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Patent Searching and Data


Title:
A PAVING OF ELEMENTS WITH CAST PAVING STONES AND MOULD AND METHOD FOR MANUFACTURING SUCH AN ELEMENT
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2002/042562
Kind Code:
A1
Abstract:
A paving (1) comprising at least one element (2) with a number of cast paving stones (4) is laid with intermediate joints (3) and vibrated on a foundation of a particulate material (18) completely or partly filling the joints (3) as well. At least one mesh (5) embedded in the stones (4) and joining the stones (4) of the element (2) is serving for securing a particulate filler material (19) in a joint during even heavy showers and cleaning with sweeping and sucking machines as at least a part of the mesh (5) which is in the joints (3) has a small-meshed structure (6) and is embedded in the upper part of the stones.

Inventors:
RASMUSSEN KNUD ANKER (DK)
Application Number:
PCT/DK2001/000781
Publication Date:
May 30, 2002
Filing Date:
November 26, 2001
Export Citation:
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Assignee:
RASMUSSEN KNUD ANKER (DK)
International Classes:
B28B23/00; E01C5/06; (IPC1-7): E01C5/06
Domestic Patent References:
WO2000005453A12000-02-03
Foreign References:
US5588775A1996-12-31
EP0004364A11979-10-03
Attorney, Agent or Firm:
Holme, Patent A/s (Vesterbrogade 20 Copenhagen V, DK)
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Claims:
ANSPRÜCHE
1. Schmuckstück mit länglichen, paarweise nebeneinander und in Längsrichtung mit gleichbleibendem Abstand voneinander angeordneten Rahmenlängsteilen (1, 3, 21) , die durch Querstege (5, 28) zu einem starren Führungs¬ rahmen verbunden sind und von denen jedes Rahmenlängs teil (1, 3, 21) einen langgestreckten Grundkörper (9) aufweist, und mit wenigstens einem zwischen die Grund¬ körper (9) des Rahmenlängsteilpaars (1, 3, 21) grei¬ fenden Schmuckelementschlitten (15) , der mit Führungs organen (17) an paarweise an jedem Grundkörper (9) des Rahmenlängsteilpaars angeordneten Führungsflächen (13) in Längsrichtung frei verschiebbar geführt ist, d a d u r c h g e k e n n z e i c h n e t , daß die Führungsflächen (13) jedes Grundkörpers (9) auf voneinander abgewandten Seiten einer längs des Grund¬ körpers (9) sich erstreckenden Führungsrippe (11) gemeinsam vorgesehen sind und der Grundkörper (9) , gesehen im Schnitt quer zu dessen Längsrichtung, eine beiderseitε der Führungsrippe (11) , bezogen auf deren Führungsflächen (13) im weεentlichen hinterεchnei dungsfrei an die Führungsrippe (11) anschließende Umfangskontur hat.
2. Schmuckεtück nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der Grundkörper (9; 9a) als Rohr ausgebildet ist, von dessen ringförmig geschlossener Rohrwand die Führungsrippe (11; 11a) nach außen absteht.
3. Schmuckstück nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß das Rohr Kreisquerschnitt oder polygonalen, insbe¬ sondere viereckigen Querschnitt hat.
4. 18 .
5. Schmuckstück nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß der Grundkδrper (9) eine Umfangs¬ kontur hat, die auf beiden Seiten der Führungsrippe Cll) mit einem quer zur Führungsfläche (13) an¬ schließenden Konturbereich anschließt.
6. Schmuckstück nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, daß die Umfangskontur des Grundkδrpers (9) die Füh¬ rungsrippe auf beiden Seiten etwa gleich weit über¬ ragt.
7. Schmuckstück nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß das Rahmenlangstei1 (la, 3a; 1b, 3b) einen zweischenkeligen Winkelprofilquerschnitt hat, dessen erster Schenkel (9a; 9b) den Grundkörper und dessen zweiter Schenkel (11a; 11b) die Führungs¬ rippe bildet.
8. Schmuckstück nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, daß die Führungsorgane des Schmuckele¬ mentschlittens als die Führungsrippe (11) aufnehmende Nut (17) in eine zwischen die Grundkörper (9) des Rahmenlängsteilpaars (1, 3) greifenden Schlittenkörper (15) ausgebildet sind.
9. Schmuckstück nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, daß die Nut als Umfangsnut (17) ausgebildet ist, deren Nutboden kreisförmige Umfangskontur hat.
10. Schmuckstück nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, daß der Schlittenkδrper (15) Kreisquerschnitt hat und eine Fassung für einen Edelstein (19) bildet.
11. Schmuckstück nach einem der Ansprüche 1 bis 9, da¬ durch gekennzeichnet, daß wenigstens einer der Grund körper (9) einem weiteren Rahmenlängsteilpaar gemein¬ sam ist und eine weitere Führungsrippe (11) trägt.
12. Schmuckstück mit länglichen, paarweise nebeneinander und in Längsrichtung mit gleichbleibendem Abstand voneinander angeordneten Rahmenlängsteilen (1, 3, 21; 53, 55) , die durch Querstege (5, 28; 57) zu einem starren Führungsrahmen verbunden sind, und mit wenig¬ stens einem zwischen die Rahmenlangsteile (1, 3, 21; 53, 55) greifenden Schmuckelement (15; 63) , das mit Führungsorganen (17; 67) an Führungsflächen (13; 59) der Rahmenlangsteile (1, 3, 21; 53, 55) in deren Längsrichtung frei verschiebbar geführt ist, d a d u r c h g e k e n n z e i c h n e t , daß das Schmuckelement einen im Querschnitt kreisförmi¬ gen, eine Fassung für einen Edelstein (19; 65) bil¬ denden, zwischen die Rahmenlangsteile (1, 3, 21; 53, 55) greifenden Schlittenkörper (15; 61) aufweist, der entweder einen ringförmigen, radial abstehenden Ringflansch (67) aufweist, mit dem er in an jedem der beiden Rahmenlangsteile (53, 55) in dessen Längsrich¬ tung verlaufend vorgesehene, dem jeweils anderen Rahmenlängsteil (53, 55) gegenüberliegende Führungsnu¬ ten (59) eingreift oder der eine Umfangsnut (17) mit kreisförmiger Umfangskontur ihres Nutbodens aufweist, in die an jedem der beiden Rahmenlangsteile (1, 3, 21) in desεen Längεrichtung verlaufend vorgeεehene, dem jeweilε anderen Rahmenlängεteil (1, 3, 21) gegen¬ überliegende Führungεrippen (11) eingreifen.
Description:
SCHMÜCKSTÜCK

