Die Erfindung bezieht sich auf ein Schrämwerkzeug für Gewinnungsmaschinen gemäß dem Oberbegriff des Hauptanspruches .

In der DE-39 20 205 Cl wird eine Anordnung einer Düse an einem Meißelhalter beschrieben, bei welcher der Düseneinsatz gestuft ausgebildet ist. Am Fuß des Düseneinsatzes ist ein kleines ringförmiges Dicht¬ element vorgesehen, auf das der Düseneinsatz durch Aufsetzen einer Halterungsvorrichtung aufgepreßt wird. Dieses kleine Dichtelement wird als unzu¬ reichend empfunden.

Ein gattungsbildender Meißel ist beispielsweise in der DE-40 15 022 beschrieben.

Bei diesem bekannten Meißel ist in den Kanal in der Meißeltasche eine über die Oberkante der Meißel¬ tasche vorstehende, im zusammengebauten Zustand von Meißeltasche und Meißelkopf, aber in eine angepaßte Bohrung des Auflagef1 ansches des Meißelkopfes vor¬ springende Preßdichtung vorgesehen, die als Spalt- überbrückungstei 1 wirkt und die einen Wasserfüh-

rungskanal aufweist, der zu der eigentlichen Düse führt.

Bei dieser bekannten Anordnung wird also der, wenn auch kleine aber nicht zu vermeidende Spalt zwischen der Oberkante der Meißeltasche und der Unterseite des Auf1 agefl ansches des Meißelkopfes durch die Preßdichtung überbrückt. Die Preßdichtung muß, um ausreichend abdichten zu können, aus einem relativ elastischen Werkstoff bestehen und es hat sich herausgestellt, daß diese Anordnung gewisse Nach¬ teile hat.

Einmal besteht der Nachteil, daß die Preßdichtung einem hohen Wasserdruck, beispielsweise in der

Größenordnung von 200 bar nicht standhält, sondern sich in den Spalt hineindrückt und hier platzt.

Wird der Meißel ausgewechselt, dann steht die Preß- dichtung erheblich über die Oberkante der Meißel¬ tasche vor, d. h. das Dichtelement liegt frei und hier kann es zu Beschädigungen der Oberseite des Dichtelementes durch Kratzer od. dgl. kommen, so daß dadurch die gesamte Abdichtung beim Wiedereinsetzen eines neuen Meißels in Frage gestellt ist.

Bei der bekannten Anordnung mündet die Düse an der Oberseite des Fußteiles des Meißelkopfes und hier kommt es im Betrieb stets zu Beschädigungen dieser Düse, so daß ein häufiges Auswechseln der Düse not¬ wendig ist, wenn sie nicht sogar so stark beschädigt ist, daß auch der Meißel ausgewechsel werden muß.

Da die Preßdichtung in eine entsprechende Aufnahme- bohrung im Meißel eingreifen muß und im zusammenge-

bauten Zustand auch hier durch Druck abdichten muß, ist eine schwie ige Dichtflächenbearbeitung in einem Masseteil, wie es der eigentliche Verschleißmeißel darstellt, notwendig. Hierdurch ist die bekannte An¬ ordnung kostenaufwendig.

Daß bei der bekannten Anordnung die eigentliche Düse über ein Gewinde eingesetzt wird, ist ebenfalls nachteilig, da auch das Gewinde erhebliche Kosten bei seiner Herstellung bewirkt und leicht beschädigt werden kann.

Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, ein Schrämwerkzeug für Gewinnungsmaschinen, d. h. einen Meißel mit Bedüsung zu schaffen, bei welchem der eigentliche Düseneinsatz so innerhalb der Meißelta¬ sche bzw. des Meißelkopfes angeordnet ist, daß trotz Auswechseln des Meißels Beschädigungen der Abdich¬ tung nicht mehr möglich sind und daß auch bei hohen Drücken ein Platzen der Preßdichtung verhindert wi rd .

