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Patent Searching and Data


Title:
PERISTALTIC PUMP
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2020/048932
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to a peristaltic pump comprising a pump shoe and a rotor for loading a tube section which can be inserted into the pump shoe in an arch-shaped manner. The pump has a coupling assembly for coupling a connector, via which the tube section inserted into the pump shoe can be fixed to the pump. The coupling assembly has a connector receiving area, into which the connector can be pushed laterally.

Inventors:
KAISER MARTIN (DE)
BREHM WINFRIED (DE)
DONARINI LUCA (IT)
REITER REINHOLD (IT)
KREBER STEFAN (DE)
WEIS MANFRED (DE)
Application Number:
PCT/EP2019/073373
Publication Date:
March 12, 2020
Filing Date:
September 02, 2019
Export Citation:
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Assignee:
FRESENIUS MEDICAL CARE DEUTSCHLAND GMBH (DE)
International Classes:
F04B45/08; F04B43/12
Domestic Patent References:
WO2005111424A12005-11-24
WO2005111424A12005-11-24
WO2014147061A12014-09-25
WO1997010436A21997-03-20
WO1997028368A21997-08-07
Foreign References:
EP0394442A11990-10-31
EP1048848A12000-11-02
US20050095155A12005-05-05
US20130315763A12013-11-28
US20040141863A12004-07-22
EP0685721A21995-12-06
US7603907B22009-10-20
EP2679255A12014-01-01
EP0033666A11981-08-12
EP1649167A12006-04-26
EP2918837A12015-09-16
EP0772470A11997-05-14
EP1942964A22008-07-16
DE202011106820U12011-12-05
EP2679752A12014-01-01
EP2682603A12014-01-08
EP2682608A12014-01-08
EP2682607A12014-01-08
EP2682606A12014-01-08
DE9208212U11992-10-22
EP2397695A12011-12-21
EP0107440A11984-05-02
EP0694125A11996-01-31
Attorney, Agent or Firm:
BEHR, WOLFGANG / LORENZ SEIDLER GOSSEL RECHTSANWÄLTE PATENTANWÄLTE PARTNERSCHAFT MBB (DE)
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Claims:
Ansprüche

1. Peristaltische Pumpe mit einem Pumpenbett und einem Rotor zur Beauf- schlagung eines bogenförmig in das Pumpenbett einlegbaren Schlauchab- schnitts,

wobei die Pumpe eine Kopplungsanordnung zur Ankopplung eines Konnek- tors aufweist, über welchen der in das Pumpenbett eingelegte Schlauchab- schnitt an der Pumpe fixierbar ist,

dadurch gekennzeichnet,

dass die Kopplungsanordnung eine Konnektoraufnahme aufweist, in welche der Konnektor seitlich einschiebbar ist.

2. Peristaltische Pumpe nach Anspruch 1 , wobei die Konnektoraufnahme so ausgestaltet ist, dass der Konnektor nach dem Einlegen des Schlauchab- schnitts in den Bereich zwischen Rotor und Pumpenbett durch eine Drehbe- wegung von Konnektor und Schlauchabschnitt seitlich in die Konnektorauf- nahme einschiebbar ist.

3. Peristaltische Pumpe nach einem der vorangegangenen Ansprüche, wobei die Konnektoraufnahme einen Aufnahmearm aufweist, unter welchen der Konnektor seitlich einschiebbar ist, wobei bevorzugt bei eingeschobenem Konnektor einem oder beiden Enden eines in das Pumpenbett eingelegten Schlauchabschnitts zugeordnete Fluidwege vom Pumpenbett ausgehend un- ter dem Aufnahmearm hindurch nach außen verlaufen.

4. Peristaltische Pumpe nach einem der vorangegangenen Ansprüche, wobei die Konnektoraufnahme neben einer Öffnung des Pumpenbettes angeordnet ist und der Konnektor in die Öffnung des Pumpenbettes einlegbar und nach dem Einlegen in die Öffnung seitlich in die Konnektoraufnahme einschiebbar ist, wobei bevorzugt die Konnektoraufnahme an einem freien Ende des Pum- penbettes angeordnet ist und/oder bevorzugt einen Aufnahmearm aufweist, unter welchen der Konnektor einschiebbar ist, wobei der Aufnahmearm be- vorzugt einteilig mit dem Pumpenbett ausgeführt oder als separates Element ausgeführt und starr mit dem Pumpenbett verbindbar ist.

5. Peristaltische Pumpe nach einem der vorangegangenen Ansprüche mit einer Abdeckung für das Pumpenbett, welche im Bereich einer Öffnung des Pum- penbettes bis zu einem neben der Konnektoraufnahme liegenden Bereich und bevorzugt bis zum Boden des Pumpenbettes reicht.

6. Peristaltische Pumpe nach einem der vorangegangenen Ansprüche, wobei die Rollenpumpe weiterhin einen Drucksensor umfasst, welcher an eine Druckmesskammer des Konnektors ankoppelbar ist, wobei der Drucksensor im Bereich der Konnektoraufnahme angeordnet ist, wobei die Fixierung des Konnektors bevorzugt durch eine Fixierung der Druckmesskammer des Konnektors an dem Drucksensor erfolgt.

7. Peristaltische Pumpe nach einem der vorangegangenen Ansprüche, wobei die Konnektoraufnahme einen von einer Steuerung der Pumpe angesteuerten Aktor umfasst, durch dessen Betätigung der Konnektor an der Pumpe fixiert wird, wobei bevorzugt durch die Betätigung des Aktors ein Fixierelement, ins- besondere in Form eines Kopplungselementes eines Drucksensors, gegen den Konnektor gepresst wird, wobei die Fixerbewegung bevorzugt in axialer Richtung des Rotors erfolgt.

8. Peristaltische Pumpe nach Anspruch 7, wobei durch die Betätigung des Ak- tors eine Gegenkraft zu einer Feder verringert wird, welche den Konnektor mit einer Haltekraft beaufschlagt, wobei die Verringerung der Gegenkraft insbe- sondere durch Verringerung eines Luftdrucks in einem Luftkissen und/oder Zylinder erfolgt, welcher der Feder entgegenwirkt.

9. Peristaltische Pumpe nach einem der vorangegangenen Ansprüche, wobei die Konnektoraufnahme eine Vorfixierung umfasst, welche den Konnektor nach dem Einschieben in Position hält, wobei die Vorfixierung bevorzugt durch ein federbelastetes Element erfolgt und/oder die Vorfixierung durch dasselbe Fixierelement wie die finale Fixierung erfolgt.

10. Peristaltische Pumpe nach einem der vorangegangenen Ansprüche, mit einer Auflagefläche, entlang welcher der Konnektor gleitend in die Konnektorauf- nahme einschiebbar ist, wobei die Auflagefläche bevorzugt im wesentlichen in einer Ebene verläuft, welche senkrecht auf der Achse des Rotors steht.

11. Peristaltische Pumpe nach einem der vorangegangenen Ansprüche, wobei die beiden Enden des in das Pumpenbett einlegbaren Schlauchabschnitts mit zwei Fluidführungskanälen des Konnektors in Verbindung stehen, wobei sich die Fluidführungskanäle bevorzugt innerhalb des Konnektors kreuzen, wobei weiter bevorzugt die Druckmesskammer unter dem Kreuzungspunkt der Fluid- führungskanäle angeordnet ist.

12. System aus einer peristaltischen Pumpe nach einem der vorangegangenen Ansprüche und einem Schlauchset, welches zumindest einen Konnektor und einen in das Pumpenbett einlegbaren Schlauchabschnitt umfasst.

13. Medizinisches Gerät, insbesondere Blutbehandlungsmaschine, insbesondere Dialysemaschine, mit einer peristaltischen Pumpe nach einem der vorange- gangenen Ansprüche.

14. Verfahren zum Einlegen eines Schlauchabschnitts in eine peristaltische Pum- pe nach einem der vorangegangenen Ansprüche, mit den Schritten:

Einlegen des Schlauchabschnitts in die Pumpe und

seitliches Einschieben des Konnektors in die Konnektoraufnahme.

15. Verfahren nach Anspruch 14, wobei die Fixierung des Konnektors in der Konnektoraufnahme durch ein axiales Verpressen des Konnektors in der Konnektoraufnahme erfolgt, insbesondere durch ein axiales Verfahren eines Fixierelementes.

Description:
Peristaltische Pumpe

Die vorliegende Erfindung betrifft eine peristaltische Pumpe mit einem Pumpenbett und einem Rotor zur Beaufschlagung eines bogenförmig in das Pumpenbett ein- legbaren Schlauchabschnitts, wobei die Pumpe eine Kopplungsanordnung zur An- kopplung eines Konnektors aufweist, über welchen der in das Pumpenbett einge- legte Schlauchabschnitt an der Pumpe fixierbar ist.

Eine solche Pumpe ist aus der WO 2005/111424 A1 bekannt. Das Gehäuse der Rollenpumpe weist dabei seitlich zwei Clipsaufnahmen unterschiedlicher Form auf, in welche der entsprechend geformte Konnektor einclipsbar ist. In einer alternativen Ausgestaltung kann der Konnektor als eine Kassette mit einem Druckmessanord- nung ausgeführt sein.

Aus den Druckschriften EP 685 721 A2 und US 7,603,907 B2 sind weiterhin Druckmessdosen bekannt, welche in eine Fluidleitung eingefügt werden können und an einen Drucksensor gekoppelt werden können.

WO 2014/147061 A1 zeigt einen Konnektor, über welchen ein in das Pumpenbett eingelegter Schlauchabschnitt an der Pumpe fixierbar ist, in welchen eine Druck- messkammer integriert ist. Die beiden Enden des in das Pumpenbett einlegbaren Schlauchabschnitts stehen mit zwei Fluidführungskanälen des Konnektors in Ver- bindung, welche sich innerhalb des Konnektors kreuzen, wobei die Druckmess- kammer unter dem Kreuzungspunkt der Fluidführungskanäle angeordnet ist. Die Kopplung des Konnektors an die Maschine soll über einen„snap-engaging lever“ erfolgen.

EP 2 679 255 B1 zeigt eine Rollenpumpe, bei welcher das Pumpenbett als Teil ei- ner Schlauchkassette ausgeführt ist, welches weiterhin eine Druckmesskammer umfasst. Zur Fixierung der Schlauchkassette an der Pumpe ist unter anderem ein Verriegelungshebel vorgesehen.

WO 97/10436 A2 zeigt eine Rollenpumpe, bei welcher das Pumpenbett in einer Abdeckung vorgesehen ist. Zischen der Pumpe und der Abdeckung wird eine Schlauchkassette eingelegt, welche eine Druckmesskammer umfasst. Die Schlauchkassette wird durch Schließen der Abdeckung an der Pumpe fixiert.

Weitere Rollenpumpen sind aus den Druckschriften EP0033666 A1 , W09728368 A2, EP1649167 B1 , EP2918837 A1 , EP0772470 B1 , EP1942964 B1 ,

DE202011106820 U1 , EP2679752 A1 , EP2682603 A1 , EP2682608 B1 ,

EP2682607 B1 , EP2682606 B1 , DE9208212 U1 , EP2397695 B1 , EP0107440 A1 , EP0694125 B1 bekannt.

Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es, eine einfache und sichere Ankopplung eines Konnektors an eine peristaltische Pumpe zu ermöglichen.

