Die Erfindung betrifft eine Stückgutförderanlage mit einzelnen Behältern zum Transportieren von Stückgütern, insbesondere von Gepäckstücken auf einer Förderbahn mit Trag- und Führungselementen für die Behälter und mindestens einer Endladestelle zum Entleeren des Stückgutes aus den Behältern und/oder mindestens einer Beladestelle zum Beladen jedes Behälters mit dem Stückgut, dessen Lagerfläche von einem jeden Behälter überspannenden tragfähigen endloses Tragband gebildet wird, das quer zur Transportrichtung des Behälters um beidseitig des Behälters angeordnete Umlenkwalze antreibbar geführt ist, wobei zum Antreiben des Tragbandes im Bereich der Be- und/oder Endladestelle ein stationärer Antrieb vorgesehen ist, der zumindest während des Be- und/oder Endladevorganges mit mindestens einem am Behälter vorgesehen Antriebselement für das Tragband koppelbar ist.

Um beliebige Stückgüter, insbesondere Gepäckstücke, wie Taschen und Koffer, aber auch Pakete, einzeln in einem in einem Behälter oder dergl . lagestabil mit hoher Geschwindigkeit über eine weit verzweigte Förderanlage mit vielen Richtungsänderungen zu transportieren und andererseits an vorbestimmten Positionen innerhalb der Förderanlage eine schnelle und kontrollierte Beladung bzw. Trennung von Stückgut und Behälter herbeizuführen, hat man verschiedenartig geformte Behälter verwendet. Insbesondere Behälter in Wannenform (Tray) sind so gestaltet, dass sie den den hohen Anforderungen best möglich genügen. Insbesondere die Berücksichtigung der unterschiedlichen Formen und Größen der zu transportierenden Stückgüter wirft mitunter Probleme auf; vor allem biegeschlaffe und rollfähige Gepäckstücke oder Stückgutteile verhalten sich sowohl beim Transport, wie auch beim Be- und Entladen kritisch. Es ist bekannt, Förderanlagen zur Gepäckförderung verwendet, bei denen relativ einfache aus Kunststoff geformte Behälter auf einer Förderbahn mit Trag- und Führungselementen für den Behälter transportiert werden, die vorzugsweise aus zueinander parallelen endlos umlaufend angetriebenen Gurten bestehen, auf denen die Behälter passiv aufliegen. Nachteilig bei diesen Systemen sind die Be- und insbesondere Endladevorrichtungen, die erforderlich sind, um das Stückgut aus den zumeist sanft gemuldeten Schalen abzukippen. Dazu ist es unabdinglich, die Schwerkraft zu verwenden, was wiederum dazu führt, dass das Stückgut extrem beansprucht wird, wenn es seitlich aus der Förderanlage, z.B. über Rutschen ausgeschleust wird oder beim Beladen in die Behälter hinein geworfen wird.

Aus der Sortiertechnik sind die sogenannten Querbandförderer bekannt, die aus auf einer Förderanlage bewegbaren Fahrzeugen bestehen, von denen mehrere zu einem Zug oder zu einer endlos umlaufenden Fahrzeugkette zusammengefügt sind, wobei die einzelnen Fahrzeuge mit einem Tragband versehen sind, das quer zur Transportrichtung der Fahrzeuge umlaufend antreibbar ist. Auf diesem als Quergurt ausgeführten Tragband wird das Stückgut transportiert und an der gewünschten Endladestelle durch Antreiben des Tragbandes quer zur Transportrichtung seitlich ausgefördert. Diese Art Fördertechnik ist in Folge der Abhängigkeit der einzelnen Fahrzeuge von der verlegten Förderstrecke sehr beschränkt einsetzbar und z.B. in großen Flughafenanlagen mit großen Distanzen und unterschiedlichen Wegen nicht verwendbar. Zudem sind die einzelnen Wagen bekannter Anlagen gewöhnlich mit Antrieben versehen, die insgesamt den Aufwand einer solchen Anlage erhöhen.

