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Title:
PICK-UP AID ON A SHAFT-LIKE OBJECT
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2019/007846
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to a shaft-like object which can be a crutch or a tool. The pick-up aid is attached to the shaft (1) of the crutch or to the handle (100) of the tool pivotably around a bearing centre (31) and extending along the shaft (1) or handle (100) and comprises an additional grip part (2) with a disc head (21) and a finger arm (22). The shaft-like object has a preferred direction of falling and the pick-up aid is attached to the shaft-like object in such a way that, when it falls, it strikes against the disc head (21) and the finger arm (22) is set upright above the shaft (1) or handle (100).

Inventors:
DEHLER, Nils (Marienroth 64, Pressig, 96332, DE)
Application Number:
EP2018/067640
Publication Date:
January 10, 2019
Filing Date:
June 29, 2018
Export Citation:
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Assignee:
DEHLER, Nils (Marienroth 64, Pressig, 96332, DE)
International Classes:
A61H3/02; A45B3/00; A45B9/00
Foreign References:
US6068007A2000-05-30
US6039064A2000-03-21
DE4018292A11990-12-13
DE3942630A11991-06-27
US20110203627A12011-08-25
DE4316284C21997-02-27
Attorney, Agent or Firm:
BLUMBACH & ZINNGREBE PATENT- UND RECHTSANWÄLTE PARTG MBB (Alexandrastrasse 5, Wiesbaden, 65187, DE)
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Claims:
Patentansprüche

Aufhebehilfe an einem stockartigen Gegenstand, der einen Stock (1) oder Stiel (100) aufweist und eine bevorzugte Umfallrichtung besitzt, umfassend:

ein Zusatzgriffteil (2) aus einem Scheibenkopf (21 ) und einem Zeigerarm (22) eine Lagerachse (31), die das Zusatzgriffteil (2) an dem Stock (1) oder Stiel (100) schwenkbar lagert und quer zur Längserstreckung des Stockes oder Stiels ausgerichtet ist,

wobei der Zeigerarm (22) des Zusatzgriffteils (2) beim bestimmungsgemäßen

Gebrauch des stockartigen Gegenstandes sich längs des Stockes (1) oder

Stieles (100) des stockartigen Gegenstandes erstreckt,

jedoch, wenn der stockartige Gegenstand umfällt und der Scheibenkopf (21) am

Boden aufschlägt, sich der Zeigerarm (22) aufrichtet und leicht ergriffen werden kann.

Aufhebehilfe nach Anspruch 1 ,

wobei der stockartige Gegenstand als Gehstütze ausgebildet ist, die den Stock (1) und einen Handgriff (14, 19) aufweist, welche eine Ebene aufspannen, in der sich, senkrecht zu dem Stock (1), die Lagerachse (31) erstreckt, welche den Scheibenkopf (21) haltert, der in einer Ebene senkrecht zu der Lagerachse (31) schwenkbar ist.

Aufhebehilfe nach Anspruch 2,

wobei die Gehstütze einen Fuß (13) aufweist und am Stock (1) nahe des Fußes (13) eine Rasteinrichtung für den Zeigerarm (22) wirksam ist.

Aufhebehilfe nach einem der Ansprüche 2 oder 3,

wobei die Gehstütze eine Befestigungsschelle (4) umfasst ist, welche die Lagerachse (31) für den Scheibenkopf (21) haltert. Aufhebehilfe nach Anspruch 4,

wobei die Lagerachse (31) als Schaft eines Kopf-Schraubbolzens (3) ausgebildet ist, dessen Schraubende in eine an der Befestigungsschelle (4) angebrachten Mutter (41) eingreift und dessen Kopfende den Scheibenkopf (21) gefangen hält.

Aufhebehilfe nach einem der Ansprüche 1 bis 5,

wobei der Scheibenkopf (21) einen Prell-Kipp-Aufsatz (6) umfasst.

7. Aufhebehilfe nach Anspruch 6,

wobei der Prell-Kipp-Aufsatz (6) mehrere Befestigungsnoppen (64) zum Eingriff und

Hintergreifen von Bohrungen (24) im Scheiben köpf (21) aufweist.

Aufhebehilfe nach einem der Ansprüche 3 bis 7,

wobei die Rasteinrichtung eine Arretierscheibe (5) aufweist, die mit einer Steckbohrung

(51) zur Befestigung am Stock (1) nahe des Fußes (13) und mit einer Rastaussparung

(52) zur Aufnahme des freien Endes des Zeigerarmes (22) versehen ist.

9. Aufhebehilfe nach einem der Ansprüche 3 bis 7,

wobei die Rasteinrichtung zwei Arretierungszähne (25) am freien Ende des

Zeigerarmes (22) umfasst.

Gebinde zur Komplettierung oder Nachrüstung eines stockartigen Gegenstandes mit einer Aufhebehilfe nach einem der Ansprüche 1 bis 9, umfassend:

ein Zusatzgriffteil (2) mit Scheibenkopf (21 ) und Zeigerarm (22),

eine Befestigungsschelle (4), die zur Befestigung an dem stockartigen Gegenstand ausgebildet ist, und

Befestigungsmittel (3, 41 ) zur Befestigung des Scheiben kopfes (21 ) an dem stockartigen Gegenstand bei freier Drehbarkeit des Zusatzgriffteils (2).

Gebinde nach Anspruch 10,

wobei die Befestigungsmittel einen Kopf-Schraubbolzen (3) und eine an der

Befestigungsschelle (4) angebrachte Mutter (41) umfassen, wobei das Zusatzgriffteil (2) mittels des Kopf-Schraubbolzens (3), bei freier Drehbarkeit um den Schaft des Kopf- Schraubbolzens (3), an der Mutter (41) der Befestigungsschelle (4) befestigbar ist.

Gebinde nach Anspruch 10 oder 11 , umfassend:

Mittel zur lösbaren Arretierung des Zusatzgriffteils (2) an einem unteren Ende des stockartigen Gegenstandes, insbesondere in Form einer Arretierscheibe (5) mit Steckbohrung (51) zur Befestigung an dem Stock (1) oder Stiel des stockartigen Gegenstandes und mit einer Rastaussparung (52) passend zur Aufnahme des freien Endes des Zeigerarms (22) oder in Form von Arretierungszähnen (25) an dem freien Ende des Zeigerarms (22).