Die Erfindung betrifft ein Schmuckstück mit beweglichen Schmuckelementen.

Es ist bekannt, ein oder mehrere Schmuckelemente an Führungsschienen verschiebbar zu führen, um so die Attrak¬ tivität des Schmuckstücks gegenüber starrer Befestigung der Schmuckelemente zu erhöhen. So ist aus der GB-A- 2 181 939 eine Schmuckuhr bekannt, bei der ein kreis- scheibenförmiger Uhrenkörper von zwei koaxialen Führungs¬ ringen umschlossen ist, die durch Stege miteinander verbunden sind. In sich gegenüberliegenden, dreieckför i- gen Nuten der Führungsringe sind runde Brillanten einge¬ setzt, die mit ihren Umfangsrändern direkt, d.h. ohne Fassung, in die Nuten eingreifen. Die Brillanten sind in den Nuten verschiebbar. Diagonal sich gegenüberliegend sind ein feststehender Brillant mittels eines angelöteten Fassungsrings sowie ein in einer Fassung gefaßter Brillant im Verschiebeweg der beweglichen Brillanten angeordnet. Die Fassung verschließt eine Einsetzöffnung für die Brillanten und ist mit einer Schraube abnehmbar befestigt. Aufgrund ihres polygonalen und damit eckigen Schliffs und ihres geringen Gewichts können sich die in den Führungs-

ringen verschiebbar geführten Brillanten während ihrer Verschiebebewegung nicht selbsttätig um ihre Achse drehen.

Aus dem am 2. April 1992 veröffentlichten deutschen Gebrauchsmuster 92 00 711 sind weitere Schmuckstücke mit beweglichen Schmuckelementen bekannt. Auch diese Schmuck¬ stücke umfassen paarweise nebeneinander angeordnete, langgestreckte Führungsschienen, die durch Querstege zu einem starren Führungsrahmen verbunden sind. Die Füh¬ rungsschienen können zu Ringen gebogen sein, die bei gleichem Ringdurchmesser, bezogen auf die Ringachse, axial nebeneinander angeordnet sind und beispielsweise einen Armreif bilden. Die Ringe können jedoch auch unter¬ schiedlichen Durchmesser haben und gleichachsig in einer gemeinsamen Ebene angeordnet sein, wodurch sich bei¬ spielsweise Broschen oder Ohrringe herstellen lassen. Auch lassen sich Ringsegmente der vorstehenden Art zu Schmuckstücken, beispielsweise Colliers oder Broschen, verbinden. Die Schmuckelemente dieser Schmuckstücke sind an Schmuckelementschlitten gehalten, die zugleich Fassun¬ gen für Edelsteine bilden. Die Schmuckelementschlitten greifen zwischen die paarweise nebeneinander angeordneten Führungsschienen des Rahmenelements und haben zumeist zapfenförmige Führungsvorsprünge, die in U-förmige Füh¬ rungsnuten auf den einander zugewandten Seiten der Füh¬ rungsschienen eingreifen.

Es hat sich aber gezeigt, daß die Führungsnuten ver¬ gleichsweise eng gestaltet werden müssen, wenn schmale Führungsschienen erwünscht sind. In engen Führungsnuten können jedoch die Schmuckelementschlitten nur begrenzt mechanisch stabil geführt werden, insbesondere wenn für leichte Beweglichkeit zusätzlich noch ein gewisses Spiel zugelassen wird. Die Führungsnuten verschmutzen darüber hinaus im Gebrauch und müssen umständlich gereinigt

werden, wenn die Beweglichkeit der Schmuckelementschlit¬ ten erhalten bleiben soll.

