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Patent Searching and Data


Title:
PIECE OF FURNITURE WITH A PULL-OUT MECHANISM AND AN EXTENSION PANEL
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2017/211479
Kind Code:
A1
Abstract:
Piece of furniture having a table top (10) and a pull-out mechanism (14), which is guided for pull-out action beneath the table top and has an extension panel (24), which can be transferred from a stowage position, in which it is stowed beneath the table top when the pull-out mechanism (14) has not been pulled out, into a working position, in which it adjoins the table top (10) in a flush manner when the pull-out mechanism has been pulled out, characterized by a lifting-displacement/rotary-displacement fitting (22) having a turntable (26), which is retained on the pull-out mechanism (14) and on which the extension panel (24) can be rotated about a vertical axis (A), having a first restraining mechanism (44, 58), which, in a pulling-out-movement phase of the pull-out mechanism (14), restrains the turntable (26) in a predetermined position and thus causes the pull-out mechanism and turntable to move relative to one another, wherein the predetermined position is selected such that, in this position, the extension panel (24) can be rotated about the vertical axis (A) without striking against the table top (10), having a second restraining mechanism (46, 48, 60), which, in a pushing-in-movement phase of the pull-out mechanism (14), restrains the turntable (26) and thus causes the pull-out mechanism and turntable to move relative to one another and which can be activated by the extension panel (24) being rotated back into an angular position which it also assumes in the stowed position, and having a guide track (28), which converts the movements of the pull-out mechanism (14) and the turntable (26) relative to one another into vertical movements of the turntable (26) relative to the table top (10).

Inventors:
LICCIARDI SALVATORE (DE)
Application Number:
EP2017/058080
Publication Date:
December 14, 2017
Filing Date:
May 19, 2017
Export Citation:
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Assignee:
PÖTTKER GES MIT BESCHRÄNKTER HAFTUNG (DE)
International Classes:
A47B1/05
Foreign References:
DE102012219036A12014-04-24
CH703203A22011-11-30
EP2508098A12012-10-10
Attorney, Agent or Firm:
TER MEER STEINMEISTER & PARTNER MBB (Artur-Ladebeck-Str. 51, Bielefeld, 33617, DE)
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Claims:
PATENTANSPRÜCHE

1. Möbel mit einer Tischplatte (10; 110) und einem ausziehbar unter der Tischplatte geführten Auszug (14; 114) mit einer Erweiterungsplatte (24; 124), die aus einer

5 Verstauposition, in der sie bei nicht ausgezogenem Auszug (14; 114) unter der Tischplatte verstaut ist, in eine Arbeitsposition überführbar ist, in der sie bei ausgezogenem Auszug bündig an die Tischplatte (10; 110) anschließt, gekennzeichnet durch einen Hub-Drehbeschlag (22; 122) mit:

einem an dem Auszug (14; 114) gehaltenen Drehschemel (26; 126; 126'), auf dem die Erweiterungsplatte (24; 124) um eine vertikale Achse (A; B) drehbar ist,

einem ersten Rückhaltemechanismus (44, 58; 142, 144, 150), der in einer Phase der Ausziehbewegung des Auszugs (14; 114) den Drehschemel (26; 126; 126') in einer vorbestimmten Position zurückhält und so eine Relativbewegung von Auszug und Drehschemel bewirkt, wobei die vorbestimmte Position so gewählt ist, dass die Erweite - 15 rungsplatte (24; 124) in dieser Position um die vertikale Achse (A; B) gedreht werden kann, ohne an der Tischplatte (10; 110) anzustoßen,

einem zweiten Rückhaltemechanismus (46, 48, 60; 146, 154), der in einer Phase einer Einschubbewegung des Auszugs (14; 114) den Drehschemel (26; 126; 126') zurückhält und so eine Relativbewegung von Auszug und Drehschemel bewirkt und der 20 dadurch aktivierbar ist, dass die Erweiterungsplatte (24; 124) in eine Winkelstellung zurückgedreht wird, die sie auch in der Verstauposition einnimmt, und

einer Kulissenführung (28; 128), die die Relativbewegungen des Auszugs (14; 114) und des Drehschemels (26; 126; 126') in vertikale Bewegungen des Drehschemels (26; 126) relativ zur Tischplatte (10; 110) umsetzt.

OK

2. Möbel nach Anspruch 1, bei dem der Drehschemel (26) eine Dreh- Schiebeführung bildet, auf welcher die Erweiterungsplatte (24) aus der vorbestimmten Position heraus relativ zu dem Drehschemel (26) weiter in Auszugsrichtung verschiebbar ist.

30

3. Möbel nach Anspruch 1 oder 2, bei dem der Auszug (14; 114) zwei Auszugsschienen (16; 116) aufweist, die verschiebbar an Führungsschienen (12; 112) geführt sind und an denen innenseitig jeweils eine Kulissenplatte (30; 130) befestigt ist, sind und an denen innenseitig jeweils eine Kulissenplatte (30; 130) befestigt ist, und bei dem die Kulissenführung (28; 128) durch in den Kulissenplatten (30; 130) gebildete Führungskulissen (34; 134) gebildet wird, in welche die Enden von Wellen (32; 132) eingreifen, die seitlich von dem Drehschemel (26; 126) abstehen.

4. Möbel nach Anspruch 3, bei dem der erste Rückhaltemechanismus eine Zugstange (44) aufweist, die sich parallel zu einer der Auszugsschienen (16) erstreckt und relativ zur Tischplatte (10) verschiebbar ist und im Bereich ihres vorderen Endes fest mit einer der von dem Drehschemel (26) ausgehenden Wellen (32) verbunden ist und die im Bereich des rückwärtigen Endes einen Anschlag bildet, der bei Erreichen der vorbestimmten Position an einem in Bezug auf die Tischplatte (10) festen Gegenanschlag (58) anschlägt.

5. Möbel nach einem der vorstehenden Ansprüche, bei dem der zweite Rückhalte - mechanismus eine biegsame Zunge (46) aufweist, die von dem Drehschemel (26) ausgeht und sich in eine Position unterhalb der Tischplatte (10) erstreckt und am freien Ende einen Zapfen (48) trägt, der bei aktiver Rückhalteeinrichtung in eine in der Unterseite der Tischplatte (10) gebildete Ausnehmung (60) eingreift. 6. Möbel nach Anspruch 5, bei dem der Drehschemel (26) ein durch die Drehung der Erweiterungsplatte (24) betätigbares Gestänge (50) aufweist, das eine vertikale Bewegung des Endes der Zunge (46) steuert, das den Zapfen (48) trägt.

7. Möbel nach Anspruch 6, bei dem das Gestänge (50) ein Winkelhebel ist, dessen längerer Arm (52) mit einem Lager (78) schwenkbar am Drehschemel (26) gelagert ist und der bei der Drehung der Erweiterungsplatte (24) durch einen von der Erweiterungsplatte (24) ausgehenden Zapfen (42) verschwenkbar ist, der eine Führungsnut (40) des Drehschemels (26) durchgreift, und bei dem ein kürzerer Arm (54) des Winkelhebels durch das Verschwenken des Winkelhebels zwischen einer Position, in der er zwischen dem Ende der Zunge (46) und die Unterseite der Tischplatte (10) liegt und die zweite Rückhalteeinrichtung inaktiv hält, und einer Position beweglich ist, in der er von der Zunge (46) abgerückt ist.

