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Patent Searching and Data


Title:
PIECE OF COMBINATION FURNITURE
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2016/062717
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to a piece of combination furniture (1) having a piece of seating furniture (13), which is provided as an option and has a backrest (13.1) which can be inclined through at least 30°; having an accommodating means (2), in particular in the form of a piece of furniture or of a framework (3.1), which, as seen from a user's position (N), comprises a front region (2.1) and a rear region (2.2) and which, at worktable height, has a leg rest (3); and having a pivoting means (4), · which has a pivoting strut (4.1), comprising an upper pivoting-strut region (4.1.1) and a lower strut end (4.1.2), on which is fitted a base bearing (5) with a pin (5.1); · and on which is fitted a tray (11), which is retained in a height-adjustable manner by means of a head bearing (6) and such that it can be inclined about a horizontally oriented pin (6.1), which runs at right angles to the seat direction of a user (P), wherein the pin (6.1) is oriented parallel to the pin (5.1), and wherein the head bearing (6) is fastened, optionally on the right-hand side or left-hand side, in a rear region (11.2) of the tray (11), and * wherein the pivoting strut (4.1) is arranged on the right-hand side or left-hand side, by means of the base bearing (5), in the lower rear region (2.2) of the accommodating means (2).

Inventors:
URBACH DIETER (DE)
Application Number:
PCT/EP2015/074266
Publication Date:
April 28, 2016
Filing Date:
October 20, 2015
Export Citation:
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Assignee:
ERGOMOTION GMBH (DE)
International Classes:
A47B83/02; A47B9/16
Foreign References:
DE202012002382U12012-05-14
DE102013001183A12014-05-22
DE202010006411U12010-09-30
FR1372652A1964-09-18
Attorney, Agent or Firm:
HOEFER & PARTNER MBB (DE)
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Claims:
Ansprüche

Kombinationsmöbel (1 )

mit einem, optional vorgesehenen, Sitzmöbel (13), das eine um mindestens 30° neigbare Rückenstütze (13.1 ) aufweist;

mit einer Aufnahmeeinrichtung (2), insbesondere in Form eines Möbels oder eines Gestells (3.1 ), die aus einer Nutzerposition (N) gesehen, einen vorderen Bereich (2.1 ) und einen hinteren Bereich (2.2) umfasst, und die in

Arbeitstischhöhe eine Beinauflage (3) aufweist; und

mit einer Schwenkvorrichtung (4),

• die eine Schwenkstrebe (4.1 ) aufweist, die einen oberen Schwenkstrebenbereich (4.1 .1 ) und ein unteres Strebenende (4.1 .2) umfasst, an dem ein Basislager (5) mit einer Achse (5.1 ) angebracht ist;

• an der ein Tablett (1 1 ) angebracht ist, das mittels eines Kopflagers (6) höhenverstellbar und um eine horizontal ausgerichtete und rechtwinklig zur Sitzrichtung eines Nutzers (P) verlaufende Achse (6.1 ) neigbar gehalten ist, wobei die Achse (6.1 ) parallel zur Achse (5.1 ) ausgerichtet ist, und wobei das Kopflager (6) wahlweise rechts-seitig oder links-seitig in einem hinteren Bereich (1 1 .2) des Tabletts (1 1 ) befestigt ist, und

• wobei die Schwenkstrebe (4.1 ) mittels des Basislagers (5) rechts-seitig bzw. links-seitig im unteren hinteren Bereich (2.2) der Aufnahmeeinrichtung (2) angeordnet ist. 2. Kombinationsmöbel nach Anspruch 1 , dadurch gekennzeichnet, dass die Schwenkvorrichtung (4) eine Führungseinrichtung (8) aufweist.

3. Kombinationsmöbel nach Anspruch 1 , dadurch gekennzeichnet, dass die Schwenkvorrichtung (4) ferner eine Feststelleinrichtung (4.4) aufweist.

4. Kombinationsmöbel nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Feststelleinrichtung (4.4) eine Schiene (24) umfasst, die an der Schwenkstrebe (4.1 ) befestigt ist und ferner eine Gleitstückanordnung (25, 27) umfasst, die ein erstes Gleitstück (25), das gleitbeweglich in der Schiene (24) geführt ist und ein zweites Gleitstück (27) aufweist, das in einem Führungsprofil (20) geführt ist und mittels einer Schraube (26) mit dem ersten Gleitstück (25) verbunden ist.

