Login| Sign Up| Help| Contact|

Patent Searching and Data


Title:
PIECE OF FURNITURE
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2017/193146
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to a piece of furniture (1) comprising the following: - a furniture body (2) with two vertically running lateral walls (7, 8), each said lateral wall (7, 8) having an end face (7a, 8b), - a furniture flap (3) which is movably mounted relative to the furniture body (2), - an adjusting drive (4) which is secured to the furniture body (2) and which comprises an adjusting arm (6) that is pivotally mounted between a closing position and an open position in order to move the furniture flap (3), wherein the adjusting arm (6) has a securing device (16) which can be latched to a fitting body (15) secured to the furniture flap (3); the closing position of the adjusting arm (6) is a position in which the furniture flap (3) is closed and lies substantially against the end faces (7a, 8b) of the lateral walls (7, 8) of the furniture body (2); and the fitting body (15) of the furniture flap (3) can be automatically latched to the securing device (16) of the adjusting arm (6) in the closed position of the adjusting arm (6) by manually pressing the furniture flap (3) in the direction of the end faces (7a, 8b) of the lateral walls (7, 8) of the furniture body (2).

Inventors:
HOLZAPFEL, Andreas (Haldenweg 44, 6900 Bregenz, 6900, AT)
Application Number:
AT2017/060065
Publication Date:
November 16, 2017
Filing Date:
March 15, 2017
Export Citation:
Click for automatic bibliography generation   Help
Assignee:
JULIUS BLUM GMBH (Industriestrasse 1, 6973 Höchst, 6973, AT)
International Classes:
E05D7/12; E05D15/40; E05F1/10
Domestic Patent References:
WO2007041736A12007-04-19
WO2010136228A12010-12-02
WO2012171047A12012-12-20
WO2012171047A12012-12-20
Foreign References:
DE202010015092U12012-02-06
EP2459829B12013-08-07
Attorney, Agent or Firm:
GANGL, Markus et al. (Wilhelm-Greil-Str. 16, 6020 Innsbruck, 6020, AT)
Download PDF:
Claims:
Patentansprüche

1 . Möbel (1 ), umfassend:

- einen Möbelkorpus (2) mit zwei vertikal verlaufenden Seitenwänden (7, 8), wobei die Seitenwände (7, 8) jeweils eine Stirnseite (7a, 8b) aufweisen,

- eine relativ zum Möbelkorpus (2) bewegbar gelagerte Möbelklappe (3),

- einen am Möbelkorpus (2) befestigten Stellantrieb (4) mit einem zwischen einer Schließstellung und einer Offenstellung schwenkbar gelagerten Stellarm (6) zum Bewegen der Möbelklappe (3), wobei der Stellarm (6) eine Befestigungsvorrichtung (16) aufweist, welche mit einem an der Möbelklappe (3) befestigten Beschlagkörper (15) verrastbar ist,

- wobei die Schließstellung des Stellarmes (6) jene Stellung ist, in welcher die Möbelklappe (3) geschlossen ist und im Wesentlichen an den Stirnseiten (7a, 8b) der Seitenwände (7, 8) des Möbelkorpus (2) anliegt, dadurch gekennzeichnet, dass der Beschlagkörper (15) der Möbelklappe (3) mit der Befestigungsvorrichtung (16) des Stellarmes (6) in der Schließstellung des Stellarmes (6) durch manuelles Andrücken der Möbelklappe (3) in Richtung der Stirnseiten (7a, 8b) der Seitenwände (7, 8) des Möbelkorpus (2) selbsttätig verrastbar ist.

2. Möbel nach Anspruch 1 , dadurch gekennzeichnet, dass der Stellarm (6) in der Schließstellung eine im Wesentlichen vertikale Position einnimmt.

3. Möbel nach Anspruch 1 , dadurch gekennzeichnet, dass der Stellarm (6) in der Schließstellung ausgehend von einer Vertikalen zwischen 0° und 5° nach innen in den Möbelkorpus (2) hinein geneigt ist.