8. Möbel nach einem der vorstehenden Ansprüche, mit einem schwenkbar an dem Auszug (14; 114) angeordneten Sperrhebel (64; 162), der einen pilzartigen Kopf (72; 160) aufweist und, wenn sich die Erweiterungsplatte (24; 124) in der Verstauposition befindet, elastisch gegen die Unterseite der Erweiterungsplatte vorgespannt ist, und der, wenn die Erweiterungsplatte um die Achse (A; B) gedreht wird, von der Erweiterungsplatte (24; 124) freikommt und in eine Sperrposition schwenkt, in der er den Auszug (14; 114) gegen eine Einschubbewegung relativ zu dem Drehschemel (26; 26) sichert.

9. Möbel nach Anspruch 8, bei dem der Sperrhebel (64; 160) so am Auszug (14; 114) angeordnet ist, dass die Erweiterungsplatte (24; 124), wenn sie die der Arbeitsposition entsprechende Winkelstellung erreicht, wieder auf den Kopf (72; 160) des Sperrhebels aufläuft und diesen in die unwirksame Position drückt. 10. Möbel nach Anspruch 4 und einem der Ansprüche 8 und 9, bei dem der Sperrhebel (64) einen Nocken (70) aufweist, der in der aktiven Position des Sperrhebels eine Ausnehmung (76) einer der Kulissenplatten (30) durchgreift und einen Anschlag für ein Ende der Zugstange (44) bildet. 11. Möbel nach Anspruch 3, bei dem der erste Rückhaltemechanismus eine Blattfeder (144) aufweist, die sich parallel zu einer der Auszugsschienen (116) erstreckt und relativ zur Tischplatte (110) verschiebbar ist und im Bereich ihres vorderen Endes fest mit einer der von dem Drehschemel (126; 126') ausgehenden Wellen (132) verbunden ist und die im Bereich des rückwärtigen Endes einen Anschlag (145) bildet, der bei Erreichen der vorbestimmten Position an einem in Bezug auf die Tischplatte (110) festen Fanghaken (150) anschlägt.

12. Möbel nach Anspruch 3 oder 11, bei dem der zweite Rückhaltemechanismus eine Drehstange (146) aufweist, die von dem Drehschemel (126) ausgeht und sich in eine Position unterhalb der Tischplatte (10) erstreckt und am freien Ende einen Zapfen (148) trägt, der bei aktivem Rückhaltemechanismus in eine in der Unterseite der Tischplatte (110) gebildete Ausnehmung (154) eingreift.

13. Möbel nach Anspruch 12, bei dem der Drehstange (146) ein Spannmechanismus (152) zugeordnet ist, der sie elastisch in eine Winkelstellung vorspannt, in der der Rückhaltemechanismus aktiv ist, und bei dem an der Erweiterungsplatte (124) ein Druckstück (156) angeordnet ist, dass die Drehstange entgegen der Kraft des Spannmechanismus in eine unwirksame Position drückt, wenn die Erweiterungsplatte in die Arbeitsposition gedreht wird.

14. Möbel nach einem der vorstehenden Ansprüche, bei dem der Drehschemel (126') ein Rückholfedersystem (170, 172) aufweist, das die Erweiterungsplatte (124) hinsichtlich der Drehung um die vertikale Achse (B) in eine Endlage vorspannt.

Description:
MÖBEL MIT AUSZUG UND ERWEITERUNGSPLATTE

MÖBEL MIT AUSZUG

Die Erfindung betrifft ein Möbel mit einer Tischplatte und einem ausziehbar unter der Tischplatte geführten Auszug mit einer Erweiterungsplatte, die aus einer Verstauposition, in der sie bei nicht ausgezogenem Auszug unter der Tischplatte verstaut ist, in eine Arbeitsposition überführbar ist, in der sie bei ausgezogenem Auszug bündig an die Tischplatte anschließt.

Insbesondere befasst sich die Erfindung mit Tischmöbeln, die eine solche Erweiterungsplatte aufweisen. Sie ist jedoch auch bei Schrankmöbeln anwendbar, die als "Tischplatte" eine Arbeitsplatte aufweisen.

In der Arbeitsposition hat die Erweiterungsplatte die gleiche Breite wie die Tischplatte. In der Verstauposition ist die Erweiterungsplatte hingegen um 90° gedreht, so dass sie unterhalb der Tischplatte zwischen Ausziehführungen für den Auszug untergebracht werden kann.

Aufgabe der Erfindung ist es, die Handhabung des Möbels beim Überführen der Erweiterungsplatte aus der Verstauposition in die Arbeitsposition und umgekehrt zu erleichtern.

Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß gelöst durch einen Hub-Drehbeschlag mit: einem an dem Auszug gehaltenen Drehschemel, auf dem die Erweiterungsplatte um eine vertikale Achse drehbar ist,

einem ersten Rückhaltemechanismus, der in einer Phase der Ausziehbewegung des Auszugs den Drehschemel in einer vorbestimmten Position zurück hält und so eine Relativbewegung von Auszug und Drehschemel bewirkt, wobei die vorbestimmte Position so gewählt ist, dass die Erweiterungsplatte in dieser Position um die vertikale Achse gedreht werden kann, ohne an der Tischplatte anzustoßen,

einem zweiten Rückhaltemechanismus, der in einer Phase einer Einschubbewegung des Auszugs den Drehschemel zurück hält und so eine Relativbewegung von Auszug und Drehschemel bewirkt und der dadurch aktivierbar ist, dass die Erweiterungsplatte in eine Winkelstellung zurück gedreht wird, die sie auch in der Verstauposition einnimmt, und

einer Kulissenführung, die die Relativbewegungen des Auszugs und des Drehschemels in vertikale Bewegungen des Drehschemels relativ zur Tischplatte umsetzt.

Wenn sich die Erweiterungsplatte in der Verstauposition befindet und dann der Auszug ausgezogen wird, so bewegt sich der Drehschemel zunächst mit dem Auszug mit, bis die oben genannte vorbestimmte Position erreicht ist. Da der Drehschemel dann durch den ersten Rückhaltemechanismus in dieser Position zurückgehalten wird, bewirkt die weitere Bewegung des Auszugs ein Anheben des Drehschemels in eine Position, in der die Erweiterungsplatte der Tischplatte auf gleicher Höhe liegt. In dieser Position kann die Erweiterungsplatte in die Winkelstellung gedreht werden, die sie in der Arbeitsposition einnimmt. Anschließend können der Auszug, der Drehschemel und die Erweiterungsplatte gemeinsam in Einschubrichtung bewegt werden, bis die Erweiterungsplatte bündig an der Tischplatte anliegt.

Wenn die Erweiterungsplatte wieder verstaut werden soll, so wird der Auszug ausgezogen und der Drehschemel wieder in die vorbestimmte Position gebracht, in der die Erweiterungsplatte gedreht werden kann. Das Drehen der Erweiterungsplatte in die Win- kelstellung, die der Verstauposition entspricht, bewirkt die Aktivierung des zweiten Rückhaltemechanismus. Wenn anschließend der Auszug eingeschoben wird, so bleibt der Drehschemel zunächst stehen, und die Kulissenführung bewirkt das Absenken des Drehschemels, so dass die Erweiterungsplatte wieder in eine Position unterhalb der Tischplatte gelangt. Am Ende dieser Phase der Einschubbewegung wird der zweite Rückhaltemechanismus deaktiviert, so dass dann der Auszug und der Drehschemel gemeinsam weiter eingeschoben werden können, bis die Erweiterungsplatte wieder ihre 5 Verstauposition erreicht hat.

All diese komplexen Bewegungsabläufe werden einfach dadurch gesteuert, dass der Auszug - beispielsweise von Hand - ausgezogen und eingeschoben wird und die Erweiterungsplatte - beispielsweise ebenfalls von Hand - um ihre vertikale Achse gedreht wird.

