Login| Sign Up| Help| Contact|

Patent Searching and Data


Title:
PIECE OF SEATING FURNITURE HAVING A RESILIENT CONNECTING ELEMENT
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2013/083562
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to a piece of seating furniture (1, 2), in particular to an office chair. The piece of seating furniture has a backrest (3) and a seat surface (5). The seat surface is operatively connected to the backrest. According to the invention, the piece of seating furniture has an in particular single-piece connecting element (10, 11, 40, 41). The connecting element is connected to the backrest and the seat surface and designed to counteract a pivoting movement of the backrest in a resilient manner. The connecting element is designed to pivot along the seat surface in a predetermined manner in relation to the pivoting movement of the backrest, and therefore the backrest and the seat surface, during pivoting of the backrest, open one another at an opening angle (29).

Inventors:
BRUESKE JOACHIM RAINER (DE)
Application Number:
PCT/EP2012/074360
Publication Date:
June 13, 2013
Filing Date:
December 04, 2012
Export Citation:
Click for automatic bibliography generation   Help
Assignee:
BRUESKE JOACHIM RAINER (DE)
International Classes:
A47C1/032
Foreign References:
DE29704906U11997-05-22
EP1230876A12002-08-14
Other References:
None
Attorney, Agent or Firm:
KOHLER SCHMID MÖBUS PATENTANWÄLTE (DE)
Download PDF:
Claims:
P a t e n t a n s p r ü c h e ;

1. Sitzmöbel (1, 2) mit einer Rückenlehne und einer Sitzfläche (5), wobei die Sitzfläche (5) mit der Rückenlehne (3) wirkverbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Sitzmöbel (1, 2) ein insbesondere einstückig ausgebildetes Verbindungselement (10, 11, 40, 41) aufweist, welches mit der Rückenlehne (3) und der Sitzfläche (5) verbunden und ausgebildet ist, einer Schwenkbewegung der

Rückenlehne (3) federnd entgegenzuwirken, wobei das

Verbindungselement (10) ausgebildet ist, die Sitzfläche (5) in einem vorbestimmten Verhältnis zur Schwenkbewegung der Rückenlehne mitzuschwenken, so dass die Rückenlehne (3) und die Sitzfläche (5) beim Schwenken der Rückenlehne (3) einander mit einem

Öffnungswinkel (29) öffnen.

2. Sitzmöbel ( 1, 2) nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das Verbindungselement (10, 11, 40, 41) wenigstens eine

insbesondere U-förmige Sitz-Blattfeder (12, 13, 14) und wenigstens eine insbesondere U-förmige Lehnen-Blattfeder (16, 18, 23) aufweist, wobei ein Sitz-Schenkel (12) der Sitz-Blattfeder mit der Sitzfläche (5) verbunden ist und ein Lehnen-Schenkel ( 16) der Lehnen-Blattfeder mit der Rückenlehne (3) verbunden ist, und ein Längsabschnitt eines Basisschenkels ( 14) der Sitz-Blattfeder mit einem Längsabschnitt eines Basisschenkels (18) der wenigstens einen Lehnen-Blattfeder auf einem Verbindungsabschnitt (22) verbunden ist, wobei der Sitz-Schenkel (12) mit dem Lehnen- Schenkel ( 16) mittels eines Schwenkgelenks (30) miteinander verbunden ist.

3. Sitzmöbel (1, 2) nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass ein die Schenkel (12, 14) der Sitz-Blattfeder verbindender

Wendeabschnitt (19) sich von dem Verbindungsabschnitt (22) aus weiter radial nach außen erstreckt als ein Wendeabschnitt (23) der Lehnen-Blattfeder, wobei die Schenkel (16, 18) der Lehnen- Blattfeder über den Wendeabschnitt (23) der Lehnen-Blattfeder miteinander verbunden sind.

4. Sitzmöbel (1, 2) nach einem der vorhergehenden Ansprüche,

dadurch gekennzeichnet, dass das Verbindungselement (10, 11, 40, 41) ausgebildet ist, dass die Sitzfläche (5) und die Rückenlehne (3) beim Zurückschwenken der Rückenlehne (3) einander um eine gemeinsame wirksame Schwenkachse (27) mit dem vorbestimmten Verhältnis schwenkend öffnen.

5. Sitzmöbe! nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass das

Sitzmöbel (1, 2) ausgebildet ist, dass die gemeinsame wirksame Schwenkachse (27) beim Zurückschwenken der Rückenlehne (3) mit einer Hüftgelenkschwenkachse eines insbesondere erwachsen

Menschen koaxial verläuft.

6. Sitzmöbel (1, 2) nach einem der vorhergehenden Ansprüche,

dadurch gekennzeichnet, dass der Wendeabschnitt (19) der Sitz- Blattfeder einen Zwischenabschnitt (13) aufweist, der zu dem Sitz- Schenkel (12) und dem Basisschenkel (14) einen Zwischenschenkel bildet, so dass der Sitz-Schenkel (12) und der Basisschenkel (14) jeweils gegen den Zwischenabschnitt (13) federnd schwenken können.

7. Sitzmöbel nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Verbindungselement (10, 11, 40, 41) ausgebildet ist, dass der Sitz-Schenkel (12) starr mit der Sitzfläche (5) verbunden ist und der Sitz-Schenkel (12) bei einer

Druckbelastung im Bereich des Wendeabschnitts (19) einfedern kann.