Diese Aufgabe wird durch eine Pumpe gemäß Anspruch 1 gelöst. Bevorzugte Aus- gestaltungen der vorliegenden Erfindung sind Gegenstand der Unteransprüche.

Die vorliegende Erfindung umfasst eine peristaltische Pumpe mit einem Pumpen- bett und einem Rotor zur Beaufschlagung eines bogenförmig in das Pumpenbett einlegbaren Schlauchabschnitts, wobei die Pumpe eine Kopplungsanordnung zur Ankopplung eines Konnektors aufweist, über welchen der in das Pumpenbett ein- gelegte Schlauchabschnitt an der Pumpe fixierbar ist. Erfindungsgemäß ist vorge- sehen, dass die Kopplungsanordnung eine Konnektoraufnahme aufweist, in welche der Konnektor seitlich einschiebbar ist. Hierdurch wird eine einfach zu bedienende und sichere Fixierung des Konnektors an der Pumpe ermöglicht.

Ein seitliches Einschieben im Sinne der vorliegenden Erfindung bedeutet bevor- zugt, dass der Konnektor im wesentlichen in einer Ebene, welche senkrecht auf der Achse des Rotors steht, in die Konnektoraufnahme einschiebbar ist.

Das Pumpenbett ist bevorzugt starr mit der Pumpe verbunden und kann beispiels- weise durch das Gehäuse der Pumpe gebildet werden. Das Pumpenbett weist be- vorzugt einen bogenförmigen Abschnitt auf, gegen dessen Innenkontur der Schlauchabschnitt durch den Rotor gepresst wird. Dem bogenförmigen Abschnitt gegenüberliegend weist das Pumpenbett bevorzugt eine Öffnung auf, durch welche dem Schlauchabschnitt zugeordnete Fluidleitungen nach außen geführt werden.

In einer möglichen Ausgestaltung der vorliegenden Erfindung ist Konnektoraufnah- me so ausgestaltet, dass der Konnektor nach dem Einlegen des Schlauchab- schnitts in den Bereich zwischen Rotor und Pumpenbett durch eine Drehbewegung von Konnektor und Schlauchabschnitt seitlich in die Konnektoraufnahme ein- schiebbar ist. Die Drehbewegung erfolgt bevorzugt um den Rotor der Pumpe.

In einer möglichen Ausgestaltung der vorliegenden Erfindung weist die Konnekto- raufnahme einen Aufnahmearm auf, unter welchen der Konnektor einschiebbar ist. Der Aufnahmearm erstreckt sich bevorzugt in Richtung der Einschiebebewegung des Konnektors, d.h. der Konnektor ist vom freien Ende des Konnektorarms ausge- hend in die durch den Aufnahmearm und einen diesem axial gegenüberliegenden Bodenbereich gebildete Konnektoraufnahme einschiebbar.

Bevorzugt ist die Konnektoraufnahme so ausgestaltet, dass bei eingeschobenem Konnektor einem oder beiden Enden eines in das Pumpenbett eingelegten Schlauchabschnitts zugeordnete Fluidwege vom Pumpenbett ausgehend unter dem Aufnahmearm hindurch nach außen verlaufen. Die Konnektoraufnahme weist hierfür bevorzugt drei offene Seiten auf, d.h. der Konnektorarm ist nur auf einer Sei- te mit der Pumpe verbunden.

In einer möglichen Ausgestaltung der vorliegenden Erfindung ist die Konnektorauf- nahme neben einer Öffnung des Pumpenbettes angeordnet. Bevorzugt ist der Konnektor in die Öffnung des Pumpenbettes einlegbar und nach dem Einlegen in die Öffnung seitlich in die Konnektoraufnahme einschiebbar. Das Einlegen des Konnektors in die Öffnung des Pumpenbettes kann insbesondere im wesentlichen in axialer Richtung erfolgen, d.h. in einer Richtung parallel zur Achse des Rotors.

Bevorzugt ist die Konnektoraufnahme an einem freien Ende des Pumpenbettes angeordnet und bildet damit einen Teil der Pumpengeometrie.

Insbesondere kann ein Aufnahmearm, unter welchen der Konnektor einschiebbar ist, das freie Ende des Pumpenbettes in Richtung auf die Öffnung im Pumpenbett hin verlängern.

Der Konnektorarm ist bevorzugt starr an der Pumpe angeordnet, insbesondere starr mit dem Pumpenbett verbunden.

Der Aufnahmearm kann hierfür einteilig mit dem Pumpenbett ausgeführt oder als separates Element ausgeführt und starr mit dem Pumpenbett verbindbar sein.

In einer möglichen Ausgestaltung der vorliegenden Erfindung weist die peristalti- sche Pumpe eine Abdeckung für das Pumpenbett auf, welche im Bereich einer Öff- nung des Pumpenbettes bis zu einem neben der Konnektoraufnahme liegenden Bereich und bevorzugt bis zum Boden des Pumpenbettes reicht. Die peristaltische Pumpe gemäß der vorliegenden Erfindung kann in einer mögli- chen Ausgestaltung mit Konnektoren eingesetzt werden, welche keine Druckmess- kammer aufweisen.

In einer bevorzugten Ausgestaltung der vorliegenden Erfindung umfasst die Rollen- pumpe jedoch einen Drucksensor, welcher an eine Druckmesskammer des Konnektors ankoppelbar ist, wobei der Drucksensor im Bereich der Konnektorauf- nahme angeordnet ist. Durch das Einschieben des Konnektors in die Konnekto- raufnahme kommt daher eine Druckmesskammer in Überdeckung mit dem Druck- sensor.

Besonders bevorzugt erfolgt die Fixierung des Konnektors durch eine Fixierung der Druckmesskammer des Konnektors an dem Drucksensor.

Der Drucksensor weist bevorzugt eine Messfläche auf, welche sich im wesentlichen in einer Ebene erstreckt, welche senkrecht auf der Achse des Rotors steht. Bevor- zugt weist der Konnektor eine Membran auf, welche die Druckmesskammer be- deckt, und welche sich ebenfalls im wesentlichen in einer Ebene erstreckt, welche senkrecht auf der Achse des Rotors steht, wenn der Konnektor in die Konnekto- raufnahme eingeschoben wurde.

In einer bevorzugten Ausgestaltung der vorliegenden Erfindung umfasst die Konnektoraufnahme einen von einer Steuerung der Pumpe angesteuerten Aktor, durch dessen Betätigung der Konnektor an der Pumpe fixiert wird.

Insbesondere wird durch die Betätigung des Aktors ein Fixierelement gegen den Konnektor gepresst, wobei die Fixerbewegung bevorzugt in axialer Richtung des Rotors erfolgt. Insbesondere kann der Konnektor daher zwischen einem Bodenbe- reich und einem Deckenbereich der Konnektoraufnahme eingespannt werden.

Insbesondere kann das Fixierelement in einem dem Aufnahmearm gegenüberlie- gendem Bodenbereich der Konnektoraufnahme und/oder in dem Aufnahmearm angeordnet sein und den Konnektor zwischen dem Bodenbereich und dem Auf- nahmearm einspannen.

Ist im Bereich der Konnektoraufnahme ein Drucksensor vorgesehen, wird das Fixie relement bevorzugt durch ein Kopplungselement des Drucksensors gebildet. Die- ses Kopplungselement ist bevorzugt zusammen mit dem Drucksensor axial ver- schieblich an der Pumpe angeordnet. Insbesondere kann das Kopplungselement dabei einen Teil eines axial verschieblich ausgestalteten Drucksensors sein. Alter- nativ kann auch nur das Kopplungselement axial verschieblich sein und den Sen- sorbereich des Drucksensors umgeben.

In einer bevorzugten Ausgestaltung der vorliegenden Erfindung wird durch die ge- steuerte Betätigung des Aktors eine Gegenkraft zu einer Feder verringert, welche den Konnektor mit einer Haltekraft beaufschlagt. Dies hat den Vorteil, dass der Konnektor ohne weiteren Energiebedarf und insbesondere auch bei einem Ausfall der Energieversorgung weiterhin fixiert bleibt.

Die Verringerung der Gegenkraft kann durch eine gesteuerte Verringerung eines Luftdrucks in einem Luftkissen und/oder Zylinder erfolgen, welcher der Feder ent- gegenwirkt.

In einer möglichen Ausgestaltung der vorliegenden Erfindung umfasst die Konnek- toraufnahme eine Vorfixierung, welche den Konnektor nach dem Einschieben in Position hält. Insbesondere sichert die Vorfixierung den Konnektor gegen ein Her- ausrutschen aus der Konnektoraufnahme, bis dieser durch einen Aktor der Pumpe gesteuert fixiert wird.

Die Vorfixierung kann durch ein federbelastetes Element erfolgen, insbesondere ein axial gegen die Kraft einer Feder verschiebliches Fixierelement, beispielsweise ei- nen verschieblichen Fixierring und/oder einen Kopplungsbereich des Drucksensors, welcher Wandbereiche des Konnektors seitlich umgreift. Die Vorfixierung kann durch dasselbe Fixierelement, welches auch zur finalen Fi- xierung eingesetzt wird, erfolgen. Alternativ können zur Vorfixierung und zur finalen Fixierung zwei separat bewegliche Elemente eingesetzt werden.

In einer möglichen Ausgestaltung der vorliegenden Erfindung ist ein innerer Wand- bereich der Konnektoraufnahme so geformt, dass der Konnektor an diesem form- schlüssig gegen eine Verdrehbewegung und/oder Verschiebung in radialer Rich- tung gesichert wird. Insbesondere können Anschlussports des Konnektors an den Seiten des Wandbereiches anliegen.

In einer möglichen Ausgestaltung der vorliegenden Erfindung umfasst die Konnek- toraufnahme einen Bodenbereich und ein oberes Gegenelement, zwischen wel- chen der Konnektor aufnehmbar und bevorzugt in axialer Richtung verpressbar ist. Das Gegenelement kann insbesondere durch einen Aufnahmearm gebildet werden, insbesondere einen Aufnahmearm, wie er oben beschrieben wurde.

Bevorzugt umfasst das Gegenelement keine beweglichen Teile.

Weiterhin kann eine Vorfixierung und/oder Fixierung des Konnektors durch mindes- tens ein bewegliches Fixierelement erfolgen, welches im Bodenbereich angeordnet ist und/oder axial verfahrbar ist. Bei dem Fixierelement kann es sich um ein An- kopplungselement eines Drucksensors handeln, welcher im Bodenbereich ange- ordnet ist.

In einer möglichen Ausgestaltung der vorliegenden Erfindung umfasst die peristalti- sche Pumpe eine Auflagefläche, entlang welcher der Konnektor gleitend in die Konnektoraufnahme einschiebbar ist. Bevorzugt verläuft die Auflagefläche im we- sentlichen in einer Ebene, welche senkrecht auf der Achse des Rotors steht.

Bevorzugt ist eine seitliche Führung vorgesehen, entlang welcher der Konnektor in die Konnektoraufnahme eingeschoben wird. Die Führung kann sich zumindest auf einer Seite entlang der Auflagefläche erstrecken und als Führung für einen Wand- bereich des Konnektors dienen.

In einer möglichen Ausgestaltung der vorliegenden Erfindung umfasst die peristalti- sche Pumpe einen Sensor, durch welchen die Steuerung der Pumpe erkennt, dass ein Konnektor eingelegt wurde.