Um Querbandförderer der bekannten Art für Fluggepäck anwendbar zu machen, ist bereits vorgeschlagen worden, den bekannten Behälter mit einem den Behälters tragfähig überspannenden endlosen Tragband als Lagerfläche für das Stückgut zu versehen, wobei das Tragband quer zur Transportrichtung des Behälters um beidseitig des Behälters angeordnete Umlenkwalzen antreibbar geführt ist. Die ansonsten passiven Behälter werden auf der oben beschriebenen Fördertechnik durch die Anlage transportiert und anlagenseitig gelenkt und gesteuert. Durch Antreiben des Tragbandes im Bereich der Be- und/oder Endladestation wird das Stückgut seitlich aus der Förderanlage ausgeschleust. Der Antrieb durch einen im Bereich der Be- und/oder Endladestelle vorgesehenen stationären Antrieb, der formschlüssig mit mindestens einem am Behälter vorgesehenen Antriebselement für das Tragband koppelbar ist. Das Antriebselement für das Tragband ist ein Schneckentrieb, der in der Be- und/oder Endladestation an einem parallel zur Transportrichtung endlos um Umlenkräder umlaufenden Zahnriemen angreift, dessen eines Umlenkrad über ein

Winkelgetriebe mit einer der Umlenkwalzen des Tragbandes in Wirkverbindung steht. In diesen Zahnriemen greift formschlüssig ein parallel zu dem ersten Zahnriemen endlos umlaufend antreibbarer zweiter Zahnriemen einer stationären Antriebsstation ein.

Es hat sich gezeigt, dass die formschlüssige Kraftübertragung starkem Verschleiß unterliegt, weil die Eingriffe der Verzahnungen der Zahnriemen nicht präzise zu gewährleisten sind. Zudem entsteht eine hohe Geräuschimmission beim miteinander Kämmen der Zahnriemen infolge des spielbehafteten Zahneingriffs .

Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es, ausgehend von dem bekannten Stand der Technik, die Stückgutförderanlage mit einem Behälter zum Transportieren und Sortieren von Gepäckstücken zu verbessern und einen verschleißarmen, einfachen und funktionellen Antrieb für die Behälter zu schaffen, der preisgünstig und wartungsarm den Transport und die Sortierung von Stückgüter, insbesondere Gepäckstücken in einer Gepäckförderanlage, übernimmt.

Zur Lösung der Aufgabe wird erfindungsgemäß vorgeschlagen, dass das am Behalter vorgesehene Antriebselement als parallel zur Transportrichtung endlos um Unlenkrader umlaufender Flachπemen ausgebildet ist, dessen mindestens eines Umlenkrad mit dem Tragband m Wirkverbindung steht und der im Bereich der Be- und/oder Endladestelle mit einem parallel zu dem ersten Riemen endlos umlaufend antreibbaren zweiten Flachπemen einer stationären Antriebsstation in Reibschluss bringbar ist, dessen Antriebsgeschwindigkeit und -πchtung steuerbar sind.

Die Erfindung verzichtet auf den formschlussigen Eingriff zweier miteinander kämmender Zahnriemen oder Ketten mit deren Nachteilen und schlagt eine rein reibschlussige Verbindung zweier Flachπemen vor, von denen der eine angetrieben ist und den anderen, der an ersterem anliegt, über Reibschluss mitnimmt .

In einer besonders gunstigen Ausgestaltung der Erfindung ist vorgesehen, dass der Flachπemen des am Behalter vorgesehenen Antriebselements und der Flachπemen der stationären

Antriebstation um zueinander parallele horizontale Achsen umlaufen und die Ebene des Reibschlusses im Wesentlichen horizontal verlauft. Die Kraftübertragung von einem Flachπemen auf den anderen lasst sich leichter darstellen, wenn die Anpresskraft in vertikaler Richtung aufgebracht wird. In diesem Fall kann das Eigengewicht des Behalters als Anpresskraft bzw. Gegenkraft eingesetzt werden.

Nach einem weiteren Merkmal der Erfindung ist vorgesehen, dass der Flachriemen der Antriebsstation und der Flachriemen des Antriebselementes zumindest wahrend des Be- und Entladevorgangs gegeneinander pressbar sind. Durch Aufbringen eines aktiven Anpressdrucks lasst sich der Mitnahmeeffekt der reibschlussig gepaarten Flachriemen verbessern.

