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Patent Searching and Data


Title:
PIECE OF FOLDING FURNITURE
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/1999/044468
Kind Code:
A2
Abstract:
The invention relates to a piece of folding furniture (10), comprising a base part (12) which can be fixed to a wall (14). Said piece of folding furniture (10) further has a folding part (16) which is connected to the base part (12) in a hinged manner and by means of a hinge (24) can be folded out into a substantially horizontal position in relation to the base part (12) and folded up against said base part (12). The piece of folding furniture (10) also comprises a leg (18) which is connected to the folding part (16) by means of a leg hinge (26). When the folding part (16) is unfolded said leg rests on a floor (20) in a substantially vertical manner and in this way supports the folding part (16). The invention also provides for a restricted-guidance mechanism (30) which pivots the leg (18) substantially synchronously with the folding movements of the folding part (16) so that when the folding part (16) is unfolded the leg (18) projects substantially perpendicularly from the folding part (16) and when the folding part (16) is folded up it is substantially parallel to same.

Inventors:
GOETZ FRITZ (DE)
Application Number:
PCT/EP1999/000839
Publication Date:
September 10, 1999
Filing Date:
February 09, 1999
Export Citation:
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Assignee:
GOETZ FRITZ (DE)
International Classes:
A47B5/06; (IPC1-7): A47B/
Domestic Patent References:
WO1997004159A11997-02-06
Foreign References:
US3057670A1962-10-09
Attorney, Agent or Firm:
Witte, Alexander (Rotebühlstrasse 121 Stuttgart, DE)
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Claims:
Patentansprüche
1. Klappmöbel (10) mit einem an einer Wand (14) befestigbaren Grundkörper (12), einem mit dem Grundkörper (12) gelenkig verbundenen Klappkörper (16), der von dem Grundkörper (12) mittels eines Klappgelenks (24) in eine etwa horizontale Lage abklappbar und an den Grundkörper (12) anklappbar ist, und einem Fuß (18), der mit dem Klappkörper (16) über ein Fußgelenk (26) verbunden ist und im abgeklappten Zu stand des Klappkörpers (16) etwa vertikal ausgerichtet auf einem Boden (20) aufliegt und den Klappkörper (16) so ab stützt, gekennzeichnet durch einen Zwangsführungsmechanismus (30), der den Fuß (18) et wa synchron mit Klappbewegungen des Klappkörpers (16) ver schwenkt, so daß der Fuß (18) im abgeklappten Zustand des Klappkörpers (16) etwa senkrecht von dem Klappkörper (16) absteht und im angeklappten Zustand des Klappkörpers (16) etwa parallel zu diesem ausgerichtet ist.
2. Klappmöbel nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der Zwangsführungsmechanismus (30) an dem Grundkörper (14) im Bereich des Klappgelenks (24) und an dem Fuß (18) im Bereich des Fußgelenks (26) angelenkt ist.
3. Klappmöbel nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß der Zwangsführungsmechanismus (30) im Bereich zwischen den Anlenkungspunkten an dem Grundkörper (14) bzw. dem Fuß (18) verdeckt innerhalb des Klappkörpers (16) angeordnet ist.
4. Klappmöbel nach einem der Ansprüche 13, dadurch gekenn zeichnet, daß der Zwangsführungsmechanismus (30) eine Schub/Zugstange (32) und ein zwangläufig geschlossenes Ge triebe (46) aufweist.
5. Klappmöbel nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, daß das Getriebe (46) ein erstes Getriebeglied (48), das an einem Ende mit der Schub/Zugstange (32) und am anderen En de mit einem Zentralgelenk (54) gelenkig verbunden ist, und ein zweites Getriebeglied (50) aufweist, das an einem Ende mit einem im Bereich des Fußgelenks (26) angeordneten Gestell (56) am Klappkörper (16) und am anderen Ende mit dem Zentralgelenk (54) gelenkig verbunden ist.
6. Klappmöbel nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, daß das erste und das zweite Getriebeglied (48,50) einen Win kel einschließen, der im angeklappten Zustand des Klapp körpers (16) kleiner ist als 180°.
7. Klappmöbel nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, daß der Winkel im Bereich zwischen 170° und 110° liegt.
8. Klappmöbel nach einem der Ansprüche 57, dadurch gekenn zeichnet, daß ein drittes Getriebeglied (52) an einem Ende mit dem Zentralgelenk (54) und am anderen Ende mit dem Fuß (18) gelenkig verbunden ist.
9. Klappmöbel nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, daß die Schub/Zugstange (32) in einer Führungsschiene (34) ge führt ist, die an dem Klappkörper (16) festgelegt ist, und daß das Gestell (56) an der Führungsschiene (34) festge legt ist.
10. Klappmöbel nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, daß die Führungsschiene (34) parallel zur Längsachse der Schub/Zugstange (32) verstellbar an dem dem Klappkörper (16) festgelegt ist.
11. Klappmöbel nach einem der Ansprüche 410, dadurch ge kennzeichnet, daß die Lange der Schub/Zugstange (32) ver stellbar ist.
12. Klappmöbel nach einem der Ansprüche 111, dadurch ge kennzeichnet, daß an dem Grundkörper (12) ein lösbarer Schnapphaken (70) angeordnet ist, der im angeklappten Zu stand des Klappkörpers (16) eine Vertiefung (72) des Klappkörpers (16) hintergreift.
13. Klappmöbel nach Anspruch 12, dadurch gekennzeichnet, daß der Schnapphaken (70) an einer Oberseite des Grundkörpers (12) angeordnet ist und daß der Grundkörper (12) ein Umlenkgetriebe (88) aufweist, mittels dessen der Schnapphaken (70) von einer Seitenkante des Grundkörpers (12) aus gelöst werden kann.
14. Klappmöbel nach einem der Ansprüche 113, dadurch ge kennzeichnet, daß der Grundkörper (12) an einem Hubrahmen (100) festgelegt ist, der an der Wand (14) befestigbar ist, so daß der Grundkörper (12) mitsamt des daran festge legten Klappkörpers (16) an der Wand (14) aufund abbe wegbar ist.
15. Klappmöbel nach Anspruch 13 und 14, dadurch gekennzeich net, daß ein Sperrmechanismus (94,95) vorgesehen ist, der das Umlenkgetriebe (88) sperrt, wenn der Grundkörper (12) mittels des Hubrahmens (100) in einer Position ist, in der der Fuß (18) den Boden (20) im abgeklappten Zustand des Klappkörpers (16) nicht erreicht.
16. Klappmöbel nach Anspruch 14, dadurch gekennzeichnet, daß die Länge des Fußes (18) verstellbar ist.
17. Klappmöbel nach einem der Ansprüche 1416, dadurch ge kennzeichnet, daß der Hubrahmen (100) Mittel (108) auf weist, die einen Hub gegen die Schwerkraft unterstützen.
Description:
Klappmobel Die vorliegende Erfindung betrifft ein Klappmöbel mit einem an einer Wand befestigbaren Grundkörper, einem mit dem Grundkörper gelenkig verbundenen Klappkörper, der von dem Grundkörper mit- tels eines Klappgelenks in eine etwa horizontale Lage abklapp- bar und an den Grundkörper anklappbar ist, und einem Fuß, der mit dem Klappkörper über ein Fußgelenk verbunden ist und im ab- geklappten Zustand des Klappkörpers etwa vertikal ausgerichtet auf einem Boden aufliegt und den Klappkörper so abstützt.