Vorteilhafte Ausgestaltungen und Weiterbildungen der Erfindung sind in den Unteransprüchen angegeben.

15 In einer vorteilhaften Ausführungsform bildet der Drehschemel zugleich ein Schiebelager, auf dem sich die Erweiterungsplatte in der Winkelstellung, die der Arbeitsposition entspricht, in der Richtung von der Tischplatte weg linear auf dem Drehschemel verschieben lässt. Dadurch lässt sich die Erweiterungsplatte in eine Position bringen, in der sie bündig an ein Vorderstück des Auszugs anschließt oder dieses Vorderstück überragt.

20 Wenn der Auszug mit der Erweiterungsplatte wieder an die Tischplatte herangeschoben wird und die Erweiterungsplatte so ihre Arbeitsposition erreicht, so nimmt dass vordere Ende des Auszugs eine Position ein, in der es unmittelbar an die Erweiterungsplatte angrenzt oder sich unterhalb der Erweiterungsplatte befindet so dass es nicht sichtbar bzw. nicht im Wege ist.

OK

Bevorzugt weist der Auszug einen Sperrhebel auf, der durch die Erweiterungsplatte betätigt wird, wenn diese in der vorbestimmten Position um ihre vertikale Achse gedreht wird, und der den Auszug gegen eine Bewegung in Einschubrichtung sichert, solange sich die Erweiterungsplatte in dieser vorbestimmten Position in einer Winkelstel- 30 lung befindet, die von der Winkelstellung in der Verstauposition abweicht. Dadurch wird verhindert, dass der Auszug versehentlich eingeschoben wird, während die Erweiterungsplatte gedreht wird. In einer Ausführungsform weist der Auszug auf jeder Seite eine Auszugschiene auf, die in einer zugehörigen, relativ zur Tischplatte festen Führungsschiene geführt ist, und die die Führungskulisse wird durch zwei Kulissenplatten gebildet, die jeweils an einer der 5 Auszugsschienen befestigt sind. Der Drehschemel weist dann zu entgegengesetzten Seiten vorspringende Wellen auf, die in Führungskulissen in den Kulissenplatten eingreifen.

Der erste Rückhaltemechanismus wird beispielsweise durch Zugstangen oder Blattfedern gebildet, die in Richtung der Auszugsschienen verlaufen und über die Wellen, die die Führungskulissen durchgreifen, mit dem Drehschemel verbunden sind. An den der Tischplatte zugewandten Enden dieser Zugstangen oder Blattfedern sind Anschläge gebildet, die an in Bezug auf die Tischplatte festen Gegenanschlägen anstoßen, wenn der Drehschemel seine vorbestimmte Position für die Drehung der Erweiterungsplatte 15 erreicht hat.

Der zweite Rückhaltemechanismus kann durch eine Zunge oder Drehstange gebildet werden, die in Richtung auf die Tischplatte von dem Drehschemel vorspringt und sich mittels eines in eine Ausnehmung der Tischplatte eingreifenden Zapfens an der Unter- 20 seite der Tischplatte fi ieren lässt.

Im folgenden werden Ausführungsbeispiele anhand der Zeichnung näher erläutert.

Es zeigen:

OK

Fig. 1 einen unterhalb einer Tischplatte eines Möbels geführten Auszug im nicht ausgezogenem Zustand in der Draufsicht;

Fig. 2 den Auszug nach Fig. 1 in einer vorbestimmten Auszugsposition;

30

Fig. 3 eine Ansicht des Auszugs aus Richtung der Pfeile III-III in Fig. 2; einen Teilschnitt längs der Linie IV -IV in Fig. 3, in einem vorderen Endabschnitt des Auszugs;

Darstellungen analog zu Fig. 3 und 4, jedoch für eine andere Betriebsstellung eines Hub-Drehbeschlages in dem Auszug; den Auszug in einer Draufsicht in der maximal ausgezogenen Position; den Auszug in der gleichen Position wie in Fig. 7, jedoch nach Verdrehen einer durch den Hub-Drehbeschlag gehaltenen Erweiterungsplatte;

Fig. 9 eine perspektivische Ansicht eines Sperrhebels des Auszugs;

Fig. 10 bis 12 Frontansichten des Sperrhebels in unterschiedlichen Positionen;

Fig. 13 eine Ansicht analog zu Fig. 5, jedoch für einen anderen Zustand des Hub-Drehbeschlages;

Fig. 14 den Auszug in der gleichen Position wie in Fig. 8, jedoch bei verschobener Erweiterungsplatte; Fig. 15 den Auszug in einer teilweise eingeschobenen Position, in der die

Erweiterungsplatte eine Arbeitsposition einnimmt;

Fig. 16 ein Tischmöbel gemäß einem anderen Ausführungsbeispiel; Fig. 17 das Tischmöbel nach Fig. 16 mit teilweise ausgezogenem Auszug;

Fig. 18 das Tischmöbel mit vollständig ausgezogenem Auszug; Fig. 19 das Tischmöbel nach Fig. 18 mit einer aufgeklappten und gedrehten Erweiterungsplatte; und

Fig. 20 eine Detaildarstellung einer Fahrsperre des Tischmöbels.

In Fig. 1 ist in der Draufsicht ein Tischmöbel gezeigt, das einen hier nur in Phantomlinien angedeutete Tischplatte 10 aufweist, unter der an Führungsschienen 12 ein Auszug 14 geführt ist. Der Auszug 14 ist im gezeigten Beispiel als Teleskopauszug ausgebildet und weist Auszugsschienen 16 auf, die jeweils über eine Zwischenschiene 18 verschiebbar mit einer der Führungsschienen 12 in Eingriff stehen. Am vorderen Ende sind die Auszugsschienen 16 durch ein Vorderstück 20 verbunden, das in dem in Fig. 1 gezeigten Zustand bündig an der Vorderkante der Tischplatte 10 anliegt.

Zwischen den Auszugsschienen 16 ist ein Hub-Drehbeschlag 22 angeordnet, auf dem eine Erweiterungsplatte 24 gelagert ist, die dazu dient, im Bedarfsfall die Tischplatte 10 zu erweitern, die sich jedoch in dem in Fig. 1 gezeigten Zustand in einer Verstauposition unterhalb der Tischplatte 10 befindet und hier ebenfalls nur in Phantomlinien darge- stellt ist.

Der Hub-Drehbeschlag 22 weist einen Drehschemel 26 für die Erweiterungsplatte 24 sowie eine Kulissenführung 28 zum Anheben und Absenken des Drehschemels 26 auf. Die Kulissenführung 28 wird durch zwei Kulissenplatten 30 gebildet, die jeweils an einer der Auszugsschienen 16 befestigt sind und sich parallel und in Abstand zur Innenseite der betreffenden Auszugsschiene 16 erstrecken. Der Drehschemel 26 ist auf zwei Wellen 32 abgestützt, die sich quer zur Auszugsrichtung des Auszugs 14 erstrecken und mit ihren entgegen gesetzten Enden in Führungskulissen 34 (Fig. 4) der Kulissenplatten 30 eingreifen. Die beiden Wellen 32 sind durch Längsstäbe 36 verbunden, die Gleitlager 38 zur zusätzlichen Abstützung der Erweiterungsplatte 24 tragen. In dem Drehschemel 26 sind Führungsnuten 40, 40' gebildet, die zum Teil als durchgehende Schlitze ausgebildet sind und eine Dreh- und Schiebeführung für die Erweiterungsplatte 24 bilden. Die Erweiterungsplatte weist an der Unterseite mehrere Zapfen 42, 42' auf, die in die Führungsnuten 40, 40' eingreifen. Durch kreisbogenförmig verlau- fende Teile der Führungsnuten 40, 40' wird eine vertikale Drehachse A für die Erweiterungsplatte 24 definiert.

