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Patent Searching and Data


Title:
PIECE OF FURNITURE, AND FURNITURE FITTING FOR CONNECTING FURNITURE PARTS
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2016/139237
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to a furniture fitting for connecting furniture parts, in particular of upholstered furniture, having a first fitting part (10), which can be fastened on a first furniture part, and a second fitting part (20), which can be fastened on a second furniture part. The furniture fitting is distinguished in that - the first fitting part (10) has a base (110) and two pins (12, 13), which are arranged parallel to one another and parallel to the base, wherein - a first of the pins (12) is fixed to the first fitting part (10) and a second of the pins (13) is mounted such that it can be displaced relative to the first pin (12), counter to a force of an energy store, in a direction perpendicular to the pins (12, 13), and - the second fitting part (20) has a first and a second mount for the first and second pins (12, 13), wherein the second fitting part (20) can be positioned on the first pin (12), and can be pivoted about the first pin (12), by way of the first mount and the second pin (13) latches into the second mount during pivoting, so that the two fitting parts (10, 20) are connected to one another. The invention also relates to a piece of furniture which has at least two furniture parts, and has at least one such furniture fitting for connecting the at least two furniture parts.

Inventors:
STRAUSS GERD (DE)
NILL OLIVER (DE)
Application Number:
EP2016/054405
Publication Date:
September 09, 2016
Filing Date:
March 02, 2016
Export Citation:
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Assignee:
HETTICH FRANKE GMBH & CO KG (72336, DE)
International Classes:
A47C13/00; A47C7/42; A47C7/54; F16B12/26
Foreign References:
EP2796074A12014-10-29
EP2792276A12014-10-22
US20070120410A12007-05-31
AT502027A42007-01-15
Attorney, Agent or Firm:
KLEINE, Hubertus et al. (Loesenbeck Specht Dantz, Am Zwinger 2, Bielefeld, 33602, DE)
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Claims:
Ansprüche

Möbelbeschlag zur Verbindung von Möbelteilen, insbesondere von Polstermöbeln, mit einem an einem ersten Möbelteil befestigbaren ersten Beschlagteil (10) und einem an einem zweiten Möbelteil befestigbaren zweiten Beschlagteil (20), dadurch gekennzeichnet, dass

- das erste Beschlagteil (10) eine Basis (1 10) aufweist und zwei parallel zueinander und parallel zu der Basis angeordnete Achsen (12, 13), wobei

- eine erste der Achsen (12) fest mit dem ersten Beschlagteil (10) verbunden ist und eine zweite der Achsen (13) relativ zu der ersten Achse (12) in einer Richtung senkrecht zu den Achsen (12, 13) gegen eine Kraft eines Kraftspeichers verschiebbar gelagert ist, und

- das zweite Beschlagteil (20) eine erste und eine zweite Aufnahme für die erste bzw. zweite Achse (12, 13) aufweist, wobei das zweite Beschlagteil (20) mit der ersten Aufnahme auf die erste Achse (12) aufsetzbar und um die erste Achse (12) verschwenkbar ist und die zweite Achse (13) beim Verschwenken in die zweite Aufnahme einrastet, um die beiden Beschlagteile (10, 20) miteinander zu verbinden.

Möbelbeschlag nach Anspruch 1 , bei dem das erste Beschlagteil (10) ein u-förmiges Grundelement (1 1 ) aufweist, das die Basis (1 10) und zwei Schenkel (1 12) umfasst, wobei die Achsen (12, 13) die Schenkel (1 12) durchdringen und jeweils zu beiden Seiten über äußere Flächen der Schenkel (1 12) herausragen.

Möbelbeschlag nach Anspruch 2, bei dem an mindestens einem der Schenkel (1 12) des Grundelements (1 1 ) des ersten Beschlagteils (10) ein Vorsprung (1 1 6) ausgebildet ist, der ein paralleles Verschieben des zweiten Beschlagteiles (20) zum Grundelement (1 1 ) im zusammengefügten Zustand des Möbelbeschlags verhindert.

Möbelbeschlag nach Anspruch 2 oder 3, bei dem das zweite Beschlagteil (20) u-förmig mit einer Basis (21 ) und Schenkeln (23) ausgebildet ist, wobei die erste Aufnahme durch jeweils eine erste Aussparung (24) in den Schenkeln (1 12) gebildet ist und die zweite Aufnahme durch jeweils eine gegenüberliegende zweite Aussparung (25) in den Schenkeln (1 12).

5. Möbelbeschlag nach Anspruch 4, bei dem die erste Aussparung (24) und die zweite Aussparung (25) jeweils an gegenüberliegenden Seitenkanten des Schenkels (1 12) angeordnet sind und jeweils in Richtung der Seitenkante offen sind.

6. Möbelbeschlag nach Anspruch 5, bei dem die erste Aussparung (24) sich zur Seitenkante des Schenkels (1 12) hin v-förmig verbreitert.

7. Möbelbeschlag nach Anspruch 5 oder 6, bei dem an einer der Basis (21 ) abgewandten Seite der ersten Aussparung (24) eine zusätzliche Mulde (29) ausgebildet ist.

8. Möbelbeschlag nach Anspruch 5 oder 6, bei dem die erste Aussparung (24) in Richtung der Längskante des Schenkels (1 12) freigeschnitten ist.

9. Möbelbeschlag nach einem der Ansprüche 4 bis 8, bei dem an einer freien Längsseite des jeweiligen Schenkels (1 12) im Bereich der zweiten Aussparung (25) eine Anlaufschräge (26) für die zweite Achse (13) vorhanden ist.

10. Möbelbeschlag nach einem der Ansprüche 2 bis 9, bei dem die zweite Achse (13) in Langlöchern (1 13) in den Schenkeln (1 12) verschiebbar geführt ist.

1 1 . Möbelbeschlag nach einem der Ansprüche 1 bis 10, bei dem der Kraftspeicher mindestens eine Zugfeder (14) ist, die an der ersten und der zweiten Achse (12, 13) angreift.

12. Möbelbeschlag nach einem der Ansprüche 2 bis 1 1 , bei dem in das

Grundelement (1 1 ) ein ebenfalls u-förmiges Entriegelungsblech (15) mit einer Basis (150) und Schenkeln (152) eingelegt ist, das durch seine Schenkel (152) mit der zweiten Achse (13) verbunden ist und gegenüber der ersten Achse (12) und dem Grundelement (1 1 ) verschiebbar ist.

13. Möbelbeschlag nach Anspruch 12, bei dem aus der Basis (150) Führungslaschen (154) ausgestellt sind, die eine zumindest seitliche Führung für die Zugfeder (14) bilden.

14. Möbelbeschlag nach Anspruch 12 oder 13, bei dem an zumindest einer rechtwinkelig zu den Schenkeln (152) verlaufenden Seite der Basis (150) des Entriegelungsblech (15) mindestens eine Entriegelungslasche (155, 156) ausgebildet ist.

15. Möbelbeschlag nach einem der Ansprüche 12 bis 14, bei dem die Langlöcher (1 13) in den Schenkeln (1 12) des Grundelements (1 1 ) L-förmig geformt sind, wobei ein Abschnitt des jeweiligen Langlochs (1 13) quer zu der Basis (1 10) des Grundelements (1 1 ) verläuft und eine Ablageposition

(1 14) für die zweite Achse (13) in einem gespannten Zustand der mindestens einen Zugfeder (14) bereitstellt.

16. Möbelbeschlag nach Anspruch 15, bei dem das Entriegelungsblech (15) mindestens ein Federelement (158) aufweist, um das Entriegelungsblech (15) zumindest in einem Bereich der zweiten Achse (13) von der Basis

(150) des Grundelements (1 1 ) wegzudrücken und die zweite Achse (13) in der Ablageposition (1 14) zu halten und/oder in die Ablageposition (1 14) zu bewegen.

17. Möbelbeschlag nach Anspruch 1 6, bei dem das mindestens ein Federelement (158) eine aus der Basis (150) des Entriegelungsblechs (15) ausgestellte Federzunge ist.

18. Möbelbeschlag nach einem der Ansprüche 2 bis 17, bei dem das Grundelement (1 1 ) und/oder das Entriegelungsblech (15) und/ oder das zweite Beschlagteil (20) aus Blech gefertigt sind, bevorzugt in einem Stanz- und Biegeprozess.

19. Möbel mit mindestens zwei Möbelteilen, dadurch gekennzeichnet, dass das Möbel zum Verbinden der mindestens zwei Möbelteile wenigstens einen Möbelbeschlag gemäß einem der Ansprüche 1 bis 18 aufweist.