8. Sitzmöbel ( 1, 2) nach einem der vorhergehenden Ansprüche,

dadurch gekennzeichnet, dass dass das Verbindungselement (10, 11, 40) zwei Lehnenblattfedern umfasst, welche die Sitz-Blattfeder zwischeneinander einschließen.

9. Sitzmöbel (1, 2) nach einem der vorhergehenden Ansprüche,

dadurch gekennzeichnet, dass die Schenkel (12, 14) der Sitz- Blattfeder sich in zueinander entgegengesetzten Richtungen erstrecken.

10. Sitzmöbel (1, 2) nach einem der vorhergehenden Ansprüche,

dadurch gekennzeichnet, dass das Verbindungselement (10, 11, 40) derart ausgebildet ist, dass eine Gelenkachse des den Sitzschenkel (12) und den Lehnenschenkel (16) miteinander verbindenden Schwenkgelenks (30) zum Ändern einer Schenkellänge des

Sitzschenkels (12) und des Lehnenschenkels (16) bis hin zum verbindenden Schwenkgelenk (30) feststellbar verschoben werden kann. Sitzmöbel (1, 2) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Basisschenkel (14) der Sitz- Blattfeder über einen Wendeabschnitt (36) mit dem Basisschenkel (16) der Lehnen-Blattfeder verbunden ist, so dass der Basisschenkel (14) der Sitzblattfeder und der Basisschenkel (18) der

Lehnenblattfeder federnd schwenkbar miteinander verbunden sind.

Description:
Sitzmöbel mit einem federnd ausgebildeten Verbind unaseleroent

B e s c h r e i b u n g :

Die Erfindung betrifft ein Sitzmöbel, insbesondere einen Bürostuhl. Das Sitzmöbel weist eine Rückenlehne und eine Sitzfläche auf. Die Sitzfläche ist mit der Rückenlehne wirkverbunden.

Bei aus dem Stand der Technik bekannten Bürostühlen, welche bei einem Zurückbewegen der Rückenlehne ein Mitbewegen der Sitzfläche unter Vergrößerung eines Öffnungswinkels zwischen Sitzfläche und Rückenlehne ermöglichen, wird dies mit Koppelgetrieben, umfassend mehrere

Koppelglieder bewirkt.

Erfindungsgemäß weist das Sitzmöbel der eingangs genannten Art ein insbesondere einstückig ausgebildetes Verbindungselement auf. Das Verbindungselement ist mit der Rückenlehne und der Sitzfläche verbunden und ausgebildet, einer Schwenkbewegung der Rückenlehne federnd entgegenzuwirken. Das Verbindungselement ist ausgebildet, die Sitzfläche mit einem vorbestimmten Verhältnis zur Schwenkbewegung der

Rückenlehne mitzuschwenken, sodass die Rückenlehne und die Sitzfläche beim Schwenken der Rückenlehne einander mit einem Öffnungswinkel öffnen. Durch das bevorzugt einstückig ausgebildete Verbindungselement kann das Sitzmöbel vorteilhaft aufwandsgünstig bereitgestellt werden.

In einer vorteilhaften Ausführungsform ist das Verbindungselement zusammen mit der Rückenlehne einstückig ausgebildet. Beispielsweise ist - - das Verbindungselement zusammen mit der Rückenlehne in einem

Spritzguss, insbesondere Kunststoffspritzguss erzeugt.

Bevorzugt weist das Verbindungselement wenigstens eine bevorzugt U- förmige Sitz-Blattfeder und wenigstens eine bevorzugt U-förmige

Lehnenblattfeder auf. Die Sitz-Blattfeder weist einen Sitz-Schenkel und einen Basisschenkel auf. Die Lehnenblattfeder weist einen Lehnenschenkel und einen Basisschenkel auf. Der Sitzschenkel der Sitz-Blattfeder ist mit der Sitzfläche verbunden und der Lehnenschenkel der Lehnenblattfeder ist mit der Rückenlehne verbunden.

Bevorzugt ist ein Längsabschnitt des Basisschenkels der Sitz- Blattfeder mit einem Längsabschnitt des Basisschenkels der wenigstens einen

Lehnenblattfeder auf einem Verbindungsabschnitt verbunden, wobei der Sitzschenkel mit dem Lehnenschenkel mittels eines Schwenkgelenks miteinander verbunden ist. Bevorzugt ist der Basisschenkel der

Sitzblattfeder an den Basisschenkel der Lehnenblattfeder angeformt.

Mittels des so ausgebildeten Verbindungselements kann das

Verbindungselement vorteilhaft - beispielsweise mittels Stanzen aus einem Federstahlblech - besonders aufwandsgünstig bereitgestellt werden.

Bevorzugt verläuft eine wirksame Schwenkachse der Lehnenblattfeder parallel von der wirksamen Schwenkachse der Sitz-Blattfeder

beabstandet. Dadurch kann vorteilhaft eine Synchronbewegung der

Rückenlehne und der Sitzfläche erzeugt werden. Bevorzugt verläuft die Schwenkachse des den Sitzschenkel und den Lehnenschenkel

verbindenden Schwenkgelenks parallel zu den wirksamen Schwenkachsen der Sitz- Blattfeder und der Lehnenblattfeder.

In einer bevorzugten Ausführungsform erstreckt sich ein die Schenkel der Sitz-Blattfeder verbindender Wendeabschnitt von dem

Verbindungsabschnitt aus weiter radial nach außen, als ein Wendeabschnitt der Lehnenblattfeder, wobei die Schenkel der

Lehnenblattfeder über den Wendeabschnitt der Lehnenblattfeder

miteinander verbunden sind. Dadurch wird vorteilhaft ein Abstand der wirksamen Schwenkachsen der Lehnenblattfeder und der Sitz-Blattfeder bewirkt.

