Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf ein Möbel mit einem ersten Möbelteil, einem zweiten Möbelteil und mit wenigstens zwei Möbelscharnieren, durch welche das erste Möbelleil und das zweite Möbelteil miteinander schwenkbar verbunden sind, wobei die Möbelscharniere entlang einer Längsrichtung der Möbelteile voneinander beabstandet sind und wobei zwischen dem ersten Möbelteil und dem zweiten Möbelteil ein Spalt gebildet wird, wobei zumindest eine Abdeckung vorgesehen ist, welche sich zumindest zwischen dem ersten Möbelscharnier und dem zweiten Möbelscharnier erstreckt und durch welche der Spalt zumindest abschnittsweise abdeckbar ist, wobei das erste Möbelteil und das zweite Möbelteil durch die wenigstens zwei Möbelscharniere in eine Stellung bewegbar sind, in welcher das erste Möbelteil und das zweite Möbelteil im Wesentlichen koplanar zueinander ausgerichtet sind. Zwischen zwei Möbelteilen, welche durch zwei oder mehrere Möbelscharniere miteinander verbunden sind, kann in zumindest einer Relativstellung der Möbelscharniere ein Spalt gebildet sein, welcher bei einem Eingriff von Fingern und bei einer anschließenden Relativbewegung der Möbelteile zueinander eine schmerzhafte Quetschung verursachen kann. Außerdem sind durch den Spalt hindurch die Gelenkmechanismen der Möbelscharniere sichtbar, was dem steigenden Bedürfnis nach Ästhetik und klaren Linien nicht gerecht wird. Außerdem wird durch den Spalt das Eindringen von Schmutz in einen Möbelkorpus begünstigt.

In der EP 2 899 344 A1 ist eine Anordnung mit zwei voneinander beabstandeten Möbelscharnieren und mit einer Abdeckung gezeigt, wobei durch die Abdeckung ein Spalt, welcher in Montagelage zwischen zwei mit den Möbelscharnieren verbundenen Türflügeln gebildet wird, abdeckbar ist. Die Abdeckung ist mit einer Bewegung der Möbelscharniere gekoppelt, sodass die Abdeckung in einer koplanaren Stellung der Türflügel zueinander zwischen den Türflügeln und in einer parallelen Stellung der Türflügel zueinander vor einem zwischen den Türflügeln gebildeten Spalt angeordnet ist. Die Abdeckung ist folglich in allen Betriebsstellungen für eine Person sichtbar, was optisch störend wirkt. Außerdem besteht häufig der Wunsch, das äußere Fugenbild des Möbels mit dem Fugenbild benachbarter Möbel einheitlich zu gestalten, wobei sich die stets sichtbare Abdeckung ebenfalls störend auswirkt.

Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es, ein Möbel der eingangs erwähnten Gattung vorzuschlagen, bei welchem wenigstens einer der vorgenannten Nachteile vermieden ist.

Dies wird erfindungsgemäß durch die Merkmale des Patentanspruchs 1 gelöst. Weitere Ausführungsbeispiele der Erfindung sind in den abhängigen Patentansprüchen angegeben.

Gemäß der Erfindung ist also vorgesehen, dass die zumindest eine Abdeckung in der koplanaren Stellung der Möbelteile durch das erste Möbelteil und/oder durch das zweite Möbelteil im Wesentlichen vollständig abgedeckt ist.

Somit ist die Abdeckung in einer Stellung, in welcher die Möbelteile zueinander koplanar ausgerichtet sind, für eine Person praktisch unsichtbar. Der zwischen den Möbelteilen gebildete Spalt kann daher mit einem vorgegebenen Standardmaß dimensioniert und mit den Spaltmaßen benachbarter Möbel einheitlich ausgeführt werden.

Im Weiteren kann vorgesehen sein, dass das erste Möbelteil und das zweite Möbelteil durch die wenigstens zwei Möbelscharniere in eine Stellung bewegbar sind, in welcher das erste Möbelteil und das zweite Möbelteil im Wesentlichen parallel zueinander ausgerichtet sind, wobei die zumindest eine Abdeckung in der parallelen Stellung der Möbelteile zwischen den Möbelteilen angeordnet ist. Auf diese Weise kann die Abdeckung mit einer sehr geringen Breite ausgeführt werden, sodass diese in der parallelen Stellung der Möbelteile nur sehr dezent in Erscheinung tritt.