4. Möbel nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass der Stellarm (6) in der Schließstellung vollständig hinter einer von den Stirnseiten (7a, 8b) der Seitenwände (7, 8) aufgespannten Ebene liegt.

5. Möbel nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass der an der Möbelklappe (3) befestigte Beschlagkörper (15) zumindest einen ersten Halteteil (15a) und dass die Befestigungsvorrichtung (16) des Stellarmes (6) zumindest einen von einer ersten Feder (24) beaufschlagten ersten Riegel (16a) aufweist, wobei der erste Halteteil (15a) und der erste Riegel (16a) miteinander verrastbar sind und wobei die erste Feder (24) beim Verrasten des ersten Halteteiles (15a) mit dem ersten Riegel (16a) die Möbelklappe (3) zu den Stirnseiten (7a, 8b) der Seitenwände (7, 8) des Möbelkorpus (2) hin zieht.

Möbel nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, dass an der Möbelklappe (3) zumindest ein zweiter Halteteil (15b) befestigt ist und dass die Befestigungsvorrichtung (16) des Stellarmes (6) zumindest einen von einer zweiten Feder (25) beaufschlagten zweiten Riegel (16b) aufweist, wobei der zweite Halteteil (15b) und der zweite Riegel (16b) miteinander verrastbar sind.

Möbel nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, dass der erste Riegel (16a) und der zweite Riegel (16b) entlang der Länge des Stellarmes (6) voneinander beabstandet sind.

8. Möbel nach Anspruch 6 oder 7, dadurch gekennzeichnet, dass der erste Halteteil (15a) und der zweite Halteteil (15b) in der Schließstellung des Stellarmes (6) vertikal voneinander beabstandet sind.

9. Möbel nach einem der Ansprüche 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet, dass der Stellantrieb (4) eine Federvorrichtung (12) zur Kraftbeaufschlagung des Stellarmes (6) aufweist.

Möbel nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, dass die Federvorrichtung (12) beim Schließen des Stellarmes (6) eine Schließkraft auf den Stellarm (6) ausübt, sodass der Stellarm (6) innerhalb eines der Schließstellung unmittelbar vorgelagerten Schließbereiches in die Schließstellung einziehbar ist, und dass die Federvorrichtung (12) beim Öffnen des Stellarmes (6) nach erfolgtem Durchlauf des Schließbereiches eine Öffnungskraft auf den Stellarm (6) ausübt.

Möbel nach Anspruch 10, dadurch gekennzeichnet, dass der Stellarm (6) in der Schließstellung, vorzugsweise ausschließlich, durch die Schließkraft der Federvorrichtung (12) gehalten ist.

12. Verfahren zum Befestigen einer Möbelklappe (3) an einem Stellarm (6) eines zum Bewegen der Möbelklappe (3) gegenüber einem Möbelkorpus (2) vorgesehenen Stellantriebes (4), gekennzeichnet durch folgende Schritte:

- Montage des Stellantriebes (4) am Möbelkorpus (2),

- Positionieren des Stellarmes (6) in einer Schließstellung, in welcher der Stellarm (6) vollständig hinter einer von den Stirnseiten (7a, 8b) der Seitenwände (7, 8) des Möbelkorpus (2) aufgespannten Ebene liegt,

- manuelles Andrücken der Möbelklappe (3) in Richtung der Stirnseiten der Seitenwände (7, 8), bis eine selbsttätige Verrastung zwischen einem an der Möbelklappe (3) befestigten Beschlagkörper (15) und einer Befestigungsvorrichtung (16) des Stellarmes (6) erfolgt.