Kombinationsmöbel nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass die Feststelleinrichtung (4.4) ferner ein Rastelement (30) aufweist, das mit einem Steg (29) mit Rastausnehmungen (33, 34, 35) versehen ist, die mit einem Zapfen (28) der Schraube (26) zur Fixierung der eingestellten Schwenkposition der Schwenkstrebe (4.1 ) zusammenwirken, wobei das Rastelement (30) über eine Handhabe (36) verschwenkbar ist.

Kombinationsmöbel nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, dass die Handhabe (36) mit einem Handgriff (31 ) kombinierbar ist.

Kombinationsmöbel nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass das Basislager (5), die Schwenkstrebe (4.1 ), die Führungseinrichtung (8) und die Feststelleinrichtung (4.4) in geoemtrisch und funktional gleicher Anordnung zueinander in bzw. an einem Modulrahmen (9) angeordnet sind, womit ein vormontiertes Modul bereitgestellt ist, das - wahlweise rechts- oder linksseitig - an die Aufnahmeeinrichtung (2) koppelbar ist.

Kombinationsmöbel nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, dass die Schwenkstrebe (4.1 ) als Linearführung mit einem das Kopflager (6) führenden Schlitten (16) ausgebildet ist.

Schwenkvorrichtung (4)

mit einer Schwenkstrebe (4.1 ), die einen oberen Schwenkstrebenbereich (4.1 .1 ) und ein unteres Strebenende (4.1 .2) umfasst, an dem ein Basislager (5) mit einer Achse (5.1 ) angebracht ist;

mit einem Tablett (1 1 ), das an der Schwenkstrebe (4.1 ) angebracht ist, das mittels einer Teleskopstange (4.2) bzw. eines Schlittens (16) höhenverstellbar und mittels eines Kopflagers (6) um eine horizontal ausgerichtete und rechtwinklig zur Sitzrichtung eines Nutzers (N) verlaufende Achse (6.1 ) neigbar gehalten ist, wobei die Achse (6.1 ) parallel zur Achse (5.1 ) ausgerichtet ist, und wobei das Kopflager (6) wahlweise rechtsseitig oder linksseitig in einem hinteren Bereich (1 1 .2) des Tabletts (1 1 ) befestigt ist, und

wobei die Schwenkstrebe (4.1 ) mittels des Basislagers (5) rechtsseitig oder linksseitig im unteren hinteren Bereich (2.2) einer Aufnahmeeinrichtung (2) fixierbar ist.

10. Schwenkvorrichtung nach Anspruch 9, gekennzeichnet durch einen der Ansprüche 2 bis 6.

Description:
Kombinationsmöbel

Beschreibung Die Erfindung betrifft ein Kombinationsmöbel gemäß Anspruch 1.

Aus der DE 10 2013 001 183 A1 , der DE 100 50 807 A1 , der DE 296 01 752 U1 und der WO 2008/144874 sind Kombinationsmöbel unterschiedlicher Bauarten bekannt. Auf der Basis im Rahmen der Erfindung gewonnener Erkenntnisse aus nahezu allen Bereichen der Sozial- und Arbeitswissenschaften, hat sich ergeben, dass die Anforderungen des Marktes an derartige - insbesondere für IT-Tätigkeiten geeignete - Kombinationsmöbel für Büro, Schule und Studium weiterentwickelt haben. Ein Arbeitsplatz soll demnach vorrangig und präventiv die Gesundheit fördern, ein leistungssteigerndes Wohlbefinden vermitteln und die Gesamtökonomie verbessern. Zielführende Maßnahmen sind aus Expertensicht ergonomisch verbesserte Arbeitsmöbel, die u.a. einfache Wechsel in mehrere andere Arbeitsstellungen ermöglichen, individuell schnell anpassbar sind, flexibel nutzbar und mobil sind, privat und dennoch Team-Work-geeignet sind. Ferner sollen derartige Arbeitsplätze eine geringe Stellfläche beanspruchen, vielseitig kombinierbar, langlebig, pflegeleicht und preisgünstig herstellbar sein. Die aus dem Stand der Technik bekannten Kombinationsmöbel können diesen Anforderungen nicht in vollem Umfang gerecht werden.