Dabei kann vorgesehen sein, dass zumindest ein Möbelscharnier eine Gelenkachse aufweist, wobei eine Längsrichtung der Abdeckung im Wesentlichen parallel zur Richtung der Gelenkachse des Möbelscharniers verläuft. Gemäß einem Ausführungsbeispiel kann vorgesehen sein, dass die Abdeckung mit zum indest einem Möbelscharnier verbunden oder, vorzugsweise lösbar, verbindbar ist.

Es ist auch möglich, dass das erste Möbelteil und das zweite Möbelteil über drei oder mehrere Möbelteile schwenkbar miteinander verbunden sind, wobei sich die Abdeckung zumindest zwischen den drei oder mehreren Möbelscharnieren erstreckt.

Die Breite der Abdeckung kann derart dimensioniert sein, dass die Abdeckung eine geringere Breite als die größte vorkommende Breite des Spaltes aufweist.

Schutz begehrt wird auch für eine Anordnung zum Einsatz für ein derartiges Möbel, wobei die Anordnung ein erstes Möbelscharnier, ein zweites Möbelscharnier und eine Abdeckung der in Rede stehenden Art aufweist.

Weitere Einzelheiten und Vorteile der vorliegenden Erfindung ergeben sich anhand des in den Figuren gezeigten Ausführungsbeispiels. Dabei zeigt bzw. zeigen:

Fig. 1 a, 1b ein Möbel mit einem ersten Möbelteil und mit einem zweiten

Möbelteil in einer Offenstellung und in einer Schließstellung,

Fig. 2a, 2b die Möbelteile in einer parallelen Stellung zueinander sowie eine vergrößerte Detaildarstellung hierzu,

Fig. 3a, 3b die Möbelteile in einer winkeligen Stellung sowie eine vergrößerte

Detailansicht hierzu,

Fig. 4 die Möbelteile in einer koplanaren Stellung,

Fig. 5a-5d einen Bewegungsablauf der Möbelteile ausgehend von einer parallelen Stellung in eine koplanare Stellung zueinander,

Fig. 6a, 6b ein Ausführungsbeispiel eines Möbelscharniers in einer perspektivischen Ansicht sowie in einer Explosionsdarstellung.

Fig. 1a zeigt ein Möbel 1 mit einem Möbelkorpus 2, wobei ein erstes Möbelteil 3a und ein zweites Möbelteil 3b jeweils relativ zum Möbelkorpus 2 bewegbar gelagert sind. Das erste Möbelteil 3a und das zweite Möbelteil 3b sind über zumindest zwei Möbelscharniere 6 miteinander schwenkbar verbunden, es können aber auch drei oder meh ree voneinander beabstandete Möbelscharniere 6 angeordnet sein. Möbelscharniere 6, welche zur schwenkbaren Verbindung von zwei bewegbar gelagerten Möbelteilen 3a, 3b ausgebildet sind, werden häufig auch als Mittelschamiere bezeichnet. Überdies können auch zwei weitere Möbelteile 4a, 4b vorgesehen werden, welche ebenfalls über Möbelscharniere 6 miteinander schwenkbar verbunden sind. Zwischen dem ersten Möbelteil 3a und dem zweiten Möbelteil 3b wird ein vertikal verlaufender Spalt 31 gebildet, welcher bei einem allfälligen Fingereingriff erhebliche Verletzungen von Personen verursachen kann, welcher eine optisch störende Sicht auf die N Icbelscharniere 6 ermöglicht und welcher das Eindringen von Schmutz in den Möbe lkorpus 2 begünstigt.

