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Patent Searching and Data


Title:
PIECE OF FURNITURE HAVING A DOOR HELD BY A TRANSLATION DEVICE
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2020/245166
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to a piece of furniture (10) comprising a single-part or multi-part door (11), which is used to close an opening of the piece of furniture (10) and which is connected by means of hinges (3) to a mounting profiled element (85). The mounting profiled element is held for translation between a first end position and a second end position within a door compartment (14) by a translation device (1), which translation device (1) has a lever mechanism (5). The lever mechanism comprises four lever units (51, 52, 53, 54), which can be rotated in a plane, a first connecting web (58A), a second connecting web (58B) and a center web (55), which center web (55) is connected in an articulated manner, on a first side, to the first connecting web (58A) by means of a first lever unit (51) and a second lever unit (52), which are mutually spaced apart and oriented mutually parallel, the first connecting web being connected to at least one holding device (84A, 84B) mounted on the piece of furniture (10), and which center web (55) is connected in an articulated manner, on a second side, to the second connecting web (58B) by means of a third lever unit (53) and a fourth lever unit (54), which are mutually spaced apart and oriented mutually parallel, the second connecting web being connected to the mounting profiled element (85). According to the invention, in the first end position of the mounting profiled element (85) the lever units (51, 53; 52, 54) are oriented at least approximately parallel to the first and second connecting webs (58A, 58B) and are at least partly sunk into the center web (55), which center web (55) is at least partly sunk into at least one of the first and second connecting webs (58A, 58B) in said first end position of the mounting profiled element (58).

Inventors:
HAAB GREGOR (CH)
PREHM PASCAL (CH)
Application Number:
EP2020/065305
Publication Date:
December 10, 2020
Filing Date:
June 03, 2020
Export Citation:
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Assignee:
HAWA SLIDING SOLUTIONS AG (CH)
International Classes:
E05D15/06; E05D15/14; E05D15/58; E06B3/50
Foreign References:
US8336972B22012-12-25
EP3029248A12016-06-08
US1191370A1916-07-18
DE250666C
DE23562C
DE3228276A11984-02-02
US0509643A1893-11-28
US8336972B22012-12-25
EP3029248A12016-06-08
US20140150208A12014-06-05
Attorney, Agent or Firm:
RUTZ, Peter (CH)
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Claims:
Patentansprüche

1. Möbelstück (10) mit einer einteiligen oder mehrteiligen Tür (11), die dem Abschliessen einer Öffnung des Möbelstücks (10) dient und die durch Scharniere (3) mit einem Montageprofil (85) verbunden ist, welches innerhalb eines Türfachs (14) von einer Verschiebevorrichtung (1) zwischen einer ersten Endposition und einer zweiten Endposition verschiebbar gehalten ist, welche Verschiebevorrichtung (1) ein Hebelwerk (5) aufweist, das vier in einer Ebene drehbare Hebeleinheiten (51, 52, 53, 54), einen ersten Verbindungssteg (58A) und einen zweiten Verbindungssteg (58B) und einen Mittelsteg (55) umfasst, welcher Mittelsteg (55) auf einer ersten Seite durch eine erste Hebeleinheit (51) und eine zweite Hebeleinheit (52), die voneinander beanstandet und parallel zueinander ausgerichtet sind, je gelenkig mit dem ersten Verbindungssteg (58A) verbunden ist, der mit wenigstens einer am Möbelstück (10) montierten Haltevorrichtung (84A, 84B) verbunden ist, und welcher Mittelsteg (55) auf einer zweiten Seite durch eine dritte Hebeleinheit (53) und eine vierte Hebeleinheit (54), die voneinander beanstandet und parallel zueinander ausgerichtet sind, je gelenkig mit dem zweiten Verbindungssteg (58B) verbunden ist, der mit dem Montageprofil (85) verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass in der ersten Endposition des Montageprofils (85) die Hebeleinheiten (51, 53; 52,

54) zumindest annähernd parallel zum ersten und zweiten Verbindungssteg (58A, 58B) ausgerichtet und zumindest teilweise in den Mittelsteg (55) eingesenkt sind, welcher Mittelsteg (55) in dieser ersten Endposition des Montageprofils (85) zumindest teilweise in wenigstens einen der ersten und zweiten Verbindungsstege (58A, 58B) eingesenkt ist.

2. Möbelstück (10) nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das Montageprofil (85) an der Oberseite oder der Unterseite entlang von Schienen (81, 82) geführt ist und/oder dass die Tür (11) mehrere Türelemente (111, 112) aufweist, von denen ein Türelement (112) von einem Führungslaufwerk (6) gehalten ist, das entlang einer Führungsschiene (83) verschiebbar ist, die ein entlang einer Frontseite des Möbelstücks (10) verlaufendes erstes Schienenteil (831) und ein innerhalb des Türfachs (14) verlaufendes zweites Schienenteil (832) umfasst, welche erste und zweite Schienenteile (831, 832) durch eine Schienenkurve (833) miteinander verbunden sind.

3. Möbelstück (10) nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens eine der vier Hebeleinheiten (51, 52, 53, 54) zwei plattenförmige

Hebelelemente (511, 512; 521, 522; 531, 532; 541, 542) umfasst, die beabstandet zueinander angeordnet und lösbar miteinander verbunden oder als Schenkel eines U-Profils fest miteinander verbunden sind.

4. Möbelstück (10) nach einem der Ansprüche 1, 2 oder 3, dadurch gekennzeichnet, dass der Mittelsteg (55) im Querschnitt ein L-Profil, oder ein U-Profil oder ein H- Profil aufweist.

5. Möbelstück (10) nach einem der Ansprüche 1 - 4 , dadurch gekennzeichnet, dass a) die erste und die zweite Hebeleinheit (51, 52) zumindest teilweise in den Mittelsteg (55) eindrehbar sind, oder b) dass die dritte und die vierte Hebeleinheit (53, 54) zumindest teilweise in den Mittelsteg (55) eindrehbar sind, oder c) dass alle Hebeleinheiten (51, 52, 53, 54) zumindest teilweise in den Mittelsteg (55) eindrehbar sind.

6. Möbelstück (10) nach einem der Ansprüche 1 - 5, dadurch gekennzeichnet, dass das erste Verbindungssteg (58A) ein L-Profil oder ein U-Profil aufweist, oder dass das zweite Verbindungssteg (58B) ein L-Profil oder ein U-Profil aufweisen oder dass der erste und der zweite Verbindungssteg (58A, 58B) ein L-Profil oder ein U-Profil aufweisen .

7. Möbelstück (10) nach einem der Ansprüche 1 - 6, dadurch gekennzeichnet, a) dass die erste und die zweite Hebeleinheit (51, 52) zumindest teilweise in den ersten Verbindungssteg (58A) eindrehbar sind, oder b) dass die dritte und die vierte Hebeleinheit (53, 54) zumindest teilweise in den zweiten Verbindungssteg (58A, 58B) eindrehbar sind, oder c) dass die erste und die zweite Hebeleinheit (51, 52) zumindest teilweise in den ersten Verbindungssteg (58A) eindrehbar sind und dass die dritte und die vierte Hebeleinheit (53, 54) zumindest teilweise in den zweiten Verbindungssteg (58A, 58B) eindrehbar sind .

8. Möbelstück (10) nach einem der Ansprüche 1 - 7, dadurch gekennzeichnet, a) dass der Mittelsteg (55) zumindest teilweise in den ersten Verbindungssteg (58A) einschiebbar ist, oder b) dass der Mittelsteg (55) zumindest teilweise in den zweiten Verbindungssteg (58B) einschiebbar ist, oder c) dass der Mittelsteg (55) zumindest teilweise in den ersten und den zweiten Verbindungssteg (58A, 58B) einschiebbar ist.

9. Möbelstück (10) nach einem der Ansprüche 1 - 8, dadurch gekennzeichnet, dass der erste Verbindungssteg (58A) in den zweiten Verbindungssteg (58B) einschiebbar ist oder dass der zweite Verbindungssteg (58B) in den ersten Verbindungssteg (58A) einschiebbar ist.

10. Möbelstück (10) nach einem der Ansprüche 1 - 9, dadurch gekennzeichnet, dass im Bereich des Türfachs (14) wenigstens ein Lagerelement (9), wie eine Rolle oder ein Gleitelement, vorgesehen ist, auf das die Tür (11) abgestützt oder abstützbar ist.

