Vorrichtungen, bei denen das bewegbare Möbelteil über einen Hebel ausstoßbar ist, werden insbesondere bei Möbel mit bewegbaren Möbelteilen eingesetzt, die aus Gründen des Designs oder praktischen Erwägungen keine Griffelemente aufweisen. Das manuelle Öffnen einer derartigen Möbeltür oder Schublade wird einem Benutzer erst nach dem angetriebenen Öffnen des bewegbaren Möbelteils über eine erste Strecke zur Bildung eines Eingriffspaltes zwischen dem bewegbaren Möbelteil und dem Möbelkorpus ermöglicht.

Bekannt sind beispielsweise federbeaufschlagte Mechanismen (Touch-Latch) oder über einen Elektromotor angetriebene Schubladen.

Beispielsweise geht aus der US 5,158, 347 ein Schrank mit mehreren grifflosen Schubladen hervor, bei dem durch Eingabe eines Codes die zu öffnende Schublade ausgewählt werden kann und diese dann über einen an der Schublade befestigten Zapfen, an dem ein motorgetriebener Exzenter abrollt, teilweise aus dem Schrank herausbewegt wird.

Problematisch ist daran unter anderem die Tatsache, dass sich der Öffnungsvorgang für Schubladen mit unterschiedlicher Befüllung unterschiedlich gestaltet.

Während eine Schublade mit einem gewissen Mindestgewicht an Füllgut über die gesamte vorgesehene Beschleunigungsstrecke mit dem an ihr angeordneten Zapfen am Exzenter anliegt und so in der vorgesehenen Weise von diesem beschleunigt wird, wird eine Schublade unter diesem Mindestgewicht bereits nach einer Teilstrecke der gesamten vorgesehenen Beschleunigungsstrecke eine derart hohe Beschleunigung erfahren, dass der Zapfen vom Exzenter abhebt und sich die Schublade ohne Antrieb, nur unter dem Einfluss der Reibungskräfte bewegt. Durch die reibungsinduzierte Dissipation der kinetischen Energie der Schublade verringert sich anschließend deren Geschwindigkeit, bis der an ihr angeordnete Zapfen wieder in Berührung mit dem angetriebenen Exzenter kommt, wodurch die Schublade erneut beschleunigt wird. Insgesamt ergibt sich also eine unregelmäßige, stotternde Beschleunigung der Schublade. Dies ist nicht nur aus Gründen der Benutzerakzeptanz unerwünscht, sondern beschleunigt auch den Verschleiß der mechanischen Komponenten des Möbels und der Schublade.

Daneben weist der in der US 5,158, 347 beschriebene Stand der Technik den Nachteil auf, dass mit der dort gezeigten Vorrichtung kein Einzug der geöffneten Schublade in ihre geschlossene Endlage möglich ist. Um diese Funktion zu erhalten, wäre also eine zusätzliche Einzugsautomatik vorzusehen, was sowohl auch Kostengründen als auch auf Grund des damit verbundenen konstruktiven Mehraufwandes und dem erhöhten Platzbedarf nachteilig ist.

Aus der US 3,862, 788 geht die Anordnung der Vorrichtung zur Kraftübertragung in einer Führungsbahn hervor. Dies weist unter anderem den Vorteil auf, dass während des Ausstoßens des bewegbaren Möbelteils eine Unterbrechung des Kontaktes zwischen der Vorrichtung zur mechanischen Kraftübertragung und dem bewegbaren Möbelteil verhindert wird. Ein weiterer Vorteil besteht darin, dass mit einer derartigen Vorrichtung auch das Einziehen des bewegbaren Möbelteils auf einer der geschlossenen Endlage des bewegbaren Möbelteils vorgelagerten Strecke mit der für das Ausstoßen verwendeten Vorrichtung ermöglicht wird.

Problematisch ist daran allerdings, dass die Länge der in der US 3,862, 788 gezeigten Hebel zur mechanischen Kraftübertragung für jedes bewegbare Möbelteil in Abhängigkeit der Strecke zwischen der geschlossenen und der offenen Endlage gewählt werden muss.

Aufgabe der Erfindung ist es, eine gattungsgemäße Vorrichtung zu schaffen, die beim Stand der Technik bekannte Probleme vermeidet.

Dies wird erfindungsgemäß dadurch erreicht, dass die Führungsbahn wenigstens eine Position aufweist, an der die Vorrichtung zur mechanischen Kraftübertragung in die Führungsbahn eintretbar bzw. aus ihr austretbar ist.

Dadurch bleiben die jeweiligen Vorteile der beim Stand der Technik bekannten Vorrichtungen erhalten, während deren Nachteile vermieden werden.