Die Möbelteile 3a, 3b und 4a, 4b sind durch ein Führungssystem 8 relativ zum Möbel korpus 2 bewegbar gelagert. Im gezeigten Ausführungsbeispiel sind die Möbelteile 3a, 3b; 4a, 4b durch das Führungssystem 8 zwischen einer ersten Stellung, in welcher die Möbelteile 3a, 3b; 4a, 4b im Wesentlichen parallel zueinander ausgerichtet sind, und einer zweiten Stellung, in welcher die Möbelteile 3a, 3b; 4a, 4b zueinander im Wesentlichen koplanar ausgerichtet sind (Fig. 1 b), bewegbar gelagert. In der ersten Stellung, in welcher die Möbelteile 3a, 3b; 4a, 4b parallel zueinander ausgerichtet sind, sind die Möbelteile 3a, 3b; 4a, 4b paarweise jeweils in einem seitlich neben dem Möbelkorpus 2 angeordneten Hohlraum 7a, 7b einschiebbar. Das Führungssystem 8 umfasst eine erste Führungsschiene 9 mit einer Längsrichtung (L) zur Führung der Möbelteile 3a, 3b; 4a, 4b. Das Führungssystem 8 umfasst ferner wenigstens eine (hier nicht ersichtliche) zweite Führungsschiene, welche im Montagezustand rechtwinklig zur Längsrichtung (L) der ersten Führungsschiene 9 verläuft und durch welche die Möbelteile 3a, 3b; 4a, 4b jeweils in die seitlichen Hohlräume 7a, 7b einfahrbar und ausfahrbar sind. Das Möbelteil 3a ist mit einer Führungsvorrichtung 10a verbunden, welche entlang der Führungsschiene 9 verfahrbar gelagert ist. Das Möbelteil 4a ist hingegen mit einer weiteren Führungsvorrichtung 10b verbunden, welche ebenfalls entlang der ersten Führungsschiene 9 verfahrbar gelagert ist. Fig. 1b zeigt die Möbelteile 3a, 3b; 4a, 4b in einer Schließstellung, in welcher die Möbelteile 3a, 3b; 4a, 4b koplanar zueinander ausgerichtet sind.

Fig. 2a zeigt eine perspektivische Darstellung der Möbelteile 3a und 3b, welche in der gezeigten Figur eine parallele Stellung zueinander einnehmen und dabei in den seitlichen Hohlraum 7a (Fig. 1 a, 1 b) einfahrbar und ausfahrbar sind. Zu erkennen ist auch die mit dem ersten Möbelteil 3a verbundene Führungsvorrichtung 10a, welche entlang der ersten Führungsschiene 9 bewegbar ist. Zwischen den Möbelteilen 3a, 3b wird ein länglicher Spalt 31 gebildet, welcher durch eine Abdeckung 5 zumindest abschnittsweise abdeckbar ist. Die Abdeckung 5 erstreckt sich zumindest zwischen zwei Möbelscharnieren 6, welche in einer Längsrichtung (H) der Möbelteile 3a, 3b voneinander beabstandet sind. Fig. 2b zeigt den in Fig. 2a eingekreisten Bereich in einer vergrößerten Ansicht, wobei die Abdeckung 5 den Spalt 31 abdeckt und dabei über die Schmalseiten der Möbelteile 3a zumindest teilweise vorstehen kann. Die Abdeckung 6 kann als eine, vorzugsweise im Querschnitt U-förmig ausgebildete, Profilschiene, beispielsweise aus Metall oder Kunststoff, ausgeführt sein.

Fig. 3a zeigt die Möbelteile 3a und 3b, welche eine winkelige Stellung zueinander einnehmen. Zu erkennen ist, dass sich die Abdeckung 5 - ausgehend von der (ersten) parallelen Stellung der Möbelteile 3a, 3b gemäß Fig. 2b, in welcher die Abdeckung 5 über die Schmalseiten der Möbelteile 3a, 3b vorsteht - bei einer Bewegung der Möbelteile 3a, 3b in Richtung einer zweiten Stellung, in welcher die Möbelteile 3a, 3b eine koplanare Lage zueinander einnehmen - sich kontinuierlich in Richtung der Tiefe des Möbelkorpus 2 zurückzieht.