Description:
Möbel

Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf ein Möbel, umfassend:

- einen Möbelkorpus mit zwei vertikal verlaufenden Seitenwänden, wobei die Seitenwände jeweils eine Stirnseite aufweisen,

- eine relativ zum Möbelkorpus bewegbar gelagerte Möbelklappe,

- einen am Möbelkorpus befestigten Stellantrieb mit einem zwischen einer Schließstellung und einer Offenstellung schwenkbar gelagerten Stellarm zum Bewegen der Möbelklappe, wobei der Stellarm eine Befestigungsvorrichtung aufweist, welche mit einem an der Möbelklappe befestigten Beschlagkörper verrastbar ist,

- wobei die Schließstellung des Stellarmes jene Stellung ist, in welcher die Möbelklappe geschlossen ist und im Wesentlichen an den Stirnseiten der Seitenwände des Möbelkorpus anliegt.

Im Weiteren betrifft die Erfindung ein Verfahren zum Befestigen einer Möbelklappe an einem Stellarm eines zum Bewegen der Möbelklappe gegenüber einem Möbelkorpus vorgesehenen Stellantriebes. In der EP 2 459 829 B1 der Anmelderin ist ein Stellantrieb mit einem schwenkbar gelagerten Stellarm zum Bewegen von Möbelklappen gezeigt, wobei der Stellarm durch eine Federvorrichtung in Öffnungsrichtung vorgespannt ist. Diese Federvorrichtung dient zur teilweisen oder vollständigen Kompensation des Gewichtes der Möbelklappe, sodass die Bedienung der Möbelklappe für eine Person erleichtert wird. Kritische Situationen können jedoch dann auftreten, wenn die Möbelklappe noch nicht mit dem Stellarm verbunden ist. In einem solchen Fall wirkt auf den Stellarm kein Gegengewicht, sodass der Stellarm durch die Kraft der Federvorrichtung unkontrolliert nach oben ausschlagen und dabei schwere Verletzungen von Personen oder Schäden an Objekten verursachen kann. Zur Vermeidung solcher Verletzungen bzw. Schäden schlägt die EP 2 459 829 B1 eine Verriegelungsvorrichtung vor, welche eine Bewegung des Stellarmes erst nach erfolgter Montage der Möbelklappe am Stellarm zulässt und wobei die Entriegelung der Verriegelungsvorrichtung selbsttätig durch die Montage der Möbelklappe am Stellarm erfolgt. Durch die Verriegelungsvorrichtung ist der Stellarm in einer geöffneten Endlage verriegelbar, sodass die Möbelklappe bei der Montage mit dem in der Offenstellung befindlichen Stellarm zu verbinden ist. Dies erfordert allerdings eine Überkopfmontage der Möbelklappe durch das Montagepersonal, welche insbesondere bei Verwendung schwerer Möbelklappen anstrengend ist. Auch muss ein ausreichender Platz nach oben vorhanden sein, sodass die Möbelklappe ohne Kollision mit einer Raumdecke montierbar und dabei nicht beschädigt wird.

Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es, die Montage der Möbelklappe mit dem Stellarm zu vereinfachen. Dies wird erfindungsgemäß durch die Merkmale des Patentanspruchs 1 gelöst. Weitere Ausführungsbeispiele der Erfindung sind in den abhängigen Unteransprüchen angegeben.

Gemäß der Erfindung ist also vorgesehen, dass der Beschlagkörper der Möbelklappe mit der Befestigungsvorrichtung des Stellarmes in der Schließstellung des Stellarmes durch manuelles Andrücken der Möbelklappe in Richtung der Stirnseiten der Seitenwände des Möbelkorpus selbsttätig verrastbar ist.

Mit anderen Worten kann die Möbelklappe bei der Montage im Wesentlichen in einer Richtung parallel zu den Stirnseiten der Seitenwände (d.h. in einer Richtung parallel zu einer von den Stirnseiten der Seitenwände aufgespannten Ebene) herangeführt werden, woraufhin eine selbsttätige bzw. werkzeuglose Verrastung des an der Möbelklappe befestigten Beschlagkörpers mit der Befestigungsvorrichtung des Stellarmes erfolgt. Dies ermöglicht eine intuitive Montagebewegung der Möbelklappe, ohne dass dabei eine Überkopfmontage notwendig ist.

