Login| Sign Up| Help| Contact|

Patent Searching and Data


Title:
PIECE OF FRAME FURNITURE HAVING A SUPPORT FRAME
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2015/121250
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to a piece of frame furniture, comprising a furniture element (14) that is plate-shaped at least in some regions and that has an at least approximately horizontal orientation, which furniture element is arranged on a support frame (18), which has a leg element (20A, 20B) on both sides with respect to a vertical furniture center plane, which leg element is formed from a tubular element that is bent in such a way that the tubular element forms a front and a rear furniture leg (22A, 22B, 24A, 24B). The tubular elements each have an elliptical or oval cross-section having a long major axis and a short minor axis, and the major axis and the minor axis intersect with the vertical furniture center plane over the extent of the particular tubular element at an angle less than 90°.

More Like This:
JP2001128740STACKABLE TABLE
Inventors:
BALLENDAT, Martin (Industriezeile 54, Braunau am Inn, A-5280, AT)
Application Number:
EP2015/052754
Publication Date:
August 20, 2015
Filing Date:
February 10, 2015
Export Citation:
Click for automatic bibliography generation   Help
Assignee:
GAUGER, Bernd (Ahornweg 4, Ofterdingen, 72131, DE)
International Classes:
A47B7/02; A47C3/04; A47C5/04
Foreign References:
GB930158A1963-07-03
GB1045716A1966-10-19
DE7810513U11978-11-02
DE202014100096U12015-01-12
EP0098493A21984-01-18
US4676553A1987-06-30
Other References:
None
Attorney, Agent or Firm:
ADVOTEC. PATENT- UND RECHTSANWÄLTE (Dr. Thomas Grünberg, Widenmayerstr. 4, München, 80538, DE)
Download PDF:
Claims:
Patentansprüche

1. Gestellmöbel, umfassend ein zumindest bereichsweise plattenformiges Möbelelement (14) mit einer zumindest teilweise annähernd horizontalen Ausrichtung, das auf einem Trägergestell (18) angeordnet ist, das bezogen auf eine vertikale Möbelmittelebene beidseits jeweils ein Beinelement (20A, 20B) aufweist, das aus einem Rohrelement gebildet ist, das so gebogen ist, dass es ein vorderes und ein hinteres Möbelbein (22A, 22B, 24A, 24B) bildet,

dadurch gekennzeichnet,

dass die Rohrelemente jeweils einen elliptischen bzw. ovalen Querschnitt mit einer langen Hauptachse und einer kurzen Nebenachse aufweisen und die Hauptachse und die Nebenachse die vertikale Möbelmittelebene über die Erstre- ckung des jeweiligen Rohrelements in einem Winkel kleiner 90° schneiden.

2. Gestellmöbel nach Anspruch 1,

dadurch gekennzeichnet,

dass die Hauptachse über die Erstreckung des jeweiligen Rohrelements in Richtung der Möbelmittelebene nach oben weist und die Nebenachse in Richtung der Möbelmittelebene nach unten weist.

3. Gestellmöbel nach Anspruch 1 oder 2,

dadurch gekennzeichnet,

dass die Hauptachse die vertikale Möbelmittelebene in einem Winkel zwischen 30° und 60° schneidet.

4. Gestellmöbel nach einem der Ansprüche 1 bis 3,

dadurch gekennzeichnet,

dass die Möbelbeine (22A, 22B, 24A, 24B) eines jeden Beinelements (20A, 20B), die aus demselben Rohrelement gebildet sind, in Richtung einer Stellfläche auseinander laufen.

5. Gestellmöbel nach einem der Ansprüche 1 bis 4,

dadurch gekennzeichnet,

dass die Beinelemente (20A, 20B) über mindestens eine Traverse (28, 30) miteinander verbunden sind, auf der vorzugsweise das Möbelelement (14) fixiert ist.

6. Gestellmöbel nach einem der Ansprüche 1 bis 5,

dadurch gekennzeichnet,

dass die beiden Beinelemente (20A, 20B) zumindest weitgehend parallele Ebenen aufspannen.

7. Gestellmöbel nach einem der Ansprüche 1 bis 6,

dadurch gekennzeichnet,

dass zwischen den Möbelbeinen (22A, 24A; 22B, 24B) des jeweiligen Beinelements (20A; 20B) ein Krümmungsabschnitt (26 A; 26B) des jeweiligen Rohrelements liegt, der vorzugsweise einen Stapelpuffer (32) umgreift.