Die Betätigung des Aktors zum Verpressen des Konnektors kann bevorzugt auf Grundlage eines Sensors erfolgen, welcher erkennt, ob ein Konnektor eingelegt wurde, und/oder auf Grundlage eines Sensors, welcher das Schließen einer Abde- ckung erfasst.

In einer möglichen Ausgestaltung der vorliegenden Erfindung ist die peristaltische Pumpe zum Ankoppeln eines Konnektors ausgelegt, welcher zwei Fluidführungs- kanäle aufweist, wobei die beiden Enden des in das Pumpenbett einlegbaren Schlauchabschnitts mit den zwei Fluidführungskanälen des Konnektors in Verbin- dung stehen. Insbesondere weist der Konnektor hierfür Anschlussports zur Verbin- dung mit den beiden Enden des Schlauchabschnitts auf.

Bevorzugt ist der Konnektor so ausgestaltet, dass sich die Fluidführungskanäle in- nerhalb des Konnektors kreuzen. Bevorzugt liegen den Anschlussports zur Verbin- dung mit den beiden Enden des Schlauchabschnitts bezüglich des Konnektors je- weils Anschlussports zur Verbindung mit einem zuführenden und einem abführen- den Anschlussschlauch gegenüber.

Weiter bevorzugt ist die Druckmesskammer unter dem Kreuzungspunkt der Fluid führungskanäle angeordnet und/oder steht mit einem der beiden Fluidführungska- näle fluidisch in Verbindung.

Die vorliegende Erfindung stellt die peristaltische Pumpe zunächst für sich genom- men und ohne den Konnektor unter Schutz, da es sich bei dem Konnektor übli- cherweise um Einwegelement handelt. Die vorliegende Erfindung umfasst jedoch weiterhin ein System aus einer peristalti- schen Pumpe, wie sie oben beschrieben wurde, und einem Schlauchset, welches zumindest einen Konnektor und einen in das Pumpenbett einlegbaren Schlauchab- schnitt umfasst. Insbesondere ist auch der Konnektor so ausgestaltet, wie dies oben beschrieben wurde.

Die vorliegende Erfindung umfasst weiterhin ein medizinisches Gerät, insbesondere eine Blutbehandlungsmaschine, insbesondere eine Dialysemaschine, mit einer pe- ristaltischen Pumpe, wie sie oben beschrieben wurde. Insbesondere kann die Pumpe dabei als Blutpumpe eingesetzt werden. Ist ein Drucksensor vorgesehen, dient dieser bevorzugt zur Messung des arteriellen und/oder venösen Drucks.

Die vorliegende Erfindung umfasst weiterhin ein Verfahren zum Einlegen eines Schlauchabschnitts in eine peristaltische Pumpe, wie sie oben beschrieben wurde, mit den Schritten:

Einlegen des Schlauchabschnitts in die Pumpe und

seitliches Einschieben des Konnektors in die Konnektoraufnahme.

Das Verfahren erfolgt bevorzugt so, wie dies bereits oben näher beschrieben wur- de. Insbesondere kann die Fixierung des Konnektors in der Konnektoraufnahme durch ein axiales Verpressen des Konnektors in der Konnektoraufnahme erfolgen, insbesondere durch ein axiales Verfahren eines Fixierelementes.

Die vorliegende Erfindung wird nun anhand von Ausführungsbeispielen und Figuren näher beschrieben.

Dabei zeigen:

Fig. 1 : Ein Ausführungsbeispiel eines an eine erfindungsgemäße peristalti- sche Pumpe ankoppelbaren Konnektors, Fig. 2: Ein Ausführungsbeispiel eines Schlauchsets, welches aus einem bogenförmig in das Pumpenbett einer erfindungsgemäßen peristalti- schen Pumpe einlegbaren Schlauchabschnitt sowie den in Fig. 1 ge- zeigten Konnektor besteht,

Fig. 3: eine Prinzipdarstellung eines grundlegenden Aufbaus der Ausfüh- rungsbeispiele einer erfindungsgemäßen peristaltischen Pumpe,

Fig. 4: Ein Ausführungsbeispiel einer Kopplungsanordnung eines Druck- sensors an einen Konnektor gemäß einem ersten Aspekt der vorlie- genden Erfindung, bei welchem die Fixierung des Konnektors über ein Kopplungselement des Drucksensors erfolgt, in einer Schnittan- sicht entlang einer Ebene, welche parallel zur Achse des Rotors ver- läuft,

Fig. 5: Ein Ausführungsbeispiel einer peristaltischen Pumpe gemäß einem zweiten Aspekt der vorliegenden Erfindung, bei welchem der Konnektor seitlich in eine Konnektoraufnahme einschiebbar ist, in ei- ner perspektivischen Ansicht,

Fig. 6: Das in Fig. 5 dargestellte Ausführungsbeispiel mit einem in die

Konnektoraufnahme eingeschobenen Konnektor,

Fig. 7: Das in Fig. 5 und 6 dargestellte Ausführungsbeispiel mit geschlosse- nem Deckel,

Fig. 8: Ein Ausführungsbeispiel einer peristaltischen Pumpe gemäß einem dritten Aspekt der vorliegenden Erfindung, bei welchem ein Schwenkarm zur Fixierung des Konnektors eingesetzt wird,

Fig. 9: Das in Fig. 8 dargestellte Ausführungsbeispiel mit einem Konnektor und dem Schwenkarm in der Kopplungsposition, Fig. 10: Das in Fig. 8 und 9 dargestellte Ausführungsbeispiel während eines Anpressvorgangs,

Fig. 11 : Das in Fig. 8-10 dargestellte Ausführungsbeispiel in einer Schnittan- sicht entlang einer Ebene, welche parallel zur Achse des Rotors ver- läuft, mit einer ersten Variante einer Sensoreinheit,

Fig. 12: Das in Fig. 8-10 dargestellte Ausführungsbeispiel in einer Schnittan- sicht entlang einer Ebene, welche parallel zur Achse des Rotors ver- läuft, mit einer zweiten und dritten Variante der Anordnung einer Sensoreinheit,

Fig. 13: Eine perspektivische Darstellung einer peristaltischen Pumpe gemäß einem vierten Aspekt der vorliegenden Erfindung, bei welchem das Gegenelement an einer Abdeckung des Pumpenbetts angeordnet ist,

Fig. 14: Das in Fig. 13 dargestellte Ausführungsbeispiel in einer Schnittan- sicht entlang einer Ebene, welche parallel zur Achse des Rotors ver- läuft,

Fig. 15: Das in Fig. 13 und 14 dargestellten Ausführungsbeispiels in einer

Draufsicht bei geöffneter Abdeckung,

Fig. 16: Das in Fig. 13-15 dargestellte Ausführungsbeispiel in einer Drauf- sicht bei geschlossener Abdeckung;

Fig. 17: Ein Ausführungsbeispiel eines erfindungsgemäßen Konnektors in einer ersten Variante, Fig. 18: Ein Ausführungsbeispiel eines erfindungsgemäßen Konnektors in einer zweiten Variante,

Fig. 19: Ein Detail des in Fig. 18 dargestellten Ausführungsbeispiels eines

Konnektors,

Fig. 20: Ein Detail eines Ausführungsbeispiels einer erfindungsgemäßen pe- ristaltischen Pumpe zur Aufnahme des in Fig. 19 dargestellten Konnektors und

Fig. 21 : Eine Detaildarstellung einer peristaltischen Pumpe, in welche das

Ausführungsbeispiel gemäß Fig. 18 und 19 eines Konnektors aufge- nommen ist.

Fig. 1 zeigt ein Ausführungsbeispiel eines Konnektors 10, welcher an eine erfin- dungsgemäße peristaltische Pumpe ankoppelbar ist, um einen bogenförmig in das Pumpenbett der peristaltischen Pumpe einlegbaren Schlauchabschnitt 1 an der Pumpe zu fixieren. Fig. 2 zeigt ein entsprechendes Schlauchset mit einem solchen Schlauchabschnitt 1 und dem Konnektor 10 sowie Schläuchen 2 und 3 zum Zu- und Abführen des Fluides zu und vom Konnektor.

Der in Fig. 1 und 2 dargestellte Konnektor 10 weist zwei Fluidführungskanäle 18 und 19 auf, welche mit den Enden 4 und 5 des bogenförmigen Schlauchabschnittes 1 in Verbindung stehen. Hierfür weist der Konnektor Anschluss-Ports 13 und 14 auf, mit welchen die Enden 5 und 4 des Schlauchabschnittes 1 verbindbar sind. Die Verbindung kann insbesondere stoffschlüssig, bspw. durch verkleben oder ver- schweißen, erfolgen. Der Anschluss-Port 13 steht mit dem Fluidführungskanal 18, der Anschluss-Port 14 mit dem Fluidführungskanal 19 in Verbindung. Bei den Fluid führungskanälen 18 und 19 handelt es sich um interne Kanäle des Konnektors. Bei dem in Fig. 1 und 2 dargestellten Ausführungsbeispiel kreuzen sich die Fluid führungskanäle 18 und 19, welchen den beiden Enden 4 und 5 des Schlauchab- schnittes 1 zugeordnet sind, innerhalb des Konnektors 10.

Im Ausführungsbeispiel weist der Konnektor weiterhin eine Druckmesskammer 11 auf, welche mit einem der beiden Fluidwege 18 oder 19 in Verbindung steht und über welche der in dem entsprechenden Fluidführungskanal herrschende Druck messbar ist. Die Druckmesskammer 11 wird im Ausführungsbeispiel durch eine flexible Membran 12 abgedeckt, mit welcher der Konnektor an einen Sensorbereich eines Drucksensor ankoppelbar ist. Die flexible Membran 12 wird durch Wandbe- reiche 38 des Konnektors umgeben, mittels welcher der Konnektor gegen ein An- koppelelement des Drucksensors gepresst werden kann.

Bei dem in Fig. 1 und 2 dargestellten Ausführungsbeispiel ist die Druckmesskam- mer 11 unter dem Kreuzungspunkt der Fluidführungskanäle 18 und 19 angeordnet. Flierdurch ergibt sich eine besonders kompakte Anordnung.

Im Ausführungsbeispiel weist der Konnektor 10 weiterhin Anschluss-Ports 15 und 16 auf, welche zum Anschluss von Schlauchabschnitten 2 und 3 dienen, die zur Zuführung und zur Abführung von Fluid zu und von dem Konnektor und über die Fluidführungskanäle 18 und 19 zu und von dem Schlauchabschnitt 1 eingesetzt werden. Der Anschluss-Port 16 steht über dem Fluidführungskanal 19 und den An- schluss-Port 14 des Konnektors mit dem ersten Ende 4 des Schlauchabschnitts 1 in fluidischer Verbindung, der Anschluss-Port 15 über den Fluidführungskanal 18 und den Anschluss-Port 13 mit dem zweiten Ende 5 des Schlauchabschnittes 1.

Im Ausführungsbeispiel weist der Konnektor 10 einen Konnektorkörper auf, von dessen Umfang aus sich die Anschluss-Ports 13-16 nach außen erstrecken. Der Konnektorkörper selbst weist im Ausführungsbeispiel einen im wesentlichen runden Querschnitt auf. Die Druckmesskammer 11 mit der flexiblen Membran 12 ist auf einer Unterseite des Konnektorkörpers angeordnet und weisen im Ausführungsbei- spiele ebenfalls einen im wesentlichen runden Querschnitt auf. Die flexible Memb- ran nimmt mindestens 10%, bevorzugt mindestens 15% der Querschnittsfläche des Konnektorkörpers ein.

