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Title:
PIECE OF FURNITURE FOR SITTING OR LYING ON
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2020/233828
Kind Code:
A1
Abstract:
The present invention relates to a piece of furniture (100) for sitting or lying on, comprising a frame (110) and a base (130) for a mattress or a seat cushion. The base (130) defines a horizontal surface area and has a thickness which extends in the vertical direction. The base (130) is coupled resiliently to the frame (110). The invention is characterized by the provision of a guide element (150), which ensures that a vertically downwardly directed external force applied to the base (130) results in the base (130) being moved in a guided manner vertically downwards relative to the frame (110).

Inventors:
HUBRIG JÖRG (DE)
Application Number:
EP2019/085787
Publication Date:
November 26, 2020
Filing Date:
December 17, 2019
Export Citation:
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Assignee:
CREED GMBH (DE)
International Classes:
A47C23/043; A47C27/06
Foreign References:
DE4331240A11995-03-16
US0093632A1869-08-10
EP2762042A12014-08-06
US20130000049A12013-01-03
US0071933A1867-12-10
US0093632A1869-08-10
Attorney, Agent or Firm:
MAIWALD PATENTANWALTS- UND RECHTSANWALTSGESELLSCHAFT MBH (DE)
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Claims:
Patentansprüche:

1. Liege- oder Sitzmöbel (100), umfassend einen Liege- oder Sitzrahmen (110) und eine Unterlage (130) für eine Matratze oder ein Sitzpolster, wobei die Unterlage (130) eine horizontale Fläche aufspannt und eine Dicke besitzt, die sich in vertikaler Richtung erstreckt, und wobei die Unterlage (130) mit dem Liege- oder Sitzrahmen (110) federelastisch gekoppelt ist, dadurch gekennzeichnet, dass ein Führungselement (150) vorgesehen ist, das sicherstellt, dass eine in vertikaler Richtung nach unten gerichtete äußere Kraft auf die Unterlage (130) eine geführte Bewegung der Unterlage (130) in vertikaler Richtung nach unten relativ zum Liege- oder Sitzrahmen (110) zur Folge hat.

2. Liege- oder Sitzmöbel (100) nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das

Führungselement (150) eine linear geführte Bewegung sicherstellt.

3. Liege- oder Sitzmöbel (100) nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass das Führungselement (150) sicherstellt, dass die geführte Bewegung in vertikaler Richtung nach unten eine vorbestimmte Bewegungslänge besitzt.

4. Liege- oder Sitzmöbel (100) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch

gekennzeichnet, dass die federelastische Kopplung eine Federvorspannung aufweist.

5. Liege- oder Sitzmöbel (100) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch

gekennzeichnet, dass die federelastische Kopplung derart ist, dass wenn die auf die Unterlage (130) einwirkende äußere Kraft geringer wird, die Unterlage (130) sich in vertikaler Richtung nach oben bewegt, und dass das Führungselement (150) sicherstellt, dass die Bewegung in vertikaler Richtung nach oben geführt ist und eine vorbestimmte Bewegungslänge besitzt.

6. Liege- oder Sitzmöbel (100) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch

gekennzeichnet, dass das Führungselement eine Linearführung (150) ist, die eine Schiene (152a) und einen in der Schiene beweglich angeordneten Schlitten (154) aufweist, und dass die Schiene (152a) an dem Liege- oder Sitzrahmen (110) und der Schlitten (154) an der Unterlage (130) oder vice versa befestigt ist. 7. Liege- oder Sitzmöbel (100) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Führungselement (150) einen oberen Anschlag und einen unteren Anschlag aufweist.

8. Liege- oder Sitzmöbel (100) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch

gekennzeichnet, dass ein Federband (120) einerseits mit der Unterlage (130) und andererseits mit dem Liege- oder Sitzrahmen (110) verbunden ist, und dass das

Federband (120) die federelastische Kopplung bewirkt.

9. Liege- oder Sitzmöbel (100) nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, dass das

Federband (120) vorgespannt ist.

10. Liege- oder Sitzmöbel (100) nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, dass die

Vorspannung des Federbands (120) einstellbar ist.

11. Liege- oder Sitzmöbel (100) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch

gekennzeichnet, dass die Unterlage (130) in eine Vielzahl von zueinander beabstandeten und voneinander entkoppelten Bereichen (130-1, 130-2, 130-3, 130-4) unterteilt ist, und dass zumindest ein Teil (130-1, 130-2, 130-3) der Vielzahl von Bereichen (130-1, 130-2, 130-3, 130-4) mit dem Liege- oder Sitzrahmen (110) derart federelastisch gekoppelt ist, dass eine in vertikaler Richtung nach unten gerichtete äußere Kraft auf jeden Bereich (130-1, 130-2, 130-3) dieses Teils der Vielzahl von Bereichen (130-1, 130-2, 130-3, 130-4) eine geführte Bewegung des Bereichs in vertikaler Richtung nach unten relativ zum Liege oder Sitzrahmen (110) zur Folge hat.

12. Liege- oder Sitzmöbel (100) nach Anspruch 11, dadurch gekennzeichnet, dass der Teil (130-1, 130-2, 130-3) der Vielzahl von Bereichen (130-1, 130-2, 130-3, 130-4) einen ersten Teil (130-1) und einen zweiten Teil (130-2) umfasst, und dass die federelastische Kopplung des Liege- oder Sitzrahmens (110) mit dem ersten Teil (130-1) eine erste Federkonstante aufweist, und dass die federelastische Kopplung des Liege- oder Sitzrahmens (110) mit dem zweiten Teil (130-2) eine zweite Federkonstante aufweist, und dass die erste Federkonstante sich von der zweiten Federkonstante unterscheidet.