Solche Klappmöbel sind in Form von Klapptischen allgemein be- kannt, beispielsweise aus der US-A-3,057,670.

Klapptische finden überall dort Anwendung, wo die Funktion ei- nes Tisches nur zeitweise benötigt wird. Wenn der Tisch benö- tigt wird, wird der Klappkörper von dem Grundkörper abgeklappt.

Wenn die durch den Klappkörper eingenommene Fläche anderweitig benutzt werden soll, kann der Klappkörper wieder an den Grund- körper angeklappt werden.

Klapptische werden daher häufig in kleineren Wohnungen, in Fe- rienapartments, auf Balkonen verwendet, also überall dort, wo in der Regel etwas beengte Platzverhältnisse vorliegen.

Um zu verhindern, daß der Klappkörper über die etwa horizontale Position weiter nach unten klappt, sind verschiedene Maßnahmen bekannt. So gibt es Spezialscharniere, die ein weiteres Auf- klappen nicht gestatten. Die Belastungsfähigkeit solcher Klapp- tische ist jedoch begrenzt. Ferner ist es bekannt, den Grund- körper und den Klappkörper durch Seile oder Ketten miteinander zu verbinden, die im angeklappten Zustand des Klappkörpers lose herabhängen. Die Lange der Ketten oder Seile ist so bemessen, daß der Klappkörper nicht über die horizontale Lage hinaus her- unterklappen kann. Auch diese Klapptische besitzen keine sehr hohe Belastbarkeit. Ferner ist die nutzbare Tischfläche auf- grund der Seile oder Ketten in der Regel etwas eingeschränkt.

Es gibt auch Klapptische, bei denen an dem Grundkörper ein Schwenkbügel unterhalb des Klappkörpers angebracht ist. Der Schwenkbügel ist um eine senkrechte Achse verschwenkbar und wird vor dem Abklappen des Klappkörpers von dem Grundkörper abgeschwenkt, so daß der Klappkörper auf dem abgeschwenkten Bü- gel aufliegt. Auch bei diesen Klapptischen ist die Belastbar- keit beschränkt. Ferner ist der zur Verfügung stehende Fußraum solcher Klapptische eingeschränkt.

Eine hohe Belastbarkeit besitzen die eingangs erwähnten Klapp- tische, bei denen ein Fuß an dem Klappkörper gelenkig verbunden ist. Beim Abklappen des Klappkörpers von dem Grundkörper muß gleichzeitig darauf geachtet werden, daß der Fuß von dem Klapp- körper abgeschwenkt wird. Umgekehrt muß beim Anklappen des Klappkörpers dafür Sorge getragen werden, daß der Fuß wieder an den Klappkörper angeklappt oder angeschwenkt wird.

Problematisch bei diesen Klapptischen ist, daß der Fuß ver- gleichsweise leicht seitlich weggedrückt werden kann, selbst wenn der abgeklappte Klappkörper belastet wird. Falls man daher versehentlich gegen den Fuß stößt, klappt der Klappkörper über die horizontale Lage hinaus nach unten. Auf dem Klappkörper liegende Gegenstände wie Geschirrteile fallen auf den Boden.

Daher haben solche Klapptische in der Regel zusätzliche Siche- rungsmechanismen, um ein Abklappen über die horizontale Lage hinaus zu verhindern. Dies können Verriegelungsmittel für den Fuß sein, die nach dem Abklappen des Klappkörpers und dem Auf- stellen des Fußes auf den Boden betätigt werden müssen, um ein seitliches Wegdrücken des Fußes zu verhindern. Bei dem Klapp- tisch, der aus der oben erwähnten US-A-3,057,670 bekannt ist, sind zwei Füße vorgesehen, die über einen Querriegel miteinan- der gekoppelt sind. An dem Querriegel sind zwei Stangen ver- schwenkbar gelagert, deren freie Enden bei abgeklapptem Klapp- körper und aufgestellten Füßen in entsprechenden Halterungen eingeschoben werden. Vor dem erneuten Anklappen müssen die Stangenenden wieder manuell aus Halterungen heraus gezogen wer- den. Die Bedienung solcher Klapptische ist daher sehr aufwen- dig.