Der Konnektorkörper ist bevorzugt einstückig aus Kunststoff hergestellt, beispiels weise als Spritzgussteil. Die Membran kann auf den Konnektorkörper aufgesetzt werden.

Die jeweils einer Fluidleitung 18 bzw. 19 zugeordneten Anschluss-Ports 13, 15 bzw. 14, 16 sind im Ausführungsbeispiel auf jeweils gegenüberliegenden Seiten des Konnektorkörpers angeordnet und liegen bevorzugt auf einer gemeinsamen Achse. Die Fluidleitungen 18 und 19 kreuzen sich in einem Winkel zwischen 70° und 110°, im Ausführungsbeispiel in einem rechten Winkel.

Insbesondere kann der Konnektor so gestaltet sein, wie dies aus der WO2014/147061 A1 der gleichen Anmelderin bekannt ist. Der Gegenstand dieser Anmeldung wird daher vollumfänglich zum Gegenstand der vorliegenden Anmel- dung gemacht.

Die im Folgenden beschriebenen Ausführungsbeispiele einer erfindungsgemäßen peristaltischen Pumpe können jeweils mit einem Konnektor bzw. einem Schlauch- set, wie sie in Fig. 1 und 2 dargestellt sind, betrieben werden.

Die Ausgestaltung des Konnektors gemäß Fig. 1 und 2 ist jedoch nicht zwingend für die vorliegende Erfindung. Vielmehr können die anhand der Ausführungsbei- spiele der peristaltischen Pumpe im folgenden dargestellten Aspekte der vorliegen- den Erfindung auch mit anderen Konnektoren eingesetzt werden. Beispielsweise können die Aspekte der vorliegenden Erfindung auch mit Konnektoren verwirklicht werden, bei welchen sich die den Enden des Schlauchabschnittes zugeordneten Fluidwege nicht innerhalb des Konnektors kreuzen. Weiterhin können die Aspekte der vorliegenden Erfindung auch mit Konnektoren, welche keine Druckmesskam- mer, oder eine an einer anderen Stelle des Konnektors angeordnete Druckmess- kammer aufweisen, verwirklicht werden. Bevorzugt kommen die erfindungsgemä- ßen Aspekte der peristaltischen Pumpe jedoch gerade bei einem Konnektor, wie er in Fig. 1 und 2 dargestellt ist, zum Einsatz.

Fig. 3 zeigt den Grundaufbau einer erfindungsgemäßen peristaltischen Pumpe 20, in welcher ein Schlauchabschnitt 1 über einen Konnektor 10 fixiert ist. Die peristalti sche Pumpe 20 weist ein Pumpenbett 21 auf, in welches der Schlauchabschnitt 1 bogenförmig einlegbar ist. Das Pumpenbett 21 weist eine zumindest abschnittswei- se kreisförmige Innenkontur auf, gegen welche der Schlauchabschnitt 1 von An- presselementen 24 des Rotors 22 gedrückt wird. Der Schlauchabschnitt 1 wird da- her zwischen den Anpresselementen 24 und der Innenwand 25 des Pumpenbettes 21 eingepresst. Durch eine Rotation des Rotors 22 um die Achse 23 wird hierdurch Fluid durch den Schlauchabschnitt 1 gepumpt. Im Ausführungsbeispiel sind als An- presselemente 24 Rollen vorgesehen, welche drehbar an dem Rotor 22 gelagert sind und auf dem Schlauchabschnitt 21 abrollen.

Im Ausführungsbeispiel sind die Anpresselemente 24 des Rotors 22 ein- und aus- fahrbar, und können insbesondere zum Einlegen des Schlauchabschnitts 1 aus dem Pumpenbett bzw. zum Entnehmen des Schlauchabschnitts 1 aus dem Pum- penbett eingefahren werden. Für den Betrieb der Pumpe werden die Anpressele- mente 24 dann gegen den Schlauchabschnitt 1 gefahren.

Das Pumpenbett 21 weist auf der dem bogenförmigen Abschnitt gegenüberliegen- den Seite eine zwischen seinen freien Enden 26 und 27 angeordnete Öffnung 28 auf, durch welche den beiden Enden des Schlauchabschnitts 1 zugeordnete Fluid wege aus dem Pumpenbett herausgeführt werden.

Insbesondere kann der Konnektor 10 in axialer Richtung in diese Öffnung eingelegt werden. In dieser Position weisen die zwei Anschluss-Ports 13, 14 des Konnektors 10 zum Inneren des Pumpenbetts, und die zwei Anschluss-Ports 15, 16 nach au- ßen. Die dem Schlauchabschnitt 1 zugeordneten Fluidwege 18, 19 des Konnektors verlaufen innerhalb des Konnektors durch die Öffnung 28 hindurch aus dem Pum- penbett heraus nach außen. Das Pumpenbett 21 ist im Ausführungsbeispiel starr mit der Pumpe verbunden und kann beispielsweise durch das Gehäuse der Pumpe gebildet werden. Insbesondere ist das Pumpenbett in das Gehäuse der Pumpe eingeformt.

Der in Fig. 3 dargestellte Aufbau einer peristaltischen Pumpe ist sämtlichen Aspek- ten der vorliegenden Anmeldung und sämtlichen Ausführungsbeispielen gemein- sam.

Im Folgenden werden nun mehrere Ausführungsbeispiele, welche die unterschied- lichen Aspekte der vorliegenden Erfindung illustrieren, näher beschrieben.

In Fig. 4 ist ein Ausführungsbeispiel einer Kopplungsanordnung eines Druck- sensors an einen Konnektor gemäß einem ersten Aspekt der vorliegenden Erfin dung gezeigt.

Die Kopplungsanordnung wird bevorzugt bei einer peristaltischen Pumpe einge- setzt, wie sie oben sowie im weiteren Verlauf der Beschreibung beschrieben ist. Weiterhin wird die Ankopplungsordnung bevorzugt zur Ankopplung eines Konnek- tors eingesetzt, wie er oben sowie im weiteren Verlauf der Beschreibung beschrie- ben ist. Daher wird die Kopplungsanordnung im folgenden auch anhand einer sol- chen Pumpe beschrieben.

Die Kopplungsanordnung kann jedoch ohne eine Änderung auch bei anderen me- dizinischen Geräten und/oder zur Ankopplung anderer Konnektoren eingesetzt werden. Insbesondere kann die Kopplungsanordnung auch zum Ankoppeln eines Konnektors eingesetzt werden, welcher eine Druckmesskammer aufweist, ohne dass der Konnektor notwendigerweise auch der Fixierung eines in das Pumpenbett einlegbaren Schlauchabschnitts an der Pumpe dient. So kann der Konnektor auch als Druckmessdose ausgeführt sein, insbesondere als eine Druckmessdose, wie sie aus den Druckschriften EP 685 721 A2 und US 7,603,907 B2 bekannt ist, wel- che hiermit vollumfänglich zum Gegenstand der vorliegenden Anmeldung gemacht werden. Insbesondere kann es sich um eine Druckmessdose handeln, welche in einem Schlauchabschnitt angeordnet ist.

Fig. 4 zeigt eine Schnittansicht durch die Kopplungsanordnung entlang einer Ebe- ne, welche senkrecht zu einer Ankoppelfläche des Drucksensors an die Membran 12 des Konnektors. Zum Fixieren des Konnektors 10 an der Pumpe wird dieser zwischen einem Drucksensor 30, welcher an die Druckmesskammer 11 angekop- pelt wird, und einem Gegenelement 36 verpresst. Erfindungsgemäß ist zumindest ein Kopplungsbereich 37 des Drucksensors und bevorzugt der gesamte Druck- sensor 30 beweglich an dem Gerät, an welchem der Konnektor fixiert werden soll, insbesondere an der Pumpe angeordnet. Der Konnektor 10 kann hierdurch durch eine Bewegung des Kopplungsbereiches 37 und/oder Drucksensors 30 zwischen dem Drucksensor und dem Gegenelement 36 verpresst werden.

Im Ausführungsbeispiel ist der Drucksensor 30 axial verschieblich an der Pumpe 10 angeordnet. Insbesondere ist dabei eine Führung 80 vorgesehen, entlang welcher der Drucksensor 30 entlang einer Achse, welche senkrecht zu einer Ankoppelfläche des Drucksensors an die Membran 12 des Konnektors und/oder parallel zur Achse des Rotors 22 verläuft, verschiebbar ist. Der Drucksensor 30 ist hierfür an einem Schlitten 81 angeordnet, welcher an der Führung 80 verschieblich angeordnet ist.

Der Schlitten 81 ist im Ausführungsbeispiel als Flohlkolben ausgeführt, in dessen inneren der Drucksensor 30 angeordnet ist und welcher mit seinem Außenumfang in einer oder mehreren zylinderförmigen Führungen 80 geführt ist.

Der Drucksensor 30 weist im Ausführungsbeispiel eine Sensorfläche 31 auf, mit welcher er an die Membran 12 des Konnektors 10, welche die Messkammer 11 überdeckt, gekoppelt wird. Erfindungsgemäß kann weiterhin eine Vakuumanord- nung vorgesehen sein, durch welche Luft zwischen der Sensorfläche 31 und der Membran 12 absaugbar ist. Die Sensorfläche 31 wird durch einen Kopplungsbereich 37 umgeben, welcher ge- gen den Wandbereich 38 des Konnektors 10 gepresst wird, welcher die Druck- messkammer 11 umgibt. Durch die von dem Kopplungsbereich 37 auf den Wand- bereich 38 des Konnektors ausgeübte Kraft wird dieser gegen das Gegenelement 36 gepresst und hierdurch an der Pumpe fixiert. Weiterhin kann zu einer Sicherung des Konnektors in seitlicher Richtung ein Formschluss zwischen dem Kopplungsbe- reich 37 auf den Wandbereich 38 des Konnektors vorliegen.

Der Kopplungsbereich 37 umgibt die Sensorfläche 31 bevorzugt ringförmig. Insbe- sondere kann der Kopplungsbereich 37 kreisringförmig ausgebildet sein. Bevorzugt umgibt der Wandbereich 38 des Konnektors die Membran 12 ringförmig.

Die durch den Sensor 30 in axialer Richtung auf den Konnektor 10 aufgebrachte Anpresskraft wird im Ausführungsbeispiel durch einen Aktor der Pumpe gesteuert, welcher durch die Steuerung 80 der Pumpe angesteuert wird. Da der zur Fixierung des Konnektors in der Pumpe eingesetzte Anpressvorgang damit über die Steue- rung der Pumpe angesteuert wird, wird die Gefahr eines Verkantens des Konnek- tors verringert. Die Ansteuerung des Aktors erfolgt bevorzugt auf Grundlage eines Sensors, welcher das Einlegen des Konnektors und/oder das Schließen einer Ab- deckung der Pumpe erfasst. Alternativ oder zusätzlich kann der Ankopplungsvor- gang auch durch eine Benutzereingabe ausgelöst werden.

In einer ersten Endlage des Aktors wird der Drucksensor bevorzugt gegen den Konnektor gepresst, um diesen an der Pumpe zu fixieren. Der Aktor weist weiterhin eine zweite Endlage auf, in welcher der Drucksensor in axialer Richtung so weit von dem Konnektor weg bewegt oder bewegbar ist, dass der Konnektor aus der Konnektoraufnahme entnommen werden kann bzw ein Konnektor in die Konnekto- raufnahme einlegbar ist.

