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Patent Searching and Data


Title:
PEDAL FOR A MOTOR VEHICLE
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2019/192937
Kind Code:
A1
Abstract:
A pedal for a motor vehicle, having a pedal arm (2), having a first resetting spring (8) and having a friction system (10) for generating a frictional force. In order to specify a pedal for a motor vehicle in which the resetting of the pedal arm (2) into its position of rest is improved, it is proposed that the friction system (10) have a rocker (14), and the first resetting spring (8) be arranged between the separate friction element (12) and the rocker (14) in such a way that when the pedal arm (2) moves in the direction of its maximum activation position the rocker (14) is pressed, in a way which generates friction force, against a friction face (12.1) of the separate friction element (12), wherein the separate friction element (12) is connected by means of the least one first resetting spring (8), a bearing part (20) for a second resetting spring (18) and a connecting element (16) in a way which transmits compressive force to the pedal arm (2), and wherein the second resetting spring (18) is arranged between the bearing part and the base part or between the bearing part (20) and the rocker (14).

Inventors:
RIDDER, Ralf (Zaunstraße 17, Schieder-Schwalenberg, 32816, DE)
VIETHEN, Claus (Kampstraße 22, Erwitte, 59597, DE)
AUSTERMEIER, Werner (Hövelrieger Straße 23, Schloß Holte-Stukenbrock, 33758, DE)
HUGE, Kerim, Florian (Erzbergerstraße 59, Paderborn, 33102, DE)
SCHLIWA, David (Vossstraße 8, Dortmund, 44287, DE)
SCHMITT, Bernd (No. 411 Jianye Road, Pudong New AreaShanghai, 1, 201201, CN)
SCHÜRMANN, Robert (Brahmsweg 14, Herzebrock-Clarholz, 33442, DE)
MÜLLER, Andreas (Fleischhauerstraße 11, Lippstadt, 59555, DE)
Application Number:
EP2019/058052
Publication Date:
October 10, 2019
Filing Date:
March 29, 2019
Export Citation:
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Assignee:
HELLA GMBH & CO. KGAA (Rixbecker Straße 75, Lippstadt, 59552, DE)
International Classes:
G05G5/05; G05G5/03
Domestic Patent References:
WO2004108465A12004-12-16
Foreign References:
EP3031653A12016-06-15
DE102014213852A12016-01-21
EP2987046A12016-02-24
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Claims:
Pedal für ein Kraftfahrzeug

Patentansprüche

1. Pedal für ein Kraftfahrzeug, mit einem Pedalarm (2), der um eine Drehachse (4) drehbar an einem Basisteil gelagert ist und zwischen einer Ruhelage und einer maximalen Betätigungslage hin und her bewegbar ist, wobei eine Be- wegung des Pedalarms (2) in Richtung von dessen Ruhelage mittels min- destens einer ersten Rückstellfeder (8) befördert ist, und mit einem Reibsys- tem (10) zur Erzeugung einer Reib kraft bei einer Bewegung des Pedalarms (2) in Richtung von dessen maximaler Betätigungslage, wobei das Reibsys- tem (10) ein separates Reibelement (12) aufweist,

dadurch gekennzeichnet,

dass das Reibsystem (10) eine an dem Basisteil drehbar angeordnete Wippe (14) aufweist und die mindestens eine erste Rückstellfeder (8) zwischen dem separaten Reibelement (12) und der Wippe (14) derart angeordnet ist, dass die Wippe (14) bei einer Bewegung des Pedalarms (2) in Richtung von des- sen maximaler Betätigungslage reibkrafterzeugend gegen eine Reibfläche (12.1 ) des separaten Reibelements (12) gedrückt wird, wobei das separate Reibelement (12) mittels der mindestens einen ersten Rückstellfeder (8), eines Lagerteils (20) für mindestens eine zweite, die Bewegung des Peda- larms (2) in Richtung von dessen Ruhelage befördernde, Rückstellfeder (18) und mindestens eines Verbindungselements (16) druckkraftübertragend mit dem Pedalarm (2) verbunden ist, und wobei die mindestens eine zweite Rückstellfeder (18) zwischen dem Lagerteil und dem Basisteil oder dem La- gerteil (20) und der Wippe (14) angeordnet ist.

2. Pedal nach Anspruch 1 ,

dadurch gekennzeichnet,

dass das mindestens eine Verbindungselement (16) als eine Kopplungs- stange (16) ausgebildet ist.

3. Pedal nach Anspruch 1 oder 2,

dadurch gekennzeichnet,

dass das mindestens eine Verbindungselement (16) als ein einziges Verbin- dungselement (16) ausgebildet ist.

