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Patent Searching and Data


Title:
PIECE OF JEWELRY
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/1995/019116
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention pertains to a piece of jewelry such as a ring (1), an earring, a brooch or a chain, comprising at least one setting element (1) and an ornament (3) that can be detachably secured thereto, where the setting element (1) includes an fastening pin (2) and the ornament (3) has an opening through which the fastening pin (2) projects, and where part of the fastening pin (2) sits visibly exposed in the attached ornament (3). Ornaments (3) are thus interchangeable as desired and can take various forms and be made of various materials.

Inventors:
SCHWARZ WOLF-PETER
Application Number:
PCT/EP1995/000159
Publication Date:
July 20, 1995
Filing Date:
January 17, 1995
Export Citation:
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Assignee:
OTTO EHINGER FA (DE)
International Classes:
A44C13/00; A44C17/02; (IPC1-7): A44C17/02; A44C13/00
Foreign References:
US3805549A1974-04-23
CH414229A1966-05-31
DE2306657A11974-08-15
FR757524A1933-12-28
GB2069817A1981-09-03
Other References:
See also references of EP 0740515A1
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Claims:
ANSPRÜCHE
1. Schmuckstück, z.B. Schmuckring, Ohrring, Brosche oder Kette, das zumindest ein Tragelement und ein an diesem lösbar befestigtes Schmuckelement umfaßt, dadurch gekennzeichnet, daß das Tragelement (1) einen Befestigungsstift (2) umfaßt und das Schmuckelement (3) eine Öffnung aufweist, durch die der Befestigungsstift (2) hindurchragt, wobei ein Teil des Befestigungsstiftes (2) bei befestigtem Schmuckelement (3) sichtbar freiliegt.
2. Schmuckstück gemäß Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der Befestigungsstift (2) lösbar an dem Tragelement (1) befestigt ist.
3. Schmuckstück gemäß Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der Befestigungsstift (2) einstückig mit dem Tragelement (1) ausgebildet ist.
4. Schmuckstück gemäß einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß der Befestigungsstift (2) an seinem sichtbar freiliegenden Ende eine kopfartige Erweiterung (5) aufweist.
5. Schmuckstück gemäß einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß das Schmuckelement (3) durch ein am Befestigungsstift (2) lösbar befestigtes Sicherungselement (4) gesichert ist.
6. Schmuckstück gemäß einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß ein weiteres Schmuckelement (6) in das sichtbar freiliegende Ende des Befestigungsstiftes (2) eingefaßt ist.
7. Schmuckstück gemäß einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß das Schmuckstück mehrere Tragelemente (1) aufweist, die als Verbindungselemente für Kettenglieder (7) dienen.
8. Schmuckstück nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, daß die Kettenglieder (7) jeweils über den Befestigungsstift (2) miteinander verbunden sind.
Description:
SCHMUCKSTÜCK

Die vorliegende Erfindung betrifft ein Schmuckstück, z.B. einen Schmuckring, einen Ohrring, eine Brosche oder eine Kette, das zumindest ein Tragelement und ein an diesem lösbar befestigtes Schmuckelement umfaßt.

Derartige Schmuckstücke sind aus dem Stand der Technik bekannt. Das schweizer Patent Nr. 414 229 offenbart ein Schmuckstück, dem ein zusätzlicher Schmuckkörper zum wahlweisen Anstecken zugeordnet ist. Das Schmuckstück ist dabei als Schmuckring ausgeführt, der einen fest am Ring angebrachten ersten Schmuckkörper aufweist. An diesem ersten Schmuckkörper kann von der Ringinnenseite her ein zusätzlicher Schmuckkörper angesteckt werden. Dabei ist von Nachteil, daß der zusätzliche Schmuckkörper beim Tragen des Schmuckstückes nicht vom Schmuckstück gelöst werden kann. Der Schmuckring muß also zum Auswechseln des zusätzlichen Schmuckkörpers vom Finger abgenommen werden. Ein weiterer Nachteil ist, daß der zusätzliche Schmuckkörper an den Ring mit dem ersten Schmuckkörper genau angepaßt sein muß, d.h. für einen Schmuckring gibt es immer nur genau einen passenden zusätzlichen Schmuckkörper. Eine vielseitige Verwendbarkeit ist damit nicht gegeben.

