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Patent Searching and Data


Title:
PERFUME DISPENSER
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2000/071174
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to a perfume dispenser for the metered release of a finely dispersed aerosol, comprising a base (5), a cover (2) and a double lateral wall (51, 3). The base (5), cover (2) and an inner lateral wall (51) form a stable, lockable metal housing (1) for receiving an aerosol can (4). The inner lateral wall (51) is located in an area visible from the exterior, between the base (5) and the cover (2) and is surrounded by a sight jacket (3) which is transparent from the exterior. An advertising leaflet can be inserted into the double lateral wall, between the sight jacket (3) and the inner lateral wall (51).

Inventors:
DROZ CHRISTIAN (CH)
Application Number:
PCT/CH2000/000238
Publication Date:
November 30, 2000
Filing Date:
April 28, 2000
Export Citation:
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Assignee:
MASANIS ART FOOD & FASHION LTD (CH)
DROZ CHRISTIAN (CH)
International Classes:
A61L9/14; B65D83/14; (IPC1-7): A61L9/14
Foreign References:
DE2122184A11972-11-16
US2844893A1958-07-29
EP0753293A21997-01-15
Attorney, Agent or Firm:
FELDMANN AG (Kanalstrasse 17 Glattbrugg, CH)
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Claims:
Patentansprüche
1. Parfumdispenser zur dosierten Abgabe eines fe. inverteilten Aerosols dadurch gekennzeichnet, dass er einen Boden (5), ein Deckel (2) und eine doppelwandige Seitenwandung (51, 3) umfasst, wobei Boden (5), Deckel (2) und eine innere Seitenwand (51) ein stabiles verschliessbares Gehäuse (1) zur Aufnahme einer Spraydose (4) bilden, welche von dem Gehäuse (1) vollständig umgeben wird, und wobei die innere Seitenwand (51) in einem von aussen sichtbaren Bereich zwischen Boden (5) und Deckel (2) von einem transparenten Sichtmantel (3) umgeben ist, und in der doppelwandigen Seitenwandung zwischen Sichtmantel (3) und innerer Seitenwand (5'1) ein Werbeblatt anbringbar ist.
2. Parfumdispenser nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Seitenflächen von Boden (5), Deckel (2) und Mantel (3) eine kreiszylindrische Mantelfläche definieren.
3. Parfumdispenser nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass der Deckel (2) eine zentrale Oeffnung (23,24) aufweist welche von einem Knopf (10) durchsetzt ist und dass der Boden (5) eine zentrale Oeffnung (53) aufweist, in die ein Spraykopf (41) einer Spraydose (4) einführbar ist.
4. Parfumdispenser nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass, das zylindrische Gehäuse aus Boden (5), Deckel (2) und Doppelwand (51,3) an einer Halterung (7) lösbar befestigbar ist.
5. Parfumdispenser nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass der Deckel (2) lösbar auf der inneren Seitenwand (51) befestigbar ist, wobei ein oberer Bereich der inneren Seitenwand (51) von einer herabgezogenen Seitenwand (22) des Deckels (2) umschlossen ist und ein unterer Bereich der inneren Seitenwand (51) von einer hochgezogenen Seitenwand (56) des Bodens (5) umschlossen und daran befestigbar ist.
6. Parfumdispenser nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, dass, im zusammengebauten Zustand eine Einhängeöffnung (25) in der Seitenwand (22) des Deckels (2) mit einer gleichgestalteten Einhängeöffnung (55) in der inneren Seitenwand (51) zur Deckung bringbar ist, und eine so gebildete obere Einhangeoffnung (25,55) und eine untere Linhangeöffnung (57) mit Sicherungsstiften (71,72) der Halterung (7) in Wirkverbindung bringbar sind, so dass die.
7. Parfumdispenser nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, dass im Deckel (2) ein Schloss (8) angebracht ist, wobei in geschlossenem Zustand ein Riegel (81) des Schlosses 8) in eine Nut (73) der Haiterung 7) eingreift und das zylindrische Gehause (1) mit der Halterung (7) verriegelt.
8. Parfumdispenser nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass der Knopf (10) oben und unten aus dem Deckel (2) hervorragt und entweder in der zentralen Oeffnung (23, 24) des Deckels (2) aufund abbeweglich gelagert ist, oder dass der Knopf (1G) den Deckel (2) durchsetzt und die zentrale Oeffnung (23, 24'annahernd vollständig ausfüllt und aus einem Elastomermaterial gefertigt ist.
9. Parfumdispenser nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass Boden (5), Deckel (2) und innere Seitenwand (51) aus massiven Metallteilen gefertigt sind und der Sichtmantel aus Plexioder Acrylglas besteht.
10. Parfumdispenser (1) mit eingebauter Spraydose (4), dadurch gekennzeichnet, dass die Spraydose (4) im Gehäuse (1) angeordnet und von diesem schützend umschlossen ist, so dass die obere Behälterwand (46) des Druckbehälters (40) der Dose (4) direkt unter der Unterseite (13) des im Deckel (2) angeordneten Knopfes (10) zu liegen kommt und der Spraykopf (41) die Oeffnung (53) im Boden (5) durchsetzt, und die obere stufenartige Erweiterung (52) der Oeffnung (53) einen Flansch (43) des Spraykopfes (41) aufnimmt und als Widerlager dient und wobei in einem von der inneren Wand (51) und dem Sichtmantel (3) gebildeten Zwischenraum ein Werbeblatt einlegbar ist.
Description:
Parfumdispenser Die vorliegende Erfindung betrifft einen Parfumdispenser gemäss Oberbegriff des Patentanspruch 1.

