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Patent Searching and Data


Title:
PATIENT STRETCHER COMPRISING A GUIDE RAIL FOR ACCESSORIES
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2003/045249
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to a patient stretcher (1), especially for an image-producing medical examination device (2), which comprises a guide rail (5, 6) for fixing accessories. Said guide rail (5, 6), from a cross-sectional point of view, has a rounded-off profile and/or a flange zone (9, 10; 31) that has a circular shape or a polygonal shape that approximates a circular form. Along the guide rail (5, 6) especially a counter-element (11, 12; 33) for a patient restraining belt (7) is guided.

Inventors:
HOTH TOBIAS (DE)
Application Number:
PCT/DE2002/004090
Publication Date:
June 05, 2003
Filing Date:
November 04, 2002
Export Citation:
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Assignee:
SIEMENS AG (DE)
HOTH TOBIAS (DE)
International Classes:
A61B6/04; A61F5/37; (IPC1-7): A61B6/04; A61F5/37
Foreign References:
US4484571A1984-11-27
US5983426A1999-11-16
JP2000279460A2000-10-10
DE20019728U12001-02-22
EP0752237B12000-03-01
DE2236942A11974-02-14
JP2000279460A2000-10-10
Attorney, Agent or Firm:
SIEMENS AKTIENGESELLSCHAFT (Postfach 22 16 34 München, DE)
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Claims:
Patentansprüche
1. Patientenliege (1), insbesondere für ein bildgebendes me dizinisches Untersuchungsgerät (2), mit einer Führungsschiene (5,6) zum Anbringen von Zubehör, d a d u r c h g e k e n n z e i c h n e t, d a s s die Führungsschiene (5,6)im Querschnitt betrachtetein abgerundetes Profil aufweist.
2. Patientenliege (1) nach Anspruch 1, d a d u r c h g e k e n n z e i c h n e t, d a s s die Kontur eines Flanschbereichs (9,10 ; 31) der Führungs schiene (5,6)im Querschnitt betrachtetabgerundet ist.
3. Patientenliege (1), insbesondere für ein bildgebendes me dizinisches Untersuchungsgerät, mit einer Führungsschiene (5, 6) zum Anbringen von Zubehör, d a d u r c h g e k e n n z e i c h n e t, d a s s die Führungsschiene (5,6)im Querschnitt betrachtetei nen kreisförmigen oder eine Kreisform polygonartig approxi mierenden Flanschbereich (9,10 ; 31) aufweist.
4. Patientenliege (1) nach Anspruch 2 oder 3, d a d u r c h g e k e n n z e i c h n e t, d a s s der Flanschbereich (9,10) derart ausgebildet ist, dass er im Querschnitt betrachtetvon einem Gegenstück (11,12) des Zubehörs umgreifbar ist.
5. Patientenliege (1) nach Anspruch 4, d a d u r c h g e k e n n z e i c h n e t, d a s s das Profil der Führungsschiene (5,6) zum Aufund Verschie ben des Gegenstücks (11,12) ausgebildet ist.
6. Patientenliege (1) nach einem der Ansprüche 1 bis 5, gekennzeichnet durch ein @@@@@@@@@@@ (21) zum Auflagen des Patienter und ein an an dem die Führungsschiene (5,6) befestigt oder angeformt ist.
7. Patientenliege (1) nach Anspruch 6, d a d u r c h g e k e n n z e i c h n e t, d a s s das Seitenteil (23,24) auf oder in das Liegenbrett (21) auf bzw. einschiebbar oder an das Liegenbrett (21) anklemmbar oder ansteckbar ist.
8. Patientenliege (1) nach einem der Ansprüche 1 bis 7, d a d u r c h g e k e n n z e i c h n e t, d a s s die Führungsschiene (5,6) zum Anbringen eines Patienten Haltegurts (7) als Zubehör ausgebildet ist.
9. Patientenliege (1) nach einem der Ansprüche 2 bis 8, d a d u r c h g e k e n n z e i c h n e t, d a s s der Flanschbereich (9,10 ; 31) aus röntgentransparentem Mate rial, insbesondere aus kohlefaserverstärktem Kunststoff, ge fertigt ist.
Description:
Beschreibung Patientenliege mit einer Führungsschiene für Zubehör Die Erfindung betrifft eine Patientenliege, insbesondere für ein bildgebendes medizinisches Untersuchungsgerät, mit einer Führungsschiene zum Anbringen von Zubehör.