Prinzipiell bieten sich konstruktiv zwei vorteilhafte Möglichkeiten zur Realisierung der erfindungsgemäßen Einrichtung an. Es kann entweder vorgesehen sein und wird auch besonders bevorzugt, die Antriebseinheit und die Vorrichtung zur mechanischen Kraftübertragung am Möbelkorpus und die Führungsbahn am bewegbaren Möbelteil anzuordnen. Andererseits besteht auch die Möglichkeit, die Antriebseinheit und die Vorrichtung zur mechanischen Kraftübertragung am bewegbaren Möbelteil und die Führungsbahn am Möbelkorpus anzuordnen. Gegenüber der ersten Möglichkeit weist diese Lösungsvariante den Nachteil auf, dass durch die Anordnung der Antriebseinheit am zu bewegenden Möbelteil, die zu beschleunigende Masse und damit die zu überwindende Trägheit erhöht wird.

Die Antriebseinheit kann beispielsweise einen elektrischen Motor umfassen. Es kann auch vorgesehen sein, dass die Antriebseinheit eine Steuer-oder Regeleinrichtung umfasst. Es kann auch eine baulich von der Antriebseinheit getrennte Steuer-oder Regeleinrichtung vorgesehen sein.

Die Führungsbahn selbst kann durch jede Einrichtung, welche nur eine im wesentlichen linienförmige Bewegung gestattet, gebildet werden. Unter einer ebenen Führungsbahn wird jede Realisierung einer auf eine Ebene beschränkten Bahn durch wenigstens zwei, mit annähernd konstantem Abstand zueinander verlaufenden Begrenzungen verstanden.

Baulich kann die Führungsbahn einstückig mit dem bewegbaren Möbelteil bzw. dem Möbelkorpus oder in Form eines gesonderten, am bewegbaren Möbelteil bzw. Möbelkorpus befestigten Bauteiles vorliegen. Beispielsweise kann die Führungsbahn durch eine Nut oder Ausnehmung gebildet werden. Bei der gesonderten Ausführung kann die Führungsbahn unabhängig vom bewegbaren Möbelteil bzw. Möbelkorpus hergestellt werden, sodass nicht in bestehende Fertigungsabläufe für das bewegbare Möbelteil bzw. den Möbelkorpus eingegriffen werden muss.

Die Auslösung der Antriebseinheit kann durch Sensoren erfolgen, die eine manuell von einem Benutzer erzeugte Bewegung des bewegbaren Möbelteils erfassen. Es werden also keine vom Benutzer zu betätigende Tastschalter oder ähnliches benötigt.

Beispielsweise können optische Sensoren eingesetzt werden. Denkbar wären auch andere berührungsfreie Sensortypen, wie z. B, kapazitive oder induktive Sensoren. Es kann aber auch die Anordnung von Kontaktsensoren wie zum Beispiel Druckschalter vorgesehen sein.

Bei einer vorteilhaften Ausführungsform der Erfindung kann vorgesehen sein, dass die Vorrichtung zur mechanischen Kraftübertragung zwischen zwei Endstellungen bewegbar ist.

Vorzugsweise sind die Endstellungen durch Sensoren, vorzugsweise optische Sensoren, detektierbar, deren Signale wenigstens der Steuer-bzw. Regeleinheit zuführbar sind. Dann bietet es sich an die Sensoren in der Nähe der Endstellungen anzuordnen. Über diese Sensoren kann in der einen Endstellung die Auslösung des Ausstoß-bzw. Einziehvorganges des mit der Vorrichtung zur mechanischen Kraftübertragung in Kontakt stehenden bewegbaren Möbelteiles ausgelöst werden und die Deaktivierung der Antriebseinheit nach Erreichen der jeweils anderen Endstellung erfolgen. Die Antriebseinheit ist also nur solange aktiv, solange sich die Vorrichtung zur mechanischen Kraftübertragung zwischen ihren beiden Endstellungen befindet.

Die Vorrichtung zur mechanischen Kraftübertragung kann beispielsweise durch einen Zapfen, der an einem-vorzugsweise begrenzt zwischen zwei Endstellungen- verschwenkbaren Hebel angeordnet ist, gebildet werden, wobei der Zapfen zur Ausübung von Zug-und Schubkräften in der Führungsbahn verläuft. Zur Reduzierung der Reibungskräfte zwischen dem Zapfen und den Begrenzungen der Führungsbahn, kann vorgesehen sein, dass am Zapfen eine Laufrolle angeordnet ist.

Vorzugsweise ist vorgesehen, dass das bewegbare Möbelteil zwischen einer geschlossenen und einer geöffneten Endlage bewegbar ist und dass die Vorrichtung zur mechanischen Kraftübertragung zwischen der geschlossenen und der geöffneten Endlage des bewegbaren Möbelteils in die Führungsbahn) eintretbar bzw. aus ihr austretbar ist. Dadurch erfolgt die Unterstützung durch die Antriebseinheit nur auf einer Teilstrecke der gesamten Strecke zwischen der geschlossenen und der geöffneten Endlage des bewegbaren Möbelteils.