11. Möbelstück (10) nach einem der Ansprüche 1 - 10, dadurch gekennzeichnet, dass die erste und die zweite Hebeleinheit (51, 52) durch Hebelgelenke (561, 565; 562,

566) einerseits je mit dem ersten Verbindungssteg (58A) und andererseits je mit dem Mittelsteg (55) verbunden sind und dass die dritte und die vierte Hebeleinheit (53, 54) durch Hebelgelenke (561, 565; 562, 566) einerseits je mit dem zweiten Verbindungssteg (58B) und andererseits je mit dem Mittelsteg (55) verbunden sind.

12. Möbelstück (10) nach Anspruch 11, dadurch gekennzeichnet, dass der Abstand der Hebelgelenke (561, 565; 562, 566;

563, 565; 564, 566) und somit der Abstand der zugehörigen Drehachsen wenigstens einer der Hebeleinheiten (51, 52,

53, 54) einstellbar ist oder dass der Abstand der

Hebelgelenke (563, 565; 564, 566) und somit der Abstand der zugehörigen Drehachsen der dritten und der vierten Hebeleinheit (53, 54) einstellbar ist.

13. Möbelstück (10) nach Anspruch 11 oder 12, dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens eine der Hebeleinheiten (51, 52, 53, 54) mit wenigstens einer Justiervorrichtung

(59) versehen ist, mittels der der Abstand von zwei zueinander korrespondierenden Hebelgelenke (561, 565;

562, 566; 563, 565; 564, 566) der betreffenden

Hebeleinheit (51; 52; 53; 54) einstellbar ist.

14. Möbelstück (10) nach Anspruch 13, dadurch gekennzeichnet, dass die Justiervorrichtung (59) einen in der zugehörigen Hebeleinheit (51, 52, 53, 54) entlang deren Längsachse verschiebbar gelagerten Lagerblock (591) umfasst, der mittels einer drehbar und axial nicht verschiebbar gehaltenen Justierschraube (593) justierbar ist und der eine Gelenkwelle (595) des zugehörigen Hebelgelenks (561, 565; 562, 566; 563, 565; 564, 566) hält.

15. Möbelstück (10) nach einem der Ansprüche 1 - 14, dadurch gekennzeichnet, dass die erste Hebeleinheit (51) mit einem ersten Symmetrierhebel (71) und die dritte Hebeleinheit (53) mit einem zweiten Symmetrierhebel (72) einer Symmetriervorrichtung (7) gelenkig verbunden ist und dass der erste und zweite Symmetrierhebel (71, 72) an den einander zugewandten Enden gelenkig mit einem Schiebegelenk (75) verbunden sind, welches in einer Führungsbahn (551) des Mittelstegs (55) axial entlang dem Mittelsteg (55) verschiebbar gelagert ist oder die zweite Hebeleinheit (52) mit dem ersten Symmetrierhebel (71) und die vierte Hebeleinheit (54) mit dem zweiten Symmetrierhebel (72) gelenkig verbunden ist und dass der erste und zweite Symmetrierhebel (71, 72) an den einander zugewandten Enden gelenkig mit einem Schiebegelenk (75) verbunden sind, welches in einer Führungsbahn (551) des Mittelstegs (55) axial entlang dem Mittelsteg (55) verschiebbar gelagert ist.

Description:
Möbelstück mit einer von einer Verschiebevorrichtung gehaltenen Tür

Die Erfindung betrifft ein Möbelstück, wie einen Schrank, mit einer einteiligen oder mehrteiligen Tür, insbesondere einer Faltschiebetür, die von einer Verschiebevorrichtung gehalten in ein Türfach verschiebbar ist.

Zum Abschliessen einer Öffnung eines Möbelstücks werden oft Türen, insbesondere Faltschiebetüren verwendet, die nach dem Öffnen des Möbelstücks in ein Türfach des Möbelstücks, hinein verschiebbar sind. Mit dem Öffnen des Möbelstücks wird die Tür zur Seite gedreht oder gefaltet. Damit die Tür danach nicht störend in Erscheinung tritt, wird sie in das Türfach verschoben, welches üblicherweise durch eine Zwischenwand vom Innenraum des Möbelstücks getrennt ist.

Die US8336972B2 offenbart ein Möbelstück mit einer Verschiebevorrichtung, mittels der eine durch Scharniere mit einem Montageprofil verbundene Faltschiebetür aus einem Türfach ausfahrbar, vor eine Öffnung drehbar und anschliessend wieder im Türfach versenkbar ist. Die Verschiebevorrichtung umfasst ein Scherenkreuz, welches zwei gelenkig miteinander verbundene Scherenelemente aufweist, die das Montageprofil bei der Verschiebung innerhalb des Türfachs ausgerichtet in vertikaler Lage gehalten. Das Scherenkreuz ist durch eine Befestigungsvorrichtung mit dem Montageprofil verbunden. Nach Lösen der Befestigungsvorrichtung kann das Montageprofil vertikal gegenüber dem Scherenkreuz verschoben werden, um die Tür innerhalb des Türfachs in gleichem Abstand von der Oberseite und der Unterseite des Möbelstücks zu positionieren.

Falls kein Scherenkreuz verwendet wird, ist zu beachten, dass Teile des Hebelwerks vor der Verbindung mit dem Montageprofil möglicherweise eine Undefinierte Position einnehmen, sodass die optimale Position vor der Verbindung mit dem Montageprofil zuerst mit entsprechendem Aufwand bestimmt werden muss.

Das Montageprofil ist nicht nur vom Scherenkreuz gehalten, sondern auch entlang einer oberen und einer unteren Schiene geführt, um ein Verdrehen und Verklemmen des Scherenkreuzes zu verhindern .

Zu beachten ist, dass eine Verschiebevorrichtung dieser Art relativ viel Raum in Anspruch nehmen kann, sodass die von der Verschiebevorrichtung gehaltene Tür nicht so weit wie erwünscht in das Türfach versenkt werden kann. Die Tür bzw. Faltschiebetür und deren Elemente sind daher entsprechend kleiner zu dimensionieren. Alternativ ist das Türfach entsprechend grösser ausgestalten, weshalb die Ausgestaltung der Verschiebevorrichtung einen gegebenenfalls unerwünschten Einfluss auf die Dimensionierung des Möbelstücks haben kann.

Die EP3029248A1 offenbart eine Verschiebevorrichtung mit einem Hebelwerk, welches als Scherenkreuz oder als Parallelogramm ausgebildet ist und parallel zueinander geführte Hebel aufweist, mittels denen ein Montageprofil, welches gelenkig mit einer Tür verbunden ist, verschiebbar gehalten ist.

Die US2014150208A1 offenbart ein Möbelstück, die eine Faltschiebetür mit mehreren Türelementen und eine Führungsschiene umfasst, die entlang der Frontseite des Möbelstücks und um eine 90° Kurve in das Türfach hinein verläuft. Bei diesem Möbelstück ist das frontseitige Türelement von einem Führungslaufwerk gehalten, das beim Öffnen und Schliessen der Tür jeweils vorausläuft. Nach dem Einfahren der Faltschiebetür in das Türfach ist die Faltschiebetür daher einseitig aufgehängt, weshalb eine Fehlausrichtung der Faltschiebetür auftreten kann. Beim Einfahren in das Türfach kann die gefaltete Faltschiebetür daher den Boden oder die Decke des Möbelstücks möglicherweise kontaktieren. Aufgrund von Fertigungs- und Montagetoleranzen kann die Aufgabe der Verschiebeeinrichtung, die Tür oder Faltschiebetür in jeder Position innerhalb des Türfachs in vertikaler Ausrichtung zu halten, daher oft nicht optimal erfüllt werden.

Der vorliegenden Erfindung liegt daher die Aufgabe zugrunde, ein verbessertes Möbelstück mit einer verbesserten Verschiebevorrichtung zu schaffen.

Mittels der verbesserten Verschiebevorrichtung soll die einteilige oder mehrteilige Tür vorteilhaft in ein Türfach verschiebbar sein, ohne dass Boden oder Decke des Türfachs kontaktiert werden. Insbesondere soll eine verbesserte Verschiebevorrichtung für ein Möbelstück geschaffen werden, welches eine Faltschiebetür mit Türelementen aufweist, von denen eines mittels eines Führungslaufwerks gehalten ist, das entlang einer Führungsschiene verschiebbar ist, die entlang der Frontseite des Möbelstücks und in das Türfach hinein verläuft.

