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Title:
PIECE OF FURNITURE
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2018/068910
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to a piece of furniture comprising at least one movable part (12), for example, a drawer, door or flap, comprising a device (13) for influencing the movement of the movable part (12), which comprises a transmission element (16) provided with at least one transmitter (17), said transmission element comprising at least one transmission interface (18) for wireless signal transmission, the device (13) also comprising a receiving element (19) provided with at least one receiver (20), said receiving element comprising at least one receiving interface (21) for signals that are wirelessly transmitted from the transmission element (16), and communication means (22) that allow wireless signal transmission between the transmission element and the receiving element (19). Said piece of furniture is provided with a clampable and releasable energy-storing device (23), the force thereof emitted during the release being used to influence the movement of the movable part (12), and the receiving element (19) comprises a unidirectionally acting output unit (24), with a triggering member (25) that causes a release process of the energy-storing device (23) in reaction to a received input signal.

Inventors:
LIEBSCH RONALD (DE)
Application Number:
PCT/EP2017/066738
Publication Date:
April 19, 2018
Filing Date:
July 05, 2017
Export Citation:
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Assignee:
GRASS GMBH (AT)
International Classes:
A47B88/457; A47B88/463; A47B88/47
Foreign References:
US20100079046A12010-04-01
US20160047160A12016-02-18
DE202009010203U12009-10-29
Attorney, Agent or Firm:
PATENTANWÄLTE MAGENBAUER & KOLLEGEN PARTNERSCHAFT MBB (DE)
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Claims:
Ansprüche

1. Möbel, mit wenigstens einem bewegbaren Möbelteil (12) , beispielsweise Schublade, Tür oder Klappe, mit einer Vorrichtung (13) zur Bewegungsbeeinflussung des bewegbaren Möbel - teils (12) , die eine mit wenigstens einem Sender (17) ausgestatteten Sendeeinrichtung (16) aufweist, die wenigstens eine Sende-Schnittstelle (18) zur drahtlosen Signalübertragung aufweist, und wobei die Vorrichtung (13) eine mit wenigstens einem Empfänger (20) ausgestattete Empfangseinrichtung (19) besitzt, die wenigstens eine Empfangs-Schnittstelle (21) für drahtlos von der Sendeeinrichtung (16) übermittelte Signale aufweist, und mit Kommunikationsmitteln (22) , die eine drahtlose Signalübertragung zwischen der Sendeeinrichtung und der Empfangseinrichtung (19) ermöglichen, dadurch gekennzeichnet, dass ein spann- und entriegelbarer Kraftspeicher (23) vorgesehen ist, dessen beim Entriegeln abgegebene Kraft der Bewegungsbeeinflussung des bewegbaren Möbelteils (12) dient, und dass die Empfangseinrichtung (19) eine unidirektional wirkende Ausgabeeinheit (24) aufweist, mit einem Auslöseglied (25) , das in Reaktion auf ein empfangenes Eingangssignal einen Entriegelungsvorgang des Kraftspeichers (23) auslöst.

2. Möbel nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Kraftspeicher (23) als mechanischer Kraftspeicher (23) ausgebildet ist.

3. Möbel nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Ausgabeeinheit (24) einen Wandler umfasst, der das Eingangssignal in eine vom Auslöseglied (25) erzeugtes nichtelektrisches Ausgangssignal wandelt.

4. Möbel nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Auslöseglied (25) als mechanisches Auslöseglied ausgebildet ist, das zur Erzeugung eines mechanischen Ausgangssignals zwischen einer Verriegelungsstellung und einer den mechanischen Kraftspeicher entriegelnden

Entriegelungsstellung insbesondere linear hin- und her bewegbar ist.

5. Möbel nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Auslöseglied (25) derart ausgebildet ist, dass ein Ausgangssignal in Form eines Drucksignals erzeugbar ist.

6. Möbel nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Auslöseglied (25) derart ausgebildet ist, dass ein Ausgangssignal in Form eines Temperatursignals erzeugbar ist.

7. Möbel nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Empfangseinrichtung (19) einen Energiespeicher aufweist, der sich in Reaktion auf ein empfangendes Entlade-Signal entlädt und die freigesetzte Energie zum Spannen des Kraftspeichers (23) zur Verfügung stellt.

8. Möbel nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Empfangseinrichtung (19) mit der Ausgabeeinheit (24) und dem Auslöseglied (25) und der Kraftspeicher (23) Bestandteil einer einheitlich handhabbaren Baugruppe sind.

9. Möbel nach einem der Ansprüche 2 bis 8, dadurch gekennzeichnet, dass der mechanische Kraftspeicher (23) als mit wenigstens einem Federelement ausgestattete Federeinrichtung ausgebildet ist.

10. Möbel nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Kraftspeicher (23) Bestandteil einer AuswurfVorrichtung (15) zum Auswerfen eines beweglichen Möbelteils (12) in Form einer Schublade ist.