Bevorzugt ist das Verbindungseiement ausgebildet, dass die Sitzfläche und die Rückenlehne beim Zurückschwenken der Rückenlehne einander um eine gemeinsame wirksame Schwenkachse mit dem vorbestimmten Verhältnis schwenkend öffnen.

Weiter bevorzugt ist das Sitzmöbel ausgebildet, dass die gemeinsame wirksame Schwenkachse beim Zurückschwenken der Rückenlehne mit einer Hüftgelenksschwenkachse eines insbesondere erwachsenen

Menschen koaxial verläuft. Dadurch kann vorteilhaft verhindert werden, dass beim Zurücklehnen eine in dem Sitzmöbel sitzenden Person die Rückenlehne sich parallel zu einem Rücken der sich zurücklehnenden Person bewegt, sodass eine von der Person getragene Oberbekleidung beim Zurücklehnen nach oben geschoben werden kann. Die Person kann durch das nach oben Schieben beispielsweise das unangenehme Gefühl erfahren, dass beim Zurücklehnen ein von der Person getragenes Hemd durch das nach oben Schieben ausgezogen wird.

In einer bevorzugten Ausführungsform weist der Wendeabschnitt der Sitz- Blattfeder einen Zwischenabschnitt auf. Der Zwischenabschnitt bildet zu dem Sitzschenkel und dem Basisschenkel der Sitz-Blattfeder einen

Zwischenschenkel, sodass der Sitzschenkel und der Basisschenkel jeweils gegen den Zwischenschenkel federnd schwenken können. Durch den Zwischenschenkel kann vorteilhaft ein weiteres wirksames Schwenkgelenk gebildet sein, welches ausgebildet ist, ein Schwenken der Sitzfläche entgegengesetzt zur Schwenkrichtung der Sitzfläche beim

Zurückschwenken der Rückenlehne zu bewirken. - -

In einer bevorzugten Ausführungsform ist der Sitzschenkel starr mit der Sitzfläche verbunden, wobei das Verbindungselement ausgebildet ist, dass der Sitzschenkel bei einer Druckbelastung, insbesondere durch ein

Besetzen durch eine Person, im Bereich des Wendeabschnitts einfedern kann. Bevorzugt erstreckt sich der Sitzschenkel parallel zur Sitzfläche.

Bevorzugt ist das Verbindungselement ausgebildet, dass beim Einfedern des Sitzschenkels durch die Druckbelastung der Zwischenschenkel gegen den Sitzschenkel in entgegengesetzter Schwenkrichtung schwenken kann als der Basisschenkel gegen den Zwischenschenkel. Dadurch ist vorteilhaft mittels des Zwischenabschnitts eine Art Scherengelenk gebildet, wodurch ein Bewegungsverlauf beim Einfedern durch die Druckbelastung

vorgegeben sein kann.

In einer bevorzugten Ausführungsform umfasst das Verbindungselement zwei Lehnenblattfedern, wobei die zwei Lehnen blattfedern die Sitz- Blattfeder zwischeneinander einschließen. Dadurch kann das

Verbindungselement vorteilhaft mit einem kleinen Raumbedarf

bereitgestellt werden.

In einer bevorzugten Ausführungsform erstrecken sich die Schenkel der Sitz-Blattfeder in zueinander entgegengesetzten Richtungen. Das

Verbindungselement kann so vorteilhaft besonders flach ausgebildet sein.

In einer bevorzugten Ausführungsform des Sitzmöbels ist das

Verbindungselement ausgebildet, dass eine Gelenkachse des den

Sitzschenkel und den Lehnenschenkel miteinander verbindenden

Schwenkgelenks zum Ändern einer Schenkellänge des Sitzschenkels und des Lehnenschenkels bis hin zum verbindenden Schwenkgelenk - bevorzugt quer zu einer Längserstreckung der Gelenkachse - feststellbar verschoben werden kann. Durch das Ändern der Schenkellänge des

Sitzschenkels und des Lehnenschenkels bis hin zum verbindenden Schwenkgelenk kann vorteilhaft eine Federsteife des Zurückfederns der Rückenlehne und der Öffnungswinkel zwischen der Rückenlehne und der Sitzfläche beim Zurückschwenken der Rückenlehne geändert werden.

In einer bevorzugten Ausführungsform ist der Basisschenkel der Sitz- Blattfeder über einen Wendeabschnitt mit dem Basisschenkel der

Lehnenblattfeder verbunden, sodass der Basisschenkel der Sitz-Blattfeder und der Basisschenkel der Lehnenblattfeder federnd schwenkbar miteinander verbunden sind. Durch diese Ausbildung des

Verbindungselements kann die mit dem Sitzschenkel verbundene

Sitzfläche bei einer Druckbelastung im Bereich einer vorderen Kante der Sitzfläche der Druckbelastung folgend gefedert einschwenken.

Die Sitzfläche weist bevorzugt eine Sitzplatte auf, wobei die Sitzplatte beispielsweise aus Holz, aus Metall oder aus Kunststoff gebildet ist. Die Rückenlehne weist bevorzugt eine Platte auf, welche beispielsweise aus Holz, aus Metall oder aus Kunststoff gebildet ist.

Die Erfindung wird nun im Folgenden anhand von Figuren und weiteren Ausführungsbeispielen beschrieben. Weitere vorteilhafte

Ausführungsformen ergeben sich aus den in den Figuren und in den abhängigen Ansprüchen beschriebenen Merkmalen.