Die Verschiebevorrichtung soll wenig Raum in Anspruch nehmen und es erlauben, das Montageprofil über eine maximale Distanz zu verschieben.

Die Verschiebevorrichtung soll das Montageprofil mit der damit verbundenen Tür über den gesamten Verschiebebereich und insbesondere in den Endpositionen stabil in vertikaler

Ausrichtung halten. Auftretende Fehlausrichtungen sollen in einfacher Weise und mit einfachen Mitteln korrigierbar sein. Die Verschiebevorrichtung soll es weiterhin erlauben, das Montageprofil und auch die Tür in einfacher Weise zu montieren .

Diese Aufgabe wird mit einem Möbelstück gelöst, welches die in Anspruch 1 angegebenen Merkmale aufweist. Vorteilhafte Ausgestaltungen der Erfindung sind in weiteren Ansprüchen angegeben .

Das Möbelstück umfasst eine einteilige oder mehrteilige Tür, die dem Abschliessen einer Öffnung des Möbelstücks dient, und die durch Scharniere mit einem Montageprofil verbunden ist, welches innerhalb eines Türfachs von einer Verschiebevorrichtung zwischen einer ersten Endposition und einer zweiten Endposition verschiebbar gehalten ist, welche Verschiebevorrichtung ein Hebelwerk aufweist, das vier in einer Ebene drehbare Hebeleinheiten, einen ersten Verbindungssteg und einen zweiten Verbindungssteg und einen Mittelsteg umfasst, welcher Mittelsteg auf einer ersten Seite durch eine erste Hebeleinheit und eine zweite Hebeleinheit, die voneinander beanstandet und parallel zueinander ausgerichtet sind, je gelenkig mit dem ersten Verbindungssteg verbunden ist, das mit wenigstens einer am Möbelstück montierten Haltevorrichtung verbunden ist, und welcher Mittelsteg auf einer zweiten Seite durch eine dritte Hebeleinheit und eine vierte Hebeleinheit, die voneinander beanstandet und parallel zueinander ausgerichtet sind, je gelenkig mit dem zweiten Verbindungssteg verbunden ist, das mit dem Montageprofil verbunden ist.

Erfindungsgemäss ist vorgesehen, dass in der ersten Endposition des Montageprofils die Hebeleinheiten zumindest annähernd parallel zum ersten und zweiten Verbindungssteg ausgerichtet und zumindest teilweise in den Mittelsteg eingesenkt sind, welches Mittelsteg in dieser ersten Endposition des Montageprofils zumindest teilweise in wenigstens einen der ersten und zweiten Verbindungsstege eingesenkt ist.

Der erste Verbindungssteg kann einstückig oder lösbar, gegebenenfalls über einen Adapter, mit der Haltevorrichtung verbunden sein. Der zweite Verbindungssteg kann einstückig oder lösbar, gegebenenfalls über einen Adapter, mit dem Montageprofil verbunden sein.

Durch die parallele Ausrichtung der Teile der Verschiebevorrichtung in der Endposition, in der die Tür vollständig in das Türfach eingeschoben ist, und durch das gegenseitige ineinander Verschieben der Teile der Verschiebevorrichtung resultiert ein geringer Raumbedarf. Der Mittelsteg und die Hebeleinheiten und vorzugsweise auch damit verbundene Verbindungsstege sind ganz oder teilweise ineinander verschiebbar, so dass sie mit minimalem Abstand parallel und beinahe koaxial zueinander ausgerichtet sind. Die Tür kann daher über eine maximale Distanz in das Türfach eingeschoben werden, weshalb Türen mit grösserer Breite einsetzbar sind.

Besonders vorteilhaft ist die erfindungsgemässe Verschiebevorrichtung in einem Möbelstück einsetzbar, das eine Faltschiebetür bzw. eine Tür mit mehreren Türelementen aufweist, von denen ein Türelement von einem Führungslaufwerk gehalten ist, das entlang einer Führungsschiene verschiebbar ist, die ein entlang der Frontseite des Möbelstücks verlaufendes erstes Schienenteil und ein innerhalb des Türfachs verlaufendes zweites Schienenteil umfasst, welche durch eine Schienenkurve miteinander verbunden sind. Durch die erfindungsgemässe Verschiebevorrichtung kann die Tür bzw. Faltschiebetür in jeder Position innerhalb des Türfachs vertikal ausgerichtet gehalten werden.

Sofern eine Fehlausrichtung der in das Türfach eingeschoben Tür vorliegt, kann diese in einfacher Weise entweder durch ein Lagerelement kompensiert oder durch Justierung des Hebelwerks korrigiert werden.

Die Verschiebevorrichtung kann zwischen einer ersten Endposition, in der das Hebelwerk vollständig zugefaltet und die Tür vollständig in das Türfach eingeschoben ist, und einer zweiten Endposition, in der das Hebelwerk vollständig aufgefaltet und die Tür entsprechend weit aus dem Türfach ausgefahren ist, verstellt werden.

In bevorzugten Ausgestaltungen sind die erste und die zweite Hebeleinheit durch Hebelgelenke einerseits je mit dem ersten Verbindungssteg und andererseits je mit dem Mittelsteg verbunden. Die dritte und die vierte Hebeleinheit sind in dieser Ausgestaltung durch Hebelgelenke einerseits je mit dem zweiten Verbindungssteg und andererseits je mit dem Mittelsteg verbunden .

Zur Justierung der Verschiebevorrichtung bzw. des Hebelwerks ist vorzugsweise vorgesehen, dass der Abstand der Hebelgelenke und somit der Abstand der Drehachsen der Hebelgelenke wenigstens einer der Hebeleinheiten wahlweise einstellbar ist. Dabei wird ein Einstellbereich vorgesehen, der es erlaubt, maximal mögliche Fehlausrichtungen zu korrigieren.

Vorzugsweise ist der Abstand der Hebelgelenke und somit der Abstand der zugehörigen Drehachsen der dritten und der vierten Hebeleinheit einstellbar, welche die Unterseite des Hebelwerks bilden und für die Korrektur einer allfälligen Neigung in der Endposition des Montageprofils bei zusammengefaltetem Hebelwerk besonders geeignet sind.

Zur Änderung des Äbstandes von zwei zueinander korrespondierenden Hebelgelenken wird vorzugsweise vorgesehen, dass wenigstens eines der Hebelgelenke entlang der Längsachse der zugehörigen Hebeleinheit verschiebbar gelagert und mittels einer Justiervorrichtung verschiebbar und fixierbar ist.

Die Justiervorrichtung umfasst vorzugsweise einen in der zugehörigen Hebeleinheit zumindest annähernd entlang deren Längsachse verschiebbar gelagerten Lagerblock, der mittels einer drehbar und axial nicht verschiebbar gehaltenen Justierschraube justierbar ist und der eine Gelenkwelle des zugehörigen Hebelgelenks hält. Die Gelenkwelle bestimmt die Drehachse, weshalb durch Verschiebung des Lagerblocks auch der Äbstand der Drehachsen der betreffenden Hebeleinheit geändert wird. Auf diese Weise kann die Neigung der gehaltenen Tür bzw. Faltschiebetür insbesondere auch in der kritischen Endposition des Montageprofils bei gefaltetem Hebelwerk in einfacher Weise eingestellt werden.

Der Lagerblock weist vorzugsweise einen Querschnitt auf, der an einen Innenquerschnitt der Hebeleinheit angepasst ist, der z.B. einem mit Haltenuten versehenen U-Profil oder einem T- Profil entspricht. Der Lagerblock ist dadurch formschlüssig gehalten und kann nur entlang der Längsachse der Hebeleinheit verschoben werden. Die Justierschraube ist vorzugsweise achsparallel oder koaxial zur Längsachse der Hebeleinheit ausgerichtet und greift mit dem Schraubenschaft in eine Gewindebohrung des Lagerblocks ein und kann diesen durch Drehung der Justierschraube somit axial verschieben. Damit die Gelenkwelle nun mit dem Lagerblock verschoben werden kann, sind entsprechende Längsöffnungen in den Schenkeln der z.B. U- Profil-förmigen Hebeleinheit vorzusehen. Die Längsöffnungen verlaufen vorzugsweise parallel zur Längsachse der Hebeleinheit und erlauben dadurch die Verschiebung der Gelenkwelle und somit der Drehachse des Hebelgelenks.