In dem Zwischenraum zwischen der Kulissenplatte 30 und der zugehörigen Auszugsschiene 16 ist jeweils eine Zugstange 44 geführt, deren rückwärtiges Ende (links in Fig. 1) als Anschlag ausgebildet ist und die im vorderen Bereich mit einer der beiden Wellen 32 verbunden ist, die den Drehschemel 26 tragen.

Vom rückwärtigen Ende des Drehschemels 26 geht eine Zunge 46 aus, die am freien Ende einen Zapfen 48 trägt. Etwa parallel zu der Zunge 46 erstreckt sich ein Winkelhe- bei 50, dessen längerer Arm 52 schwenkbar an der Unterseite des Drehschemels 26 gelagert ist und dessen kürzerer Arm 54 rechtwinklig in Richtung auf das Ende der Zunge 46 vorspringt. An der Zunge 46 ist außerdem in geringem Abstand zu ihrem freien Ende eine Stützplatte 56 befestigt, auf welcher der Winkelhebel 50 verschiebbar aufliegt. Im gezeigten Beispiel weist die Stützplatte 56 einen Führungsschlitz auf, in den ein vom Winkelhebel 50 vorspringender Stift eingreift.

Wenn die Erweiterungsplatte 24 in eine Arbeitsposition überführt werden soll, so wird der Auszug 14 nach links in Fig. 1 ausgezogen. Dabei kann beispielsweise das Vorderstück 20 mit der Hand erfasst werden. Fig. 2 zeigt den Zustand, in dem der Auszug 14 so weit ausgezogen wurde, dass der Drehschemel 26 und die darauf gelagerte Erweiterungsplatte 24 eine vorbestimmte Position einnehmen, die dadurch definiert ist, dass die als Anschläge ausgebildeten rückwärtigen Enden der Zugstangen 44 an in Bezug auf die Tischplatte 10 ortsfesten Gegenanschlägen 58 anschlagen. Diese Position ist so gewählt, dass, wenn die Erweiterungsplatte 24 um die Achse A gedreht wird, der Umriss der Er- weiterungsplatte 24 in keiner Winkelstellung mit dem Umriss der Tischplatte 10 überlappt. Da die Zugstangen 44 jedoch nur mit den vom Drehschemel 26 ausgehenden Wellen 32 verbunden sind, kann der übrige Teil des Auszugs 14, insbesondere der durch die Auszugsschienen 16 und das Vorderstück 20 gebildete Rahmen einschließlich der an den Auszugsschienen befestigten Kulissenplatten 30, weiter ausgezogen werden. Die Zugstangen 44 bilden somit zusammen mit den Anschlägen 56 eine erste Rückhalteeinrichtung, die den Drehschemel 26 in der in Fig. 2 gezeigten Position zurückhält. Wahlweise könnten anstelle der Zugstangen 44 auch Zugseile vorgesehen sein.

In Fig. 3 ist der Auszug 14 in einer Rückansicht gezeigt, also Richtung der Pfeile III-III in Fig. 2. Die Tischplatte 10, die Führungsschienen 12 und die Zwischenschiene 18 sind hier geschnitten dargestellt, ebenso die rückwärtigen Enden der Zugstangen 44. Man erkennt in einer Stirnansicht die zum rückwärtigen Ende hin leicht nach oben gebogene Zunge 46 mit dem Zapfen 48 und der Stützplatte 56. Ebenso sieht man den kürzeren Arm 54 und den leicht schräg verlaufenden längeren Arm 52 des Winkelhebels 50. Das freie Ende des kürzeren Arms 54 und die obere Kante der Zunge 46 weisen zueinander komplementäre Auflaufschrägen auf.

Die auf dem Drehschemel 26 aufliegende Erweiterungsplatte 24 befindet sich in Fig. 3 noch in einer abgesenkten Position unterhalb der Tischplatte 10.

Für die gleiche Position der Erweiterungsplatte 24 zeigt Fig. 4 eine Innenansicht einer der Kulissenplatten 30 am vorderen Ende des Auszugs. Die Erweiterungsplatte 24 ist aufgrund der Wahl der Schnittebene in Fig. 4 eigentlich nicht sichtbar, ist jedoch in Phantomlinien angedeutet. Im Schnitt zu erkennen sind die Enden der Wellen 32, die die Führungskulissen 34 der Kulissenplatte 30 durchgreifen und von denen die hintere (in Fig. 4 weiter rechts gelegene) Welle fest mit der Zugstange 44 verbunden ist. Die Führungskulissen 34 werden durch annähernd Z-förmig verlaufende Schlitze gebildet, deren Mittelteil in der Richtung vom vorderen zum rückwärtigen Ende des Auszugs hin schräg ansteigt und die an jedem Ende einen kurzen horizontal verlaufenden Abschnitt haben. . C) _

Wenn nun in der in Fig. 4 gezeigten Stellung der Auszug 14 weiter nach links ausgezogen wird, während die Wellen 32 und damit auch der Drehschemel 26 durch die Zugstangen 44 zurückgehalten werden, so gleiten die Wellen 32 in den schräg verlaufenden Ästen der Führungskulissen 34 nach oben. Auf diese Weise werden der Dreh- 5 schemel 26 und die Erweiterungsplatte 24 in die in Fig. 5 und 6 gezeigte Position angehoben.

In Fig. 5 ist die Erweiterungsplatte 24 hinter der im Schnitt dargestellten Tischplatte 10 verborgen, da sie nun mit der Tischplatte auf gleicher Höhe liegt. Der auf dem Ende der Zunge 46 sitzende Zapfen 48 greift nun in eine Ausnehmung 60 der Tischplatte ein, während der keilförmige kürzere Arm 54 des Winkelhebels 50 durch die Zunge 46 und die Stützplatte 56 leicht gegen die Unterseite der Tischplatte 10 gedrückt wird.

Dadurch, dass der Drehschemel 26 und die Wellen 32 am vorderen Ende des Auszugs 15 angehoben wurden, sind nun die Zugstangen 44 am vorderen Ende leicht nach oben gekippt.

Fig. 7 zeigt den Auszug 14 in der Draufsicht in dem Zustand gemäß Fig. 5 und 6. Die Auszugschienen 16 sind ganz ausgezogen, so dass sich der Abstand zwischen dem Vor- 20 derstück 20 und dem Drehschemel 26 vergrößert hat. Die Kulissenplatten 30 haben sich dementsprechend gegenüber den Wellen 32 verschoben, so dass der Drehschemel 26 angehoben wurde. Dabei hat sich das freie Ende der Zunge 46 unter die Tischplatte 10 gelegt, und der Zapfen 48 ist in die Ausnehmung 60 der Tischplatte eingetreten. Dadurch ist nun der Drehschemel 26 an der Tischplatte 10 verriegelt.