Öffentliche Nassräume wie Waschräume oder Toiletten werden von vielen Menschen nur ungern aufgesucht, können jedoch den Eindruck eines Kunden von einer Lokalität ganz entscheidend prägen.

Die Inhaber von Restaurants, Kinos, Warenhäusern etc. sind daher bestrebt den Kunden die Nassräume nicht nur hygienisch einwantdfrei zu präsentieren, sondern durch weitere Massnahmen den Aufenthalt möglichst angenehm zu gestalten. So werden zum Beispiel in vielen Waschräumen oder Toiletten Raumsprays verwendet. Dazu sind meistens an einer erhöhten, unzuganglichen Stelle im Raum, zum Beispiel unterhalb der Decke Dispenser montiert. Aus einer handelsüblichen Spraydose wird zum Beispiel aktiv in regelmässigen Intervallen mittels eines elektrischen Betatigungsmechanismus oder passiv, zum dasÖffnenderWaschraum-oderToilettentüre,Beispieldurch Raumspray abgegeben.

Zur dosierten Abgabe von Flüssigseife werden ebenfalls vonDispenserneingesetzt.ÜblicherweiseverschiedeneArten sind diese Dispenser an der Wand in Reichweite der Waschbecken montiert. Durch mechanische Betätigung eines Hebels oder Knopfes wird eine vorgegebene Dosis Flüssigseife aus dem Spender gepumpt. Um den Verbrauch an Seife zu verringern wird bei neueren Modellen die abgegebene Seife bei der Abgabe mit Luft aufgeschäumt.

Der positive Eindruck auf die Benützer eines öffentlichen Nassraumes kann weiter gesteigert werden, indem eine Möglichkeit geboten wird sich nach Wunsch mit Parfum oder Eau de Cologne zu erfrischen.

Dazu können wiederum Dispenser verwendet werden, die an gut zugänglichen Stellen montiert sind.

Die bekannten Dispenser zur Abgabe von Flüssigseife sind hierzu jedoch unbrauchbar, da sie es nicht erlauben das Duftwasser in Form eines feinverteilten Aerosols abzugeben.

Die bekannten Dispenser für Raumsprays mit integrierter Spraydose sind für diesen Zweck ebenfalls nicht geeignet. Der Inhalt der Spraydosen kann nur dann annähernd vollständig abgegeben werden, wenn die Spraydose aufrecht steht. Das heisst der Sprühnebel tritt immer an einer Oberseite der Spraydose aus.

Es ist daher die Aufgabe der vorliegenden Erfindung, einen Parfum-oder Eau de Cologne-Dispenser zur Verfügung zu stellen, bei dem das Aerosol an einer Unterseite des Dispensers austritt. Dadurch soll einerseits ein bequemes Besprühen der Hände ermöglicht werden. Andererseits soll, aus Gründen die nachfolgend noch dargelegt werden, der Dispenser in einer Höhe montierbar sein, dass er sich im Gesichtsfeld des Benutzers befindet. Der Benutzer soll den Dispenser beim Betätigen voil im Blick haben, da der Dispenser gleichzeitig als Werbeträger dient. Da sich ein solcher Dispenser an öffentlich zugänglichen Orten befindet und der Inhalt einen nicht unerheblichen Wert besitzt, muss ausserdem sichergestellt sein, dass er nicht von Unbefugten entfernt werden kann. Dispenser und Inhalt sollen zudem vor Beschädigungen oder Manipulationen bestmöglich geschützt und möglichst unanfällig für Störungen sein. Nachfüll-und Service-Intervalle sollen auch für Dispenser in stark frequentierten Ortlichkeiten sehr lange gehalten werden können.