Dies kann auf besonders einfache Weise konstruktiv dadurch realisiert werden, dass die Vorrichtung zur mechanischen Kraftübertragung einen an einem von der Antriebseinheit antreibbaren Hebel angeordneten Zapfen aufweist und dass die Länge des Hebels kleiner als die Strecke zwischen der geschlossenen und der geöffneten Endlage des bewegbaren Möbelteils ist.

Beispielsweise kann vorgesehen sein, dass die Länge des Hebels kleiner als die halbe Strecke, vorzugsweise kleiner als ein Drittel der Strecke, zwischen der geschlossenen und der geöffneten Endlage des bewegbaren Möbelteils ist.

Die Auslösung der Ausstoßfunktion kann bei der grifflosen Ausführung des bewegbaren Möbelteiles beispielsweise dadurch erfolgen, dass in dessen geschlossener Endlage immer noch etwas Spiel zur manuellen Bewegung des bewegbaren Möbelteils entgegen der beabsichtigten Ausstoßrichtung verbleibt. Die durch die manuelle Bewegung des bewegbaren Möbelteils verursachte Bewegung der Vorrichtung zur mechanischen Kraftübertragung in Richtung des in einer ersten Endstellung der Vorrichtung angeordneten Sensors wird in einer dem Fachmann geläufigen, von der Art des Sensors abhängigen, Weise vom Sensor detektiert und dieses Detektionssignal der Antriebseinheit zugeführt, woraufhin die Antriebseinheit mit dem Ausstoßvorgang beginnt. Bei dieser Ausführungsform muss der Benutzer zur Auslösung des Ausstoßvorganges des bewegbaren Möbelteiles also nur an irgend einer Stelle an der Front des bewegbaren Möbelteiles in dessen geschlossener Endlage Druck auf dieses ausüben, um die Aktivierung der Antriebseinheit und folglich das Ausstoßen des bewegbaren Möbelteiles zu verursachen.

Die Antriebseinheit wird deaktiviert, sobald der in der zweiten Endstellung der Vorrichtung zur mechanischen Kraftübertragung angeordnete Sensor durch die Vorrichtung zur mechanischen Kraftübertragung ausgelöst wird.

Falls das bewegbare Möbelteil mit Griffen ausgestattet ist, kann die Aktivierung der Ausstoß- bzw. Einzugsfunktion natürlich einfach durch Ziehen bzw. Drücken am Griff ausgelöst werden, was durch die Sensoren in den Endlagen der Vorrichtung zur mechanischen Kraftübertragung detektiert und der Antriebseinheit gemeldet wird.

Die Auslösung durch Zug-oder Druckausübung kann zum Beispiel wie folgt realisiert werden : Die Vorrichtung zur mechanischen der Kraftübertragung ist ein an einem angetriebenen Hebel angeordneter Zapfen. In der ersten Endstellung der Vorrichtung zur mechanischen Kraftübertragung sind in der Nähe des Hebels zwei optische Sensoren angeordnet, die unterschiedlich lange Aktivierungswege aufweisen. Die Sensoren registrieren Änderungen des Beleuchtungszustandes. Befindet sich das bewegbare Möbelteil in seiner geschlossenen Endlage, wird der erste Sensor durch den Hebel bedeckt, während der zweite Sensor frei ist.

Wird Zug auf das bewegbare Möbelteil ausgeübt, gibt der Hebel den ersten Sensor frei, was von diesem detektiert und der Steuer-bzw. Regeleinheit der Antriebseinheit gemeldet wird.

Die Antriebseinheit wird darauf hin aktiviert. Der zweite Sensor ist bei diesem Vorgang nicht aktiv.

Wird Druck auf das bewegbare Möbelteil ausgeübt, bewegt sich dieses etwas weiter in das Möbel hinein, was durch das dafür vorgesehene Spiel ermöglicht wird. Dadurch wird auch der Hebel etwas näher an die beiden Sensoren gedrückt. Der erste Sensor bleibt bedeckt und damit inaktiv, während der zweite Sensor, der zuvor frei war, jetzt vom Hebel bedeckt wird. Dieses Änderung des Beleuchtungszustandes meldet er der Steuer-bzw. Regeleinheit, die darauf hin die Antriebseinheit auslöst.

Die Funktion der beiden Sensoren kann natürlich auch von einem Doppelsensor übernommen werden.

Bei einem weiteren Ausführungsbeispiel kann wie folgt ausgelöst werden : Die Vorrichtung zur mechanischen Kraftübertragung ist als an einem angetriebenen Hebel angeordneter Zapfen ausgebildet, wobei am entgegengesetzten Ende des Hebels eine Nocke angeordnet ist. Wird der Hebel im (gegen den) Uhrzeigersinn bewegt, bewegt sich die Nocke ebenfalls im (gegen den) Uhrzeigersinn. In der vertikalen Stellung des Hebel bedeckt die Nocke einen optischen Sensor.