Es ist daher Aufgabe der vorliegenden Erfindung, ein Kombinationsmöbel zu schaffen, das es einem Nutzer ermöglicht, in den Nutzungsarten sitzliegend, sitzend, stehsitzend und stehend zu arbeiten. Die Lösung dieser Aufgabe erfolgt durch die Merkmale des Anspruchs 1. Die Unteransprüche haben bevorzugte Weiterbildungen der Erfindung zum Inhalt. Sehr vorteilhaft kann ein Nutzer mit dem erfindungsgemäßen Kombinationsmöbel zwischen den jeweils gewünschten Arbeitsstellungen werkzeuglos und ohne nennenswerten Zeitverlust wechseln, die Räumlichkeit, in denen das Kombinationsmöbel genutzt wird, tauschen und individuell die jeweils ergonomisch beste Einstellung wählen.

Ferner ist es möglich, das Kombinationsmöbel bevorzugt als eine modular aufgebaute Einheit auszubilden, die kostengünstig herstellbar und mit bereits vorhandenen Aufnahmeeinrichtungen, wie z.B. Tischen, Stühlen, Rollcontainern, Gestellen und ähnlichen Anordnungen problemlos kombinierbar und von mehreren Nutzern abwechselnd nutzbar ist.

Das erfindungsgemäße Kombinationsmöbel ist vorzugsweise ein modular aufgebautes Gebilde mit einer Aufnahmeeinrichtung, die beispielsweise ein Möbel bzw. ein Gestell sein kann, die in Arbeitstischhöhe eine Beinauflage aufweist und mit einem Tablett, das mittels einer Schwenkstrebe direkt oder indirekt an der Aufnahmeeinrichtung angelenkt ist. Die Schwenkstrebe ist hierbei, vorzugsweise aus der Senkrechten, um zumindest 40° in Sitzrichtung des Nutzers schwenkbar und mittels einer Feststelleinrichtung feststellbar. Die Feststelleinrichtung ist vorteilhaft mit einer im vorderen Bereich des Kombinationsmöbels angeordneten Handhabe, insbesondere aus einer Sitzliegestellung bequem bedienbar. Die Beinauflage kann höhenanpassbar, neigbar und auch zweigeteilt ausgebildet sein.

Ein Antrieb für die Schwenkbewegung der Schwenkstrebe kann von Hand durch hin- und herschieben, kurbeln oder dgl. erfolgen. Ferner ist es auch möglich, für den Antrieb Hilfsmittel wie z.B. eine Zugfeder, eine Gasfeder, ein Gegengewicht oder insbesondere einen Elektroantrieb einzusetzen.

Zur Feststellung der Schwenkstrebe in der gewünschten Stellung sind vorzugsweise eine Verrastung, Klemmung, Selbsthemmung, elektromagnetische Blockierung oder ähnliche Maßnahmen in Betracht zu ziehen, wobei die Kraft für den Antrieb und die Feststellung entweder über einen festen Anschlag an der Schwenkstrebe oder über eine an der Schwenkstrebe angeordnete, axial verschiebliche Gleitstückanordnung eingeleitet werden kann. Ein weiterer, insbesondere wirtschaftlicher Vorteil ist es, dass die Schwenkstrebe als einteiliger Rohrabschnitt oder in zweiteiliger bzw. dreiteiliger Teleskopausführung in Form marktüblicher, einfacher oder höhenverstellbarer Bürotischbeine erhältlich ist. Dadurch ist es möglich, für alle erfindungsgemäßen Nutzungsvarianten bewährte und preisgünstige Großserienprodukte einzusetzen. Die zahlreichen Ausführungsformen der Schwenkstrebe ermöglichen es, ein daran angelenktes Tablett in die jeweils gewünschte, zur Arbeitsposition passende Höhe zu verstellen, in einer bevorzugten Ausführung ist das Tablett so weit absenkbar, dass es unter der Beinauflage lagerbar ist.