Figur 1 zeigt ein Ausführungsbeispiel für ein Sitzmöbel mit einem

Verbindungselement wobei das Verbindungselement eine U-förmige Sitz- Blattfeder und eine Lehnen-Blattfeder umfasst, wobei die Sitzblattfeder und die Lehnenblattfeder über ein Schwenkgelenk miteinander gekoppelt sind;

Figur 2 zeigt das in Figur 1 dargestellte Verbindungselement im Detail in einer seitlichen Aufsicht; Figur 3 zeigt das in Figur 2 dargestellte Verbindungselement im belasteten Zustand beim Zurückfedern einer mit dem Verbindungselement

verbundenen Rückenlehne;

Figur 4 zeigt das in Figur 2 dargestellte Verbindungselement im

geschwenkten Zustand bei einer Druckbelastung einer mit dem

Verbindungselement verbundenen Sitzfläche im Bereich einer

Vorderkante;

Figur 5 zeigt das in Figur 2 dargestellte Verbindungselement in einer Aufsicht;

Figur 6 zeigt eine Variante für ein Verbindungselement mit einem S- förmigen Federabschnitt, der einen mit der Sitzfläche verbundenen

Sitzschenkei mit einem mit der Rückenlehne verbundenen Lehnenschenkel verbindet;

Figur 7 zeigt ein Ausführungsbeispiel für ein Verbindungselement, bei dem ein mit einer Rückenlehne verbundener Lehnenschenkel einer Lehnen- Blattfeder sich in entgegengesetzter Richtung zum Basisschenkel der Lehnenblattfeder erstreckt;

Figur 8 zeigt eine Variante des in Figur 2 dargestellten

Verbindungselements, bei dem ein Schwenkgelenk, das die

Lehnenblattfeder und die Sitzblattfeder miteinander verbindet, durch Verschieben einer Achse in einem Langloch verschiebbar ausgebildet ist, so dass ein mittels des Schwenkgelenks gebildeter Koppelpunkt

verschoben werden kann;

Figur 9 zeigt eine Variante eines mittels Guss, insbesondere Spritzguss erzeugten Sitzmöbels mit einem Verbindungsabschnitt, der dem in Figur 2 dargestellten Verbindungselement entspricht. Figur 1 zeigt ein Ausführungsbeispiel für ein Sitzmöbel 1. Das Sitzmöbel 1 weist eine Rückenlehne 3, eine Sitzfläche 5 und ein Verbindungselement 10 auf. Das Sitzmöbel 1 weist auch ein Gestell 7 auf, welches in diesem Ausführungsbeispiel ein Fußkreuz mit einem Lift, insbesondere einem Gaslift, aufweist. Durch das Gestell 7 verläuft eine Achse 20, wobei die Achse 20 in diesem Ausführungsbeispiel senkrecht zur Sitzfläche 5 verläuft. Die Rückenlehne 3 ist mit der Sitzfläche 5 über das

Verbindungselement 10 verbunden.

Die Rückenlehne 3 und die Sitzfläche 5 schließen in diesem

Ausführungsbeispiel einen vorbestimmten Öffnungswinkel 28

zwischeneinander ein. Das Verbindungselement 10 ist ausgebildet, in Abhängigkeit von einem Zurückschwenken der Rückenlehne 3 eine

Federkraft zu erzeugen und die Federkraft dem Zurückschwenken entgegenzusetzen. Das Verbindungselement 10 ist mit dem Gestell 7 verbunden. Die Wirkungsweise des Verbindungselements 10,

insbesondere beim Zurückbewegen der Rückenlehne 3, welches

beispielsweise durch ein Anlehnen der Person 25 gegen die Rückenlehne 3 bewirkt wird, wird im Folgenden anhand der Figuren 2 und 3 näher erläutert.

Figur 2 zeigt das in Figur 1 bereits dargestellte Sitzmöbel in einer

Teildarstellung. Dargestellt ist die Rückenlehne 3 und die Sitzfläche 5, welche mittels des Verbindungselements 10 federnd miteinander verbunden sind. Das Verbindungselement 10 weist einen Sitzschenkel 12 auf, welcher mit der Sitzfläche 5 verbunden ist. Die Sitzfläche 5 ist beispielsweise mittels einer Schraub- oder einer Nietverbindung mit dem Sitzschenke! 12 des Verbindungselements 10 - beispielsweise

verschiebbar - verbunden. Dazu kann in der Sitzblattfeder 12 ein Langloch ausgebildet sein, so dass eine mit der Sitzfläche 5 verbundene

Schraubverbindung in dem Langloch feststellbar hin- und hergeschoben . - werden kann. Das Verbindungselement 10 ist in diesem

Ausführungsbeispiel aus einem Blattfedermaterial, insbesondere

Blattfederstahl gebildet. Das Verbindungselement 10 kann in einem anderen Ausführungsbeispiel auch Carbonfasern aufweisen, welche beispielsweise mittels Epoxidharz haltend miteinander verbunden sind.