OK

Die Erweiterungsplatte 24 kann nun von Hand im Gegenuhrzeigersinn um die Achse A gedreht werden. Zwar liegt die Erweiterungsplatte 24 auf gleicher Höhe mit der Tischplatte 10, doch ist der Abstand zwischen diesen Platten so groß, dass es beim Drehen der Erweiterungsplatte nicht zu einer Kollision kommt. Durch die Verriegelung des 30 Drehschemels an der Tischplatte wird außerdem verhindert, dass der Drehschemel während der Drehbewegung versehentlich wieder in Richtung auf die Tischplatte 10 verschoben wird. Fig. 8 zeigt die Erweiterungsplatte 24 in einer um 90° gedrehten Stellung, in der ihre Kanten wieder parallel mit den Kanten der Tischplatte 10 ausgerichtet sind. Die Drehbewegung wird dadurch auf 90° begrenzt, dass einer der Zapfen 42' der Erweiterungs- platte das Ende des bogenförmigen Abschnitts der Führungsnut 40' erreicht.

An der Innenseite der in Fig. 8 unteren Kulissenplatte 30 ist ein Sperrhebel 64 gelagert, der in Fig. 9 perspektivisch und in vergrößertem Maßstab dargestellt ist. Ein Ende dieses Sperrhebels ist mit einer Schraube 66 schwenkbar an der (in Fig. 9 nicht gezeigten) Kulissenplatte 30 gelagert, hat dabei jedoch auf der Schraube 66 etwas Spiel. Eine auf der Schraube 66 angeordnete Feder 68 drückt den Sperrhebel leicht in Richtung auf die Kulissenplatte. In Abstand zu der Schraube 66 ist an dem Sperrhebel ein annähernd dreieckiger Nocken 70 angebracht. Das freie Ende des Sperrhebels 64 trägt einen pilzartigen Kopf 72, der annähernd die Form eines längs seiner Längsachse halbierten Kegel- stumpfes hat. Der zwischen dem Kopf 72 und dem Nocken 70 gelegene Teil des Sperrehebels 64 ist so gebogen, dass der Kopf 72 einen etwas größeren Abstand zu der Kulissenplatte 30 aufweist. In dem Abschnitt zwischen dem Nocken 70 und der Schraube 66 greift an dem Sperrhebel eine Zugfeder 74 an, die an der Kulissenplatte verankert ist und den Sperrhebel 64 nach oben vorspannt, dabei jedoch zugleich ein Drehmoment auf den Sperrhebel ausübt, das die Tendenz hat, den Kopf 72 und den Nocken 70 näher an die Kulissenplatte 30 heranzuziehen.

Fig. 10 zeigt einen Schnitt durch die Kulissenplatte 30 und den Sperrhebel 64 in dem Zustand, der in Fig. 2 bis 4 gezeigt ist. Die Erweiterungsplatte 24 befindet sich demge- mäß noch in der abgesenkten Position und drückt den Sperrhebel 64 nach unten. Der Nocken 70 ragt in das untere Ende einer Ausnehmung 76 der Kulissenplatte 30. Der untere Rand dieser Ausnehmung 76 ist entsprechend der Schräge des Nockens 70 abgeschrägt. Auf der Außenseite ist die Ausnehmung 76 in diesem Zustand durch die Zugstange 44 verdeckt.

Wenn der Auszug 14 weiter in die in Fig. 7 gezeigte Position ausgezogen wird, so wird die Erweiterungsplatte 24 angehoben, und Sperrhebel 64 wird durch die Feder 74 in die in Fig. 11 gezeigte Position gezogen, in der er immer noch mit seinem Kopf 72 unter den Rand der Erweiterungsplatte 24 anliegt. Da der Sperrhebel 64 etwas nach oben geschwenkt wurde, konnte der Nocken 70 an dem abgeschrägten Rand der Ausnehmung 76 tiefer in diese Ausnehmung hineingleiten, wobei der Sperrhebel durch die Feder 74 auch in Richtung auf die Kulissenplatte 30 geschwenkt wurde. Die Zugstange 44 hat an der Bewegung der Kulissenplatte 30, die das Anheben der Erweiterungsplatte 24 bewirkt hat, nicht teilgenommen und liegt deshalb jetzt mit ihrem vorderen Ende unmittelbar hinter der Ausnehmung 76.

Wenn die Erweiterungsplatte 24 aus der in Fig. 7 gezeigten Position in die Position gemäß Fig. 8 gedreht wird, so gibt der Rand der Erweiterungsplatte den Kopf 72 des Sperrhebels 64 frei, wie in Fig. 12 gezeigt ist. Der Sperrhebel kann deshalb unter der Kraft der Feder 74 weiter nach oben und auch weiter an die Kulissenplatte 30 heran schwenken, mit der Folge, dass der Nocken 70 jetzt auf der Außenseite der Kulissen- platte 30 aus der Ausnehmung 76 heraus ragt und so die Bewegungsbahn für die Zugstange 44 sperrt.

Sobald die Drehbewegung der Erweiterungsplatte 24 aus der in Fig. 7 gezeigten Position heraus eingesetzt hat, verhindert deshalb der Nocken 70 eine Bewegung der Kulis- senplatte 30 und damit des gesamten Auszugs 14 in Richtung auf die Tischplatte 10, da bei einer solchen Bewegung der Nocken 70 an dem Ende der Zugstange 44 anstoßen würde. Die Zugstange 44 ist ihrerseits über eine der Wellen 32 und die Zunge 46 des Drehschemels an der Tischplatte 10 verriegelt. Während der Drehung der Erweiterungsplatte 24 kann deshalb der Auszug mit den Kulissenplatten 30 nicht aus der in Fig. 8 gezeigten Position in die Position gemäß Fig. 7 zurückgeschoben werden. Somit wird durch den Sperrhebel 64 verhindert, dass der Drehschemel 26 während der Drehung der Erweiterungsplatte wieder in die abgesenkte Position zurückkehrt. Ebenso wird verhindert, dass sich der Drehschemel 26 in Ein- schubrichtung verschieben kann und die Erweiterungsplatte 24 mit der tischplatte 10 kollidiert. In Fig. 7 und 8 ist der durch den Drehschemel 26 verdeckte Teil des längeren Armes 52 des Winkelhebels 50 gestrichelt dargestellt. Außerdem ist ein Lager 78 gezeigt, um das der Winkelhebel 50 relativ zu dem Drehschemel 26 schwenkbar ist. Der Arm 52 ist jedoch über das Lager 78 hinaus nach links in Fig. 8 verlängert. In Fig. 7 erkennt man, 5 dass dieser verlängerte Teil des Armes 52 in der Draufsicht in einen geraden Ast der der Führungsnut 40 hineinragt, die als durchgehender Schlitz ausgebildet ist. Damit ragt dieser Teil des Armes 52 auch in die Bewegungsbahn des Zapfens 42.

Wenn nun die Erweiterungsplatte 24 aus der Position nach Fig. 7 in die Position nach Fig. 8 gedreht wird, so läuft der Zapfen 42 auf den Arm 52 auf und verschwenkt diesen um das Lager 78 in die in Fig. 8 gezeigte Stellung. Der kürzere Arm 54 des Winkelhebels 50 schiebt sich dabei wie ein Keil zwischen die Tischplatte 10 und das Ende der Zunge 46, wie in Fig. 13 dargestellt ist. Dabei wird die Zunge 46 leicht nach unten gebogen, so dass der Zapfen 48 aus der Ausnehmung 60 der Tischplatte austritt. Auf diese 15 Weise wird die Verriegelung des Drehschemels 26 an der Tischplatte 10 wieder aufgehoben, sobald die Erweiterungsplatte 24 die in Fig. 8 gezeigte Winkelstellung erreicht. Die Stützplatte 56 wird mit abgesenkt, wenn das Ende der Zunge 46 nach unten gebogen wird, doch bleibt der Arm 54 des Winkelhebels über einen Stift (ohne Bezugszeichen) mit dem Schlitz der Stützplatte 56 in Eingriff.