4. Pedal nach einem der Ansprüche 1 bis 3,

dadurch gekennzeichnet,

dass die Wippe (14) bei ordnungsgemäßer Funktion des Reibsystems (10) und der mindestens einen ersten Rückstellfeder (8) mittels der mindestens einen ersten Rückstellfeder (8), dem separaten Reibelement (12), dem La- gerteil (20) und dem mindestens einen Verbindungselement (16) in Kraft- Übertragungsverbindung mit dem Pedalarm (2) steht.

5. Pedal nach einem der Ansprüche 1 bis 4,

dadurch gekennzeichnet,

dass die mindestens eine zweite Rückstellfeder (18) derart ausgebildet ist, dass bei einer nicht ordnungsgemäßen Funktion des Reibsystems (10) und/oder der mindestens einen ersten Rückstellfeder (8) der Pedalarm (2) bei einer Nichtbetätigung des Pedalarms (2) automatisch in dessen Ruhela- ge überführbar ist.

6. Pedal nach einem der Ansprüche 1 bis 5,

dadurch gekennzeichnet,

dass das separate Reibelement (12) und das Lagerteil (20) im Wesentlichen zueinander in Reihe und direkt aufeinander folgend angeordnet sind.

7. Pedal nach einem der Ansprüche 1 bis 6,

dadurch gekennzeichnet,

dass das Lagerteil (20) als ein Sensorteil (20) ausgebildet ist, mittels dem ein Drehwinkel des Pedalarms (2) relativ zu dem Basisteil ermittelbar ist.

8. Pedal nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet,

dass die Federkraftwirklinien der mindestens einen ersten Rückstellfeder (8) und der mindestens einen zweiten Rückstellfeder (18) zueinander im We sentlichen parallel verlaufen.

9. Pedal nach einem der Ansprüche 1 bis 8,

dadurch gekennzeichnet,

dass die mindestens eine erste Rückstellfeder und/oder die mindestens eine zweite Rückstellfeder als eine Doppelfeder ausgebildet sind/ist.

Description:
Pedal für ein Kraftfahrzeug

Beschreibung

Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf ein Pedal für ein Kraftfahrzeug der im Oberbegriff des Anspruchs 1 genannten Art.

Derartige Pedale für Kraftfahrzeuge sind aus dem Stand der Technik in zahlreichen Ausführungsvarianten bereits bekannt.

Beispielsweise ist aus der EP 2 987 046 B1 eine bidirektionale Pedalanordnung für ein Kraftfahrzeug bekannt, bei der ein Pedalträgerteil an einer Basisstruktur schwenk- bar gelagert ist. Das Pedalträgerteil ist aus einer Ruhestellung um eine Drehachse in eine erste Richtung und in eine zu der ersten Richtung entgegengesetzte zweite Rich- tung schwenkbar. Erste bzw. zweite Federn drängen das Pedalträgerteil in dessen Ruhestellung. Zwischen dem Pedalträgerteil und der ersten bzw. zweiten Feder ist jeweils ein erster bzw. ein zweiter Reibungsmechanismus angeordnet, wobei der erste und der zweite Reibungsmechanismus jeweils ausgestaltet sind, um die Schwenkbe- wegungen des Pedalträgerteils zu bremsen. Der erste und der zweite Reibungsme- chanismus zur Erzeugung einer Reib kraft bei einer Bewegung des Pedalträgerteils weisen jeweils zwei Elemente auf, die in Anlage aneinander und beweglich zueinan- der sind und die dazu ausgestaltet sind, dass, wenn die zwei Elemente unter

Krafteinwirkung auseinandergedrückt werden, wenigstens eine Oberfläche von einem der Elemente gegen eine Oberfläche gedrückt wird, die in Bezug auf die Basisstruktur feststeht.

Hier setzt die vorliegende Erfindung an.

Der vorliegenden Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, ein Pedal für ein Kraftfahr- zeug anzugeben, bei dem eine Rückstellung eines Pedalarms des Pedals in dessen Ruhelage verbessert ist. Diese Aufgabe wird durch ein Pedal für ein Kraftfahrzeug mit den Merkmalen des An- spruchs 1 gelöst, wonach das Reibsystem eine an dem Basisteil drehbar angeordnete Wippe aufweist und die mindestens eine erste Rückstellfeder zwischen dem separa- ten Reibelement und der Wippe derart angeordnet ist, dass die Wippe bei einer Be- wegung des Pedalarms in Richtung von dessen maximaler Betätigungslage reibkraft erzeugend gegen eine Reibfläche des separaten Reibelements gedrückt wird, wobei das separate Reibelement mittels der mindestens einen ersten Rückstellfeder, eines Lagerteils für mindestens eine zweite, die Bewegung des Pedalarms in Richtung von dessen Ruhelage befördernde, Rückstellfeder und mindestens eines Verbindungs- elements druckkraftübertragend mit dem Pedalarm verbunden ist, und wobei die min- destens eine zweite Rückstellfeder zwischen dem Lagerteil und dem Basisteil oder dem Lagerteil und der Wippe angeordnet ist. Die Unteransprüche betreffen vorteilhaf te Weiterbildungen der Erfindung.