13. Liege- oder Sitzmöbel (100) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Unterlage (130) zumindest abschnittsweise eigensteif ausgebildet ist. 14. Liege- oder Sitzmöbel (100) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch

gekennzeichnet, dass die Unterlage ein erstes Unterlageelement (130) und ein zweites Unterlageelement (200) umfasst, und dass nur das erste Unterlageelement (130) mit dem Liege- oder Sitzrahmen (110) federelastisch gekoppelt ist, und dass das zweite

Unterlageelement (200) auf dem ersten Unterlageelement (130) angeordnet ist.

15. Liege- oder Sitzmöbel (100) nach Anspruch 14, dadurch gekennzeichnet, dass das zweite Unterlageelement (200) eine Vielzahl von Spiralfedern (220) aufweist, die flächenmäßig nebeneinander angeordnet sind und deren Federkraft in vertikaler Richtung wirkt. 16. Liege- oder Sitzmöbel (100) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch

gekennzeichnet, dass das Liege- oder Sitzmöbel (100) ein Bett, oder eine Schlafcouch, oder ein Sofa oder ein Stuhl ist.

Description:
Liege- oder Sitzmöbel

Die vorliegende Erfindung betrifft ein Liege- oder Sitzmöbel, das einen Liege- oder Sitzrahmen und eine Unterlage für eine Matratze oder ein Sitzpolster umfasst.

Der klassische Aufbau eines Schlafsystems variiert sehr stark regional. So erfreut sich

beispielsweise im angelsächsischem Raum das sog. Boxspringbett großer Beliebtheit, während im europäischen Raum eher dem klassischen Bett der Vorzug gegeben wird, das einen Bettrahmen und einen Lattenrost aufweist, auf dem die Matratze liegt. Beim Boxspringbett wird hingegen anstelle eines Lattenrostes ein gefederter Unterbau verwendet, der sehr wuchtig und hoch ist und sehr viel Platz beansprucht, da darin gewöhnlich Tonnentaschenfedern mit einer Höhe von ca. 20 cm verbaut sind. Hinsichtlich Schlafkomfort bietet das Boxspringbett im Verhältnis zu den Lattenrostbetten jedoch die deutlich bessere Unterfederung. Dies erklärt im Übrigen auch die hohen Verkaufszahlen an Boxspringbetten und den Absatzrückgang bei den Lattenrostbetten in letzter Zeit.

Aus EP 2 762 042 Al ist ein Bett bekannt, das zwei Tonnentaschenfedermatratzen aufweist, zwischen denen ein Rahmen mit einem oder mehreren Spanngurten angeordnet ist. Die Härte und Höhe des Betts wird eingestellt, indem die Spannung der Spanngurte verändert wird.

In US 2013/0000049 Al ist ein Bett beschrieben, das eine Matratze und einen Lattenrost mit einer höhenverstellbaren Platte aufweist. In der Matratze sind eine Vielzahl von Federanordnungen flächig verbaut, wobei jede Federanordnung zwei konzentrisch zueinander angeordnete

Federelemente aufweist. Das äußere Federelement der Federanordnung steht in Kontakt mit der höhenverstellbaren Platte des Lattenrostes. Indem nun die Platte des Lattenrostes angehoben wird, wird das damit in Kontakt stehende Federelement stärker vorgespannt, wodurch sich die Härte der Matratze verändern lässt.

Aus US 71,933 und US 93,632 sind lamellenförmige Matratzenunterlagen für ein Bett bekannt, die mittels Gummibänder federelastisch mit einem Bettrahmen gekoppelt sind.

Es ist eine Aufgabe der vorliegenden Erfindung, die mit dem Stand der Technik einhergehenden Nachteile zu minimieren, wenn möglich sogar zu beseitigen. Insbesondere ist es eine Aufgabe der vorliegenden Erfindung, den Liegekomfort eines klassischen Betts oder den Sitzkomfort eines klassischen Sitzmöbels zu verbessern und insbesondere dem eines Boxspringbetts anzupassen.

Diese Aufgabe wird durch den Gegenstand des unabhängigen Patentanspruches 1 gelöst.

Optionale bzw. bevorzugte Merkmale der Erfindung sind in den abhängigen Patentansprüchen 2 bis 16 angegeben.

Erfindungsgemäß wird ein Liege- oder Sitzmöbel zur Verfügung gestellt, das einen Liege- oder Sitzrahmen und eine Unterlage für eine Matratze oder ein Sitzpolster umfasst, wobei die

Unterlage eine horizontale Fläche aufspannt und eine Dicke besitzt, die sich in vertikaler Richtung erstreckt, und wobei die Unterlage mit dem Liege- oder Sitzrahmen federelastisch gekoppelt ist. Die Erfindung ist dadurch gekennzeichnet, dass ein Führungselement vorgesehen ist, das sicherstellt, dass eine in vertikaler Richtung nach unten gerichtete äußere Kraft auf die Unterlage eine geführte Bewegung der Unterlage in vertikaler Richtung nach unten relativ zum Liege- oder Sitzrahmen zur Folge hat.