8. Gestellmöbel nach Anspruch 7,

dadurch gekennzeichnet,

dass der Stapelpuffer (32) ein Verkettungselement bildet, über das das Gestellmöbel mit einem Gestellmöbel gleicher Bauart verkettet werden kann.

9. Gestellmöbel nach einem der Ansprüche 1 bis 8,

dadurch gekennzeichnet,

dass die Möbelbeine (22 A, 22B, 24 A, 24B) an ihren Endbereichen jeweils eine Stapelführang (42) aufweisen, die im gestapelten Zustand an einem Möbelbein (22A, 22B, 24A, 24B) eines Gestellmöbels gleicher Bauart anliegt und die vorzugsweise einstückig mit einem jeweiligen Möbelbeinfuß (40) gefertigt ist.

10. Gestellmöbel nach einem der Ansprüche 1 bis 9,

dadurch gekennzeichnet,

dass es ein Stuhl ist und dass das Möbelelement ein Sitzelement ist.

11. Gestellmöbel nach einem der Ansprüche 1 bis 9,

dadurch gekennzeichnet,

dass es ein Tisch ist und dass das Möbelelement eine Tischplatte ist.

Description:
Gestellmöbel mit Trägergestell

Die Erfindung betrifft ein Gestellmöbel mit den Merkmalen des Oberbegriffs des Anspruchs 1.

Ein derartiges Gestellmöbel ist aus der Praxis beispielsweise in Form eines Stuhls bekannt und umfasst ein Trägergestell, auf dem eine Sitzschale angeordnet ist, die ein Sitzelement und ein Rückenlehnenelement bildet. Das Trägergestell weist bezogen auf eine vertikale Stuhllängsmittelebene beidseits ein Stuhlbeinelement auf, das aus einem gebogenen Rohrelement mit kreisrundem Querschnitt gebildet ist, welches so ein vorderes und ein hinteres Stuhlbein bildet. Die beiden Stuhlbeinelemente sind über eine in Stuhlquemchtung verlaufende Traverse miteinander verbunden, die zur Lagerung der Sitzschale dient. Das Gestellmöbel kann als Stapelstuhl ausgebildet sein, wobei die jeweilige Stapelhöhe bzw. der Stapelabstand zwischen zwei aufeinander angeordneten Stühlen durch den runden Querschnitt der Rohrelemente definiert ist.

Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, ein Gestellmöbel der einleitend genannten Gattung zu schaffen, das hinsichtlich seines Stapelabstands optimiert ausgebildet ist.

Diese Aufgabe ist erfindungsgemäß durch das Gestellmöbel mit den Merkmalen des Anspruchs 1 gelöst.

Das Gestellmöbel nach der Erfindung umfasst mithin ein Möbelelement, das auf einem Trägergestell angeordnet ist, das bezogen auf eine vertikale Mittelebene beidseits jeweils ein Beinelement aufweist, das aus einem Rohrelement gebildet ist, das so gebogen ist, dass es ein erstes und ein zweites Möbelbein bildet. Die Rohrelemente weisen jeweils einen elliptischen bzw. ovalen Querschnitt mit einer langen Hauptachse und einer kurzen Nebenachse auf, wobei die Hauptachsen und die Nebenachsen die Mittelebene über die Erstreckung des jeweiligen Rohrelements in einem Winkel kleiner 90° schneiden.

Der Kern der Erfindung besteht mithin darin, dass die gebogenen Rohrelemente einen elliptischen bzw. ovalen, d.h. einen nicht-kreisrunden Querschnitt haben und die Biegung der Rohrelemente nicht über die Hauptachse oder die Nebenachse der vom Querschnitt im Scheitelpunkt des Rohrelements gebildeten Ellipse, sondern über eine Achse erfolgt, die zwischen der jeweiligen Nebenachse und der jeweiligen Hauptachse liegt. Diese Achse ist dann bezogen auf die vertikale Mittelebene zumindest weitgehend in Querrichtung ausgerichtet, wohingegen eine rechtwinklig zu dieser Achse ausgerich- tete Achse in einer Ebene liegt, die von der Hauptachse des betreffenden Rohrelements aufgespannt ist. Damit kann ein geringer Stapelabstand zwischen Gestellmöbeln gleicher Bauart geschaffen werden. Gleichzeitig wirken die Rohrelemente als eine Art Konus, der die Gestellmöbel im gestapelten Zustand exakt zueinander ausrichtet.