Ein wesentlicher Vorteil des erfindungsgemäßen Pedals für ein Kraftfahrzeug liegt insbesondere darin, dass eine Rückstellung des Pedalarms des Pedals in dessen Ru- helage verbessert ist. Die Reibpartner einer Reibpaarung, nämlich die Reibfläche des separaten Reibelements und eine dazu korrespondierende Reibfläche der Wippe, können beispielsweise blockieren, so dass in einem solchen Fall eine Relativbewe- gung zwischen den beiden Reibpartnern verhindert, zumindest jedoch sehr erschwert ist. Aufgrund der erfindungsgemäßen Ausbildung eines Pedals für ein Kraftfahrzeug ist eine Bewegung des Pedalarms des Pedals in Richtung von dessen Ruhestellung, also eine Rückstellung des Pedalarms des Pedals, auch in einem solchen Fall ver- bessert.

Dies deshalb, weil das separate Reibelement mittels des Lagerteils und des mindes- tens einen Verbindungselements zum einen lediglich druckkraftübertragend mit dem Pedalarm verbunden ist. Zum anderen, weil die mindestens eine zweite Rückstellfeder nicht mittels des separaten Reibelements wirkt, sondern mittels des Lagerteils und des mindestens einen Verbindungselements zwischen dem Pedalarm und dem Basis- teil oder zwischen dem Pedalarm und der Wippe angeordnet ist und wirkt. Darüber hinaus ist die Rückstellung des Pedalarms des Pedals in dessen Ruhelage mittels der mindestens einen zweiten Rückstellfeder auch dann befördert, wenn die mindestens eine erste Rückstellfeder funktionsuntüchtig ist. Beispielsweise ist dies der Fall, wenn die mindestens eine erste Rückstellfeder selbst blockiert oder gebrochen ist.

Das mindestens eine Verbindungselement ist nach Art, Funktionsweise, Material, Di- mensionierung, Anordnung und Anzahl in weiten geeigneten Grenzen frei wählbar. Eine vorteilhafte Weiterbildung des erfindungsgemäßen Pedals für ein Kraftfahrzeug sieht vor, dass das mindestens eine Verbindungselement als eine Kopplungsstange ausgebildet ist. Hierdurch ist das mindestens eine Verbindungselement auf konstruktiv einfache und mechanisch robuste Weise realisiert.

Eine andere vorteilhafte Weiterbildung des erfindungsgemäßen Pedals für ein Kraft- fahrzeug sieht vor, dass das mindestens eine Verbindungselement als ein einziges Verbindungselement ausgebildet ist. Auf diese Weise ist die Anzahl des mindestens einen Verbindungselements auf ein Minimum reduziert. Entsprechend verringert sich auch die Anzahl der Bauteile des erfindungsgemäßen Pedals. Denkbar ist jedoch auch, dass beispielsweise eine Mehrzahl von Verbindungselementen verwendet wer- den.

Grundsätzlich ist das Reibsystem und damit auch die Wippe des erfindungsgemäßen Pedals für ein Kraftfahrzeug nach Art, Funktionsweise, Material, Dimensionierung, Anordnung und Anzahl in weiten geeigneten Grenzen frei wählbar. Zweckmäßiger- weise ist es vorgesehen, dass die Wippe bei ordnungsgemäßer Funktion des

Reibsystems und der mindestens einen ersten Rückstellfeder mittels der mindestens einen ersten Rückstellfeder, dem separaten Reibelement, dem Lagerteil und dem mindestens einen Verbindungselement in Kraftübertragungsverbindung mit dem Pe- dalarm steht.