Das Verbindungselement 10 weist eine Sitzblattfeder auf, welche im

Längsschnitt eine U-Form aufweist. Die Sitzblattfeder des

Verbindungselements 10 umfasst in diesem Ausführungsbeispiel den bereits erwähnten Sitzschenkel 12 und einen Basisschenkel 14, wobei der Sitzschenkel 12 und der Basisschenkel 14 über einen Wendeabschnitt 19 der Sitzblattfeder miteinander verbunden sind. Der Wendeabschnitt 19 umfasst in diesem Ausführungsbeispiel einen Zwischenabschnitt 13, wobei der Zwischenabschnitt 13 in ausreichend steif zum Bilden eines

Zwischenschenkels ausgebildet ist. In diesem Ausführungsbeispiel ist der Zwischenabschnitt 13 im Längsschnitt gerade ausgebildet. Der

Zwischenabschnitt 13 ist über einen im Längsschnitt kurvenförmigen Gelenkabschnitt 17 mit dem Sitzschenkel 12 verbunden. Durch den

Gelenkabschnitt 17 ist quer zu der dargestellten Aufsicht des

Verbindungselements 10 eine Kante des Verbindungselements 10

gebildet.

Der Zwischenabschnitt 13 ist über einen Gelenkabschnitt 15 mit dem Basisschenkel 14 der Sitzblattfeder verbunden. Der Gelenkabschnitt 15 ist im Längsschnitt kurvenförmig ausgebildet und bildet quer zum

Längsschnitt eine vordere Kante des Verbindungselements 10. Der

Basisschenkel 14 geht in seiner weiteren Erstreckung vom Wendeabschnitt 19 weg in einen Verbindungsabschnitt 22 über, wobei der Basisschenkel 14 im Bereich des Verbindungsabschnitt 22 mit einem Basisschenkel 18 von einer Lehnenblattfeder verbunden ist. - -

Die Lehnenblattfeder umfasst neben dem Basisschenkel 18 einen

Lehnenschenkel 16, welcher über einen Wendeabschnitt 23 mit dem Basisschenkel 18 verbunden ist. Der Wendeabschnitt 23 bildet sowohl eine Feder als auch ein Schwenkgelenk der Lehnenblattfeder. Der

Lehnenschenkel 16 ist mit einem Lehnenträger 34 verbunden, wobei der Lehnenträger 34 in diesem Ausführungsbeispiel durch einen insbesondere abgewinkelten Metallträger gebildet ist. Das Lehnenträger 34 ist mit der Lehne 3 verbunden, welche in diesem Ausführungsbeispiel einen

Metallrahmen oder einen Kunststoffrahmen umfasst und über den

Lehnenträger 34 mit dem Lehnenschenkel 16 rechtwinklig verbunden ist. Die Lehne 3, welche in diesem Ausführungsbeispiel in einer Lehnenebene 24 angeordnet ist, nimmt zu einer Sitzebene 21, in welcher der

Sitzschenkel 12 der Sitzblattfeder verläuft, einen vorbestimmten

Öffnungswinkel 28 ein. Das Verbindungselement 10 ist in diesem

Ausführungsbeispiel mit einem Basisträger 33 verbunden, welcher ausgebildet ist, das Verbindungselement 10 stützend mit dem Gestell 7 zu verbinden. Der Basisträger 33 ist in diesem Ausführungsbeispiel zwischen dem Basisschenkel 14 und dem Sitzschenkel 12 wenigstens teilweise aufgenommen. Der Basisträger 33 weist einen Durchbruch auf, in welchem ein Endabschnitt der zuvor erwähnten Gasfeder des Gestells 7 hindurch ragt und längsabschnittsweise aufgenommen ist. Dargestellt ist auch einen Kronenmutter 35, mit der der Basisträger 33 und das Gestell 7 trennbar zusammengehalten ist.

Der Sitzschenkel 12 und der Lehnenschenkel 16 sind - jeweils von dem Wendeabschnitt 19 beziehungsweise dem Wendeabschnitt 23 beabstandet - mittels eines Schwenkgelenks 30 miteinander verbunden. Dazu ist an den Sitzschenkel 12 eine Lasche angeformt, welche sich quer zur

Sitzebene 21 dem Lehnenschenkel 16 entgegenstreckt. Der

Lehnenschenkel 16 ist in diesem Ausführungsbeispiel zusammen mit dem Wendeabschnitt 23 - in einer Projektion der in einer Aufsicht dargestellten - -

Schenkel - zwischen dem Sitzschenkel 12 und dem Basisschenkel 14 der Sitzblattfeder - aufgenommen. Der Sitzschenkel 12 stützt im Bereich eines von dem Wendeabschnitt 19 abgewandten Endes gegen einen

Rückneigeanschlag 38, welcher ausgebildet ist, beim Einfedern gegen ein Federelement 39, das gegen den Basisträger 33 abstützt, den Federweg des Sitzschenkels 12 und des Lehnenschenkel 16 beim Einfedern - beispielsweise durch ein Besetzen der Sitzfläche 5 mit einer Person 25 - zu begrenzen.

Das Schwenkgelenk 30 weist eine Gelenkachse auf, welche durch einen Durchbruch der zuvor erwähnten an den Sitzschenkel 12 angeformten Lasche verläuft. Der Lehnenschenkel 16 ist mit einer weiteren Lasche wirkverbunden, wobei die weitere Lasche einen Durchbruch aufweist, durch den die zuvor erwähnte Gelenkachse verläuft. So ist ein

Schwenkgelenk gebildet, wobei der Sitzschenkel 12 und der

Lehnenschenkei 16 mittels des Schwenkgelenks zueinander schwenkbar miteinander verbunden sind.

Beim Zurückschwenken der Rückenlehne 3 kann sich somit der

Öffnungswinkel 28 vergrößern, wobei eine wirksame Schwenkachse 27 des Schwenkens zwischen der Rückenlehne 3, insbesondere der Ebene 25 und der Sitzfläche 5, insbesondere der Sitzebene 21, mit einer

Schwenkachse eines Hüftgelenks der Person 25 koaxial verläuft. Der Zwischenabschnitt 13 bildet in dieser Ausführungsform eine Stirnseite des Verbindungselements 10.