Diese Aufgabe lost ein Parfumdispenser mit den Merkmalen des Patentanspruches l.

In den beiliegenden Zeichnungen sind Ausführungsbeispiele des Erfindungsgegenstandes dargestellt, die in der nachfolgenden Beschreibung erläutert werden. Es zeigen : Figur la eine Ansicht von vorne auf einen erfindungsgemässen Parfumdispenser ; Figur lb eine Seitenansicht eines Parfumdispenser gemäss Fig. la in Wandmontage ; Figur 2a eine Ansicht von vorne auf einen Wandhalter für einen erfindungsgemässen Parfumdispenser ; Figur 2b eine Seitenansicht eines Wandhalters gemäss Fig. 2a finir einen Parfumdispenser ; Figur 3a eine Ansicnt von oben auf einen Parfumdispenser gemäss Figur lb ; Figur 3b eine Ansicht von unten auf einen Parfumdispenser gemäss Fig lb ; Figur 4 eine Explosionsansicht der Bestandteile des Dispensers und einer Spraydose von vorne, wobei die Bestandteile teilweise geschnitten dargestellt sind ; und Figur 5 eine Seitenansicht auf einen längsgeschnittenen Dispenser mit eingesetzter Spraydose und Wandhalter.

In Figur 1 ist ein Parfumdispenser skizziert wie er sich dem Benutzer von Vorne präsentiert. Ein Grundkörper 56 eines Bodens 5, ein Sichtmantel 3 und ein Deckel 2 bilden einen im wesentlichen zylinderforrmigen Körper. Im Deckel 2 ist ein Knopf 10 gelagert, der vertikal beweglich den Deckel 2 durchsetzt. Ein oberer Bereich des Knopfes 10 ragt über die Deckeloberfläche nach oben und kann dadurch vom Benutzer bequem gedrückt werden. Durch seine prominente Position ist der Knopf 10 gut sichtbar und lädt geradezu zum Drücken ein.

Dieser Effekt kann durch eine entsprechende kontrastierende Farbgebung noch verstärkt werden. Zwischen Boden 5 und Deckel 2 ist der transparente Mantel 3 angeordnet. Hinter dem Sichtmantel 3 können austauschbare Werbedrucke eingelegt sein. In der Seitenansicht nach Figur lb ist gezeigt, wie der erfindungsgemässe Parfumdispenser 1 mittels einer Wandhalterung 7 lösbar an einer Wand W befestigt ist.

Boden 5, Deckel 2 und Wandhalter 7 sind vorteilhafterweise aus Metall gefertigt. Wie aus den Figuren 4 und 5 ersichtlich ist, sitzt im zusammengebauten Zustand der Deckel 2 direkt auf einem oberen Bereich einer hochgezogenen Bodenwand 51 auf. Boden 5 und Deckel 2 bilden also ein stabiles hohlzylindrisches Metallgehäuse 1. Der Sichtmantel 3 besteht beispielsweise aus einem Acryl-oder Plexiglasrohr. Er ist uber den Wandzylinder 51 gestülpt und liegt mit seiner Unterkante auf einem Absatz 54 auf. Der Absatz 54 wird durch den Übergang vom Wandzylinder 51 in den Bodengrundkörper 56 definiert. Der Wandzylinder 51 kann einstückig mit dem Bodengrundkörper 56 ausgebildet sein, oder er ist als separates Teil gefertigt und im Bodengrundkörper 56 befestigt. Im einfachsten Fall ist der Wandzylinder 51 ein passender Abschnitt eines Metallrohres, das in den Bodengrundkörper 56 eingeschweisst, eingeklebt oder eingepresst ist.