Bei Zugausübung auf das bewegbare Möbelteil wird die Nocke im Uhrzeigersinn verschwenkt und gibt so den Sensor frei, was die Antriebseinheit auslöst.

Bei Druckausübung auf das bewegbare Möbelteil wird die Nocke gegen den Uhrzeigersinn verschwenkt und gibt den Sensor frei, was ebenfalls die Antriebseinheit auslöst. Um in diesem Fall die Auslösung eines nochmaligen Schaltvorganges nach Auslösung des Hebels und damit verursachter Verschwenkung der Nocke gegen den Uhrzeigersinn zu verhindern, kann beispielsweise das erneute Signal des Sensors durch einen Timer kurzfristig ignoriert werden.

Es kann natürlich auch vorgesehen sein, dass die Sensoren die manuell hervorgerufene Bewegung des bewegbaren Möbelteils nicht indirekt durch die Bewegung der mechanischen Vorrichtung zur Kraftübertragung erkennen, sondern direkt die Bewegung des bewegbaren Möbelteiles erfassen.

Es wäre auch möglich, die Zugausübung durch einen Sensor, der die erste Endstellung der Vorrichtung zur mechanischen Kraftübertragung detektiert, auszulösen und die Druckausübung in Abhängigkeit eines am bewegbaren Möbelteil angeordneten Sensors.

Nachdem die Vorrichtung zur mechanischen Kraftübertragung aus der Führungsbahn ausgetreten ist, erfolgt die weitere Bewegung des bewegbaren Möbelteiles allein unter dem Einfluss der durch die Lagerung des bewegbaren Möbeiteiles verursachten Reibungskräfte sowie etwaiger weiterer manueller Kraftausübungen durch den Benutzer.

Da die Vorrichtung zur mechanischen Kraftübertragung nach Beendigung des Ausstoßvorganges aus der Führungsbahn ausgetreten ist, muss das bewegbare Möbelteil zur Aktivierung der Einzugsfunktion natürlich zuerst durch den Benutzer soweit in Richtung der geschlossenen Endlage bewegt werden, bis die Vorrichtung zur mechanischen Kraftübertragung wieder in die Führungsbahn eintritt. Da die Vorrichtung zur mechanischen Kraftübertragung bei einer weiteren manuellen Bewegung des bewegbaren Möbelteils durch den Benutzer durch die von den Begrenzungen der Führungsbahn ausgeübten Führungskräfte mitbewegt wird, spricht der in der zweiten Endstellung der Vorrichtung zur mechanischen Kraftübertragung angeordnete Sensor an und aktiviert die Antriebseinheit zur Auslösung der Einzugsfunktion.

Ab welchem Abstand des bewegbaren Möbelteils vor dessen geschlossener Endlage die Einzugsfunktion ausgelöst wird, kann in Abhängigkeit von der Länge der gesamten Strecke zwischen der geschlossenen und der voll geöffneten Endlage des bewegbaren Möbelteiles gewählt werden. Beispielsweise kann bei einer Länge dieser Strecke von etwa 50 cm die Einzugsfunktion auf den letzten 10 cm vor der geschlossenen Endlage des bewegbaren Möbelteiles erfolgen.

Die Erfindung betrifft weiters eine Führungsbahn zur Führung einer Vorrichtung zur mechanischen Kraftübertragung auf ein bewegbares Möbelteil, die wenigstens eine Position aufweist, an der die Vorrichtung zur mechanischen Kraftübertragung in die Führungsbahn eintretbar bzw. aus ihr austretbar ist. Vorzugsweise weist die Führungsbahn zwei Enden auf und ist an wenigstens einem der Enden offen.

Vorzugsweise verläuft die Führungsbahn im Bereich des nicht offenen (geschlossenen) Endes schräg zur Bewegungsrichtung des bewegbaren Möbelteils. Dadurch kann die Vorrichtung zur mechanischen Kraftübertragung bei einer Druckausübung auf das bewegbare Möbelteil von der Kulisse in die Richtung der Druckausübung mitgenommen werden. Dies kann von einem geeignet angeordneten Sensor registriert und zur Auslösung der Antriebseinheit eingesetzt werden.

Vorzugsweise ist die Führungsbahn gekrümmt, wobei die Krümmung variierend sein kann.

Dadurch wird eine optimale Kraftübertragung ermöglicht.

Bei einer vorteilhaften Ausführungsform der Erfindung ist vorgesehen, dass die Tangente der Führungsbahn im Bereich der Position, an der die Vorrichtung zur mechanischen Kraftübertragung in die Führungsbahn eintretbar bzw. aus ihr austretbar ist, parallel zur Bewegungsrichtung des bewegbaren Möbelteils ist. Dies gestattet das problemlose Ein-bzw.