Figur 3 zeigt das in Figur 2 bereits teilweise dargestellte Sitzmöbel 1. Beim Zurückschwenken der Rückenlehne 3 des Sitzmöbels 1 in Figur 2 bleibt das Gestell 7 in seiner Position unverändert. Dargestellt ist die

zurückgeschwenkte Rückenlehne 3\ welche zurückgeschwenkt sich in einer Lehnenebene 24' befindet. Die Sitzfläche 5 in Figur 2 nimmt in der geschwenkten Stellung die Position 5' in der geschwenkten Sitzebene 21' ein. Der Basisschenkel der Sitzblattfeder ist in der Position 14' dargestellt, der Zwischenabschnitt ist in der geschwenkten Position 13 Y dargestellt und der Sitzschenkel ist in der geschwenkten Position 12' dargestellt.

Die Lehnenblattfeder ist in Figur 3 ebenfalls in geschwenkter Position dargestellt, wobei der Lehnenschenkel in der Position 16 und der

Wendeabschnttt der Lehnenblattfeder in der Position 17 dargestellt ist. Zwischen der Sitzebene 2Γ und der Lehnenebene 24" ergibt sich nun ein Öffnungswinkel 29, welcher größer ist als er Öffnungswinkel 28 in Figur 2.

Das wird durch das Schwenkgelenk bewirkt, welches in der geschwenkten Position 3 CT dargestellt ist. Weiter wird das Vergrößern des

Öffnungswinkels dadurch bewirkt, dass eine wirksame Schwenkachse der Schenkel der Sitzblattfeder von der wirksamen Schwenkachse der

Schenkel der Lehnenblattfeder parallel zueinander beabstandet ist.

Figur 4 zeigt einen Teil der in den Figuren 2 und 3 bereits dargestellten Elemente des Sitzmöbels 1. Dargestellt ist das Verbindungselement 10, wobei das Verbindungselement 10 durch eine Druckbelastung im vorderen Bereich der Sitzblattfeder 12 in Richtung der Achse 20 in eine Position 10" eingeschwenkt dargestellt ist. Der Zwischenabschnitt des Wendeabschnitts ist in der Position 13" dargestellt und der Basisschenkel in der Position 14".

Ein Federweg des Abfederns des Verbindungselements 10 wird durch einen Federanschlag 34 begrenzt. Der Federanschlag 34 ist in diesem Ausführungsbeispiel durch einen hohlzylinderförmigen Gummipuffer gebildet, durch den ein Verbindungsbolzen geführt ist, welcher mit einem Ende formschlüssig gegen den Gummipuffer und mit einem dazu

entgegengesetzten Ende formschlüssig gegen den Basisschenkel 14 anschlägt. - -

Der Lehnenschenkel 16 ist in Figur 4 in der zur Sitzebene 21

herabgeschwenkten Position 16" dargestellt. Dargestellt ist auch die im Vergleich zur Sitzebene 21 herabgeschwenkte Sitzebene 21". Vorteilhaft kann durch den Wendeabschnitt mit dem Zwischenabschnitt 13 der Sitzschenkel 12 in der geschwenkten Position 12" seine Form beibehalten, ohne wesentlich durchzubiegen.

Figur 5 zeigt das in den Figuren 2, 3 und 4 bereits dargestellte

Verbindungselement 10 in einer Aufsicht. Dargestellt ist die Sitzblattfeder mit dem Sitzschenkel 12, dem Zwischenabschnitt 13 und dem

Basisschenke! 14. Dargestellt ist auch die Lehnenblattfeder, welche den bereits dargestellten Lehnenschenkel 16 und einen weiteren

Lehnenschenkel 16a umfasst.

Der Sitzschenkel 12 erstreckt sich in seiner Breitenabmessung quer zur Längserstreckung des Sitzschenkels 12 zwischen den Lehnenschenkel 16 und 16a, sodass der Sitzschenkel 12 beim Einfedern zwischen den

Lehnenschenkeln 16 und 16a hindurchfedern kann.

Dargestellt ist auch der Lehnenträger 34, welcher in diesem

Ausführungsbeispiel als Gabel ausgebildet ist, wobei ein Gabelarm mit dem Lehnenschenkel 16 und ein weiterer Gabelarm mit dem

Lehnenschenkel 16a verbunden ist. Der Lehnenträger 34 weist in diesem Ausführungsbeispiel einen abgewinkelten Abschnitt auf und ist

ausgebildet, mit dem abgewinkelten Abschnitt der Rückenlehne 3 verbunden zu werden .

Der Basisschenkel 18 der Lehnenblattfeder und der mit dem

Lehnenschenkel 16a verbundene Basisschenkel 18a sind auf dem

Verbindungsabschnitt 22 an den Basisschenkel 14 angeformt. Figur 6 zeigt ein Ausführungsbeispiel für ein Verbindungselement 11. Das Verbindungselement 11 weist, wie das bereits in den Figuren 2 und 3 dargestellte Verbindungselement 10, eine Sitzblattfeder mit einem

Sitzschenkel 12, einem Basisschenkel 14 und einem den Sitzschenkel 12 und den Basisschenkel 14 verbindenden Wendeabschnitt 31 umfassend den Zwischenabschnitt 13 auf.