Description:
Möbel und Möbelbeschlag zur Verbindung von Möbelteilen

Die Erfindung betrifft einen Möbelbeschlag zur Verbindung von Möbelteilen, insbesondere von Polstermöbeln, mit einem an einem ersten Möbelteil befestigbaren ersten Beschlagteil und einem an einem zweiten Möbelteil befestigbaren zweiten Beschlagteil. Die Erfindung betrifft weiterhin ein Möbel mit mindestens zwei Möbelteilen.

Zur Verbindung von großen Möbelteilen, wie beispielsweise Sitzteilen, Rückenlehnen oder Seitenteilen eines Polstermöbels, werden häufig Steckverbinder eingesetzt. Nachteilig bei derartigen Steckverbindern ist, dass sie bei Bewegung der Möbelteile entgegen der Fügerichtung beim Verbinden wieder gelöst werden. Alternativ oder zusätzlich werden bei derartigen großen Möbelteilen von außen aufmontierte Verbindungslaschen verwendet, was aufgrund von Verletzungsgefahren und aus Designgründen jedoch nur in nicht sichtbaren Bereichen, beispielsweise an einer Unterseite eines Sofas, möglich ist. In der Druckschrift AT 502 027 A4 ist eine Halterung für einen kastenförmigen Gegenstand beschrieben, bei der an gegenüberliegenden Seitenflächen des Gegenstands hervorstehende bolzenförmige Festlegungselemente vorhanden sind, die in komplementär ausgebildete Aufnahmen an der die Seitenflächen des Gegenstands wenigstens teilweise übergreifenden Halterung zusammen- wirken. Der Gegenstand wird mit zumindest einem der Festlegungselemente in die zugehörige Ausnehmung eingesetzt und so verschwenkt, dass er auch mit dem zweiten Festlegungselement in die zugeordnete zweite Ausnehmung eingreift. Ein Wiederausschwenken aus der zweiten Ausnehmung wird mithilfe eines zusätzlichen Verbindungselements, beispielweise einer Schraube oder ei- ner Schnappverbindung, das zwischen dem Gegenstand und der Halterung ausgebildet ist, verhindert. Kräfte zwischen der Halterung und dem Gegenstand werden im Wesentlichen von den Festlegungselementen bzw. den Ausnehmungen aufgenommen. Die zusätzliche Verbindung braucht lediglich eventuell wirkende Drehmomente sowie Zug- und Schiebekräfte zwischen Gegenstand und Halterung aufnehmen, die entgegen der Einschwenkrichtung oder jeweils rechtwinklig zu der Einschwenkrichtung wirken.

Die in der Druckschrift AT 502 027 A4 beschriebene Verbindungsmethode ist somit gut zur Aufnahme großer Kräfte geeignet. Die Notwendigkeit, zusätzlich zu den Festlegungselementen bzw. Ausnehmungen noch eine zusätzliche Schraub- und/oder Rastverbindung vorzunehmen, verkompliziert das vorgestellte Prinzip jedoch und macht eine Anwendung innerhalb eines Möbelbeschlags schwierig. Eine Verschraubung als zusätzliche Verbindung ist zudem bei einem derartigen Möbelbeschlag wiederum aufgrund von Verletzungsgefahren und aus Designgründen nicht vorteilhaft. Eine separate Rastverbindung als zusätzliche Verbindung ist insofern problematisch, als dass sie geeignet sein müsste, die unter Umständen großen wirkenden Drehmomente zwischen Möbelteilen, beispielsweise zwischen einem Sitzteil und einer Rückenlehne oder einem Sitzteil und einer Armstütze eines Polstermöbels aufzunehmen.

Es ist eine Aufgabe der vorliegenden Erfindung, einen Möbelbeschlag der eingangs genannten Art für Möbelteile, insbesondere für große Möbelteile von Polstermöbeln, zu schaffen, der nach dem Verbinden große zwischen den Mö- beiteilen wirkende Kräfte und Drehmomente aufnehmen kann und eine verdeckte Verbindung schafft, die möglichst werkzeuglos einfach hergestellt werden kann. Es ist eine weitere Aufgabe der vorliegenden Erfindung, ein Möbel mit einfach miteinander zu verbindenden Möbelteilen zu schaffen. Diese Aufgabe wird durch ein Möbelbeschlag bzw. ein Möbel mit den Merkmalen des jeweiligen unabhängigen Anspruchs gelöst. Vorteilhafte Ausgestaltungen und Weiterbildungen sind in den abhängigen Ansprüchen angegeben.

Ein erfindungsgemäßer Möbelbeschlag der eingangs genannten Art zeichnet sich dadurch aus, dass das erste Beschlagteil eine Basis aufweist und zwei parallel zueinander und parallel zu der Basis angeordnete Achsen, wobei eine erste der Achsen fest mit dem ersten Beschlagteil verbunden ist und eine zweite der Achsen relativ zu der ersten Achse in einer Richtung senkrecht zu den Achsen gegen eine Kraft eines Kraftspeichers verschiebbar gelagert ist. Das zweite Beschlagteil weist eine erste und eine zweite Aufnahme für die erste bzw. zweite Achse auf, wobei das zweite Beschlagteil mit der ersten Aufnahme auf die erste Achse aufsetzbar ist und um die erste Achse

verschwenkbar ist und die zweite Achse beim Verschwenken in die zweite Aufnahme einrastet, um die beiden Beschlagteile miteinander zu verbinden.

Durch die Verrastung der zweiten Achse in der entsprechenden Aufnahme kann auf ein zusätzliches Verbindungselement zwischen den beiden Beschlagsteilen verzichtet werden. Das Verbinden der Möbelteile kann durch den Rastvorgang werkzeuglos und verdeckt erfolgen. In einer vorteilhaften Ausgestaltung des Möbelbeschlags weist das erste Beschlagteil ein u-förmiges Grundelement auf, das die Basis und zwei Schenkel umfasst, wobei die Achsen die Schenkel durchdringen und jeweils zu beiden Seiten über äußere Flächen der Schenkel herausragen. Bevorzugt ist an mindestens einem der Schenkel des Grundelements des ersten Beschlagteils ein Vorsprung ausgebildet, der ein paralleles Verschieben des zweiten Beschlagteiles zum Grundelement im zusammengefügten Zustand des Möbelbeschlags verhindert. Hierdurch wird zusätzliche Stabilität des Möbelbeschlags im verrasteten Zustand erzielt.

In einer weiteren vorteilhaften Ausgestaltung des Möbelbeschlags ist auch das zweite Beschlagteil u-förmig mit einer Basis und Schenkeln ausgebildet, wobei die erste Aufnahme durch jeweils eine erste Aussparung in den Schenkeln ge- bildet ist und die zweite Aufnahme durch jeweils eine gegenüberliegende zweite Aussparung in den Schenkeln. Die u-förmige Grundform der Beschlagteile ermöglicht bei einfachem Aufbau eine hohe Belastbarkeit des Beschlags. Die über die Schenkel hervorstehenden Achsen des ersten Beschlagteils dienen als bolzenähnliche Elemente, die in die Aussparungen in dem zweiten Be- schlagteil eingreifen.

Es wird angemerkt, dass die Achsen, insbesondere die erste Achse, nicht durchgängig ausgebildet sein muss. Im Rahmen der Anmeldung stellen beispielsweise aus den Schenkeln des ersten Beschlagteils ausgestellte bolzenähnliche Laschen eine erste Achse dar. Auf die ausgestellten

bolzenähnlichen Laschen kann das zweite Beschlagteil ebenfalls aufgesetzt werden und es kann um diese Abschnitte verschwenkt werden.

Besonders bevorzugt sind die erste Aussparung und die zweite Aussparung jeweils an gegenüberliegenden Seitenkanten des Schenkels angeordnet und jeweils in Richtung der Seitenkante offen. Die nach außen offene erste Aussparung kann so auf die erste Achse aufgesetzt werden, wobei die in die gegenüberliegende Richtung offene zweite Aussparung eine Rastmulde bildet, in die die mit Federkraft beaufschlagte zweite Achse einrastet. Als Kraftspeicher kann bei dieser Geometrie besonders bevorzugt mindestens eine Zugfeder dienen, die an der ersten und der zweiten Achse angreift. Eine Führung der zweiten Achse im Grundelement kann konstruktiv einfach in Langlöchern erfolgen, die in den Schenkeln ausgebildet sind. Weiter bevorzugt verbreitert sich die erste Aussparung zur Seitenkante des Schenkels hin v-förmig, wodurch eine Führungswirkung beim Aufsetzen des zweiten auf das erste Beschlagsteil gegeben ist. So wird das Zusammensetzen auch von schweren Möbelteilen, die sich nur schlecht genau positionieren las- sen, vereinfacht.