Austreten der Vorrichtung zur mechanischen Kraftübertragung.

Die Erfindung betrifft weiters ein Verfahren zum Ausstoßen und/oder Einziehen eines bewegbaren Möbelteils, insbesondere Schublade oder Türe, welches an oder in einem Möbel gelagert ist, wobei das Möbel eine Antriebseinheit und eine Vorrichtung zur mechanischen Kraftübertragung von der Antriebseinheit auf das bewegbare Möbelteil oder den Möbelkorpus, insbesondere einen an einem von der Antriebseinheit angetriebenem Hebel angeordneten Zapfen, aufweist und die Vorrichtung zur mechanischen Kraftübertragung zum Ausstoßen und/oder Einziehen des bewegbaren Möbelteils entlang einer am Möbelkorpus oder am bewegbarem Möbelteil angeordneten Führungsbahn Zug- und Schubkräfte auf das bewegbare Möbelteil ausübt, wobei die Vorrichtung zur mechanischen Kraftübertragung nach einer vom bewegbaren Möbelteil aus dessen geschlossener Endlage zurückgelegten Strecke aus der Führungsbahn herausbewegt wird.

Bei einer Ausführungsform des erfindungsgemäßen Verfahrens kann vorgesehen sein, dass das bewegbare Möbelteil über die Vorrichtung zur mechanischen Kraftübertragung durch die Antriebseinheit aus der geschlossenen Endlage in die voll geöffnete Endlage gestoßen wird.

Bei einer weiteren Ausführungsform des erfindungsgemäßen Verfahrens kann vorgesehen sein, dass die Vorrichtung zur mechanischen Kraftübertragung in derselben Führungsbahn während des Ausstoßens in einer ersten Richtung und während des Einziehens in einer zweiten, der ersten entgegengesetzten Richtung bewegt wird.

Bei einer weiteren vorteilhaften Ausführungsform der Erfindung ist vorgesehen, dass die Steuerung bzw. Regelung der Antriebseinheit in Abhängigkeit vom in der Antriebseinheit durch die Bewegung des bewegbaren Möbelteils induzierten Stromes und/oder der induzierten Spannung erfolgt. Dies stellt eine einfache Möglichkeit dar, gezielt Einfluss auf die Bewegung des bewegbaren Möbelteils zu nehmen. Vorzugsweise wird über die Strommessung das auf das bewegbare Möbelteil ausgeübte Drehmoment festgestellt. Es kann alternativ oder zusätzlich vorgesehen sein, dass über die gemessene Spannung die Geschwindigkeit des bewegbaren Möbelteils festgestellt wird. Dann kann die Einflussnahme in Abhängigkeit der gemessenen Geschwindigkeit des bewegbaren Möbelteils oder in Abhängigkeit des auf das bewegbaren Möbelteils ausgeübten Drehmomentes erfolgen.

Beispielsweise kann während des Einziehvorganges die Antriebseinheit der Bewegung des bewegbaren Möbelteils so weit entgegenwirken, bis ein vorgegebener bzw. vorgebbarer Strom bzw. Spannung-und damit gegebenenfalls eine entsprechende Geschwindigkeit des bewegbaren Möbelteils-gemessen wird. Dies kann auf verschiedene Arten erfolgen.

Beispielsweise kann die Antriebseinheit zum Abbremsen des bewegbaren Möbelteils mit Strom versorgt werden. Alternativ könnte die Antriebseinheit zum Bremsen des bewegbaren Möbelteils aber auch einfach kurzgeschlossen werden. Auf beide Arten kann eine während des Einziehens des bewegbaren Möbelteils eine vorgegebenes bzw. vorgebbares Geschwindigkeitsprofil erreicht werden.

Beispielsweise kann vorgesehen sein, dass das bewegbare Möbelteil nach dem Hineinbewegen der Vorrichtung zur mechanischen Kraftübertragung in die Führungsbahn zuerst annähernd bis zum Stillstand abgebremst und dann in die voll geschlossene Endlage gezogen wird.

Es kann aber auch vorgesehen sein, die Position des bewegbaren Möbelteils oder der Vorrichtung zur mechanischen Kraftübertragung durch eine Positionsmesseinrichtung zu erfassen und als Steuer-bzw. Regelgröße zu verwenden. Bei Verwendung einer Positionsmesseinrichtung können natürlich die Sensoren zur Überwachung der Endstellungen der Vorrichtung zur mechanischen Kraftübertragung entfallen. Ebenso kann die Geschwindigkeit des bewegbaren Möbelteils mit Hilfe der Positionsmesseinrichtung ermittelt werden. Beispielsweise kann vorgesehen sein, dass die Positionsmesseinrichtung im Elektromotor integriert ist. Derartige Elektromotoren sind kommerziell erhältlich.