20

Wie Fig. 8 zeigt, ist der Kopf des Sperrhebels 64 so positioniert, dass die Kante der Erweiterungsplatte 24 wieder auf diesen Kopf aufläuft, wenn die 90° -Drehung beendet ist. Der Nocken 70 des Sperrhebels zieht sich deshalb in die Ausnehmung 76 der Kulissenplatte 30 zurück.

OK

Im nächsten Schritt wird nun die Erweiterungsplatte 24 von Hand in Auszugsrichtung ausgezogen. Da der Auszug (Auszugschienen 16, Vorderstück 20, und Kulissenplatten 30) bereits maximal ausgezogen ist, kann er an dieser Bewegung nicht teilnehmen. Statt dessen wird die Erweiterungsplatte 24 in einer durch die Zapfen 42, 42' und die Füh- 30 rungs nuten 40, 40' geführten Bewegung linear auf den Drehschemel 26 verschoben.

Eine Mitbewegung des Drehschemels 26 bei der linearen Bewegung der Erweiterungsplatte 24 wird durch die Zugstangen 44 verhindert. Die lineare Bewegung der Erweiterungsplatte 24 wird beendet, wenn der in Fig. 14 gezeigte Zustand erreicht ist, in dem die Erweiterungsplatte bündig an dem Vorderstück 20 des Auszugs anliegt. Von dem Vorderstück 20 springt eine Bolzen 20a vor, die in einen an der Unterseite der Erweiterungsplatte 24 angeordneten Sicherungsblock 24a einfährt und so die Erweiterungsplatte gegen eine vertikale Bewegung sichert.

Da der Drehschemel 26 in diesem Zustand nicht an der Tischplatte 10 verriegelt ist, kann nun der gesamte Auszug 14 mitsamt des Drehschemels 26 und der Erweiterungsplatte 24 in Einschubrichtung bewegt werden, bis die Erweiterungsplatte 24 bündig am vorderen Rand der Tischplatte 10 anliegt, wie in Fig. 15 gezeigt ist. Auf diese Weise wird die durch die Tischplatte 10 bereitgestellte Arbeitsfläche um die Fläche der Erweiterungsplatte 24 vergrößert. Das Vorderstück 20 des Auszugs 14 schließt ähnlich wie im Ausgangszustand nach Fig. 1 bündig an die Arbeitsfläche an und dient zur Erweiterung sowie zur Einfassung derselben. Wahlweise können an dem Vorderstück 20 auch nicht gezeigte Füße angebracht sein, mit denen sich der Auszug auf dem Fußboden abstützt. Die Tischplatte 10 kann ihrerseits ein Fußgestell mit zwei Füßen aufweisen, die zusammen mit den Füßen am Vorderstück 20 die vier Füße des Tischmöbels bilden. Wahlweise ist es jedoch auch möglich, dass die Tischplatte 10 auf einem Fußgestell mit vier Füßen abgestützt ist und der Auszug 14 keine eigenen Füße hat und in ausgezogener Stellung lediglich frei auskragt.

Die Tischplatte 10 kann auch ihrerseits verschiebbar auf ihrem Fußgestell gelagert sein. Dabei kann in bekannter Weise die Bewegung des Auszugs 14 mit der Bewegung der Tischplatte relativ zum Fußgestell gekoppelt sein, so dass die beiden Elemente sich gegensinnig zueinander bewegen. An der oben beschriebenen Funktionsweise des Hub- Drehbeschlages ändert dies nichts, da es für diese Funktionsweise nur auf die Relativbewegungen zwischen Auszug und Tischplatte ankommt.

Wenn die Erweiterungsplatte 24 wieder unter der Tischplatte 10 verstaut werden soll, so werden die oben beschriebenen Bewegungsabläufe in umgekehrter Reihenfolge und Richtung durchlaufen. Dabei wird zunächst der Auszug 14 wieder in die in Fig. 14 gezeigte Position ausgezogen. Der Drehschemel 26 und die Erweiterungsplatte 24 nehmen an dieser Bewegung teil. Anschließend wird die Erweiterungsplatte 24 auf dem Drehschemel 26 wieder in die in Fig. 8 gezeigte Position verschoben, während der Dreh- schemel 26 in Bezug auf die Auszugsschienen 16 und die Kulissenplatten 30 stationär bleibt. Eine Mitbewegung des Drehschemels 26 wird zum einen dadurch verhindert, dass der kürzere Arm 54 des Winkelhebels 50 klemmend zwischen der Zunge 46 und der Arbeitsplatte 10 gehalten ist, so dass zwar keine starre Verriegelung besteht, aber der Bewegung des Drehschemels dennoch ein gewisser Reibungswiderstand entgegengesetzt wird. Wenn die vorbestimmte Position erreicht ist, in der die Erweiterungsplatte 14 kollisionsfrei um die Achse A gedreht werden kann, so stößt einer der Zapfen 42' der Erweiterungsplatte am Ende einer der linearen Führungsnuten 40' an. Daran kann der Benutzer erkennen, dass er nun die Drehbewegung der Erweiterungsplatte 24 in die Position gemäß Fig. 7 einleiten kann.

In Fig. 7 und 8 erkennt man, dass an dem längeren Arm 52 des Winkelhebels 50 in der Nähe des Lagers 78 ein Bügel 80 angebracht ist, der in der Draufsicht etwa U-förmig ist. Die Basis dieses Bügels kreuzt einen viertelkreisförmigen Abschnitt der Führungsnut 40, weist dabei jedoch zu der Unterseite des Drehschemels 26 einen solchen vertika- len Abstand auf, dass er außerhalb der Bewegungsbahn des in dieser Führungsnut laufenden Zapfens 42 liegt und somit die Drehbewegung aus der Position nach Fig. 7 in die Position nach Fig. 8 nicht behindert. Am freien Ende bildet der Bügel jedoch eine Nase, die in dem Zustand nach Fig. 8 in die Führungsnut 40 und damit in die Bewegungsbahn des Zapfens 42 hineinragt. Diese Nase liegt unmittelbar hinter der Stelle, an welcher der lineare Ast der Führungsnut 40 in den viertelkreisförmigen Ast übergeht. Folglich läuft der Zapfen 42 auf diese Nase auf, sobald die Drehbewegung der Erweiterungsplatte 24 um die Achse A beginnt. Der Zapfen 42 verdrängt dann die Nase des Bügels 80 und schwenkt dadurch den Winkelhebel 50 zurück in die in Fig. 7 gezeigte Position. Auf diese Weise wird der kürzere Arm 54 des Winkelhebels 50 aus dem Zwischenraum zwi- sehen der Zunge 46 und der Tischplatte 10 herausgezogen, so dass die Zunge 46 wieder nach oben federn kann und der Zapfen 48 in die Ausnehmung 60 eintritt. Auf diese Weise wird der Drehschemel 26 wieder an der Tischplatte 10 verriegelt. Zu Beginn der Drehung der Erweiterungsplatte 24 aus der Position nach Fig. 8 in die Position nach Fig. 7 kommt auch der Kopf des Sperrhebels 64 wieder von der Kante der Erweiterungsplatte frei, so dass der Nocken 70 wieder aus der Ausnehmung 76 in die 5 Bewegungsbahn der Zugstange 44 ausfährt. Während der Drehung der Erweiterungsplatte 24 kann deshalb der Auszug 14 nicht in Einzugsrichtung verschoben werden. Erst wenn die Drehbewegung beendet ist und der Zustand nach Fig. 7 erreicht wird, läuft die Erweiterungsplatte wieder auf den Kopf des Sperrhebels 64 auf, so dass der Nocken 70 wieder in die unwirksame Position zurückgezogen wird.