Patientenliegen mit Führungsschienen sind beispielsweise aus DE 200 19 728 U1, EP 0 752 237 B1 und DE 22 36 942 A1 be- kannt.

Zur Fixierung von Patienten in bildgebenden medizinischen Un- tersuchungsgeräten, beispielsweise in einem Computertomogra- phie-oder in einem Kernspintomographie-Gerät, wird ein Be- festigungssystem benötigt, das den Patienten für die Dauer der Untersuchung auf dem Liegenbrett befestigt. Dies ist, insbesondere bei einem unkooperativen Patienten, nötig, um die Bildqualität nicht durch ungewollte Bewegungen des Pati- enten unnötig zu verschlechtern.

Gemäß einer üblichen Vorgehensweise werden auf die Liegeflä- che Klettstreifen aufgeklebt, auf welche eine Unterlagematte mit entsprechenden Klett-Gegenstücken aufgelegt wird. Vor dem Befestigen der Unterlagematte an den Klettstreifen werden ein oder mehrere Patienten-Haltegurte auf die Liegefläche gelegt, mittels derer der auf der Unterlagematte zum Liegen kommende Patient fixiert werden kann.

Ein Problem bei dieser Vorgehensweise besteht darin, dass die Patienten-Haltegurte auf der Liegefläche aufgebracht werden müssen, bevor der Patient darauf gelagert wird, oder aber der Patient muss zum Anbringen der Patienten-Haltegurte an den entsprechenden Stellen angehoben und die Unterlagematte von der Liegefläche gelöst werden.

Aus JP 2000279460-A ist ein Befestigungssystem bekannt, bei welchem unter anderem an der Unterseite der Liegefläche ein Klettstreifen angebracht ist, an welchem der Patienten- Haltegurt anbringbar ist.

Allen Befestigungssystemen mit einem Klettverschluss gemein- sam ist die Problematik der mangelnden Haltbarkeit und der Anfälligkeit für Verunreinigungen der Klettbänder. Die Prob- lematik der Haltbarkeit tritt insbesondere bei der oben ge- nannten Vorgehensweise zutage, bei der Klettstreifen auf die Liegenfläche geklebt werden, weil die Klebeverbindung nach- gibt. Bei dieser Vorgehensweise ist außerdem die Behandlung von weniger voluminösen Patienten problematisch, wo es infol- ge der Umfangskraft, mit welcher der Patienten-Haltegurt um den Patienten gespannt wird, zu einem ungewollten Auseinan- derschälen des Klettverschlusses an der Patientenliege kommen kann. Ein weiterer Nachteil der Klettverschlussverbindungen besteht darin, dass im Laufe der Zeit auch deren Haltekraft nachläßt.

Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine Patientenliege mit einem Befestigungssystem anzugeben, bei welchem die ge- nannten Nachteile vermieden sind und das dennoch keine signi- fikante Störung der Bildgebung in dem medizinischen Untersu- chungsgerät bewirkt, bei dem die Patientenliege zum Einsatz kommen soll. Insbesondere sollen Störungen in einem Computer- tomographie-Gerät vermieden werden, bei welchem im Laufe ei- nes Untersuchungszyklus die Patientenliege aus allen Richtun- gen quer zur. Patientenachse von Röntgenstrahlen durchdrungen wird.

Diese Aufgabe wird bezogen auf die eingangs genannte Patien- tenliege gemäß der Erfindung gelöst durch eine Führungsschie- ne zum Anbringen von Zubehör, wobei die Führungsschiene-im Querschnitt betrachtet-ein abgerundetes Profil aufweist.

Die Erfindung geht dabei von der Überlegung aus, die Flexibi- lität, d. h. insbesondere den Freiheitsgrad in Richtung der Patientenachse, welche ein auf die Liegefläche aufklebbarer Klettstreifen gibt, durch das Vorsehen einer Führungsschiene beizubehalten. Die Führungsschiene ist hierzu insbesondere über die gesamte Länge der Patientenliege durchgehend vorhan- den.

Außerdem geht die Erfindung von der Überlegung aus, die durch die Verwendung von Klettstreifen bewirkte, nur sehr geringfü- gige Beeinträchtigung der Bildgebung nicht zu vergrößern.