Anders als das Verbindungselement 10 weist das Verbindungselement 11 einen Wendeabschnitt 36 der Sitzblattfeder auf, welcher den sich im Längsschnitt mit einer überwiegenden Richtungskomponente in dieselbe Richtung wie der Sitzschenkel 12 erstreckenden Basisschenkel 14 der Sitzblattfeder mit dem Basisschenkel 18 der Lehnenblattfeder verbindet.

Der Basisschenkel 14 und der Basisschenkel 18 können somit mittels des sowohl eine Feder als auch ein Schwenkgelenk bildenden Wendeabschnitts 36 gefedert zueinander schwenken. Mittels der Basisschenkel 14 und 18 und dem Lehnenschenkel 16 und den Wendeabschnitten 23 und 36 ist im Längsschnitt des Federelements 11 eine S-Form gebildet.

Das Gestell 7 ist mittels eines Basisträgers 50 mit dem

Verbindungselement 11, und dort mit dem Basisschenkel 18, verbunden.

Der Sitzschenkel 12 und der Lehnenschenkel 16 sind - jeweils von den Wendeabschnitten 31 beziehungsweise 23 beabstandet - mittels eines Schwenkgelenks 30 miteinander verbunden.

Das Federelement 11 ist einer bei Druckbelastung im vorderen Bereich - beispielsweise durch sich eine auf die Vorderkante der Sitzfläche 5 setzende Person - in einer geschwenkten Position 1 dargestellt. Das Herabschwenken in die Position 11' wird durch die Schwenkblattfeder, gebildet durch den Basisschenkel 18, den Wendeabschnitt 36 und den Basisschenkel 14 federnd geführt. Der Zwischenabschnitt 13 bildet in der Ausführungsform des Verbindungselements in Figur 6 eine Stirnseite des Verbindungselements 11.

Figur 7 zeigt eine Ausführungsvariante für ein teilweise dargestelltes Sitzmöbel mit einem Verbindungselement 40. Das Verbindungselement 40 weist eine Sitzblattfedern umfassend einen Sitzschenkel 12 und einen Basisschenkel 14 auf, wobei der Sitzschenkel 12 mittels eines

Wendeabschnitts 37 mit dem Basisschenkel 18 verbunden ist. Die

Sitzblattfeder bildet in der dargestellten Aufsicht eine U-Form.

Der Zwischenabschnitt 13 und der Sitzschenkel 12 sind in dieser

Ausführungsform eben ausgebildet, wobei der Zwischenabschnitt 13 des Wendeabschnitts 37 zu dem Sitzschenkel 12 abgewinkelt verläuft, sodass sich zwischen dem Zwischenabschnitt 13 und dem Sitzschenkel 12 eine Kante erstreckt. Der Zwischenabschnitt 13 bildet in der Ausführungsform des Verbindungselements in Figur 7 eine Stirnseite des

Verbindungselements.

Der Basisschenkel 14 erstreckt sich in diesem Ausführungsbeispiei in dieselbe Richtung wie der Sitzschenkel 12, insbesondere parallel zum Sitzschenkel 12, sodass in der in Figur 7 dargestellten

Längsschnittdarstellung eine U-Form der Sitzblattfeder gebildet ist. Der Basisschenkel 14 ist abgewinkelt an dem Zwischenabschnitt 13

angeformt, sodass der abgewinkelte Übergangsbereich von dem

Zwischenabschnitt 13 zu dem Basisschenkel 14 hin eine vordere Kante des Verbindungselements 40 bildet.

Der Basisschenkel 14 ist in diesem Ausführungsbeispiel im weiteren Verlauf mittels eines Basisträgers 52 mit dem Gestell 7 verbunden. _ _

An den Basisschenkel 14 ist ein Basisschenkel 18 einer Lehnenblattfeder angeformt, welcher sich in entgegengesetzter Richtung zu einem

Lehnenschenkel 16 der Lehnenblattfeder erstreckt. Die Lehnenblattfeder des Verbindungselements 14 weist somit - anders als die Lehnenblattfeder der Verbindungselemente 10 und 11 - keinen Wendeabschnitt zwischen dem Basisschenkel 18 und dem Lehnenschenkel 16 auf, so dass die

Lehnenblattfeder des Verbindungselements 40 keine U-Form ausbildet. Die Lehnenblattfeder, insbesondere die Schenkel der Lehnenblattfeder des Verbindungselements 40, schließen in diesem Ausführungsbeispiel einen Öffnungswinkel von weniger als 180 Grad und mehr als 90 Grad

zwischeneinander ein.

Der Sitzschenkel 12 ist von dem Wendeabschnitt 37 beabstandet mittels eines Schwenkgelenks 30 mit dem Lehnenschenkel 16 verbunden. Dazu weist der Lehnenschenkel 16 eine sich quer zum Lehnenschenkel 16 erstreckende Lasche 43 mit einem Durchbruch auf, welche an den

Lehnenschenkel 16 angeformt ist. Der Sitzschenkel 12 weist eine an diesen angeformte und von diesem abgewinkelte Lasche 42 mit einem entsprechenden Durchbruch auf. Das Schwenkgelenk 30 umfasst eine Gelenkachse, welche durch die Durchbrüche der Laschen 42 und 43 verläuft. So sind der Sitzschenkel 12 und der Lehnenschenkel 16 mittels des Schwenkgelenks 30 miteinander schwenkbar verbunden. Der

Lehnenschenkel 16 ist im Bereich eines Endes mit der Rückenlehne 3 über einen Lehnenträger 34 verbunden. Der Zwischenabschnitt 13 bildet in der Ausführungsform des Verbindungselements in Figur 7 eine Stirnseite des Verbindungselements 40.