Der Innendurchmesser des Sichtmantels 3 und der Aussendurchmesser des Wandzylinders 51 sind so aufeinander abgestimmt, dass der Mantel 3 ohne übermässiges Spiel den Zylinder 51 umschliesst, aber gleichzeitig ein Blatt mit einem Werbeaufdruck zwischen beiden Platz findet. Die Höhe des transparenten Mantels 3 ist so bemessen, dass er im zusammengebauten Zustand genau zwischen die Anlagefläche 54 des Bodens 5 und eine Unterkante 26 einer herabgezogenen Seitenwand 22 des Deckels 2 passt. Die Aussendurchmesser von Bodengrundkörper 56, Mantel 3 und Deckel 2 sind annähernd gleich. Der Dispenser 1 bekommt dadurch nicht nur ein glattes schnörkelloses Aussehen, sondern das Fehlen von unnötigen Angriffsflächen trägt dazu bei Verschmutzungen und Beschädigungen zu vermeiden.

Der Deckel 2 ist mit einer zentralen Oeffnung 24 versehen, die von Knopf 10 durchsetzt ist. Die Oeffnung 24 ist in einem unteren Bereich 23 erweitert, in dem eine umlaufende Rippe 11 des Knopfes 0 zu liegen kommt. Einen Sicherungsring 12 hält die Rippe 11, und damit den Knopf 10, in der Oeffnung 24,23 des Deckels 2, wobei der Knopf 10 in Vertikalrichtung mindestens einige Millimeter Spiel hat und auf-und abbewegt werden kann.

Der Zusammenbau des Dispensers 7. ist denkbar einfach. Eine Spraydose 4 wird ln den Boden 5 eingeführt, so dass ein Spraykopf 41 in einer zentralen Oeffnung 53 des Bodens 5 zu liegen kommt. Die Spraydose 4 steckt also mit der Abgabeöffung nach unten im Dispenser l. Der Mantel 3 wird mit innenliegendem Werbeblatt über den Boden gestülpt und anschliessend wird der Deckel 2 mit dem bereits eingebauten Knopf 10 aufgesetzt. Im zusammengebauten Zustand kommt eine Einhängeöffnung 25 des Deckels 2 deckungsgleich auf einer gleichförmigen Einhängeöffnung 55 der Wand 51 zu liegen.

Die Spraydose 4 umfasst einen zylindrischen Druckbehälter 40 vorzugsweise aus innenbeschichtetem Metallblech und einen Spraykopf 41. Wie bereits erwähnt sind Spraydosen, wie sie in der vorliegenden Erfindung zum Einsatz kommen, so modifiziert, dass beim Einsatz ihr Sprühkopf 41 nach unten weist und das Aerosol nach unten abgegeben wird. Dazu ist unter anderem das Steigrohr im inneren der Dosen stark verkürzt und das Sprühventil modifiziert. Der Spraykopf 41 umfasst einen Flansch 43 und einen Konus 45 die von einer zentralen Oeffnung durchsetzt sind, durch die das Aerosol bei Bedarf abgegeben wird.

Wie in der Figur 5 dargestellt ist, sind die Grosse der Spraydose 4 und die Gehäusegrösse sc aufeinander abgestimmt, dass ein unterer Bereich 13 des Knopfes 10 auf oder knapp über einer oberen Wand 46 des Druckbehälters 40 der Dose 4 zu liegen kommt. Das entgegengesetzte Ende der Dose 4 ist mit dem Konus 45 des Spraykopfes 41 in die Abgabeöffnung 53 eingeführt. Diese Oeffnung 53 des Bodens 5 verjüngt sich nach unten hin und weist in ihrem oberen Bereich eine stufenartigen Erweiterung 52 auf. In der Erweiterung 52 kommt der scheiberförmige Flansch 43 des Spraykopfes 41 zu liegen.

Durch Druck auf den Knopf 10 wird der Druckbehälter 40 der Spraydose 4 nach unten gegen den Spraykopf 41 verschoben. Die Grundflache der Erweiterung 52 im Boden 5 dient dabei als Widerlager für den Spraykopf 41. Durch die Relativbewegung des Druckbehälters 40 zum Spraykopf 41 wird ein, in den Zeichnungen nicht dargestelltes, Ventil geöffnet und Aerosol fein zerstäubt durch den Konus 45 nach unten abgegeben. Der Druckbehälter 40 kann nur einige Millimeter nach unten gedrückt werden bevor Schultern 44 des Druckbehälters 40 an der Grundfläche 59 des Bodens 5 anschlagen. In anderen vorteilhaften Ausführungen kann der Weg den der Druckbehälter 40 maximal zurücklegen kann, durch das Zusammenwirken eines Wulstes 42 des Druckbehälters 40 mit Grundfläche 59 des Bodens 5 oder indirekt durch ein Zusammenwirken mit dem Flansch 43 des Spraykopfes 41 begrenzt werden.