Selbst falls die Führungsschiene aus röntgentransparentem Ma- terial gefertigt würde, könnte eine beliebige Führungsschiene nämlich dennoch zu einer erhöhten Beeinträchtigung der Bild- gebung führen. Dies ist insbesondere von Bedeutung bei Ver- wendung der Patientenliege für ein Computertomographie-Gerät, da in diesem Fall die Führungsschiene nicht außerhalb eines irgendwie begrenzten Strahlungsbereichs angeordnet werden kann, da Röntgenstrahler und/oder Röntgenempfänger bei einer Computertomographie-Untersuchung in azimutaler Richtung um- laufen. Durch das erfindungsgemäß vorgesehene abgerundete Profil der Führungsschiene werden Beeinträchtigungen der Bildgebung auf ein vernachlässigbares Maß reduziert.

Dabei geht die Erfindung auch noch von der Erkenntnis aus, dass einer zur Erhöhung der Haltekraft der bislang verwende- ten Klettverbindungen gegebenenfalls vorgenommenen Vergröße- rung der Klettflächen Grenzen gesetzt sind, da dies dazu füh- ren würde, dass die Klettverbindung für das Bedienpersonal in unangenehmer Weise nur sehr schwer wieder lösbar wäre.

Vorzugsweise ist die Kontur eines Flanschbereichs der Füh- rungsschiene-im Querschnitt betrachtet-abgerundet. Als Flansch-oder Koppelbereich wird derjenige Bereich bezeich- net, an welchem ein Gegenstück des Zubehörs oder zum Anbrin-

Unter"abgerundet"wird im Zusammenhang mit der Erfindung insbesondere"kantenfrei"verstanden. Abgerundet ist auch ein Bauteil runden, kreisrunden oder ovalen Querschnitts. Insbe- sondere ist das gesamte Profil der Führungsschiene oder ins- besondere des Flanschbereichs-im Querschnitt betrachtet- abgerundet. Der Krümmungsradius der Abrundung ist vorzugswei- se größer als 5 mm, größer als 10 mm oder größer als 20 mm.

Die der Erfindung zugrunde liegende Aufgabe wird unabhängig von der bereits genannten Lösung gemäß der Erfindung auch ge- löst durch eine Patientenliege mit einer Führungsschiene zum Anbringen von Zubehör, wobei die Führungsschiene-im Quer- schnitt betrachtet-einen kreisförmigen oder eine Kreisform polygonartig approximierenden Flanschbereich aufweist.

Dabei geht die Erfindung von der Überlegung aus, dass eine Kreisform die Bildgebung in einem Computertomographie-Gerät nur geringfügig und allenfalls für alle Azimutal-Stellungen des Röntgenstrahlers gleichförmig beeinträchtigt, so dass Bildartefakte weitestgehend unterdrückt sind.

Als Zubehör kommt für die erfindungsgemäße Patientenliege in beiden Alternativen, insbesondere ein Patienten-Haltegurt in Frage, aber auch anderes Zubehör, das beispielsweise nur vor oder nach der Untersuchung benötigt wird.

Die nachfolgend beschriebenen bevorzugten Ausführungsformen gelten für beide erfindungsgemäße Lösungen.

Vorzugsweise ist der Flanschbereich derart ausgebildet, dass er-im Querschnitt betrachtet-von einem Gegenstück des Zu- behörs umgreifbar ist. Das Gegenstück kann den Flanschbereich beispielsweise klauenartig, zangenartig oder klammerartig um- greifen. Der Flanschbereich könnte in einer Variante auch als St@@@@n und d@@ Gegenstück als Pu@@@@ auf@@@@@@@ werden. Ein

Patientenliege leicht reinigbar ist. Es wird bei dieser Aus- führungsform quasi der Bereich, welcher schwieriger zu reini- gen ist, in das greifende Gegenstück verlagert, welches aber in der Regel einfacher zu reinigen ist, schon weil es einfa- cher transportabel ist.

Beispielsweise beträgt die Breite des Gegenstücks in Richtung der Patientenachse einige Zentimeter, so dass das Gegenstück parallel zur Patientenachse die Führungsschiene entlang be- wegbar ist.

Ebenfalls bevorzugt ist das Profil der Führungsschiene zum Auf-und Verschieben des Gegenstücks ausgebildet.

Nach einer besonders bevorzugten Ausführungsform umfasst die Patientenliege ein Liegenbrett zum Auflegen des Patienten und ein an das Liegenbrett lösbar anbringbares Seitenteil, an dem die Führungsschiene befestigt oder angeformt ist. Eine Pati- entenliege gemäß dieser Ausführungsform hat den besonderen Vorteil, dass für eine große Zahl von Untersuchungen, bei de- nen keine Befestigung des Patienten erforderlich ist, die Führungsschiene von der Patientenliege abgenommen werden kann, so dass eine Bildbeeinträchtigung völlig ausgeschlossen ist.