Gebinde nach einem der Ansprüche 10 bis 12, weiterhin umfassend:

einen Prell-Kipp-Aufsatz (6), der eine gewölbte oder kegelförmige Außenfläche (62) aufweist.

Gebinde nach Anspruch 13, wobei der Prell-Kipp-Aufsatz (6) Befestigungsnoppen (64) zum Eingriff und Hintergreifen von Bohrungen (24) im Scheibenkopf (21) aufweist.

Gebinde nach Anspruch 14,

wobei der Prell-Kipp-Aufsatz (6) eine halbkreisflächige Basisseite (61) mit angesetzter Dreiecksfläche (63) aufweist, an denen die Befestigungsnoppen (64) ansetzen.

Aufhebehilfe nach Anspruch 1 ,

wobei der stockartige Gegenstand als ein Arbeitsgerät mit einem oberen Griffende (114) und einem unteren Arbeitsende (113) gestaltet ist und eine bevorzugte

Umfallrichtung besitzt,

wobei der Stiel (100) des Arbeitsgerätes einen Schlitz (110) aufweist, der sich entlang eines oberen Teils des Stiels (100) mit einer Länge erstreckt, die der Länge des Zusatzgriffteils (2) entspricht, und

wobei die Lagerachse (31) sich quer durch den Schlitz (110) erstreckt und das Zusatzgriffteil (2) an oder nahe des Griffendes (114) des Arbeitsgerätes schwenkbar lagert.

17. Aufhebehilfe nach Anspruch 16,

wobei der Scheibenkopf (21) des Zusatzgriffteils (2) als Halbkreisscheibe (210) mit exzentrischer Lagerbohrung (231) ausgebildet ist und mittels eines Schraubbolzens in dem Schlitz (110) schwenkbar montiert ist.

18. Aufhebehilfe nach Anspruch 17,

wobei die Halbkreisscheibe (210) einen kreisförmigen Rand (211) und einen geraden Rand (212) aufweist, vor welchem aus der Zeigerarm (22) wegstrebt. 19. Aufhebehilfe nach einem der Ansprüche 16 bis 18,

wobei das untere Arbeitsende des Arbeitsgerätes eine Breitenausdehnung parallel zur Lagerachse (31) aufweist, die größer ist als die zur Breitenausdehnung senkrechte Abmessung des Arbeitsendes, oder wenn die Breitenausdehnung des Arbeitsendes in etwa gleich der dazu senkrechten Abmessung ist, dann weist der Stiel (100) eine Querstrebe (115) auf, die parallel zur Lagerachse (31 ) verläuft.

Aufhebehilfe nach Anspruch 1 ,

wobei der stockartige Gegenstand als ein Arbeitsgerät mit einem oberen Griffende und einem unteren Arbeitsende gestaltet ist und eine bevorzugte Umfallrichtung besitzt, wobei ferner das Zusatzgriffteil (2) an dem Stiel des Arbeitsgerätes mittels einer Befestigungsschelle (4) befestigt ist, an der eine Mutter (41) angebracht ist, die mit einem Kopf-Schraubbolzen (3) zusammenwirkt, der die Lagerachse (31) des

Zusatzgriffteils (2) bildet. 21. Gehstütze in Form eines Stockes (1 ), die insbesondere eine Unterarmstütze (15) oder

Achselstütze (18) an einem ersten Ende sowie einen Fuß (13) an dem zweiten Ende aufweist,

gekennzeichnet durch eine Aufhebehilfe, die ein Zusatzgriffteil (2) umfasst, das um eine quer zum Stock (1) der Gehstütze ausgerichtete Lagerachse (31) schwenkbar ist und einen Scheibenkopf (21) sowie einen Zeigerarm (22) aufweist, der beim Umfallen der

Gehstütze und dabei Aufprallen der Gehstütze auf dem Scheibenkopf (21) aus einer Stellung parallel zum Stock (1) in eine ausgelenkte, nach oben weisende Stellung schwenkbar ist.

22. Gehstütze nach Anspruch 21 ,

die einen Handgriff (14,19) aufweist, wobei die Lagerachse (31), der Stock (1) und der Handgriff (14,19) in einer Ebene, oder nahezu in einer Ebene, angeordnet sind und die Lagerachse (31) sich parallel, oder nahezu parallel, zur Längserstreckung des Handgriffs (14,19) erstreckt.

23. Gehstütze nach Anspruch 21 oder 22,

wobei am Stock (1) der Gehstütze nahe des Fußes (13) eine Rasteinrichtung für den Zeigerarm (22) wirksam ist.

24. Gehstütze nach einem der Ansprüche 21 bis 23,

wobei eine Befestigungsschelle (4) umfasst ist, welche die Lagerachse (31) für den Scheibenkopf (21) haltert.

25. Gehstütze nach Anspruch 24,

wobei die Lagerachse (31) als Schaft eines Kopf-Schraubbolzens (3) ausgebildet ist, deren Schraubende in eine an der Befestigungsschelle (4) angebrachten Mutter (41) eingreift und dessen Kopfende den Scheibenkopf (21) gefangen hält.

26. Gehstütze nach einem der Ansprüche 21 bis 25,

wobei der Scheibenkopf (21) einen Prell-Kipp-Aufsatz (6) umfasst.

27. Gehstütze nach Anspruch 26,

wobei der Prell-Kipp-Aufsatz (6) mehrere Befestigungsnoppen (64) zum Eingriff und Hintergreifen von Bohrungen (24) im Scheiben köpf (21) aufweist.

28. Gehstütze nach einem der Ansprüche 23 bis 27, wobei die Rasteinrichtung eine Arretierscheibe (5) aufweist, die mit einer Steckbohrung

(51) zur Befestigung am Stock (1) nahe des Fußes (13) und mit einer Rastaussparung

(52) zur Aufnahme des freien Endes des Zeigerarmes (22) versehen ist. 29. Gehstütze nach einem der Ansprüche 23 bis 27,

wobei die Rasteinrichtung zwei Arretierungszähne (25) am freien Ende des

Zeigerarmes (22) umfasst.