In einer weiteren bevorzugten Ausgestaltung des Möbelbeschlags ist die erste Aussparung des zweiten Beschlagteils in Richtung der Längskante des Schenkels freigeschnitten. Durch diesen Freischnitt ist es möglich, das zweite Be- schlagteil nicht nur in einer Schwenkbewegung, sondern auch in einer (linearen) Verschiebebewegung auf das erste Beschlagteil zu mit diesem zu verrasten. Durch diese Ausgestaltung des Möbelbeschlags können Möbelteile mit mehreren Möbelbeschlägen miteinander verbunden werden, auch wenn diese nicht in einer Linie angeordnet sind.

In einer weiteren bevorzugten Ausgestaltung des Möbelbeschlags ist an einer der Basis abgewandten Seite der ersten Aussparung eine zusätzliche Mulde ausgebildet ist. Durch die neben der Rastmulde zusätzlich vorgesehene Mulde kann ein Verrasten der beiden Möbelbeschlagsteile in einem relativ flachen Winkel zueinander erfolgen.

Um den Rastvorgang zu unterstützen, ist in einer weiteren bevorzugten Ausgestaltung an einer freien Längsseite des jeweiligen Schenkels im Bereich der zweiten Aussparung eine Anlaufschräge für die zweite Achse vorhanden.

In einer weiteren vorteilhaften Ausgestaltung des Möbelbeschlags ist in das Grundelement ein ebenfalls u-förmiges Entriegelungsblech mit einer Basis und Schenkeln eingelegt. Das Entriegelungsblech ist durch seine Schenkel mit der zweiten Achse verbunden und gegenüber der ersten Achse und dem Grund- element verschiebbar. Bevorzugt ist an zumindest einer rechtwinkelig zu den Schenkeln verlaufenden Seite der Basis des Entriegelungsblech mindestens eine Entriegelungslasche ausgebildet.

Zum Trennen der Beschlagsteile bei einem Demontieren des Möbels ist es notwendig, die zweite Achse gegenüber der ersten zu verschieben, um die erfolgte Verrastung zu lösen. Dieses wird durch das Entriegelungsblech erleichtert. Je nach Anordnung der Entriegelungslasche an dem Entriegelungsblech kann entweder ein Druck oder ein Zug auf die Entriegelungslasche ausgeübt werden, um das Entriegelungsblech innerhalb des u-förmigen Grundelements zu verschieben und damit die zweite Achse aus der Verrastung zu bewegen. Das Entriegelungsblech verhindert dabei eine Schrägstellung der zweiten Achse, auch wenn die Entriegelungslaschen nicht genau mittig ober- bzw. unterhalb des Angriffspunkts des Kraftspeichers, beispielsweise der genannten Zug- feder, betätigt werden. Zudem können aus der Basis des Entriegelungsbleches Führungslaschen ausgestellt sein, die eine zumindest seitliche Führung für die Zugfeder bilden.

In einer weiteren vorteilhaften Ausgestaltung des Möbelbeschlags sind Langlö- eher zur Führung der zweiten Achse in den Schenkeln des Grundelements L- förmig geformt. Dabei verläuft ein Abschnitt des Langlochs quer zu der Basis des Grundelements und stellt eine Ablageposition für die zweite Achse in einem gespannten Zustand der mindestens einen Zugfeder bereit. Auf diese Weise kann das erste Beschlagteil in einem Zustand mit bereits gespannter Zugfeder mit dem zweiten Beschlagteil verrastet werden, wodurch der Rastvorgang nur geringe Kräfte beim Zusammenfügen der Beschlagteile erfordert.

Bevorzugt weist dabei das Entriegelungsblech mindestens ein Federelement auf, um das Entriegelungsblech zumindest in einem Bereich der zweiten Achse von der Basis des Grundelements wegzudrücken und die zweite Achse so in der Ablageposition zu halten und/oder in die Ablageposition zu bewegen. Beim Vorspannen der mindestens einen Zugfeder bzw. bei einem Trennen der beiden Beschlagteile mithilfe des Entriegelungsbleches wird die zweite Achse durch das mindestens eine Federelement automatisch in die Ablageposition gebracht. Das mindestens eine Federelement kann beispielsweise auf einfache und kostengünstige Weise durch eine aus der Basis des Entriegelungsblechs ausgestellte Federzunge gebildet werden oder auch alternativ durch ein separates Bauteil, beispielsweise einer Schenkelfeder. Besonders einfach und kostengünstig kann der Möbelbeschlag hergestellt werden, wenn das Grundelement und/oder das Entriegelungsblech und/ oder das zweite Beschlagteil aus Blech gefertigt sind, bevorzugt in einem Stanz- und Biegeprozess. Ein erfindungsgemäßes Möbel mit mindestens zwei Möbelteilen zeichnet sich dadurch aus, dass es zum Verbinden der mindestens zwei Möbelteile wenigstens einen derartigen Möbelbeschlag aufweist. Es ergeben sich die im Zusammenhang mit dem Möbelbeschlag beschriebenen Vorteile. Die Erfindung wird nachfolgend anhand eines Ausführungsbeispiels mithilfe von Figuren näher erläutert. Die Figuren zeigen:

Fig. 1 eine schematische isometrische Darstellung eines Möbels mit mehreren, teilweise voneinander getrennten Möbelteilen mit Möbelbeschlägen;

Fig. 2 das in Fig. 1 dargestellte Möbel mit zusammengesetzten Möbelteilen;

Fig. 3 eine isometrische Ansicht eines ersten Beschlagteils eines

Möbelbeschlags in einem ersten Ausführungsbeispiel;

Fig. 4 eine isometrische Ansicht eines Möbelbeschlags mit dem ersten Beschlagteil gemäß Fig. 3 und einem angesetzten zweiten Beschlagteil;

Fig. 5a-e jeweils eine schematische Seitenansicht des Möbelbeschlags der Fig. 4 in verschiedenen Stadien eines

Verrastungsvorgangs;

Fig. 6a, b jeweils eine isometrische Ansicht eines Möbelbeschlags in einem zweiten Ausführungsbeispiel in verschiedenen

Verrastungszuständen;

Fig. 7a, b eine Vorder- und eine Seitenansicht des ersten Beschlagteils des Möbelbeschlags gemäß Fig. 6a, b;

Fig. 8a-c jeweils eine isometrische Ansicht verschiedener Komponenten des Möbelbeschlags gemäß Fig. 6a, b;

Fig. 9a, b eine Seiten-bzw. eine Vorderansicht des ersten Beschlagteils des Möbelbeschlags gemäß Fig. 6a, b in einem vorgespannten Zustand;

Fig. 9c eine Seitenansicht des ersten Beschlagteils gemäß Fig. 9a mit angesetztem zweiten Beschlagteil; Fig. 1 0a, b unterschiedliche isometrische Ansichten eines Möbelbeschlags in einem dritten Ausführungsbeispiel ;

Fig. 1 0c eine isometrische Ansicht des zweiten Beschlagteils des Möbelbeschlags gemäß den Figuren 1 0a, 1 0b;

Fig. 1 1 a eine schematische isometrische Darstellung eines Möbels mit mehreren, teilweise voneinander getrennten Möbelteilen mit Möbelbeschlägen ;

Fig. 1 1 b eine schematische Darstellung zur Verdeutlichung des Zusammensetzen der Möbelteile des Möbels gemäß Fig.1 1 a; und Fig. 1 2a-c jeweils eine Seitenansicht eines Möbelbeschlags in einem vierten Ausführungsbeispiel in verschiedenen

Verrastungszuständen.

Die Figuren 1 und 2 zeigen in jeweils einer isometrischen schematischen Zeichnung ein aus mehreren Möbelteilen zusammengesetztes Sitzmöbel. Konkret ist ein Sofa mit einem Sitzteil 1 , einer Rückenlehne 2 und einer Armstütze 3 dargestellt. Zur Verbindung der einzelnen Möbelteile sind Möbelbeschläge vorgesehen, die jeweils ein erstes Beschlagteil 1 0 und ein zweites Beschlagteil 20 aufweisen. Das erste Beschlagteil 1 0 ist jeweils an einem der Möbelteile be- festigt, beispielsweise mithilfe von Schrauben, und das dazugehörige zweite

Beschlagteil 20 ist zu einem der anderen Möbelteile, das an dem zu verbindenden Möbelteil angeordnet werden soll, derart platziert und daran befestigt, dass die beabsichtigte Anordnung zueinander lagegerecht erfolgt.. Bei dem in der Fig. 1 dargestellten Beispiel sind das Sitzteil 1 und die Rückenlehne 2 bereits miteinander verbunden. Zur Verbindung der Armstütze 3 sind vorliegend zwei Möbelbeschläge vorgesehen, von denen jeweils das erste Beschlagteil 1 0 am Sitzteil 1 und das zweite Beschlagteil 20 an der Armstütze 3 montiert sind. Die Armstütze 3 wird in leicht geneigter Stellung, wie das in Fig. 1 dargestellt ist, an das Sitzteil 1 angesetzt, indem die zweiten Beschlagteile 20 in ihrem unteren Bereich auf die ersten Beschlagteile 1 0 aufgesetzt werden. Sodann wird die Armstütze 3 in eine senkrechte Position geschwenkt, wodurch die ersten und die zweiten Beschlagteile 1 0, 20 der Möbelbeschläge miteinander verrasten und die Armstütze 3 gegenüber dem Sitzteil 1 festlegt wird. Der so erzielte zusammengebaute Zustand des Möbels ist in Fig. 2 dargestellt. Die Möbelbeschläge sind vollständig im Polsterspalt zwischen dem Sitzteil 1 und der Armstütze 3 verdeckt angeordnet und bei entsprechendem Polstervolumen nicht mehr sichtbar.