Der Begriff„elliptisch" ist im folgenden Fall in seinem weitesten Sinne, d.h. nicht streng mathematisch zu verstehen. Vielmehr beschreibt dieser Begriff, dass das Rohrelement keinen kreisrunden Querschnitt, sondern einen zumindest abgeflachten runden Querschnitt hat. Der größte Durchmesser bildet die lange Hauptachse, wohingegen der kleinste Durchmesser die kurze Nebenachse bildet, die rechtwinklig zu der langen Hauptachse ausgerichtet ist. Das Gestellmöbel nach der Erfindung ist beispielsweise ein Stuhl, bei dem das Möbelelement ein die Sitzfläche bildendes Sitzelement ist, oder ein Tisch, bei dem das Möbelelement eine Tischplatte ist.

Bei einer bevorzugten Ausführungsform des Gestellmöbels nach der Erfindung weist die Hauptachse über die Erstreckung des jeweiligen Rohrelements in Richtung der Mittelebene nach oben und die Nebenachse über die Erstreckung des jeweiligen

Rohrelements in Richtung der Mittelebene nach unten. Die von den beiden Beinelementen gebildeten Anlageflächen beim Stapeln des Gestellmöbels weisen damit an der Rohrelementunterseite nach innen, d.h. in Richtung der Mittelebene, und oben, d.h. an der Sichtseite, nach außen weg von der Mittelebene. Als besonders zweckmäßig hat sich hinsichtlich des Stapelverhaltens des Gestellmöbels eine Hauptachse erwiesen, die die vertikale Mittelebene in einem Winkel zwischen 30° und 60° schneidet.

Die Möbelbeine eines Beinelements, die aus demselben Rohrelement gebildet sind, laufen in Richtung einer Stellfläche, d.h. nach unten auseinander. Insbesondere bilden die Beinelemente ein symmetrisches oder unsymmetrisches, umgekehrtes V mit einem oben liegenden Krümmungsabschnitt.

Denkbar ist es, dass die Beinelemente direkt als Träger des Möbelelements dienen. Vorzugsweise sind die Beinelemente aber über mindestens eine Traverse miteinander verbunden, auf der das Möbelelement fixiert ist.

Um ein perfektes Stapelverhalten des Gestellmöbels nach der Erfindung zu erreichen, spannen die beiden Beinelemente zweckmäßigerweise zumindest weitgehend parallele Ebenen auf.

Um eine möglichst klapperfreie Lagerung der Gestellmöbel im gestapelten Zustand zu erreichen, kann ein Stapelpuffer vorgesehen sein, der zweckmäßigerweise von dem Krümmungsabschnitt umgriffen ist, der einen Bereich des jeweiligen Rohrelements bildet, der zwischen den beiden Möbelbeinen des jeweiligen Beinelements liegt.

Der Stapelpuffer kann ein Verkettungselement aufweisen, über das das Gestellmöbel mit einem Gestellmöbel gleicher Bauart verkettet werden kann. Um den Stapelvorgang zu erleichtem, können die Möbelbeine an ihren Endbereichen jeweils eine Stapelführung aufweisen, die im gestapelten Zustand an einem Möbelbein eines Gestellmöbels gleicher Bauart anliegt.

Die Stapelpuffer und die Stapelfülirungen sind jeweils vorzugsweise aus einem Kunststoffelement gebildet. Die Stapelpuffer können einstückig mit einem jeweiligen Fußeinsatz des betreffenden Möbelbeins ausgeformt sein.

Weitere Vorteile und vorteilhafte Ausgestaltungen des Gestellmöbels nach der Erfindung sind der Beschreibung, der Zeichnung und den Ansprüchen entnehmbar. Ausführungsbeispiele eines Gestellmöbels nach der Erfindung sind in der Zeichnung schematisch vereinfacht dargestellt und werden in der nachfolgenden Beschreibung näher erläutert. Es zeigt:

Fig. 1 eine perspektivische Vorderansicht von zwei Stühlen nach der Erfindung im gestapelten Zustand;

Fig. 2 eine Seitenansicht der beiden Stühle;

Fig. 3 eine Vorderansicht der beiden Stühle;

Fig. 4 eine Detailansicht der Stühle mit geschnittenen Stuhlbeinen;

Fig. 5 eine perspektivische Unteransicht der Stühle mit geschnittenen Stuhlbeinen; Fig. 6 eine perspektivische Ansicht eines Tischs nach der Erfindung;

Fig. 7 zwei Tische der in Fig. 6 dargestellten Art im gestapelten Zustand; und

Fig. 8 die Tischgestelle der Tische mit geschnittenen Tischbeinen.