Die Justierschraube selbst ist von einem Halteblock axial nicht verschiebbar aber drehbar gehalten. Der Halteblock ist z.B. innerhalb des Innenquerschnitts der Hebeleinheit verspannt oder in einem Schlitz gehalten, der z.B. senkrecht zur Längsachse der Hebeleinheit in diese eingearbeitet ist. Der Halteblock weist beidseits z.B. Rippen oder Flügel auf, die in Haltenuten einführbar sind, die in der Hebeleinheit senkrecht zur Längsachse verlaufen. Durch Einsetzen der Justierschraube und Verbindung derselben mit dem nur axialverschiebbaren Lagerblock wird nun auch der Halteblock in der Aufnahmeposition fixiert.

Die erste und zweite Hebeleinheit sind vom Mittelsteg drehbar gehalten und müssen daher, bevor sie mit dem Montageprofil verbunden werden können, in eine entsprechende Ausrichtung gebracht werden, die spiegelbildlich der Ausrichtung der dritten und vierten Hebeleinheit entspricht. Diese Verbindung erfolgt in der zweiten Endposition der Verschiebevorrichtung mit einem aufgefalteten Teil des Hebelwerks, der die dritte und vierte Hebeleinheit umfasst, welche bereits mit der Haltevorrichtung oder den Haltevorrichtungen verbunden sind. Die erste und zweite Hebeleinheit sind noch nicht verbunden und somit durch Schwerkraft nach unten gegen den Boden des Türfachs gedreht. Es besteht somit die Aufgabe, die korrekte Verbindung des Hebelwerks mit dem Montageprofil zu erleichtern und insbesondere mehrfache Justierungen zu vermeiden.

Damit der Installateur die Ausrichtung nun nicht selbst ermitteln muss, wird vorzugsweise eine Symmetriervorrichtung vorgesehen, welche sicherstellt, dass die erste und zweite Hebeleinheit stets spiegelsymmetrisch zur dritten und vierten Hebeleinheit ausgerichtet sind. Die Symmetriervorrichtung umfasst zwei durch ein Schiebegelenk miteinander verbundene Symmetrierhebel , deren Enden je mit einer zugehörigen Hebeleinheit derart verbunden sind, dass diese ein Gelenkviereck bilden. Die beiden Symmetrierhebel werden dabei mit auf derselben Höhe liegenden Hebeleinheiten des Hebelwerks, d.h. mit der ersten und dritten Hebeleinheit und/oder der zweiten und vierten Hebeleinheit verbunden. Die Symmetriereinheit kann daher einteilig oder zweiteilig ausgebildet sein. Die einander diagonal gegenüberliegenden Hebelgelenke des resultierenden Gelenkvierecks bilden Gelenkpaare, die sich gegensätzlich verhalten. Wenn sich ein Gelenkpaar annähert, erhöht sich die Distanz des anderen Gelenkpaar und umgekehrt. Das Schiebegelenk ist in einer Führungsbahn des Mittelstegs verschiebbar geführt und gehalten und fährt vor und zurück, wenn das Gelenkviereck verändert wird .

Auf diese Weise wird sichergestellt, dass die Hebeleinheiten des Hebelwerks stets auf gleicher Höhe gehalten werden. Die zur Verbindung mit dem Montageprofil vorgesehenen ersten und zweiten Hebeleinheiten und der damit verbundene erste Verbindungssteg werden daher in der zweiten Endposition des Hebelwerks in einer Position gehalten, in der sie mit dem Montageprofil verbunden werden können. Es ist daher nicht notwendig, die ersten und zweiten Hebeleinheiten und der damit verbundene erste Verbindungssteg manuell in einer geeigneten Position zu halten und gegebenenfalls Korrekturen auszuführen.

Es ist zu beachten, dass die Erfindung somit verschiedene Lösungen umfasst, die auch unabhängig voneinander einsetzbar sind, die sich aber ideal ergänzen. Die Verstellbarkeit der Abstände der Drehachse des Hebelwerks durch wenigstens eine Justiervorrichtung kann unabhängig vom Einsatz einer einteiligen oder zweiteiligen Symmetriervorrichtung vorgesehen werden. Umgekehrt kann die Symmetriervorrichtung unabhängig von der Verstellbarkeit der Abstände der Drehachse des Hebelwerks eingesetzt werden. Sofern hingegen alle Lösungen implementiert werden reduziert sich hingegen der Installationsaufwand insgesamt wesentlich. Fehleinstellungen und unerwünschte Fehlausrichtungen der Tür bzw. der Faltschiebetür sowie entsprechende aufwändige

Korrekturmassnahmen entfallen.

Vorzugsweise sind im Möbelstück oder mit der Verschiebevorrichtung Dämpfungselemente verbunden, die direkt oder indirekt auf die Tür einwirken und diese sanft erfassen und in die Endlage begleiten.

In bevorzugten Ausgestaltungen umfassen die dritten und vierten Hebeleinheiten, die der wenigstens einen mit dem Möbelstück verbundenen Haltevorrichtung zugewandt sind, je zwei vorzugsweise plattenförmige Hebelelemente, die beabstandet voneinander und vorzugsweise parallel zueinander angeordnet sind. Vorzugsweise umfassen auch die ersten und zweiten Hebeleinheiten, die dem Montageprofil zugewandt sind, je zwei vorzugsweise plattenförmige Hebelelemente, die beabstandet voneinander und vorzugsweise parallel zueinander angeordnet sind. In vorzugsweisen Ausgestaltungen sind die Hebeleinheiten hingegen einstückig ausgebildet.

Der Mittelsteg weist vorzugsweise ein L-Profil, ein H-Profil oder ein U-Profil mit einem durch Profilteile begrenzten Profilraum auf, in den die zugehörige erste und/oder zweite und/oder dritte und/oder vierte Hebeleinheit eingesenkt werden können .

Vorzugsweise sind die dritte und vierte Hebeleinheit, die der wenigstens einen mit dem Möbelstück verbundenen Haltevorrichtung zugewandt sind, oder die erste und zweite Hebeleinheit, die dem Montageprofil zugewandt sind, in den Mittelsteg eindrehbar.

In einer weiteren vorzugsweisen Ausgestaltung ist vorgesehen, dass die erste und zweite Hebeleinheit oder die dritte und vierte Hebeleinheit an der Aussenseite des Mittelstegs drehbar gehalten sind.

Die Hebeleinheiten können daher innerhalb oder ausserhalb des Mittelstegs parallel dazu ausgerichtet werden, sodass nur minimal Raum in Anspruch genommen wird. Die Hebeleinheiten können teilweise oder vorzugsweise vollständig in den Mittelsteg eingesenkt werden.

In einer weiteren vorzugsweisen Ausgestaltung ist vorgesehen, dass der erste oder der zweite stabförmige Verbindungssteg je ein L-Profil oder ein U-Profil aufweisen, welches einen durch Profilteile begrenzten oder benachbarten Profilraum aufweist, in den Teile des Hebelwerks eingeschoben oder eingedreht werden können. Die Profilräume der Verbindungsstege können identisch oder unterschiedlich dimensioniert sein. Dabei können von den Verbindungsstegen gleiche Anteile der Hebeleinheit und des Mittelstegs aufgenommen werden. Bei unterschiedlicher Ausgestaltung der Profilräume kann vorgesehen werden, dass einer der Verbindungsstege nicht nur die Hebeleinheiten und den Mittelsteg, sondern auch den anderen Verbindungssteg ganz oder teilweise aufnimmt.