Die Anzahl von zwei Möbelbeschlägen, die zwischen dem Sitzteil 1 und der Armstütze 3 in diesem Beispiel verwendet werden, ist rein beispielhaft. Die Anzahl der zur Verbindung von Möbelteilen verwendeten Möbelbeschläge kann je nach Größe der Möbelteile und Belastung variiert werden.

In Fig. 3 ist das erste Beschlagteil 1 0, das im Beispiel der Fig. 1 und 2 am Sitzteil 1 befestigt ist, in einer isometrischen Zeichnung detaillierter dargestellt. Es wird darauf hingewiesen, dass sich in der Figurenbeschreibung Begriffe wie oben, unten, links, rechts, vorne, hinten usw. ausschließlich auf die in den je- weiligen Figuren gewählte beispielhafte Darstellung beziehen. Die genannten Begriffe sind nicht einschränkend zu verstehen.

Das erste Beschlagteil 1 0 umfasst ein u-förmiges Grundelement 1 1 , das bevorzugt aus Blech, beispielsweise Stahlblech oder Aluminiumblech gefertigt ist. Besonders vorteilhaft ist eine Fertigung des u-förmigen Grundelements 1 1 in einem Stanz- und Biegeprozess. Das Grundelement 1 1 weist eine Basis 1 1 0 auf, in der vorliegend vier Befestigungslöcher 1 1 1 angeordnet sind.

Seitlich sind von der Basis 1 1 0 im Wesentlichen rechtwinklig abstehende Schenkel 1 1 2 abgebogen. In den jeweiligen unteren Bereichen (bezogen auf die Darstellung der Fig. 3) der Schenkel 1 1 2 ist jeweils eine Bohrung eingebracht, durch die eine erste Achse 1 2 geführt ist. Die Achse 12 verläuft parallel und beabstandet zur Ebene der Basis 1 1 0 und ebenfalls parallel zu einer unteren Kante der Basis 1 10. Die Länge der ersten Achse 12 übersteigt den Ab- stand der beiden Schenkel 1 1 2 derart, dass die Achse 1 2 zu beiden Seiten über die äußeren Flächen der Schenkel 1 1 2 hinausragt. Gegen seitliches Verschieben ist die erste Achse 1 2 durch Wellensicherungen 1 22, die außen auf die Achse 12 gesteckt sind und die an den Schenkeln 1 1 2 anliegen, gesichert. In dem in der Fig. 3 oben liegenden Bereich eines jeden Schenkels 1 1 2 ist jeweils ein Langloch 1 1 3 eingebracht. In diesen sich gegenüberliegenden Langlöchern 1 1 3 ist eine zweite Achse 1 3 geführt, die die gleiche Länge wie die erste Achse 12 hat und entsprechend ebenfalls zu beiden Seiten über die äußeren Flächen der Schenkel 1 1 2 übersteht. Auch die zweite Achse 1 3 ist parallel zur Ebene der Basis 1 10 ausgerichtet und parallel zur oberen Kante der Basis 1 10 und damit parallel zur ersten Achse 1 2. Wiederum sind Wellensicherungen 132 von außen auf die zweite Achse 13 aufgesteckt. Die Wellensicherungen 1 32 verhindern ein Herausrutschen der Achse 13, ermöglichen jedoch eine vertikale Bewegung der Achse 1 3 in einer Richtung parallel zur Basis 1 1 0 entlang der Schenkel 1 1 2 in den Langlöchern 1 1 3.

Die erste und die zweite Achse 12, 1 3 weisen jeweils mittig eine umlaufende Nut 1 21 bzw. 1 31 auf. Eingehängt in diese Nut ist jeweils eine Öse einer als Kraftspeicher wirkenden Feder, die als eine Zugfeder 14 ausgebildet ist. Die

Zugfeder 14 zieht die beiden Achsen 1 2, 1 3 aufeinander zu, wodurch im dargestellten Grundzustand die zweite Achse 13 im unteren Bereich des Langlochs 1 1 3 positioniert ist. Dabei ist bevorzugt eine Vorspannung der Zugfeder 14 bereits im Grundzustand vorgesehen.

Weiterhin ist an dem ersten Beschlagteil der Fig. 3 ein optionales

Entriegelungsblech 1 5 vorgesehen. Dieses Entriegelungsblech 1 5 ist ebenfalls u-förmig ausgebildet mit einer Basis 1 50 und Schenkeln 1 52. Die Abmessungen des Entriegelungsbleches 1 5 sind so bemessen, dass dieses in das u- förmige Grundelement 1 1 eingelegt werden kann und innerhalb dieses Grundelements 1 1 vertikal (bezogen auf die Ausrichtung des ersten Befestigungsteils 1 0 in der Fig. 3) verschoben werden kann.

In der Basis 1 50 des Entriegelungsbleches 15 sind Öffnungen 1 51 angeordnet, die die Befestigungslöcher 1 1 1 frei legen und damit eine Montage des Grundelements 1 1 an einem Möbelteil ermöglichen. Die beiden Achsen 1 2, 1 3 durchdringen die Schenkel 152 des Entriegelungsbleches 1 5. Wie in Fig. 3 zu sehen, sind für die zweite, obere Achse 1 3 Bohrungen in den Schenkeln 1 52 angeordnet und für die erste, untere Achse 1 2 sind längliche Aussparungen 1 53 vorge- sehen. Entsprechend liegt das Entriegelungsblech 15 an der zweiten Achse 1 3 fest, wohingegen es in vertikaler Richtung gegenüber der ersten Achse 1 2 verschiebbar ist. An ihrem unteren bzw. oberen Ende ist die Basis 1 50 des

Entriegelungsschiebers 1 5 umgebogen, wodurch eine untere

Entriegelungslasche 1 55 und eine obere Entriegelungslasche 156 gebildet sind.

Die Funktion des ersten Beschlagteils 1 0 und insbesondere der Achsen 12, 1 3 und des Entriegelungsbleches 1 5 werden nachfolgend im Zusammenhang mit den Fig. 4 und 5a bis 5e näher beschrieben. Bezugszeichen zeigen in diesen Figuren gleiche oder gleichwirkende Elemente wie in den Fig. 1 bis 3.

Fig. 4 zeigt einen Möbelbeschlag, der aus dem im Zusammenhang mit Fig. 3 beschriebenen ersten Beschlagteil 10 und einem zweiten Beschlagteil 20 besteht.

Das zweite Beschlagteil 20 ist - vergleichbar mit dem Grundelement 1 1 des ersten Beschlagteils 1 0 - u-förmig ausgebildet und weist eine Basis 21 mit im Wesentlichen rechtwinklig hierzu ausgebildeten, senkrecht abstehenden

Schenkeln 23 auf. Wie das Grundelement 1 1 ist das zweite Beschlagteil 20 bevorzugt aus Blech, insbesondere Stahl- oder Aluminiumblech in einem Stanz- und Biegeprozess gefertigt. In der Basis 21 sind Befestigungslöcher 22 angeordnet, über die das zweite Beschlagteil 20 an einem Möbelteil mittels Befesti- gungsmitteln festgelegt werden kann.

Die beiden Beschlagteile 1 0, 20 sind separate Teile, die zunächst voneinander getrennt sind, sodass diese an den zu verbindenden Möbelteilen vollständig voneinander getrennt und lagerichtig befestigt werden können. Zum Verbinden der Möbelteile können die beiden Beschlagteile 1 0, 20 danach miteinander verrastet werden. Zu diesem Zweck ist in den Schenkeln 23 an jeweils einer ihrer Seitenkanten, die in der Figur 4 rechts dargestellt ist, eine zur Seitenkante hin offene erste Aussparung 24 eingebracht. Mit der ersten Aussparung 24 wird das zweite Beschlagteil 20 auf die überstehenden Enden der ersten Achse 1 2 des ersten Beschlagteils 1 0 aufgesetzt. Der Abstand der Schenkel 23 beim zweiten Beschlagteil 20 ist so gewählt, dass das zweite Beschlagteil 20 das erste Beschlagteil 10 einschließlich der über die Flächen der Schenkel 1 12 hinausragenden Wellensicherungen 1 22, 1 32 umfasst. Die erste Aussparung 24 ist leicht v-förmig ausgebildet und weitet sich zur Seitenkante der Schenkel 23 hin auf. Dieses erleichtert das Aufsetzen des zweiten Beschlagteils 20 auf das erste Beschlagteil 10, auch wenn das zweite Beschlagteil 20 an einem schweren, nicht einfach in Position zu bringenden Möbelteil befestigt ist.