Vorteilhafterweise ist es vorgesehen, dass die Wippe bei ordnungsgemäßer Funktion des Reibsystems und der mindestens einen ersten Rückstellfeder mittels der mindes- tens einen ersten Rückstellfeder, dem separaten Reibelement, dem Lagerteil, der mindestens einen zweiten Rückstellfeder und dem mindestens einen Verbindungs- element in Kraftübertragungsverbindung mit dem Pedalarm steht. Auf diese Weise sind die mindestens eine erste Rückstellfeder und die mindestens eine zweite Rück- stellfeder hinsichtlich der Kraftübertragung besonders gut synergetisch nutzbar. Ent- sprechend können die mindestens eine erste Rückstellfeder und die mindestens eine zweite Rückstellfeder unter Berücksichtigung der Synergie beispielsweise jeweils re- duziert ausgebildet sein. Somit ist ein kompakter und damit platzsparender Aufbau des erfindungsgemäßen Pedals für ein Kraftfahrzeug befördert.

Eine besonders vorteilhafte Weiterbildung des erfindungsgemäßen Pedals für ein Kraftfahrzeug sieht vor, dass die mindestens eine zweite Rückstellfeder derart ausge- bildet ist, dass bei einer nicht ordnungsgemäßen Funktion des Reibsystems und/oder der mindestens einen ersten Rückstellfeder der Pedalarm bei einer Nichtbetätigung des Pedalarms automatisch in dessen Ruhelage überführbar ist. Hierdurch ist die ge- wünschte Rückstellung des Pedalarms in dessen Ruhelage in jedem Betriebsfall des erfindungsgemäßen Pedalarms und auch in einem etwaigen Fehlerfall des Reibsys- tems und/oder der mindestens einen ersten Rückstellfeder gewährleistet.

Grundsätzlich ist die relative Anordnung des separaten Reibelements und des Lager- teils zueinander in weiten geeigneten Grenzen frei wählbar. Vorteilhafterweise ist vor- gesehen, dass das separate Reibelement und das Lagerteil im Wesentlichen zuei- nander in Reihe und direkt aufeinander folgend angeordnet sind. Die Anordnung be- zieht sich dabei auf den Kraftfluss. Auf diese Weise ist eine kompakte und damit platzsparende Bauweise des erfindungsgemäßen Pedals vereinfacht.

Das Lagerteil für die mindestens eine zweite Rückstellfeder ist nach Art, Funktions- weise, Material, Dimensionierung, Anordnung und Anzahl in weiten geeigneten Gren- zen frei wählbar. Eine vorteilhafte Weiterbildung des erfindungsgemäßen Pedals für ein Kraftfahrzeug sieht vor, dass das Lagerteil als ein Sensorteil ausgebildet ist, mit- tels dem ein Drehwinkel des Pedalarms relativ zu dem Basisteil ermittelbar ist. Auf diese Weise ist eine Detektierung des Drehwinkels des Pedalarms konstruktiv einfach realisiert. Mittels des Drehwinkels ist es auch möglich, von dem Drehwinkel des Peda- larms abhängige Größen zu ermitteln und beispielsweise für eine Steuerung oder Re- gelung des Kraftfahrzeugs zu verwenden.

Die mindestens eine erste Rückstellfeder und die mindestens eine zweite Rückstellfe- der sind nach Art, Funktionsweise, Material, Anordnung und Anzahl in weiten geeigne- ten Grenzen frei wählbar. Eine vorteilhafte Weiterbildung des erfindungsgemäßen Pe- dals für ein Kraftfahrzeug sieht jedoch vor, dass die Federkraftwirklinien der mindes- tens einen ersten Rückstellfeder und der mindestens einen zweiten Rückstellfeder zueinander im Wesentlichen parallel verlaufen. Hierdurch ist die Synergie zwischen der mindestens einen ersten Rückstellfeder und der mindestens einen zweiten Rück- stellfeder während einer ordnungsgemäßen Funktion des erfindungsgemäßen Pedals für ein Kraftfahrzeug zusätzlich verbessert. Die mindestens eine erste Rückstellfeder und die mindestens eine zweite Rückstellfeder können entsprechend aufeinander ab- gestimmt ausgebildet sein, um sich in einem Normalbetrieb des erfindungsgemäßen Pedals für ein Kraftfahrzeug, also bei ordnungsgemäßer Funktion des erfindungsge- mäßen Pedals, zu ergänzen und um damit die einzelne erste und zweite Rückstellfe- der kompakter ausbilden zu können.

Eine weitere vorteilhafte Weiterbildung des erfindungsgemäßen Pedals für ein Kraft- fahrzeug sieht vor, dass die mindestens eine erste Rückstellfeder und/oder die min- destens eine zweite Rückstellfeder als eine Doppelfeder ausgebildet sind/ist. Auf die- se Weise ist die Sicherheit gegenüber einer Fehlfunktion der mindestens einen ersten Rückstellfeder und/oder der mindestens einen zweiten Rückstellfeder verbessert.