Die Hebeleinheiten drehen bei der Betätigung des Hebelwerks gemeinsam nach unten oder nach oben. Die Verschiebungsrichtung wird unter Berücksichtigung gewählt, ob das Gewicht des Hebelwerks das Einschieben oder Ausziehen der Tür unterstützen soll . Nachfolgend wird die Erfindung anhand von Zeichnungen näher erläutert. Dabei zeigt:

Fig. 1 ein Möbelstück 10 mit einer von einem

Montageprofil 85 gehaltenen Tür 11 vor der Montage einer erfindungsgemässen Verschiebevorrichtung 1;

Fig. 2 ein Möbelstück 10 mit einer erfindungsgemässen

Verschiebevorrichtung 1, die ein Hebelwerk 5 mit vier Hebeleinheiten 51, 52, 53, 54 aufweist, das einerseits mit Haltevorrichtungen 84A, 84B und andererseits mit einem Montageprofil 85 verbunden ist, an dem eine Tür 11 mit zwei Türelementen 111, 112 durch Scharniere 3 montiert ist;

Fig . 3 das Möbelstück 10 von Fig. 2 mit ausgezogenen

Türelementen 111, 112, von denen das erste Türelement 111 auf einer Seite gelenkig mit dem Montageprofil 85 und auf der anderen Seite gelenkig mit dem zweiten Türelement 112 verbunden ist, welches frontseitig mittels eines Laufwerks 6 entlang einer Führungsschiene 83 verschiebbar gehalten ist;

Fig. 4 die Verschiebevorrichtung 1 von Fig. 2 und Fig. 3 mit invertierter Ausrichtung des Hebelwerks 5 mit den ersten und zweiten Hebeleinheiten 51, 52, die mit den Haltevorrichtungen 84A, 84B verbunden sind und mit den dritten und vierten Hebeleinheiten 53, 54, die mit dem Montageprofil 85 verbunden sind;

Fig. 5a die mit dem zweiten Verbindungssteg 58B verbundenen und axial dazu ausgerichteten dritten und vierten Hebeleinheiten 53 und 54 des Hebelwerks 5 von Fig. 2; Fig. 5b die mit dem ersten Verbindungssteg 58A und dem

Mittelsteg 55 verbundenen und axial dazu ausgerichteten ersten und zweiten Hebeleinheiten 51, 52 des Hebelwerks 5 von Fig. 2; Fig. 5c die mit dem ersten Verbindungssteg 58A und dem

Mittelsteg 55 verbundenen und axial dazu ausgerichteten ersten und zweiten Hebeleinheiten 51, 52 bei teilweise geöffnetem Hebelwerk 5;

Fig. 5d eine Detaildarstellung des oberen Teils des

Mittelstegs 552 und der Hebelelemente 511, 512 von

Fig. 5c, die durch das obere zentrale Hebelgelenk 563 miteinander verbunden sind;

Fig. 5e eine Detaildarstellung des unteren Teils des ersten Verbindungsstegs 58A und der durch das Hebelgelenk 564 mit einer Profilklinge 581 verbundenen Hebelelementen 521, 522 von Fig. 5c;

Fig. 5f die vollständig gefaltete Verschiebevorrichtung 1 von Fig. 2;

Fig. 6a das obere Ende der Verschiebevorrichtung von

Fig. 5f;

Fig. 6b eine Detaildarstellung der Verschiebevorrichtung 1 von Fig. 6a;

Fig. 7a das Hebelwerk 5 von Fig. 4 in einer vorzugsweisen

Ausgestaltung; Fig. 7b das Hebelwerk 5 von Fig. 7a ergänzt mit zwei

Symmetriervorrichtungen 7;

Fig. 8a den unteren Teil des Hebelwerks 5 von Fig. 7a mit zweiten und vierten Hebeleinheiten 52 und 54, die je mit einer Justiervorrichtung 59 versehen sind; Fig. 8b in vergrösserter Darstellung die zweite

Hebeleinheit 52 von Fig. 8a mit der Justiervorrichtung 59;

Fig. 9a einen Teil einer der Hebeleinheiten 51, 52, 53, 54 mit einer eingesetzten Justiervorrichtung 59, die einen verschiebbaren und justierbaren Lagerblock 591 aufweist, von dem eine Gelenkwelle 595 eines zugehörigen Hebelgelenks gehalten wird;

Fig. 9b die Justiervorrichtung 59 von Fig. 9a in einem

Längsschnitt ;

Fig. 9c die mehrteilige Gelenkwelle 595 von Fig. 9a;

Fig. 10a eine Verschiebevorrichtung 1 mit dem zusammengefalteten Hebelwerk von Fig. 7a; und

Fig. 10b die Verschiebevorrichtung 1 von Fig. 10a ohne die

Verbindungsstege 58A, 58B.

Fig. 1 zeigt ein Möbelstück 10 mit einer von einem Montageprofil 85 gehaltenen Tür 11 vor der Montage einer erfindungsgemässen Verschiebevorrichtung 1. Die Tür 11 ist etwa zur Hälfte in ein Türfach 14 eingefahren, das von einer Aussenwand 12 und einer Zwischenwand (entfernt) des Möbelstücks 10 begrenzt ist. Das Montageprofil 85 ist mit drei Scharnieren 3 mit der Tür 11 drehbar verbunden, sodass diese aus dem Türfach 14 ausziehbar und drehbar ist, um eine Öffnung des Möbelstücks 10 abzudecken.

Das Montageprofil 85 ist mittels Laufwerken 88 (symbolisch gezeigt) von einer oberen und einer unteren Halteschiene 81 bzw. 82 entlang einer Verschiebungssachse y innerhalb des Türfachs 14 verschiebbar geführt. Durch die Halteschienen 81, 82 werden Gewichtskräfte der Tür 11 aufgenommen. Hingegen können Kippmomente t der Tür 11, die eine Neigung bewirken, durch die Halteschiene 81, 82 und Laufwerke nicht kompensiert werden. Das Montageprofil 85 wird daher in einem weiteren Montageschritt mit einer erfindungsgemässen Verschiebevorrichtung 1 verbunden, wie sie beispielsweise in Fig. 2 oder in Fig. 7a gezeigt ist. Mittels der erfindungsgemässen Verschiebevorrichtung 1 wird das Montageprofil 85 und somit die Tür 11 über den gesamten Verschiebebereich stets präzise in vertikaler Ausrichtung gehalten. Allfällige Fehlausrichtungen lassen sich in einfacher Weise korrigieren. Die erfindungsgemässe Verschiebevorrichtung 1 lässt sich durch Verwendung einer Symmetriervorrichtung 7 (siehe Fig. 7b) zudem einfach und präzise montieren.

Fig. 2 zeigt Teile des Möbelstücks von Fig. 1 mit einer zweiteiligen Tür bzw. Faltschiebetür 11 mit einem ersten Türelement 111, welches mit dem Montageprofil 85 entlang den Halteschienen 81, 82 geführt und durch Scharniere 30 mit einem zweiten Türelement 112 verbunden ist. Das zweite Türelement 112, welches frontseitig in das Türfach 114 eingefahren ist, ist an der Frontseite mit einem Führungslaufwerk 6 (symbolisch gezeigt) verbunden, welches in einer Führungsschiene 83 geführt ist. Die Führungsschiene 83 weist ein parallel zur Frontseite des Möbelstücks 10 verlaufendes erstes Schienenteil 831 und ein in das Türfach 14 hineinführendes zweites Schienenteil 832 auf. Die beiden Schienenteile 831, 832 sind durch ein Kurvenstück 833 miteinander verbunden. Das Führungslaufwerk 6 kann daher über den gesamten Bereich der Führungsschiene 83 fahren. Nach dem Ausfahren und Auffalten der Faltschiebetür 11 fährt das Laufwerk 6 mit der Frontseite des zweiten Türelements 112 voraus. Das Möbelstück 10 ist nun mit einer erfindungsgemässen Verschiebevorrichtung 1 ausgerüstet, das ein Hebelwerk 5 umfasst .

In Fig. 2 ist die Faltschiebetür 11 fast vollständig in das Türfach 14 eingefahren und ist nur an einer Seite durch die Verschiebevorrichtung 1 und durch die Laufwerke von den Laufschienen 81, 82 und der Führungsschiene 83 gehalten. Die Tür hat daher eine starke Neigung nach vorne abzukippen, weshalb bei nicht optimaler Einstellung der Verschiebevorrichtung 1 eine Fehlausrichtung der Tür 11 resultiert .

Zur Kompensation dieser Neigung ist in einer vorzugsweisen Ausgestaltung im Bereich des frontseitigen Endes des Türfachs 14 ein Lagerelement 9 vorgesehen, auf das das erste und/oder das zweite Türelement 111, 112 abgestützt werden kann. Vorzugsweise werden die Türelemente 111, 112 vom Lagerelement 9 freigegeben, bevor diese vor die Öffnung des Möbelstücks 10 gedreht werden. Als Lagerelement kann z.B. eine Lagerrolle 9 verwendet werden, die von einer Lagerachse 99 gehalten ist. Vorzugsweise sind mehrere Lagerelemente vorgesehen, sodass die Last aufgeteilt wird. Möglich ist auch die Kombination unterschiedlicher Lagerelemente, z.B. die Kombination eines Rollenlagers und eines Gleitlagers.

In einer bevorzugten Ausgestaltung wird die Fehlausrichtungen hingegen durch eine Justierung oder Einstellung des Hebelwerks 5 korrigiert, wie dies nachstehend beschrieben ist.