Falls der Anwender vergißt, die Verriegelung zu betätigen, ist die Gefahr des Abklappens über die horizontale Lage hinaus so- gar größer. Denn die Benutzer des Tisches wiegen sich in Si- cherheit, was die Fixierung des Fußes angeht. Es ist jedoch auch bekannt, zur Sicherung den Klapptisch zusätzlich mit Sei- len oder Ketten zu versehen, wie oben erwähnt, oder mit einem Klappgelenk, das ein Abklappen über die horizontale Lage hinaus verhindert. Es ergeben sich dieselben Nachteile, wie bereits oben erläutert.

Das der Erfindung zugrundeliegende Problem liegt somit darin, ein Klappmöbel zu schaffen, das leicht bedienbar und hochbe- lastbar ist.

Dieses Problem wird bei dem eingangs genannten Klappmöbel durch einen Zwangsführungsmechanismus gelöst, der den Fuß etwa syn- chron mit Klappbewegungen des Klappkörpers verschwenkt, so daß der Fuß im abgeklappten Zustand des Klappkörpers etwa senkrecht von dem Klappkörper absteht und im angeklappten Zustand des Klappkörpers etwa parallel zu diesem ausgerichtet ist.

Das Problem wird auf diese Weise vollkommen gelöst.

Das Klappmöbel ist aufgrund des auf dem Boden aufstehenden Fu- ßes hochbelastbar. Aufgrund des Zwangsführungsmechanismus kann der Fuß bei abgeklapptem Klappkörper nicht seitlich weggedrückt werden. Falls doch eine größere Kraft seitlich auf den Fuß aus- geübt wird, so führt dies im Gegensatz zum Stand der Technik nicht dazu, daß der Klappkörper über die horizontale Lage wei- ter nach unten abklappt. Stattdessen bewegt sich der Klappkör- per bei seitlichem Wegdrücken des Fußes nach oben in Richtung der angeklappten Position. Geschirrteile können daher nicht vom freien Ende des Klappkörpers herabfallen. Sie rutschen allen- falls in Richtung des Grundkörpers. Aufgrund des Zwangsfüh- rungsmechanismus ist ein seitliches Wegdrücken des Fußes jedoch nahezu ausgeschlossen. Denn im Gegensatz zu herkömmlichen Lö- sungen muß dabei nicht nur die Reibkraft zwischen Fuß und Boden überwunden werden. Bei der Erfindung ergibt sich die zu über- windende Gegenkraft durch das Gewicht des Klappkörpers, des Fu- ßes und vorzugsweise durch günstige Übersetzungs-oder Unter- setzungsverhältnisse bzw. günstige Hebelverhältnisse in dem Zwangsführungsmechanismus.

Daher ist es nicht notwendig, zusätzliche Sicherungsmaßnahmen wie Verriegelungsmittel für den Fuß oder zusätzliche Ketten oder Seile für den Klappkörper vorzusehen.

Vorzugsweise ist der Zwangsführungsmechanismus an dem Grundkör- per im Bereich des Klappgelenks und an dem Fuß im Bereich des Fußgelenks angelenkt.

Hierdurch kann der Zwangsführungsmechanismus nahe an dem Klapp- körper entlanggeführt werden. Somit wird der für das Klappmöbel zur Verfügung stehende Fußraum-abgesehen von dem ohnehin vor- handenen Fuß-nicht weiter eingeschränkt.

Dabei ist es besonders bevorzugt, wenn der Zwangsführungsmecha- nismus im Bereich zwischen den Anlenkungspunkten an dem Grund- körper einerseits bzw. dem Fuß andererseits verdeckt innerhalb des Klappkörpers angeordnet ist.

Durch diese Maßnahme wird nicht nur der Fußraum des Klappmöbels in keiner Weise eingeschränkt. Der Zwangsführungsmechanismus ist darüber hinaus weder in dem abgeklappten Zustand des Klapp- körpers noch in dessen angeklapptem Zustand sichtbar. Somit er- gibt sich ein außerordentlich ansprechendes Erscheinungsbild des Klappmöbels insgesamt.

Gemäß einem bevorzugten Ausführungsbeispiel weist der Zwangs- führungsmechanismus eine Schub/Zugstange und ein zwangläufig geschlossenes Getriebe auf.

Eine Schub/Zugstange ist dazu geeignet, sowohl Schub-als auch Zugbelastungen zu übertragen. Eine solche Stange läßt sich re- lativ leicht verdeckt innerhalb des Klappkörpers anordnen. Zur Umsetzung der Schub/Zugbewegungen der Schub/Zugstange in eine Schwenkbewegung des Fußes relativ zu dem Klappkörper ist das zwangläufig geschlossene Getriebe vorgesehen, also ein Getriebe mit dem Freiheitsgrad 1. Dies bedeutet, daß sich der Fuß zwangsweise bei Klappbewegungen des Klappkörpers entsprechend verschwenkt. Gleichermaßen könnte man auch den Fuß verschwen- ken, wodurch der Klappkörper geklappt wird.

Dabei ist es bevorzugt, wenn das Getriebe ein erstes Getriebe- glied, das an einem Ende mit der Schub/Zugstange und am anderen Ende mit einem Zentralgelenk gelenkig verbunden ist, und ein zweites Getriebeglied aufweist, das an einem Ende mit einem im Bereich des Fußgelenks angeordneten Gestell am Klappkörper und am anderen Ende mit dem Zentralgelenk gelenkig verbunden ist.

Das Gestell ist ortsfest an dem Klappkörper angebracht. Durch die zwei in einem Zentralgelenk miteinander verbundenen Getrie- beglieder werden Schub/Zugbewegungen der Schub/Zugstange in Be- wegungen des Zentralgelenkes quer zur Achse der Schub/Zugstange umgesetzt. Bei geeigneter Ankopplung des vom Klappkörper ver- schwenkbaren Fußes an dem Zentralgelenk lassen sich somit Schub/Zugbewegungen der Schub/Zugstange in Schwenkbewegungen des Fußes umsetzen. Ein solches Getriebe ist einerseits ver- gleichsweise kostengünstig herzustellen. Andererseits ist es aufgrund seines einfachen Aufbaus robust und damit besonders langlebig.