Beim Nachlassen oder Wegfallen des Druckes auf den Knopf 10 genügt der Innendruck von ca. 8 bar im Druckbehälter 40 um das Ventil zu schlissen und Druckbehälter 40 und Knopf 10 wieder in ihre obere Ruheposition zu heben.

Das Dispensergehäuse 1 weist also mit Knopf 10 nur ein einziges bewegliches Bauteil auf.

In einer vorteilhaften Ausfünrungsform der Erfindung, wie sie in der Figur 5 dargestellt ist, gibt praktisch kein bewegliches Bauteil mehr. Der Knopf 10 ist aus elastischem Kunststoffmaterial gefertigt und nicht mehr im eigentlichen Sinne hin-und herbeweglich in der Oeffnung 23,24 im Deckel 2 gehalten. Er füllt diese vielmehr vollständig aus und wird durch Druck auf die Knopfoberseite elastisch verfcrmt. Die Verformung genügt um die Knopfunterseite 13 mit genügend Druck auf den Druckbehälter 40 zu pressen und den Sprayvorgang auszulosen. Bei einem solchen elastischen Knopf 10 kann es zu keinem Verklemmen mehr kommen. Ausserdem ist der Deckel 2 dicht geger den Knopf 10 abgeschlossen und von oben konnen keine Verunreinigungen in das Gehäuse eindringen.

Tests haben gezeigt, dasseine Spraydose mit einem Volumen von 500 ml etwa 5000 Anwendungen zulasst. Die Zeitintervalle, in denen die Spraydosen ersetzt werden müssen, können daher auch in stark frequentierten Ortlichkeiten sehr lange gehalten werden.

Ist der Dispenser 1 mit Spraydose und Werbeblatt bestückt und zusammengebaut, so kann er in die Wandhalterung 7 eingehängt werden. Dazu dienen in bekannter Weise ein oberer 71 und ein unterer 72 Sicherungsstift mit erweitertem Kopf, welche in die oberen 55,25 und die untere 57 Einhängeöffnung eingehängt werden. Um zu verhindern, dass der Dispenser von unbefugten Personen ausgehängt wird, ist im Deckel 2 ein Schloss 8 angebracht, dessen Riegel 81 in eine Nut 73 am Wandhalter 7 eingreifen kann, so dass eine Vertikalbewegung des Dispensers nicht mehr möglich ist. Wie ebenfalls in der Figur 2 dargestellt ist, sind zur Befestigung des Wandhalters 7 an einer Wand geeignete Bohrungen-74 und Langlöcher 75 vorgesehen.

Stall an einer Wand kann der Dispenser naturlich auch an einer Säule oder einem Stander montiert sein.

Der erfindungsgemässe Dispenser ermöglicht es in idealer Weise beim Konsumenten die visuelle und olfaktorische Wahrnehmung des Produktes zu verknupfen und damit den Werbeeffekt enorm zu steigern. Der Benotzer kann einerseits durch das Werbeblatt auf die Marke des Parfums aufmerksam gemacht und zum Gebrauch des Dispensers angeregt werden, andererseits hat er vor, während und nach dem Besprühen der Hände sowie beim anschliessenden Verteilen des Parfums auf gewunschte Körperpartien die Produktlnformation voll im Blick.

Die stabile und äusserst einfache Bauweise des Dispensers 1 schützt Dispenser und Inhalt vor Vandalismus und Diebstahl so dass auch nach langerem Einsatz in stark frequentierten Lokalitäten die einwandfreie Funktion und das einwandfreie Aussehen gewährleistet sind. Die Materialkombination Plexiglas-Metall und die schlichte Formgebung gestatten es, trotz der hohen Anforderungen an Stabilitat und Funktionalität, einen Dispenser zu schaffen dessen elegantes Aussehen die Werbewirkung für Hochpreisprodukt wie Parfum noch zusätzlich unterstutzt.

Alle Oberflächen lassen sich sehr gut reinigen, so dass der Dispenser einfach sauberzuhalten ist und immer zum Gebrauch einlädt. Ventil und Spraykopf 41 der Spraydose 4 sind tropfarm ausgebildet. Tropfen von Parfumresten die dennoch entstehen verdunsten entweder vom Spraykopf respektive von der Unterseite des Dispensers, oder sie tropfen nach unten.

Es kann also nicht vorkommen, dass der Dispenser