Das zweite Beschlagteil 20 kann aus der in Fig. 4 dargestellten Stellung im Uhrzeigersinn hochgeschwenkt werden, wobei die erste Achse 12 eine

Schwenkachse darstellt. An der der Aussparung 24 gegenüberliegenden Seitenkante des Schenkels 23 ist eine zweite Aussparung 25 angeordnet, in die die zweite Achse 1 3 rastend eingreifen kann. An den freien Längskanten der Schenkel 23 ist im Bereich der zweiten Aussparung 25 eine Anlaufschräge 26 ausgebildet, durch die beim Hochschwenken des zweiten Beschlagteils 20 die zweite Achse 13 angehoben und geführt wird, bis sie aufgrund der Federkraft der Zugfeder 14 in die zweite Aussparung 25 einrastet, wodurch die beiden Beschlagteile 1 0, 20 miteinander verbunden werden.

Der Vorgang des Einrastens der zweiten Achse 1 3 in die zweite Aussparung 25 ist in den Fig. 5a-5e detaillierter dargestellt. Die Fig. 5a-5e zeigen jeweils den Möbelbeschlag mit dem ersten Beschlagteil 1 0 und dem zweiten Beschlagteil 20 in einer schematischen Seitendarstellung.

In Fig. 5a ist das zweite Beschlagteil 20 mit der ersten Aussparung 24 auf die überstehenden Enden der ersten Achse 1 2 aufgesetzt und so weit hochgeschwenkt, dass die Anlaufschräge 26 an der zweiten Achse 1 3 anliegt. Die zweite Achse 13 befindet sich, beaufschlagt mit der Federkraft der Zugfeder 14, in ihrer Grundstellung (vgl. Fig. 3 und 4) am unteren Ende des Langlochs 1 1 3.

Wird durch entsprechende Schwenkbewegung des mit dem zweiten Beschlagteil 20 verbundenen Möbelteils das zweite Beschlagteil 20 weiter auf das erste Beschlagteil 10 zugeschwenkt, wird die zweite Achse 13 durch die Anlauf- schräge 26 innerhalb des Langlochs 1 1 3 nach oben angehoben. Dieses ist in zwei verschiedenen Stadien in den Fig. 5b und 5c dargestellt.

Bei weiterem Verschwenken des zweiten Beschlagteils 20 gegenüber dem ersten Beschlagteil 1 0 wird schließlich der Sattelpunkt zwischen der Anlaufschrä- ge 26 und der zweiten Aussparung 25 unter der zweiten Achse 1 3

hindurchgeschoben, wodurch die zweite Achse 1 3 durch die Zugfeder 14 in die zweite Aussparung 25 hineingezogen wird.

Bedingt durch die kreisrunde Form der zweiten Achse 13 zieht dabei die Zug- feder 14 das zweite Beschlagteil 20 an das erste Beschlagteil 1 0 heran und unterstützt so zusätzlich die Schwenkbewegung des zweiten Beschlagteils 20, sobald die Mittelsenkrechte der zweiten Achse 1 3 den Sattelpunkt zwischen der Anlaufschräge 26 und der Kante der zweiten Aussparung 25 überwunden hat.

Die sich an den Sattelpunkt anschließende Kante der zweiten Aussparung 25 kann zudem gegenüber der Basis 21 des zweiten Beschlagteils 20 leicht geneigt verlaufen. Beim Einrasten des Beschlags bis zu der Position, in der die Basis 21 des zweiten Beschlagteils 20 auf den Kanten der Schenkel 1 1 2 des ersten Beschlagteils 1 0 aufliegt, verbleibt dann die Achse 1 3 in der in Fig. 5d dargestellten Position. Wenn im Laufe der Benutzung des Möbels große Kräfte auf den Möbelbeschlag wirken und gegebenenfalls beispielsweise die Seitenkanten des Langlochs 1 1 3 leicht verformt werden, kann die zweite Achse 1 3 im Langloch 1 1 3 weiter herunterwandern. So wird das entstandene Spiel im Möbelbeschlag ausgeglichen, bis schließlich die in Fig. 5e dargestellte endgültige Rastposition der zweiten Achse 1 3 erreicht ist.

In alternativen Ausgestaltungen des Möbelbeschlags kann vorgesehen sein, die zweite Aussparung 24 so anzuordnen und zu formen, dass die zweite Achse 1 3 bereits bei einer ersten Benutzung des Möbelbeschlags in der in Fig. 5e dargestellten Position einrastet.

Die Verbindung der beiden Beschlagteile 1 0, 20 kann große Kräfte in alle Raumrichtungen aufnehmen und ist insbesondere auch geeignet, zwischen dem ersten und dem zweiten Beschlagteil 10, 20 wirkende Drehmomente aufzunehmen. Selbst ein Anheben des zweiten Beschlagteils 20 gegenüber dem ersten Beschlagteil 1 0, durch das die zweite Achse 1 3 im Langloch 1 1 3 angehoben wird, führt nicht zu einem Trennen der beiden Beschlagteile 1 0, 20, da die zweite Achse 1 3 in der weniger tiefen zweiten Aussparung 25 verbleibt und der Bewegungshub der zweiten Achse 1 3 im Langloch 1 1 3 nicht ausreicht, um die erste Achse 12 aus der tieferen ersten Aussparung 24 gleiten zu lassen.

Ein Lösen der Rastverbindung kann erfolgen, indem die zweite Achse 1 3 ge- gen die Kraft der Zugfeder 14 innerhalb der Langlöcher 1 1 3 angehoben wird und das zweite Beschlagteil 20 in umgekehrter Richtung, wie es die Sequenz der Fig. 5a-5e zeigt, gegenüber dem ersten Beschlagteil 1 0 zurückgeschwenkt wird. Nach dem Ausschwenken des zweiten Beschlagteils 20 kann dieses zum Trennen der beiden Beschlagteile 1 0, 20 von der ersten Achse 1 2 abgehoben werden.

Das zum Trennen notwendige Anheben der zweiten Achse 1 3 wird durch das Entriegelungsblech 1 5 erleichtert. Es kann entweder ein Druck auf die untere Entriegelungslasche 1 55 oder ein Zug auf die obere Entriegelungslasche 1 56 ausgeübt werden, um das Entriegelungsblech 1 5 innerhalb des u-förmigen

Grundelements 1 1 nach oben zu schieben und damit die zweite Achse 1 3 anzuheben. Das Entriegelungsblech 15 verhindert dabei eine Schrägstellung der zweiten Achse 1 3, auch wenn die Entriegelungslaschen 1 55, 1 56 nicht genau mittig ober- bzw. unterhalb des Angriffspunkts der Zugfeder 14 an der zweiten Achse 1 3 betätigt werden.

In alternativen Ausgestaltungen kann alternativ und/oder zusätzlich zum

Entriegelungsblech 1 5 ein Band an der zweiten Achse 13 angebracht sein, das innerhalb des Polsterspalts gegriffen werden kann und an dem die zweite Achse 1 3 in die obere Entriegelungsposition gezogen werden kann.

Im dargestellten Ausführungsbeispiel ist die Zugfeder 14 durch die umlaufen- den Nuten 1 21 , 1 31 an den Achsen 1 2, 1 3 in ihrer Position relativ zu den Achsen 12, 1 3 festgelegt. Zusätzlich erfolgt eine Festlegung der Seitenposition der Zugfeder 14 durch Führungslaschen 1 54 (siehe Fig. 3), die aus dem

Entriegelungsblech 1 5 herausgestellt sind. In einer alternativen Ausgestaltung kann eine seitliche Fixierung der Zugfeder 14 ausschließlich durch die Füh- rungslaschen 1 54 erfolgen, sodass auf die umlaufenden Nuten 1 21 ,1 31 in den Achsen 1 2, 1 3 verzichtet werden kann.