Dabei ist es bevorzugt, wenn das erste und das zweite Getriebe- glied einen Winkel einschließen, der im angeklappten Zustand des Klappkörpers kleiner ist als 180°.

Hierdurch wird verhindert, daß das Getriebe in einen Selbsthem- mungszustand gerät. Der Klappkörper läßt sich über den ange- klappten Zustand nicht weiter zum Grundkörper hin anklappen bzw. verschwenken. Da das Getriebe in diesem Zustand sich auf- grund des Winkels kleiner 180° und vorzugsweise größer 90° nicht selbst hemmen kann, ist eine Selbsthemmung des Zwangsfüh- rungsmechanismus insgesamt ausgeschlossen.

Vorzugsweise liegt der Winkel im Bereich zwischen 170° und 110°, besonders bevorzugt etwa bei 120° bis 140°. Bei diesen Winkelbereichen kann der Hub der Schub/Zugstange bei der vorgegebenen 90°-Schwenkbewegung des Fußes vergleichsweise groß sein, so daß die Hebelkräfte, die auf das Getriebe wirken, vergleichsweise gering sind.

Von besonderem Vorzug ist es, wenn ein drittes Getriebeglied an einem Ende mit dem Zentralgelenk und am anderen Ende mit dem Fuß gelenkig verbunden ist.

Das Getriebe des Zwangsführungsmechanismus weist somit nur drei Getriebeglieder auf. Es kann daher außerordentlich robust und gleichzeitig kostengünstig hergestellt werden.

Gemäß einer weiteren bevorzugten Ausführungsform ist die Schub/Zugstange in einer Führungsschiene geführt, die an dem Klappkörper festgelegt ist, wobei das Gestell an der Führungs- schiene festgelegt ist.

Auf diese Weise läßt sich der Zwangsführungsmechanismus insge- samt besonders einfach in den Klappkörper einbauen. Die Füh- rungsschiene kann in diesem Fall nämlich von einer frei zugäng- lichen Stelle im Bereich des Klappgelenkes zwischen Klappkörper und Grundkörper in den Klappkörper eingeführt werden.

Dabei ist es besonders bevorzugt, wenn die Führungsschiene par- allel zur Längsachse der Schub/Zugstange verstellbar an dem Klappkörper festgelegt ist.

Auf diese Weise läßt sich die Relativlage des Gestells zu dem Klappkörper auf einfache Weise justieren, nämlich einfach durch Verschieben der Führungsschiene innerhalb des Klappkörpers. Auch dies kann von dem relativ frei zugänglichen Bereich des Klappgelenks aus erfolgen.

Vorzugsweise ist die Lange der Schub/Zugstange verstellbar.

Hierdurch läßt sich der Zwangsführungsmechanismus besonders einfach justieren. Besonders bevorzugt ist es, wenn sowohl die Lange der Schub/Zugstange als auch die Relativlage des Gestells verstellbar sind. In diesem Fall läßt sich der Zwangsführungs- mechanismus außerordentlich präzise justieren, so daß die ange- klappte Stellung des Klappkörpers an den Grundkörper mit der angeschwenkten Stellung des Fußes an dem Klappkörper einerseits und die abgeklappte Stellung des Klappkörpers mit der abge- schwenkten Stellung des Fußes andererseits genau zusammenfal- len.

Vorzugsweise wird die Verstellbarkeit der Schub/Zugstange über ein Gewinde realisiert. Hierzu wird die Schub/Zugstange zwei- teilig ausgebildet. In diesem Fall läßt sich die Lange der Schub/Zugstange ausgehend von dem Bereich des Klappgelenkes aus einstellen. Die Justierung des Zwangsführungsmechanismus kann somit insgesamt von diesem relativ leicht zugänglichen Bereich aus erfolgen. Mit anderen Worten kann das Getriebe selbst weit- gehend verdeckt im Inneren des Klappkörpers angeordnet werden. Hierdurch wird auch eine besonders ansprechende ästhetische Wirkung des Klapptisches erzielt.

Gemäß einem weiteren bevorzugten Ausführungsbeispiel ist an dem Grundkörper ein lösbarer Schnapphaken angeordnet, der im ange- klappten Zustand des Klappkörpers eine Vertiefung des Klappkör- pers hintergreift.

Hierdurch wird erreicht, daß der Klappkörper nicht unbeabsich- tigt abklappen kann.

Dabei ist es bevorzugt, wenn der Schnapphaken an einer Obersei- te des Grundkörpers angeordnet ist und wenn der Grundkörper ein Umlenkgetriebe aufweist, mittels dessen der Schnapphaken von einer Seitenkante des Grundkörpers aus gelöst werden kann.

Hierdurch wird erreicht, daß der Schnapphaken nicht von der in manchen Fällen relativ weit oben liegenden Oberkante des Grund- körpers ausgelöst werden muß. Das Umlenkgetriebe sorgt dafür, daß der Schnapphaken von einer Seite des Grundkörpers aus ge- löst werden kann, bspw. über eine Betätigungsstange, die das Umlenkgetriebe und damit den Schnapphaken betätigt. Die Ausbil- dung als Schnapphaken ermöglicht andererseits, daß der Schnapphaken beim Anklappen des Klappkörpers selbsttätig in die Vertiefung des Klappkörpers einrastet.

Gemäß einem weiteren bevorzugten Ausführungsbeispiel ist der Grundkörper an einem Hubrahmen festgelegt, der an der Wand be- festigbar ist, so daß der Grundkörper mitsamt des daran festge- legten Klappkörpers an der Wand auf-und abbewegbar ist.