Anhand der beigefügten, grob schematischen Zeichnung wird die Erfindung nachfol- gend näher erläutert. Dabei zeigt die einzige Figur:

Fig. 1 ein Ausführungsbeispiel eines erfindungsgemäßen Pedals für ein Kraft- fahrzeug in einer teilweisen Seitenansicht. In der Fig. 1 ist ein Ausführungsbeispiel eines erfindungsgemäßen Pedals für ein Kraftfahrzeug exemplarisch gezeigt. Das Kraftfahrzeug ist nicht dargestellt. Das Pedal ist als ein Fahrpedal, also als ein Gaspedal, des Kraftfahrzeugs ausgebildet.

Das Pedal weist einen Pedalarm 2 auf, der um eine Drehachse 4 drehbar an einem nicht dargestellten Basisteil gelagert ist und zwischen einer Ruhelage und einer ma ximalen Betätigungslage hin und her bewegbar ist. In der Fig. 1 ist der Pedalarm 2 in dessen Ruhelage dargestellt, während die maximale Betätigungslage des Pedalarms 2 in der Fig. 1 lediglich durch einen gestrichelt dargestellten Pedalarm 2 angedeutet ist. Eine Bewegung des Pedalarms 2 in Richtung von dessen in der Fig. 1 dargestell- ten Ruhelage ist mittels einer ersten Rückstellfeder 8 befördert. Die erste Rückstellfe- der 8 ist bei dem vorliegenden Ausführungsbeispiel als eine Schraubenfeder ausge- bildet.

Ferner weist das Pedal ein Reibsystem 10 zur Erzeugung einer Reib kraft bei einer Bewegung des Pedalarms 2 in Richtung von dessen maximaler Betätigungslage auf. Das Reibsystem 10 weist ein separates Reibelement 12 mit einer Reibfläche 12.1 und eine Wippe 14 mit einer Reibfläche 14.1 auf, wobei die Reibflächen 12.1 und 14.1 zu- einander korrespondierend ausgebildet sind. Wie aus der Fig. 1 hervorgeht, ist das separate Reibelement 12 insbesondere separat von dem Pedalarm 2 ausgebildet.

Dies wird nachfolgend noch näher erläutert.

Die Wippe 14 ist an dem nicht dargestellten Basisteil um eine Drehachse 13 drehbar angeordnet, wobei die erste Rückstellfeder 8 zwischen dem separaten Reibelement 12 und der Wippe 14 derart angeordnet ist, dass die Reibfläche 14.1 der Wippe 14 bei einer Bewegung des Pedalarms 2 in Richtung von dessen maximaler Betätigungsla- ge, siehe Fig. 1 , reibkrafterzeugend gegen die Reibfläche 12.1 des separaten Reibe- lements 12 gedrückt wird.

Eine zweite, die Bewegung des Pedalarms 2 in Richtung von dessen Ruhelage beför- dernde, Rückstellfeder 18 ist zwischen der Wippe 14 und einem Lagerteil 20 für die zweite Rückstellfeder 18 angeordnet. Das Lagerteil 20 ist mittels eines als Kopplungs- Stange ausgebildeten Verbindungselements 16 mit dem Pedalarm 2 kraftübertragend und gelenkig verbunden. Hierfür ist zum einen zwischen dem Lagerteil 20 und der Kopplungsstange 16 und zum anderen zwischen der Kopplungsstange 16 und dem Pedalarm 2 jeweils ein Gelenk 21 , 22 ausgebildet. Das Lagerteil 20 ist mittels der Kopplungsstange 16 formschlüssig und gelenkig mit dem Pedalarm 2 verbunden.

Die Federkraftwirklinien der ersten Rückstellfeder 8 und der zweiten Rückstellfeder 18 verlaufen zueinander im Wesentlichen parallel.

Die erste Rückstellfeder 8 ist in der Ruhelage des Pedalarms 2 vorgespannt, so dass die erste Rückstellfeder 8 das separate Reibelement 12 in der Ruhelage des Peda- larms 2 gegen das Lagerteil 20 drückt, wodurch das Lagerteil 20 gegen das als Kopp- lungsstange ausgebildete Verbindungselement 16 gedrückt wird. Hierfür ist das sepa- rate Reibelement 12 mittels eines Gelenks 23 mit dem Lagerteil 20 gelenkig verbun- den. Das Lagerteil 20 ist mittels der Kopplungsstange 16 und der Gelenke 21 , 22 mit dem Pedalarm 2 kraftübertragend und gelenkig verbunden. Somit ist das separate Reibelement 12 mittels der ersten Rückstellfeder 8, dem Lagerteil 20 und der Kopp- lungsstange 16 druckkraftübertragend mit dem Pedalarm 2 verbunden. Das als Kopp- lungsstange ausgebildete mindestens eine Verbindungselement 16 ist bei dem vorlie- genden Ausführungsbeispiel als ein einziges Verbindungselement 16 ausgebildet. Bei ordnungsgemäß funktionierendem Pedal ist das separate Reibelement 12 in jeder Betätigungslage des Pedals und damit in jeder Betätigungslage des Pedalarms 2 mit tels der ersten Rückstellfeder 8, dem Lagerteil 20 und der Kopplungsstange 16 druck- kraftübertragend mit dem Pedalarm 2 verbunden.