Vorzugsweise stellt das Führungselement eine linear geführte Bewegung sicher.

Noch bevorzugter stellt das Führungselement sicher, dass die geführte Bewegung in vertikaler Richtung nach unten eine vorbestimmte Bewegungslänge besitzt.

Weiterhin bevorzugt weist die federelastische Kopplung eine Federvorspannung auf.

Gemäß einer bevorzugten Ausführungsform der Erfindung ist die federelastische Kopplung derart, dass, wenn die auf die Unterlage einwirkende äußere Kraft geringer wird, die Unterlage sich in vertikaler Richtung nach oben bewegt, und wobei das Führungselement sicherstellt, dass die Bewegung in vertikaler Richtung nach oben geführt ist und eine vorbestimmte Bewegungslänge besitzt.

Vorteilhaft ist es, wenn das Führungselement eine Linearführung ist, die eine Schiene und einen in der Schiene beweglich angeordneten Schlitten aufweist, wobei die Schiene an dem Liege- oder Sitzrahmen und der Schlitten an der Unterlage oder vice versa befestigt ist.

Vorzugsweise weist das Führungselement einen oberen Anschlag und einen unteren Anschlag auf. Nach einer vorteilhaften Ausführungsform der Erfindung ist ein Federband einerseits mit der Unterlage und andererseits mit dem Liege- oder Sitzrahmen verbunden, wobei das Federband die federelastische Kopplung bewirkt.

Weiterhin bevorzugt ist das Federband vorgespannt.

Noch bevorzugter ist die Vorspannung des Federbands einstellbar.

Ganz besonders bevorzugt ist die Unterlage in eine Vielzahl von zueinander beabstandeten und voneinander entkoppelten Bereichen unterteilt, wobei zumindest ein Teil der Vielzahl von Bereichen mit dem Liege- oder Sitzrahmen derart federelastisch gekoppelt ist, dass eine in vertikaler Richtung nach unten gerichtete äußere Kraft auf jeden Bereich dieses Teils der Vielzahl von Bereichen eine geführte Bewegung des Bereichs in vertikaler Richtung nach unten relativ zum Liege- oder Sitzrahmen zur Folge hat.

Vorteilhaft ist es ebenfalls, wenn der Teil der Vielzahl von Bereichen einen ersten Teil und einen zweiten Teil umfasst, wobei die federelastische Kopplung des Liege- oder Sitzrahmens mit dem ersten Teil eine erste Federkonstante aufweist, und wobei die federelastische Kopplung des Liege oder Sitzrahmens mit dem zweiten Teil eine zweite Federkonstante aufweist, und wobei die erste Federkonstante sich von der zweiten Federkonstante unterscheidet.

Bevorzugt ist die Unterlage zumindest abschnittsweise eigensteif ausgebildet.

Noch bevorzugter umfasst die Unterlage ein erstes Unterlageelement und ein zweites

Unterlageelement, wobei nur das erste Unterlageelement mit dem Liege- oder Sitzrahmen federelastisch gekoppelt ist, und wobei das zweite Unterlageelement auf dem ersten

Unterlageelement angeordnet ist.

Ganz besonders bevorzugt weist das zweite Unterlageelement eine Vielzahl von Spiralfedern auf, die flächenmäßig nebeneinander angeordnet sind und deren Federkraft in vertikaler Richtung wirkt. Vorzugsweise ist das Liege- oder Sitzmöbel ein Bett, oder eine Schlafcouch, oder ein Sofa oder ein Stuhl.

Die beiliegenden Figuren sollen exemplarisch eine bevorzugte Ausführungsform der Erfindung beschreiben. Die in den Figuren dargestellten Elemente sind nicht notwendigerweise

maßstabsgetreu zueinander gezeigt. Von den Figuren zeigen:

Fig. 1: eine schematische Darstellung eines Betts gemäß einem bevorzugten

Ausführungsbeispiel der vorliegenden Erfindung;

Fig. 2: eine schematische Ansicht eines Teilaspekts eines Betts gemäß einem

Ausführungsbeispiel der vorliegenden Erfindung;

Fig. 3: eine schematische Ansicht eines alternativen Teilaspekts eines Betts gemäß einem

Ausführungsbeispiel der vorliegenden Erfindung;

Fig. 4: eine schematische Draufsicht auf ein Bett gemäß einem Ausführungsbeispiel der vorliegenden Erfindung;

Fig. 5 eine perspektivische Ansicht eines Betts gemäß einer bevorzugten

Ausführungsform der Erfindung;

Fig. 6 eine perspektivische Ansicht eines Ausschnitts des in Fig. 5 dargestellten Betts;

Fig. 7 eine perspektivische Ansicht eines weiteren Ausschnitts des in Fig. 5 dargestellten

Betts, allerdings ohne die Matratzenunterlage 130; und

Fig. 8 eine Unterseite des in Fig. 5 dargestellten Betts.

In den Figuren bezeichnen gleiche Bezugszeichen gleiche oder funktionsgleiche Elemente,

Bauteile oder Komponenten, soweit nichts Gegenteiliges angegeben ist.

Die Fig. 1 zeigt eine schematische Darstellung eines Betts gemäß einem Ausführungsbeispiel der vorliegenden Erfindung. Die vorliegende Erfindung ist nicht auf Betten im engeren Sinne beschränkt, sondern ist auf jede Art von Sitz- oder Liegemöbel anwendbar. Lediglich beispielhaft sind in diesem Zusammenhang ein Sofa und eine Schlafcouch genannt.