Die Führungsschienen bestehen in der Regel aus Edelme¬ tall. Um die Kosten des Schmuckstücks als auch dessen Gewicht zu senken, sind die Führungsschienen der bekann¬ ten Schmuckstücke aus einem Metallrohr hergestellt, in das zur Bildung der Führungsnut ein Längsschlitz einge¬ fräst wird. Es hat sich aber gezeigt, daß eine solche Konstruktion die mechanische Stabilität des Schmuckstücks verringert, da sich die geschlitzten Rohre leicht verbie¬ gen. Insbesondere genügt eine geringe Deformierung, um die Schlitzbreite zu verengen, was zum Verklemmen der Schmuckelementschlitten führt.

Unter einem ersten Aspekt ist es Aufgabe der Erfindung, ein Schmuckstück mit an einem starren Fuhrungsrahmen beweglich geführten Schmuckelementen so zu verbessern, daß sich seine Schmuckelemente im Gebrauch weniger als bisher verklemmen können. Ausgehend von einem Schmuck¬ stück mit länglichen, paarweise nebeneinander und in Längsrichtung mit gleichbleibendem Abstand voneinander angeordneten Rahmenlängsteilen, die durch Querstege zu einem starren Führungsrahmen verbunden sind und von denen jedes Rahmenlängsteil einen langgestreckten Grundkörper aufweist, und mit wenigstens einem zwischen die Grundkör¬ per des Rahmenlängsteilpaars greifenden Schmuckelement¬ schlitten, der mit Führungεorganen an paarweise an jedem Grundkörper des Rahmenlängsteilpaars angeordneten Füh- rungεflächen in Längsrichtung frei verschiebbar geführt ist, wird das vorstehend erläuterte Problem dadurch gelöst, daß die Führungsflächen jedes Grundkörpers auf von einander abgewandten Seiten einer längs des Grundkör¬ pers sich erstreckenden Führungsrippe gemeinsam vorgese¬ hen sind und der Grundkörper, gesehen im Schnitt quer zu

dessen Längsrichtung, eine beiderseits der Führungsrippe, bezogen auf diese Führungsflächen, im wesentlichen hin- terschneidungsfrei an die Führungsrippe anschließende Umfangskontur hat.

Bei einem solchen Schmuckstück ist die Führungsrippe beidseitig im wesentlichen frei zugänglich, so daß sich die Führungsflächen im Gebrauch in der Regel bereits durch die mit dem Schmuckstück in Berührung kommenden Kleidungsstücke und dergleichen reinigen. Auch streifen die Schmuckelementschlitten Verschmutzungen leichter als bei den herkömmlichen gattungsgemäßen Schmuckstücken ab. Während bei herkömmlichen Schmuckstücken der gattungsge¬ mäßen Art bei der Gestaltung des Profils auf die Unter¬ bringung der Führungsnut geachtet werden mußte, kann nunmehr das Profil des Grundkörpers entsprechend der gewünschten Gestaltung gewählt werden und an einer mecha¬ nisch geeigneten Stelle zusätzlich die Führungsrippe angebracht werden. Dies eröffnet weitergehende gestalte¬ rische Möglichkeiten.

Die Vorteile der Erfindung werden insbesondere bei der Verwendung von Rohren als Grundkörper der Rahmenlängs¬ teile offenbar. Anders als bei den bisherigen Schmuckele¬ menten bleibt in einer bevorzugten Ausgestaltung die Rohrwand des als Rohr ausgebildeten Grundkörpers ringför¬ mig geschlossen, und die Führungsrippe steht von der geschlossenen Rohrwand nach außen ab. Die mechanische Stabilität des Schmuckstücks läßt sich auf diese Weise beträchtlich erhöhen, ohne daß die gestalterischen Mög¬ lichkeiten eingeschränkt werden. Das Rohr kann Kreisquer¬ schnitt oder polygonalen, insbesondere viereckigen Quer¬ schnitt haben, und die Lage der Führungsrippe auf dem Umfang der Rohrwand kann entsprechend der gestalterischen Idee gewählt werden. Speziell von Vorteil ist es, wenn

der Grundkörper eine Umfangskontur hat, die auf beiden Seiten der Führungsrippe mit einem quer zur Führungsflä¬ che anschließenden Konturbereich anschließt. Die Füh¬ rungsrippe befindet sich damit innerhalb des von den beiden Grundkörpern des Rahmenlängsteilpaars begrenzten Spalts, wodurch nicht nur die Führungεrippen, sondern auch die an dem Schmuckelementschlitten vorgesehenen Führungsorgane vor mechanischer Beschädigung geschützt werden. Bevorzugt ist in diesem Zusammenhang vorgesehen, daß die Umfangskontur des Grundkörpers die Führungsrippe auf beiden Seiten etwa gleich weit überragt.