Der Stellarm kann in der besagten Schließstellung eine im Wesentlichen vertikale Position einnehmen. Alternativ dazu kann der Stellarm in der Schließstellung ausgehend von einer Vertikalen zwischen 0° und 5° nach innen in den Möbelkorpus hinein geneigt sein. In beiden Fällen kann vorgesehen sein, dass der Stellarm in der Schließstellung vollständig hinter einer von den Stirnseiten der Seitenwände aufgespannten Ebene liegt. Zur Verbindung zwischen der Möbelklappe und der Befestigungsvorrichtung des Stellarmes kann der an der Möbelklappe befestigte Beschlagkörper zumindest einen ersten Halteteil und die Befestigungsvorrichtung des Stellarmes zumindest einen von einer ersten Feder beaufschlagten ersten Riegel aufweisen, wobei der erste Halteteil und der erste Riegel miteinander verrastbar sind und wobei die erste Feder beim Verrasten des ersten Halteteiles mit dem ersten Riegel die Möbelklappe zu den Stirnseiten der Seitenwände des Möbelkorpus hin zieht.

Die Möbelklappe kann über zumindest ein Möbelscharnier relativ zum Möbelkorpus um eine horizontal verlaufende Drehachse schwenkbar gelagert sein. Dies erleichtert insofern die Montage, weil dann der an der Möbelklappe befestigte Beschlagkörper bei einer Bewegung der Möbelklappe in Richtung Schließstellung um eine definierte Schwenkachse und damit entlang eines vorgegebenen Kreisbogens bewegbar ist. Auf diese Weise ist der Beschlagkörper der Möbelklappe in Richtung eines vorgegebenen Fügeweges zur Befestigungsvorrichtung des Stellarmes hin führbar. Alternativ ist es auch möglich, dass die Möbelklappe ausschließlich über den Stellarm am Möbelkorpus schwenkbar befestigt ist, sodass der Stellantrieb das einzige Verbindungsglied zwischen dem Möbelkorpus und der Möbelklappe ist. Das erfindungsgemäße Verfahren zum Befestigen einer Möbelklappe an einem Stellarm eines zum Bewegen der Möbelklappe gegenüber einem Möbelkorpus vorgesehenen Stellantriebes ist durch folgende Schritte gekennzeichnet:

- Montage des Stellantriebes am Möbelkorpus,

- Positionieren des Stellarmes in einer Schließstellung, in welcher der Stellarm vollständig hinter einer von den Stirnseiten der Seitenwände des Möbelkorpus aufgespannten Ebene liegt,

- manuelles Andrücken der Möbelklappe in Richtung der Stirnseiten der Seitenwände, bis eine selbsttätige Verrastung zwischen einem an der Möbelklappe befestigten Beschlagkörper und einer Befestigungsvorrichtung des Stellarmes erfolgt.

Weitere Einzelheiten und Vorteile der vorliegenden Erfindung ergeben sich anhand des in den Figuren gezeigten Ausführungsbeispiels. Dabei zeigt bzw. zeigen: Fig. 1 a, 1 b ein Möbel mit einem Möbelkorpus und einer relativ zum

Möbelkorpus bewegbaren Möbelklappe in einer Schließstellung und in einer Offenstellung,

Fig. 2a, 2b das Möbel in einer perspektivischen Ansicht sowie in einer

Seitenansicht,

Fig. 3a, 3b Seitenansichten des Möbels mit der Möbelklappe in zwei aufeinanderfolgenden Montageschritten,

Fig. 4a, 4b ein mögliches Ausführungsbeispiel einer Befestigungsvorrichtung des Stellarmes in zwei verschiedenen perspektivischen Ansichten.