Diese Ausführungsform wird unabhängig von dem Vorsehen eines Zwangsführungsmechanismus als eigene Erfindung angesehen. Durch den Hubrahmen wird erreicht, daß der Grundkörper nach dem An- klappen des Klappkörpers an der Wand bspw. weiter nach oben verfahren werden kann. Hierdurch kann der Grundkörper mit ange- klapptem Klappkörper in eine Position verfahren werden, in der normalerweise Bilder oder Wandskulpturen an der Wand angebracht werden. Das Klappmöbel wirkt dann, eine geeignete Formgebung vorausgesetzt, nicht als Klappmöbel, das derzeit nicht in Funk- tion ist, sondern als Wandskulptur bzw. Relief. Mit anderen Worten kann durch das Vorsehen des Hubrahmens erreicht werden, daß das Klappmöbel sowohl bei abgeklapptem Klappkörper eine Funktion besitzt, nämlich bspw. als Tisch ; im Gegensatz zu her- kömmlichen Klappmöbeln besitzt das erfindungsgemäße Klappmöbel aber auch bei angeklapptem Klappkörper eine Funktion, nämlich die einer Wandskulptur oder eines Reliefbildes. Herkömmliche Klappmöbel wirken dagegen aufgrund ihrer Lage relativ weit un- ten an der Wand in aller Regel als funktionsloser Fremdkörper.

Dabei ist es bevorzugt, wenn ein Sperrmechanismus vorgesehen ist, der das Umlenkgetriebe sperrt, wenn der Grundkörper mit- tels des Hubrahmens in einer Position ist, in der der Fuß den Boden im abgeklappten Zustand des Klappkörpers nicht erreicht.

Durch den Sperrmechanismus kann mit anderen Worten wirksam ver- hindert werden, daß der Schnapphaken bei hochgefahrenem Grund- körper gelöst wird. Der Schnapphaken kann aufgrund des Sperrme- chanismus nur dann entriegelt werden, um den Klappkörper abzu- klappen, wenn sich der Grundkörper in einer herabgefahrenen Po- sition befindet, in der sichergestellt ist, daß der Fuß bei ab- geklapptem Klappkörper auf dem Boden aufsteht.

Alternativ hierzu ist es bevorzugt, wenn der Fuß der Länge nach verstellbar ist.

Hierdurch kann erreicht werden, daß das Klappmöbel bei herun- tergefahrener Grundplatte als normaler Tisch benutzt werden kann. Wenn man den Grundkörper weiter hochfährt und den Fuß entsprechend verlängert, kann das Klappmöbel als Bartisch oder Stehtisch verwendet werden. Umgekehrt ist es genauso denkbar, das Klappmöbel als Sitzbank oder Sitzhocker zu verwenden, wenn der Grundkörper weiter heruntergefahren und der Fuß entspre- chend verkürzt wird.

Gemäß einem weiteren bevorzugten Ausführungsbeispiel weist der Hubrahmen Mittel auf, die einen Hub gegen die Schwerkraft un- terstützen.

Diese Mittel können bspw. in einem Gasdruckelement bestehen, wie es aus dem Bürostuhlsektor bekannt ist. Da das Gesamtge- wicht des Klappmöbels bei stabiler Bauweise vergleichsweise hoch werden kann, wird die Aufwärtsbewegung des Klappmöbels an dem Hubrahmen hierdurch wesentlich erleichtert.

Es versteht sich, daß eine Betätigungsstange zur Betätigung des Gasdruckelementes seitlich hinter dem Grundkörper geführt wer- den kann, so daß eine Bedienung des Gasdruckelementes von einer Seiten-oder der Unterkante des Grundkörpers aus möglich ist.

Es versteht sich, daß die vorstehend genannten und die nachste- hend noch zu erläuternden Merkmale nicht nur in den jeweils an- gegebenen Kombinationen, sondern auch in anderen Kombinationen oder in Alleinstellung verwendbar sind, ohne den Rahmen der vorliegenden Erfindung zu verlassen.

Weitere Ausführungsbeispiele der Erfindung werden in der nach- folgenden Beschreibung unter Bezugnahme auf die Zeichnung be- schrieben und erläutert. Es zeigen : Fig. 1 eine perspektivische schematische Ansicht des Klapp- möbels bei angeklapptem Klappkörper ; Fig. 2 eine perspektivische schematische Ansicht des Klapp- möbels der Fig. 1 bei abgeklapptem Klappkörper ; Fig. 3a, 3b und 3c das Klappmöbel der Fig. 1 in einer schematischen Seitenansicht in unterschiedlichen Klappzuständen des Klappkörpers ; Fig. 4 eine schematische Schnittansicht des Details IV in Fig. 3a ; Fig. 5 eine schematische Schnittansicht des Details V in Fig. 3a ; Fig. 6 eine schematische Schnittansicht des Details VI in Fig. 3a ; Fig. 7 eine schematische Rückansicht des Grundkörpers einer bevorzugten Ausführungsform des Klappmöbels ; Fig. 8 eine schematische Ansicht des Details VIII in Fig.

7 ; und Fig. 9 eine schematische Ansicht eines Hubrahmens zum Auf- und Abbewegen des Grundkörpers an einer Wand. Eine erste Ausführungsform des erfindungsgemäßen Klappmöbels ist in den Fig. 1 und 2 generell mit 10 bezeichnet.

Das Klappmöbel 10 weist einen an einer Wand 14 angebrachten Grundkörper 12 auf. An dem Grundkörper 12 ist ein Klappkörper 16 mittels eines nicht näher dargestellten, etwa horizontal verlaufenden Klappgelenkes gelenkig befestigt. Die Klappachse verläuft etwa parallel zu einer Unterkante des Grundkörpers 12.

An dem Klappkörper 16 ist ein Fuß 18 über ein Fußgelenk ange- lenkt. Das Fußgelenk ist nicht näher dargestellt. Die Achse des Fußgelenkes verläuft etwa parallel zu der des Klappgelenkes.