Das Bett 100 umfasst eine Rahmeneinrichtung 110 (Bettrahmen), eine Auflageneinrichtung 130 (erste Matratzenunterlage) und eine Rahmenfederungseinrichtung 120, die für eine

federelastische Kopplung zwischen der Rahmeneinrichtung 110 und der Auflageneinrichtung 130 sorgt. Vorzugsweise ist ebenso eine Auflagenfederungseinrichtung 200 (zweite

Matratzenunterlage) vorgesehen. Die Auflageneinrichtung 130 ist dazu ausgebildet, mit der Rahmeneinrichtung 110 gekoppelt zu werden. Die Rahmenfederungseinrichtung 120 ist dazu ausgebildet, eine erste Federwirkung zwischen der Rahmeneinrichtung 110 und der

Auflageneinrichtung 130 bereitzustellen. Die Auflagenfederungseinrichtung 200 ist dazu ausgebildet, eine zweite, an der Auflageneinrichtung 130 ansetzende Federwirkung

bereitzustellen.

Die Fig. 2 zeigt eine schematische Darstellung eines Teilaspekts des in Fig. 1 dargestellten Betts gemäß einem Ausführungsbeispiel der vorliegenden Erfindung.

In Fig. 2 ist gezeigt, wie die Rahmenfederungseinrichtung 120 einerseits an einer oberen

Oberfläche der Bodenplatte der Rahmeneinrichtung 110 und andererseits an einer unteren Oberfläche der schwebenden Auflageneinrichtung 130 befestigt ist.

Die Fig. 3 zeigt eine schematische Darstellung eines alternativen Teilaspekts des in Fig. 1 dargestellten Betts gemäß einem Ausführungsbeispiel der vorliegenden Erfindung.

In Fig. 3 ist gezeigt, wie die Rahmenfederungseinrichtung 120 einerseits an einer inneren Oberfläche (Seitenwange oder Seitenholm) der Rahmeneinrichtung 110 und andererseits an einer unteren Oberfläche der schwebenden Auflageneinrichtung 130 befestigt ist. Diese alternative Befestigungsart der Rahmenfederungseinrichtung 120 hat den Vorteil, dass die

Rahmenfederungseinrichtung 120 keinerlei Reibung ausgesetzt ist und der Federweg dadurch noch länger sein kann (beispielsweise 12 cm in der Unterfederung). Zudem wird die Gesamtfläche der Unterfederung in der Breite der Liegefläche größer, was zu einem Komfortvorteil führt. Bei dieser Ausgestaltung können anstelle eines Federbandes 120 auch Spiralfedern oder

Gasdruckfedern eingesetzt werden. Die Montage einer Schiene am Rahmen und an der schwebenden Bodenplatte sorgt für sauberes Gleiten und ist zur Vermeidung von Vibrationen gut geeignet. Diese Schiene kann zudem mit einem Stopper versehen werden, um eine Maximaldehnung der Federn zu bewirken oder zu begrenzen. Maximal sind meist ca. 7 cm vorteilhaft.

Die Fig. 4 zeigt eine schematische Draufsicht auf ein Bett gemäß einem Ausführungsbeispiel der vorliegenden Erfindung.

In Fig. 4 ist zu sehen, dass zur Befestigung der Auflageneinrichtung 130 an der Rahmeneinrichtung 110 zwei oder mehr Rahmenfederungseinrichtungen 120 auf jeder Seite verbaut werden können. Ebenso dargestellt in Fig. 4 sind Schienen 150, die ein optimales Gleiten der Auflageneinrichtung 130 ermöglichen.

Die Fig. 4 zeigt eine Auflageneinrichtung 130, welche in eine Vielzahl - vorliegend 3 - von

Auflagenteilbereichen 130-1, 130-2, ..., 130-n unterteilt ist. In gleicher Weise weist die

Rahmenfederungseinrichtung 120 eine Vielzahl von Rahmenteilbereichsfederungssystemen 120- 1, 120-2, ..., 120-n auf. Die Auflagenfederungseinrichtung 140 ist gleichermaßen in eine Vielzahl von Auflagenfederungsteilbereichen 140-1, 140-2, ..., 140-n unterteilt. Ferner ist in Fig. 4 ein mittleres Führungsband dargestellt, welches ähnlich wie bei Lattenrosten für zusätzliche Stabilität sorgt.

Bei Verwendung von Gasdruck- oder Spiralfedern anstelle der zuvor genannten Federbänder ist es möglich, dass zwei Schienen für die Führung sorgen und eine Feder pro Seite für eine

hinreichende Federung ausreicht.