Gebinde zur Komplettierung oder Nachrüstung einer Gehstütze mit einer Aufhebehilfe, umfassend:

ein Zusatzgriffteil (2) mit Scheibenkopf (21 ) und Zeigerarm (22),

eine Befestigungsschelle (4), die zur Befestigung an dem Stock (1) einer

Gehstütze ausgebildet ist, und

Befestigungsmittel (3, 41 ) zur Befestigung des Scheiben kopfes (21 ) an der Gehstütze bei freier Drehbarkeit des Zusatzgriffteils (2).

Gebinde nach Anspruch 30,

wobei die Befestigungsmittel einen Kopf-Schraubbolzen (3) und eine an der

Befestigungsschelle (4) angebrachte Mutter (41) umfassen, wobei das Zusatzgriffteil (2) mittels des Kopf-Schraubbolzens (3), bei freier Drehbarkeit um den Schaft des Kopf- Schraubbolzens (3), an der Mutter (41) der Befestigungsschelle (4) befestigbar ist.

Gebinde nach Anspruch 30 oder 31 , umfassend:

Mittel zur lösbaren Arretierung des Zusatzgriffteils (2) an einem unteren Ende der Gehstütze, insbesondere in Form einer Arretierscheibe (5) mit Steckbohrung (51) zur Befestigung am Stock (1) der Gehstütze und mit einer Rastaussparung (52) passend zur Aufnahme des freien Endes des Zeigerarms (22) oder in Form von

Arretierungszähnen (25) an dem freien Ende des Zeigerarms (22). 33. Gebinde nach einem der Ansprüche 30 bis 32, weiterhin umfassend:

einen Prell-Kipp-Aufsatz (6), der eine gewölbte oder kegelförmige Außenfläche (62) aufweist.

34. Gebinde nach Anspruch 33, wobei der Prell-Kipp-Aufsatz (6) Befestigungsnoppen (64) zum Eingriff und Hintergreifen von Bohrungen (24) im Scheibenkopf (21) aufweist.

35. Gebinde nach Anspruch 34,

wobei der Prell-Kipp-Aufsatz (6) eine halbkreisflächige Basisseite (61 ) mit angesetzter

Dreiecksfläche (63) aufweist, an denen die Befestigungsnoppen (64) ansetzen.

Description:
Aufhebehilfe an einem stockartigen Gegenstand

Beschreibung Gebiet der Erfindung

Die Erfindung bezieht sich auf eine Aufhebehilfe an einem stockartigen Gegenstand, der als eine Gehstütze oder als ein Arbeitsgerät ausgebildet sein kann. Gehstützen sind als eine

Unterarmstütze oder als eine Achselstütze bekannt. Arbeitsgeräte als stockartiger Gegenstand können in Form von Besen, Bodenwischer oder dergleichen Haushaltsarbeitsgeräts vorliegen, oder als Gartenarbeitsgeräte, wie z.B. Besen, Rechen oder Schaufel, ausgebildet sein. Bei solchen stockartigen Gegenständen kann eine Aufhebehilfe wünschenswert sein.

Personen, die eine Gehstütze oder Krücke benötigen, haben gewöhnlich Schwierigkeiten mit dem sich Bücken und Aufheben von Gegenständen vom Boden. Dies betrifft auch die Gehstütze oder Krücke selbst, wenn diese auf den Boden gefallen ist.

Aus DE 43 16 284 C2 ist eine Aufhebevorrichtung für Gehhilfe bekannt, die ein zusätzliches Gehäuse mit zwei darin gelagerten, ineinandergreifenden Zahnrädern aufweist, von denen das erste Zahnrad von einem als Zahnleiste ausgebildeten Auslöseschieber ausgebildet ist und das zweite Zahnrad einen daran befestigten Greifarm ausweist. Wenn die Gehhilfe auf den

Auslöseschieber fällt, wird das erste Zahnrad gedreht und treibt das zweite Zahnrad an, das den Greifarm weg von der Längserstreckung der Gehhilfe schwenkt, womit der Greifarm leichter ergreifbar wird. Diese Aufhebevorrichtung ist kompliziert aufgebaut und sehr aufwendig herstellbar.

Allgemeine Beschreibung der Erfindung

Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine Aufhebehilfe an einem stockartigen Gegenstand zu schaffen, die einfach aufgebaut ist und mit wenig Aufwand herstellbar ist. Insbesondere soll eine Aufhebehilfe geschaffen werden, mit der auch eine behinderte Person es leichter hat, eine am Boden liegende Gehstütze zu ergreifen und hochzuheben. Die Aufgabe der Erfindung wird durch den Gegenstand der unabhängigen Ansprüche gelöst. Vorteilhafte Weiterbildungen der Erfindung sind in den Unteransprüchen definiert.

Zur Lösung der gestellten Aufgabe wird der stockartige Gegenstand, der als Gehstütze oder als Arbeitsgerät ausgebildet sein kann, mit einer Aufhebehilfe versehen, die ein Zusatzgriffteil umfasst, das sich beim Umfallen des stockartigen Gegenstands aufrichtet und es der Person ermöglicht, den umgefallenen stockartigen Gegenstand zu ergreifen und anzuheben. Hierzu ist das Zusatzgriffteil um eine quer, also insbesondere senkrecht oder nahezu senkrecht zum Stock oder Stiel des stockartigen Gegenstandes ausgerichteten Lagerachse schwenkbar. Wenn der stockartige Gegenstand umfällt und mit dem Zusatzgriffteil am Boden aufprallt, richtet sich ein Zeigerarm auf und kann zum Anheben des umgefallenen Gegenstandes genutzt werden.