Die Erfindung betrifft weiters ein bewegbares Möbeiteil, insbesondere Schublade oder Türe, wobei am bewegbaren Möbelteil entweder eine Antriebseinheit und eine Vorrichtung zur mechanischen Kraftübertragung oder eine Führungsbahn angeordnet sind.

Es versteht sich von selbst, dass generell bei einem in Bodenhöhe angeordneten bewegbarem Möbelteil an Stelle einer manuellen Bedienung die Bedienung durch den Fuß eines Benutzers erfolgen kann.

Nachfolgend wird beispielhaft ein Ausführungsbeispiel der Erfindung anhand der Figuren der beiliegenden Zeichnungen beschrieben. Es zeigen : Fig. 1 eine erste perspektivische Ansicht einer erfindungsgemäßen Ausstoß-bzw. Einzugsvorrichtung, Fig. 2 eine zweite perspektivische Ansicht einer erfindungsgemäßen Ausstoß-bzw. Einzugsvorrichtung, Fig. 3a, 3b eine erste perspektivische Ansicht einer erfindungsgemäßen Schublade sowie eine Detailansicht K dazu, Fig. 4a, 4b eine zweite perspektivische Ansicht einer erfindungsgemäßen Schublade sowie eine Detailansicht J dazu, Fig. 5a, 5b eine erste perspektivische Ansicht eines erfindungsgemäßen Möbels sowie eine Detailansicht G dazu, Fig. 6a, 6b eine zweite perspektivische Ansicht eines erfindungsgemäßen Möbels sowie eine Detailansicht H dazu, Fig. 7a, 7b bis 12a, 12b jeweils eine Seitenansicht eines erfindungsgemäßen Möbels mit teilweise weggebrochener Seitenwand sowie jeweils eine Detailansicht A-F dazu für verschiedene Stadien eines erfindungsgemäßen Öffnungs-und Schließvorganges und Fig. 13a, 13b eine schematische Darstellung eines weiteren Ausführungsbeispiels der erfindungsgemäßen Ausstoß-bzw.

Einzugsvorrichtung.

Figur 1 zeigt die perspektivische Ansicht eines Ausführungsbeispieles der erfindungsgemäßen Ausstoß-und Einzugsvorrichtung, unabhängig von ihrer Anordnung im Möbel 1. Zu erkennen sind eine schematisch dargestellte Antriebseinheit 3, welche einen elektrischen Motor 17 und eine Regeleinrichtung 16 umfasst. Die Vorrichtung zur mechanischen Kraftübertragung 4 ist in diesem Ausführungsbeispiel als ein an einem von der Antriebseinheit 3 angetriebenen Hebel 6 angeordneter Zapfen 7 ausgebildet, wobei sich der Hebel 6 in Figur 1 in seiner ersten Endstellung befindet. Die Führungsbahn 8 ist in diesem Ausführungsbeispiel als Ausnehmung in der Kulisse 10 durch eine rückseitige 11 und eine frontseitige Begrenzungsfläche 12 definiert. Die gezeigte Führungsbahn 8 weist ein offenes Ende, welches die Position 9 zum Aus-bzw. Eintreten des Zapfens 7 bildet und ein geschlossenen Ende auf. Die Platzierung des Zapfens 7 in seiner ersten Endstellung kann durch Verschieben und Fixieren der Kulisse 10 in Bewegungsrichtung des bewegbaren Möbelteils 2 gewählt werden. Im gezeigten Beispiel wurde eine Platzierung gewählt, bei der sich der Zapfen 7 im waagrechten Bereich der Führungsbahn 8 befindet. Dem gegenüber würde eine gegenüber der in Figur 10 leicht nach rechts verschobene Kulisse 10 den Vorteil aufweisen, dass sich der Zapfen 7 bereits in seiner ersten Endstellung im abgeschrägten Bereich der Führungsbahn 8 befindet. Dadurch erleichtert sich der anfängliche manuelle Auszug, da es zu keiner Verkantung des Zapfens 7 in der Führungsbahn 8 kommen kann.

Besonders vorteilhaft ist auch, dass dadurch ein vollständiger manueller Auszug und eine nachfolgende manuelle Schließbewegung wesentlich erleichtert werden. Dadurch ergibt sch auch zum Beispiel bei einem Stromausfall keine Einschränkung der Bedienbarkeit des bewegbaren Möbelteils. Zu erkennen sind weiters die in den Endstellungen des Hebels 6 angeordneten Sensoren 13, welche über Leitungen 15 mit der Antriebseinheit 3, genauer : mit der Regeleinrichtung 16 des elektrischen Motors 17 verbunden sind.

Die in Figur 2 dargestellte Ansicht unterscheidet sich von der in Figur 1 dargestellten dadurch, dass sich der Hebel 6 in der zweiten Endstellung befindet, in der sich der Zapfen 7 an der als Öffnung ausgebildeten Position 9 der Führungsbahn 8 befindet, an der er aus der Führungsbahn 8 austreten bzw. in diese eintreten kann.