Im angeklappten Zustand sind der Grundkörper 12, der Klappkör- per 16 und der Fuß 18 etwa parallel zur Wand 14 ausgerichtet. Im abgeklappten Zustand (vgl. Fig. 2) ist der Klappkörper 16 um etwa 90° in eine etwa horizontale Lage von dem Grundkörper 12 abgeklappt. Gleichzeitig ist der Fuß 18 gegenüber dem Klappkör- per 16 um etwa 90° abgeschwenkt, so daß er etwa senkrecht auf einem Boden 20 aufsteht.

Der Fuß 18 kann an seiner Oberseite, also im Bereich des Fußge- lenkes mit einer Stützplatte 22 versehen sein, die im Zustand der Fig. 1 senkrecht gegenüber dem Klappkörper 16 vorsteht. Im abgeklappten Zustand der Fig. 2 liegt der Klappkörper 16 auf der Stützplatte 22 des Fußes 18 auf. Hierdurch wird eine größe- re Auflagefläche für den Klappkörper 16 erreicht. Gleichzeitig kann die Stützplatte 22 im angeklappten Zustand der Fig. 1 als Stellfläche für Gegenstände verwendet werden. Wie es schematisch bei 23 gezeigt ist, läßt sich das Klappmöbel 10 insgesamt mittels eines nicht näher dargestellten Hubrahmens an der Wand 14 auf-und abbewegen. In Fig. 1 ist eine Hubstel- lung gezeigt, von der aus der Klappkörper 16 abgeklappt werden kann, so daß der Fuß 18 den Boden 20 erreicht. Es ist erkenn- bar, daß das Klappmöbel 10 in dieser Stellung bei angeklapptem Klappkörper 16 als Fremdkörper empfunden wird. Denn die Unter- kante des Klappmöbels 10 liegt dabei etwa auf Oberschenkelhöhe, bspw. einer normalen Tischhöhe von ca. 70 cm.

Das Klappmöbel 10 läßt sich ausgehend von der in Fig. 1 gezeig- ten Position in Richtung 23 weiter nach oben verschieben, bspw. in eine Position, bei der die Unterkante des Klappmöbels 10 mehr als 1 m oder mehr als 1,2 m über dem Boden 20 liegt. In dieser Position wirkt das Klappmöbel überraschenderweise nicht mehr als Fremdkörper, sondern wird als an der Wand hängender Kunstgegenstand angesehen. Dies gilt natürlich insbesondere dann, wenn, wie in den Fig. 1 und 2 gezeigt, Grundkörper 14 und Klappkörper 16 originell gestaltet sind. Ein wesentliches Ge- staltungsmerkmal ist dabei, daß die Grundfläche des Klappkör- pers 16 nicht mit der Grundfläche des Grundkörpers 12 zusammen- fällt, insbesondere kleiner ist als die Grundfläche des Grund- körpers 12. Durch Verwendung unterschiedlicher Materialien für die Unterseite-die im angeklappten Zustand sichtbare Seite- des Klappkörpers 16 und die Oberseite-die sichtbare Seite- des Grundkörpers 12, können ästhetisch besonders ansprechende Erscheinungsbilder realisiert werden. Wie es in Fig. 2 gezeigt ist, kann der Grundkörper 12 in seiner Oberflächengestaltung auch an die Form des Klappkörpers 16 angepaßt sein, wobei er in Bereichen, die vom Klappkörper 16 bedeckt werden können, mit unterschiedlichen Oberflächen oder Materialien versehen werden kann als in den nicht bedeckbaren Bereichen.

Ein solches Klappmöbel ist außerordentlich vielfältig verwend- bar, insbesondere natürlich als Klapptisch, aber auch als Klappsitzbank oder als Klappstehtisch. Es sind auch andere Ver- wendungen denkbar, wie z. B. als Schminktisch, als Wickeltisch, als Ladentisch oder als Spieltisch.

Ein solches Klappmöbel kann dem Grunde nach überall angebracht werden, insbesondere jedoch in Ferienwohnungen, in Büros, Tee- küchen, in Verkaufsläden als Präsentationstisch etc.

Die Oberseite des Grundkörpers 12 als auch die Unterseite des Klappkörpers 16 können mit unterschiedlichsten Materialien her- gestellt oder bezogen sein. Als Material ist naturgemäß Holz denkbar, aber auch Kunststoff. Die Oberflächen können mit Tape- ten bezogen oder beschichtet sein. Es können Spiegel angebracht sein. Das Klappmöbel 10 kann insgesamt als Rahmen für Bilder ausgebildet sein. Es ist auch möglich, Steinplatten einzulas- sen.

Der Grundkörper 12 kann eine Platte sein. Er kann jedoch auch als Schrank ausgebildet sein, bspw. als Barschrank, als Wickel- schrank oder als Schminkschrank. In allen diesen Fällen ist der als Schrank ausgebildete Grundkörper 12 dann durch den Klapp- körper 16 verschließbar. Wenn man den Klappkörper 16 abklappt, kann auf die Inhalte des Schrankes, bspw. Spirituosenflaschen, Wickelutensilien oder Schminkgegenstände, zugegriffen werden.

Der Fuß 18 kann ggf. als Teleskopfuß ausgebildet sein, so dal3 der Fuß in allen unterschiedlichen Höhenpositionen des Grund- körpers 12 auf dem Boden aufliegt. So ist es denkbar, das Klappmöbel 10 gleichzeitig als Klappbank, Klapptisch oder Klappstehtisch zu verwenden.

In Fig. 3 ist das Klappmöbel 10 schematisch in einer Seitenan- sicht gezeigt.

Das hier gezeigte Klappgelenk 24 verläuft entlang einer gegen- über der Wand vorstehenden Unterkante des Grundkörpers 12.

Der Klappkörper 16 steht im angeklappten Zustand gegenüber dem Klappgelenk 24 nach unten vor, so daß seine Unterkante (Fig.

