Die Erfindung bezieht sich auf ein Möbel mit einem Möbelkorpus und mit einem aus einer im und/oder am Möbelkorpus gelegenen Betriebsstellung in eine Öffnungsstellung bewegbaren Möbelteil wie ein Schubkasten, eine Möbeltür, ein Schrankauszug o. dgl., wobei ein motorischer Antrieb für eine Öffnungsbewegung des Möbelteils vorgesehen ist.

Des Weiteren bezieht sich die Erfindung auf einen motorischen Antrieb für ein Möbel, mit dem ein Möbelteil aus einer im oder am Möbelkorpus gelegenen Betriebsstellung, insbesondere aus einer Schließstellung oder aus einer Schließwartestellung in eine Öffnungsstellung überführbar ist.

Möbel mit einem Möbelkorpus und einem Möbelteil, das von einem motorischen Antrieb aus einer Schließstellung in eine Öffnungsstellung zu bewegen ist, ist allgemein in vielfältigen technischen Variationen bekannt. Dabei wird von dem motorischen Antrieb nach entsprechender Betätigung durch eine Bedienperson der motorische Antrieb aktiviert, so dass er das Möbelteil, beispielsweise eine Schublade oder eine Tür, in die Öffnungsstellung bewegt. Gleichermaßen ist der motorische Antrieb in der Lage, nach entsprechender Aktivierung das Möbelteil wieder zurück in die Schließ-

BESTÄTIGUNGSKOPIE Stellung zu bewegen. Ein derartiges Möbel mit einem motorisch angetriebenen Möbelteil ist beispielsweise aus der DE 21 2007 000 021 U1 bekannt.

Nachteilig bei derartigen Möbeln mit einem motorisch bewegbaren Möbelteil sind allerdings die relativ lange Öffnungs- und Schließbewegungszeiten, die in der Praxis dazu führen, dass Bedienpersonen das zu öffnende bzw. zu schließende Möbelteil ergreifen und manuell bewegen wollen, was sich nachteilig auf den motorischen Antrieb und die dazu vorgesehenen Übertragungsmittel auswirkt.

Es ist Aufgabe der vorliegenden Erfindung, ein Möbel der eingangs genannten Art sowie einen dazu geeigneten motorischen Antrieb zu schaffen, bei dem es ermöglicht ist, zum einen ein Möbelteil motorisch zu bewegen, andererseits jedoch auch eine manuelle Handhabung zuzulassen.

Zur Lösung dieser Aufgabe zeichnet sich das Möbel der eingangs genannten Art dadurch aus, dass der motorische Antrieb eine Hubvorrichtung aufweist, über die das Möbelteil motorisch aus der im und/oder am Möbelkorpus gelegenen Betriebsstellung in eine Teilöffnungsstellung überführbar ist, dass das Möbelteil in der Teilöffnungsstellung von der Hubvorrichtung entkoppelbar ist und aus der Teilöffnungsstellung manuell in eine Vollöffnungsstellung bewegbar ist und dass eine Selbsteinzugsvorrichtung vorgesehen ist, über die das Möbelteil aus der Teilöffnungsstellung selbsttätig in die im und/oder am Möbelkorpus gelegene Betriebsstellung überführbar ist. Dabei kann die im und/oder am Möbelkorpus gelegenen Betriebsstellung eine unmittelbar am Möbelkorpus gelegene Betriebsstellung sein, aber auch eine Betriebsstellung, die als Schließwartestellung bezeichnet wird, in der das Möbelteil nahe am Möbelkorpus gelegen ist aber mit Spaltmaß, so dass noch eine Bewegung in Richtung zum Möbelkorpus möglich ist, z. B. durch eine manuell eingeleitete Rückbewe- gung in Richtung auf den Möbelkorpus, um den motorischen Antrieb zu aktivieren.

Bei einem geeigneten motorischen Antrieb für ein derartiges Möbel ist vorgesehen, dass der motorische Antrieb eine Hubvorrichtung aufweist mit einer Hubstange, die ein- und ausfahrbar ausgebildet ist und über die ein Möbelteil eines Möbels in eine Teilöffnungsstellung überführbar ist.