Die Führungsrippe kann aber auch als gestalterisches Mittel eingesetzt werden, indem sie beispielsweise in eine der Seitenflächen, vorzugsweise die Hauptsichtfläche auf der Vorderseite des Schmuckstücks, bündig übergeht. Solche Ausführungsformen werden ermöglicht, wenn das Rahmenlängsteil einen zweischenkeligen Winkelprofilquer¬ schnitt hat, dessen erster Schenkel den Grundkörper und dessen zweiter Schenkel die Führungsrippe bildet.

Die Führungsorgane des Schmuckelementschlittens bilden ihrerseits sich gegenüberliegende Führungsflächen, die die Führungsrippe zwischen sich aufnehmen. Bei den Füh¬ rungsorganen kann es sich beispielsweise um eine die Führungsrippe aufnehmende Nut in einem zwischen die Grundkörper des Rahmenlängsteilpaars greifenden Schlit¬ tenkörper handeln. Geeignet sind aber auch Führungsorga¬ ne, die nur auf einer Seite der Führungsrippe für eine mehr oder weniger breitflächige Anlage des Schmuckele¬ mentschlittens an der Führungsrippe sorgen, während auf der gegenüberliegenden Seite, vorzugsweise der Hintersei¬ te des Schmuckstücks, gegebenenfalls auch schmale Vor¬ sprünge oder Querstege vorgesehen sein können.

In einer bevorzugten Ausgestaltung, die die Führungsrip¬ pen in einer Nut des Schlittenkörpers aufnimmt, ist die Nut als Umfangsnut ausgebildet, und hat einen Nutboden mit kreisförmiger Umfangskontur. Dies hat den Vorteil, daß die Nut beispielsweise auf einer Drehmaschine exakt hergestellt werden kann, und durch die Kreisform des insbesondere zylindrischen Nutbodens wird der Kontaktbe¬ reich zwischen Nutboden und Scheitel der Führungsrippe selbst bei gekrümmten Führungsrippen sehr klein, was der Leichtgängigkeit des Schmuckelements in seinen Führungen zugute kommt. Soweit aufgrund der Gestaltung des Schmuck¬ elements beispielsweise als Figur oder dergleichen das Schmuckelement verdrehtest geführt werden soll, kann die Verdrehsicherung durch Führungsflächen der Nutschenkel relativ zum Grundkδrper der Rahmenlängsteile erreicht werden. Für Fassungen von Edelsteinen ist allerdings bevorzugt vorgesehen, daß der Schlittenkδrper insgesamt Kreisquerschnitt hat, so daß die Schmuckelemente Rollen bilden, die entlang der Führungsrippen abrollen können.

Wie auch bei den bekannten Schmuckstücken können auch bei dem erfindungsgemäßen Schmuckstück mehrere Rahmenlängs- teilpaare zu einer Einheit, beispielsweise einem mehrrei¬ higen Armreif, zusammengefaßt sein. In einer insbesondere für Grundkörperrohre geeigneten Ausführungsform ist wenigstens einer der Grundkδrper einem weiteren Rahmen¬ längsteilpaar gemeinsam und trägt eine weitere Führungs¬ rippe. Im Unterschied zu den herkömmlichen Schmuckstücken mit längsgeschlitzten Rohren lassen sich auf diese Weise Schmuckstücke mit jeweils im wesentlichen gleichbreiten Rahmenlängsteilen herstellen.

Bei herkömmlichen Schmuckstücken mit längsverschiebbar an einem länglichen Fuhrungsrahmen geführten Schmuckelemen¬ ten, wie zum Beispiel Edelsteinen und insbesondere Bril-

lanten, sind die Edelsteine im wesentlichen nur längεver- schiebbar an den Rahmenlängεteilen deε Führungεrahmens gehalten. Es hat sich überraschenderweise gezeigt, daß die Attraktivität von Schmuckstücken mit beweglichen Edelsteinen und speziell Brillanten beträchtlich erhöht werden kann, wenn die Edelsteine in dem Führungsrahmen nicht nur längεbeweglich angeordnet εind, sondern an den Rahmenlängsteilen während ihrer Längsbewegung abrollen können, so daß sie sich nicht nur translatorisch bewegen, sondern auch zu gleich um ihre Achse drehen.

Unter einem zweiten Aspekt ist es Aufgabe der Erfindung, die Attraktivität von Schmuckstücken mit beweglichen Edelsteinen zu erhöhen.

Unter dem zweiten Aspekt betrifft die Erfindung ein Schmuckstück mit länglichen, paarweise nebeneinander und in Längsrichtung mit gleichbleibendem Abstand voneinander angeordneten Rahmenlängsteilen, die durch Querstege zu einem starren Führungsrahmen verbunden sind und mit wenigstens einem zwischen die Rahmenl ngsteile greifenden Schmuckelement, das mit Führungsorganen an Führungsflä¬ chen der Rahmenlangsteile in deren Längsrichtung frei verschiebbar geführt ist.