Ferner ist das Lagerteil 20 bei dem vorliegenden Ausführungsbeispiel gleichzeitig als ein Sensorteil 20 ausgebildet, mittels dem ein Drehwinkel des Pedalarms 2 um das Gelenk 23 und relativ zu dem nicht dargestellten Basisteil auf dem Fachmann bekann- te Weise ermittelbar ist. Siehe hierzu Fig. 1.

Bei dem vorliegenden Ausführungsbeispiel des erfindungsgemäßen Pedals für ein Kraftfahrzeug sind das separate Reibelement 12 und das Lagerteil 20 in Reihe und direkt aufeinander folgend angeordnet. Entsprechend ist die Konstruktion des erfin- dungsgemäßen Pedals sehr kompakt und das erfindungsgemäße Pedal für ein Kraft- fahrzeug ist damit platzsparend ausgebildet.

Die zweite Rückstellfeder 18 ist, analog zu der ersten Rückstellfeder 8, ebenfalls als eine Schraubenfeder 18 ausgebildet. Die zweite Rückstellfeder 18 ist in der Ruhelage des Pedalarms 2 ebenfalls vorgespannt, so dass die zweite Rückstellfeder 18 den Pedalarm 2 mittels der an dem Basisteil mittels der Drehachse 13 gelagerten Wippe 14, des Lagerteils 20 und der Kopplungsstange 16 bei Nichtbetätigung des Pedalarms 2 in dessen Ruhelage hält. Die zweite Rückstellfeder 18 ist derart ausgebildet, dass die zweite Rückstellfeder 18 bei ordnungsgemäß funktionierendem Pedal wie auch bei nicht ordnungsgemäß funktionierendem Reibsystem 10 und/oder nicht ordnungsge- mäß funktionierender erster Rückstellfeder 8 in jeder Betätigungslage des Pedals und damit in jeder Betätigungslage des Pedalarms 2 druckkraftübertragend mit dem Pe- dalarm 2 verbunden ist.

Darüber hinaus ist die zweite Rückstellfeder 18 derart ausgebildet, dass bei einer nicht ordnungsgemäßen Funktion des Reibsystems 10 und/oder der mindestens einen ersten Rückstellfeder 8 der Pedalarm 2 bei einer Nichtbetätigung des Pedalarms 2 automatisch in dessen Ruhelage überführbar ist.

Im Nachfolgenden wird das erfindungsgemäße Pedal exemplarisch gemäß dem vor- liegenden Ausführungsbeispiel und anhand der Fig. 1 näher erläutert.

Ein Benutzer des Pedals, ein Fahrzeugführer des mit dem Pedal ausgestatteten Kraft- fahrzeugs, betätigt das Pedal, indem dieser den Pedalarm 2 mittels eines Fußes in der Bildebene von Fig. 1 nach unten drückt. Der Benutzer wie auch dessen Fuß sind in der Fig. 1 nicht dargestellt. Dabei dreht sich der Pedalarm 2 um die Drehachse 4 relativ zu dem ebenfalls nicht dargestellten Basisteil in der Bildebene von Fig. 1 im Uhrzeigersinn um die Drehachse 4 nach rechts unten. Aufgrund der zwischen dem separaten Reibelement 12 und der Wippe 14 angeordneten ersten Rückstellfeder 8 wird das separate Reibelement 12 bei ordnungsgemäß funktionierendem Pedal in je- der Betätigungslage des Pedals, also in jeder möglichen Lage des Pedalarms 2, von dessen Ruhelage bis zu dessen maximaler Betätigungslage, mittels des Lagerteils 20 und der Kopplungsstange 16 druckkraftübertragend gegen den Pedalarm 2 gedrückt.