Bei dem Möbel nach der vorliegenden Erfindung und auch bei dem motorischen Antrieb für ein derartiges Möbel ist es danach ermöglicht, dass nach entsprechender Aktivierung der motorische Antrieb das Möbelteil in eine Teilöffnungsstellung, also in eine Zwischenstellung überführt, in der das Möbelteil von einer Bedienperson ergriffen werden kann und in die Vollöffnungsstellung bewegt. Die Bedienperson findet also das Möbelteil nach entsprechender Aktivierung in einer Betriebsstellung vor, in der es ohne das Erfordernis irgendwelcher Handgriffe ergriffen werden kann, indem die Bedienperson das Möbelteil in dem Spalt erfasst, der durch die Teilöffnungsbewegung durch den motorischen Antrieb herbeigeführt wurde. Dies kann sowohl für Möbelteile von Möbeln wie Schubladen und -auszügen erfolgen, als auch für aufzuschwenkende Türen mit vertikaler Schwenkachse oder horizontaler Schwenkachse, beispielsweise bei Hochschränken, bei Ober- und Unterschränken von Küchenmö- beln, aber auch bei Möbeln, in die elektrische Geräte, wie beispielsweise Geschirrspülmaschinen, Kühlschränke u. dgl. Einbauteile vorgesehen sind.

Aus der Vollöffnungsstellung ist das Möbelteil wieder manuell rückzuüberführen, sei es ganz, in dem es direkt an einem Möbelkorpus anliegt aber auch in eine Betriebsstellung, in der es kurz vor den Stirnkanten beispielsweise eines Möbelkorpusses gelegen ist. Dann sorgt die vorgesehene Selbsteinzugsvorrichtung dafür, dass das Möbelteil beispielsweise über einen mit einer Feder versehenen Selbsteinzug selbsttätig in die Schließstellung oder in eine vor dem Möbelkorpus gelegene Schließwartestellung überführt wird. Derartige Selbsteinzugsvorrichtungen sind in vielfältigen Ausgestaltungen bekannt.

Der motorische Antrieb des Möbels bzw. der motorische Antrieb für das entsprechende Möbel kann eine Hubvorrichtung mit einer Hubstange haben, die einen derartigen Hub aufweist, der geringer ist als der Wirkbereich einer Hubvorrichtung einer Selbsteinzugsvorrichtung. Damit kann beispielsweise nach einer entsprechenden Aktivierung das Möbelteil in eine Teilöffnungsstellung überführt werden. Wird dieses Möbelteil dann von einer Bedienperson nicht in die Vollöffnungsstellung bewegt, ergreift, beispielsweise gesteuert von einer entsprechenden Steuerungsvorrichtung, nach einer vorbestimmbaren Wartezeit die Selbsteinzugsvorrichtung das Möbelteil und überführt es automatisch wieder in die Schließstellung bzw. in die Schließwartestellung. Eine Schließwartestellung wird dann bevorzugt, wenn die Auslösung des Möbelteils z. B. durch eine Einschubbewegung von einer Bedienperson ausgelöst werden soll. In dieser Schließwartestellung befindet sich das Möbelteil in einer Stellung, in die es noch nicht direkt mit dem Möbelkorpus kontaktiert. Will eine Bedienperson dann die motorische Teilöffnung auslösen, kann es das Möbelteil in Richtung des Möbelkorpus bewegen, bis es den Stirnflächen des Möbelkorpusses anliegt. Durch einen entsprechenden Präsenzsensor, z. B. einen Rollentaster, wird dann durch diese Bewegung der motorische Antrieb aktiviert und überführt das Möbelteil in die Teilöffnungsstellung. Dies kann gegen die Kraft eines Federelementes, insbesondere eines Zugfederelementes einer Überlastkupplung erfolgen.