Der vorstehend erläuterte, die Attraktivität verbesεernde Effekt wird erfindungsgemäß dadurch erreicht, daß das Schmuckelement einen im Querschnitt kreiεförmigen, eine Fassung für einen Edelstein bildenden, zwischen die Rahmenlangsteile greifenden Schlittenkörper aufweist, der entweder einen ringförmigen, radial abstehenden Ring¬ flansch aufweist, mit dem er in an jedem der beiden Rahmenlangsteile in dessen Längsrichtung verlaufend vorgesehene, dem jeweils anderen Rahmenlängsteil gegen¬ überliegende Führungsnuten eingreift, oder der eine

Umfangsnut mit kreisförmiger Umfangskontur ihres Nutbo¬ dens aufweist, in die an jeder der beiden Rahmenl ngstei¬ le in dessen Längsrichtung verlaufend vorgesehene, dem jeweils anderen Rahmenlängsteil gegenüberliegende Füh¬ rungsrippen eingreifen.

Der die Fassung des Edelsteins bildende Schlittenkörper bildet damit eine axial an den Rahmenlängsteilen geführte Rolle, die nicht nur längs der Rahmenlangsteile ver¬ schiebbar ist, sondern auch um ihre Achse rotierend an den Rahmenlängsteilen abrollen kann. Insbesondere bei Brillanten wird durch die Drehbewegung deren Feuer ver¬ stärkt.

Unter beiden Aspekten der Erfindung können der Führungs- rahmen und auch die Schmuckelementschlitten so gestaltet sein, daß sie nicht auswechselbar an den Rahmenlängstei¬ len geführt sind. Dies kommt der Stabilität des Führungs¬ rahmens und der Schmuckelementschlitten zugute. Es ver¬ steht sich, daß der Führungsrahmen oder auch der Schmuck¬ elementschlitten aus mehreren relativ zueinander bewegli¬ chen Teilen bestehen können, die mittels einer Arretier¬ einrichtung lösbar aneinander fixiert sind. Auf diese Weise können die Schmuckelemente ausgetauscht werden, bzw. das Schmuckstück kann bei Bedarf um zusätzliche Schmuckelemente ergänzt werden, ohne daß es einer hand¬ werklichen Bearbeitung des Schmuckstücks bedarf. Dies kann beispielsweise so erfolgen, daß die Rahmenlangstei¬ le, an welchen die Schmuckelementschlitten geführt sind, fest miteinander verbunden sind, wobei an dem Führungs- rahmen mittels der Arretiervorrichtung ein bewegliches Verschlußstück fixiert ist, welches in seiner fixierten Stellung zumindest teilweise einen das Einsetzen des Trägerschlittens in die Führungen erlaubenden Freiraum verschließt.

Insbesondere unter dem zweiten Aspekt der Erfindung ist es von Vorteil, wenn der Verschiebeweg, den die Schmuck¬ elemente in den Führungen durchlaufen können, ein Viel¬ faches des Durchmesserε der im Querschnitt kreisförmigen Schmuckelementschlitten iεt, εo daß die an den Rahmen¬ längsteilen abrollenden Schmuckelementschlitten bzw. Edelsteinfassungen rotierend hinreichend beschleunigen können. Speziell unter dem zweiten Aspekt ist die Erfin¬ dung besonderε für Schmuckεtücke geeignet, deren Führungs¬ rahmen hinreichende Beschleunigungεεtrecken ermöglichen, wie dies insbesondere bei Armreifen oder Colliers der Fall ist. Es versteht sich, daß jedoch auch andere Schmuckstücke entsprechend den vorstehend erläuterten Prinzipien aufgebaut werden können.

Im folgenden wird die Erfindung anhand einer Zeichnung näher erläutert. Hierbei zeigt:

Fig. 1 eine perspektivische, teilweise geschnittene

Teildarεtellung eines Schmuckstücks, insbesondere eineε Armreifs; Fig. 2 und 3 Varianten des Schmuckstücks aus Fig. 1 ; Fig. 4 eine Seitenansicht eines Ausεchnitts einer weiteren Auεführungsform eines erfindungsgemäßen

Schmuckεtücks, inεbeεondere eines Armreifs; Fig. 5 eine Schnittanεicht durch daε Schmuckεtück, ge- εehen entlang einer Linie V-V in Fig. 4; Fig. 6 eine Schnittanεicht deε Schmuckstücks, gesehen entlang einer Linie VI-VI in Fig. 4 und Fig. 7 eine Seitenansicht eines Ausεchnitts einer

Variante des Schmuckstücks aus Fig. 4.