Im Einzelnen weist das Zusatzgriffteil einen Scheibenkopf und, integral mit diesem verbunden, einen Zeigerarm auf. Die Lagerachse ist quer zu dem stockartigen Gegenstand ausgerichtet und macht das Zusatzgriffteil schwenkbar zu dem stockartigen Gegenstand. Hierzu muss die

Lagerachse mit dem stockartigen Gegenstand verbunden sein, oder wenn die Lagerachse mit dem Zusatzgriffteil fest verbunden ist, muss der stockartige Gegenstand ein Lager für die Lagerachse des Zusatzgriffteils aufweisen. Es gibt diverse Möglichkeiten, die Aufhebehilfe an dem stockartigen Gegenstand zu befestigen.

Eine Gehstütze oder Krücke wird in der vorliegenden Anmeldung als ein stockartiger Gegenstand angesehen und weist einen Stock mit einem daran angebrachten Handgriff auf. In einer bevorzugten Ausführungsform wird das Zusatzgriffteil mit einer Befestigungsschelle an dem Stock der Gehstütze drehbar befestigt und haltert hierzu die Lagerachse des Zusatzgriffteils. Der Stock und der Handgriff der Gehstütze spannen eine Ebene auf, und die Lagerachse erstreckt sich bevorzugt in dieser Ebene in etwa parallel zu dem Handgriff der Gehstütze und senkrecht von dem Stock abstehend. Der Scheibenkopf erstreckt sich in einer Scheibenebene, zu der die Lagerachse eine Senkrechte bildet. Wenn die Gehstütze am Boden aufschlägt, erhält der Scheibenkopf einen exzentrischen Stoß, d.h. die Stoßrichtung geht in einem Abstand an der Lagerachse vorbei, wodurch ein Drehmoment auf das Zusatzgriffteil um die Lagerachse erzeugt wird. Der Zeigerarm, der mit dem Scheiben köpf fest verbunden ist, macht deshalb die Drehung des Scheiben kopfes mit und richtet sich gegenüber dem auf dem Boden liegenden Stock auf und kann deshalb von einer Person ergriffen werden, ohne dass sich diese bis zu dem Boden bücken braucht.

Das Zusatzgriffteil wird vorzugsweise aus einem leichtgewichtigen Material wie Schaumstoff hergestellt, z.B. aus expandiertem Polymermaterial, wie Polypropylen (EPP). Zweckmäßig kann das Zusatzgriffteil als einstückiges Teil, umfassend den Scheibenkopf und den Zeigerarm, die integral miteinander verbunden sind, hergestellt sein. Das Zusatzgriffteil kann als einstückiges Teil aus Plattenmaterial, z.B. einer Platte aus expandiertem Polymermaterial, z.B. einer EPP- Platte, ausgestanzt sein. Alternativ kann das Zusatzgriffteil in einer Negativform als Formteil aus dem Polymermaterial geschäumt werden. Somit ist das Zusatzgriffteil trotz kostengünstiger und leichter Konstruktion steif und formstabil und kann deshalb beim Aufprallen auf den Boden gut ausgelöst werden, d.h., aus einer Stellung parallel zum Stock der Gehstützte in einer ausgelenkten, nach oben weisenden Stellung schwenken. Weitere Vorteile dieser Ausbildung ist die Schonung des Bodens beim Aufprall des Scheibenkopfes aus Schaumstoffkunststoff und die Vermeidung von Lärm dabei.

Nach einer Weiterbildung der Erfindung ist am Stock der Gehstütze nahe des Fußes eine Rasteinrichtung für den Zeigerarm vorgesehen. Durch Einrasten des Zeigerarms schmiegt sich dieser an den Stock der Gehstütze an, so dass das Zusatzgriffteil bei der gewöhnlichen

Handhabung der Gehhilfe sich nicht störend bemerkbar macht.

Nach einer vorteilhaften Ausgestaltung der Erfindung ist die Lagerachse des Zusatzgriffteils als Schaft eines Kopf-Schraubbolzens ausgebildet, dessen Schraubende in eine an der Schelle angebrachten Mutter eingreift und dessen Kopfende den Scheiben köpf gefangen hält. Mit einem solchen Kopf-Schraubbolzen ist somit eine lockere Befestigung des Zusatzgriffteils an dem Stock der Gehhilfe oder allgemein eines stockartigen Gegenstandes möglich, wo die leichte

Schwenkbarkeit des Griffteils garantiert und Klemmen vermieden werden kann, wenn sich der Zeigerarm nach Umfallen der Gehhilfe oder allgemein des stockartigen Gegenstandes aufrichten soll.

Zur weiteren Verbesserung der Funktionalität der Gehstütze und um der Gehstütze ein eleganteres Aussehen zu verleihen, kann der Scheibenkopf einen Prell-Kipp-Aufsatz aufweisen, der das sonst freie Ende der Lagerachse, insbesondere den Kopf des Schraubbolzens abdeckt, dessen Schaft als Lagerachse benutzt wird. Der Prell-Kipp-Aufsatz kann mehrere

Befestigungsnoppen aufweisen, die zum Eingriff und Hintergreifen von Bohrungen im

Scheibenkopf dienlich sind und eine verdeckte Befestigung des Prell-Kipp-Aufsatzes am

Scheibenkopf ermöglichen.

Die nahe des Fußes der Gehstütze angeordnete Rasteinrichtung kann mit einer Arretierscheibe verwirklicht werden, die aufgrund einer Steckbohrung am Stock der Gehstütze nahe des Fußes angebracht ist und mit einer Rastaussparung zur Aufnahme des freien Endes des Zeigerarmes des Zusatzgriffteils versehen ist. Das Zusatzgriffteil wird so eng an dem Stock der Gehstütze gehalten, solange kein Aufprall des Scheiben kopfes am Boden beim Umkippen der Gehstütze stattfindet. Die Rasteinrichtung kann auch aus zwei hakenartigen Arretierungszähnen am Ende des Zeigerarms bestehen, die an der Gehstütze nahe deren Fuß lose eingreifen und beim Umfallen der Gehstütze freikommen.