In den Figuren 1 bis 5 sind zwei Stühle 10 und 10' dargestellt, die jeweils eine Sitzschale 12 aufweisen, die ein Sitzelement 14 und ein Rückenlehnenelement 16 bildet. Die Sitzschale 12 ist auf einem jeweiligen Trägergestell 18 angeordnet, das als Rohrkonstruktion ausgebildet ist und bezogen auf eine vertikale Stuhllängsmittelebene beidseits jeweils ein Stuhlbeinelement 20 A bzw. 20B aufweist, das aus einem gebogenen Rohrelement besteht, welches ein jeweiliges vorderes Stuhlbein 22 A bzw. 22B und ein jeweiliges hinteres Stuhlbein 24A bzw. 24B bildet. Die Stuhlbeine 22A und 24A bzw. 22B und 24B sind über einen oberen Krümmungsabschnitt 26 A bzw. 26B des jeweiligen Rohrelements miteinander verbunden und laufen nach unten, d.h. in Richtung einer Stellfläche, V-förmig auseinander, wobei von den Stuhlbeinelementen 20A und 20B parallele Ebenen aufgespannt sind.

Die Rohrelemente, aus denen die Stuhlbeinelemente 20A und 20B gebildet sind, haben jeweils einen im weitesten Sinne elliptischen Querschnitt mit einer langen Hauptachse und einer kurzen Nebenachse. Über die gesamte Erstreckung des jeweiligen Rohrele- ments, d.h. auch im jeweiligen Krümmungsabschnitt 26 A bzw. 26B, weist die lange Hauptachse der von dem Querschnitt gebildeten Ellipse in Richtung der vertikalen Stuhllängsmittelebene nach oben, so dass die beiden Stuhlbeinelemente 20A und 20B eine Stapelhilfe nach Art eines sich nach unten öffnenden Konus bilden. Durch das Aneinanderliegen der Stuhlbeinelemente 20A auf der einen Stuhlseite und der Stuhlbeinelemente 20B auf der anderen Stuhlseite (im dargestellten Beispiel der Stühle 10 und 10') sind die aufeinander gestapelten Stühle in Stuhlquemchtung gesichert. Die Rohrelemente sind also über eine Achse der im Scheitelpunkt angeordneten Querschnittsellipse gebogen, welche Achse zwischen der jeweiligen Hauptachse und der jeweiligen Nebenachse liegt und mit der Hauptachse vorzugsweise einen Winkel zwischen 45° und 60° aufspannt.

Die Hauptachse der elliptischen Rohrelementquerschnitte schneidet damit die vertikale Stuhllängsmittelebene in einem Winkel von etwa 30° bis 45°, und zwar über die gesamte Erstreckung der Rohrelemente. Wie insbesondere Figur 4 zu entnehmen ist, sind die seitlich angeordneten Stuhlbein- elemente 20A und 20B über zwei Traversen 28 und 30 miteinander verbunden, die sich in Stuhlquerrichtung erstrecken und ebenfalls jeweils aus einem Rohrelement gebildet sind.

Die Krümmungsabschnitte 26A und 26B der Stuhlbeinelemente 20A und 20B um- schließen jeweils einen Stapelpuffer 32, der im gestapelten Zustand mit einer Auflagefläche 34 auf einem Krümmungsabschnitt 26A bzw. 26B eines Stuhlbeinelements 20A bzw. 20B eines darunter liegenden Gestellmöbels aufliegt. Die Auflagefläche 34 hat eine Form, die der Außenfläche des jeweiligen Krümmungsabschnitts 26A bzw. 26B angepasst ist. Des Weiteren haben die Stapelpuffer 32 an ihrer der Stuhllängsmittelebe- ne abgewandten Seite jeweils ein Verkettungselement, das im vorliegenden Fall auf der Seite des Stuhlbeinelements 20A als Vorsprung 36 und auf der Seite des Stuhlbeinelements 20B als Ausnehmung 38 ausgebildet ist, die mit dem Vorsprung 38 korrespondiert.