Vorzugsweise ist im Rahmen der Erfindung vorgesehen, dass der Flachriemen der Antriebsstation zumindest wahrend des Be- und Entladevorgangs mittels einer Hubvorrichtung gegen den Flachriemen des Antriebselementes bewegbar ist. Die Hubvorrichtung kann erfindungsgemäß als Hubmagnet ausgebildet sein .

Um die Antriebskraft von dem Antriebselement an das Tragband für das Stückgut weiter zu leiten, ist nach einem besonderen Merkmal der Erfindung das den Behälter überspannende Tragband in Bereich seines Untertrums S-förmig um drei Antriebswalzen geführt ist, wobei die beiden äußeren Antriebswalzen das Tragband reib- oder formschlüssig seitlich gegen die gegenläufig bewegbare zentrale Antriebswalze pressen. Das Einspannen des Tragbandes zwischen den Antriebswalzen stellt sicher, dass zwischen den Walzen und dem Tragband kein Schlupf entsteht und somit das Tragband so definiert steuerbar ist, dass aufliegendes Stückgut genau positioniert und zielgerecht abgeworfen bzw. ortsgenau übernommen werden kann .

Erfindungsgemäß ist die zentrale Antriebswalze zur Übertragung der Antriebskraft des Tragbandes getrieblich mit mindestens einem der Umlenkräder des Flachriemens des Antriebselementes verbunden. Nach einem bevorzugten Vorschlag der Erfindung ist die Antriebkraft für das Tragband über mindestens einen Transmissionsriemen übertragbar, der endlos über eine mit dem Umlenkrad des Antriebselementes koaxial verbundene Riemenscheibe und eine auf der zentralen Antriebswalze koaxial angeordnete Riemenscheibe, gegebenenfalls unter Umschlingung eines Umlenkrades, geführt ist. Auf diese Weise wird das Antriebsmoment der stationären Antriebsstation bei Bedarf reibschlüssig auf das Antriebselement übertragen, von dort über den Transmissionsriemen auf die zentrale Antriebswalze, die mit Hilfe der an ihr bzw. am Tragband anliegenden anderen beiden Antriebswalzen das Tragband des Behälters antreiben.

Da die Achsen der Riemenscheibe des Antriebselementes und der Riemenscheibe der Antriebswalze konstruktiv bedingt im rechten Winkel zueinander angeordnet sind, ist erfindungsgemäß der Transmissionsriemen um 90° in sich verdreht, so dass die erforderliche Umlenkung der Antriebskraft erfolgen kann.

Dadurch, dass das Tragband zwischen den Antriebswalzen S- förmig geführt und eingespannt ist, wird es ermöglicht, dass das Tragband zwischen den Umlenkwalzen muldenförmig nach unten durchhängt. Durch diese Maßnahme liegt das Stückgut auch in schnellen Kurvendurchfahrten sicher auf dem Tragband auf, ohne dass die Gefahr des ungewollten Abwerfens besteht.

Die Erfindung schafft einen sehr einfachen funktionellen Antrieb für einen Behälter zum Transportieren von Stückgütern, insbesondere von Gepäckstücken auf einer herkömmlichen Förderbahn mit bekannten Trag- und

Führungselementen. Der Antrieb des Tragbandes ist einfach, preiswert und wartungsarm, teure mechanische Getriebe sind nicht erforderlich. Die einzelnen Bauteile sind leicht zu beschaffende Standardteile.

Ein Ausführungsbeispiel der Erfindung ist in der Zeichnung dargestellt und wird nachfolgend beschrieben.

In der stark vereinfachten Darstellung ist der Behälter insgesamt mit 1 bezeichnet, dessen Seitenwandkonturen gestrichelt dargestellt sind. Der Behälter ist zunächst in bekannter Weise aufgebaut und wird passiv auf einer angetriebenen Förderbahn mit Trag- und Führungselementen für den Behälter transportiert. Die Trag- und Führungselemente sind bei 2 angedeutet, sie bestehen aus gezahnten oder ungezahnten Flachriemen, auf denen der Behälter 1 lose aufliegt, während die Riemen endlos umlaufend (senkrecht zur Zeichnungsebene) angetrieben sind. Die Be- und Entladung des Behälters 1 erfolgt in Be- und Entladestationen entlang der Transportstrecke. An einer Entladestation kann das Stückgut beispielsweise über eine seitlich des Behälters vorgesehene Rutsche, die bei 3 angedeutet ist, ausgetragen werden. Der Behälter 1 ist mit einem Tragband 4 für aufliegendes Stückgut S, beispielsweise ein Fluggepäckstück, versehen, welches um seitlich parallel zur Transportrichtung des Behälters angeordnete Umlenkwalzen 5 endlos geführt ist. Die Transportrichtung des Behälters 1 erfolgt senkrecht zur