Fig. 1 zeigt einen segmentförmigen Ausschnitt aus einem im übrigen ringförmig geschlossenen Armreif mit zwei im wesentlichen konturgleichen, ringförmigen Rahmenl ngstei-

len 1, 3, die in Richtung der Ringachse axial nebeneinan¬ der und mit axialem Abstand voneinander angeordnet sind. Querstreben 5, von denen Fig. 1 lediglich eine einzige zeigt, verbinden die Rahmenlangsteile 1, 3 zu einem insgesamt starren Führungsrahmen für ein oder mehrere zwischen den beiden Rahme längs eilen 1, 3 in deren Längsrichtung frei beweglich geführte Schmuckelemente 7. Der Armreif kann gegebenenfalls aus mehreren, jeweils für sich Führungsrahmen bildenden Segmenten zusammengesetzt sein und gegebenenfalls Anschläge zur Begrenzung des Verschiebewegs der Schmuckelemente 7 umfassen. Um die Schmuckelemente 7 zwischen die Rahmenlangsteile 1, 3 einsetzen zu können, können entweder die Schmuckelemente 7 aus mehreren lösbar miteinander verbundenen Teilen bestehen, oder aber der Führungsrahmen besteht aus mehre¬ ren lösbar miteinander verbundenen Teilen, wie dies nachfolgend noch näher erläutert wird. Es versteht sich jedoch, daß die Rahmenlangsteile 1, 3 und die Schmuckele¬ mente 7 auch so gestaltet sein können, daß die Schmuck¬ elemente 7 betriebsmäßig, d.h. zerstörungsfrei, nicht ausgetauscht werden können.

Jedes der Rahmenlangsteile 1, 3 umfaßt einen als Rohr 9 ausgebildeten Grundkörper 9 mit im dargestellten Ausfüh¬ rungsbeispiel Kreisquerschnitt. Von jedem der Grundkörper 9 steht eine in Längsrichtung des Führungskörpers 9 verlaufende Führungsrippe 11 zum jeweils anderen Füh¬ rungskörper 9 hin ab. Die Führungsrippen 11 liegen, gesehen in einer Schnittebene senkrecht zur Längsrich¬ tung, auf der Verbindungslinie der Rohrzentren und stehen radial von der in Umfangsrichtung nach beiden Seiten quer zur Führungsrippe 11 sich fortsetzenden Rohrwand ab.

Die Führungsrippen 11 bilden auf in Umfangsrichtung des Rohrs voneinander weg weisenden Seiten längsverlaufende

Führungsflächen 13, an welchen die Schmuckelemente 7 längsbeweglich und unverlierbar geführt sind. Jedes der Schmuckelemente 7 hat hierzu einen zwischen die Rahmen¬ langsteile 1, 3 greifenden Schlittenkörper 15, der, gesehen quer zu den beiden Führungsrippen 11, im wesent¬ lichen Kreisquerschnittsform hat und eine Umfangsnut 17 aufweist, in die von gegenüberliegenden Seiten her die Führungsrippen 11 mit Spiel eingreifen. Der im darge¬ stellten Ausführungsbeispiel der Fig. 1 im wesentlichen rohrzylindrische Schlittenkörper 15 bildet auf der Sicht¬ seite des Schmuckstücks, hier der konvexen Seite des Armreifs, eine Fassung für einen Edelstein 19, beispiels¬ weise einem Brillianten. Aufgrund des Spiels zwischen den Führungsrippen 11 und der Umfangsnut 17 können die Schmuckelemente 7 längs den Führungsrippen 11 gleiten und insbesondere auch abrollen. Je nach der aktuellen Lage des Armreifs verändert sich damit dessen Aussehen.

Für die Führung der Schmuckelemente 7 sind jeweils in gleichem Abstand voneinander verlaufende Paare von Rah¬ menlängsteilen 1, 3 erforderlich. Wie in Fig. 1 gestri¬ chelt für das Rahmenlängsteil 1 angedeutet, können ein¬ zelne der Rahmenlangsteile benachbarten Rahmenlängsteil¬ paaren gemeinsam zugeordnet sein. Fig. 1 zeigt ein weite¬ res Rahmenlangstei1 21, das im wesentlichen dem Rahmen¬ längsteil 3 entεpricht und durch zusätzliche Querstege 23 oder Verlängerungen deε Querstegs 5 mit den Rahmenlängs¬ teilen 1, 3 zu einem starren Führungsrahmen verbunden ist. Zur Führung weiterer beweglicher Schmuckelemente 7 ist das Rahmenlängsteil 21 und auch das Rahmenlängsteil 1 auf einander gegenüberliegenden Seiten mit Führungsrippen 11 versehen, wie dies für die Rahmenlangsteile 1, 3 bereits erläutert ist. Das gemeinsam ausgenutzte Rahmen¬ längsteil 1 trägt damit auf einander radial gegenüberlie¬ genden Seiten Führungεrippen 11.

Im folgenden werden Varianten des Armreifs aus Fig. 1 erläutert, die sich von dem Armreif der Fig. 1 in erster Linie durch die Querschnittsform der Rahmenl ngsteile und die Art und Form der Schmuckelemente unterscheiden. Funktionsgleiche Komponenten sind mit den Bezugszahlen der Fig. 1 und zur Unterscheidung mit einem Buchstaben bezeichnet. Zur Erläuterung wird auf die Beschreibung der Fig. 1 Bezug genommen.