Zusammenfassend lässt sich somit folgendes feststellen:

Eine erste Merkmalskombination betrifft eine Möbelvorrichtung 100 für ein Möbelstück, umfassend (i) eine Rahmeneinrichtung 110; (ii) eine Auflageneinrichtung 130, welche dazu ausgebildet ist, mit der Rahmeneinrichtung 110 gekoppelt zu werden; (iii) eine

Rahmenfederungseinrichtung 120, welche dazu ausgebildet ist, eine erste Federwirkung zwischen der Rahmeneinrichtung 110 und der Auflageneinrichtung 130 bereitzustellen; und (iv) eine Auflagenfederungseinrichtung 140, welche dazu ausgebildet ist, eine zweite, an der der

Auflageneinrichtung 130 ansetzende Federwirkung bereitzustellen. Eine zweite Merkmalskombination betrifft eine Möbelvorrichtung 100 nach der ersten

Merkmalskombination, wobei die Auflageneinrichtung 130 in eine Vielzahl von

Auflagenteilbereichen 130-1, 130-2, ..., 130-n unterteilbar ist; und wobei die

Rahmenfederungseinrichtung 120 eine Vielzahl von Rahmenteilbereichsfederungssystemen 120- 1, 120-2, ..., 120-n aufweist; und wobei jedes Rahmenteilbereichsfederungssystem 120-n einem Auflagenteilbereich 130-n zugeordnet ist und dazu ausgebildet ist, eine eigene, zugeordnete erste Teilbereichsfederwirkung für den jeweiligen Auflagenteilbereich 130-n bereitzustellen.

Eine dritte Merkmalskombination betrifft eine Möbelvorrichtung 100 nach der ersten oder zweiten Merkmalskombination, wobei die Auflagenfederungseinrichtung 140 in eine Vielzahl von Auflagenfederungsteilbereichen 140-1, 140-2, ..., 140-n unterteilbar ist; und wobei die

Auflagenfederungseinrichtung 140 eine Vielzahl von Teilbereichsfederungssystemen aufweist; wobei jedes Teilbereichsfederungssystem dazu ausgebildet ist, eine eigene zweite

Teilbereichsfederwirkung für den jeweiligen Auflagenfederungsteilbereich 140-n bereitzustellen.

Eine vierte Merkmalskombination betrifft eine Möbelvorrichtung 100 nach einer der vorherigen Merkmalskombinationen, wobei die Rahmenfederungseinrichtung 120 dazu ausgebildet ist, die erste Federwirkung durch eine erste elastische Verformung in eine erste Verformungsrichtung bereitzustellen; und wobei die Auflagenfederungseinrichtung 140 dazu ausgebildet ist, die zweite Federwirkung durch eine zweite elastische Verformung in eine zweite Verformungsrichtung bereitzustellen; und wobei die erste Verformungsrichtung und die zweite Verformungsrichtung im Wesentlichen, mit einer Winkelabweichung von weniger als 20°, bevorzugt von weniger als 10°, oder besonders bevorzugt von weniger als 5°, richtungsgleich zu einander ausgerichtet sind.

Eine fünfte Merkmalskombination betrifft eine Möbelvorrichtung 100 nach einer der vorherigen Merkmalskombinationen, wobei die Rahmenfederungseinrichtung 120 eine Unterfederung ist, die als ein Dehnungsband oder als ein Faserband oder als ein Kettengewirke oder als ein Federgurt oder als eine Gasdruckfeder oder als eine Spiralfeder oder als eine Feder ausgebildet ist.

Eine sechste Merkmalskombination betrifft eine Möbelvorrichtung 100 nach einer der vorherigen Merkmalskombinationen, wobei die Rahmenfederungseinrichtung 120 einen Federhub von bis zu 14 cm oder vorzugsweise von bis zu 8 cm oder besonders bevorzugt von bis zu 6 cm aufweist. Eine siebte Merkmalskombination betrifft eine Möbelvorrichtung 100 nach einer der vorherigen Merkmalskombinationen, wobei die Auflagenfederungseinrichtung 140 einen Federhub von bis zu 14 cm oder vorzugsweise von bis zu 8 cm oder besonders bevorzugt von bis zu 6 cm aufweist.

Eine achte Merkmalskombination betrifft eine Möbelvorrichtung 100 nach einer der vorherigen Merkmalskombinationen, wobei die Rahmenfederungseinrichtung 120 und die

Auflagenfederungseinrichtung 140 dazu ausbildet sind, die erste Federwirkung und die zweite Federwirkung aneinander anzupassen.

Eine neunte Merkmalskombination betrifft eine Möbelvorrichtung (100) nach einer der vorherigen Merkmalskombinationen, wobei die Rahmenfederungseinrichtung 120 und die Auflagenfederungseinrichtung 140 dazu ausbildet sind, den Federhub der

Rahmenfederungseinrichtung 120 und den Federhub der Auflagenfederungseinrichtung 140 aneinander anzupassen.

Eine zehnte Merkmalskombination betrifft eine Möbelvorrichtung 100 nach einer der vorherigen Merkmalskombinationen, wobei die Auflagenfederungseinrichtung 140 eine Matratzenfederung; oder eine Taschenkernfederung; oder einen Federkern; oder mindestens ein dreidimensionales Gewirk; oder mindestens eine Schaumstruktur; oder mindestens eine Wollstruktur; oder mindestens eine Luftpolsterstruktur aufweist.

Eine elfte Merkmalskombination betrifft eine Möbelvorrichtung 100 nach einer der vorherigen Merkmalskombinationen, wobei die Möbelvorrichtung 100 als ein Bettmöbel ausgebildet ist.

Eine zwölfte Merkmalskombination betrifft eine Möbelvorrichtung 100 nach einer der vorherigen Merkmalskombinationen, wobei die Möbelvorrichtung 100 als ein gepolstertes Sitz- und

Liegemöbel ausgebildet ist.