11. Möbel nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der wenigstens eine Sender (17) der Sendevorrichtung (16) als Sensor oder Schalter oder Taster ausgebildet ist.

12. Möbel nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Kommunikationsmittel (22) zur drahtlosen Signalübertragung ausgewählt sind aus der Gruppe bestehend aus Funk, Infrarot und Optokoppler.

Description:
Die Erfindung betrifft ein Möbel, mit wenigstens einem beweg baren Möbelteil, beispielsweise Schublade, Tür oder Klappe, mit einer Vorrichtung zur Bewegungsbeeinflussung des bewegba ren Möbelteils, die einen mit wenigstens einem Sender ausgestatte Sendeeinrichtung aufweist, die wenigstens eine Sende- Schnittstelle zur drahtlosen Signalübertragung aufweist, und wobei die Vorrichtung eine mit wenigstens einem Empfänger ausgestattete Empfangseinrichtung besitzt, die wenigstens ei ne Empfangs-Schnittstelle für drahtlos von der Sendeeinrichtung übermittelte Signale aufweist, und mit Kommunikationsmitteln, die eine drahtlose Signalübertragung zwischen der Sendeeinrichtung und der Empfangseinrichtung ermöglichen.

Ein Möbel dieser Art ist beispielsweise auf der

DE 20 2009 010 203 Ul bekannt. Dort ist eine Anordnung mit wenigstens einem elektromotorischen Möbelantrieb und wenigstens einem Auslöseschalter für einen elektromotorischen Möbelantrieb beschrieben. Der Möbelantrieb ist mit einer Verifikationseinrichtung versehen, die eine Schnittstelle zur drahtlosen Kommunikation aufweist. Ferner ist ein Auslöseschalter vorgesehen, der ebenfalls mit einer Schnittstelle zur drahtlosen Kommunikation ausgestattet ist, bei dessen Be tätigung ein drahtloses Signal abgesendet wird, das von der Schnittstelle der Verifikationseinrichtung empfangen werden kann. Am Möbel sind nun weitere Möbelantriebe mit zugeordneten Verifikationseinrichtungen vorgesehen, wobei die Verifi- kationseinrichtungen miteinander vernetzt sind, wodurch gezielt ein bestimmter Möbelantrieb angesteuert werden kann.

Derartige Möbel mit mehreren Möbelantrieben und zugehörigen Verifikationseinrichtungen sind jedoch relativ kompliziert aufgebaut. Es bedarf jedenfalls beim Auslösen oder Betätigen des Auslöseschalters eines Abfragealgorithmus um gezielt einen Möbelantrieb anzusteuern.

Aufgabe der Erfindung ist es, ein Möbel der eingangs erwähnten Art zu schaffen, bei der die Ansteuerung des bewegbaren Möbelteils zu dessen Bewegungsbeeinflussung einfach und kostengünstig realisiert ist.

Diese Aufgabe wird durch ein Möbel mit dem Merkmal des unabhängigen Anspruchs 1 gelöst. Weiterbildungen der Erfindung sind in den Unteransprüchen dargestellt.

Das erfindungsgemäße Möbel zeichnet sich dadurch aus, dass ein spann- und entriegelbarer Kraftspeicher vorgesehen ist, dessen beim Entriegeln abgegebene Kraft der Bewegungsbeeinflussung des bewegbaren Möbelteils dient, und dass die Empfangseinrichtung eine unidirektional wirkende Ausgabeeinheit aufweist, mit einem Auslöseglied, das in Reaktion auf ein empfangenes Eingangssignal einen Entriegelungsvorgang des Kraftspeichers auslöst.

Mit dem drahtlos übermittelten Auslösesignal wird die Ausgabeeinheit aktiviert, die wiederrum den Kraftspeicher mittels eines Auslöseglieds entriegelt, der dann die Kraft zur Bewegungsbeeinflussung des bewegbaren Möbels zur Verfügung Bei einer Weiterbildung der Erfindung ist der Kraftspeicher als mechanischer Kraftspeicher ausgebildet. Prinzipiell wäre jedoch auch ein nicht-mechanischer Kraftspeicher denkbar.

Bei einer Weiterbildung der Erfindung umfasst die Ausgabeeinheit einen Wandler, der das Eingangssignal in einen vom Auslöseglied erzeugtes nicht-elektrisches Ausgangssignal wandelt .