Die bekannten, am Markt befindlichen Gehstützen können im Sinne der Erfindung nachgerüstet werden. Hierzu dient ein Gebinde mit den Bauteilen der Aufhebehilfe. Diese Bauteile umfassen zumindest das Zusatzgriffteil mit Scheibenkopf und Zeigerarm, eine Befestigungsschelle mit einer daran angebrachten Mutter und einen Kopf-Schraubbolzen zur Befestigung des Scheiben kopfes an der Mutter der Befestigungsschelle bei freier Drehbarkeit des Zusatzgriffteils um den

Schraubbolzen. Vorteilhaft ist ferner eine Arretierscheibe vorgesehen, die mit Steckbohrung zur Befestigung am Stock der Gehstütze sowie mit einer Rastaussparung passend zur Aufnahme des freien Endes des Zeigerarms versehen ist, oder der Zeigerarm weist zwei hakenartige Arretierungszähne auf, die mit einem Teil der Gehstütze eine Rasteinrichtung für das

Zusatzgriffteil bilden. Das Gebinde kann auch einen Prell-Kipp-Aufsatz enthalten, der mit

Befestigungsnoppen versehen ist, um in Bohrungen des Scheiben kopfes einzugreifen und diese Bohrungen zu hintergreifen. Der Prell-Kipp-Aufsatz weist vorteilhaft eine gewölbte oder kegelförmige Außenseite auf. Als Anwendungsgebiet der erfindungsgemäßen Aufhebehilfe können auch Arbeitsgeräte angesehen werden, die einen stockartigen Gegenstand bilden und ein oberes Griffende sowie ein unteres Arbeitsende aufweisen. Als Beispiel solcher Arbeitsgeräte sind Bodenwischer, Besen, Rechen, oder Schaufel genannt. Was bei einer Gehstütze als Stock bezeichnet wird, ist der Stiel bei einem solchen Arbeitsgerät. Das untere Ende der aufgeführten Arbeitsgeräte weist in horizontaler Richtung eine Breite auf, welche die Abmessung in senkrechter Richtung hierzu übersteigt. Die führt zu einer solchen Ausbildung des Arbeitsgerätes, dass das Arbeitsgerät bevorzugt auf eine seiner Seiten zu liegen kommt, wenn es umfällt. Allgemein ausgedrückt besitzt der stockartige Gegenstand eine bevorzugte Umfallrichtung.

Die Erfindung macht sich diesen Umstand zunutze und ordnet die Aufhebehilfe an dem

Arbeitsgerät bzw. allgemein an dem stockartigen Gegenstand so an, dass beim Umfallen des Arbeitsgerätes bzw. des stockartigen Gegenstandes der Scheibenkopf am Boden aufprallt und die Aufrichtung des Zusatzgriffteils auslöst.

Bei den erwähnten Arbeitsgeräten kann man die Aufhebehilfe, wie im Falle der Gehstütze, mit der beschriebenen Befestigungsschelle am Stiel des Arbeitsgerätes anbringen. Es ist aber auch möglich, einen Stiel mit einem Schlitz darin zur Aufnahme der Aufhebehilfe zu benutzen. Der

Schlitz erstreckt entlang eines oberen Teils des Stiels des Arbeitsgerätes mit einer Länge, die der Länge des Zusatzgriffteils entspricht. Die Lagerachse erstreckt sich quer durch den Schlitz und lagert das Zusatzgriffteil an oder nahe des Griffendes des Arbeitsgerätes in schwenkbarer Weise. Nach einer bevorzugten Ausführungsform der Erfindung ist der Scheibenkopf des Zusatzgriffteils als Halbkreisscheibe mit exzentrischer Lagerbohrung ausgebildet und mittels eines

Schraubbolzens in dem Schlitz schwenkbar montiert. Unter einer Halbkreisscheibe wird eine Scheibe mit einem kreisförmigen Rand mit einem Winkelumfang im Bereich zwischen 180 ° und 210 ° verstanden. Der Scheibenkopf weist auch einen geraden Rand auf, von welchem aus der Zeigerarm wegstrebt.

Im Folgenden wird die Erfindung anhand von Ausführungsbeispielen und unter Bezugnahme auf die Figuren näher erläutert, wobei gleiche und ähnliche Elemente teilweise mit gleichen

Bezugszeichen versehen sind und die Merkmale der verschiedenen Ausführungsbeispiele miteinander kombiniert werden können. Kurzbeschreibung der Zeichnungen

Ausführungsbeispiele der Erfindung werden anhand der Zeichnungen beschrieben. Dabei zeigt:

Fig. 1 eine mit einer Aufhebehilfe versehene Unterarmgehstütze in aufrechter Stellung,

Fig. 2 die Unterarmgehstütze in liegender Stellung mit ausgelöster Aufhebehilfe,

Fig. 3 die Aufhebehilfe als Bauteil vor dem Einbau,

Fig. 4 eine Befestigungsschelle,

Fig. 5 eine Arretierscheibe,

Fig. 6 einen Prell-Kipp-Aufsatz in umgedrehter Stellung,

Fig. 7 eine Achselgehstütze mit Aufhebehilfe in Frontalansicht sowie

Fig. 8 in Seitenansicht,

Fig. 9 die Bauteile eines Gebindes,

Fig. 10 einen Besen oder Schrubber von der Breitseite gesehen,

Fig. 11 den Besen oder Schrubber von der Schmalseite gesehen,

Fig. 12 den Besen oder Schrubber liegend,

Fig. 13 einen Bodenwischer mit Querstrebe,

Fig. 14 einen Scheibenkopf mit glattem, kreisförmigem Rand, und

Fig. 15 einen Schieberkopf mit gewelltem, kreisförmigem Rand.