Besonders bevorzugt wird, wenn der motorische Antrieb ein Zahnrad aufweist, das entlang einer mit Zähnen versehenen Kurvenbahn bewegbar ist. Dazu kann das Zahnrad verschwenkbar ausgebildet sind und auf einem Schwenkhebel befestigt sein, da er der Bewegung des Zahnrades an der gezahnten Kurvenbahn folgt. Über eine Überlastkupplung, beispielsweise mit elastischen Schenkeln, ist sichergestellt, dass der motorische Antrieb nicht übermäßigen Lasten ausgesetzt ist.

Weitere Einzelheiten der Erfindung ergeben sich aus weiteren Unteransprüchen, der nachfolgenden Beschreibung und der Zeichnung. In der Zeichnung zeigt:

Fig. 1 : ein Möbel mit einem translatorischen gelagerten Auszug in vollständig geöffneter Position; . 2: das Möbel nach Fig. 1 in der Schließwartestellung;

Fig. 3 und 4: das in Fig. 1 gezeigte Möbel im Verlaufe der Schließbewegung;

Fig. 5: ein Möbel mit einer Anschlagtür in einer Teilöffnungsstellung;

Fig. 6: das Möbel nach Fig. 5 im Verlaufe einer Schließbewegung;

Fig. 7: ein als Hängeschrank mit horizontaler Schwenkachse ausgebildetes

Möbel in der Teilöffnungsstellung;

Fig. 8: ein Möbel mit einem als Schwenkklappe ausgebildetes Möbelteil mit unterer horizontal ausgerichteter Schwenkachse in der Teilöffnungsstellung;

Fig. 9 bis 13: der Bewegungsablauf eines Ausführungsbeispiels einer Antriebseinheit mit einer Hubstange ausgehend von der Stellung in der Schließwarteposition (Fig. 9) über die eingeschobene Aktivierungsposition des motorischen Antriebes, (Fig. 19) bis hin zur Schließbewegung gemäß (Fig. 13);

Fig. 14 bis 17: ein weiteres Ausführungsbeispiel einer Antriebsvorrichtung mit einem Zahnrad, das an einem Schwenkhebel angeordnet ist mit den verschiedenden Schwenkbewegungsstellungen (strichpunktiert dar- gestellt) entlang einer gezahnten Kurvenbahn mit Positionserkennung; ein Möbelteil in Gestalt einer Schublade mit motorischem Antrieb und Selbsteinzugsvorrichtung mit Darstellung der Hublängen der Hubeinrichtung der Selbsteinzugsvorrichtung und des motorischen Antriebes;

Fig. 19 bis 23: ein Ausführungsbeispiel mit Überlastkupplung der motorischen Antriebseinheit in verschiedenen Stellungen während der Öffnungsund Schließbewegung und mit einer an einer Druckfeder gehalteter Hubstange;

Fig. 24: in perspektivischer Darstellung ein Ausführungsbeispiel einer motorischen Antriebseinheit, und

Fig. 25: eine Seitenansicht des Ausführungsbeispiels der motorischen Antriebseinheit nach Fig. 24.

In der Zeichnung sind grundsätzlich übereinstimmende Teile mit übereinstimmenden Bezugsziffern versehen.

In Figur 1 ist ein Schrankmöbel 1 gezeigt, das im vorliegenden Fall als Unterschrank für eine Küche ausgebildet ist mit einem Möbelkorpus 2 und einem Auszug 3, das translatorisch ausgefahren ist und an dem eine Frontblende 4 befestigt ist. Dieser Schrankauszug 3 ist als Teleskopauszug ausgebildet und mit einer Selbsteinzugsvorrichtung 5 ausgerüstet. Diese Selbsteinzugsvorrichtung 5 bewirkt, dass sich der Auszug 3 im Verlaufe seiner Schließbewegung, und zwar im Bereich des letzten Schließbewegungsabschnittes, von alleine zuzieht. Dazu ist ein Mechanismus vorhanden, der eine Feder 5.1 und einen Dämpfer 5.2 aufweist. Beim Öffnen des Möbelteils 4 wird die Feder 5.1 gespannt und die Dämpfung 5.2 ausgefahren. Ist der Auszug 3 zu etwa einem Viertel geöffnet, arretiert die Selbsteinzugsvorrichtung 5, ohne ein weiteres Öffnen des Auszuges 3 zu verhindern. Wird der Auszug 3 geschlossen, löst sich die Selbsteinzugsvorrichtung 5 wieder aus der Arretierung und zieht den Auszug 3 von alleine ein. Die Dämpfung 5.2 sorgt dafür, dass der Auszug 3 trotz gespannter Feder 5.1 nicht zurückspringt, sondern sanft geschlossen wird.