Das Einspannen des Konnektors 10 zwischen dem Gegenelement 36 und dem be- weglichen Drucksensor 30 wird im Ausführungsbeispiel durch eine Feder 34 be- wirkt, welche den Drucksensor 30 gegen den Konnektor 10 presst. Zur Ansteue- rung der durch den Drucksensor 30 aufgebrachten Anpresskraft wirkt der Kraft der Feder 34 eine ansteuerbare Gegenkraft entgegen. Im Ausführungsbeispiel wird die Gegenkraft, welche der Feder 34 entgegenwirkt, pneumatisch erzeugt.

Der Aktor, über welchen die durch den Sensor 30 in axialer Richtung auf den Konnektor 10 aufgebrachte Anpresskraft angesteuert wird, weist im Ausführungs- beispiel hierfür eine pneumatisch betriebene Kolben-Zylinder-Einheit auf, welche von der Feder 34 in die erste Endlage vorgespannt wird und durch deren Bedruck- ung der Aktor entgegen der Kraft der Feder 34 in die zweite Endlage bewegbar ist.

Die Feder 34 wirkt im Ausführungsbeispiel auf einen Kolben 82, welcher in einem Zylinder 35 beweglich gelagert ist und die Anpresskraft der Feder auf den Druck- sensor 30 überträgt. Hierfür weist der Kolben 82 im Ausführungsbeispiel eine Stan- ge 83 auf, welche die Anpresskraft der Feder 34 auf den Schlitten 81 , an welchem der Drucksensor 30 angeordnet ist, überträgt.

Der Kolben 82 ist über Dichtungen 84 und 85 gegenüber dem Zylinder 35 abge- dichtet. Der Zylinder 35 steht über eine Druckluftleitung 86 mit einer Druckluftquelle 87 in Verbindung.

Um die durch die Feder auf den Drucksensor 30 ausgeübte Anpresskraft zu redu- zieren, wird an den Zylinder 35 ein Luftdruck angelegt, welcher den Kolben 82 ge- gen die Feder drückt und so der Kraft der Feder 34 entgegenwirkt. Durch eine ge- steuerte Erhöhung des Luftdrucks im Zylinder 35 kann daher die Einspannung des Konnektors zwischen dem Drucksensor 30 und dem Gegenelement 36 gelöst wer- den. Durch eine gesteuerte Reduzierung des Luftdrucks im Zylinder 35 wird der Drucksensor 30 dagegen von der Feder 34 gegen den Konnektor 10 gepresst. Die Feder hat eine maximale Anpresskraft von über 50 Newton, bevorzugt von mehr als 100 Newton.

Die Einspannung über die Feder 34 bewirkt, dass auch bei einem Ausfall der Ener- gieversorgung der Pumpe der Konnektor 10 weiterhin sicher an der Pumpe fixiert bleibt. Zur Notentnahme des Konnektors kann eine Spritze oder sonstige Druck- quelle mit dem Zylinder 35 verbunden werden, und dort ein Druck aufgebaut wer- den, welcher die Feder 34 zurückdrückt, sodass der Konnektor 10 entnommen werden kann. Bei der Feder 34 handelt es sich bevorzugt um eine Metallfeder.

Gemäß einem möglichen Aspekt der vorliegenden Erfindung weist die Kopplungs- anordnung eine Vorfixierung auf, welche den Drucksensor unabhängig von dem Zustand des Aktors, über welchen die Anpresskraft gesteuert wird, in Richtung auf den Konnektor vorspannt. Hierfür ist eine weitere Feder 33 vorgesehen, welche den Drucksensor in Richtung auf den Konnektor mit einer Kraft beaufschlagt. Bevorzugt beträgt die Kraft der Feder 33 der Vorfixierung maximal 50 %, weiterhin bevorzugt maximal 20 % der maximalen Anpresskraft, mit welcher der Drucksensor den Konnektor mit dem Gegenelement verpresst. Insbesondere weist die Feder 33 weist daher bevorzugt eine entsprechend geringere Federkraft auf als die Feder 34.

Eine solche Vorfixierung ist insbesondere dann von Vorteil, wenn der Konnektor seitlich in eine Konnektoraufnahme des Gerätes bzw. der Pumpe eingeschoben werden kann. Bei einem solchen Einschieben wird der Drucksensor 30 gegen die Kraft der Vorfixierung zurückgeschoben, um den zum Einschieben notwendigen Platz zur Verfügung zu stellen. Nach dem Einschieben wird der Drucksensor 30 über die Vorfixierung gegen den Konnektor 10 gedrückt und sorgt dafür, dass die- ser nicht aus der Konnektoraufnahme herausgleiten kann. Bevorzugt wird hierfür der Drucksensor so gegen den Konnektor bewegt, dass der Kopplungsbereich 37 des Drucksensors einen H interschnitt bildet, welcher den Konnektor gegen ein seit liches Fl erausg leiten sichert. Der Kopplungsbereich 37 weist hierfür bevorzugt ein Profil auf, welches den Konnektor 10 gegen ein seitiges Verrutschen formschlüssig sichert.

Im Ausführungsbeispiel wirkt die Feder 33 der Vorfixierung auf den Schlitten 81 , an welchem der Drucksensor 30 angeordnet ist und über welchen der Drucksensor in axialer Richtung beweglich ist. Der Aktor, über welchen über welchen die durch den Sensor 30 in axialer Richtung auf den Konnektor 10 aufgebrachte Anpresskraft angesteuert wird, ist im Ausfüh- rungsbeispiel nicht fest mit dem Drucksensor 30 verbunden, sondern wirkt lediglich in eine Richtung auf den Konnektor zu über einen Anschlag auf den Drucksensor, kann aber in die Gegenrichtung von dem Drucksensor 30 weg bewegt werden. Im Ausführungsbeispiel wirkt ein Ende der Stange 83 mit einem Anschlag des Schlit tens 81 zusammen, um die Anpresskraft auf den Schlitten 81 zu übertragen, ist mit diesem jedoch nicht fest verbunden.

Hierdurch kann der Aktor bzw. die Stange aus einer Anpressstellung, in welcher er eine Anpresskraft auf den Drucksensor 30 ausübt, zurückbewegt werden. In seiner zurückgezogenen Position gibt der Aktor bevorzugt einen gewissen Federweg frei, über welchen der Drucksensor nun gegen die Kraft der Vorfixierung bewegbar ist.

Im Ausführungsbeispiel ist die Feder 33 der Vorfixierung um die Stange 83 des Ak- tors herum angeordnet und stützt sich auf dem Gehäuse ab.

Im Ausführungsbeispiel greifen sowohl der Aktor als auch die Vorfixierung an der Rückseite des Schlittens 81 an und sind daher axial hinter dem Schlitten angeord- net.

In einer alternativen Ausgestaltung kann die Vorfixierung auf einen zum Druck- sensor separaten Zentrierring wirken, welcher beim Einlegen des Konnektors 10 in axialer Richtung gegen die Kraft der Vorfixierung, bspw. der Feder 33 verschoben wird, und für eine Vorfixierung des Konnektors zwischen dem Drucksensor und dem Gegenelement 36 sorgt. Der Zentrierring wirkt dabei bevorzugt mit den Wand- bereichen 38 des Konnektors zusammen, welche die Druckmesskammer 11 umge- ben. Bevorzugt weist der Zentrierring ein Profil auf, welches den Konnektor 10 ge- gen ein seitiges Verrutschen formschlüssig sichert. Bei dem Zentrierring handelt es sich bei dieser Ausgestaltung um ein zum Ankopp- lungsbereich 37 des Drucksensors separates, gegenüber dem Drucksensor ver- schieblich angeordnetes Element.

In einer alternativen Ausgestaltung der vorliegenden Erfindung kann auch der an- steuerbare Aktor, über welchen der Konnektor in der Konnektoraufnahme verpresst wird, auf einen zum Drucksensor separaten Kopplungsbereich und/oder Zentrier- ring wirken.

Je nach Ausgestaltung der vorliegenden Erfindung kann auf die oben als mögliche Ausgestaltung der Erfindung beschriebene, durch ein bewegliches Element des Drucksensors bewirkte Vorfixierung des Konnektors am Drucksensor auch verzich- tet werden. Dies ist insbesondere dann der Fall, wenn der Konnektor durch andere Mittel vorfixiert wird.

Im folgenden werden mögliche Ausgestaltungen der Elemente der Konnektorauf- nahme näher beschrieben:

Bei dem Gegenelement 36 kann es sich in einer ersten möglichen Ausgestaltung der vorliegenden Erfindung um ein starres Element der Pumpe handeln, wobei der Konnektor 10 bevorzugt in die durch den Drucksensors 30 und das Gegenelement 36 gebildete Konnektoraufnahme hineingeschoben wird.

In einer zweiten Ausgestaltung der vorliegenden Erfindung kann es sich bei dem Gegenelement 36 um ein starres Element der Pumpe handeln, während der Druck- sensor an einem beweglichen Element der Pumpe angeordnet ist.

In einer dritten Ausgestaltung der vorliegenden Erfindung kann es sich bei dem Gegenelement 36 um ein beweglich an der Pumpe angeordnetes Element handeln, welches nach einem Auflegen des Konnektors 10 auf den Drucksensor in eine Po- sition bewegt wird, in welcher es dem Drucksensor gegenüberliegt. Das Führungselement, in welchem der Drucksensor 30 in axialer Richtung beweg- lich gelagert ist, kann in einer möglichen Ausgestaltung der vorliegenden Erfindung starr mit der Pumpe und insbesondere mit dem Pumpenbett in Verbindung stehen. Beispielsweise kann der Drucksensor in einem Bodenbereich der Pumpe zwischen den freien Enden 26 und 27 des Pumpenbettes eingelassen sein.

In einer alternativen Ausgestaltung der vorliegenden Erfindung kann das Führungs- element, in welchem der Drucksensor 30 axial verschieblich gelagert ist, selbst be- weglich an der Pumpe angeordnet sein. In diesem Fall ist bevorzugt das Gegen- element 36 starr an der Pumpe angeordnet . Nach einem Einlegen des Konnektors 10 in das Gegenelement 36 kann der Drucksensor so in eine Position bewegt wer- den, in welcher er dem Gegenelement 36 gegenüberliegt. In diesem Fall ist das Gegenelement 36 bevorzugt in einem Bodenbereich der Pumpe zwischen den freien Enden 26 und 27 des Pumpenbettes angeordnet.

In folgenden werden weitere Aspekte der vorliegenden Erfindung beschrieben, wel- che zunächst unabhängig von dem ersten Aspekt der vorliegenden Erfindung sind.

Die Ausgestaltung der erfindungsgemäßen Pumpe gemäß dem ersten Aspekt wird jedoch bevorzugt auch bei den Pumpen gemäß den weiteren Aspekten der vorlie- genden Erfindung, welche im Folgenden näher beschrieben werden, eingesetzt. Insbesondere kann bei diesen weiteren Aspekten der vorliegenden Erfindung die Fixierung des Konnektors zwischen dem Drucksensor und einem Gegenelement so erfolgen, wie dies im Hinblick auf den ersten Aspekt anhand von Fig. 4 näher be- schrieben wurde. Dabei kann die Kopplungsanordnung sowohl mit als auch ohne eine Vorfixierung ausgestaltet sein. Die Ausgestaltung gemäß dem ersten Aspekt bildet jedoch auch unabhängig von den im Folgenden wiedergegebenen Aspekten einen eigenständigen Gegenstand der vorliegenden Erfindung.