Das Lagerteil 20 wird bei ordnungsgemäß funktionierendem Pedal in jeder Betäti gungslage des Pedals, also in jeder möglichen Lage des Pedalarms 2, von dessen Ruhelage bis zu dessen maximaler Betätigungslage, ebenfalls mittels der zweiten Rückstellfeder 18 und der Kopplungsstange 16 druckkraftübertragend gegen den Pe- dalarm 2 gedrückt. Darüber hinaus ist das Lagerteil 20 mittels der Kopplungsstange 16 und der beiden Gelenke 21 , 22 mit dem Pedalarm 2 des Pedals formschlüssig und gelenkig verbunden. Anders als bei dem separaten Reibelement 12 besteht zwischen dem Lagerteil 20 und dem Pedalarm 2 somit nicht nur eine druckkraftübertragende Verbindung, sondern auch eine zugkraftübertragende Verbindung.

Die Krafteinwirkung des Benutzers auf den Pedalarm 2 führt dazu, dass die erste Rückstellfeder 8 und die zweite Rückstellfeder 18 gegen die jeweilige Federkraft kom- primiert werden. Bei der vorgenannten Überführung des Pedalarms 2 von dessen in der Fig. 1 dargestellter Ruhelage in dessen in der Fig. 1 lediglich angedeuteten maxi- malen Betätigungslage des Pedalsarms 2 bewegen sich das separate Reibelement 12 und die Wippe 14 relativ zueinander. Entsprechend bewegen sich auch die zuei- nander korrespondierenden Reibflächen 12.1 und 14.1 des separaten Reibelements 12 und der Wippe 14 relativ zueinander. Dabei wird die Reibfläche 14.1 der Wippe 14 gegen die Reibfläche 12.1 des separaten Reibelements 12 reibkrafterzeugend ge- drückt.

Bei ordnungsgemäßer Funktion des Pedals würde der Pedalarm 2 des Pedals auf- grund der Federkräfte der ersten Rückstellfeder 8 und der zweiten Rückstellfeder 18 von der in der Fig. 1 lediglich angedeuteten maximalen Betätigungslage des Peda- larms 2‘ in die in der Fig. 1 dargestellte Ruhelage des Pedalarms 2 rücküberführt, so- fern der Benutzer keinen Druck mehr auf den Pedalarm 2 ausübt. Sollte das Pedal gemäß dem vorliegenden Ausführungsbeispiel nicht ordnungsgemäß funktionieren, beispielsweise weil das Reibsystem 10 und/oder die erste Rückstellfe- der 8 nicht mehr ordnungsgemäß funktionieren, so drückt die zweite Rückstellfeder 18 den Pedalarm 2 bei einer Nichtbetätigung des Pedalarms 2 automatisch in dessen Ruhelage. Siehe hierzu Fig. 1. Beispielsweise funktioniert die erste Rückstellfeder 8 ordnungsgemäß, jedoch sind die beiden zueinander korrespondierenden Reibflächen 12.1 und 14.1 des separaten Reibelements 12 und der Wippe 14 blockiert, so dass eine Relativbewegung zwischen den beiden Reibflächen 12.1 , 14.1 und damit zwi- schen dem separaten Reibelement 12 und der Wippe 14 nicht mehr möglich ist.

Trotz dieser Fehlfunktion hat die zweite Rückstellfeder 18 den Pedalarm 2 wunsch- gemäß in dessen Ruhelage überführt; siehe insbesondere die Fig. 1. Dies ist unter anderem deshalb möglich, weil das Reibelement 12 als ein separates Reibelement 12 ausgebildet ist und somit auch separat von dem Pedalarm 2 an dem Pedal angeord- net und gehalten ist. Entsprechend ist der Pedalarm 2 und damit eine Rückstellung des Pedalarms 2 in dessen Ruhelage durch ein blockiertes Reibsystem 10 und/oder durch eine funktionsuntüchtige erste Rückstellfeder 8 nicht verhindert.