Das Hebelwerk 5 umfasst erste und zweite Hebeleinheiten 51, 52, die einerseits durch einen stabförmigen Mittelsteg 55 und andererseits durch einen ersten Verbindungssteg 58A gelenkig miteinander verbunden sind, sowie dritte und vierte Hebeleinheiten 53, 54, die einerseits durch den Mittelsteg 55 und andererseits durch einen zweiten Verbindungssteg 58B gelenkig miteinander verbunden sind.

An den Verbindungspunkten des resultierenden Gelenkvielecks sind Hebelgelenke 561, 562, 563, 564, 565, 566 vorgesehen welche die gegenseitige Drehung der miteinander verbundenen Elemente erlauben. Am Mittelsteg 55 sind die beiden Hebelgelenke 565, 566 vorgesehen, die je mit zwei Hebeleinheiten 51, 53 oder 52, 54 verbunden sind. Alternativ kann am Mittelsteg 55 auch für die jede der Hebeleinheiten 51, 53 oder 52, 54 ein Hebelgelenk 565, 566 vorgesehen sein.

Der erste Verbindungssteg 58A ist einstückig oder lösbar mit Haltevorrichtungen 84A, 84B verbunden, die an der Rückseite z.B. an der Rückwand oder einer Seitenwand des Möbelstücks 10 fest montiert sind. Der zweite Verbindungssteg 58B ist einstückig oder lösbar mit dem Montageprofil 85 verbunden, welches über Scharniere 3 mit der Faltschiebetür 11 verbunden ist .

Das in Fig. 4 näher dargestellte Hebelwerk 5 bildet zwei spiegelsymmetrische Parallelogramme, die während des Einfahrens und Ausfahrens der Tür 11 gleiche Bewegungen ausführen. Die Hebeleinheiten 51, 53, 52, 54 weisen je ein erstes Endstück Eil; E31; E31; E41 und ein zweites Endstück E12 ; E32 ; E32; E42 auf.

Beim Einschieben der Tür 11 werden die Teile des Hebelwerks 5, insbesondere die unteren und oberen Hebeleinheiten 53, 54; 52, 54, ineinander verschoben und parallel zueinander ausgerichtet. In vorzugsweisen Ausgestaltungen werden die Hebeleinheiten 53, 54; 52, 54 sowie die Verbindungsstege 58A, 58B ineinander verschoben. Die Teile des Hebelwerks 5 können in einer vorzugsweisen Ausgestaltung auch parallel zueinander ausgerichtet in das Montageprofil 85 hinein verschoben werden, wodurch der Raumbedarf minimiert wird.

Fig. 3 zeigt das Möbelstück 10 von Fig. 2 mit ausgezogenen aber noch nicht aufgefalteten Türelementen 111, 112, von denen das erste Türelement 111 auf einer Seite gelenkig mit dem Montageprofil 85 und auf der anderen Seite gelenkig mit dem zweiten Türelement 112 verbunden ist, welches frontseitig mittels des Führungslaufwerks 6 entlang der Führungsschiene 83 verschiebbar gehalten ist. Die Tür 11 wurde an einem Handgriff 112 erfasst und aus dem Türfach 114 ausgezogen. Bei diesem Vorgang wurden die Hebeleinheiten 51, 52, 53, 54 sowie der Mittelsteg 55 angehoben. Zum Ausziehen der Türelemente 111, 112 war daher zusätzliche Kraft erforderlich. Das Einschieben der Türelemente 111, 112 wird nun hingegen durch das Gewicht der Hebelelemente 51, 52, 53, 54 und des Mittelstegs 55 unterstützt. Sofern hingegen das Ausziehen der Türelemente 111, 112 durch das Gewicht der Hebelelemente 51, 52, 53, 54 und des Mittelstegs 55 unterstützt werden soll, so wird das Hebelwerk 5 invertiert, wie dies in Fig. 4 gezeigt ist.

Fig. 4 zeigt die Verschiebevorrichtung 1 von Fig. 2 und Fig. 3 mit invertierter Ausrichtung des Hebelwerks 5 in grösserer Darstellung, in der die Ausgestaltung der Teile des Hebelwerks ersichtlich ist.

Es ist gezeigt, dass Hebeleinheiten 51, 53; 52, 54 je zwei plattenförmige Hebelelemente 511, 512; 531, 532; 521, 522; 541, 542 aufweisen, die durch die ersten und zweiten peripheren oberen Hebelgelenke 561, 563; die ersten und zweiten peripheren unteren Hebelgelenke 562, 564 sowie das obere und untere zentrale Hebelgelenk 565, 566 in einem vorgesehenen Abstand zueinander gehalten sind. Der Mittelsteg 55 weist ein U-Profil mit zwei Schenkeln auf, die in Richtung zu den Haltevorrichtungen 84A, 84B bzw. in Richtung zum ersten Verbindungssteg 58A geöffnet sind. Der erste Verbindungssteg 58A weist hingegen eine Profilklinge 581 auf, die gegen den Mittelsteg 55 gerichtet ist und zwischen die Schenkel des Mittelstegs 55 eintreten kann. Die Profilklinge 581 weist vorzugsweise Ausnehmungen auf, in die Gelenkwellen eintreten können.

Der zweite Verbindungssteg 58B, der durch die dritten und vierten Hebeleinheiten 53 und 54 mit dem Mittelsteg 55 verbunden ist, weist ein U-Profil auf, dass in Richtung zum Mittelsteg 55 geöffnet ist und das gesamte gefaltete Hebelwerk 5 aufnehmen kann.

Der Abstand zwischen den plattenförmigen Hebelelementen 511, 512; 521, 522 der ersten und zweiten Hebeleinheiten 51, 52, die den Mittelsteg 55 und den ersten Verbindungssteg 58A miteinander verbinden, ist geringer als der Abstand zwischen den Seitenplatten des U-Profils des Mittelstegs 55 aber grösser als die Breite der Profilklinge 581. Die innerhalb des U-Profils des Mittelstegs 55 gehaltenen plattenförmigen Hebelelemente 511, 512; 521, 522 können daher in das U-Profil des Mittelstegs 55 eingedreht werden und gleichzeitig auch die Profilklinge 581 des Verbindungsstegs 58A aufnehmen, wie dies in Fig. 5b gezeigt ist.

Der Abstand zwischen den plattenförmigen Hebelelementen 531, 532; 541, 542 der dritten und vierten Hebeleinheit 53, 54, die dem Montageprofil 85 zugewandt sind, ist grösser als die Breite des U-Profil-förmigen Mittelstegs 55, sodass die aussen am Mittelsteg 55 montierten Hebelelemente 531, 532; 541, 542 den Mittelsteg 55 dazwischen aufnehmen können. Gleichzeitig ist der Abstand zwischen den plattenförmigen Hebelelementen 531, 532; 541, 542 der dritten und vierten Hebeleinheiten 53, 54 geringer als die Breite des zweiten Verbindungsstegs 58B, sodass diese nach unten oder nach oben in den U-Profil-förmigen zweiten Verbindungssteg 58B eingedreht werden können, wie dies in Fig. 5a gezeigt ist. Mit den plattenförmigen Hebelelementen 531, 532; 541, 542 der dritten und vierten Hebeleinheiten 53, 54 kann zugleich das dazwischen gehaltene Hebelpaket von Fig. 5b in das U-Profil- förmige zweite Verbindungssteg 58B eingedreht werden. Bei diesem Vorgang wird somit auch der erste Verbindungssteg 58A in den zweiten Verbindungssteg 58B eingeschoben.

Fig. 5a zeigt die mit dem U-Profil-förmigen zweiten Verbindungssteg 58B verbundenen und axial dazu ausgerichteten Hebeleinheiten 53 und 54 des Hebelwerks 5 von Fig. 4.

Fig. 5b zeigt die mit dem ersten Verbindungssteg 58A und dem Mittelsteg 55 verbundenen und axial dazu ausgerichteten Hebeleinheiten 51, 52 des Hebelwerks 5 von Fig. 4.

Fig. 5c zeigt die einerseits mit dem ersten Verbindungssteg 58A und andererseits mit dem Mittelsteg 55 verbundenen und axial dazu ausgerichteten Hebeleinheiten 51, 52 bei teilweise geöffnetem Hebelwerk 5.