Der im Ausschnitt in Fig. 2 dargestellte Armreif hat durch Querstege 5a zu einem starren Führungsrahmen ver¬ bundene Rahmenlangsteile la, 3a, die jeweils als Rohre 9a mit Rechteckquerschnitt ausgebildet sind. Die der Sicht¬ seite des Schmuckstücks, hier der konvexen Seite des Armreifs zugewandte Rohrfläche, ist zum jeweils anderen Rahmenlängsteil hin verlängert und bildet eine in Längs¬ richtung deε Rahmenlangsteils la bzw. 3a sich erstrecken¬ de Führungsrippe 11a, deren voneinander weg weisende Seiten Führungsflächen 13a für das Schmuckelement 7a bilden. Das Schmuckelement 7a umfaßt einen zwischen die Rahmenl ngsteile la, 3a greifenden Schlittenkörper 15a mit einem in Längsrichtung der Rahmenlangsteile la, 3a länglichen Fuß 25, der durch einen Hals 27 mit einem figürlichen Schmuckkörper 19a verbunden iεt. Der Halε 27 hat Kreisquerschnitt und bildet zusammen mit den einander zugewandten Flächen des Fußes 25 und des Schmuckkörpers 19a eine Ringnut 17a mit einem durch den Halε 27 gebilde¬ ten Nutboden. Die Führungsrippen 11a greifen von gegen¬ überliegenden Seiten mit Spiel in die Ringnut 17a ein und führen das Schmuckelerne t 7a frei verschiebbar an den Führungsrippen 11a. Die langgestreckte Form des Fußes 25 verhindert Verdrehen des Schmuckelements 7a.

Bei 29 ist eine Variante des Schmuckelements 7a darge¬ stellt, die sich von dem Schmuckelement 7a im wesentli-

chen nur durch die Gestaltung des Schlittenkörperε 15a unterscheidet. Der Schlittenkörper 15a des Schmuckele¬ ments 29 hat einen von der Kreisform abweichenden, insbe¬ sondere quadratischen oder rechteckförmigen Hals 31, der dem Schmuckkörper 19a des Schmuckelementε 29 gegenüber¬ liegend eine oder, wie dargestellt, mehrere Querrippen 33 trägt, die zusammen mit dem Schmuckkörper 19a die Füh¬ rungεrippen 11a zwiεchen εich aufnehmen.

Fig. 3 zeigt einen Auεεchnitt eineε Armreifs mit im Abεtand nebeneinander verlaufenden Rahmenlängsteilen 1b, 3b, die durch Querstege 5b zu einem starren Führungsrah¬ men miteinander verbunden sind. Die beiden Rahmenlangs¬ teile haben ein zweischenkeliges Winkelprofil mit einem ersten, durch die Querstege 5b verbundenen Schenkel 9b und einem hier rechtwinkelig dazu verlaufenden zweiten Schenkel 11b. Die Schenkel 9b εind verdickt und bilden einen Grundkörper des Rahmenlängsteils, während die Schenkel 11b aufeinander zu abstehen und Führungsrippen für wenigstens ein Schmuckelement 7b bilden. Es versteht sich, daß die beiden Schenkel im Einzelfall auch gleich dick sein können. Das Schmuckelement 7b entspricht dem Schmuckelement 7 aus Fig. 1 und soll deshalb nicht weiter erläutert werden.

Die Ausführungsbeispiele der Fig. 2 und 3 zeigen jeweils nur ein Paar von Rahmenlängsteilen. Auch bei diesen Ausführungsbeispielen können mehrere Rahmenlangsteilpaare zur Führung von Schmuckelementen vorgesehen sein. An den Führungsrahmen der Schmuckstücke der Fig. 1 und 3 können auch figürliche Schmuckelemente geführt sein, wie sie in Fig. 2 dargestellt εind, während Schmuckelemente gemäß den Fig. 1 und 3 auch beim Schmuckεtück der Fig. 2 vorge¬ sehen sein können.

Im Vorstehenden wurden Armreife erläutert. Durch geeigne¬ te Gestaltung der Fuhrungsrahmen können aber auch andere Schmuckstücke, beispielsweise Colliers, Broschen, Finger¬ ringe, Ohrringe oder dergleichen hergestellt werden, nachdem lediglich zu fordern ist, daß die Rahmenlangstei¬ le mit gleichbleibendem Abstand nebeneinander verlaufen und auf ihren einander zugewandten Seiten Führungsrippen für die Führung der Schmuckelemente haben, die quer zu den Führungsflächen der Führungsrippen hinterschneidungs- frei gestaltet sind. Durch diese Gestaltung der Führungs¬ rippen wird erreicht, daß die Führungsrippen mehr oder weniger frei zugänglich εind, so daß sich Schmutz nicht oder nur begrenzt im Bereich der Führungsrippen ansammeln kann. Da die Führungsrippen freiliegen, werden sie durch die Schmuckelemente selbsttätig gereinigt. Die erfin¬ dungsgemäßen Schmuckstücke zeichnen sich durch hohe mechanische Stabilität und Gebrauchstüchtigkeit aus.