Detaillierte Beschreibung der Ausführungsbeispiele

In den Fig. 1 und 2 ist eine handelsübliche Unterarmgehstütze in Form eines Stockes 1 dargestellt, der eine Teleskopstange 10 mit einem Außenrohr 11 und einem Innenrohr 12 umfasst, an dem sich ein Fuß 13 befindet. Die Unterarmgehstütze umfasst noch einen Handgriff 14 und eine Unterarmstütze 15. Die Erfindung ist aber auch mit einer Achselgehstütze (Fig. 7 bis 9) brauchbar. An dem Stock 1 ist ein Zusatzgriffteil 2 schwenkbar angebracht, das einen Scheibenkopf 21 und einen Zeigerarm 22 aufweist. Das Zusatzgriffteil 2 kann als gestanztes Blechteil ausgebildet sein oder aus elastischem Kunststoff oder aus, insbesondere festem, Schaumstoff oder Schaumgummi bestehen. Elastischer Kunststoff, z.B. ein, insbesondere geschäumtes,

Polymermaterial mit elastomeren Eigenschaften, hat den Vorteil, dass das Zusatzgriffteil beim Aufprallen auf den Boden gut auslöst und langlebig ist. Zusätzlich wird der Boden geschont und unnötiger Lärm vermieden. Als Material hat sich z.B. expandiertes Polymermaterial, insbesondere expandiertes Polypropylen (EPP) als geeignet erwiesen. Der Zeigerarm kann eine gleitfähige Oberfläche aufweisen.

Der Scheibenkopf 21 ist mit einem kreisförmigen Rand von etwa 200 ° bis 210 ° Winkelumfang und mit einer Lagerbohrung ausgebildet, die etwas außerhalb der Kreismitte angeordnet ist. Der Scheibenkopf 21 ist insbesondere breiter als hoch und erzeugt das Drehmoment zum Aufrichten des Zusatzgriffteils 2, wenn das Gewicht der umgefallenen Gehhilfe auf dem Scheibenkopf 21 lastet. Der Scheiben köpf 21 weist Betätigungsecken 21a, 21 b auf, die insbesondere einen größeren Abstand von der Drehachse aufweisen als der mittige Scheitelpunkt des

Scheiben kopfes 21 und die beim Auftreffen auf den Boden dazu beitragen, dass das

Zusatzgriffteil entrastet und schwenkt. Hierzu ist das Zusatzgriffteil 2 mittels eines die

Lagerbohrung nutzenden Kopf-Schraubbolzens 3 und einer Unterlegscheibe 30 an dem Stock 1 befestigt. Dazu dient stockseitig eine Befestigungsschelle 4 (Fig. 4), an deren Außenseite eine Mutter 41 durch Löten oder Schweißen angebracht ist. Die Befestigungsschelle 4 umschlingt das Außenrohr 11 an dessen oberen Ende und wendet die Mutter 41 dem Kopf-Schraubbolzen 3 zu, der in die Mutter 41 bis zum Auftreffen auf die Befestigungsschelle 4 eingeschraubt ist. Der Kopf- Schraubbolzen 3 weist eine Schaftlänge auf, die ausreicht, dass das Zusatzgriffteil 2 um den Bolzenschaft frei schwenken kann, ohne eingeklemmt zu sein. Der Kopf-Schraubbolzen 3 mit seinem Schaft als Lagerachse 31 erstreckt sich in etwa parallel zur Längserstreckung des Handgriffes 14, so dass die Schwenkebene des Scheibenkopfes 21 in etwa senkrecht zu der Ebene verläuft, welche durch die Längserstreckung von Handgriff 14, Teleskopstange 10 und Schaft des Kopf-Schraubbolzens 3 definiert wird.„In etwa" oder„nahezu" bedeuten, dass Abweichungen von der durch Handgriff und Teleskopstange definierten Ebene erlaubt sind, solange die Schwenkung des Zusatzgriffteils 2 beim Hinfallen der Gehstütze nicht beeinträchtigt wird.

Um das Pendeln des Zusatzgriffteils 2 beim Laufen mit der Gehstütze zu vermeiden, ist nahe des Fußes 13 eine Rasteinrichtung vorgesehen, die das untere Ende des Zeigerarmes 22 rastend festhält und beim Umfallen der Gehhilfe durch die Erschütterung des Aufpralls automatisch auslöst bzw. entrastet. Die Entrastung kann durch die Ausbildung des Zusatzgriffteils 2 aus elastischem, ggf. geschäumtem, Kunststoffmaterial, z.B. einem, ggf. geschäumten, Elastomer gefördert werden. Im dargestellten Ausführungsbeispiel besteht die Rasteinrichtung aus einer Arretierscheibe 5 (Fig. 5), die eine Steckbohrung 51 zur Befestigung am Innenrohr 12 der Teleskopstange 10 und eine Rastaussparung 52 aufweist, in der das freie untere Ende des Zeigerarmes 22 aufgenommen wird.

Zu Zwecken der Verbesserung des Kippverhaltens des Geräts und der ästhetischen Gestaltung kann der Kopf des Kopf-Schraubbolzens 3 abgedeckt werden, und dazu dient ein Prell-Kipp- Aufsatz 6 (Fig. 3, 6 und 9), der eine halbkreisflächige Basisseite 61 und eine halbe Kugelkalotte als gewölbte Außenseite 62 aufweist. An dem Halbkreis der Basisseite setzt noch eine

Dreiecksfläche 63 an, die den Zeigerarm 33 teilweise überdeckt. Auf der Basisseite 61 mit Dreiecksfläche 63 sind im vorliegenden Fall vier Befestigungsnoppen 64 angebracht, ferner eine Aussparung 65, um den Kopf des Kopfschraubenbolzens 3 und die Unterlegscheibe 30 aufzunehmen. Der Scheibenkopf 21 weist passend zu den Befestigungsnoppen 64 eine Reihe von Bohrungen 24 auf, durch welche die Befestigungsnoppen 64 hindurchgreifen können, um durch Einrasten des Prell-Kipp-Aufsatzes dessen Festlegung an dem Scheibenkopf 21 zu bewirken.