10

Der Drehschemel 26 ist jedoch auch weiterhin durch die Zunge 46 an der Tischplatte 10 verriegelt. Wenn nun der Auszug 14 in Einschubrichtung aus der Position nach Fig. 7 in die Position nach Fig. 2 bewegt wird, so bleiben der Drehschemel 26 und die Wellen 32 stehen, und die Wellen verschieben sich wieder in Führungskulissen 34, so dass der 15 Drehschemel 26 und die Erweiterungsplatte 24 abgesenkt werden. Die Zunge 46, der Zapfen 48 und die Ausnehmung 60 in der Tischplatte bilden somit einen zweiten Rückhaltemechanismus, der den Drehschemel während der Anfangsphase der Einschubbewegung des Auszugs zurückhält und so die Relativbewegung von Drehschemel und Auszug bewirkt, die zum Absenken der Erweiterungsplatte nötig ist.

20

Beim Absenken des Drehschemels 26 wird jedoch auch die Zunge 46 mit abgesenkt, so dass der Zapfen 48 wieder aus der Ausnehmung 60 frei kommt. Danach lässt sich dann der gesamte Auszug 14 mitsamt des Drehschemels 26 und der Erweiterungsplatte 24 in die in Fig. 1 gezeigte Verstauposition zurückschieben.

OK

Anhand der Fig. 16 bis 20 soll nun ein Tischmöbel gemäß einem abgewandelten Ausführungsbeispiel beschrieben werden.

Das in Fig. 16 in der Draufsicht gezeigte Tischmöbel weist eine Tischplatte 110 sowie 30 Führungsschienen 112 und einen Auszug 114 mit Auszugschienen 116 und Zwischenschienen 118 auf. Die Auszugschienen 116 sind am vorderen Ende durch ein Fußgestell 120a verbunden, das unterhalb der Tischplatte 110 angeordnet ist. Am entgegengesetzten Ende ist unter der Tischplatte ein festes Fußgestell 120b angeordnet.

Zwischen den Auszugschienen 116 ist ein Hub-Drehbeschlag 122 für eine Erweite - rungsplatte 124 angeordnet. Die Erweiterungsplatte 124 stützt sich auf einem Drehschemel 126 ab, der wie bei dem zuvor beschriebenen Ausführungsbeispiel mittels Kulissenführungen 128 anhebbar und absenkbar ist. In diesem Fall weist die Erweiterungsplatte 124 relativ zu dem Drehschemel 126 jedoch nur einen Freiheitsgrad der Bewegung auf. Sie ist nur um eine feste Achse B drehbar. Ein weiterer Unterschied besteht darin, dass die Erweiterungsplatte 124 aus zwei übereinanderliegenden und auseinanderklappbaren Teilen besteht (in Fig. 16 nicht sichtbar).

Die Kulissenführung 128 weist Kulissenplatten 130 auf, in denen Wellen 132 in Führungskulissen 134 (Fig. 20) geführt sind. Die Wellen 132 sind durch Längsstäbe 136 verbunden und tragen den Drehschemel 126.

Die beiden Wellen 132 sind außerdem durch eine Rückhaltestange 142 verbunden, die an ihrem dem festen Fußgestell 120b zugewandten Ende durch eine Blattfeder 144 verlängert ist. Die Blattfeder trägt am freien Ende einen Anschlag 145, der elastisch gegen die Unterseite der Tischplatte 1 10 gespannt ist.

Parallel zu der Rückhaltestange 142 erstreckt sich unterhalb der Mitte der Erweiterungsplatte 124 eine Drehstange 146, die axialfest und innerhalb eines begrenzten Winkelbereiches drehbar am Drehschemel 126 gehalten ist und am freien Ende einen aufra- genden Zapfen 148 trägt.

In dem in Fig. 16 gezeigten Zustand nehmen der Drehschemel 126 und die Drehstange 146 eine abgesenkte Position ein, so dass sich die beiden übereinanderliegenden Teile der Erweiterungsplatte 124 sowie auch der Zapfen 148 unterhalb der Unterseite der Tischplatte 10 befinden. In Fig. 17 ist der Auszug 114 so weit ausgezogen worden, dass die Erweiterungsplatte 124 mit Abstand außerhalb des Grundrisses der Tischplatte 110 liegt. In dieser Stellung wird der am Ende der Blattfeder 144 gebildete Anschlag 145 durch einen an der Unterseite der Tischplatte 110 befestigten Fanghaken 150 aufgehalten, so dass sich der Dreh- schemel 126 nicht weiter in Auszugsrichtung bewegen kann.

Die Drehstange 146 wird durch einen Spannmechanismus 152 elastisch in Drehrichtung in eine Endlage vorgespannt, in der der Zapfen 148 vertikal orientiert ist. Der Zapfen 148 liegt in Abstand unter einer in der Unterseite der Tischplatte 110 gebildeten Ausnehmung 154.

Wenn nun der Auszug weiter in Auszugsrichtung bewegt wird, während der Drehschemel 126 durch die Rückhaltestange 142 zurückgehalten wird, so bewirken die Kulissenführungen ein Anheben des Drehschemels und der Drehstange 146 in eine Position, in der der untere der beiden Teile der Erweiterungsplatte 124 mit der Tischplatte 110 auf gleicher Höhe ist. Bei dieser Hubbewegung tritt der Zapfen 148 in die Ausnehmung 154 ein, wodurch eine Bewegung des Drehschemels 126 in Richtung auf die Tischplatte 110 verhindert wird. Fig. 18 zeigt den Auszug 114 in vollständig ausgezogener Position mit angehobener Erweiterungsplatte 124. In dieser Position kann nun die Erweiterungsplatte 124 um 90° um die Achse B gedreht werden. Dadurch wird die in Fig. 19 gezeigte Position erreicht. Die beiden Teile der Erweiterungsplatte 124 sind in Fig. 19 auseinandergeklappt und mit 124a und 124b bezeichnet. Der Teil 124a überdeckt nun das Fußgestell 120a sowie die zwischen diesem Fußgestell und dem unteren Teil 124b liegenden Teile des Hub- Drehbeschlages.

An der Unterseite des Teils 124b der Erweiterungsplatte ist ein Druckstück 156 angebracht, das, wenn die Erweiterungsplatte im Uhrzeigersinn in Fig. 19 gedreht wurde und die in Fig. 19 gezeigte Position erreicht, auf den Spannmechanismus 152 drückt und entgegen der elastischen Kraft dieses Spannmechanismus eine Drehung der Drehstange 146 um ihre Längsachse bewirkt. Dadurch schwenkt der Zapfen 148 in eine schräg zur Seite geneigte Position, in der er wieder außerhalb der Ausnehmung 154 liegt. Dadurch ist es nun möglich, den gesamten Auszug 114 mit der Erweiterungsplatte 124 wieder in Richtung auf die Tischplatte 110 zu schieben, bis diese Tischplatte und beide Teile 124a, 124b der Erweiterungsplatte auf Stoß aneinander und bündig in einer Ebene lie- 5 gen.