Fig. 1 a zeigt ein schrankförmiges Möbel 1 , welches beispielsweise als Küchenoberschrank Verwendung finden kann. Das Möbel 1 weist einen Möbelkorpus 2 und eine Möbelklappe 3 auf, welche relativ zum Möbelkorpus 2 um eine in Montagelage horizontal verlaufende Drehachse 9 schwenkbar gelagerte ist. In Fig. 1 a befindet sich die Möbelklappe 3 in einer das Schrankfach des Möbelkorpus 2 abdeckenden, vertikalen Schließstellung. In Fig. 1 b ist eine Offenstellung der Möbelklappe 3 gezeigt, wobei die Möbelklappe 3 durch einen am Möbelkorpus 2 befestigten Stellantrieb 4 mit einem Gehäuse 5 zwischen der vertikalen Schließstellung und einer relativ zum Möbelkorpus 2 angehobenen Stellung bewegbar gelagert ist. An zumindest einer Seitenwand 7, 8 ist ein Stellantrieb 4 befestigt, wobei die Seitenwände 7, 8 in Montagelage jeweils eine vertikal verlaufende Stirnseite 7a, 8b aufweisen. Ferner umfasst der Möbelkorpus 2 eine Bodenplatte 10 und eine Deckplatte 1 1 .

Fig. 2a zeigt das Möbel 1 in einer perspektivischen Ansicht, wobei die linke Seitenwand 7 ausgeblendet ist. Die Möbelklappe 3 ist in Fügerichtung 14 (d.h. parallel zu einer von den Stirnseiten 7a, 8b der Seitenwände 7, 8 aufgespannten Ebene) mit dem Stellarm 6 des Stellantriebes 4 zu verbinden. Im gezeigten Ausführungsbeispiel ist an jeder Seitenwand 7, 8 ein Stellantrieb 4 montiert, welche jeweils wenigstens einen um eine horizontale Drehachse 13 schwenkbaren Stellarm 6 umfassen. Der Stellantrieb 4 weist ferner eine im Gehäuse 5 angeordnete Federvorrichtung 12 (vorzugsweise zumindest eine als Schraubenfeder ausgebildete Druckfeder oder Zugfeder) zur Kraftbeaufschlagung des Stellarmes 6 auf. Dabei kann vorgesehen sein, dass die Federvorrichtung 12 beim Schließen des Stellarmes 6 eine Schließkraft auf den Stellarm 6 ausübt, sodass der Stellarm 6 innerhalb eines der Schließstellung unmittelbar vorgelagerten Schließbereiches in die Schließstellung einziehbar ist, und dass die Federvorrichtung 12 beim Öffnen des Stellarmes 6 nach erfolgtem Durchlauf des Schließbereiches eine Öffnungskraft auf den Stellarm 6 ausübt. Ein solcher Wechsel der Wirkrichtung der Federvorrichtung 12 ist beispielsweise durch eine konvex ausgebildete Stellkontur realisierbar, wobei ein von der Federvorrichtung 12 belastetes Druckstück (vorzugsweise eine Druckrolle) bei einer Bewegung des Stellarmes 6 entlang dieser Stellkontur verfahrbar ist. Alternativ dazu kann der Stellantrieb 4 auch ein Hebelwerk mit einer Totpunktlage aufweisen, wobei in der Schließstellung des