Die Figuren 3a und 3b zeigen die in Figur 1 dargestellte Anordnung in ihrer Lage relativ zum bewegbaren Möbelteil 2, welches in diesem Ausführungsbeispiel eine Schublade ist.

Die Figuren 4a und 4b zeigen die in Figur 2 dargestellte Anordnung in ihrer Lage relativ zum bewegbaren Möbelteil 2.

Die Figuren 5a und 5b zeigen die in Figur 2 dargestellte Anordnung und die in Figur 4 dargestellte Schublade in ihrer Lage im Möbel 1.

Die Figuren 6a und 6b zeigen die in Figur 1 dargestellte Anordnung und die in Figur 3 dargestellte Schublade in ihrer Lage im Möbel 1.

Unter Bezugnahme auf die Figuren 7a und 7b bis 12a und 12b sei an Hand des dort dargestellten Ausführungsbeispiels ein erfindungsgemäßer Ausstoßvorgang erklärt. Durch kinematische Umkehr ergibt sich der erfindungsgemäße Einziehvorgang : Die Figuren 7a und 7b zeigen ein Möbel 1 mit mehreren als Schubladen ausgeführten bewegbaren Möbelteilen 2. Die Schubladen weisen an ihrer Frontblende jeweils eine Griffelement 14 auf. In der Höhe der obersten Schublade wurde die Seitenwand teilweise weggebrochen, um einen Blick auf das Innere des Möbels 1 zu gestatten. Zu erkennen sind in der mit A bezeichneten und in Figur 7b dargestellten Detailansicht die Antriebseinheit 3 sowie der von ihr angetriebene Hebel 6, welche im Inneren des Möbels 1 an der Hinterseite des Möbelkorpus 5 angebracht sind. Die Führungsbahn 8 ist als Ausnehmung in einer an der Rückseite der Schublade angebrachten Kulisse 10 ausgebildet. Die Schublade befindet sich in ihrer geschlossenen Endlage. Der in dieser Figur nicht erkennbare Zapfen 7 befindet sich am freien Ende des Hebels 6. Der Hebel 6 befindet sich in seiner ersten Endstellung und bedeckt den oberen Sensor 13, der in diesem Ausführungsbeispiel ebenso wie der untere Sensor 13 als optischer Sensor ausgebildet ist.

Die Figuren 8a und 8b zeigen das Möbel 1 nach einer händischen, durch einen nicht dargestellten Benutzer verursachten, geringfügigen Herausbewegung der Schublade aus ihrer geschlossenen Endlage. Dadurch wurde auch die an der Schublade befestigte Kulisse 10 in diese Richtung bewegt, wodurch der in der Führungsbahn 8 angeordnete Zapfen 7 und damit der Hebel 6 durch die Kulisse 10 aus der ersten Endstellung bewegt wurden. Wie zu erkennen ist, wurde dadurch der über den Zapfen 7 mitbewegte Hebel 6 vom oberen Sensor 13 wegbewegt, was von diesem registriert und über die Leitung 15 an die Antriebseinheit 3 gemeldet wurde.

Durch die dadurch erfolgte Aktivierung der Antriebseinheit 3 wird der Hebel 6 aus der in den Figuren 7a und 7b dargestellten ersten Endstellung in die in den Figuren 11 a und 11b dargestellte zweite Endstellung bewegt. Die Figuren 8a und 8b bis 10a und 10b zeigen die dazwischen erfolgte Bewegung in zeitlich aufeinander folgenden Momentdarstellungen.

Zur Beschleunigung der Schublade wird dabei vom mit dem Hebel 6 mitbewegten Zapfen 7 Druck (Schub) auf die frontseitig angeordnete Begrenzungsfläche 12 der Führungsbahn 8 ausgeübt, wodurch die Schublade in Richtung ihrer voll geöffneten Endlage beschleunigt wird. Ein frühzeitiges Entkoppeln der Schublade von der Antriebseinheit 3 wird dabei von der rückseitigen Begrenzungsfläche 11 der Führungsbahn 8 verhindert, welche gegebenenfalls, das heißt bei zu großer Beschleunigung der Schublade durch Zugausübung auf den Zapfen 7 in Richtung der geschlossenen Endlage der Schublade diese abbremst. Da der lichte Abstand der durch die beiden Begrenzungsflächen 11,12 gebildeten Führungsbahn 8 in etwa gleich groß ist wie der Durchmesser des Zapfens 7 bzw. der Durchmesser einer gegebenenfalls am Zapfen 7 angeordneten Laufrolle, wird eine ruckartige Bewegung der Schublade während des Ausstoßvorganges verhindert.