Fig. 5d zeigt eine Detaildarstellung des oberen Teils des Mittelstegs 552 und der Hebeleinheiten 511, 512 von Fig. 5c, die durch das obere zentrale Hebelgelenk 563 miteinander verbunden sind;

Fig. 5e zeigt eine Detaildarstellung des unteren Teils des ersten Verbindungsstegs 58A und der durch das erste periphere untere Hebelgelenk 564 mit der Profilklinge 581 verbundenen Hebeleinheiten 521, 522 von Fig. 5c. Fig. 5f zeigt die vollständig gefaltete Verschiebevorrichtung 1 von Fig . 4.

Fig. 6a zeigt das obere Ende der vollständig gefalteten Verschiebevorrichtung 1 von Fig. 5f. Dabei ist ersichtlich, dass praktisch das gesamte Hebelwerk durch das Montageprofil 85 aufgenommen wird und somit praktisch kein zusätzlicher Raum für das Hebelwerk 5 benötigt wird.

Fig. 6b zeigt eine Detaildarstellung der Verschiebevorrichtung 1 von Fig. 6a. Es ist gezeigt, dass in den vom Montageprofil 85 gehaltenen zweiten Verbindungssteg 58B, die Hebelelemente 531, 532 der Hebeleinheit 53 und zwischen diesen der Mittelsteg 55 aufgenommen sind, in dem die Hebelelemente 511, 512 der Hebeleinheit 51 und dazwischen die Profilklinge 581 des ersten Verbindungsstegs 58A aufgenommen sind.

Fig. 7a zeigt das Hebelwerk 5 von Fig. 4 in einer vorzugsweisen Ausgestaltung mit U-Profil-förmigen Verbindungsstegen 58A, 58B und einem H-Profil-förmigen Mittelsteg 55 sowie mit einstückigen Hebeleinheiten 51, 52, 53, 54, die je vorzugsweise einen U-Profil-förmigen Querschnitt aufweisen, der zur Aufnahme einer Justiervorrichtung 59 geeignet ist. Justiervorrichtungen 59 können an allen Endstücken aller Hebeleinheiten 51, 52, 53, 54 vorgesehen werden. Besonders vorteilhaft lässt sich das Hebelwerk 5 justieren, wenn eine Justiervorrichtung 59 an dem mit dem zugehörigen Verbindungssteg 58A, 58B verbundenen Endstück E21, E41 der zweiten Hebeleinheit 52 und/oder der vierten Hebeleinheit 54 vorgesehen sind. Durch Betätigung der Justiervorrichtung 59 lassen sich die Hebelachsen der zugehörigen Hebeleinheit 52 oder 54 wahlweise gegeneinander verschieben. Die Justiervorrichtungen 59 werden vorzugsweise im gefalteten Zustand des Hebelwerks 5 justiert, um eine Fehlausrichtungen der Tür bzw. Faltschiebetür 11 zu korrigieren. Das gefaltete Hebelwerk 5 mit Blick auf die Justierschrauben 59 ist in Fig. 10a gezeigt.

Fig. 7a zeigt ferner, dass die erste und zweite Hebeleinheit 51, 52 von der einen Seite und die dritte und vierte Hebeleinheit 53, 54 von der anderen Seite in das H-Profil des Mittelstegs 55 eingeschoben werden kann. Bei diesem Vorgang werden die erste und zweite Hebeleinheit 51, 52 sowie ein Teil des Mittelstegs 55 in den ersten Verbindungssteg 58A und die dritte und vierte Hebeleinheit 53, 54 sowie ein Teil des Mittelstegs 55 in den zweiten Verbindungssteg 58B eingeschoben. Die Gelenkwellen der Hebelgelenke 561, 563, welche die erste Hebeleinheit 51 mit dem ersten Verbindungssteg 58A und die dritte Hebeleinheit 53 mit dem zweiten Verbindungssteg 58B verbinden, in Aufnahmeöffnungen 550 aufgenommen, die im Mittelsteg 55 vorgesehen sind.

Die zusammengefaltete Verschiebevorrichtung 1 mit dem zusammengefalteten Hebelwerk 5 von Fig. 7a wird fast vollständig durch das Montageprofil 85 aufgenommen und nimmt nur wenig Raum in Anspruch.

Fig. 7b zeigt das Hebelwerk 5 von Fig. 7a ergänzt mit zwei Symmetriervorrichtungen 7. Da alle Teile des Hebelwerks 5 miteinander gekoppelt sind, würde es genügen, nur eine Symmetriervorrichtung 7 beispielsweise zur Verbindung der zweiten und vierten Hebeleinheit 52, 54 vorzusehen. Sofern die Symmetriervorrichtungen 7 hingegen grössere Lasten aufnehmen sollen, werden gegebenenfalls zwei davon eingesetzt.

Jede Symmetriervorrichtung 7 bildet eine 3-Punkte-Verbindung mit dem Hebelwerk 5. Zwei Punkte sind nicht verschiebbar mit zueinander korrespondierenden oder spiegelsymmetrischen Hebeleinheiten 51, 53 bzw. 52, 54 verbunden. Der dritte Punkt ist entlang dem Mittelsteg 55 verschiebbar. Die Symmetriervorrichtung 7 umfasst zwei Symmetrierhebel 71, 72, die einerseits drehbar durch ein Schiebegelenk 73 miteinander und andererseits durch Gelenke 711, 721 entweder mit der ersten und dritten Hebeleinheit 51,53 oder mit der zweiten und vierten Hebeleinheit 52 oder 54 verbunden sind. Die Gelenke können gleich wie die Hebelgelenke des Hebelwerks ausgestaltet sein und umfassen typischerweise eine Gelenkwelle, welche die zueinander korrespondierenden Hebel oder deren Endstücke durchstösst. Das Schiebegelenk 73 ist in einer Führungsbahn 551 des Mittelstegs 55 verschiebbar gelagert. Die korrespondierenden Hebeleinheiten 51, 53 bzw. 52, 54 werden von der Symmetriervorrichtung 7 daher stets spiegelsymmetrisch, d. h. mit derselben Neigung zum Mittelsteg 55 gehalten. Der zweite Verbindungssteg 58B kann daher ohne weiteres mit dem Montageprofil 85 von Fig. 1 verbunden werden. Korrekturen erübrigen sich oder werden auf ein Minimum reduziert. Das Schiebegelenk 75 umfasst beispielsweise ein Rad mit einer kreisförmig umlaufenden Radnut, welche von Radflanschen begrenzt ist. Das Rad ist zentral von einer Gelenkwelle durchstossen, welche die zugewandten Enden der Symmetrierhebel 71, 72 hält.

Fig. 7b zeigt, dass die Führungsbahn 551 eine Eintrittsöffnung 5510 aufweist, in die das Schiebegelenk 73 derart eingesetzt wird, dass die an die Eintrittsöffnung 5510 anschliessenden Enden der Führungsbahn 551, als Führungsflanschen in die Radnut eingreifen können. Das Schiebegelenk 73 ist somit in der Führungsbahn 551 gehalten und nur axial entlang dieser Führungsbahn 551 bzw. axial entlang Längsachse x des Mittelstegs 55 der verschiebbar (siehe Fig. 7a) . Bei der Drehung der zugehörigen Hebeleinheiten 51, 53 oder 52, 54 drehen die Symmetrierhebel 71, 72 somit um die resultierenden Symmetrierachsen oder Gelenkachsen sl, s2, s3 der Gelenke 711, 721, 731. Bereits mit Installation einer Symmetriervorrichtung 7 sind alle Teile des Hebelwerks 5 zwangsgeführt, weshalb die ersten und zweiten Hebeleinheiten 51, 52 auch dann spiegelsymmetrisch zur dritten und vierten Hebeleinheit 53, 54 geführt werden, wenn noch keine Führung durch die Halteschienen 81, 82 vorliegt. Die präzise Positionierung des Hebelwerks 5 zur Verbindung mit dem Montageprofil 85 von Fig. 1 erfolgt daher automatisch .

Fig. 8a zeigt den unteren Teil des Hebelwerks 5 von Fig. 7a mit der zweiten und vierten Hebeleinheit 52 und 54, die je mit einer Justiervorrichtung 59 versehen sind. Es ist ersichtlich, dass der erste und der zweite Verbindungssteg 58A, 58B je ein U-Profil aufweisen, die gegeneinander geöffnet sind. Der Mittelsteg 55 weist ein H-Profil auf, in das die zweiten und vierten Hebeleinheiten 52, 54 eintreten können. Der Mittelsteg 55 kann beidseitig in das U-Profil des zugewandten Verbindungsstegs 84A oder 84B eintreten. Es ist zu beachten, dass zwischen den Schenkeln der U-Profile der Verbindungsstege 84A, 84B und den Hebeleinheiten 52, 54 Raum freigehalten ist, in den die Seitenplatten des H-Profils des Mittelstegs 55 eintreten können.