Durch Umkehrung des oben beschriebenen Bewegungsablaufes kann die Erweiterungsplatte wieder unter der Tischplatte 110 verstaut werden. Wenn die Erweiterungsplatte zusammengeklappt und aus der in Fig. 19 gezeigten Position heraus wieder im Gegenuhrzeigersinn gedreht wird, so gibt das Druckstück 156 den Spannmechanismus 152 frei, der daraufhin den Zapfen 148 wieder in die vertikale Position dreht, so dass er in die Ausnehmung 154 der Tischplatte 110 eingreift. Wenn anschließend der Auszug 114 in Einschubrichtung bewegt wird, wird deshalb der Drehschemel 126 durch die Drehstange 146 und den Zapfen 148 in seiner Position relativ zur Tischplatte 110 fest- 15 gehalten, so dass sich die Wellen 132 in den Kulissenführungen bewegen und das Absenken des Drehschemels bewirken. Dabei senkt sich auch die Drehstange 146 ab, und der Zapfen 148 tritt wieder aus der Ausnehmung 154 aus, so dass sich der Auszug 114 dann vollständig einschieben lässt.

20 In der Übergangsphase zwischen den in Fig. 18 und 19 gezeigten Zuständen ist zwar der Drehschemel 126 relativ zur Tischplatte 110 fixiert, doch könnte der Auszug 114 relativ zum Drehschemel bewegt werden, wodurch die Absenkbewegung des Drehschemels zur Unzeit eingeleitet würde. Um das zu verhindern ist an einer der Kulissenplatten 130 eine Fahrsperre 158 angebracht, die vergrößert in Fig. 20 dargestellt ist.

OK

Die Fahrsperre 158 weist einen vertikal beweglich an der Kulissenplatte 130 geführten, elastisch nach oben vorgespannten Taster 160 auf, der am oberen Ende einen konisch ausgebildeten Kopf hat, der in die Ebene des unteren Teils 124b der Erweiterungsplatte ragt. Sobald die Erweiterungsplatte 124 geringfügig aus der in Fig. 18 gezeigten Positi- 30 on heraus gedreht wird, läuft ihre Kante auf den konischen Kopf des Tasters 160 auf und drückt diesen Taster nach unten. Dadurch wird ein schwenkbar an der Kulissenplatte 130 gelagerter und gelenkig mit dem Taster verbundener Sperrhebel 162 in eine Posi- tion geschwenkt, in der er eine der Wellen 132 umgreift und am oberen Ende der Führungskulisse 134 hält. Dadurch wird verhindert, dass sich die Wellen 132 und damit der Drehschemel mit der Erweiterungsplatte 124 absenken kann. Wenn in dem in Fig. 19 gezeigten Zustand die Erweiterungsplatte an die Tischplatte 110 herangeschoben wer- den soll, können sich jedoch der Auszug 114 und der Drehschemel gemeinsam in Einschubrichtung bewegen.

Sobald beim Verstauen der Erweiterungsplatte der in Fig. 18 gezeigte Zustand erreicht ist, gibt die Erweiterungsplatte 124 den Taster 160 wieder frei, so dass dieser aufgrund seiner elastischen Vorspannung in die in Fig. 20 gestrichelt eingezeichnete Position schwenkt, in der der Sperrhebel 162 die Welle 132 freigibt. Wenn dann der Auszug mit den Kulissenplatten 130 in Einschubrichtung bewegt wird, so gleiten die Wellen 132 in den Führungskulissen 134 nach unten, und die Erweiterungsplatte wird abgesenkt, so dass sie sich wieder unter die Tischplatte 110 schieben lässt.

Fig. 21 zeigt einen Auslösemechanismus 164, der in Kombination mit einem modifizierten, in Fig. 22 gezeigten Drehschemel 126' eine automatische Einleitung der Drehbewegung der Erweiterungsplatte 124 ermöglicht. Der Auslösemechanismus 164 befindet sich etwa an gleicher stelle wie die Fahrsperre 158, jedoch in einer etwas versetzten Ebene. Er weist einen um eine Achse 166 schwenkbaren Hebel 168 auf, der am freien Ende einen Riegel 170 bildet. An dem Hebel 168 ist ein Ausrücker 172 angeordnet der im Bereich des oberen Endes der Führungskulisse 134 in die Bewegungsbahn der Welle 132 hinein ragt. Der Hebel 168 ist elastisch in eine in Fig. 21 strichpunktiert eingezeichnete Position vorgespannt, in der der Riegel 170 in die Ebene des unteren Teils 124b der Erweiterungsplatte 124 ragt.

Fig. 22 zeigt den Drehschemel 126', der anstelle des Drehschemels 126 verwendet werden kann. Der Drehschemel 126' weist eine untere Lagerscheibe 174 mit rechteckigem Grundriss und eine obere Lagerscheibe 176 mit quadratischem Grundriss auf, die in Fig. 22 nur strichpunktiert angedeutet ist und drehbar auf einem Lagerkörper 178 gelagert ist. Zwischen den beiden Lagerscheiben sind zwei konzentrische Rückholfedersysteme mit in der unteren Lagerscheibe gebildeten Nuten 180 und in diesen Nuten aufgenommenen Zugfedern 182 vorgesehen. Die Zugfedern 182 sind jeweils mit einem Ende an stiftför- migen Zugankern 184 verankert, die an der oberen Lagerscheibe 186 befestigt sind und in die Nuten 180 hineinragen. Die entgengesetzten Enden der Zugfedern sind durch Zuganker 186 an der unteren Lagerscheibe 174 gehalten, so dass die Zugfedern gedehnt werden, wenn die obere Lagerscheibe 176 im Gegenuhrzeigersinn in Fig. 22 um den Lagerkörper 178 gedreht wird.

Ein Wälzlager 188 ist radial außerhalb der Rückholfedersysteme zwischen den Lagerscheiben angeordnet. Eine Führungsnut 190 und ein in dieser Führungsnut laufender Anschlagstift 192 begrenzen den Drehwinkel auf 90°.

Die Erweiterungsplatte 124 ist auf der oberen Lagerscheibe 176 befestigt. In der Verstauposition gemäß Fig. 16 ist die obere Lagerscheibe gegenüber der in Fig. 22 gezeigten Position um 90° gedreht, so dass die Zugfedern gespannt sind. Die Erweiterungsplatte wird dann durch den Riegel 170 an einer Drehung gehindert, da der Riegel in der angehobenen Stellung an einem seitlichen Rand der Erweiterungsplatte anliegt. Wenn der Auszug 114 ausgezogen und der Drehschemel 126' zusammen mit den Wel- len 132 angehoben wird, so gleitet die in Fig. 21 gezeigte Welle 132 auf den Ausrücker 172 und drückt den Hebel 168 entgegen der Kraft einer Feder 194 nach unten. Dadurch wird der Riegel deaktiviert, so dass sich die Erweiterungsplatte unter der Wirkung der Zugfedern 170 selbsttätig in die in Fig. 19 gezeigte Position dreht, während der Drehung der Erweiterungsplatte liegt der Riegel 170 gleitend an der Unterseite der Erweite - rungsplatte an.

Wenn die Erweiterungsplatte wieder eingeschoben werden soll, wird sie zunächst von Hand gedreht, so dass die Rückholfedersysteme wieder gespannt werden. Wenn die in Fig. 18 gezeigte Position erreicht ist, schwenkt der Hebel 168 nach oben, und die durch den Riegel 170 bewirkte Verdrehsicherung wird wieder wirksam, so dass der Auszug wieder eingeschoben werden kann. Wenn sich bei der Einschubbewegung die Welle 132 in der Führungskulisse 134 nach unten bewegt, drückt sie den Ausrücker 172 vorü- hergehend entgegen der Kraft einer Feder 196 zur Seite, so dass die Verriegelung wirksam bleibt und der Auszug 114 wieder ganz eingeschoben werden kann.