Diese der Erfindung zugrundeliegende Aufgabe wird durch die Lehre des Hauptanspruches gelöst.

Vorteilhafte Ausgestaltungen sind in den Unteran¬ sprüchen erläutert.

Mit anderen Worten ausgedrückt wird vorgeschlagen, daß in der eigentlichen Meißeltasche, d. h. also einem längerlebigen Bauteil, eine Aufnahmebohrung angeordnet ist, die eine Preßdichtung aufnimmt, die aber bei eingesetztem Meißel nicht über die Ober¬ kante der Meißeltasche vorsteht. In die Preßdich- tung, die ringförmig gestaltet ist, greift ein Rohr-

teil eines Spal tüberbrückungstei 1 es aus einem rela¬ tiv starren, d. h. relativ unelastischen Kunststoff ein, wobei dieser Kunststoff die im Spaltbereich wirkenden Drücke problemlos aufnimmt und bei seinem Einsetzen in die Preßdichtung die Preßdichtung dicht in den Aufnahmeraum der Meißeltasche preßt. Dieses Spaltüberbrückungstei 1 steht dann über den Fuß des Meißelkopfes vor und dieses Spal tüberbrückungstei 1 nimmt die eigentliche Düse auf, wobei sich nunmehr die Düse im Abstand von der Oberseite des Fußteiles des Meißelkopfes befindet. Hierdurch sind Beschädi¬ gungen während des Betriebes des Meißels im wesent¬ lichen ausgeschaltet.

Wird gemäß der Erfindung das Spal tüberbrückungstei! zweiteilig ausgebildet, ist es problemlos möglich, zwischen diese beiden Teile ein Sieb einzuschalten, das den jeweiligen Gegebenheiten und Düsendurchmes¬ sern angepaßt ist. Das eigentliche Spaltüber- brückungstei 1 , das mit seinem Kopfteil in den Fu߬ teil des Meißels greift, wird in einer dort ange¬ brachten Bohrung mit Spiel aufgenommen, so daß ein leichtes Abheben des Meißels möglich ist, d. h. beim Abheben des Meißels verbleibt das Spaltüber- brückungstei!, die Düse und die Preßdichtung in der Meißeltasche. Da Beschädigungen beispielsweise an der Außenwand des Spal tüberbrückungsteiles die Ab¬ dichtung überhaupt nicht beeinflussen, ist nunmehr ein problemloses Auswechseln des Meißels möglich, ohne daß dies Auswirkungen auf die Abdichtung des Düseneinsatzes hat.

Ein Ausführungsbeispiel der Erfindung wird nachfol gend anhand der Zeichnungen erläutert. Die Zeich¬ nungen zeigen dabei in

Fig. 1 die Anordnung des Düseneinsatzes an einem Schrämmeißel und in Fig. 2 in einer auseinandergezogenen Dar¬ stellungsweise den eigentlichen Dü¬ seneinsatz .

In der Zeichnung ist mit 1 ein Meißelkopf bezeich¬ net, der mit einem Meißelschaft 3 in eine ent¬ sprechende Aufnahmebohrung einer Meißeltasche 4 greift, wobei in an sich bekannter Weise die Meißel¬ tasche 4 an einer Gewinnungsmaschine angeordnet ist. Die Festlegung des Meißel Schaftes 3 in der Aufnahme¬ öffnung der Meißeltasche 4 erfolgt über einen Keil 5.

In der Meißeltasche 4 ist ein Kanal 27 erkennbar, der zur Zuführung von Wasser zur Bedüsung der Schneidspur des Meißels bzw. des Meißelkopfes dient. Hierzu ist in dem Meißel ein Düseneinsatz 26 vorge- sehen, dessen Ausbildung deutlicher aus Fig. 2 her¬ vorgeht.