In der DE-OS-23 06 657 ist ein Schmuckartikel in Form eines Fingerringes offenbart, an dem verschiedene Ziereinsätze angebracht werden können. Zu diesem Zweck weist der Fingerring einen pilzförmigen Körper auf, auf den nach Art eines Druckknopfes verschiedene Ziereinsätze aufgedrückt werden können. Die Ziereinsätze weisen dabei geeignete Ausnehmungen auf, in die der pilzförmige Körper des Fingerringes eingedrückt wird, so daß der Ziereinsatz den pilzförmigen Körper vollständig umschließt. Der Nachteil der in der Offenlegungsschrift beschriebenen Ausfuhrungsform ist, daß der Ziereinsatz unter Verwendung von Halteklammern für den Schmuckstein und von Federspangen zur Befestigung an dem pilzförmigen Körper sehr kompliziert aufgebaut ist, wodurch die Herstellung aufwendig und teuer ist. Weiterhin ist die Lebensdauer dieses Schmuckartikels sehr begrenzt, da die Federspangen zur Befestigung an dem pilzförmigen Körper bei häufigem Gebrauch ausleiern oder spröde werden und abbrechen können.

Auch die DE 68 11 063 offenbart einen Ring mit einem auswechselbaren Schmuckteil. An dem Schmuckteil ist dabei einen Haltebolzen mit einer Ringrille angebracht. Der

Ring weist eine Schiene mit einer Federöffnung auf, in die der Haltebolzen mit der

Ringrille eingesetzt wird. Das Schmuckteil wird durch die in die Rille eingreifenden

Federn der Öffnung an der Schiene des Ringes gehalten. Der Nachteil dieser Konstruktion ist, daß sie sehr aufwendig und damit teuer herzustellen ist. Außerdem können auch hier bei häufigem Gebrauch die Federn ausleiern oder spröde werden, wodurch die Lebensdauer des Schmuckstückes erheblich beschränkt ist.

Die Aufgabe der vorliegenden Erfindung liegt somit darin, ein Schmuckstück gemäß dem Oberbegriff des beigefügten Anspruches 1 zu schaffen, das einen einfachen Aufbau aufweist, einfach herzustellen ist, und bei dem das lösbar befestigte Schmuckelement beim Tragen des Schmuckstückes ausgewechselt werden kann.

Diese Aufgabe wird durch ein Schmuckstück, wie z.B. einen Schmuckring, einen Ohrring, eine Brosche oder eine Kette gelöst, das zumindest ein Tragelement und ein an diesem lösbar befestigtes Schmuckelement umfaßt, das dadurch gekennzeichnet ist, daß das Tragelement einen Befestigungsstift umfaßt und das Schmuckelement eine Öffnung aufweist, durch die der Befestigungsstift hindurchragt, wobei ein Teil des -Befestigungsstiftes bei befestigtem Schmuckelement sichtbar frei liegt.

Weitere vorteilhafte Ausgestaltungen der vorliegenden Erfindungen sind in den beigefügten Unteransprüchen dargelegt.

Insbesondere wenn das Schmuckstück aus einer Kette besteht, weist es mehrere Tragelemente auf, die als Verbindungselemente für Kettenglieder dienen. Auf die Befestigungsstifte der Tragelemente können dann jeweils ein oder mehrere Schmuckelemente aufgesteckt werden.