3a) im abgeklappten Zustand (Fig. 3c) etwa an der Wand 14 an- liegt.

Das Fußgelenk 26 verläuft entlang einer gegenüberliegenden Sei- te des Klappkörpers parallel zur Achse des Klappgelenkes 24.

Ein schematisch angedeuteter Zwangsführungsmechanismus 30 sorgt dafür, daß beim Abklappen des Klappkörpers 16 aus der in Fig.

3a gezeigten Position der Fuß 18 mit der Stützplatte 22 etwa synchron zur Klappbewegung gegenüber dem Klappkörper 16 abge- schwenkt wird. In der abgeklappten Position des Klappkörpers 16 (Fig. 3c) steht der Fuß 18 etwa senkrecht auf dem Boden 20 auf.

Der Zwangsführungsmechanismus 30 sorgt dafür, daß der Fuß 18 gleichermaßen beim Anklappen des Klappkörpers 16 an den Grund- körper 12 wieder an den Klappkörper 16 herangeschwenkt wird.

Mit anderen Worten sorgt der Zwangsführungsmechanismus 30 für eine starre Kopplung von Bewegungen des Klappkörpers 16 einer- seits und des Fußes 18 relativ zu dem Klappkörper 16 anderer- seits.

Wie es in den Fig. 4 und 5 gezeigt ist, die schematische Schnittansichten von Details IV und V der Fig. 3a zeigen, weist der Zwangsführungsmechanismus 30 eine Schub/Zugstange 32 auf, die in der Länge verstellbar ausgebildet ist, wie es schema- tisch bei 33 angedeutet ist.

Die Schub/Zugstange 32 ist in einer Führungsschiene 34 mittels eines oder mehrerer Führungselemente 36 der Führungsschiene 34 geführt. Die Führungsschiene 34 ist in den Klappkörper 16 ein- gelassen.

Beispielsweise kann der Klappkörper 16 aus zwei Platten beste- hen, die an einer Seite jeweils eine Nut tragen und anschlie- ßend zusammengeleimt werden, so daß die Führungsschiene 34 in die nunmehr unsichtbare Nut eingeführt werden kann. Die Füh- rungsschiene 34 ist relativ zu dem Klappkörper 16 in der Länge verstellbar, wie es schematisch bei 35 angedeutet ist.

Die Schub/Zugstange 32 ist über ein Gelenk 38 mit einem Kragarm 42 verbunden, der etwa senkrecht von einer Grundplatte 40 ab- steht. Die Grundplatte 40 ist parallel zur Wand 14 ausgerichtet und erstreckt sich von einer Unterseite des Grundkörpers 12 nach unten. Die Grundplatte 40 ist üblicherweise an dem Grund- körper 12 festgelegt oder einstückig hiermit ausgebildet.

Es ist erkennbar, daß die Schub/Zugstange 32 bei einem Abklapp- vorgang des Klappkörpers 16 eine Relativbewegung zu diesem vollzieht.

Fig. 5 zeigt in schematischer Schnittansicht den Bereich des Fußgelenks 26.

Das dem Gelenk 38 gegenüberliegende Ende der Schub/Zugstange 32 ist mittels eines Gelenks 44 mit einem Getriebe 46 verbunden.

Das Getriebe 46 weist ein erstes Getriebeglied 48, ein zweites Getriebeglied 50 und ein drittes Getriebeglied 52 auf, die sternförmig an einem Zentralgelenk 54 miteinander verbunden sind.

Das erste Getriebeglied 48 ist über das Gelenk 44 mit der Schub/Zugstange 32 verbunden.

Das zweite Getriebeglied 50 ist mit einem bezüglich des Klapp- körpers 16 feststehenden Gestellgelenks 56 verbunden. Das drit- te Getriebeglied 52 ist mit einem bezüglich des Fußes 18 fest- stehenden Gelenk 58 verbunden.

Wenn die Schub/Zugstange 32 in Längsrichtung relativ zu dem Klappkörper 16 bewegt wird, wie es schematisch bei 60 gezeigt ist, vollzieht das Zentralgelenk 54 demgemaß Bewegungen auf ei- nem Kreisbogen 62, dessen Mittelpunkt die Lage des Gestellge- lenks 56 ist. Gleichermaßen vollzieht das Gelenk 58 Bewegungen auf einem Kreisbogen 64, dessen Mittelpunkt das Fußgelenk 26 ist. Das Getriebe 46 ist ein zwangsläufig geschlossenes Getrie- be mit dem Freiheitsgrad 1. Denn Bewegungen der Schub/Zugstange 32 in Richtung 60 führen zwangläufig zu Bewegungen des Gelenkes 58 auf dem Kreisbogen 64.

In Fig. 5 ist der Fuß 18 in einer Stellung gezeigt, in der er an den Klappkörper 16 angeschwenkt ist und parallel zu diesem verläuft.

Wenn nun der Klappkörper 16 gegenüber dem Grundkörper 12 abge- schwenkt wird, bewegt sich das Gelenk 44 in eine Position 44'.

Entsprechend verlagert sich die Position des Zentralgelenkes 54 auf dem Kreisbogen 62 in eine Position 54'. Folglich wird das Gelenk 58 auf dem Kreisbogen 64 in eine Position 58'versetzt.

Da das Gelenk 58 starr mit dem Fuß 18 verbunden ist, wird der Fuß 18 beim Abklappen des Klappkörpers 16 von dem Grundkörper 12 somit gegenüber dem Klappkörper 16 verschwenkt. Die Schub/Zugstange 32 wirkt dabei als Schubelement. Beim Anklappen des Klappkörpers 16 an den Grundkörper 12 wird das Getriebe 46 wieder in die in Fig. 5 gezeigte Ausgangsposition gebracht. Die Schub/Zugstange 32 wirkt dabei als Zugelement. Der Fuß 18 wird wieder an den Klappkörper 16 herangeschwenkt.