Ein Ausführungsbeispiel gemäß dem zweiten Aspekt der vorliegenden Erfindung wird nun anhand der Fig. 5 bis 7 erläutert. Bei dieser Ausgestaltung weist die Pum- pe eine Konnektoraufnahme auf, in welche der Konnektor seitlich eingeschoben wird. Mit einem seitlichen Einschieben ist im Sinne der vorliegenden Erfindung ge- meint, dass der Konnektor im Wesentlichen in einer Ebene, welche senkrecht auf der Achse des Rotors 22 steht, in die Konnektoraufnahme hineingeschoben wird.

Bei dem in Fig. 5 bis 7 dargestellten Ausführungsbeispiel wird daher der Konnektor 10 mit dem Anschlussstück 1 zunächst in die Pumpe eingelegt, sodass der Schlauchabschnitt 1 zwischen dem Pumpenbett 21 und dem Rotor 22 angeordnet ist. Daraufhin wird der Konnektor 10 zusammen mit dem Schlauchabschnitt 1 durch eine seitliche Drehbewegung um die Rotorachse in die Konnektoraufnahme hinein- geschoben.

Bei dem in den Fig. 5 bis 7 dargestellten Ausführungsbeispiel ist der Konnektorauf- nahme neben der Öffnung 28 des Pumpenbettes angeordnet. Das Schlauchset mit dem Konnektor wird daher zunächst in axialer Richtung in die Öffnung 28 eingelegt, und dann seitlich in die Konnektoraufnahme hineingeschoben.

Fig. 5 zeigt das Schlauchset mit dem Konnektor 10 dabei in einer ersten Stellung, in welcher der Konnektor mit dem Schlauchset in axialer Richtung eingelegt wurde. Fig. 6 zeigt den Konnektor nun in einer Stellung, in welcher er seitlich in die Konnektoraufnahme eingeschoben wurde.

Im Ausführungsbeispiel wird die Konnektoraufnahme durch einen Aufnahmearm 40 gebildet, welcher das freie Ende 27 des Pumpenbettes 21 in Richtung auf die Öff- nung 28 im Pumpenbett verlängert. Der Konnektor 10 wird im wesentlichen in tan- gentialer Richtung unter diesen Aufnahmearm 40 geschoben.

Bei der in Fig. 6 dargestellten Kopplungsstellung des Konnektors befindet sich die- ser unter dem Aufnahmearm 40, sodass die dem Schlauchabschnitt 1 zugeordne- ten Fluidwege 18 und 19 des Konnektors unter dem Aufnahmearm 40 hindurch aus dem Pumpenbett nach außen erstrecken. Der Aufnahmearm 40 bildet hierfür zusammen mit dem Bodenbereich eine nach drei Seiten hin offene Aufnahme, das heißt die Aufnahme ist zum Pumpenbett hin, zur Öffnung 28 im Pumpenbett und nach außen hin offen. Dies erlaubt zum einen das Einschieben des Konnektors als auch die Zu- und Abführung der Schläuche bzw. Fluidleitungen vom Inneren des Pumpenbetts nach außen durch die Konnek- toraufnahme hindurch.

An seiner vierten Seite steht der Aufnahmearm 40 mit dem freien Ende 27 des Pumpenbettes in Verbindung. In einer möglichen Ausgestaltung kann der Aufnah- mearm 40 dabei einstückig mit dem Pumpenbett ausgestaltet sein. Bei dem gezeig- ten Ausführungsbeispiel ist der Aufnahmearm jedoch als separates Element gefer- tigt, welches durch Schrauben 41 starr mit dem Pumpenbett 21 verbunden ist. Durch die Schraube 41‘ kann ein Gegenelement zum Verpressen des Konnektors in der Konnektoraufnahme an der Unterseite des Aufnahmearms befestigt sein. Um eine gleichmäßige Oberkante des Pumpenbettes auch im Bereich des Aufnahme- arms zu gewährleisten, ist das Pumpenbett in dem Bereich, in welchem der Auf- nahmearm 40 auf das freie Ende aufgeschraubt wird, abgesenkt.

Gemäß dem zweiten Aspekt der vorliegenden Erfindung bildet das Gegenelement zum Fixieren des Konnektors daher einen Teil der Pumpengeometrie bzw. steht starr mit dem Pumpenbett in Verbindung.

Der Bodenbereich der Pumpe weist eine Auflagefläche 43 auf, welche von der Öff- nung 28 zwischen den freien Enden des Pumpenbettes bis in die Konnektorauf- nahme und damit unter den Aufnahmearm 40 erstreckt. Entlang dieser Auflageflä- che kann der Konnektor nach dem Einlegen gleitend in die Konnektoraufnahme eingeschoben werden. Die Auflagefläche ist bevorzugt zumindest auf einer Seite durch eine Führungskante 45 begrenzt, entlang welcher eine Kante des Konnektors geführt wird.

Wie in Fig. 7 dargestellt weist die Pumpe eine Abdeckung 42 für das Pumpenbett auf, welche im Bereich der Öffnung 28 eine Verlängerung 42‘ aufweist, sodass die Abdeckung 42 durch die Verlängerung 42‘ in geschlossenem Zustand bis zum Be- reich neben den in der Konnektoraufnahme aufgenommenen Konnektor 10 und bevorzugt bis zu der Auflagefläche 43 reicht und/oder die Öffnung 28 verschließt.

Im Ausführungsbeispiel erfolgt die Fixierung des Konnektors in der Konnektorauf- nahme durch axiales Verpressen zwischen einem Bodenbereich der Konnektorauf- nahme und dem Aufnahmearm 40.

Das Fixieren des Konnektors 10 in der Konnektoraufnahme erfolgt bevorzugt durch ein im Bodenbereich der Konnektoraufnahme angeordnetes bewegliches Element, welches über einen Aktor axial verfahrbar ist, sodass der Konnektor zwischen dem Bodenbereich und dem Konnektorarm 40 eingespannt werden kann. Der Konnek- torarm 40 bildet daher ein Gegenelement zum Einspannen des Konnektors bzw. weist ein solches auf.

Eine solche Ausgestaltung gemäß dem zweiten Aspekt der vorliegenden Erfindung kann auch bei Konnektoren eingesetzt werden, welche keine Druckmesskammer aufweisen. Bevorzugt kommt der zweite Aspekt jedoch bei Konnektoren zum Ein- satz, welche eine Druckmesskammer aufweisen.

Bevorzugt erfolgt die Ankopplung zwischen einem Drucksensor 30 und dem Auf- nahmearm 40 in diesem Fall so, wie dies im Hinblick auf den ersten Aspekt der vor- liegenden Erfindung oben näher dargestellt wurde. Insbesondere kann der in Fig. 4 dargestellte Drucksensor 30 in einem Bodenbereich der Konnektoraufnahme neben der Öffnung 28 angeordnet sein. Durch ein Verpressen mit dem Drucksensor wird der Konnektor in diesem Fall zwischen dem Drucksensor und dem gegenüberlie- gend angeordneten Aufnahmearm 40 gehalten.

Eine Vorfixierung des Konnektors in der Konnektoraufnahme kann dabei beispiels weise so erfolgen, wie dies bereits oben im Hinblick auf den ersten Aspekt darge- stellt wurde. Ein Ausführungsbeispiel einer erfindungsgemäßen Pumpe gemäß einem dritten Aspekt der vorliegenden Erfindung wird nun anhand der Fig. 8 bis 12 beschrieben. Die Fixierung des Konnektors 10 an der Pumpe erfolgt hier über einen Schwenk- arm 50, welcher um eine zur Achse des Rotors 22 parallele Schwenkachse 55 über den Konnektor schwenkbar ist. Hierfür ist der Konnektor in eine im Ausführungsbei- spiel durch die Öffnung 28 zwischen den freien Enden 26 und 27 des Pumpenbet- tes gebildete Konnektoraufnahme einlegbar, und wird nach dem Einlegen dort durch den Schwenkarm gesichert.

Wie in Fig. 8 dargestellt, ist der Schwenkarm hierfür in seiner ausgeschwenkten Stellung seitlich neben der Öffnung 28 zwischen den freien Enden 26 und 27 des Pumpenbettes angeordnet und gibt diese daher frei, sodass der Konnektor 10 zu- sammen mit dem Schlauchabschnitt 1 in axialer Richtung in die Pumpe eingelegt werden kann. Befindet sich der Konnektor 10 in der Öffnung 28, wird durch Ver- schwenken des Schwenkarms 50 dieser über den Konnektor bewegt, sodass der Konnektor zwischen einem Bodenbereich der Pumpe und dem Schwenkarm 50 angeordnet ist.

Die Achse des Schwenkarms ist bevorzugt an dem freien Ende 27 des Pumpenbet- tes angeordnet. Hierfür weist das freie Ende 27 eine Stufe 51 auf, an deren Ober- seite der Schwenkarm angelenkt ist. Flierdurch ergibt sich eine einheitliche Höhe der Oberkante des Schwenkarms und der Oberkante des Pumpenbettes.

Das Verschwenken des Schwenkarmes 50 um die Achse 55 kann manuell erfol- gen, oder über einen Antrieb der Pumpe.

In der eingeschwenkten Stellung des Schwenkarmes 50 verlaufen die dem Schlauchabschnitt 1 zugeordneten Fluidwege des Konnektors unter dem Schwenk- arm 50 hindurch aus dem Pumpenbett nach außen.

Zur Fixierung des Konnektors wird dieser bevorzugt in axialer Richtung zwischen dem Bodenbereich und dem Schwenkarm verpresst. Bevorzugt ist der Abstand zwischen dem Bodenbereich der Konnektoraufnahme und der Unterseite des Schwenkarmes 50 so bemessen, dass der Schwenkarm über den Konnektor geschwenkt werden kann, ohne die Oberseite des Konnektors zu kontaktieren. Beispielsweise kann dabei ein Abstand > 0,2 mm, bevorzugt > 0,5 mm gewählt werden. Im Ausführungsbeispiel wird beispielsweise ein Abstand von einem Millimeter gewählt. Hierdurch kann der Schwenkarm ohne Kraftaufwand ein- geschwenkt werden. Weiterhin wird verhindert, dass der Konnektor durch das Ein- schwenken verschoben wird.

In einer möglichen Ausführungsform der vorliegenden Erfindung ist der Schwenk- arm in der eingeschwenkten Position axial verfahrbar sein. Insbesondere kann hier für eine Verstellanordnung vorgesehen sein, durch welche der Schwenkarm in der eingeschwenkten Stellung in axialer Richtung gegen den Konnektor 10 verfahrbar ist. Insbesondere kann die Verstellanordnung die Achse 55 des Schwenkarms in das Gehäuse der Pumpe hinein und den Schwenkarm so auf den Konnektor zie- hen. Insbesondere ist hierfür ein Antrieb der Pumpe vorgesehen, welchen die Steuerung der Pumpe ansteuert.

In einer möglichen Ausgestaltung der vorliegenden Erfindung kann die Verpressung des Konnektors zwischen dem Schwenkarm und dem Bodenbereich allein durch die axiale Verfahrbewegung des Schwenkarms erfolgen.