Fig. 4 zeigt die Rückseite der beiden Möbelteile 3a und 3b, welche in der gezeigten Figur eine koplanare Stellung zueinander einnehmen. Das erste Möbelteil 3a und das zweite Möbelteil 3b sind über zwei oder mehrere Möbelscharniere 6 miteinander schwenkbar verbunden, wobei die Möbelscharniere 6 jeweils einen ersten Beschlagteil 6a zur Befestigung am ersten Möbelteil 3a und einen zweiten Beschlagteil 6b zur Befestigung am zweiten Möbelteil 3b aufweisen, wobei die ersten Beschlagteile 6a und die zweiten Beschlagteile 6b jeweils über zumindest eine Gelenkachse 6c miteinander schwenkbar verbunden sind. Die Möbelscharniere 6 sind in einer Längsrichtung (H) der Möbelteile 3a, 3b voneinander beabstandet, wobei sich die Abdeckung 5 zumindest zwischen zwei Möbelscharnieren 6 erstreckt. In der koplanaren Stellung der Möbelteile 3a, 3b befindet sich die Abdeckung 5 in einer zurückgezogenen Stellung, sodass die Abdeckung 5 in dieser Relativstellung der Möbelteile 3a, 3b von vorne her nicht sichtbar ist. Fig. £a-5d zeigen eine Bewegung der Möbelteile 3a und 3b ausgehend von einer parallelen Stellung in eine koplanare Stellung zueinander. Am ersten Möbelteil 3a ist der eiste Beschlagteil 6a, am zweiten Möbelteil 3b ist der zweite Beschlagteil 6b befestigt, wobei die beiden Beschlagteile 6a, 6b über die in Fig. 4 gezeigte Gelentechse 6c miteinander schwenkbar verbunden sind. Die Abdeckung 5 kann mit zumindest einem Möbelscharnier 6 verbunden oder alternativ, vorzugsweise lösbar, verbindbar sein. Die Abdeckung 5 kann relativ zu den Beschlagteilen 6a, 6b bewegbar gelagert sein, wobei eine Bewegung der Abdeckung 5 mit einer Relativbewegung der Beschlagteile 6a, 6b zueinander gekoppelt ist. Zur Steuerung einer Bewegung der Abdeckung 5 weist der erste Beschlagteil 6a einen ersten Führungszapfen 11 a und der zweite Beschlagteil 6b einen zweiten Führungszapfen 11 b auf, wobei der erste Führungszapfen 11a und der zweite Führungszapfen 11b jeweils versetzt zur Gelenkachse 6c angeordnet sind und jeweils innerhalb einer Ausnehmung (20a, 20b, Fig. 6b) eines Lagerkörpers 15, welcher mit der Abdeckung 5 verbunden oder lösbar verbindbar ist, mit Spiel geführt sind. In Fig. 5a ist die parallele Stellung der Möbelteile 3a, 3b gezeigt, in welcher die Abdeckung 5 zumindest teilweise über die Schmalseiten der Möbelteile 3a, 3b vorsteht. Im gezeigten Ausführungsbeispiel weist die Abdeckung 5 eine bogenförmige oder bombierte Umfangsfläche auf. Wenn nun die Möbelteile 3a und 3b relativ zueinander verschwenkt werden (Fig. 5b), so wird die Abdeckung 5 durch eine Relativbewegung der Beschlagteile 6a, 6b mitbewegt. Bei einer weiteren Stellung der Möbelteile 3a, 3b zueinander (Fig. 5c) zieht sich die Abdeckung 5 kontinuierlich zurück. In der koplanaren Stellung der Möbelteile 3a, 3b (Fig. 5d) ist die Abdeckung 5 an einer Rückseite des ersten Möbelteiles 3a und/oder einer Rückseite des zweiten Möbelteiles 3b angeordnet, sodass die Abdeckung 5 in der koplanaren Stellung der Möbelteile 3a, 3b von vorne her praktisch nicht in Erscheinung tritt.