Fig. 7 zeigt eine Achselgehstütze mit Aufhebehilfe in Frontalansicht in aufrechter Stellung. Mit der Gehstütze nach Fig. 1 übereinstimmende Bauteile werden mit den gleichen Bezugszeichen belegt. Es kommt jedoch die Arretierscheibe 5 in Fortfall. Stattdessen wird ein Zusatzgriffteil 2 mit hakenartigen Arretierungszähnen benutzt, wie in Fig. 8 und 9 dargestellt. Es versteht sich aber, dass dieser Zusatzgriffteil 2 auch bei der Unterarmgehstütze der Fig. 1 und 2 Verwendung finden kann, wie auch der Zusatzgriffteil 2 nach Fig. 3 zusammen mit der Arretierungsscheibe nach Fig. 5 bei der Achselgehstütze der Fig. 7 und 8 Verwendung finden könnte. Allgemein wird also das Zusatzgriffteil 2 am unteren Ende der Gehstütze verrastet, wobei sich die Verrastung automatisch löst, wenn die Gehstütze umfällt und auf den Scheiben köpf 21 prallt.

Als Achselgehstütze ist der Stock 1 mit zwei Armen oder Schenkeln 16 ausgebildet, die abschnittsweise zueinander parallel verlaufen und am unteren Ende über ein Verbindungsstück 17, am oberen Ende über eine Achselstütze 18 und im mittleren Bereich über einen Handgriff 19 miteinander verbunden sind, wie es bekannt ist. Das Zusatzgriffteil 2 ist an einem Arm oder Schenkel 16 der Achselgehstütze mittels des Kopfschraubbolzens 3 schwenkbar befestigt. Das untere Ende des Zusatzgriffteils 2 ist gegabelt und weist zwei hakenartige Arretierungszähne 25 auf, die das Verbindungsstück 17 untergreifen und an dessen gewölbter Unterseite im normalen Gebrauch der Achselgehstütze eingerastet sind, ähnlich wie dies im Falle der Rasteinrichtung nach den Fig. 1 bis 6 der Fall ist.

Zur Verbesserung der Funktionalität des Geräts kann der Prell-Kipp-Aufsatz 6 auf den

Scheibenkopf 21 aufgesteckt werden, wie es beim ersten Ausführungsbespiel beschrieben ist.

Ein Gebinde zu Komplettierung der Achselgehstütze ist in Fig. 9 dargestellt. Die Bauteile werden wie beim ersten Ausführungsbespiel beschrieben montiert. Die Wirkungsweise der Gehstütze mit Aufhebehilfe ist wie folgt:

Bei Nichtgebrauch werden Gehstützen gewöhnlich an eine Wand angelehnt, wobei sich der Handgriff 14 und die Unterarmstütze 15 bzw. die Achselstütze 18 an der Wand anlehnen, während der Fuß 13 am Boden abgestützt ist. Wenn nun die Gehstütze durch seitlichen Stoß umfällt, trifft der Scheibenkopf 21 , dirigiert durch den Handgriff und ggf. die Unterarmstütze bzw. Achselstütze, mit einem der Betätigungsecken 21a, 21 b auf den Boden auf und bewirkt ein Drehmoment um den Schaft des Kopf-Schraubbolzens 3 als Schenkachse 31. Der Aufprall und das Drehmoment sind stark genug, den Zeigerarm 22 aus seiner Raststellung herauszubewegen. Dadurch richtet sich der Zeigerarm 22 schräg nach oben auf (Fig. 2) und kann ggf. bis zu 90 ° zu der Stockrichtung einnehmen, so dass der Zeigerarm bequem von dem Benutzer der Gehstütze ergriffen werden kann. Man kann die Gehstütze aufheben, ohne sich gänzlich zum Boden bücken zu müssen.

Der Prell-Kipp-Aufsatz 6 verhindert, dass die Gehstütze nach dem Umfallen auf dem

Zusatzgriffteil 2 liegen bleibt, d.h., die Gehstütze nimmt nach Umfallen immer eine Lage ein, in der sich der Zeigerarm 21 aufrichten kann, ohne am Boden zu schleifen. Wie gesagt, leitet der Prell-Kipp-Aufsatz die Kraft der umfallenden Gehstütze in ein Drehmoment des Zeigerarmes 21 um die Schwenkachse 31 um (und schont dabei den Kopf des Schraubenbolzen 3).

Wenn nach Umfallen der Gehstütze der Zeigerarm 21 nicht aufrecht genug steht, genügt ggf. ein Schub mit dem Fuß des Benutzers am Gummifuß 13, um den Zeigerarm 21 weiter aufzurichten.

Die Fig. 10-15 zeigen weitere Ausführungsformen der Anbringung einer Aufhebehilfe an einem stockartigen Gegenstand. Dargestellt sind ein Besen oder Schrubber (Fig. 10-12) und ein Bodenwischer (Fig. 13), die allesamt Arbeitsgeräte darstellen, welche einen stockartigen Gegenstand mit einem oberen Griffende 114 und einem unteren Arbeitsende 113 bilden. Das Arbeitsende hat am Boden in horizontaler Richtung eine Breitenausdehnung, welche die dazu senkrechte Abmessung am Boden weit übersteigt. Wenn solches Arbeitsgerät am Boden umfällt, kippt es immer um seine untere Breitenausdehnung. Mit anderen Worten, das Arbeitsgerät ist insgesamt so ausgebildet, dass es bevorzugt auf eine seiner Seiten beim Umfallen stürzt. Das Arbeitsgerät hat eine bevorzugte Umfallrichtung. Dieser Umstand wird bei der Erfindung dadurch ausgenutzt, dass der Scheiben köpf 21 des Zusatzgriffteils 2 der Aufhebehilfe in der Nähe des oberen Griffendes 114 auf der Seite des Arbeitsgeräts angeordnet wird, auf der das Arbeitsgerät zu liegen kommt, wenn es umfällt. Die Fig. 10-12 zeigen einen Besen oder Schrubber mit integrierter Aufhebehilfe. Der Stiel 100 des Arbeitsgerätes weist einen Schlitz 110 auf, der sich entlang eines oberen Teils des Stiels 100 mit einer Länge erstreckt, die der Länge des Zusatzgriffteils 2 entspricht. Wenn der Zeigerarm 22 des Zusatzgriffteils 2 mit hakenartigen Arretierungszähnen 25 gemäß Fig. 7 und 8 versehen sind, dann liegen diese Arretierungszähne mit leichter Spannung an dem unteren Ende des Schlitzes 110 an und arretieren das Zusatzgriffteil 2 innerhalb des Schlitzes 110.