In Figur 1 ist der Auszug 3 in seinem geöffneten Zustand gezeigt. Es ist ein motorischer Antrieb 6 vorgesehen, der eine Hubstange 7 aufweist, die sich in Figur 1 in einer Warteposition befindet.

In Figur 2 ist das Möbel 1 nach Figur 1 gezeigt, bei dem der Auszug 3 und mithin die Frontblende 4 im geschlossenen Zustand gezeigt ist. Die Hubstange 7 ist in dieser Stellung noch ein wenig ausgefahren, so dass die Frontblende 4 des Auszuges 3 derart an den Stirnkanten des Möbelkorpus 2 anliegt und sich in der Terminologie der vorliegenden Patentanmeldung in der Schließstellung befindet, in der durch Druck auf die Frontblende 4 aber noch ein Druck ausgeübt werden kann, über den ein an den Stirnkanten des Möbelkorpus 2 angeordneter Drucksensor betätigt werden kann, durch den der motorische Antrieb ausgelöst wird und die Hubstange in die Teilöffnungsstellung überführt.

Die Figur 3 zeigt, dass sich die Frontblende 4 und damit der Auszug 3 in einer Teilöffnungsstellung befinden. Die Hubstange 7 des motorischen Antriebes 6 ist ganz ausgefahren. Dies ist erfolgt, nachdem aus der Schließwarteposition der Frontblende 4 und des Auszuges 3 die Frontblende 4 von einer Bedienperson in Richtung auf den Möbelkorpus 2 zubewegt wurde, wodurch der motorische Antrieb 6 aktiviert wurde und die Hubstange 7 ausgefahren hat. Die Hubstange 7 kontaktiert während dieser Ausfahrbewegung die Rückseite der Frontblende 4 und schiebt die Frontblende 4 mit dem Auszug 3 in die in Figur 3 dargestellte Teilöffnungsstellung. In Figur 4 ist Hubstange 7 vom motorischen Antrieb 6 zurückgefahren und der Auszug 3 und die Frontblende 4 befinden sich in der Schließbewegung. Nähern sich der Auszug 3 bzw. die Frontblende 4 dem Ende der Schließbewegung, greift in dem vorgeschriebenen Sinne die Selbsteinzugsvorrichtung 5 ein und überführt den Auszug 3 und die Frontblende 4 in die Schließwartestellung, wie in Figur 2 gezeigt. Sind der Auszug 3 und die Frontblende 4 von der Hubstange 7 des motorischen Antriebes 6 in die Teilöffnungsstellung überführt und greift die Bedienperson nicht in den in Figur 3 mit "S" bezifferten Griffspalt ein, um über die Frontblende 4 und den Auszug 3 manuell auszuziehen in die Vollöffnungsstellung, wie in Figur 1 dargestellt, befindet sich der Auszug 3 noch in dem Einwirkungsbereich bzw. Hublängenbereich der Selbsteinzugsvorrichtung 5, da die Hublänge der Selbsteinzugsvorrichtung 5 länger ist als die Hublänge der Hubstange 7 der Hubvorrichtung, die in den motorischen Antrieb 6 integriert ist. Des Weiteren ist eine Steuerung vorgesehen, so dass nach einer bestimmten Wartezeit die Hubstange 7 einfährt und die Selbsteinzugsvorrichtung 5 den Auszug 3 und mithin die Frontblende 4 wieder automatisch in die Position überführt, wie sie in Figur 2 dargestellt ist.