Es ist möglich, dass das Auslöseglied als mechanisches Auslöseglied ausgebildet ist, das zur Erzeugung eines mechanischen Ausgangssignals zwischen einer Verriegelungsstellung und einer den insbesondere mechanischen Kraftspeicher entriegelnden Entriegelungsstellung insbesondere linear hin- und her bewegbar ist. Alternativ wäre es denkbar, dass das Auslöseglied zwischen der Verriegelungsstellung und der

Entriegelungsstellung rotatorisch bewegt wird, beispielsweise in Form eines um eine Schwenkachse schwenkbar gelagerten Schwenkhebels. Auch eine Kombination einer Linearbewegung mit einer Rotationsbewegung, beispielsweise in Form eines als Pleuel ausgebildeten mechanischen Auslöseglieds wäre denkbar.

Bei einer Weiterbildung der Erfindung ist das Auslöseglied derart ausgebildet, dass ein Ausgangssignal in Form eines Drucksignals erzeugbar ist. Das Auslöseglied kann beispielsweise als Piezo-Element ausgebildet sein, das beim Anlegen einer elektrischen Spannung eine mechanische Bewegung ausführt. Das Piezo-Element ist zweckmäßigerweise als

Piezoaktor, beispielsweise Piezo-Stack, ausgebildet, also einem mehrlagigen Piezo-Element, das sich bei Anlegen einer Spannung, je nach Anlegen der Pole in Dickenrichtung ausdehnt oder zusammenzieht und korrespondierend hierzu sich in Querrichtung zusammenzieht oder ausdehnt. Alternativ wäre ein so- genannter Piezo-Bieger einsetzbar, der sich beim Anlegen einer Spannung am freien Ende ausbiegt und dadurch einen

Stellhub erzeugt.

Bei einer Weiterbildung der Erfindung ist das Auslöseglied derart ausgebildet, dass ein Ausgangssignal in Form eines Temperatursignals erzeugbar ist. Das Auslöseglied kann beispielsweise aus einem Memory-Metall bestehen, das sich bei Erwärmung ausdehnt und bei Abkühlung in seine ursprüngliche Form zurückkehrt .

Bei einer Weiterbildung der Erfindung weist die Empfangseinrichtung einen Energiespeicher auf, der sich in Reaktion auf ein empfangenes Entlade-Signal entlädt und die freigesetzte Energie zum Spannen des mechanischen Kraftspeichers zur Verfügung stellt. Als Energiespeicher kann beispielsweise eine Batterie oder ein Akku verwendet werden.

In besonders bevorzugter Weise sind die Empfangseinrichtungen mit der Ausgabeeinheit und dem Auslöseglied und der Kraftspeicher Bestandteil einer einheitlich handhabbaren Baugruppe. Damit ist es möglich, diese Baugruppe platzsparend an einem Möbel anzubringen.

Bei einer Weiterbildung der Erfindung ist der mechanische Kraftspeicher als mit wenigstens einem Federelement ausgestattete Federeinrichtung ausgebildet.

Es ist möglich, dass der Kraftspeicher Bestandteil einer Auswurfvorrichtung zum Auswerfen eines beweglichen Möbelteils in Form einer Schublade ist. Bei einer Weiterbildung der Erfindung ist der wenigstens eine Sender der Sendevorrichtung als Sensor oder Schalter oder Taster ausgebildet.

Bei einer Weiterbildung der Erfindung sind Kommunikationsmittel zur drahtlosen Signalübertragung vorgesehen, die ausgewählt sind aus der Gruppe bestehend aus Funk, Infrarot und Optokoppler. Es ist ferner möglich, dass die Kommunikationsmittel ausgewählt sind aus der Gruppe bestehend aus Bluetooth, Cloud, RFID, NFC und WLA .

Ein bevorzugtes Ausführungsbeispiel ist in der Zeichnung dargestellt und wird im Folgenden näher erläutert. Die Zeichnung zeigt :

Eine schematische Darstellung eines bevorzugten Ausführungsbeispiels des erfindungsgemäßen Möbels.

Die einzige Zeichnungsfigur zeigt in rein schematischer Darstellung ein bevorzugtes Ausführungsbeispiel des erfindungsgemäßen Möbels 11. Das Möbel 11 besitzt ein bewegbares Möbelteil 12, das als Schublade, Tür oder Klappe ausgestaltet sein kann. Im Folgenden wird die Erfindung beispielhaft anhand eines als Schublade ausgebildeten bewegbaren Möbelteils 12 erläutert .

Die Schublade ist mittels einer Führungseinrichtung (nicht dargestellt) relativ zu einem Möbelkorpus 14 verschieblich gelagert. Die Führungseinrichtung umfasst mehrere Führungseinheiten, die an einander entgegengesetzt liegenden Seitenrändern der Schublade angeordnet sind. Die Führungseinrichtung besitzt eine Korpusschiene, die über geeignete Befestigungsmittel an einer zugeordneten Seitenwand einer im Möbelkorpus ausgebildeten Schubladenaufnahme positionsfest befes- tigt ist. An der Korpusschiene ist eine Mittelschiene verschieblich gelagert, an der wiederum eine Auszugsschiene mittels Lagermitteln verschieblich geführt ist. Die Auszugsschiene, die auch als Bewegungsschiene oder Schubladenschiene bezeichnet werden kann, ist der Schublade zugeordnet und verläuft unterhalb des Schubladenbodens in Tiefenrichtung. Die Kombination aus Korpusschiene, Mittelschiene und Auszugsschiene wird Vollauszug genannt. Es ist jedoch auch denkbar, Führungseinrichtungen ohne Mittelschiene zu verwenden.