Eine dreizehnte Merkmalskombination betrifft ein Steuerungssystem für eine Möbelvorrichtung, wobei das Steuerungssystem dazu ausgebildet ist, die erste Federwirkung und/oder die zweite Federwirkung einzustellen und anzupassen, wobei vorzugsweise das Steuerungssystem dazu ausgebildet ist, die erste Federwirkung und/oder die zweite Federwirkung des jeweiligen Auflagenteilbereichs oder des jeweiligen Rahmenteilbereichsfederungssystems oder des jeweiligen Auflagenfederungsteilbereichs einzustellen und anzupassen. Eine vierzehnte Merkmalskombination betrifft eine Möbelvorrichtung 100 für ein Möbelstück, wobei die Möbelvorrichtung 100 eine Rahmeneinrichtung 110; eine Auflageneinrichtung 130, welche dazu ausgebildet ist, mit der Rahmeneinrichtung 110 gekoppelt zu werden; und eine Rahmenfederungseinrichtung 120, welche dazu ausgebildet ist, eine erste Federwirkung zwischen der Rahmeneinrichtung 110 und der Auflageneinrichtung 130 bereitzustellen, umfasst.

Der in den Fig. 1 bis 4 lediglich schematisch dargestellte Aufbau eines Betts gemäß einer bevorzugten Ausführungsform der Erfindung wird nun im Folgenden unter Bezugnahme auf die Fig. 5 bis 8 detaillierter beschrieben.

Der in Fig. 5 dargestellte Aufbau eines Betts 100 entspricht einer bevorzugten Ausführungsform der Erfindung. Gemäß dieser Ausführungsform umfasst das Bett 100 einen Bettrahmen 110, der im Wesentlichen eine rechtwinklige Form besitzt. Als Bettrahmen kann ein Flolzrahmen vorgesehen werden, der verklebt oder verschraubt ist und teilweise mit Stahlprofilen unterstützt wird, um dem Bettrahmen 110 eine hinreichende Steifigkeit zu verleihen. Die horizontalen Abmessungen des Bettrahmens 110 können denjenigen Abmessungen entsprechen, die bei herkömmlichen Betten marktüblich sind. Die vertikale Flöhe des Bettrahmens 110 beträgt vorzugsweise 5-25 cm, noch bevorzugter 7-15 cm, und noch bevorzugter lediglich 8 cm.

Wenngleich in Fig. 5 nicht gezeigt, kann das Bett 100 auch Füße oder ein Fußgestell umfassen, um den Bettrahmen 110 auf eine Flöhe zu bringen, die dem Nutzer ein komfortables Ein- und

Aussteigen aus dem Bett 100 zu ermöglichen. Ebenso gewährleistet ein Abstand des Bettrahmens 110 vom darunterliegenden Boden eine Unterlüftung des gesamten Betts 100.

Das in Fig. 5 dargestellte Bett 100 umfasst des Weiteren eine (erste) Matratzenunterlage 130, die vorzugsweise in mehrere Teilbereiche 130-1, 130-2, 130-3 und 130-4 unterteilt sein kann. Die Unterteilung hierbei erfolgt vorzugsweise senkrecht zur Längsrichtung des Bettrahmens 110. Diese Unterteilung hat zur Folge, dass verschiedene Liegezonen erzeugt werden, die unterschiedliche Körperpartien des Nutzers unterschiedlich stark stützen können. Die Matratzenunterlage 130 umfasst in den verschiedenen Teilbereichen 130-1 bis 130-4 Lüftungsschlitze 132-1 bis 132-4, die für eine Unterlüftung der auf der Matratzenunterlage 130 befindlichen Bettkomponenten sorgen. Als Beispiel einer solchen Bettkomponente sei hier die Spiralfederauflage 200 (Fig. 1) genannt, die gemäß einer weiteren bevorzugten Ausführungsform der Erfindung als ein weiterer (zweiter) Teil der Matratzenunterlage 130 angesehen wird.

Die Matratzenunterlage 130 ist zumindest abschnittsweise federelastisch mit dem Bettrahmen 110 gekoppelt, vorzugsweise mithilfe von Federbändern 120. So ist ein Teil der in Fig. 5 gezeigten Teilbereiche 130-1 bis 130-3 der Matratzenunterlage 130 jeweils unabhängig voneinander mit Hilfe von Federbändern 120-1 bis 120-3 mit dem Bettrahmen 110 federelastisch gekoppelt.

Lediglich der Teilbereich 130-4 ist vorzugsweise nicht federelastisch mit dem Bettrahmen 110 gekoppelt. Abhängig von der Größe der Teilbereiche 130-1 bis 130-4 der Matratzenunterlage 130 können an gegenüberliegenden Seiten, in Breitenrichtung des Bettrahmens 110 gesehen, entweder ein oder zwei oder auch mehr Federbänder 120 vorgesehen sein. Die Federbänder 120- 1 bis 120-3 können unterschiedliche Federkonstanten aufweisen. Je nach Liegehaltung des Nutzers (z.B. Rückenlage, Seitenlage oder Bauchlage) und dem erwünschten Liegekomfort können vorzugsweise die Federkonstanten der Federbänder 120-1 bis 120-3 in den verschiedenen Teilbereichen 130-1 bis 130-3 variieren.