Die erfindungsgemäße Positionierung des Basislagers der Schwenkstrebe im hinteren unteren Bereich der Aufnahmeeinrichtung bewirkt weiterhin, dass ein für die Nutzung im Sitzliegen in Höhe und Neigung voreingestelltes Tablett in einer Vielzahl der Fälle keiner weiteren Verstellung bedarf, um von einer Betriebsstellung mit von der Beinauflage abgestützten Beinen in eine Außerbetriebsstellung mit auf der Bodenaufstandsfläche befindlichen Beinen - oder umgekehrt - zu wechseln.

Die oberhalb des Basislagers vorgesehene Führungseinrichtung zeigt in einer vorteilhaften Ausführung zwei parallel zueinander verlaufende Streben, deren gegenüberliegende Seiten gleitende Oberflächen aufweisen können, zwischen denen die Schwenkstrebe vertikal spielfrei verschwenkbar ist.

Ferner kann vorgesehen sein, dass die Schwenkstrebe innerhalb eines vorgegebenen Schwenkbereichs in einem beliebigen Schwenkwinkel zwischen den Führungsstreben fixierbar ist. Dies kann bei einer besonders bevorzugten Ausführungsform mittels einer Feststelleinrichtung erfolgen, die zum Teil in die Führungseinrichtung in der Weise integrierbar ist, dass in einem radialen Abstand zur Achse des Basislagers horizontale Ausnehmungen zumindest in eine der Führungsstreben einbringbar sind, in die ein an der Schwenkstrebe angeordneter federkraftbeaufschlagter Arretierbolzen einrasten kann.

Die Einzelanordnung des Basislagers, der Schwenkstrebe, der Führungseinrichtung, der Feststelleinrichtung und weiterer vorsehbarer Anbaumodule aneinander bzw. an höchst unterschiedlich konfigurierte Aufnahmeeinrichtungen ist kostenaufwendig und bedarf oftmals baulicher Veränderungen oder speziell gefertigter Koppelelemente. Zur Vermeidung derartiger Umstände ist in einer besonders bevorzugten Ausführungsform der Erfindung vorgesehen, einen Modulrahmen zu wählen, in bzw. an dem die vorgenannten Einzelkomponenten zusammengefasst und geometrisch identisch zur Einzelmontage an der Aufnahmeeinrichtung oder Teilen davon so montiert sind, dass die beabsichtigten Wirkungen erfindungsgemäß und uneingeschränkt zur Verfügung stehen. Ein vorzugsweise derart vormontiertes und somit nutzungsbereites Modul ist in Serienfertigung kostengünstig herstellbar und ohne nennenswerten Zeitaufwand mittels ebenfalls vorgefertigter Koppelelemente direkt oder indirekt an die dafür vorgesehene Aufnahmeeinrichtung befestigbar.

Weitere Einzelheiten, Merkmale und Vorteile der Erfindung ergeben sich aus nachfolgender Beschreibung von Ausführungsbeispielen anhand der Zeichnung. Darin zeigt:

Fig. 1 eine schematisch leicht vereinfachte Seitenansicht eines erfindungsgemäßen Kombinationsmöbels zusammen mit einem Benutzer,

Die Darstellung unterschiedlicher Benutzungsmöglichkeiten des Kombinationsmöbels in einer Gegenüberstellung, eine Aufnahmeeinrichtung des Kombinationsmöbels mit einer Schwenkvorrichtung, eine Schwenkvorrichtung des Kombinationsmöbels gemäß Fig. 7 als Detaildarstellung,

Fig. 9-12 eine Schwenkvorrichtung gemäß Fig. 7 mit Detaildarstellungen einzelner Komponenten,

Fig. 13 einen Modulrahmen mit einer Schwenkstrebe in einer perspektivischen

Darstellung, Fig. 14 eine perspektivische Darstellung einer Ausführungsform eines erfindungsgemäßen Kombinationsmöbels mit einem Modulrahmen,

Fig. 15 eine perspektivische Darstellung einer Ausführungsform eines erfindungsgemäßen Kombinationsmöbels mit einem zwischen einer

Aufnahmeeinrichtung und einem Assistenzmöbel angeordneten Modulrahmen, und

Fig. 16 eine perspektivische Darstellung einer weiteren Ausführungsform eines erfindungsgemäßen Kombinationsmöbels in der Betriebsstellung

Sitzliegen.