Fig. 8b zeigt in vergrösserter Darstellung die zweite Hebeleinheit 52 von Fig. 8a mit der am Endstück E21 vorgesehenen Justiervorrichtung 59. Das Endstück E21 der zweiten Hebeleinheit 52 tritt teilweise durch eine Öffnung 585 im ersten Verbindungssteg 58A hindurch, sodass die Justiervorrichtung 59 für die Betätigung gut zugänglich ist.

Die Justiervorrichtung 59 umfasst einen in der Hebeleinheit 52 entlang deren Längsachse verschiebbar gelagerten Lagerblock 591. Der Lagerblock 591, der eine Gelenkwelle 595 des zugehörigen Hebelgelenks 562 hält, ist mittels einer drehbar und axial nicht verschiebbar gehaltenen Justierschraube 593 justierbar. Durch Drehung der Justierschraube 593 kann der Lagerblock 591 daher entlang der Längsachse h der Hebeleinheit 52 verschoben werden. Die Gelenkwelle 595 bestimmt die Position der Drehachse, weshalb durch Verschiebung des Lagerblocks 591 auch der Abstand der Drehachsen der betreffenden Hebeleinheit 562 geändert wird. Auf diese Weise kann die Neigung der gehaltenen Tür bzw. Faltschiebetür 11 insbesondere auch in der kritischen Endposition des Montageprofils 85 bei gefaltetem Hebelwerk 5 in einfacher Weise eingestellt werden.

Fig. 9a zeigt einen Teil einer der Hebeleinheiten 51, 52, 53, 54 mit einer eingesetzten Justiervorrichtung 59, die den verschiebbaren und justierbaren Lagerblock 591 aufweist, von dem die Gelenkwelle 595 des zugehörigen Hebelgelenks 562 gehalten ist.

Fig. 9b zeigt die Justiervorrichtung 59 von Fig. 9a in einem Längsschnitt. Durch Angabe der Bezugszeichen 51, 52, 53, 54 wird klargestellt, dass die Justiervorrichtung 59 an jedem Ende einer jeden Hebeleinheit 51, 52, 53, 54 montierbar ist. Vorzugsweise sind nur eine oder zwei Justiervorrichtungen 59 montiert. Es sind jedoch Justiervorrichtungen 59 in beliebiger Anzahl montierbar. Grundsätzlich können die Gelenkachsen der Hebelgelenke auch anderweitig gegeneinander verschoben und justiert werden. Beispielsweise kann die Hebeleinheit 52 zweiteilig ausgebildet sein und überlappende Elemente aufweisen, die gegeneinander verschiebbar und an beliebigen Positionen fixierbar sind. Weiterhin kann die Hebeleinheit 52 zwei Teile aufweisen, die mit Gewindeelementen versehen und durch eine Gewindestange miteinander verbunden sind. Durch Drehen der Gewindestange kann der Abstand der Hebelachsen ebenfalls geändert werden. Die Verwendung der vorliegenden kompakten und leicht zugänglichen Justiervorrichtung 59 ist jedoch besonders vorteilhaft.

Der Lagerblock 591 der Justiervorrichtung 59 weist einen Querschnitt auf, der an den Innenquerschnitt der Hebeleinheit 52 angepasst ist, der ein U-Profil mit Schenkeln und gegeneinander gerichteten Schenkel füssen aufweist. Der Lagerblock 591 ist dadurch formschlüssig gehalten und kann nur entlang der Längsachse h der Hebeleinheit 52 verschoben werden. Die Justierschraube 593 ist koaxial zur Längsachse der Hebeleinheit 52 ausgerichtet und greift mit dem Schraubenschaft in einen Schraubenkanal 5911 des Lagerblocks 591 ein und kann diesen durch Drehung der Justierschraube 593 axial verschieben. Damit die Gelenkwelle 595, die in einem Lagerkanal 5910 gehalten ist, nun mit dem Lagerblock 591 verschoben werden kann, sind entsprechende Längsöffnungen 95 in den Schenkeln der U-Profil-förmigen Hebeleinheit 52 vorgesehen. Die Längsöffnungen 590 verlaufen parallel zur Längsachse h der Hebeleinheit 52 und erlauben dadurch die Verschiebung der Gelenkwelle 595 und somit der Drehachse des Hebelgelenks 562.

Die Justierschraube 593 ist von einem Halteblock 592 axial nicht verschiebbar aber drehbar gehalten. Der Halteblock 592 ist ebenfalls innerhalb des Innenquerschnitts der Hebeleinheit 52 mittels einer Madenschraube 594 verspannt.

Fig. 9c zeigt die mehrteilige Gelenkwelle 595 von Fig. 9a, die eine Gelenkwellenschraube 5951 und eine Gelenkwellenmutter 5952 aufweist, die miteinander verschraubt die Gelenkwelle 595 bilden, auf der eine Gelenkbüchse 5953 drehbar gelagert ist. Der Lagerblock 591 ist von der Gelenkbüchse 5953 gehalten und kann somit praktisch reibungsfrei um die Gelenkwelle 595 drehen . Fig. 10a zeigt die Verschiebevorrichtung 1 mit dem zusammengefalteten Hebelwerk 5 von Fig. 7a und Fig. 10b zeigt die Verschiebevorrichtung 1 von Fig. 10a ohne die Verbindungsstege 58A, 58B. Der erste Verbindungssteg 58A ist mit den Haltevorrichtungen 84A, 84B verbunden, die an der Seitenwand oder Rückwand des Möbelstücks 10 von Fig. 1 montiert oder montierbar sind. Der zweite Verbindungssteg 58B ist durch einen Adapter 589 mit dem Montageprofil 85 verbunden. Das Montageprofil 85 ist entlang dem Adapter 589 verschiebbar und z.B. durch eine Schraube fixierbar.

Bezugs zeichenliste :

1 VerschiebeVorrichtung

10, 10' Möbelstück, z.B. Schrank

11 Tür, insbesondere Faltschiebetür

111 erstes Türelement

112 zweites Türelement

113 Handgriff

12 Seitenwand

13 Zwischenwand

14 Türfach

3 Scharniere

5 Hebelwerk

51 erste Hebeleinheit

511, 512 Hebelelemente der ersten Hebeleinheit

Eil, E12 Endstücke der ersten Hebeleinheit

52 zweite Hebeleinheit

521, 522 Hebelelemente der zweiten Hebeleinheit

E21, E22 Endstücke der zweiten Hebeleinheit

53 dritte Hebeleinheit

531, 532 Hebelelemente dritten Hebeleinheit

E31, E32 Endstücke der dritten Hebeleinheit 54 vierte Hebeleinheit

541, 542 Hebelelemente der vierten Hebeleinheit

E41, E42 Endstücke der vierten Hebeleinheit

55 Mittelsteg

550 Aufnahmeöffnungen für die Hebelgelenke 561, 563

551 Führungsbahn im Endstück 559

5510 Eintrittsöffnung

E51, E52 Endstücke des Mittelstegs

561, 562 erstes und zweites oberes peripheres Hebelgelenk 563 oberes zentrales Hebelgelenk

564, 565 erstes und zweites unteres peripheres Hebelgelenk

566 unteres zentrales Hebelgelenk

58A erster Verbindungssteg

581 Profilklinge

585 Fensteröffnungen in den Verbindungsstegen 58A/B

589 Adapter

58B zweiter Verbindungssteg

59 Justiervorrichtung

590 Lagerfenster

591 Lagerblock

5910 Lagerkanal

5911 Schraubenkanal

592 Halteblock

593 Justierschraube

594 Fixierschraube

595 Gelenkwelle

5951 Gelenkwellenschraube

5952 Gelenkwellenmutter

5953 Gelenkbüchse

6 Führungslaufwerk

7 Symmetriervorrichtung

71 erster Symmetrierhebel

72 zweite Symmetrierhebel 75 Schiebegelenk

81 untere Halteschiene

82 obere Halteschiene

83 Führungsschiene

84 HalteVorrichtung

84A erste Haltevorrichtung

84B zweite Haltevorrichtung

85 Montageprofil

88 Traglaufwerke in den Halteschienen 81, 82 9 Lagerelement, Lagerrolle, Gleitlager

99 Lagerachse für das Lagerelement

sl , s2 , s3 Symmetrierachsen

z Längsachse des Mittelstegs 55