Die Fig. 4 bis 7 zeigen Varianten eines Aspektε der vorstehend anhand der Fig. 1 und 3 erläuterten Schmuck¬ stücke, bei welchen durch die Gestaltung der Schmuckele- mentschlitten und ihrer Führung an Rahmenlängεteilen deε Führungsrahmens wiederum erreicht wird, daß in Fassungen sitzende Edelsteine, insbesondere Brillanten, sich nicht nur längs der Rahmenl ngsteile verschieben, sondern auch an den Rahmenlängsteilen abrollen können, um die Attrak¬ tivität des Schmuckstücks zu erhöhen. Bei den in den Fig. 4 bis 7 dargestellten Schmuckstücken handelt es sich wiederrum insbesondere um einen Armreif oder um ein Collier. Auch hier läßt sich jedoch das Prinzip auf andere Arten von Schmuckstücken, wie zum Beispiel Ohrringe, Broschen, Fingerringe oder dergleichen anwenden.

Das in den Fig. 4 bis 6 dargestellte Schmuckstück hat einen langgestreckten Führungsrahmen 51 mit zwei im

Abstand voneinander angeordneten Rahmenlängsteilen 53, 55, die durch mehrere quer zu den Rahmenlängsteilen 53, 55 verlaufende Stege 57 zu einer feεten Einheit miteinan¬ der verbunden sind. In den einander zugewandten Rändern der Rahmenlangsteile 53, 55 sind einander gegenüberlie¬ gende, zueinander parallele Führungsnuten 59 vorgesehen, in welchen Schmuckelementschlitten 61 von allgemein mit 63 bezeichneten Schmuckelementen längsverschiebbar ge¬ führt sind. Die im Querεchnitt kreisförmigen Schmuckele¬ mentschlitten 61 bilden Fassungen von Edelsteinen 65, insbesondere Brillanten, und haben einen ringförmigen, radial abstehenden Ringflansch 67, der in beide Führungs¬ nuten 59 eingreift und das Schmuckelement 63 so an den Rahmenlängsteilen 53, 55 führt, daß es entlang der Längs¬ teile 53 bzw. 55 abrollen kann. Der Ringflansch 67 sorgt ferner dafür, daß eventuell mit den Rahmenlängsteilen 53, 55 überlappende Teile 69 der Schmuckelemente 63 im Ab¬ stand von den Rahmenlängsteilen 53, 55 verlaufen. Schleif¬ beschädigungen der Rahmenlangsteile 53, 55 durch die längsverschiebbaren, rollbaren Schmuckelemente 63 werden damit vermieden.

Um die Schmuckelemente 63 einsetzen zu können, sind in den beiden Rahmenlängsteilen 53, 55 einander gegenüber¬ liegend in den Seitenwänden der Führungsnuten 59 Ausspa¬ rungen 71 vorgesehen, durch die hindurch der Ringflansch 67 des Schmuckelementschlittens 61 in die Führungsnuten 59 eingeεetzt werden kann. Die einander gegenüberliegen¬ den Aussparungen 71 sind gemeinsam durch ein Verschluß- stück in Form eines Stegs 73 verschlossen. Der Steg 73 trägt an seinem einen Ende sich gegenüberliegende Naεen 75, die in die Führungεnut 59 eingreifen und dieses Ende an dem Rahmenlängsteil 53 fixieren. Das andere Ende des Stegs 73 ist durch eine Schraube 77 lösbar an dem anderen Rahmenlängsteil 55 fixiert. Durch Lösen der Schraube 77

kann der Steg 73 abgenommen werden, so daß die Schmuck¬ elemente 63 ausgetauscht oder ergänzt werden können.

Der Steg 73 überlappt der Optik wegen den fest die Rah¬ menlangsteile 53, 55 verbindenden Steg 57 und bildet zusammen mit dem in Fig. 4 erkennbaren Steg 57 Anschläge, die die Verschiebebewegung der Schmuckelemente 63 begren¬ zen. Der Längsabstand dieser Anschläge beträgt ein Mehr¬ faches des Durchmessers der Schmuckelemente 63 und kann insbesondere beträchtlich größer sein als dies in Fig. 4 dargestellt ist.

Fig. 7 zeigt eine Variante des Schmuckstücks nach Fig. 4, die sich im wesentlichen nur dadurch unterscheidet, daß sein langgestreckter Führungsrahmen 51c zwei durch Schrauben 79 lösbar miteinander verbundene Rahmenl ngs¬ teile 53c, 55c aufweist. Die Rahmenlangsteile 53c, 55c bilden wiederum auf einander gegenüberliegenden Seiten im Abstand voneinander angeordnete Führungsnuten 59c, in welchen den Schmuckelementen 63 entsprechende Schmuckele¬ mente 63c verschiebbar und abrollbar geführt sind. Zwi¬ schen den Rahmenlängsteilen 53c, 55c erstrecken sich Stege 57c, die zur Befestigung der Rahmenlangsteile 53c, 57c ausgenutzt werden und zugleich Anschläge zur Begren¬ zung des Verschiebewegs der Schmuckelemente 63c bilden.

Die anhand der Fig. 4 bis 7 erläuterten Schmuckstücke können entsprechend dem Ausführungsbeispiel der Fig. 1 gegebenenfalls auch mehr als zwei Rahmenl ngsteile und mehr als einen Führungsrahmen umfassen.




 
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