Stellarmes 6 von der Federvorrichtung 12 eine Zuhaltekraft und beim Öffnen nach Überwinden der Totpunktlage eine Öffnungskraft auf den Stellarm 6 ausgeübt wird. Vorzugsweise ist vorgesehen, dass der Stellarm 6 (d.h. eine Hauptlängsachse des Stellarmes 6) in der Schließstellung ausgehend von einer Vertikalen zwischen 0° und 5° nach innen in den Möbelkorpus 2 hinein geneigt ist. In dieser Schwenklage des Stellarmes 6 wird nämlich von der Federvorrichtung 12 eine Schließkraft auf den Stellarm 6 ausgeübt, sodass der Stellarm 6, vorzugsweise ausschließlich, von der Zuziehkraft der Federvorrichtung 12 in der Schließstellung gehalten ist. Auf eine zusätzliche Sicherung zur Vermeidung eines unkontrollierten Ausschlagens des Stellarmes 6 kann daher grundsätzlich verzichtet werden. Fig. 2b zeigt das Möbel 1 in einer Seitenansicht, wobei sich der Stellarm 6 in der Schließstellung befindet und dabei eine im Wesentlichen vertikale Position einnimmt. In der gezeigten Schließstellung liegt der Stellarm 6 vollständig hinter einer von den Stirnseiten 7a, 8b der Seitenwände 7, 8 aufgespannten Ebene. An der Möbelklappe 3 ist ein Beschlagkörper 15 montiert, welcher in Montagelage wenigstens zwei in Höhenrichtung voneinander beabstandete Halteteile 15a, 15b aufweist, welche jeweils quer (vorzugsweise zumindest 3 Zentimeter) von der Rückseite der Möbelklappe 3 abstehen. Der Stellarm 6 weist eine Befestigungsvorrichtung 16 auf, durch welche der Beschlagkörper 15 der Möbelklappe 3 mit dem Stellarm 6 selbsttätig verrastbar ist. Dieser Verrastung erfolgt, indem die Möbelklappe 3 in Richtung der Stirnseiten 7a, 8b der Seitenwände 7, 8 (d.h. in Fügerichtung 14) manuell angedrückt wird. Die Befestigungsvorrichtung 16 des Stellarmes 6 weist zumindest einen ersten federbeaufschlagten Riegel 16a auf, welcher mit dem ersten Halteteil 15a des Beschlagkörpers 15 lösbar verrastbar ist, wobei der Halteteil 15a (und damit die Möbelklappe 3) durch die Kraft der den ersten Riegel 16a beaufschlagenden Feder 24 (Fig. 4b) zu den Stirnseiten 7a, 8b der Seitenwände 7, 8 hin ziehbar ist. Im gezeigten Ausführungsbeispiel umfasst die Befestigungsvorrichtung 16 des Stellarmes 6 zumindest einen zweiten federbeaufschlagten Riegel 16b, welcher mit dem zweiten Halteteil 15b des Beschlagkörpers 15 lösbar verrastbar ist. Der erste Riegel 16a und der zweite Riegel 16b sind entlang der Länge des Stellarmes 6 voneinander beabstandet und ermöglichen dabei eine kippsichere Verbindung zwischen dem Stellarm 6 und dem Beschlagkörper 15.