Fig. 1 zeigt eine Ausführungsform eines erfindungsgemäßen Kombinationsmöbels 1 , das als erste Basiskomponente ein Sitzmöbel 13 in Form eines Stuhls mit einer rückwärts geneigten Rückenstütze 13.1 umfasst. Das Kombinationsmöbel 1 weist ferner als zweite Basiskomponente eine Aufnahmeeinrichtung 2 auf, die vom Prinzip her ein Möbel, wie z.B. ein Tisch oder auch nur ein Gestell sein kann. Diese Aufnahmeeinrichtung 2 weist, aus der Sicht einer schematisch vereinfacht dargestellten Person P gesehen, einen vorderen, der Person P zugewandten Bereich 2.1 und einen hinteren der benutzenden Person P abgewandten Bereich 2.2.

Weiterhin weist die Aufnahmeeinrichtung 2 eine Beinauflage 3 auf, die beispielsweise ein Polster sein kann, das in der dargestellten Ausführungsform auf einem Traggestell 3.1 angeordnet ist. Dieses Gestell/Traggestell 3.1 ist verfahrbar und weist hierfür eine geeignete Radanordnung 3.2 auf, die hier beispielsweise ein Radpaar umfasst, jedoch auch vier Räder umfassen kann, die dann in den vier Eckenbereichen des Traggestells 3.1 angeordnet sind. Die Aufnahmeeinrichtung 2 weist ferner eine Schwenkvorrichtung 4 mit einer Schwenkstrebe 4.1 auf, die vorzugsweise als längen- bzw. höhenverstellbare Teleskopstange 4.2 ausgebildet ist. Die Schwenkstrebe 4.1 umfasst einen oberen Schwenkstrebenbereich 4.1 .1 und einen unteren Schwenkstrebenbereich 4.1.2 auf. Im unteren Schwenkstrebenbereich 4.1 .2 ist ein Basislager angelenkt, mit dem die Schwenkstrebe 4.1 am Gestell 3.1 angeordnet ist, wobei die horizontal verlaufende Achse 5.1 des Basislagers 5 parallel zur Achse 6.1 eines Kopflagers 6 verläuft, das im oberen Schwenkstrebenbereich 4.1.1 zur Aufnahme eines Tabletts 11 angeordnet ist. In der hier gewählten Ausführungsform ist das im rechten hinteren Bereich 11.2 des Tabletts 11 angeordnete Kopflager 6 als Winkelverstelleinrichtung 10 ausgebildet, mit der das Tablett um eine horizontal ausgerichtete und rechtwinkelig zur Sitzrichtung der Person P verlaufende Achse 6.1 neigbar und feststellbar ist.

Die Fig. 2 und 3 zeigen gegenüberstellend zwei Nutzungsmöglichkeiten des erfindungsgemäßen Kombinationsmöbels 1 , wobei Fig. 2 die sitzliegende Position gemäß Fig. 1 wiederholt. In dieser sitzliegenden Position ruht die nutzende Person P auf dem Sitzmöbel 13 und stützt die Beine auf der Beinauflage 3 ab. Fig. 3 zeigt demgegenüber die sitzende Person P, die das Sitzmöbel 13 in üblicher weise nutzt, wozu die Rückenlehne 13.1 in eine aufrechte Position verschwenkt und das Tablett 11 leicht abgesenkt und neigungsverstellt ist.

Fig. 4 zeigt die Aufnahmeeinrichtung 2 des Kombinationsmöbels 1 , mit einer stehenden Person P, womit gezeigt wird, dass die Aufnahmeeinrichtung 2 des erfindungsgemäßen Kombinationsmöbels auch ohne ein optional vorgesehenes Sitzmöbel 13 nutzbar ist.