Die Figuren 7 und 8 verdeutlichen ebenfalls ein Möbel 1 mit einem Möbelkorpus 2, wobei jedoch dieses Möbel 1 als Hängeschrank ausgebildet ist mit einer Tür 4 als Möbelteil, das über ein Scharnier 8 aufzuschwenken ist mit einer vertikalen

Schwenkachse. Auch hier ist wieder der motorische Antrieb 6 vorgesehen mit der Hubstange 7, die sich in verschiedenen Stellungen befindet.

In analoger Weise ist den Figuren 5 und 6 auch jeweils wieder ein Möbel 1 dargestellt mit einem Möbelkorpus 2 und einem Möbelteil 4, das auch wiederum als Tür ausgebildet ist mit einem Scharniergelenk 8, das hier jedoch eine vertikale

Schwenkachse aufweist. Es ist wiederum der motorische Antrieb 6 vorgesehen mit der Hubstange 7.

Die Figuren 9 bis 13 verdeutlichen den Bewegungsablauf des motorischen Antriebes 6. Der motorische Antrieb hat jeweils die Hubstange 7 sowie einen Präsenzsensor 9, eine Überlastkupplung 10, ein Zahnrad 11 sowie eine mit einer Verzahnung versehene Kurvenbahn 12. Des Weiteren sind Schenkel 13 vorgesehen sowie eine Druckfeder 14. In der Figur 9 ist der motorische Antrieb 6 in seiner Grundstellung, in der das Zahnrad 11 in einer Mittelposition im unteren Kurvenbereich der Kurvenbahn 12 gelegen ist. Die Hubstange 7 befindet sich ebenfalls in ihrer Grundstellung, d. h. in der Stellung, in der sich eine Tür oder eine Blende eines Auszuges, wie in Figur 2 dargestellt, in der Schließstellung befinden. Durch die Hubstange 7 wurde der Präsenzsensor 9, der als Rollentaster ausgebildet ist, ausgelöst, der den motorischen Antrieb 6 aktiviert. Nach Auslösung durch einen Drucksensor nach dieser Aktivierung läuft das Zahnrad 1 an der Verzahnung der Kurvenbahn 12, wie dies in der Figur 11 gezeigt ist, und die Zugfeder 14 längs zur Hubstange 7 ausfährt. Der Antriebsmotor 6 ist linksdrehend ausgebildet und schwenkt während seines Abiaufens an der Kurvenbahn aus, und zwar über einen Schwenkhebel 15, wie er näher in den Figuren 14 bis 17 dargestellt ist.

In Figur 12 ist die Offenstellung der Hubstange 7 erreicht, so dass sich die Frontblende 4 nach Figur 3 in der Teilöffnungsstellung befindet mit dem Spaltmaß "S". Das Zahnrad 11 befindet sich in seiner Grundstellung in der Mittelposition des gegenüberliegenden Endes der Kurvenbahn 12 im Vergleich zu der Mittelstellung nach Figur 9. In dieser Position kann der motorische Antrieb 6 gestoppt werden. Die integrierte mechanische Überlastkupplung 10 begrenzt die auftretenden Kräfte auf ein Maximum. In dieser Position verweilt der motorische Antrieb 6, von einer Steuerung (nicht dargestellt) gesteuert, für eine einstellbare Offenhaltezeit von z. B. fünf Sekunden. Nach Ablauf dieser Offenhaltezeit beginnt selbsttätig die Schließbewegung des motorischen Antriebes 6. Dabei ist der Motor wiederum linksdrehend. Der motorische Antrieb dreht über das Zahnrad 11 die Hubstange 5 wiederum ein. Die integrierte mechanische Überlastkupplung 10 begrenzt auch hierbei die auftretenden Kräfte auf ein Maximum. Der motorische Antrieb 6 schwenkt dabei entlang der Kurvenbahn 12 aus, wie in Figur 13 dargestellt, rechts zu seiner Mittelachse.