Im Fußbereich weisen die Stuhlbeine 22A, 22B, 24A und 24B jeweils einen aus Kunststoff gefertigten Fußeinsatz 40 auf, an dem in einstückiger Weise eine an der jeweiligen Stuhlbeininnenseite anliegende Stapelführung 42 ausgebildet ist. Die Stapelführungen 42 liegen im gestapelten Zustand der Stühle an der Außenseite des jeweiligen Stuhlbeins an.

In den Figuren 6 bis 8 sind zwei Tische 60 und 60' dargestellt, die jeweils eine Tisch- platte 62 aufweisen, die auf einem Trägergestell 68 angeordnet ist. Das Trägergestell 68 ist als Rohrkonstruktion ausgebildet und weist bezogen auf eine vertikale Tischmittelebene beidseits jeweils ein Tischbeinelement 70A bzw. 70B auf, das aus einem gebogenen Rohrelement besteht, welches jeweils zwei Tischbeine 72A und 74A bzw. 72B und 74B bildet. Die Tischbeine 72A und 74A einerseits und die Tischbeine 72B und 74B andererseits sind jeweils über einen oberen Krümmungsabschnitt 76A bzw. 76B des jeweiligen Rohrelements miteinander verbunden und laufen nach unten, d.h. in Richtung einer Stellfläche, V-förmig auseinander, wobei die Tischbeinelemente 70A und 70B parallele Ebenen aufspannen.

Die Rohrelemente, aus denen die Tischbeinelemente 70A und 70B gebildet sind, haben jeweils einen im weitesten Sinne elliptischen Querschnitt mit einer langen Hauptachse und einer kurzen Nebenachse. Über die gesamte Erstreckung des jeweiligen Rohrele- ments, d.h. auch im jeweiligen Krümmungsabschnitt 76A bzw. 76B, weist die lange Hauptachse der von dem Querschnitt gebildeten Ellipse in Richtung der vertikalen Tischmittelebene nach oben, so dass die beiden Tischbeinelemente 70A und 70B eine Stapelhilfe nach Art eines sich nach unten öffnenden Konus bilden. Durch das Anei- nanderliegen der Tischbeinelemente 70A auf der einen Tischseite und der Tischbeinelemente 70B auf der anderen Tischseite sind die gemäß den Figuren 7 und 8 gestapelten Tische quer zur vertikalen Tischmittelebene gesichert. Die Rohrelemente sind also über eine Achse der im Scheitelpunkt angeordneten Querschnittellipse gebogen, welche Achse zwischen der jeweiligen Hauptachse und der jeweiligen Nebenachse liegt und mit der Hauptachse vorzugsweise einen Winkel von zwischen 45° und 60° aufspannt.

Die Hauptachse der elliptischen Rohrelementquerschnitte schneidet damit die vertikale Tischmittelebene in einem Winkel von etwa 30° bis 45°, und zwar über die gesamte Erstreckung der Rohrelemente. Die seitlich angeordneten Tischbeinelemente 70A und 70B sind über zwei Traversen 78 und 80 miteinander verbunden, die sich quer zur vertikalen Tischmittelebene erstrecken und ebenfalls jeweils aus einem Rohrelement gebildet sind.

Die Krümmungsabschnitte 76A und 76B der Tischbeinelemente 70A und 70B umschließen jeweils einen Stapelpuffer 82, der im gestapelten Zustand mit einer Auflage- fläche 84 auf einem foümmungsabschnitt 76A bzw. 76B eines Tischbeinelements 70A bzw. 70B eines darunterliegenden Tisches aufliegt. Die Auflagefläche 82 hat eine Form, die der Außenfläche des jeweiligen Krümmungsabschnitts 76A bzw. 76B angepasst ist.

Im Fußbereich weisen die Tischbeine 72A, 72B, 74A und 74B jeweils einen aus Kunststoff gefertigten Fußeinsatz 40 auf, an dem in einstückiger Weise eine an der jeweiligen Tischbeininnenseite anliegende Stapelführung 42 ausgebildet ist. Die

Stapelführungen liegen im gestapelten Zustand der Tische an der Außenseite des jeweils angrenzenden Tischbeins des darunterliegenden Tisches an.