Alternativ oder zusätzlich zu der axialen Verfahrbarkeit des Schwenkarmes 50 kann im Schwenkarm und/oder in dem Schwenkarm gegenüberliegenden Bodenbereich ein bewegliches Fixierelement vorgesehen sein, welches der Verpressung des Konnektors zwischen Schwenkarm und Bodenbereich dient. Bevorzugt ist das Fi- xierelement durch einen Aktor der Pumpe betätigbar, wobei der Aktor bevorzugt durch die Steuerung der Pumpe angesteuert wird. Das Fixierelement ist dabei be- vorzugt axial verfahrbar. Die in Fig. 8 bis 10 dargestellte Ausgestaltung der erfindungsgemäßen Pumpe ge- mäß dem dritten Aspekt kann auch bei Konnektoren ohne eine Druckmesskammer eingesetzt werden, und allein der Konnektion des Schlauchabschnitts 1 mit der Pumpe dienen.

Bevorzugt wird jedoch auch dieser Aspekt der vorliegenden Erfindung mit einem Konnektor eingesetzt, welcher eine Druckmesskammer aufweist, welche mit einem Drucksensor 30 der Pumpe gekoppelt wird. Die Kopplung der Druckmesskammer mit dem Drucksensor dient dann gleichzeitig der Fixierung des Konnektors an der Pumpe.

Für die Anordnung und/oder Kopplung des Drucksensors mit dem Konnektor sind unterschiedliche Varianten möglich:

Fig. 11 zeigt eine erste Variante, bei welcher der Drucksensor 30 im Bodenbereich der Konnektoraufnahme dem Schwenkarm 50 gegenüberliegend angeordnet ist. Die Ankopplung und axiale Verspannung erfolgt bei diesem Ausführungsbeispiel ausschließlich über die axiale Verfahrbewegung des Schwenkarmes 50. Der Drucksensor 30 kann daher in diesem Ausführungsbeispiel fest und unbeweglich im Bodenbereich angeordnet sein. Alternativ könnte der Drucksensor 30 auch fest an der Unterseite des Schwenkarmes 50 angeordnet werden.

Fig. 12 zeigt dagegen zwei Varianten eines Drucksensors 30, welcher gemäß dem ersten Aspekt der vorliegenden Erfindung ausgestaltet und daher einen in axialer Richtung beweglichen Kopplungsberiech aufweist.

Gemäß einer ersten Variante kann der Drucksensor 30 in einem dem Schwenkarm 50 gegenüberliegenden Bodenbereich der Konnektoraufnahme angeordnet wer- den. Der Schwenkarm 50 bildet dann ein Gegenelement, welches bevorzugt ohne bewegliche Teile auskommt. Gemäß einer zweiten Variante kann der Drucksensor dagegen im Schwenkarm 50 angeordnet werden, das Gegenelement wird in die- sem Fall durch den dem Schwenkarm gegenüberliegenden Bodenbereich der Konnektoraufnahme gebildet. Diese Ausgestaltung hat den Vorteil, dass sie relativ einfach nachrüstbar ist, da im Bodenbereich der Pumpe kein Bauraum benötigt wird.

Die in Fig. 12 gezeigten Varianten können mit einem axial verfahrbaren Schwenk- arm kombiniert werden. In diesem Fall kann die Verfahrbewegung des Schwenk- arms beispielsweise dazu dienen, diesen an die Oberseite des Konnektors heran- zufahren. Die Verpressung erfolgt bevorzugt gemäß dem ersten Aspekt. Der Schwenkarm kann alternativ jedoch auch nicht in axialer Richtung verfahrbar sein.

Die Ausgestaltung gemäß dem dritten Aspekt kann eine Vorfixierung des Konnek- tors in der Konnektoraufnahme umfassen.

Nach dem Einlegen des Konnektors 10 in die Konnektoraufnahme kann dieser dort durch seitliche Fixierbereiche formschlüssig gegen ein seitliches Verschieben gesi- chert sein. Insbesondere sind dabei Fixierbereiche 52 und 53 vorgesehen, welche an die Außenkontur des Konnektors angepasst sind und diesen gegen seitliche Bewegungen und Verdrehbewegungen formschlüssig sichern. Die Fixierbereiche 52 und 53 können durch entsprechend geformte Endbereiche der freien Enden 26 und 27 der des Pumpenbettes gebildet werden, siehe Fig. 8.

Die Vorfixierung des Konnektors in axialer Richtung kann auf unterschiedliche Art und Weise gelöst werden. In einer möglichen Ausgestaltung kann die Vorfixierung durch Reibschluss zwischen dem Konnektor und den Fixierbereichen 52 und 53 erfolgen.

Alternativ oder zusätzlich kann eine axiale Vorfixierung durch einen Hinterschnitt, welcher mit einem flexiblen Element des Konnektors zusammenwirkt, erreicht wer- den. Wir verweisen diesbezüglich noch auf die genauere Diskussion dieses Aspek- tes mit Bezug auf Fig. 17 bis 21. In einer weiteren alternativen Vorfixierung kann der Schwenkarm in seiner geöffne- ten Ausgangsstellung einen Hinterschnitt für den Konnektor bilden. Beim Einlegen des Konnektors wird der mit einer Drehfeder vorgespannte Schwenkarm zurückge- drückt. Nach Erreichung der Endstellung des Konnektors dreht sich der Schwenk- arm aufgrund der Drehfeder in die stabile Ausgangsstellung zurück. Der Schwenk- arm befindet sich nun teilweise über dem Konnektor und sichert diesen daher in axialer Richtung. Nunmehr kann der Schwenkarm manuell oder durch einen Antrieb in seine Endstellung verschwenkt werden. Bei dieser Ausgestaltung weist der Schwenkarm bevorzugt eine Anlaufschräge auf, gegen welche der Konnektor beim Einlegen gedrückt wird, um so aus seiner durch die Feder vorgespannte Position gedrückt zu werden.

Ein Ausführungsbeispiel einer erfindungsgemäßen Pumpe gemäß einem vierten Aspekt der vorliegenden Erfindung wird nun anhand der Fig. 13 bis 16 näher be- schrieben. Bei dieser Ausgestaltung ist eine Abdeckung 60 des Pumpenbettes vor- gesehen, welche ein Gegenelement 61 zur Fixierung des Konnektors 10 an der Pumpe umfasst. Das Gegenelement 61 ist im Ausführungsbeispiel so an der Abde- ckung 60 angeordnet, dass es in der geschlossenen Stellung der Abdeckung über einer Konnektoraufnahme angeordnet ist. Diese wird im Ausführungsbeispiel durch die Öffnung 28 zwischen den Enden des Pumpenbettes gebildet.

Der Konnektor wird zwischen dem Gegenelement 61 und einem Bodenbereich der Konnektoraufnahme verpresst, was bevorzugt durch ein in axialer Richtung beweg- liches, im Bodenbereich angeordnetes Fixierelement erfolgt.

Die Abdeckung 60 ist über Scharniere 64 um eine Schwenkachse, welche senk- recht auf der Drehachse des Rotors steht, am Gehäuse der Pumpe schwenkbar angeordnet. Die Drehachse befindet sich dabei auf der der Öffnung 28 gegenüber- liegenden Seite des Pumpenbettes. Die Abdeckung 60 rastet in ihrer geschlossenen Stellung am Pumpengehäuse ein. Die Verrastung nimmt die Haltekraft, welche zwischen dem Konnektor und dem Gegenelement 61 wirkt auf.

Zum Lösen der Abdeckung 60 aus ihrer eingerasteten Stellung ist ein Hebel 62 vorgesehen. Im Ausführungsbeispiel ist der Hebel 62 an der Abdeckung 60 ange- ordnet und neben einem Griffbereich 63 vorgesehen, so dass bei einem Greifen des Griffes 63 der Hebel 62 mit der gleichen Hand betätigt werden kann, um die Verrastung zu lösen.

Im Ausführungsbeispiel erfolgt die Verrastung der Abdeckung 60 mit Rastkanten 65 und 66, welche beidseitig der Öffnung 28 an den Endabschnitten 26 und 27 des Pumpenbettes angeordnet sind. Der Hebel 62 ist dabei federbelastet und weist Ge- genkanten auf, welche mit den Rastkanten 65 und 66 am Pumpenbett verrasten.

Durch die beidseitig zum Gegenelement 61 vorgesehene Verrastung muss die Ab- deckung lediglich in diesem Bereich die beim Verpressen des Konnektors entste- henden Kräfte aufnehmen. Die übrigen Bereiche der Abdeckung werden dagegen entlastet.

Auch dieses Ausführungsbeispiel gemäß dem vierten Aspekt kann mit einem Konnektor zum Einsatz kommen, welcher keine Druckmesskammer aufweist. In diesem Fall wird zum Verspannen des Konnektors bevorzugt ein bewegliches Fixie- relement eingesetzt, welches im Bodenbereich der Pumpe dem Gegenelement ge- genüberliegend angeordnet ist. Dieses ist bevorzugt über einen Aktuator der Pum- pe, welche durch die Steuerung der Pumpe angesteuert wird, axial verfahrbar.

Bevorzugt weist die Pumpe gemäß dem vierten Aspekt der vorliegenden Erfindung jedoch einen Drucksensor 30 auf, wie er im Rahmen des ersten Aspektes näher beschrieben wurde. Der Drucksensor 30 mit dem beweglichen Ankoppelbereich wird im Bodenbereich der Konnektoraufnahme und damit bevorzugt zwischen den beiden freien Enden 26 und 27 des Pumpenbettes angeordnet und dient der Ver- pressung des Konnektors mit dem Gegenelement.

Die Abdeckung 60 ist bevorzugt so ausgestaltet, dass die dem Schlauchabschnitt 1 zugeordneten Fluidwege in Bereich des Konnektors aus dem durch das Pumpen- bett und der Abdeckung 60 gebildeten Raum nach außen geführt werden. Die Ab- deckung endet daher oberhalb des Konnektors. Das Gegenelement ist bevorzugt auf der den Scharnieren 64 entgegengesetzten Seite der Abdeckung 60 angeord- net.

Bei dem Ausführungsbeispiel der erfindungsgemäßen Pumpe gemäß dem vierten Aspekt kann ebenfalls eine Vorfixierung des Konnektors durch Fixierelemente er- folgen, wie dies bereits im Zusammenhang mit dem dritten Aspekt beschrieben wurde. Im Rahmen des vierten Aspektes ist eine solche Vorfixierung zumindest in axialer Richtung jedoch nicht zwingend notwendig. Vielmehr kann der Schlauchab- schnitt 1 mit dem Konnektor 10 mit einer Fland eingelegt und gehalten werden, und mit der anderen Fland die Abdeckung geschlossen werden, welche somit zu einer Vorfixierung des Konnektors führt. Bevorzugt sind jedoch seitliche Fixierbereiche vorgesehen, welche den Konnektor in seiner seitlichen Position fixieren. Dies kann wiederum durch an die Außenkontur des Konnektors angepassten Endbereiche des Pumpenbettes erfolgen.

Bei sämtlichen Ausführungsbeispielen der vorliegenden Erfindung kann der Rotor einen ausfahrbaren Pinn 29 aufweisen, wie er bspw. in Fig. 5 dargestellt ist. Der Pinn 29 dient dem Auswerfen des Schlauchabschnitts 21. Soll der Schlauchab- schnitt mit dem Konnektor 10 von der Pumpe entfernt werden, fährt der Pin 29 aus dem Rotor heraus. Durch eine Drehung des Rotors gleitet der Pin unter den Schlauchabschnitt 1 und drückt ihn daher aus seiner Position zwischen dem Rotor und dem Pumpenbett 21 nach oben aus dem Pumpenbett heraus.