Die Darstellung in Fig. 5 zeigt, dass eine Person P auch auf der Beinauflage 3 sitzen kann, wozu auch, wie in den Fig. 2-4 gezeigt, das Tablett 11 jeweils an die gewünschte Benutzungsart hinsichtlich Höhe und Neigung individuell angepasst ist.

Fig. 6 zeigt die Mobilität der Aufnahmeeinrichtung 2, wozu die Person P eine in bevorzugter Weise am Gestell 3.1 angebrachte Handhabe 2.4 ergreift, um die Aufnahmeeinrichtung 2 über die Rollenanordnung 3.2 zu verfahren. Mit Fig. 7 ist in etwas detaillierterer Darstellung die Aufnahmeeinrichtung 2 nochmals gezeigt. Aus dieser Darstellung wird deutlich, dass die Schwenkstrebe 4.1 der Schwenkvorrichtung 4 eine Hohlstrebe ist, in der eine Teleskopstange 4.2 längsverschieblich geführt ist. Über eine Feststellschraube 4.3 kann die ausgezogene Teleskopstange 4.2 in der jeweils gewünschten Stellung fixiert werden. Die Zusammenschau der Fig. 7 und 8 zeigt, dass die Schwenkvorrichtung 4 ferner eine Feststelleinrichtung 4.4 umfasst, mit der die Stellung der Schwenkstrebe 4.1 fixiert werden kann. Die Stellungen liegen hierbei zwischen einer in Fig. 4 gezeigten aufrechten bzw. senkrechten Stellung der Schwenkstrebe 4 und einer maximal geneigten Stellung, wie sie beispielsweise in den Fig. 2 und 3 gezeigt ist. Fig. 8 verdeutlicht ferner, dass das Kopflager 6 eine lös- und anziehbare Feststellschraube 6.2 aufweist, so dass das Tablett 11 um die Horizontalachse 6.1 bewegt und in der jeweils gewählten Neigung fixiert werden kann.

Aus einer Zusammenschau der Fig. 9-12 wird beispielhaft der Aufbau einer Feststelleinrichtung 4.4 deutlich. Nachfolgend wird hierfür insbesondere auf die Darstellung in den Fig. 10 bis 12 Bezug genommen. Fig. 10 zeigt ein im Einbauzustand horizontal angeordnetes Führungsprofil 20, das zwei Aufnahmeräume 21 und 22 umfasst, die von einer gestuften Trennwand 23 getrennt sind, die einen über die gesamte Länge des Führungsprofils sich erstreckenden Durchgriffsschlitz 37 aufweist. An der Außenfläche der ein äußeres Rohr darstellenden Schwenkstrebe 4.1 ist eine mit Fig. 12 vergrößert dargestellte C-förmige Schiene 24 angeordnet, in der ein erstes Gleitstück 25 geführt ist. Das Gleitstück 25 ist mittels einer Schraube 26, die eine Drehachse bildet, mit einem zweiten Gleitstück 27 verbunden. Das Gleitstück 27 ist im Aufnahmeraum 22 gleitbeweglich geführt, so dass die C-Schiene 24 eine im Montagezustand horizontale Führung für das zweite Gleitstück 27 bildet.

Durch den Durchgriffschlitz 37 der Trennwand 23 ragt ein Zapfen 28 der Schraube 26 in den Aufnahmeraum 21 , in dem ferner ein Rastelement 30 mit einem Steg 29 angeordnet ist. Es kann eine auf den Steg 29 drückende (nicht gezeigte) Feder zwischen einer Wand 32 des Führungsprofils 20 und dem Steg 29 angeordnet sein, die diesen Steg 29 von der Wand 32 wegdrückt.

Wie Fig. 11 verdeutlicht, wirkt der Zapfen 28 mit Rastausnehmungen 33, 34, 35 zusammen, die in dem mittels einer in Fig. 9 sichtbaren Handhabe 36 verschwenkbaren Steg 29 des Rastelements 30 angeordnet sind. Die Handhabe 36 ist hierbei im Einbauzustand über die Aufnahmeeinrichtung 2 in Richtung auf die nutzende Person P verlängert, so dass die benutzende Person P die Handhabe 36 und einen Handgriff 31 selbst bei zurückgeneigter Rückenlehne 13.1 ohne weiteres ergreifen und betätigen kann.