Der Scheiben köpf 21 des Zusatzgriffteils 2 ist als Halbkreisscheibe 210 mit exzentrischer Lagerbohrung 231 ausgebildet, wie am besten aus Fig. 14 und 15 ersichtlich. Die

Halbkreisscheibe 210 weist einen kreisförmigen Rand 211 und einen geraden Rand 212 auf, von dem aus der Zeigerarm 22 wegstrebt. Der kreisförmige Rand 211 kann glattrandig (Fig. 14) oder gewellt (Fig. 15) ausgebildet sein. Die Lagerbohrung 231 ist exzentrisch zu der Halbkreisscheibe 210 angeordnet, d.h., mit einer gewissen Distanz zu dem Krümmungsmittelpunkt des kreisförmigen Randes 211. Die Lagerachse 31 erstreckt sich quer durch den Schlitz 110 und die Lagerbohrung 231 und lagert das Zusatzgriffteil 2 an oder nahe des Griffendes 114 des

Arbeitsgerätes, so dass das Zusatzgriffteil 2 aus seiner Ausgangslage bei Auslösung in die ausgelenkte, nach oben weisende Stellung schwenken kann. Die Lagerachse 31 wird in einfachster Weise durch den Schaft eines Schraubbolzens verwirklicht, der sich quer durch den Stiel 100 und den Schlitz 110 sowie die Lagerbohrung 231 erstreckt. Diese Art der Befestigung ist dem Fachmann gut bekannt und braucht deshalb in der Zeichnung nicht dargestellt werden.

Fig. 12 zeigt den Besen oder Schrubber mit der Aufhebehilfe in der ausgelösten Stellung des Zusatzgriffteils 2. Diese Stellung wird dadurch erreicht, dass der Besen oder Schrubber mit seiner Aufhebehilfe auf den Scheibenkopf 21 fällt und eine der Betätigungsecken 21a, 21 b (Fig. 11) betätigt, wie anhand der Fig. 1 beschrieben worden ist. Wenn sich das Zusatzgriffteil 2 nicht vollständig aufgerichtet haben sollte, kann man auf dem unteren Arbeitsende 113 des Besens oder Schrubbers in Richtung des Stiels 100 einen kleinen Schubs mit dem Fuß erteilen, wodurch sich der kreisförmige Rand 211 des Scheibenkopfes 21 am Boden abwälzt und sich das

Zusatzgriffteil 2 weiter aufrichtet. Die wellige Ausbildung des kreisförmigen Randes 211 (Fig. 15) ist für diese Abwälzwirkung von Vorteil.

Fig. 13 zeigt einen Bodenwischer mit scheibenförmig-rundem Arbeitsende 113. Ein solches Arbeitsgerät hat von sich aus keine bevorzugte Umfallrichtung. Um zu einer bevorzugten

Umfallrichtung zu gelangen, weist der Stiel 100 des Bodenwischers eine Querstrebe 115 auf, die parallel zur Lagerachse 31 verläuft und im Bereich des Arbeitsendes des Arbeitsgerätes angeordnet ist. Wenn das Arbeitsgerät in falscher Richtung umfällt, lenkt die Querstrebe 115 das Gerät in die richtige Umfallrichtung, so dass es mit dem Scheiben köpf 21 am Boden aufschlägt und die Aufrichtung des Zusatzgriffteils 2 auslöst.

Das Arbeitsgerät kann auch in der Art der Fig. 1-9 mit einer Aufhebehilfe ausgestattet werden. Hierzu wird das Zusatzgriffteil 2 an dem Stiel des Arbeitsgerätes mittels einer

Befestigungsschelle 4 befestigt, an der eine Mutter 41 angebracht ist, die mit einem

Kopfschraubbolzen 3 zusammenwirkt, der die Lagerachse 31 des Zusatzgriffteils 2 bildet. Der Stiel des Arbeitsgerätes weist in einem solchen Fall keinen Schlitz auf, d.h. ist in handelsüblicher Art ausgebildet. Die Aufhebehilfe kann auch nachträglich an dem Arbeitsgerät angebracht werden, wozu das Gebinde nach Fig. 9 nützlich ist.

Zusammenfassend ist die erfindungsgemäße Aufhebehilfe an einem stockartigen Gegenstand angebracht, der eine Gehstütze oder ein Arbeitsgerät sein kann. Die Aufhebehilfe ist an dem Stock 1 der Gehhilfe oder an dem Stiel 100 des Arbeitsgerätes um eine Lagerachse 31 schenkbar befestigt und umfasst ein Zusatzgriffteil 2 mit einem Scheiben köpf 21 und einem Zeigerarm 22, der sich längs des Stockes 1 oder Stieles 100 in einer Ausgangslage beim bestimmungsgemäßen Gebrauch des stockartigen Gegenstandes erstreckt. Der stockartige Gegenstand besitzt von sich aus eine bevorzugte Umfallrichtung oder wird so gestaltet, dass eine bevorzugte Umfallrichtung geschaffen wird. Die Aufhebehilfe ist so an dem stockartigen

Gegenstand angebracht, dass dieser bei seinem Umfallen auf dem Scheiben köpf 21 aufschlägt, wodurch der Zeigerarm 22 aus seiner Ausgangslage gegenüber dem Stock 1 oder Stiel 100 aufgerichtet wird und leicht ergriffen werden kann, um den stockartigen Gegenstand vom Boden aufzuheben, ohne sich ganz bücken zu müssen.

Es ist dem Fachmann ersichtlich, dass die vorstehend beschriebenen Ausführungsformen beispielhaft zu verstehen sind und die Erfindung nicht auf diese beschränkt ist, sondern in vielfältiger Weise variiert werden kann, ohne den Schutzbereich der Ansprüche zu verlassen. Ferner ist ersichtlich, dass die Merkmale unabhängig davon, ob sie in der Beschreibung, den Ansprüchen, den Figuren oder anderweitig offenbart sind, auch einzeln wesentliche Bestandteile der Erfindung definieren, selbst wenn sie zusammen mit anderen Merkmalen gemeinsam beschrieben sind.