Vorzugsweise ist das Seitenteil auf oder in das Liegenbrett auf-bzw. einschiebbar oder an das Liegenbrett anklemmbar o- der ansteckbar.

Die Führungsschiene ist mit besonderem Vorteil zum Anbringen eines Patienten-Haltegurts als Zubehör ausgebildet.

Zum Zwecke der weiteren Minimierung der Bildbeeinträchtigung bei Verwendung der Patientenliege in einem Röntgen-oder Com- putertomographie-Gerät ist es von Vorteil, dass der Flansch- bereich aus @@@@@@@@@@@@@@@@@@@@@ Material, insbesondere aus

Fünf Ausführungsbeispiele einer Patientenliege nach der Er- findung werden nachfolgend anhand der Figuren 1 bis 5 näher erläutert. Es zeigen : Figur 1 ein erstes Ausführungsbeispiel einer Patientenliege nach der Erfindung in einer Querschnittsdarstellung, Figur 2 ein zweites Ausführungsbeispiel einer Patientenliege nach der Erfindung in einer Querschnittsdarstellung, Figur 3 einen Ausschnitt aus einem dritten Beispiel einer Patientenliege nach der Erfindung in einer Quer- schnittsdarstellung, Figur 4 einen Ausschnitt aus einem vierten Ausführungsbei- spiel einer Patientenliege nach der Erfindung in ei- ner Querschnittsdarstellung, und Figur 5 ein fünftes Ausführungsbeispiel einer Patientenliege nach der Erfindung in einer Querschnittsdarstellung.

Figur 1 zeigt eine gewölbte Patientenliege 1 zur Verwendung in einem Computertomographie-Gerät 2, in dessen Öffnung 3 sie einführbar ist. Auf die Patientenliege 1 ist in einem Liege- bereich 4 ein nicht explizit dargestellter Patient auflegbar.

Zu beiden Seiten randseitig des Liegebereichs 4 sind Füh- rungsschienen 5,6 durch Anformungen an den aus kohlefaser- verstärktem Kunststoff (CFK) gefertigten Liegebereich 4 vor- handen. Die Führungsschienen 5,6 und der Liegebereich sind bei diesem Ausführungsbeispiel einstückig. Die Führungsschie- nen 5,6 verlaufen im Wesentlichen über die gesamte Länge der Patientenliege 1 (senkrecht zur Zeichenebene) und dienen der Führung und Befestigung eines textilartigen Patienten-Halte- gurts 7, mit welchem der Patient umschließbar ist.

Die Führungsschienen 5,6 weisen Flanschbereiche 9 bzw. 10 auf, deren Konturen-in der Querschnittsdarstellung der Fi- gur 1 betrachtet-abgerundet, und zwar-insbesondere rand- seitig-kreis-oder kugelförmig sind. Die rund profilierten Flanschbereiche 9,10 stehen über einen verjüngten Bereich oder Steg mit dem Liegebereich 4 in Verbindung. Sowohl der Liegebereich 4 als auch die Führungsschienen 5,6 weisen kei- nerlei Kanten oder Ecken auf.

Zur Befestigung des als Zubehör anzusehenden Patienten- Haltegurts 7 an der Patientenliege 1 weist dieser an seinen beiden Enden Profilstücke oder Gegenstücke 11,12 auf, welche zum formschlüssigen Umgreifen des jeweiligen Flanschbereichs 9,10 ausgebildet sind. Die Gegenstücke 11,12 können entwe- der am Kopf-oder Fußende der Führungsschienen 5,6 aufge- schoben werden, oder sie können auf den jeweiligen Flanschbe- reich 9,10 aufgeschnappt werden, wozu die Gegenstücke 11,12 mit der notwendigen minimalen Elastizität ausgestattet sind.

An die Gegenstücke 11,12 ist der Patienten-Haltegurt 7 ange- näht oder angeklebt.

Durch die durchgehenden Führungsschienen 5,6 an der Patien- tenliege 1 ist es möglich, den oder die Patienten-Haltegurte 7 in jeder beliebigen Längsposition anzubringen und diese Po- sition einfach nachträglich zu variieren.

Die formschlüssige Verbindung des Patienten-Haltegurts 7 mit der Patientenliege 1 ergibt eine hohe und definierte Halte- kraft in Verbindung mit einer leichten Lösbarkeit und guter Handhabung.