In einer weiteren vorteilhaften Ausbildung des Möbelbeschlags ist vorgesehen, die seitliche Festlegung der Achsen 12, 1 3 nicht über die aufgesteckten Wel- lensicherungen 1 22, 1 32 zu erzielen, sondern die Achsen 1 2, 1 3 durch die

Schenkel 1 1 2 bzw. 1 52 zu fixieren. Dabei kann die Bohrung in den Schenkeln 1 1 2, durch die die erste Achse 12 geführt ist, bezüglich ihres Durchmessers so ausgeführt sein, dass die Achse 12 eingepresst wird und klemmend in den Schenkeln 1 1 2 gehalten wird. Die zweite Achse 1 3 kann auf vergleichbare Weise klemmend in entsprechend ausgeführten Bohrungen in den Schenkeln 1 52 des Entriegelungsblechs 1 5 festgelegt werden.

Weiterhin kann in einer anderen vorteilhaften Ausbildung des Möbelbeschlags auf die Achse 1 2 verzichtet werden, indem an den Schenkeln 1 1 2 des ersten Beschlagteils 10 Durchzüge angeformt sind, die als Aufsteckachsen für die v- förmigen Aussparungen 24 dienen. Als Widerlager für die Öse der Zugfeder 14 kann aus der Basis 1 50 des ersten Beschlagteils 1 0 eine Lasche ausgestellt sein. In den Figuren 6-9 ist ein zweites Ausführungsbeispiel eines anmeldungsgemäßen Möbelbeschlags dargestellt. In diesen wie in den folgenden Figuren beziehen sich gleiche Bezugszeichen auf gleiche oder gleichwirkende Elemente wie bei den vorstehend beschriebenen Figuren. Bezüglich des Grundaufbaus unterscheidet sich der in den Figuren 6-9 dargestellte Möbelbeschlag nicht von dem in den Figuren 3-5 gezeigten. Auf die entsprechende Beschreibung wird hiermit explizit verwiesen. In den Figuren 6a und 6b ist der Möbelbeschlag in jeweils einer isometrischen

Darstellung in zwei unterschiedlichen Stadien eines Verrastungsvorgangs seiner beiden Beschlagteile, des ersten Beschlagteils 1 0 und des zweiten Beschlagteils 20, dargestellt. Das erste Beschlagteil 1 0 weist wiederum ein u-förmiges Grundelement 1 1 auf, mit einer Basis 1 1 0 und Schenkeln 1 1 2, durch die beabstandet voneinander eine erste Achse 1 2 und eine zweite Achse 1 3 führen, die seitlich über die Schenkel 1 1 2 überstehen. Die erste Achse 1 2 ist dabei ortsfest im Schenkel 1 1 2 festgelegt, wohingegen sich die zweite Achse 1 3 in einem Langloch 1 1 3 bewegen kann.

Das zweite Beschlagteil 20 ist ebenfalls u-förmig aufgebaut, mit einer Basis 21 und Schenkeln 23. In den Schenkeln 23 sind wiederum zu Seitenkanten der Schenkel 23 offene erste Aussparungen 24 und zweite Aussparungen 25 an- geordnet.

In Fig. 6a ist das zweite Beschlagteil 20 mit den ersten Aussparungen 24 auf die erste Achse 1 2 aufgesetzt. Wie in der Abfolge der Figuren 5a-5e im Zusammenhang mit dem ersten Ausführungsbeispiel des Möbelbeschlags darge- stellt ist, kann das zweite Beschlagteil 20 durch Verschwenken um die erste Achse 1 2 mit dem ersten Beschlagteil 1 0 verrastet werden, indem beim

Schwenken des zweiten Beschlagteils 20 die zweite Achse 1 3 durch die Anlaufschräge 26 in den Langlöchern 1 13 von der ersten Achse 12 wegbewegt wird und dann federkraftbeaufschlagt in die zweite Aussparung 25, die auch als Rastmulde bezeichnet ist, einrastet. Die erste Achse 1 2 und die zweite

Achse 1 3 werden zu diesem Zweck durch in diesem Ausführungsbeispiel zwei Zugfedern 14 aufeinander zubewegt.

Deutlich erkennbar ist, dass die in der Basis 21 , in diesem Ausführungsbeispiel mittig angeordneten Befestigungslöcher 22, durch ein Zugdruckumformverfah- ren mit einem Kragen versehen sind. Damit wird für die Befestigungsmittel, insbesondere Schrauben, über die das zweite Beschlagteil 20 an einem Möbelteil festgelegt wird, eine bessere Zentrierung und Führung erzielt, z.B auch durch die Anlage einer konischen Schraubenkopfunterseite. In den Figuren 7a und 7b ist das erste Beschlagteil 1 0 separat in einer Vorderansicht bzw. einer Seitenansicht wiedergegeben. Die Verwendung von zwei Zugfedern 14 statt einer Zugfeder im ersten Ausführungsbeispiel des Möbel- beschlags, die hier näher zu den Schenkeln 1 1 2 angeordnet sind, ermöglicht den Einsatz höherer Federkräfte, mit der die beiden Achsen 1 2, 1 3 aufeinander zubewegt werden, ohne dass dieses zu einer möglichen Verbiegung der Achsen 1 2, 13 führt. Bedingt durch die Verwendung der zwei Zugfedern 14 sind die Befestigungslöcher 1 1 1 im Grundelement 1 1 entlang einer Mittelachse des ersten Beschlagteils 1 0 angeordnet. In Fig. 7b ist sichtbar, dass eine Längskante zumindest eines Schenkel 1 1 2 weist an dem Ende, wo das Langloch 1 1 3 eingebracht ist, einen Vorsprung 1 1 6 auf, der ein paralleles Verschieben des zweiten Beschlagteiles 20 zur Basis 1 1 0 im zusammengefügten Zustand im Sinne eines Anschlags für die Basis 21 , wie auch schon beim ers- ten Ausführungsbeispiel in den Figuren 3-5 dargestellt, verhindern soll.

Ein weiterer Unterschied des vorliegenden ersten Beschlagteils 1 0 gegenüber dem ersten Ausführungsbeispiel liegt in der Formgebung des Langlochs 1 1 3. Dieses verläuft beim vorliegenden Ausführungsbeispiel L-förmig mit einem längeren Abschnitt, der wie im ersten Ausführungsbeispiel parallel zur Basis 1 1 0 des Grundelements 1 1 ausgerichtet ist, und einen kürzeren Abschnitt, der quer - insbesondere senkrecht - zum längeren Abschnitt verläuft. Der quer verlaufende Abschnitt liegt auf der der ersten Achse 1 2 abgewandten Seite des Langlochs 1 1 3.

Der quer verlaufende Abschnitt des Langlochs 1 13 ermöglicht nach Anheben der zweiten Achse 1 3 (bezogen auf die Ausrichtung des ersten Beschlagteils 10 in der Darstellung der Figuren 6 und 7) eine Bewegung der zweiten Achse 13 von der Basis 1 1 0 weg. An der unteren, zu der ersten Achse 12 hinweisen- den Seite des quer verlaufenden Abschnitts des Langlochs 1 1 3 ist eine Ablageposition 1 14 in Form einer Mulde ausgebildet. In dieser Ablageposition 1 14 kann die zweite Achse 1 3 abgelegt werden. Sie verweilt stabil in dieser Ablageposition 1 14, da sie durch die Zugfedern 14 in die muldenförmige Ablageposition 1 14 gezogen wird.

Diese Ausgestaltung des Langlochs 1 1 3 in Verbindung mit der Ablageposition 1 14 ermöglicht es, das Beschlagteil 1 0 in einen vorgespannten Zustand zu bringen, wodurch das Verrasten mit dem zweiten Beschlagteil 20 vereinfacht wird. Dieses wird im Zusammenhang mit den Figuren 9a-9c näher erläutert. Jeder Schenkel 1 1 2 ist jeweils mit mindestens einer Prägung 1 1 5, beispielsweise in Form einer Sicke, versehen, um bei dem Zusammenfügen des ersten Beschlagteils 1 0 mit dem zweiten Beschlagteil 20 eine Zentrierung und ein vorbestimmtes Spaltmaß dieser beiden Beschlagteile 1 0, 20 zu erreichen.

Des Weiteren sind außen auf der Basis 21 des zweiten Beschlagteils 20 zwei Ausnehmungen 28 erkennbar, die hier rechteckförmig bzw. quadratisch ausgebildet sind, aber auch andere Formen aufweisen können. Deren Funktion wird im Zusammenhang mit den Figuren 9a bis 9c näher beschrieben.

Zunächst sind in den Figuren 8a-8c das Grundelement 1 1 , das

Entriegelungsblech 1 5 und das zweite Beschlagteil 20 nochmals separat in jeweils einer isometrischen Darstellung wiedergegeben.