Die vorliegende Erfindung wird im folgenden anhand bevorzugter Ausfuhrungsbeispiele unter Bezug auf die beigefügten Zeichnungen näher erläutert, wobei zeigen:

Fig. 1 den Querschnitt eines ersten Ausführungsbeispieles eines erfindungsgemäßen Schmuckringes,

Fig. 2 den Querschnitt eines zweiten Ausführungsbeispieles eines erfindungsgemäßen Schmuckringes,

Fig. 3 die Draufsicht auf das in Fig. 1 gezeigte erste Ausführungsbeispiel,

Fig. 4 die Draufsicht auf das in Fig. 2 gezeigte Ausführungsbeispiel,

Fig. 5 und Fig. 6 weitere Gestaltungsmöglichkeiten des erfindungsgemäßen Schmuckelementes ,

Fig. 7 den Querschnitt einer Ausführungsform einer erfindungsgemäßen Kette, und

Fig. 8 die Draufsicht auf eines der erfindungsgemäßen Kettenglieder der in Fig. 7 gezeigten Ausführungsform.

In dem in Fig. 1 gezeigten Ausführungsbeispiel der vorliegenden Erfindung ist das Schmuckstück als Schmuckring ausgebildet. Der Schmuckring umfaßt dabei ein Tragelement 1, das auf den Finger aufgesteckt wird, und das einen Befestigungsstift 2 umfaßt, der das lösbar befestigte Schmuckelement 3 trägt. Der -Befestigungsstift 2 ragt in zusammengestecktem Zustand des Schmuckringes durch eine Öffnung des Schmuckelementes 3 hindurch, so daß das vom Tragelement abgewandte Ende des Befestigungsstiftes 2 sichtbar frei liegt. Dieser sichtbar frei liegende Teil des -Befestigungsstiftes 2 kann somit außer seiner Trage- und Befestigungsfunktion für das Schmuckelement 3 zusätzlich eine schmückende Funktion ausüben, durch die er dieses Schmuckelement 3 unterstützt. Das Schmuckelement 3 kann durch ein am Befestigungsstift 2 lösbar befestigtes Sicherungselement 4 gesichert sein. Dieses Sicherungselement 4 besteht im gezeigten Ausführungsbeispiel aus einem O-Ring, z.B. aus Gummi oder dgl. , der auf dem Befestigungsstift dergestalt aufgeklemmt wird, daß er das Schmuckelement 3 vor einem ungewollten Lockern oder Herabfallen sichert. Der Befestigungsstift 2 ist im in Fig. 1 gezeigten Ausführungsbeispiel einstückig mit dem Tragelement 1 ausgebildet. Es kann aber auch lösbar an dem Tragelement befestigt sein, z.B. verschraubbar sein oder dgl.

In dem in Fig. 2 gezeigten zweiten Ausführungsbeispiel ist das erfindungsgemäße Schmuckstück wiederum als Schmuckring ausgebildet, jedoch weist der Befestigungsstift 2 im Unterschied zu Fig. 1 eine kopfartige Erweiterung 5 an seinem sichtbar frei liegenden Ende auf. Das Schmuckelement 3 wird in diesem Fall mittels dieser kopfartigen Erweiterung 5 auf dem Befestigungsstift 2 lösbar festgeklemmt. Das Schmuckelement 3 ist dabei vorzugsweise aus elastischem Material, wobei dann die Öffnung des Schmuckelementes 3 einen kleineren Durchmesser als die kopfartige Erweiterung 5 aufweist. Auch im in Fig. 2 gezeigten Ausführungsbeispiel kann das Schmuckelement 3 zusätzlich durch ein am Befestigungsstift 2 lösbar befestigtes Sicherungselement, wie z.B. einen O-Ring, gesichert sein (in Fig. 2 nicht gezeigt). In

die kopfartige Erweiterung 5 des sichtbar frei liegenden Endes des Befestigungsstiftes 2 ist ein weiteres Schmuckelement 6 eingefaßt. Dieses weitere Schmuckelement kann z.B. aus einem Edelstein, aus einer Perle, aus einer Imitation aus Glas oder dgl. bestehen. Das weitere Schmuckelement 6 kann aber auch in den -Befestigungsstift 2 eingefaßt sein, wenn dieser keine kopfartige Erweiterung 5 aufweist, wie z.B. in Fig. 1.