Das in Figur 2 dargestellte zweite Ausführungsbeispiel ist weitestgehend mit dem in Figur 1 dargestellten Ausführungs- beispiel identisch, mit dem Unterschied, dass die Patienten- liege 1 dreistückig aufgebaut ist aus einem Liegenbrett 21 <BR> <BR> <BR> @@@ Auflagen des @@@@@@ten und aus @@@@ @@ @@@ @@@@@@@@@@@@ 21

5 bzw. 6 angeformt sind. Die an die abgerundete Kontur des Liegenbretts 21 formmäßig angepaßten Seitenteile 23, 24 sind bei einer bereits vorhandenen Patientenliege in einfacher Weise nachrüstbar.

Figur 3 zeigt den rechten Teil einer Patientenliege 1 im Querschnitt, die-wie gemäß Figur 2-ebenfalls zwei Seiten- teile 23, 24 aufweist, bei welchem aber die Seitenteile 23 (24 hier nicht dargestellt) mit ihren jeweils zwei Armen lös- bar an dem Liegenbrett 21 anbringbar sind. Hierzu ist in das Liegenbrett 21 eine entsprechende Profilkontur zur form- schlüssigen Befestigung der Seitenteile 23 integriert. Die Profilkontur umfasst beispielsweise eine Nut 25 an der Ober- seite und eine Nut 26 an der Unterseite des Liegenbretts 21, in welche die Seitenteile 23, 24 mit je einem Überstand an je einem der Arme einrastbar sind. Die Patientenliege 1 gemäß Figur 3 hat den Vorteil, dass die Seitenteile 23, 24 mit den Führungsschienen 5, 6 für diejenigen Untersuchungen abnehmbar sind, bei denen keine Fixierung des Patienten erforderlich ist, so dass in diesen Fällen in vorteilhafter Weise eine Bildbeeinträchtigung vollständig ausgeschlossen ist.

Die Seitenteile 23, 24 sind wie das Liegenbrett 21 aus rönt- gentransparentem Material und insbesondere aus dem gleichen röntgentransparenten Material, z. B. aus kohlefaserverstärktem Kunststoff (CFK), gefertigt.

Wie aus Figur 3 ersichtlich ist, kann der Flanschbereich 9 auch oval oder rechteckig mit abgerundeten Ecken sein. Da- durch ist die Haltekraft noch erhöht.

Figur 4 zeigt den Flanschbereich 9 eines Liegenbretts 1 nach der Erfindung gemäß einem vierten Ausführungsbeispiel. Der Flanschbereich 9 ist hierbei polygonartig einer Kreisform an- genähert. Die Kreisform ist infolge ihrer gleichmäßigen Mate-

Bildwirksamkeit aufweist. Die stumpfen Winkel a, ß am Flanschbereich 9 und am Seitenteil 23 sind insbesondere grö- ßer als 120°, vorzugsweise größer als 135° oder 150°. Spitze oder rechte Winkel sind vermieden.

Das in Figur 5 dargestellte fünfte Ausführungsbeispiel einer Patientenliege 1 nach der Erfindung kann so verstanden wer- den, dass bezüglich des in Figur 1 dargestellten ersten Aus- führungsbeispiels die Rollen Male" (Stecker) und"Female" (Buchse) der Flanschbereiche 9,10 bzw. der Gegenstücke 11, 12 miteinander vertauscht sind. Bei der Patientenliege 1 ge- mäß Figur 5 ist nicht das Gegenstück 33 zum Umgreifen des Flanschbereichs 31 ausgebildet, sondern umgekehrt. Der durch einen zur Seite der Patientenliege 1 hin geöffneten, im Inne- ren der Patientenliege 1 eingeformten und im Querschnitt kreisförmigen Hohlraum gebildete Flanschbereich 31 umgreift das Gegenstück 33, an welchem der Patienten-Haltegurt 7 be- festigt ist. Das Gegenstück 33 ist mit seinem im Querschnitt kreisförmigen Ende an Form und Durchmesser des Hohlraums in der Patientenliege 1 angepasst.

Bei dem Ausführungsbeispiel der Figur 5 könnte das Ende des Gegenstücks nicht nur im Querschnitt kreisförmig, sondern ku- gelförmig, z. B. als Kugelkopf, ausgebildet sein. Dadurch wür- de es möglich, dass der Patienten-Haltegurt 7 auch schräg nach oben zum Patienten verlaufen kann, weil sich das Gegen- stück 33 einer erforderlichen Neigung leichter anpassen kann.