Figur 8 zeigt ein Ausführungsbeispiel für ein Verbindungselement 41, bei dem das in Figur 2 bereits dargestellte Schwenkgelenk 30 verschiebbar ausgebildet ist. Dazu ist in der an den Sitzschenkel 12 angeformten

Lasche ein Langloch ausgebildet, in der mit dem Lehnenschenkel 16 - - wirkverbundenen, in diesem Ausführungsbeispiel an den Lehnenträger 34 angeformten Lasche ist ebenfalls ein entsprechendes Langloch

ausgebildet. Die durch die Langlöcher verlaufende Achse kann somit in dem Langloch 32 hin- und hergeschoben werden. Mittels einer

Arretiermutter kann die Achse beispielsweise festgestellt werden. Die Arretiermutter kann beispielsweise mit einem von einer insbesondere erwachsenen Hand eines Menschen greifbar ausgebildeten Schwenkhebel verbunden sein.

Mittels des so ausgebildeten Schwenkgelenks kann vorteilhaft das

Verhältnis des Öffnungswinkels 28 in Figur 2 zu dem Öffnungswinkel 29 in Figur 3 eingestellt werden.

Beispielsweise beträgt ein Schwenkwinkel der Sitzfläche 5 von der

Sitzebene 21 in die Schwenkposition 2Γ zwischen einem Drittel und der Hälfte des Schwenkwinkels der Lehnenebene 24 in die Schwenkposition 24\

Figur 9 zeigt ein Sitzmöbei 2 in einer Aufsicht. Das Sitzmöbel 2 weist eine durch einen Rahmen gebildete Rückenlehne 3 auf. Die Rückenlehne 3 ist an einen federnd ausgebildeten Verbindungsabschnitt angeformt, welcher ausgebildet ist, die Rückenlehne 3 mit einer - in Figur 9 nicht

dargestellten - Sitzfläche zu verbinden. Der Verbindungsabschnitt weist eine Sitzblattfeder und eine Lehnenblattfeder auf. Die Sitzblattfeder ist U- förmig ausgebildet und weist einen Sitzschenkel 12 und einen

Basisschenkel 14 auf. Der Sitzschenkel 12 ist mit dem Basisschenkel 14 über einen Wendeabschnitt verbunden, wobei der Wendeabschnitt einen insbesondere eben ausgebildeten Zwischenabschnitt 13 aufweist. Der Zwischenabschnitt 13 ist mit dem Sitzschenkel 12 über einen

Gelenkabschnitt 15 verbunden, so dass der Sitzschenkel 12 mit dem Zwischenabschnitt 13 ein gefedertes Schwenkgelenk bildet. Der

Zwischenabschnitt 13 ist mit dem Lehnenschenkel 14 über einen Gelenkabschnitt 17 verbunden, so dass der Lehnenschenkel 14 mit dem Zwischenabschnitt 13 ein gefedertes Schwenkgelenk bildet.

An den Basisschenkel 14 ist ein Basisschenkel 18 der Lehnenblattfeder angeformt, welcher über einen Wendeabschnitt 23 mit einem

Lehnenschenkel 16 verbunden ist. Ein Schwenkgelenk 30 verbindet den Lehnenschenkel 16 mit dem Sitzschenkel 12 von dem Wendeabschnitt 23 beziehungsweise dem Zwischenabschnitt 13 beabstandet. Das

Schwenkgelenk 30 weist eine an den Lehnenschenkel 16 angeformte Aufnahme für eine Gelenkachse auf. Der Sitzschenkel 12 weist einen sich quer zur Längserstreckung des Sitzschenkels durch den Sitzschenkel verlaufenden Durchbruch auf, durch den die Gelenkachse verläuft. Die Gelenkachse mündet in einen weiteren Lehnenschenkel 16a der

Lehnenblattfeder, welcher über einen weiteren Wendeabschnitt 23a mit dem Basisschenkel 18 verbunden ist. Die Lehnenschenkel 16 und 16 a bilden jeweils gegen den Basisschenkel 18 ein gefedertes Schwenkgelenk, über das die abgewinkelt an die Lehnenschenkel 16 und 16a angeformte Rückenlehne beim Zurückschwenken eine Rücksteilkraft erfährt. Der Sitzschenkel wird durch das Schwenkgelenk 30 mit einem vorbestimmten Verhältnis mitgeschwenkt, so dass sich beim Zurückschwenken der

Rückenlehne 3 ein in Figur 3 bereits dargestellter Öffnungswinkel 29 zwischen der Rückenlehne 3 und dem Sitzschenkel 12 ergibt.

Mit dem Basisschenkel 18 ist ein Gestell 7 des Sitzmöbels 2 verbunden. Die Rückenlehne 3 und die Teile des Verbindungsabschnitts sind

beispielsweise aus Kunststoff, insbesondere Polypropylen, Polyamid, Polycarbonat, Polymethyl-Methacrylat oder ABS-Polymerisat (ABS =

Acrylnitril-Butadien-Styrol) gebildet. Beispielsweise ist der Kunststoff faserverstärkt, insbesondere mit Glasfasern oder Carbonfasern. Der dem Verbindungseiement der Figur 2 entsprechende Verbindungsabschnitt des - -

Sitzmöbels 2 ist beispielsweise zusammen mit der Rückenlehne in einem Gussverfahren, insbesondere Spritzgussverfahren erzeugt.