Wenn der Hebel 6 in die in den Figuren 11a und 11b gezeigte annähernd horizontale Stellung (zweite Endstellung) gelangt, bedeckt der Hebel 6 den unteren Sensor 13, was dieser über die Leitung 15 an die Antriebseinheit 3 meldet. In Reaktion darauf deaktiviert sich die Antriebseinheit 3. In der annähernd horizontalen Stellung des Hebels 6 befindet sich in diesem Ausführungsbeispiel der Zapfen 7 unmittelbar vor der Position 9 der Führungsbahn 8 bei der er bei einer trägheitsbedingten Weiterbewegung der Schublade aus der Führungsbahn 8, also aus der in der Kulisse 10 angeordneten Ausnehmung heraustreten kann.

Wie in den Figuren 12a und 12b erkennbar ist, bewegt sich die Schublade anschließend mit einer von ihrer Gesamtmasse abhängigen Endgeschwindigkeit nur unter dem Einfluss von Reibungskräften in Richtung ihrer voll geöffneten Endlage weiter. Der Hebel 6 bleibt solange in seiner horizontalen zweiten Endstellung, bis die Schublade durch einen Benutzer in die in den Figuren 11 a und 11b gezeigte Position relativ zum Möbelkorpus 5 bewegt wird. Der Zapfen 7 gelangt dadurch wieder in die Führungsbahn 8 und wird von den durch die Begrenzungsflächen 11,12 auf ihn ausgeübten Kräfte beschleunigt. Dadurch gibt der mit dem Zapfen 7 verbundene Hebel 6 den unteren Sensor 13 frei, was zur Aktivierung der Antriebseinheit 3 und damit durch den von ihr verursachten Einzug der Schublade in ihre geschlossene Endlage im Möbel 1 führt. Die Schublade kommt mit vernachlässigbarer Endgeschwindigkeit bzw. mit Geschwindigkeit Null in ihrer voll geschlossenen Endlage an, was Schließgeräusche vermeidet und sowohl Schublade als auch Möbel 1 schont.

Über die in der Antriebseinheit 3 induzierte Spannung kann auch ein vorgegebenes bzw. vorgebbares Geschwindigkeitsprofil des bewegbaren Möbelteils 2 realisiert werden.

Die Figuren 13a und 13b zeigen schematisch zwei weitere Ausführungsbeispiele zur Auslösung der erfindungsgemäßen Vorrichtung durch Zug-oder Druckauslösung. Auf die erneute Darstellung und Bezeichnung von Details, die gegenüber der in den Figuren 1 bis 12 gezeigten Vorrichtung unverändert geblieben sind, wurde dabei verzichtet : Figur 13a zeigt die Anordnung zweier Sensoren 13 in der Nähe des Hebels 6 in dessen annähernd vertikaler Stellung (erste Endstellung). Die beiden Sensoren 13 weisen unterschiedliche Aktivierungswege auf. Bei Zugausübung auf das bewegbare Möbelteil 2 wird der Hebel 6 durch die nicht dargestellte Kulisse 10 im Uhrzeigersinn mitgenommen und gibt so den unteren Sensor 13 frei. Dieser löst darauf hin die Antriebseinheit 3 aus. Bei Druckausübung auf das bewegbare Möbelteil 2 wird der Hebel 6 durch die Kulisse 10, beispielsweise durch eine Abschrägung in der Führungsbahn 8, gegen den Uhrzeigersinn mitgenommen und bedeckt so den oberen Sensor 13. Dieser löst darauf hin die Antriebseinheit 3 aus.

Figur 13b zeigt die Anordnung eines einzigen Sensors 13 unterhalb des Hebels 6, der in der annähernd vertikalen Stellung des Hebels 6 von einer Nocke 18 bedeckt wird. Bei Zugausübung auf das bewegbare Möbelteil 2 wird der Hebel 6 durch die nicht dargestellte Kulisse 10 im Uhrzeigersinn mitgenommen und gibt so den Sensor 13 frei. Dieser löst darauf hin die Antriebseinheit 3 aus. Bei Druckausübung auf das bewegbare Möbelteil 2 wird der Hebel 6 durch die Kulisse 10, beispielsweise durch eine Abschrägung in der Führungsbahn 8, gegen den Uhrzeigersinn mitgenommen und gibt so den Sensor 13 frei. Durch eine den Hebel 6 beaufschlagende Feder 19 wird eine zu große Auslenkung des Hebels 6 aus der vertikalen Stellung verhindert. Der Sensor 13 löst die Antriebseinheit 3 aus, wodurch der Hebel im Uhrzeigersinn bewegt wird und den Sensor 13 erneut bedeckt. Um die Auslösung eines nochmaligen Schaltvorganges zu verhindern, kann beispielsweise das erneute Signal des Sensors 13 beim Ausfahren des bewegbaren Möbelteils 2 durch einen Timer kurzfristig ignoriert werden.