Durch die beschriebene Anordnung der C-Schiene 24 am äußeren Rohr 4.1 und der Gleitstückanordnung in dieser C-Schiene und im Führungsprofil 20 kann eine horizontal verlaufende Gleitbewegung in der C-Schiene 24 und damit ein Längenausgleich bzw. Höhenausgleich beim Verschwenken der Schwenkstrebe 4.1 erreicht werden. Mit Hilfe der drehbaren Handhabe 36, ist es möglich, die jeweils gewählte Schwenkstellung der Schwenkstrebe 4.1 durch das Zusammenwirken zwischen dem Zapfen 28 und der jeweils wirkenden Rastausnehmung im Steg 29 zu bewirken. Zur Aufhebung des Eingriffs des Zapfens 28 in der jeweiligen Rastausnehmung kann der Steg 29 durch Betätigen der Handhabe 36 vom Zapfen 28 weg geschwenkt werden, was in Fig. 10 durch den Pfeil PF angedeutet ist. Die Länge des Rastelements 30 und des Stegs 29 sowie Anzahl und Abstand der Rastausnehmungen kann bedarfsgerecht an die jeweils erforderlichen Schwenkwinkel der Schwenkstrebe 4.1 angepasst werden.

Fig. 13 zeigt in einer perspektivischen Darstellung eine in einem Modulrahmen 9 zusammengefasste Schwenkvorrichtung für eine linksseitige Kopplung an die Aufnahmeeinrichtung 2 eines erfindungsgemäßen Kombinationsmöbels. Der Modulrahmen 9 zeigt einen Bodenteil 9.1 , zwei aufstehende Seitenteile 9.2, 9.3 und zwei zwischen den Seitenteilen parallel beabstandet zueinander angeordnete Führungsstreben 9.4 und 9.5. Auf den sich gegenüberliegenden Flächen der Führungsstreben 9.4, 9.5 sind - hier schwarzfarbig angedeutet - Gleitleisten angebracht, zwischen denen die Schwenkstrebe 4.1 spielfrei führbar ist. In die Führungsstrebe 9.5 sind in einem radialen Abstand zur Achse 5.1 des Basislagers 5 horizontale Ausnehmungen 15 eingebracht, in die ein vorzugsweise mit Federkraft beaufschlagter Arretierbolzen in Eingriff gebracht werde kann, der Gegenstand einer an der Schwenkstrebe 4.1 befestigten - hier nicht gezeigten - Feststelleinrichtung ist. Die Betätigung des Arretierbolzens erfolgt mittels einer Handhabe 19 mit Bowdenzug, die wahlweise am Modulrahmen 9 oder an dem hier ebenfalls nicht gezeigten Tablett angeordnet ist. Auf dem Bodenteil 9.1 ist im hinteren Bereich 4.1 .2 das Basislager 5 mit der davon aufstehenden Schwenkstrebe 4.1 angeordnet, die als Linearführung ausgebildet ist und an der ein mittels Arretierbolzen 17 verrastbarer Schlitten 16 als Träger für eine Winkelverstellvorrichtung 10 bzw. das Kopflager 6 geführt ist.

Fig. 14 zeigt eine perspektivische Darstellung einer Ausführungsform des erfindungsgemäßen Kombinationsmöbels 1 mit einem linksseitig an eine Aufnahmeeinrichtung 2, hier in Form eines Rollcontainers 2.3, gekoppelten Modulrahmen 9, der weitgehend dem in Fig. 13 gezeigten Modulrahmen entspricht. Der Modulrahmen 9 ist aus Gründen der Sicherheit teilweise mit Flächenelementen abgedeckt. Von einer Handhabe 19 aus ist mittels Bowdenzug eine - hier nicht gezeigte Feststelleinrichtung - zu betätigen. An der Schwenkstrebe 4.1 ist ein Schlitten 16 geführt, der mittels eines Arretierbolzens 17 fixierbar ist. An dem Schlitten 16 ist ein Tablett 1 1 mittels einer Winkelverstelleinrichtung 10 neigbar um eine horizontale Achse angeordnet. Die Winkelverstellvorrichtung 10 stützt erfindungsgemäß das Tablett 1 1 im linken hinteren Bereich ab. Der Modulrahmen 9 überragt in Richtung eines Nutzers N die Aufnahmeeinrichtung. Diese Konturenüberschreitung ermöglicht es die Handhabe 19 in einer optimalen Nähe, insbesondere einer sitzliegenden Person P zu positionieren.