Zeichnungsebene. Zum Antrieb des Tragbandes 4 ist im Bereich der Be- und/oder Entladestelle ein stationärer Antrieb vorgesehen, der insgesamt mit 6 bezeichnet ist. Er besteht aus dem Elektromotor 7, auf dessen Motorwelle eine Riemenscheibe 8 koaxial befestigt ist. Über einen Riemen 9, vorzugsweise einen Zahnriemen, wird das Motormoment an eine Riemen- oder Zahnscheibe 10 weitergegeben, durch die das Umlenkrad eines sich parallel zur Transportrichtung erstreckenden Flachriemens 11 angetrieben wird. Der Flachriemen 11 hat eine Längserstreckung von der Länge des Behälters 1 und ist mit einer rutschhemmenden Oberfläche versehen .

Der Flachriemen 11 der stationären Antriebsstation 6 ist reibschlüssig mit einem am Behälter 1 angeordneten

Antriebselement 16 gepaart, das hauptsächlich aus einem ebenfalls rutschhemmend ausgebildeten Flachriemen 12 besteht, der ebenfalls endlos um Umlenkräder geführt ist. Der Flachriemen 12 erstreckt sich ebenfalls parallel zur Transportrichtung des Behälters und ist derart angeordnet, dass die Oberfläche des Flachriemens 11 der Antriebsstation 6 an die Oberfläche des Flachriemens 12 des Antriebselementes 16 anpressbar ist. Dazu können (nicht dargestellte) Vorrichtungen an der Antriebsstation 6 vorgesehen sein, mit denen der Flachriemen 11 nach oben gegen den Flachriemen 12 des Antriebselementes gedrückt wird. Die Kraftübertragung über den Zahnriemen 9 erlaubt eine ausreichende Flexibilität für die erforderlichen Anpressbewegungen.

Um das Antriebsmoment vom Antriebselement 16 auf das Tragband 4 zu übertragen, ist das Tragband 4 im Bereich seines Untertrums s-förmig um Antriebswalzen 13, 14 und 15 geschlungen, wobei die Antriebswalzen 13 und 15 zwischen sich und der zentralen Antriebswalze 14 das Tragband 4 reibschlüssig greifen. Ein endlos ausgeführter Transmissionsriemen 17 umschlingt eine auf der zentralen Antriebswalze 14 stirnseitig koaxial angeordnete Riemenscheibe 19 und ist von dort über eine Umlenkrolle 18 zu der Riemenscheibe 20 geführt, die koaxial zu dem Umlenkrad des Flachriemens 12 angeordnet mit diesem umläuft. Da die Achsen des Umlenkrades des Flachriemens 12 und der zentralen Antriebswalze im rechten Winkel zueinander angeordnet sind, ist ein in sich Verdrehen des Transmissionsriemens 17 um 90° erforderlich, um das Antriebsmoment ohne Winkelgetriebe übertragen zu können.

Dadurch, dass das Tragband 4 quasi zwischen den Walzen 13, 14 und 15, um die es teilweise geschlungen ist, eingespannt ist, kann das Tragband 4 eine Muldung aufrecht erhalten, die auf der Oberseite des Tragbandes bei 21 angedeutet ist. Durch diese Muldung 21 wird sichergestellt, dass das Stückgut S beim Transport auch in Kurvenfahrten nicht seitlich herausfällt; dennoch ist aber eine leichte Austragung des Stückgutes S, beispielsweise über die Rutsche 3, in der Entladestation ebenso möglich, wie ein Beladen des Tragbandes in einer Beladestation. Durch Umkehr der Antriebsrichtung des Motors 7 ist beides möglich.