Durch die Langsverstellbarkeit der Führungsschiene 34 und der Schub/Zugstange 32 läßt sich der Zwangsführungsmechanismus ge- nau justieren. Die Justierung kann von dem relativ gut zugäng- lichen Bereich des Klappgelenks 24 aus erfolgen, wie es in Fig.

4 gezeigt ist.

In Fig. 5 ist ferner gezeigt, daß die Führungsschiene 34, der Klappkörper 16 und der Fuß 18 im Bereich des Getriebes 46 je- weils mit einem Ausschnitt 66 versehen sind.

In Fig. 6 ist eine schematische Schnittansicht des Details VI der Fig. 3a gezeigt. Im angeklappten Zustand des Klappkörpers 16 hintergreift ein Schnapphaken 70 eine Vertiefung 72 in dem Klappkörper 16.

Die Vertiefung 72 ist dabei in einem Einsatz 74 vorgesehen, der in eine Oberkante des Klappkörpers 16 eingelassen ist.

Der Schnapphaken 70 ist mit einem Langloch 76 versehen, über den er mittels einer Schraube 78 an einem Block 80 befestigbar ist. Der Block 80 ist in eine Oberkante des Grundkörpers 12 eingelassen. Aufgrund des Langloches 76 läßt sich der Schnapphaken 70 justieren.

Der Block 80 ist mit einer Hubstange 82 verbunden, z. B. durch Schrauben, die in Gewindelöcher 84 in dem Block 80 gegen die Hubstange 82 geschraubt sind.

Die Hubstange 86 ist entweder, wie in Fig. 6 gezeigt, im Inne- ren des Grundkörpers 12 geführt. Alternativ kann sie auch in einer Nut geführt sein, die von der Rückseite des Grundkörpers 12 aus frei zugänglich ist, wie es schematisch in Fig. 7 ge- zeigt ist.

Dabei wird die Hubstange 82 entlang von schematisch angedeute- ten Führungselementen 86 geführt.

Zur Entriegelung des Schnapphakens 70 muß die Hubstange 82 mit- samt des Blockes 80 gegenüber dem Grundkörper 12 nach oben be- wegt werden.

Dies wird vorzugsweise mittels eines Umlenkgetriebes 88 er- reicht, das schematisch in Fig. 7 und im Detail in Fig. 8 ge- zeigt ist.

Die Hubstange 82 ist über das Umlenkgetriebe 88 mit einer Betä- tigungsstange 90 gekoppelt, die sich etwa horizontal von einer Seitenkante des Grundkörpers 12 aus erstreckt. Im Bereich der Seitenkante des Grundkörpers 12 ist ein Knopf 92 vorgesehen, so daß die Betätigungsstange 90 in der Ansicht der Fig. 7 nach rechts bewegt werden kann. Das dem Knopf 92 gegenüberliegende Ende der Betätigungsstange 90 ist mit einem Block versehen, in dem ein diagonal verlaufendes Langloch 96 ausgebildet ist. Die Hubstange 82 weist einen Zapfen 98 auf, der in das Langloch 96 greift. Das so realisierte Umlenkgetriebe 88 setzt Betätigungen der Betätigungsstange 90 nach rechts in den Fig. 7 und 8 im Hubbewegungen der Hubstange 82 nach oben um, wie es in Fig. 7 schematisch gezeigt ist.

Bewegungen der Betätigungsstange 90 nach rechts können bei die- ser Ausführungsform mittels einer Sperrstange 94 gesperrt wer- den. Die Sperrstange verläuft an dem Grundkörper 12 etwa verti- kal und ist an ihrem unteren Ende mit eine Entsperrzapfen 95 versehen.

Die Sperrstange 94 mit dem Entsperrzapfen 95 wirken mit einem Hubrahmen 100 zusammen, der in Fig. 9 schematisch dargestellt ist.

Der Hubrahmen 100 wird an dem Grundkörper 12 und an der Wand 14 festgelegt. Der Hubrahmen 100 ermöglicht, daß der Grundkörper 12 an der Wand 14 auf-und abbewegt werden kann, wie es in Fig.

1 schematisch bei 23 gezeigt ist. Es versteht sich, daß der Hubrahmen 100 insgesamt normalerweise etwas kleinere Abmessun- gen aufweist als der Grundkörper 12, obgleich der Grundkörper 12 und der Hubrahmen 100 in den Fig. 7 bzw. 9 etwa gleich groß dargestellt sind.

Der Hubrahmen 100 weist einen U-Rahmen 102 auf, der mittels Be- festigungsplatten 103 an der Wand 14 anbringbar ist. Der Hubrahmen 100 weist einen weiteren U-Rahmen 104 auf, der umge- dreht an dem U-Rahmen 102 in vertikaler Richtung verschiebbar festgelegt ist.

Der weitere U-Rahmen 104 weist zwei Querträger 106 auf, an de- nen der Grundkörper 12 befestigbar ist.

Zwischen den U-Rahmen 102 und 104 ist schematisch eine Kol- ben/Zylinder-Anordnung gezeigt, bspw. ein Gasdruckzylinder, der Hubbewegungen des weiteren U-Rahmens 104 nach oben unterstützt.

Alternativ hierzu kann der weitere U-Rahmen 104 über eine Um- lenkrolle 110 mit einem Gegengewicht 112 gekoppelt sein, wobei das Gegengewicht an das Gewicht des Klappmöbels 10 inklusive des Gewichtes des weiteren U-Rahmens 104 angepaßt ist.

Im Falle der Kolben/Zylinder-Anordnung 108 versteht sich, daß diese mittels eines Betätigungshebels betätigbar ist, ähnlich den Betätigungshebeln von Bürostühlen mit solchen Hubunterstüt- zungseinrichtungen. Es versteht sich ferner, daß dieser Betäti- gungshebel sich zur Seite hinaus erstrecken kann, so daß er von einer Seitenkante des Grundkörpers 12 aus betätigbar ist.