In den Figuren 14 bis 17 ist der Schwenkvorgang des Zahnrades 11 näher dargestellt. Dazu ist ein Schwenkhebel 15 vorgesehen, der das Zahnrad 11 trägt. Die entsprechende Mittelachse gegenüber dem Anlenkpunkt 16 ist strichpunktiert dargestellt. In den Figuren 14 bis 16 ist der motorische Antrieb 6 dargestellt. In Figur 14 ist der motorische Antrieb 6 in Schließstellung und der Positionsschalter 9.1 zur Erkennung der Position des Antriebes 6 nicht mehr betätigt. Das Zahnrad 11 befindet sich in der Mittelposition im unteren Bereich der Kurvenbahn 12. In Figur 15 befindet sich der motorische Antrieb 6 in der Öffnungsbewegung. Das Zahnrad 11 ist hier verschwenkt mitsamt dem Schwenkhebel 15, und zwar nach links. Der Positionsschalter 9.1 ist nicht betätigt. In Figur 16 ist das Zahnrad 11 über den Schwenkhebel 15 in die Mittelposition geschwenkt. Über den Schwenkhebel 15 ist der Positionsschalter 9.1 gerade betätigt, so dass die Schließbewegung eingeleitet werden kann. Während dieser Phase ist der Positionssensor 9.1 betätigt, wie dies Figur 17 zeigt. Die Hubstange 7 wird wieder eingefahren.

In Figur 18 ist in einer schematischen Seitendarstellung das Möbel 1 mit der Frontblende 4, der Einzugsvorrichtung 5, dem motorischen Antrieb 6, dem Weg des Selbsteinzuges SE, dem maximalen Hubweg AA der Hubstange 7 und der Schließwarteposition SW dargestellt. In den Figuren 19 und 20 ist gezeigt, dass der Ausfahrweg größer ist als die Frontstärke und die Fingerbreite (10 mm Griffspalt) und auch, dass die Schließwarteposition SW vor der Schließendstellung S liegt. In Figur 19 ist wiederum die Offenstellung des motorischen Antriebes gezeigt, in der die Hubstange 7 ganz ausgefahren ist. In Figur 20 ist die mechanische Überlastkupplung 10 ausgelöst. Eine erhöhte Krafteinwirkung wirkt auf die Hubstange 7 entgegen der Ausschubrichtung, z. B. durch Kollision der Frontblende 4 mit einem Hindernis. Durch Zuschlagen der Blende 4 bei ausgefahrener Hubstange 7 löst die mechanische Überlastkupplung 10 zwischen der Hubstange 7 und den Zahnsegmenten der Kurvenbahn 12 aus. Eine mechanische Beschädigung durch Überlast am Möbel 1 und/oder an der motorischen Antriebseinheit 6 wird hierdurch verhindert, da die Aus- rastkräfte der Überlastkupplung 10 größer sind als die Betätigungskraft am Möbel.

Figur 21 zeigt den Freihub nach Auslösung der mechanischen Überlastkupplung 10. Die Hubstange 7 kann hierdurch kraftfrei in die geschlossene Position überführt werden. Das Zahnrad 11 verweilt in der geöffneten Position. Aufgrund des betätigten Präsenzsensors 9 wird der Freihub erkannt und die Schließbewegung der Hubstange 7 eingeleitet. Figur 22 zeigt die Schließbewegung nach Auslösung der mechanischen Überlastkupplung 10. Das Zahnrad 11 wird durch den motorischen Antrieb 6 in Richtung der Schließstellung gebracht. Vor Erreichen der Schließstellung des Zahnrades 11 wird die mechanische Überlastkupplung 10 wieder eingekuppelt.

Hierbei ist die erforderliche Kraft kleiner als die zum Auslösen der Überlastkupplung 10 erforderliche Kraft. Figur 23 zeigt schließlich die Warteposition nach Auslö- sung der mechanischen Überlastkupplung 10. Soweit die mechanische Überlastkupplung 10 wieder eingekuppelt ist, wird die Hubstange 7 mittels des Federelementes 14 in die Warteposition bewegt. Die Federkraft des Federelementes 14 ist dabei kleiner als die Rückstellkraft der Selbsteinzugseinrichtung 5.

In den Figuren 24 und 25 ist die motorische Antriebseinheit noch einmal perspektivisch und einmal in einer Seitendarstellung veranschaulicht.