Fig. 15 zeigt in perspektivischer Darstellung ein erfindungsgemäßes Kombinationsmöbel 1 mit einem rechtsseitig an einem Rollcontainer 2.3 angeordneten Modulrahmen 9. Die Schwenkstrebe 4.1 ist teleskopierbar und mittels einer hier nicht zeigbaren Winkelverstelleinrichtung unterseitig im rechten hinteren Bereich 1 1.2 des Tabletts 1 1 angeordnet. Aus einer Nutzerposition N gesehen, ist an der rechten Seite des Modulrahmens 9 ein Assistenzmöbel 14, hier in Form eines weiteren Rollcontainers 2.3, angeordnet.

Das unter Bezugnahme auf Fig. 15 beschriebene Assistenzmöbel 14 kann an einer freien Seite 9.1 des Modulrahmens 9 angeordnet werden, wobei das Assistenzmöbel 14 mittels einer gelenkigen Verbindung mit vertikal verlaufender Achse lösbar an den Modulrahmen 9 gekoppelt werden kann. Ferner kann die Schwenkvorrichtung 4 eine weitere, hier nicht gezeigte Schwenkstrebe aufweisen, die parallel beabstandet, hinter oder neben der Schwenkstrebe 4.1 angeordnet, das Tablett 1 1 gegen die Aufnahmeeinrichtung 2 oder den Modulrahmen 9 abstützt.

Fig. 16 zeigt, insbesondere unter dem Aspekt von Antrieb und Handhabe, eine weitere Ausführungsform des erfindungsgemäßen Kombinationsmöbels 1 . Mit den vorstehend gezeigten Fig. 7, 14 und 15 sind Ausführungen beschrieben, die es erfordern, dass ein Nutzer mit einer Hand die Handhabe 19 z.B. für das mechanische Verriegeln und Entriegeln der Schwenkstrebe 4.1 betätigt und mit der jeweils anderen Hand das Tablett 1 1 oder das obere Teil der Schwenkstrebe 4.1 ergreift, um die Neigung der Schwenkstrebe oder deren Länge zu verändern, wozu die Handhabe 19 vorzugsweise an der Führungseinrichtung 8 oder am Modulrahmen 9 befestigt ist.

Gleichermaßen vorteilhaft für die genannten Verstellungen ist der Einsatz elektromotorischer Antriebe. Die mit Fig. 16 beispielhaft und vereinfacht dargestellten Antriebe sind Hubzylinder 7, die zwischen der Schwenkstrebe 4.1 und einem mittleren Teil des Gestells 3.1 bzw. einem Randbereich 1 1 .1 des Tabletts 1 1 angelenkt sind. Zur Höhenverstellung des Tabletts 1 1 ist ein weiterer Hubzylinder 7.1 , hier nur mit einer Strich-Punkt-Linie angedeutet, in der Schwenkstrebe 4.1 angeordnet. Unter dem Tablett 1 1 im vorderen Bereich 1 1 .1 rechtsseitig ist eine Handhabe 38 in Form einer Steuerbox zur Betätigung der Hubzylinder 7, 7.1 befestigt. Besonders vorteilhaft kann die Steuerbox auch als kabellose Fernbedienung ausgebildet sein.

Aus vorstehender Beschreibung der Prinzipien der Erfindung ergibt sich, dass die Schwenkvorrichtung 4 auch allein, also ohne ein optional vorgesehenes Sitzmöbel oder ohne eine Aufnahmeeinrichtung 2 ein erfindungsgemäßer Gegenstand ist, der ein selbstständig handelbares Objekt darstellt.

Neben der voranstehenden schriftlichen Offenbarung der Erfindung wird hiermit explizit zur Ergänzung der Offenbarung auf die zeichnerische Darstellung der Erfindung in den Fig. 1 bis 16 Bezug genommen.