Dieser Düseneinsatz besteht insgesamt gesehen aus einer Preßdichtung 30 aus einem weichen, elastischen und da i ^' t gut dichtenden Werkstoff, wobei diese

Preßdichtung 30, wie dies wiederum Fig. 1 zeigt, in einer entsprechenden Aufnahmebohrung in der Meißel¬ tasche 4 angeordnet ist und bei eingesetztem Meißel nicht über die Oberkante der Meißeltasche 4 vor- steht. Weiterhin ist ein Spal tüberbrückungstei 1 31 vorgesehen, das aus einem Kopfteil 35 und einem sich nach unten hin anschließenden Rohrteil 32 besteht, wobei dieses Rohrteil 32 mit der Öffnung der ring¬ förmigen Preßdichtung 30 so zusammenwirken kann, daß dieses Rohrteil 32 in die entsprechende Öffnung 36

der Preßdichtung 30 eingesetzt werden kann. Die Ab¬ messungen der Öffnung 36 und des Außendurchmessers des Rohrteiles 32 sind so aufeinander abgestimmt, daß beim Einsetzen des Rohrteiles 32 in die Öffnung 36 der Preßdichtung 30 ein Anlagedruck an die Wan¬ dung der Ausnehmung in der Meißeltasche 4 auf die Preßdichtung 30 ausgeübt wird.

Bei dem in Fig. 2 dargestellten Ausführungsbeispiel ist das Spal tüberbrückungstei 1 31 zweiteilig ausge¬ bildet und besteht aus einem unteren Teil 31a und einem oberen Teil 33, das ein Kopfteil bildet, das über das Kopfteil 35 des Teiles 31a greifen kann. Durch diese Ausbildung ist es möglich, daß in das Spal tüberbrückungstei! 31 ein Sieb 37 eingesetzt werden kann.

In das Kopfteil 33 ist auswechselbar eine Düse 34 eingesetzt, die an sich bekannter Ausbildung ist.

Wie aus der Darstellung in Fig. 1 zu ersehen ist, ist im Auflageflansch des Meißelkopfes 2 eine Boh¬ rung oder eine Ausnehmung 38 vorgesehen, in die der obere Teil 33 des Spa! tüberbrückungstei 1 es 31 ein¬ greifen kann. Hierbei ist der obere Teil 33 in seinem Außendurchmesser so gewählt, daß es auf jeden Fall die Preßdichtung 30 nach außen hin übergreift, so daß bei einem Auswechseln des Meißelkopfes 2 die Preßdichtung 30 absolut gegenüber der Umgebung ab¬ gesichert ist.

Die Ausnehmung 38 ist in ihrer Größe so gewählt, daß das obere Teil 33 mit Spiel in diese Ausnehmung 38 eingreift, so daß dadurch ein leichtes Abnehmen des Meißels von der Meißeltasche 4 möglich ist, ohne daß

dadurch die dichte Anlage der Preßdichtung 30 an der Wandung der entsprechenden Aufnahmebohrung beein¬ trächtigt wird.

Durch diese Anordnung ist es auch gleichzeitig mög¬ lich, die eigentliche Düse 34 von der Oberkante des Fußes des Meißelkopfes 2 zurückversetzt anzuordnen, so daß Beschädigungen der Düse 34 hier so schnell nicht mögl i ch sind .

Zusammenfassend ist also festzustellen, daß durch diese Anordnung die eigentliche Düse 34 beschädi¬ gungsfrei gelagert ist.

Bei einem MeißelWechsel wird das eigentliche Dicht¬ element, nämlich die Preßdichtung 30, nicht frei¬ gelegt, so daß hier keine Verschmutzung der eigent¬ lichen Dichtflächen auftreten kann, so daß auch bei Hochdruckarbeiten mit beispielsweise 200 bar hier keine Leckagen auftreten können.

In der gleichen Richtung wirkt die Anordnung des Rohrteiles 32 innerhalb der Preßdichtung 30, denn dieses aus relativ starrem Kunststoff gefertigte Rohrteil 32 ist in der Lage, den Druck von 200 bar ohne Beeinträchtigung aufzunehmen. Schließlich ist der Einbau eines Filters oder Siebes 37 problemlos mögl ich.