Als Federband 120 im Sinne der Erfindung wird jedes federelastische Halteelement angesehen, das bei Belastung durch den Nutzer eine Bewegung der Matratzenunterlage 130 in vertikaler Richtung nach unten gewährleistet. Ebenso soll das Federband 120 eine hinreichend starke Rückholkraft erzeugen, um die Matratzenunterlage 130 wieder auf ihr ursprüngliches vertikales Niveau zu bringen, sobald die Belastung durch den Nutzer geringer wird. Diese Federbänder bzw. -gurte 120 sind stark belastungsfähig und können unterschiedliche Federstärken

(Federkonstanten) aufweisen. Vorzugsweise beträgt der Federhub eines Federbandes 5-15 cm, noch bevorzugter 5-10 cm, und besonders bevorzugt 6-8 cm. Beispiele für Federbänder sind Kettengewirke, Faserbänder, z.B. aus dehnbaren Kunstfasern, wie zum Beispiel Mygroflex, und Gummibänder.

Die Matratzenunterlage 130 ist mit dem Bettrahmen 110 derart gekoppelt, dass eine vertikale Bewegung der Matratzenunterlage 130 relativ zu dem Bettrahmen 110 nach unten, vorzugsweise aber auch nach oben, geführt ist. Diese Führung wird vorzugsweise durch eine Linearführung 150 sichergestellt, die einerseits mit dem Bettrahmen 110 und andererseits mit der Matratzenunterlage 130 in Wirkverbindung steht. Als Beispiel einer Linearführung 150 ist unter Bezugnahme auf die Fig. 6 ein Schlitten 154 gezeigt, der linearbeweglich in einer Schlittenführung 152a (Schiene) angeordnet ist. Vorzugsweise besitzt die Linearführung 150 einen oberen Anschlag und einen unteren Anschlag, so dass eine Bewegungslänge der vertikalen Bewegung der Matratzenunterlage 130 relativ zum Bettrahmen 110 nach unten und nach oben begrenzt ist.

Als Sicherheitsmaßnahme kann ein Klemmschutz vorgesehen sein, der etwaige Lücken zwischen der Matratzenunterlage 130 und dem Bettrahmen 110 abdeckt. Gerade im belasteten Zustand der Matratzenunterlage 130 kann eine vertikale Lücke entstehen, die Gefahr birgt, dass unbedarfte Personen, z.B. Kinder, mit den Fingern in die Lücke eingreifen. Aber auch etwaige Lücken zwischen den Teilbereichen 130-1 bis 130-4 der Matratzenunterlage 130 können mittels einer Klemmschutzabdeckung, beispielsweise durch ein elastisches Band, z.B. durch ein Textil oder Matratzendrell, abgedeckt werden, um die Lücken so unzugänglich zu machen. Bevorzugt wird die Klemmschutzabdeckung auf der Unterseite der Matratzenunterlage 130 derart angebracht, dass etwaige Lücken zwischen den Teilbereichen 130-1 bis 130-4 der

Matratzenunterlage 130 unzugänglich sind bzw. abgedeckt werden.

Wie in Fig. 6 ebenfalls zu sehen ist, sind die Federbänder 120 vorzugsweise mittels eines Metallbandes 122 an der Innenseite des vertikalen Seitenholms des Bettrahmens 110 befestigt, vorzugsweise verschraubt. Das gegenüberliegende Ende des Federbandes 120 verläuft unterhalb der Matratzenunterlage 130 und ist an dessen Unterseite befestigt. Gleiches gilt auch für die Linearführung 150, dessen Schlitten 154 am vertikalen Seitenholm des Bettrahmens 110 befestigt ist, während die Schlittenführung 152a durch eine Aussparung in der Matratzenunterlage 130 hindurch verläuft.

In Fig. 7 ist zu sehen, wie ein rechtwinklig zur vertikal verlaufenden Schlittenführung 152a abstehender Fortsatz 152b unterhalb der Matratzenunterlage 130 verläuft. Dieser Fortsatz 152b ist vorzugsweise mittels einer Schraubbefestigung an der unteren Oberfläche der Matratzenunterlage 130 befestigt.

Alternativ kann zumindest ein Teil der Federbänder 120 anstelle am Seitenholm des Bettrahmens 110 auch an der Linearführung 150, vorzugsweise an der Schlittenführung 152a befestigt sein.

In Fig. 7 ist des Weiteren zu erkennen, wie das Federband 120 nach Art eines Spanngurtes ausgebildet ist. Zu diesem Zweck weist das Federband 120 eine Lasche 124 auf, durch die ein Stift 125 hindurchgeführt ist, der mit einer Rastervorrichtung, die vorzugsweise zwei parallel zueinander verlaufende Rasterschienen 126, 128 umfasst, in Eingriff bringbar ist. Gemäß Fig. 8 weisen die Rasterschienen 126, 128 in vorbestimmten Abständen Aussparungen 126a, 128a auf. Durch diese Aussparungen 126a, 128a kann der Stift 125 in die in Fig. 8 darunterliegend gezeigten, einseitig offenen Flohlräume 126b, 128b eingebracht werden. Diese Flohlräume 126b, 128b weisen eine Querschnittsfläche parallel zu den Rasterschienen 126, 128 auf, die größer ist als die Öffnungsfläche der Aussparungen 126a, 128a. Aufgrund der Zugspannung des Federbandes 120 bewegt sich der Stift 125 sodann in denjenigen Teil der Flohlräume 126b, 128b, der nicht von den Aussparungen 126a, 128a offengelegt ist. Dieser Teil ist in Fig. 8 mit dem Bezugszeichen 128c bezeichnet. Mittels dieser Rasterschienen 126, 128 kann die Vorspannung des Federbandes 120 variabel eingestellt werden. Denkbar in diesem Zusammenhang sind auch andere Vorspannmechanismen, sei es mechanischer oder auch elektrischer Art.