Die Fig. 3, 4, 5 und 6 zeigen mögliche Ausgestaltungen des Schmuckelementes 3 in Draufsicht. Das Schmuckelement 3 ist in den gezeigten Beispielen scheibenartig ausgebildet, und kann jede beliebige geometrische Form aufweisen, wie z.B. als Viereck (Fig. 3), als Dreieck (Fig. 4), als Stern (Fig. 5) oder als Herz (Fig. 6) ausgebildet sein. Es kann aber auch geometrisch aufwendiger ausgestaltet sein, z.B. als Imitation einer Blume, als Stoffbausch oder dgl. Das Material und die Farbe des Schmuckelementes 3 können ebenfalls beliebig ausgebildet sein. Denkbar sind dabei elastische Materialien, wie z.B. Filz, Stoff, Gummi o.a., aber auch nichtelastische Materialien, wie z.B. Blech, Email, aber auch edlere Materialien wie Gold, Silber, etc. Es können auch mehrere Elemente übereinander angeordnet sein, die gemeinsam das Schmuckelement 3 bilden, um z.B. eine Blume zu imitieren oder dgl.

Das in Fig. 3 gezeigte Ausführungsbeispiel ist die Draufsicht auf den in Fig. 1 gezeigten Ring. Das Schmuckelement 3 in Form eines Viereckes ist mittels dem O-Ring 4 auf dem -Befestigungsstift 2 gesichert. Das in Fig. 4 gezeigte Ausführungsbeispiel ist die Draufsicht auf den in Fig. 2 dargestellten Ring. Das Schmuckelement 3 in Form eines Dreieckes ist durch die kopfartige Erweiterung 5 auf dem -Befestigungsstift 2 gehalten. Die kopfartige Erweiterung 5 weist dabei ein weiteres Schmuckelement 6 auf, wie z.B. einen Edelstein. In der Fig. 5 ist das Schmuckelement 3 als Stern ausgebildet, und wird mittels der kopfartigen Erweiterung auf dem -Befestigungsstift 2 gehalten. Im in der Fig. 5 gezeigten Beispiel ist kein weiteres Schmuckelement in der kopfartigen Erweiterung eingefaßt. In der Fig. 6 ist das Schmuckelement 3 herzförmig ausgebildet und wird mittels der kopfartigen Erweiterung 5, in die ein weiteres Schmuckelement 6 eingefaßt ist, an dem Befestigungsstift 2 gehalten.

Im in Fig. 7 gezeigten Ausführungsbeispiel ist das erfindungsgemäße Schmuckstück als Kette ausgebildet. Die Kette weist mehrere Tragelemente 1 auf, die über Kettenglieder 7 miteinander lösbar verbunden sind. Im gezeigten Beispiel weist jedes Kettenglied 7 zwei Öffnungen auf, mit denen es jeweils an den Befestigungsstiften 2 benachbarter Tragelementen 1 lösbar befestigt ist. Es ist aber auch möglich, die Kettenglieder 7 mit mehreren Öffnungen auszustatten, so daß jeweils mehrere Tragelemente 1 durch ein

Kettenglied 7 verbindbar sind. Die Kettenglieder 7 können aus elastischem Material, wie z.B. Gummi, Stoff oder dgl. bestehen, oder auch aus festem Material, wie z.B. Metall. Im in Fig. 7 gezeigten Ausführungsbeispiel weisen die Befestigungsstifte 2 kopfartige Erweiterungen 5 auf, mittels derer die Schmuckelemente 3 auf dem jeweiligen Tragelement 1 gehalten sind.

Fig. 8 zeigt die Draufsicht auf eines der im Ausführungsbeispiel der Fig. 7 gezeigten lösbar befestigten Kettenglieder 7. Das gezeigte Kettenglied 7 umfaßt ein längliches Mittelteil, dessen beide Enden jeweils in eine kopfartige Erweiterung mit einer Öffnung darin auslaufen. Mittels der beiden Öffnungen wird das Kettenglied 7 auf den jeweiligen Befestigungsstift 2 aufgesteckt.