Fig. 3a zeigt das Möbel 1 , wobei die Möbelklappe 3 durch manuelles Andrücken in Fügerichtung 14 näher zu den Stirnseiten 7a, 8b der Seitenwände 7, 8 herangeführt wurde, sodass die Halteteile 15a, 15b des Beschlagkörpers 15 mit den schwenkbar gelagerten Riegeln 16a, 16b zusammenwirken. Durch den Eintritt der Halteteile 15a, 15b in die Riegel 16a, 16b sind diese auslösbar, sodass die Halteteile 15a, 15b (und damit die Möbelklappe 3) durch die federbeaufschlagten Riegel 16a, 16b zu den Stirnseiten 7a, 8a der Seitenwände 7, 8 hingezogen wird.

Fig. 3b zeigt das Möbel 1 , wobei die Halteteile 15a, 15b des Beschlagkörpers 15 mit den beiden Riegeln 16a, 16b des Stellarmes 6 verrastet sind. Fig. 4a und Fig. 4b zeigen ein mögliches Ausführungsbeispiel einer Befestigungsvorrichtung 16 des Stellarmes 6 in zwei verschiedenen perspektivischen Ansichten, wobei die Befestigungsvorrichtung 16 mit dem an der Möbelklappe 3 zu befestigenden Beschlagkörper 15 lösbar verrastbar ist. Der Beschlagkörper 15 weist zwei voneinander in Höhenrichtung beabstandete Halteteile 15a, 15b mit Querbolzen 18 auf, wobei die Halteteile 15a, 15b über einen Steg 17 miteinander verbunden sind. Alternativ dazu kann auch vorgesehen sein, dass die Halteteile 15a, 15b als voneinander gesonderte Bauteile ausgeführt und getrennt voneinander an der Möbelklappe 3 montierbar sind. Die Halteteile 15a, 15b sind mit den beiden Riegeln 16a, 16b der Befestigungsvorrichtung 16 lösbar verrastbar. Die beiden Riegel 16a, 16b sind an einer gemeinsamen Lagerplatte 23 bewegbar gelagert, wobei die Lagerplatte 23 zwischen einer linken Abdeckung 19a und einer rechten Abdeckung 19b verstellbar gelagert ist. Die Lagerplatte 23 (und damit die Riegel 16a, 16b) ist in Montagelage durch Drehung eines ersten Verstellrades 20 relativ zu den Abdeckungen 19a, 19b in der Höhe einstellbar, durch Drehung eines zweiten Verstellrades 21 ist die Lagerplatte 23 (und damit die Riegel 16a, 16b) in einer seitlichen Richtung relativ zu den Abdeckungen 19a, 19b justierbar. Die beiden Riegel 16a, 16b sind nicht miteinander bewegungsgekoppelt, d.h. dass die beiden Riegel 16a, 16b unabhängig voneinander mit den Halteteilen 15a, 15b verrastbar sind. Die Halteteile 15a, 15b können allerdings gemeinsam von den Riegeln 16a, 16b entriegelt werden, indem eine Entriegelungsvorrichtung 22 mittels Werkzeug verdreht wird. Durch Verdrehen der Entriegelungsvorrichtung 22 mittels Werkzeug ist nämlich sowohl der erste Riegel 16a als auch der zweite Riegel 16b ausgehend von einer die Halteteile 15a, 15b verriegelnden Stellung in eine die Halteteile 15a, 15b freigebende Lösestellung bewegbar.

Fig. 4b zeigt den Beschlagkörper 15 und die Befestigungsvorrichtung 16 des Stellarmes 6 in einer anderen perspektivischen Ansicht, wobei die beiden Abdeckungen 19a, 19b ausgeblendet sind. Erkennbar sind die beiden an der Lagerplatte 23 beweglich angeordneten Riegel 16a und 16b, wobei der erste Riegel 16a durch eine erste Feder

24 und der zweite Riegel 16b durch eine zweite Feder 25 vorgespannt ist. Der erste Riegel 16a ist um eine erste Drehachse 27 schwenkbar an der Lagerplatte 23 angeordnet, der zweite Riegel 16b ist um eine zweite Drehachse 28 schwenkbar gelagert. Der erste Riegel 16a weist eine Einführöffnung 26 auf, wobei der erste Riegel 16a durch den Eintritt des Querbolzens 18 des ersten Halteteiles 15a in die Einführöffnung 26 auslösbar ist und den Querbolzen 18 des ersten Halteteiles 15a (und damit die Möbelklappe 3) zu den Stirnseiten 7a, 8b der Seitenwände 7, 8 hin zieht. Der zweite Riegel 16b ist durch den Eintritt des Querbolzens 18 des zweiten Halteteiles 15b entgegen der Kraft der zweiten Feder 25 in einer quer zur Einschubrichtung verlaufenden Richtung auslenkbar und hintergreift den Querbolzen 18 des zweiten Halteteiles 15b in der verrasteten Stellung mit einer Schrägfläche 29, ohne dass durch den zweiten Riegel 16b eine wesentliche Einzugsbewegung des zweiten Halteteiles 15b erfolgt. Eine solche wie in den Figuren 4a, 4b gezeigte Befestigungsvorrichtung 16 samt Beschlagkörper 15 ist beispielsweise in der WO 2012/171047 A1 gezeigt und beschrieben, sodass bezüglich der weiteren Funktionalität auf dieses Dokument verwiesen wird.