Durch die Vorspannung des Federbandes 120 und durch die Tatsache, dass die Linearführung 150 einen oberen Anschlag aufweist, wird sichergestellt, dass sämtliche Teilbereiche 130-1 bis 130-3 der Matratzenunterlage 130, die mit dem Bettrahmen 110 federelastisch gekoppelt sind, im unbelasteten Zustand, das heißt ohne Einwirkung einer äußeren Kraft, sich auf gleicher Flöhe befinden, vorzugsweise auf der Flöhe desjenigen Teilbereichs 130-4 der Matratzenunterlage 130, der nicht federelastisch mit dem Bettrahmen 110 gekoppelt ist. Durch den unteren Anschlag der Linearführung 140 wird gewährleistet, dass die vertikale Bewegung der Matratzenunterlage 130 relativ zum Bettrahmen 110 aufgrund der äußeren Kraft nicht beliebig weit nach unten reicht, sondern vielmehr begrenzt ist. Dadurch wird verhindert, dass etwaige Gegenstände oder gar Personen, die sich unterhalb der Matratzenunterlage 130 auch nur vorübergehend aufhalten, zu Schaden kommen.

Wie in Fig. 1 bereits angedeutet wurde, kann die Matratzenunterlage 130 vorzugsweise zwei Matratzenunterlageelemente 130, 200 umfassen. In diesem Fall befindet sich auf der in den Fig. 5 bis 8 gezeigten Matratzenunterlage 130, die im Sinne dieser Beschreibung in diesem Fall als ein zweites Matratzenunterlageelement 130 bezeichnet wird, ein darauf angeordnetes zweites Matratzenunterlageelement 200, das eine Vielzahl von Spiralfedern 220 aufweist, die

flächenmäßig nebeneinander angeordnet sind. Das zweite Matratzenunterlageelement 200 kann vorzugsweise lose auf dem ersten Matratzenunterlageelement 130 aufliegen oder auch mit diesem gekoppelt sein. Die Spiralfedern 220 weisen vorzugsweise einen Federhub von 2-10 cm, noch bevorzugter 2-7 cm, und besonders bevorzugt 3-4 cm auf. Vorzugsweise ist das zweite Matratzenunterlageelement 200 ein 5-Zonen Tonnentaschenfederkern, der vorzugsweise zusätzlich einen Komfortschaum, z.B. mit einer Dicke von 5 mm, aufweisen kann. Das zweite Matratzenunterlageelement 200 kann beispielsweise mit flexiblem Matratzendrell umschlossen sein. Auf diesem zweiten Matratzenunterlageelement 200 wird die eigentliche Matratze gelegt, auf der der Nutzer sich schlafen legt. Im Falle eines Sitzmöbels wird auf das zweite

Unterlagenelement 200 das eigentliche Sitzpolster gelegt, auf dem der Nutzer sich setzt.

Durch einen Federhub von beispielweise 6-8 cm der Federbänder 120, der allerdings durch den unteren Anschlag der Linearführung 150 begrenzt sein kann, und einen Federhub von

beispielweise 3-4 cm der Spiralfedern 220 des zweiten Matratzenunterlageelements 200, kann der gesamte Federhub beispielweise bis zu 12 cm betragen, obwohl die Bauhöhe des

Bettrahmens 110 beispielweise lediglich 8 cm beträgt. Ebenso kann durch eine entsprechende Wahl der Federkonstanten der Federbänder 120 und der Federkonstanten der Spiralfedern 220 sowie ggf. durch eine variable Vorspannung der Federbänder 120 nahezu jedes erwünschte Ansprechverhalten (Kennlinie) des aus zwei seriell geschalteten Federelementen 120, 220 aufgebauten Federsystems bei Einwirkung einer äußeren Kraft, beispielsweise der Gewichtskraft des Nutzers, erzielt werden. Zusätzlich können durch entsprechende Wahl der Federkonstanten der Federbänder 120-1 bis 120-3 verschiedene Komfortzonen 130-1 bis 130-4 in der

Matratzenunterlage 130 erzeugt werden, die unterschiedliche Körperpartien des Nutzers, wie z.B. Hüfte, Lende und Schulter, unterschiedlich stark stützen und somit die Eindringtiefe dieser Körperpartien in die eigentliche Matratze unterschiedlich ausfallen lassen.

Darüber hinaus ist vorzugsweise die Verformungsrichtung der Federbänder 120 und die

Verformungsrichtung der Spiralfedern 220 im Wesentlichen, mit einer Winkelabweichung von weniger als 20°, bevorzugt von weniger als 10°, oder besonders bevorzugt von weniger als 5°, richtungsgleich zu einander ausgerichtet.

Obwohl die vorliegende Erfindung anhand eines bevorzugten Ausführungsbeispiels vorstehend beschrieben wurde, ist die Erfindung nicht hierauf beschränkt, sondern auf vielfältige Art und Weise modifizierbar. Insbesondere lässt sich die vorliegende Erfindung in mannigfaltiger Weise verändern oder modifizieren, ohne vom Kern der Erfindung abzuweichen. Die beschriebenen Ausgestaltungen und Weiterbildungen lassen sich beliebig miteinander kombinieren.

Ergänzend sei darauf hingewiesen, dass„umfassend" und„aufweisend" keine anderen Elemente oder Schritte ausschließt und„eine" oder„ein" keine Vielzahl ausschließt.