Die Möbelscharniere 6 weisen eine erste Anlagefläche 21a zur Anlage am ersten Möbelteil 3a und eine zweite Anlagefläche 21 b zur Anlage am zweiten Möbelteil 3b auf, wobei die Breite (B) der zumindest einen Abdeckung 5 in der parallelen Stellung der Möbelteile 3a, 3b (Fig. 5a) kleiner als der zwischen den Anlageflächen 21a, 21b der Möbelscharniere 6 gebildete Abstand (B1) ist. In der koplanaren Stellung der Möbelteile 3a, 3b (Fig. 5d) ist die zumindest eine Abdeckung 5 gegenüber der ersten und zweiten Anlagefläche 21 a, 21 b der Möbelscharniere 6 zurückversetzt. Fig. 6a zeigt eine perspektivische Ansicht eines Möbelscharniers 6, welches einen ersten Beschlagteil 6a zur Befestigung am ersten Möbelteil 3a und einen zweiten Beschlagteil 6b zur Befestigung am zweiten Möbelteil 3b aufweist, wobei die Beschlagteile 6a und 6b über zumindest eine Gelenkachse 6c miteinander schwenkbar verbunden sind. Der erste Beschlagteil 6a weist eine erste Grundplatte 12a auf, welche über zumindest ein erstes Befestigungsmittel 17a am ersten Möbelteil 3a zu montieren ist. An der ersten Grundplatte 12a ist eine erste Einstellplatte 13a bewegbar gelagert, wobei durch Betätigung einer ersten Einstellvorrichtung 14a eine Lage der ersten Einstellplatte 13a, vorzugsweise in vertikaler Richtung (Y), relativ zur ersten Grundplatte 12a einstellbar ist. Auf diese Weise sind die Möbelteile 3a, 3b im Montagezustand relativ zueinander höhenverstellbar gelagert. Der zweite Beschlagteil 6b weist eine zweite Grundplatte 12b auf, welche über zumindest ein zweites Befestigungsmittel 17b am zweiten Möbelteil 3b zu montieren ist. An der zweiten Grundplatte 12b ist eine zweite Einstellplatte 13b bewegbar gelagert, wobei durch Betätigung einer zweiten Einstellvorrichtung 14b eine Lage der zweiten Einstellplatte 13b, vorzugsweise in seitlicher Richtung (X), relativ zur zweiten Grundplatte 12b einstellbar ist. Auf diese Weise sind die Möbelteile 3a, 3b im Montagezustand relativ zueinander in seitlicher Richtung einstellbar. In der gezeigten Figur weisen die Einstellvorrichtungen 14a, 14b jeweils Klemmschrauben auf, welche innerhalb eines Langlochs der Einstellplatten 13a, 13b verschiebbar angeordnet sind. Für eine Einstellung sind also die Klemmschrauben zu lösen, die Einstellung der Einstellplatten 13a, 13b relativ zu den Grundplatten 12a, 12b vorzunehmen und anschließend die Klemmschrauben wieder festzuziehen. Zumindest eine der Einstellvorrichtungen 14a, 14b kann aber auch selbsthemmend ausgeführt sein, wobei durch eine Betätigung eines Einstellelementes eine, vorzugsweise stufenlose, Einstellung der Einstellplatten 13a, 13b relativ zu den Grundplatten 12a, 12b herbeigeführt werden kann.

Das Möbelscharnier 6 weist einen Lagerkörper 5 auf, welcher mit der Abdeckung 5 verbunden oder lösbar verbindbar ist. Hierbei können am Lagerkörper 15 beispielsweise Führungen 15a, 15b angeordnet oder ausgebildet sein, wobei die Abdeckung 5 in die Führungen 15a, 15b des Lagerkörpers 15 einschiebbar oder aufschnappbar ist. Selbstverständlich kann die Abdeckung 5 auch durch andere kraftschlüssige oder formschlüssige Verbindungen am Lagerkörper 15 befestigt werden. An der ersten Einstellplatte 13a sind obere und untere (erste) Führungszapfen 1 1a angeordnet, während an der zweiten Einstellplatte 13b obere und untere (zweite) Führungszapfen 11 b angeordnet sind, wobei die ersten und zweiten Führungszapfen 1 a, 11 b jeweils in eine Ausnehmung 20a, 20b (Fig. 6b) des Lagerkörpers 15 eingreifen und in den Ausnehmungen 20a, 20b des Lagerkörpers 15 mit Spiel geführt sind.

Fig. 6b zeigt das Möbelscharnier 6 in einer Explosionsdarstellung. An der ersten Grundplatte 12a des ersten Beschlagteiles 6a ist zumindest eine erste Linearführung 18a zur einstellbaren Lagerung der ersten Einstellplatte 13a in Richtung (Y) vorgesehen, während an der zweiten Grundplatte 12b des zweiten Beschlagteiles 6b zumindest eine zweite Linearführung 18b zur einstellbaren Lagerung der zweiten Einstellplatte 12b angeordnet oder ausgebildet ist. Der Lagerkörper 15 weist obere und untere Ausnehmungen 20a und 20b auf, in welchen die oberen und unteren Führungszapfen 11 a, 11 b der Einstellplatten 13a, 13b mit Spiel geführt sind. Zum Verschließen der oberen und unteren Ausnehmungen 20a, 20b sind obere und untere Deckplatten 19a, 19b vorgesehen, welche durch Schrauben am Lagerkörper 15 befestigt werden.

Anders als in den Figuren gezeigt, kann die Abdeckung 5 nicht nur für einen vertikal verlaufenden Spalt 31 , sondern auch zur Abdeckung eines horizontal verlaufenden Spaltes 31 vorgesehen werden, wobei das zweite Möbelteil 3b relativ zum ersten Möbelteil 3a um eine horizontal verlaufende Achse schwenkbar gelagert ist.