Das in Fig. 8b gezeigte Entriegelungsblech 1 5 ist ebenfalls u-förmig aufgebaut mit einer Basis 1 50 und senkrecht dazu stehenden seitlichen Schenkeln 1 52. Im oberen bzw. unteren Teil (bezogen auf die Darstellung in der Fig. 8b) sind - wiederum wie beim ersten Ausführungsbeispiel - Entriegelungslaschen 155, 156 abgewinkelt. An den Entriegelungslaschen 1 55, 1 56 kann durch Druck oder Zug das Entriegelungsblech 1 5 und mit diesem die zweite Achse 1 3 manuell bewegt werden, um das zweite Beschlagteil 20 vom ersten Beschlagteil 1 0 lösen zu können. Die zweite Achse 1 3 ist dabei durch Löcher 1 57 in den Schenkeln 1 52 geführt. Die zweite Achse 1 3 hat in den Löchern 1 57 nur wenig Spielraum, sodass sie sich im Wesentlichen mit dem Entriegelungsblech 1 5 bewegt. Für die erste Achse 1 2 sind Aussparungen 153 in den Schenkeln 1 52 vorgesehen, die eine Bewegung des Entriegelungsblechs 1 5 gegenüber der feststehenden Achse 1 2 ermöglichen. Im Unterschied zu dem Entriegelungsblech 1 5 des ersten Ausführungsbeispiels sind vorliegend zwei Federelemente 158 vorhanden, die zumindest den oberen Bereich des Entriegelungsblechs 1 5, also den Bereich, in dem die zweite Achse 1 3 durch die Löcher 1 57 geführt ist, federkraftbeaufschlagt von der Basis 1 1 0 des Grundelements 1 1 wegbewegen. Auf diese Weise wird eine im Langloch 1 1 3 gegen die Zugkraft der Zugfedern 14 angehobene (d.h. von der ersten Achse 1 2 wegbewegte) zweite Achse 13 in den quer verlaufenden Abschnitt des Langlochs 1 1 3 gedrückt, sodass sie beim Absenken der zweiten Achse 1 3 in der Ablageposition 1 14 abgelegt wird. Die beiden Federelemente 158 sind beim gezeigten Ausführungsbeispiel durch Federzungen gebildet, die aus der Basis 1 50 des Entriegelungsblechs 1 5 ausgestellt sind.

Weiterhin ist an der Längskante jedes Schenkels 1 52 eine hervorstehende Nase 1 59 ausgebildet, deren Funktion ebenfalls im Zusammenhang mit den

Figuren 9 a-c erläutert wird.

An der Entriegelungslasche 1 55 sind in diesem Ausführungsbeispiel zwei Prägungen 1 60 ausgebildet, die für die Zentrierung einer Entriegelungshilfe, bei- spielsweise eines Schraubendrehers, hilfreich sind. Diese Prägungen 1 60 können natürlich auch an der Entriegelungslasche 156 ausgebildet sein.

In den Figuren 9a und 9 b ist das erste Beschlagteil 1 0 des Möbelbeschlags des zweiten Ausführungsbeispiels mit der zweiten Achse 1 3 in der Ablageposi- tion 1 14 in einer Seitenansicht (Fig. 9a) bzw. einer Vorderansicht (Fig. 9b) dargestellt. In der Seitenansicht der Fig. 9a sind dabei verdeckte Linien des Entriegelungsblechs 15 gestrichelt dargestellt, um die Anordnung des

Entriegelungsblechs 15 in dieser Rastposition zu verdeutlichen. In dieser Darstellung ist gut zu erkennen, wie sich die Enden der als ausgestellte Feder- zungen ausgebildeten Federelemente 1 58 an der Basis 1 10 des Grundelements 1 1 abstützen. Weiter ist in der Seitenansicht gut zu erkennen, dass die Nase 1 59 über die Längskante des Schenkels 1 1 2 des Grundelements 1 1 hervorsteht. Fig. 9b zeigt, dass in dieser vorgespannten Position der zweiten Achse 1 3 in der Ablageposition 1 14 die beiden Befestigungslöcher 1 1 1 frei zugänglich sind. Ein Vergleich mit Fig. 7a lässt erkennen, dass dieses in der Grundposition der zweiten Achse 1 3 nicht der Fall ist. Durch die Möglichkeit, die zweite Achse 1 3 in der Ablageposition 1 14 abzulegen, können somit die Befestigungslöcher 1 1 1 bei gleicher Baugröße des ersten Beschlagteils 1 0 weiter voneinander beabstandet werden. Weiter voneinander beabstandete Befestigungslöcher und damit auch weiter voneinander beabstandete Befestigungsmittel, die durch die Befestigungslöcher 1 1 1 geführt sind, erfahren geringere Kräfte bei einem auf den Möbelbeschlag wirkenden Kippmoment.

Fig. 9c zeigt das erste Beschlagteil 1 0 in einer Seitenansicht mit angesetztem zweiten Beschlagteil 20. Das zweite Beschlagteil 20 ist mit seiner ersten Aussparung 24 in dieser Darstellung bereits auf die erste Achse 1 2 aufgesetzt und im oberen Bereich an das erste Beschlagteil 1 0 herangeschwenkt. In der dar- gestellten Schwenklage liegt das zweite Beschlagteil 20 mit seiner Basis 21 an der Nase 1 59 an. Ein weiteres Schwenken des zweiten Beschlagteils 20 aus dieser Position heraus führt zu einem Mitbewegen des Entriegelungsblechs 1 5 auf die Basis 1 10 des Grundelements 1 1 zu. Durch die Mitbewegung des Entriegelungsblechs 15 wird auch die zweite Achse 1 3 auf die Basis 1 1 0 zu bewegt und damit aus der muldenförmigen Ablageposition 1 14 geschoben. Als Folge gelangt die zweite Achse 13 in den vertikal verlaufenden Abschnitt des Langlochs 1 1 3 und wird durch die Zugfedern 14 in die als Rastmulde ausgebildete zweite Aussparung 25, des zweiten Beschlagteils 20 gezogen. Beide Beschlagteile 1 0, 20 sind daraufhin wiederum miteinander verrastet, wie in Fig. 6b dargestellt ist.

Ein Trennen beider Beschlagteile 1 0, 20 erfolgt dergestalt, dass entweder zunächst auf die Entriegelungslasche 1 55 gedrückt oder an der

Entriegelungslasche 156 gezogen wird, welche jeweils an dem

Entriegelungsblech 1 5 angeordnet sind. Dadurch bewegt sich die am

Entriegelungsblech 1 5 festgelegte zweite Achse 1 3 aus der unteren Position des vertikal verlaufenden Abschnitts des Langlochs 1 1 3 und wird infolge der Federkraft der Federelemente 1 58 an das Ende des quer verlaufenden Ab- Schnitts des L-förmigen Langlochs 1 1 3. Nahezu gleichzeitig mit dem Erreichen dieser Position fassen die Nasen 1 59 des Entriegelungsblechs 1 5 in die Ausnehmungen 28 des zweiten Beschlagteils 20. Dabei kommen die unteren Kanten der Nasen 159 zur Anlage auf den unteren Flächen der Ausnehmungen 28. Infolgedessen wird verhindert, dass die zweite Achse 1 3 wieder eine andere Position in der Vertikalstellung einnehmen kann. Nun kann das zweite Beschlagteil 20 gänzlich durch ein weiteres Verschwenken von dem ersten Beschlagteil 1 0 und dem Entriegelungsblech 1 5 getrennt werden, wodurch die als Rastachse wirkende zweite Achse 1 3 in die Ablageposition 1 14 verbracht wird und hier zur Anlage kommt.

In den Figuren 1 0a-1 0c ist ein drittes Ausführungsbeispiel eines anmeldungsgemäßen Möbelbeschlags dargestellt. Bis auf die nachfolgend erläuterten Unterschiede entspricht dieser Möbelbeschlag dem des zweiten Ausführungsbeispiels, auf dessen Beschreibung hiermit verwiesen wird.

Fig. 1 0a zeigt den Möbelbeschlag mit miteinander verrasteten ersten und zweiten Beschlagteilen 1 0, 20 in einer Seitendarstellung. In Fig. 1 0b ist der Möbelbeschlag in einer isometrischen Darstellung wiedergegeben. Das erste Beschlagteil 1 0 ist bei diesem Möbelbeschlag baugleich mit dem ersten Beschlagteil des Möbelbeschlags des zweiten Ausführungsbeispiels. Beide Ausführungsbeispiele unterscheiden sich jedoch im zweiten Beschlagteil 20, das in Fig. 1 0c separat in einer isometrischen Darstellung wiedergegeben ist.

Bei diesem zweiten Beschlagteil 20 ist die erste Aussparung 24 nicht nur nach unten hin zur Seitenkante der Schenkel 23 geöffnet, sondern durch einen Freischnitt 27 auch zur Längskante der Schenkel 23 hin. Als Folge kann das zwei- te Beschlagteil 20 nicht nur auf die Achse 1 2 aufgesetzt und zum Verrasten eingeschwenkt werden, sondern kann auch in einer linearen Verschiebebewegung, bei der die Basis 21 des zweiten Beschlagteils 20 im Wesentlichen parallel zur Basis 1 1 0 des Grundelements 1 1 ausgerichtet bleibt, mit dem ersten Beschlagteil 1 0 verrastet werden.