Das erfindungsgemäße Möbel umfasst ferner eine Vorrichtung 13 zur Bewegungsbeeinflussung der Schublade.

Im Beispielsfall umfasst die Vorrichtung zur Bewegungsbeeinflussung der Schublade eine Auswurfsvorrichtung 15 zum Auswerfen der Schublade. Die Bewegungsbeeinflussungsvorrichtung 13 umfasst ferner eine Sendeeinrichtung 16, die einen Sender 17 aufweist. Die Sendeeinrichtung 16 besitzt eine Sende- Schnittstelle 18 zur drahtlosen Signalübertragung.

Zweckmäßiger Weise ist die Sendeeinrichtung Bestandteil einer Fernbedienungseinheit (nicht dargestellt) , über die sich eine Fernbedienung der anderen Bestandteile der Vorrichtung zur Bewegungsbeeinflussung durchführen lässt.

Die Vorrichtung 13 umfasst ferner eine Empfangseinrichtung 19, die einen Empfänger 20 besitzt. Die Empfangseinrichtung 19 besitzt eine Empfangs-Schnittstelle 21 für drahtlos von der Sendeeinrichtung 16 übermittelte Signale. Es sind ferner Kommunikationsmittel 22 zur drahtlosen Signalübertragung zwischen der Sendeeinrichtung 17 und der Empfangseinrichtung 19 vorgesehen. Im Beispielsfall wird eine drahtlose Signalübertragung per Funk durchgeführt . Es ist ferner ein spann- und entriegelbarer Kraftspeicher 23 vorgesehen, dessen beim Entriegeln abgegebene Kraft der Bewegungsbeeinflussung der Schublade dient. Der Kraftspeicher 23 ist im Beispielsfall als mechanischer Kraftspeicher ausgebildet und ist Bestandteil der Auswurfvorrichtung 15. Der Kraftspeicher weist im Beispielsfall wenigstens ein Federelement auf, das im gespannten Zustand Federenergie speichert, die beim Entriegeln zum Auswerfen der Schublade zur Verfügung gestellt wird.

Die Auswurfeinheit 15 befindet sich im beschriebenen Beispielsfall an der Rückseite der Schubladenaufnahme. Das Federelement (nicht dargestellt) wirkt auf einen Ausstellhebel, der zwischen einer Ruheposition und einer insbesondere mittels Verschwenkung einnehmbaren Ausstellposition schwenkbeweglich gelagert ist, wobei die Bewegung zwischen der Ruheposition und der Ausstellposition das Auswerfen der Schublade bewirkt .

Der Kraftspeicher 23 wird mittels einer zur Empfangseinrichtung 19 gehörenden Ausgabeeinheit 24 gesteuert. Die Ausgabeeinheit 24 besitzt ein Auslöseglied 25, das in Reaktion auf ein empfangendes Eingangssignal einen Entriegelungsvorgang des Kraftspeichers 23 auslöst. Die Ausgabeeinheit umfasst einen Wandler, der das Eingangssignal in ein vom Auslöseglied erzeugtes nicht-elektrisches Ausgangssignal wandelt.

Im beschriebenen Beispielsfall ist das Auslöseglied 25 als Piezo-Element in Form eines Piezo-Biegers ausgebildet, der sich beim Anlegen einer elektrischen Spannung am freien Ende aufbiegt und dadurch von seiner Verriegelungsstellung in die den mechanischen Kraftspeicher entriegelnden

Entriegelungsstellung bewegt wird. Bei Wegnahme der elektri- sehen Spannung biegt sich der Piezo-Bieger in seine ursprüngliche Stellung zurück.

Zum Auswerfen der Schublade generiert der Benutzer, beispielsweise per Tastendruck oder Berührkontakt ein drahtloses Signal, das von Empfangs-Schnittstelle 21 der Empfangseinrichtung 19 empfangen wird. Das Empfangssignal generiert das Anlegen einer elektrischen Spannung an das Auslöseglied 25 in Form des Piezo-Biegers , der sich an seinem freien Ende verbiegt und die in der Ruhestellung im gespannten Zustand be- findliche Feder des Kraftspeichers 23 der Auswurfvorrichtung 25 entriegelt. Die gespeicherte Federenergie wird dann dem Auswurfhebel zur Verfügung gestellt, der in seine Ausstellposition verschwenkt und dabei die Schublade ausstößt.