Aufgrund der gelenkigen, aber lediglich druckkraftübertragenden Verbindung des se- paraten Reibelements 12 mit dem Lagerteil 20 mittels des Gelenks 23 ist bei einer Blockade der durch die Reibflächen 12.1 und 14.1 gebildeten Reibpaarung zwischen dem separaten Reibelement 12 und der Wippe 14 eine Bewegung des Pedalarms 2 in dessen Ruhelage nicht verhindert. Gleiches gilt beispielsweise für eine funktionsun- tüchtige erste Rückstellfeder 8. In den vorgenannten Fehlerfällen kann sich das mittels des Gelenks 21 mit der Kopplungsstange 16 gelenkig verbundene Lagerteil 20 um das Gelenk 23 drehend von dem separaten Reibelement 12 abheben, so dass der Pedalarm 2 mittels der an dem Basisteil mittels des Gelenks 13 gelenkig gelagerten Wippe 14, der zweiten Rückstellfeder 18, des Lagerteils 20 und der Kopplungsstange 16 von dessen maximaler Betätigungslage in dessen Ruhelage rücküberführt werden kann. Die Erfindung ist nicht auf das vorliegende Ausführungsbeispiel begrenzt. Beispiels- weise ist das erfindungsgemäße Pedal für ein Kraftfahrzeug auch für andere Funktio- nen eines Kraftfahrzeugs nutzbar und vorteilhaft einsetzbar. Beispielsweise könnte das erfindungsgemäße Pedal für ein Kraftfahrzeug auch als ein Bremspedal oder ein Kupplungspedal ausgebildet sein. Ferner kann das erfindungsgemäße Pedal für ein Kraftfahrzeug auch als ein sogenanntes hängendes Pedal ausgebildet sein. Im Unter- schied dazu ist das erfindungsgemäße Pedal für ein Kraftfahrzeug gemäß dem vorlie- genden Ausführungsbeispiel als ein sogenanntes stehendes Pedal ausgebildet.

Im Unterschied zu dem vorliegenden Ausführungsbeispiel ist es möglich, dass die mindestens eine zweite Rückstellfeder zwischen dem Lagerteil für die mindestens ei- ne zweite Rückstellfeder und dem Basisteil angeordnet ist. Hierdurch ist zusätzlich eine Entkopplung der mindestens einen zweiten Rückstellfeder von der Wippe reali- siert. Die Ausführungsform gemäß dem vorliegenden Ausführungsbeispiel sorgt dem- gegenüber für eine verbesserte Synergie zwischen der mindestens einen ersten Rückstellfeder und der mindestens einen zweiten Rückstellfeder.

Abweichend von dem Ausführungsbeispiel ist es auch denkbar, eine Mehrzahl von der mindestens einen ersten Rückstellfeder und/oder eine Mehrzahl von der mindestens einen zweiten Rückstellfeder zu verwenden. Beispielsweise wäre es möglich, dass die mindestens eine erste Rückstellfeder und/oder die mindestens eine zweite Rückstell- feder als eine Doppelfeder ausgebildet sind/ist. Eine Doppelfeder wäre beispielsweise, wenn zu der einen ersten Rückstellfeder des obigen Ausführungsbeispiels eine zu- sätzliche erste Rückstellfeder oder zu der einen zweiten Rückstellfeder des vorliegen- den Ausführungsbeispiels eine zusätzliche zweite Rückstellfeder konzentrisch ange- ordnet wäre. Hierdurch wäre die Sicherheit gegen Fehlfunktionen des Reibsystems und/oder der mindestens einen ersten und/oder mindestens einen zweiten Rückstell- feder zusätzlich verbessert.

Anstelle von Schraubenfedern sind auch andere dem Fachmann bekannte und geeig- nete Federarten für die mindestens eine erste Rückstellfeder und die mindestens eine zweite Rückstellfeder möglich. Denkbar ist auch, dass für die mindestens eine erste Rückstellfeder und die mindestens eine zweite Rückstellfeder voneinander verschie- dene Federarten verwendet werden. Gleiches gilt für eine Mehrzahl von ersten Rück- stellfedern und eine Mehrzahl von zweiten Rückstellfedern.

Abweichend von dem vorliegenden Ausführungsbeispiel ist es auch möglich, dass die Wippe und/oder das separate Reibelement mehrteilig aufgebaut sind. Beispielsweise könnte an der Wippe und/oder dem separaten Reibelement ein Reibstück angeordnet sein, das die Reibfläche der Wippe und/oder die Reibfläche des separaten Reibele- ments aufweist.

Bezugszeichenliste

2 Pedalarm des Pedals in dessen Ruhelage

2‘ Pedalarm des Pedals, in dessen maximaler Betätigungslage angedeutet

4 Drehachse für den Pedalarm 2

8 Erste Rückstellfeder

10 Reibsystem

12 Separates Reibelement des Reibsystems 10

12.1 Reibfläche des separaten Reibelements 12

13 Drehachse für die Wippe 14

14 Wippe 14 des Reibsystems 10

14.1 Reibfläche der Wippe 14

16 Verbindungselement, als eine Kopplungsstange ausgebildet

18 Zweite Rückstellfeder

20 Lagerteil für die zweite Rückstellfeder 18, als Sensorteil ausgebildet

21 Gelenk zwischen dem Lagerteil 20 und der Kopplungsstange 16

22 Gelenk zwischen der Kopplungsstange 16 und dem Pedalarm 2

23 Gelenk zwischen dem separaten Reibelement 12 und dem Lagerteil 20