Dieses ist grundsätzlich möglich, wenn sich die zweite Achse 1 3 zu Beginn des Rastvorgangs in der Grundstellung befindet und im unteren Ende des vertikal verlaufenden Abschnitts des Langlochs 1 1 3 positioniert ist. Bevorzugt wird ein Verrasten durch die geschilderte Verschiebebewegung jedoch vorgenom- men, wenn sich die zweite Achse 1 3 in der Ablageposition 1 14 befindet. In diesem Fall kann das zweite Beschlagteil 20 nahezu kraftlos auf das erste Beschlagteil 1 0 zubewegt werden, wobei die Verrastung wiederum erfolgt, sobald das Entriegelungsblech 1 5 über die Nase 1 59 vom zweiten Beschlagteil 20 mitbewegt wird.

In der Fig.1 1 a ist, vergleichbar mit der Fig.1 , ein Sofa als Beispiel eines Möbels dargestellt, dessen einzelne Möbelteile mithilfe der anmeldungsgemäßen Beschläge zusammengefügt werden. Konkret weist das Sofa ein Sitzteil 1 , eine Rückenlehne 2 und jeweils seitliche Armstützen 3 auf.

Zwischen dem Sitzteil 1 und der Rückenlehne 2 sind vorliegend beispielhaft zwei Möbelbeschläge vorgesehen, jeweils mit erstem Beschlagteil 10 und zweitem Beschlagteil 20. Jede der Armstützen 3 wird mit drei Möbelbeschlägen mit dem Sitzteil 1 bzw. der Rückenlehne 2 verbunden, wobei vorliegend jeweils zwei Möbelbeschläge, die in einer Linie angeordnet sind, jede Armstütze 3 mit dem Sitzteil 1 verbinden. Jeweils ein weiterer Möbelbeschlag legt jede Armstütze 3 an der Rückenlehne 2 fest. Fig. 1 1 b zeigt die Reihenfolge des Zusammensetzens des in Fig. 1 1 a dargestellten Möbels. Zunächst wird, wie durch einen Bewegungspfeil I dargestellt ist, die Rückenlehne 2 mit dem Sitzteil 1 verbunden. Die hierzu verwendeten Möbelbeschläge sind bevorzugt gemäß dem ersten oder zweiten Ausfüh- rungsbeispiel ausgebildet, wobei die Rückenlehne 2 zunächst so angesetzt wird, dass die ersten Aussparungen 24 der zweiten Beschlagteile 20, die als Einhängemulden ausgebildet sind, auf die erste Achse 12 des ersten Beschlagteils 1 0 aufgesetzt werden und dann durch Schwenkbewegung der Rückenlehne 2 die zweiten Beschlagteile 20 mit den ersten Beschlagteilen 10 verrasten.

In einem zweiten Schritt, dargestellt durch den Bewegungspfeil I I, werden die ebenfalls gemäß dem ersten oder zweiten Ausführungsbeispiel ausgebildeten zweiten Beschlagteile 20, die im unteren Abschnitt der Armstützen 3 angeord- net sind, in die entsprechenden ersten Beschlagteile 1 0, die am Sitzteil 1 angeordnet sind, eingehakt.

Danach wird, wie durch den Bewegungspfeil I I I angedeutet ist, die jeweilige Armstütze 3 an die Rückenlehne 2 geschwenkt. Bei diesem Verschwenken verrasten die beiden unteren Möbelbeschläge. Der obere Möbelbeschlag weist an der Armstütze 3 ein zweites Beschlagteil 20 mit Freischnitt 27 der ersten Aussparung 24 auf. Die Schwenkbewegung der Armstütze 3 in Richtung auf die Rückenlehne 2, führt im Wesentlichen zu einer Verschiebebewegung der beiden Beschlagteile 10, 20 aufeinander zu, was durch Verwendung des zwei- ten Beschlagteils 20 mit Freischnitt 27 möglich ist und zu einem Verrasten dieser beiden Beschlagteile 1 0, 20 führt.

Im Unterschied zu dem in den Figuren 1 und 2 dargestellten Bespiel ist es durch Verwendung des zweiten Beschlagteils 20 mit Freischnitt 27 möglich, die Armstützen 3 nicht nur mit dem Sitzteil 1 , sondern auch mit der Rückenlehne 2 zu verbinden. Allgemein ermöglicht das zweite Beschlagteil 20 mit Freischnitt 27 die Verwendung mehrerer Möbelbeschläge zur Verbindung zweier Möbelteile, auch wenn diese Möbelbeschläge nicht entlang einer Linie angeordnet sind.

In den Figuren 1 2a-c ist ein viertes Ausführungsbeispiel eines anmeldungsgemäßen Möbelbeschlags dargestellt. Bis auf die nachfolgend erläuterten Unterschiede entspricht dieser Möbelbeschlag dem des ersten Ausführungsbeispiels, auf dessen Beschreibung hiermit verwiesen wird. Insbesondere kann das erste Beschlagteil 1 0 bei dem hier gezeigten Möbelbeschlag baugleich mit dem ersten Beschlagteil des Möbelbeschlags des ersten Ausführungsbeispiels sein. Beide Ausführungsbeispiele unterscheiden sich jedoch im zweiten Beschlagteil 20. Die Figuren 1 2a-c zeigen jeweils eine Seitenansicht des Möbelbeschlags, wobei das zweite Beschlagteil 20 in verschiedenen Stadien des Zusammenfügens beider Beschlagteile 1 0, 20 gezeigt ist.

Die Figur 1 2a zeigt das zweite Beschlagteil 20 aufgesetzt auf die erste Achse 12 des ersten Beschlagteils 1 0. Das Beschlagteil 20 unterscheidet sich von den bisher beschriebenen darin, dass die erste Aussparung 24 neben der eigentlichen Einhängemulde eine dieser vorgelagerte Mulde 29 aufweist, die ein Ansetzen des zweiten Beschlagteils 20 in der in Figur 1 2a gezeigten Stellung ermöglicht. Die Mulde 29 ist weiter von der Basis 21 beabstandet, als die Einhängemulde. Der Winkel, unter dem das zweite Beschlagteil 20 verkippt gegenüber dem ersten Beschlagteil 1 0 auf die erste Achse 1 2 aufgesetzt werden kann, ist durch diese vorgelagerte Mulde 29 weniger groß, als wenn die erste Achse 12 direkt in die Einhängemulde eingelegt wird. Figur 1 2b zeigt den Möbelbeschlag nach Heranschwenken des in der Figur oberen Bereichs des zweiten Beschlagteils 20 an das erste Beschlagteil 1 0. Nachdem dieses erfolgt ist und entsprechend die zweite Achse 1 3 im Langloch 1 1 3 gegen die Zugkraft der hier nicht sichtbaren Zugfedern hochgedrückt ist, wird das zweite Beschlagteil 20 im unteren Bereich an das erste Beschlagteil 1 0

herangedrückt, wie dieses in Figur 1 2c dargestellt ist. Die erste Achse 1 2 verlässt durch dieses Herandrücken die zusätzliche vorgelagerte Mulde 29 und das zweite Beschlagteil 20 rutscht in seine endgültige Position, in der die erste Achse 1 2 in der Einhängemulde positioniert ist. Die zweite Achse 1 3 rastet wie bei den vorherigen Ausführungsbeispielen in der zweiten Aussparung 25 ein, wodurch die bei- den Beschlagsteile 1 0, 20 vollständig miteinander verrastet sind. Bezugszeichen

1 Sitzteil

2 Rückenlehne

3 Armstütze

10 erstes Beschlagteil

1 1 Grundelement

1 10 Basis

Befestigungsloch

1 12 Schenkel

1 13 Langloch

1 14 Ablageposition

1 15 Prägung

1 1 6 Vorsprung

12 erste Achse (Einhängeachse)

121 umlaufende Nut

122 Wellensicherung

13 zweite Achse (Rastachse)

131 umlaufende Nut

132 Wellensicherung

14 Zugfeder

15 Entriegelungsblech

150 Basis

151 Öffnung

152 Schenkel

153 Aussparung

154 Führungslasche

155 Entriegelungslasche (Druck)

156 Entriegelungslasche (Zug)

157 Loch

158 Federelement

159 Nase

1 60 Prägung 20 zweites Beschlagteil

21 Basis

22 Befestigungsloch

23 Schenkel

24 erste Aussparung (Einhängemulde)

25 zweite Aussparung (Rastmulde)

26 Anlaufschräge

27 Freischnitt

28 Ausnehmung

29 Mulde