Für eine Entnahme des Schlauchabschnittes wird der Rotor bevorzugt durch die Steuerung der Pumpe so positioniert, dass der Pin 29 auf die Öffnung im Pumpen- bett und/oder den Konnektor zeigt. Dies kann über einen Sensor erfolgen, welcher die Position des Rotors erfasst. Daraufhin wird die Verpressung des Konnektors gelöst, und der Konnektor je nach Ausführungsbeispiel aus der Konnektoraufnah- me herausgeschoben oder das Gegenelement von der Oberseite des Konnektors entfernt, indem der Schwenkarm ausgeschwenkt oder die Abdeckung geöffnet wird. Daraufhin dreht der Rotor 22 mit ausgefahrenem Pin 29, um den Schlauchabschnitt 1 auszuwerfen.

Das Auswerfen und das Einlegen des Schlauchabschnittes erfolgt jeweils mit ein- gezogenen Anpresselementen 24. Weiterhin erfolgt bei dem zweiten Ausführungs- beispiel auch das Einschieben des Konnektors die Konnektoraufnahme noch bei eingezogenen Anpresselementen 24. Erst wenn der Konnektor sich in der Konnek- toraufnahme befindet, werden die Rollen bzw. Anpresselemente 24 ausgefahren. Bevorzugt erfolgt das Ausfahren der Anpresselemente erst, wenn der Konnektor final fixiert ist und insbesondere axial verspannt wurde.

Ausführungsbeispiele eines erfindungsgemäßen Konnektors sowie Aspekte der Vorfixierung des Konnektors an der Pumpe werden nun anhand der Fig. 17 bis 21 näher beschrieben. Der in den Ausführungsbeispielen gezeigte Konnektor weist zunächst die oben im Hinblick auf Fig. 1 und 2 beschriebenen Merkmale auf, so dass auf die obigen Erläuterungen Bezug genommen wird.

Bei allen Ausführungsbeispielen eines erfindungsgemäßen Konnektors weist der Konnektor mindestens ein Clip-Element auf, welches mit einem Hinterschnitt an der Pumpe zusammenwirkt. Der Hinterschnitt ist bevorzugt an einer Seitenwand der Konnektoraufnahme vorgesehen, insbesondere an einem Endabschnitt eines freien Endes des Pumpenbettes.

Eine Anordnung aus Hinterschnitt und Clip-Element kann auf zwei gegenüberlie- genden Seiten des Konnektors vorgesehen sein. Im Ausführungsbeispiel ist dage- gen nur auf einer Seite eine solche Kombination aus Hinterschnitt und Clip-Element vorgesehen. Auf der gegenüberliegenden Seite wird der Konnektor durch Reib- schluss gehalten.

Bei dem in Fig. 17 dargestellten Ausführungsbeispiel weist der Konnektor 10 als Clip-Element einen flexiblen Bügel 70 bzw. 70‘ auf, welcher mit einem Hinterschnitt 71 der Pumpe zur axialen Vorfixierung des Konnektors an der Pumpe zusammen- wirkt. Der Bügel steht mit seinen beiden Enden mit dem Konnektorkörper in Verbin- dung, erstreckt sich dazwischen jedoch frei neben dem Konnektorkörper und ist hierdurch flexibel.

In der Abbildung in Fig. 17 links oben weist der Bügel 70 eine im Wesentlichen der Außenkontur des Konnektors 10 folgende Erstreckung auf. Bei dem in Fig. 17 links unten dargestellten Ausführungsbeispiel weist der Bügel 70‘ dagegen eine eckige Einbuchtung auf. Diese dient gleichzeitig der seitlichen Vorfixierung des Konnektors an einem entsprechend geformten Fixierelement der Pumpe.

Der Hinterschnitt 71 , in Fig. 17 rechts dargestellt, wirkt mit einer Seitenfläche des Bügels 70 Zusammenwirken und verformt diese so, dass sie unter dem Hinter- schnitt 71 eingeklemmt wird. Alternativ oder zusätzlich könnte der Hinterschnitt 71 auch mit der Oberkante des Bügels 70 Zusammenwirken.

In Fig. 18 bis 21 ist eine alternative Ausgestaltung des Konnektors 10 dargestellt. Dieser weist als Clip-Element eine flexible Lasche 73 auf, welche mit einem Hinter- schnitt 76 zusammenwirkt. Bei einem axialen Einschieben des Konnektors wird diese Lasche zunächst durch eine Anlaufschräge des Hinterschnittes 76 verformt, bis sich die gesamte Seitenwand des Konnektors, in welcher die flexible Lasche 73 angeordnet ist, unter dem Hinterschnitt befindet. Der Hinterschnitt 76 sichert dann die Oberkante der Seitenwand 72 gegen ein axiales Herausrutschen.

Die Lasche 73 ist hierfür in der Seitenwand 72 des Konnektors eingelassen und weist nach unten. Das nach unten weisende freie Ende der Lasche 73 kann weiter- hin eine Anlaufschräge 74 aufweisen, welche mit der Anlaufschräge des Hinter- schnittes 76 zusammenwirkt.

Fig. 21 zeigt noch einmal die axiale Vorfixierung des Konnektors mittels des auf der Oberkante des Randabschnittes 72 des Konnektors 10 aufliegenden Hinterschnitts 76 der Pumpe.

In Fig. 21 ist weiterhin auch noch einmal gut zu erkennen, wie der Konnektor 10 durch Formschluss mit entsprechenden Fixierelementen der Pumpe gegen ein seit liches Verschieben und/oder eine Drehbewegung gesichert ist. Hierfür weist min- destens ein Fixierelement, welches insbesondere durch ein freies Ende 26 und 27 des Pumpenbettes gebildet werden kann, eine an die Außenkontur des Konnektors angepasste Kontur auf. Insbesondere kann das Fixierelement so zwischen zwei Ports des Konnektors 10 angeordnet sein, dass er den Konnektor gegen ein Ver- drehen sichert.

Bei der Ausgestaltung gemäß dem dritten und vierten Aspekt sind bevorzugt auf zwei gegenüberliegenden Seiten des Konnektors entsprechende Fixierelemente zum formschlüssigen Sichern gegen Verschieben und/oder Verdrehen vorgesehen.

Bei dem Ausführungsbeispiel der vorliegenden Erfindung gemäß dem zweiten As pekt ist bevorzugt die geschlossene Seite der Konnektoraufnahme so an die Au- ßenkontur des Konnektors angepasst, dass er diesen gegen ein Verdrehen sichert. Insbesondere können dabei die beiden der geschlossenen Seiten der Aufnahme zugewandten Anschluss-Ports des Konnektors formschlüssig an einer entspre- chend geformten und an die Außenkontur des Konnektors angepassten Seiten- wand der Konnektoraufnahme anliegen.

Wie weiterhin in Fig. 18 und 21 zu erkennen, weist der Konnektor bevorzugt ein Kopplungselement 17 auf, welches der Krafteinleitung in die der Druckmesskam- mer 11 der gegenüberliegenden Seite des Konnektors dient. Bevorzugt ist dieses mittig auf dem Kreuzungspunkt der Fluidleitungen 18 und 19 angeordnet. In einer möglichen Ausgestaltung der vorliegenden Erfindung ist das Kopplungs- element 17 höher als die beiden Wandabschnitte des Konnektors, welche zwischen den dem Pumpabschnitt 1 zugeordneten Ports 13 und 14 und den den Anschluss- schläuchen 2 und 3 zugeordneten Anschluss-Ports 15 und 16 angeordnet sind.

Bevorzugt weist bei der Ausgestaltung der vorliegenden Erfindung gemäß dem zweiten Aspekt die Unterseite des Aufnahmearms eine Führungsbahn auf, entlang welcher das Kopplungselement 17 geführt wird, während der Konnektor in die Konnektoraufnahme hineinverschoben wird.

Alternativ kann das Kopplungselement 17 die gleiche Höhe aufweisen wie die ent- sprechenden Wandbereiche des Konnektor, wobei bevorzugt eine Verpressung sowohl mittig, als auch in den Wandbereichen erfolgt.

Bei den Ausgestaltungen gemäß dem dritten und vierten Aspekt der vorliegenden Erfindung kann das Gegenelement eine Aussparung aufweisen, in welche das Kopplungselement 17 formschlüssig eingreift. Alternativ oder zusätzlich kann das Gegenelement eine an die gesamte Geometrie der Oberseite des Konnektors an- gepasste Gegengeometrie aufweisen.

Die vorliegende Erfindung erlaubt unabhängig vom konkreten Ausführungsbeispiel eine einfache, sichere Bedienung und insbesondere eine zuverlässige Ankopplung des Konnektors und der Messmembran der Druckkammer an den Drucksensor. Dabei ist eine präzise Messung des Drucks trotz mechanischer Kopplung mit der peristaltischen Pumpe und einem stundenlangen Betrieb der Pumpe, welche ent- sprechende Vibrationen erzeugt, möglich.

Die vorliegende Erfindung macht weiterhin ein leichtes Einlegen mit einem relativ geringen Kraftaufwand möglich, da die finale Fixierung durch einen Aktor der Ma- schine erfolgt. Dadurch, dass für die eigentliche Fixierung keine manuelle Manipu- lation erforderlich ist, wird auch die Gefahr eines Einklemmen verringert. Die vorliegende Erfindung ermöglicht es weiterhin, dass obere Rand des Pumpen- bettes weiterhin im Wesentlichen eine einheitliche Höhe aufweist. Weiterhin kann diese einheitliche Höhe des Pumpenbettes auch durch das Gegenelement, insbe- sondere den Aufnahmearm bzw. den Schwenkarm, fortgesetzt werden.

Weiterhin kann bei sämtlichen Ausgestaltungen der vorliegenden Erfindung eine Sensorik vorgesehen sein, welche erkennt, ob der Konnektor eingelegt ist.

Sämtliche Aktoren können je nach Anforderung durch Motoren, Pneumatik und/oder Federn realisiert werden. Im Ausführungsbeispiel wird eine Kombination aus Federn und Pneumatik eingesetzt.

Für den Notfall ermöglicht es die vorliegende Erfindung, mit manueller Bedienung der Pumpe das Blut weiterzubefördern. Dies wird bspw. dadurch erreicht, dass eine Weiterförderung des Blutes mittels einer Notkurbel erfolgt, über welche der Rotor manuell gedreht werden kann. Der Konnektor ist hierfür im Ausführungsbeispiel ohne zusätzlichen Energiebedarf durch eine Feder eingespannt.

Weiterhin kann bei sämtlichen Ausgestaltungen eine Vorfixierung des Konnektors vorgesehen sein, welche verhindert, dass dieser aus der Pumpengeometrie her- ausfällt, bevor eine finale Fixierung durch einen Aktor der Pumpe erfolgt.

Die Ausführungsbeispiele der vorliegenden Erfindung werden bevorzugt für medizi- nische Gerät eingesetzt, insbesondere als Bestandteil einer Blutbehandlungsma- schine, insbesondere einer Dialysemaschine, insbesondere für die Hämodialyse und/oder Hämodiafiltration und/oder Hämofiltration.

Beispielsweise kann die erfindungsgemäße Pumpe als Blutpumpe und/oder Dialy- satpumpe eingesetzt werden.