ANWENDUNGSGEBIET UND STAND DER TECHNIK

Die Erfindung betrifft ein Sitzmöbelstück mit einer Beinauflageeinheit. Ein solches gattungsgemäßes Sitzmöbelstück ist zwischen einem ersten Nutzzustand mit in eine Staustellung eingeschwenkter Beinauflageeinheit und einem zweiten Nutzzustand mit in einer Funktionsstellung ausgeschwenkter Beinauflageeinheit überführbar. Als im Kontext mit der Erfindung wesentliche Hauptkomponenten weist ein gattungsgemäßes Sitzmöbelstück eine Basis, eine Sitzeinheit sowie die genannte Beinauflageeinheit auf. Die Sitzeinheit ist gegenüber der Basis entlang eines ersten Bewegungspfades verlagerbar. Die Beinauflageeinheit ist entlang eines zweiten Bewegungspfades verschwenkbar, wobei sie in der genannten Staustellung unterhalb der Sitzeinheit und in der genannten Funktionsstellung vor der Sitzeinheit angeordnet ist, so dass eine auf der Sitzeinheit sitzende Person ihre Beine auf die Beinauflageeinheit legen kann.

Ein gattungsgemäßes Sitzmöbelstück verfügt über ein mechanisches Kopplungsgetriebe, durch das die Bewegung der Sitzeinheit gegenüber der Basis und die Schwenkbewegung der Beinauflageeinheit gekoppelt sind. Diese Kopplung ist dergestalt, dass jede Relativstellung der Sitzeinheit gegenüber der Basis ein definierter Schwenkwinkel der Beinauflageeinheit gegenüber der Basis zugeordnet ist. Weiterhin weist ein erfindungsgemäßes Sitzmöbelstück eine Federeinrichtung auf, die mittels eines Federgetriebes derart mit mindestens zwei der genannten Hauptkomponenten (Basis, Sitzeinheit, Beinauflageeinheit) wirkgekoppelt ist, dass sie bei einer Überführung des Sitzmöbelstücks aus dem ersten Nutzzustand in den zweiten Nutzzustand das Ausschwenken der Beinauflage zumindest phasenweise unterstützt.

Die Erfindung betrifft weiterhin einen Sitzmöbelbeschlag, der als Beschlagsystem für ein gattungsgemäßes Sitzmöbelstück dienen kann, sowie ein Betriebsverfahren zum Betrieb eines Sitzmöbelstücks.

Gattungsgemäße Sitzmöbelstücke sind aus dem Stand der Technik allgemein bekannt. Sie gestatten mit ihren beiden Nutzzuständen eine flexible Nutzung. Im ersten Nutzzustand befindet sich die Beinauflageeinheit in der Staustellung unterhalt der Sitzeinheit, so dass das Sitzmöbelstück hinsichtlich seiner Nutzung einem einfachen Sitzmöbelstück ohne Beinauflageeinheit gleicht. Im zweiten Nutzzustand ist die Beinauflageeinheit ausgeschwenkt und gestattet ein Hochlegen der Beine. Meist weist ein Möbelstück der hier beschriebenen gattungsgemäßen Art auch eine Rückenlehneneinheit auf, die mit dem Kopplungsgetriebe ebenfalls gekoppelt sein kann, wobei diese im Kontext der vorliegenden Erfindung keine relevante Rolle spielt.

Neben der beweglichen Beinauflage ist auch die Sitzeinheit gegenüber der Basis beweglich. Die Bewegungen der Sitzeinheit und der Beinauflageeinheit sind über das Kopplungsgetriebe derart miteinander gekoppelt, dass eine Verlagerung der Sitzeinheit gegenüber der Basis auch ein Verschwenken der Beinauflageeinheit bewirkt. Dies gestattet es, dass eine Person durch Relativverlagerung der Sitzeinheit gegenüber der Basis, beispielsweise in dem sich die Person hierfür an Seitenlehnen abstützt, eine Überführung des Möbelstücks aus dem ersten Nutzzustand in den zweiten Nutzzustand bewirkt.

Grundsätzlich ist bei gattungsgemäßen Sitzmöbelstücken der Wunsch gegeben, die Beinauflageeinheit über einen möglichst großen Winkelbereich zu verschwenken, so dass sie in der Staustellung nahezu unsichtbar ist. Dies führt jedoch zur Problematik, dass eine erhebliche Kraft in die Sitzeinheit eingeleitet werden muss, um den vergleichsweise großen Weg der Beinauflageeinheit zwischen der Staustellung und der Funktionsstellung zurücklegen zu können. Diese Problematik wird dadurch vergrößert, dass bei den meisten gattungsgemäßen Sitzmöbelstücken die im System vorhandene potentielle Energie in einem Zwischenzustand zwischen dem ersten Nutzzustand und dem zweiten Nutzzustand ihren maximalen Wert erreicht. Dies bedeutet, dass ausgehend vom ersten Nutzzustand die bedienende Person eine erhebliche Arbeitsmenge aufwenden muss, um hierdurch zumindest zwischenzeitlich auch sich selbst anzuheben. Je nach Konstitution der das Sitzmöbelstück benutzenden Person wird die Überführung aus dem ersten Nutzzustand in den zweiten Nutzzustand daher als zu schwergängig empfunden.

Es ist bereits bekannt geworden, diesem Problem durch das Vorsehen der genannten Federeinrichtung zu begegnen, welche mittels des Federgetriebes mit zwei gegeneinander beweglichen Hauptkomponenten verbunden ist. Dabei ist vorgesehen, dass die Federeinrichtung im ersten Nutzzustand des Sitzmöbelstücks gespannt ist. Wenn ausgehend vom ersten Nutzzustand dann die Überführung in den zweiten Nutzzustand beginnt, wird dies durch die Federkraft der Federeinrichtung unterstützt. Die Federeinrichtung entspannt hierbei. Der am weitesten entspannte Zustand der Federeinrichtung ist bei solchen gattungsgemäßen Gestaltungen erreicht, wenn sich das Sitzmöbelstück im zweiten Nutzzustand befindet. Bei der RückÜberführung in den ersten Nutzzustand wird die Feder dann wieder gespannt, wobei die hierfür erforderliche Energie durch die auf dem Sitzmöbelstück sitzende Person aufgebracht werden muss. Die genannte Lösung erleichtert somit zwar die Überführung in den zweiten Nutzzustand. Sie erschwert jedoch gleichzeitig die RückÜberführung in den ersten Nutzzustand. AUFGABE UND LÖSUNG

Aufgabe der Erfindung ist es, ein hinsichtlich seiner zwingenden und seiner optionalen Aspekte beschriebenes gattungsgemäßes Sitzmöbelstück dahingehend weiter zu bilden, dass dieses eine leichtere Überführung zwischen den Nutzzuständen gestattet, die in geringerem Maße körperliche Arbeit der sitzenden Person verlangt oder deren Aufbringung zumindest subjektiv erleichtert. Aufgabe der Erfindung ist es weiterhin, einen korrespondierenden Sitzmöbelbeschlag zur Verfügung zu stellen, sowie ein Betriebsverfahren für ein Sitzmöbelstück.

Die der Erfindung zugrundliegende Aufgabe wird durch ein gattungsgemäßes Sitzmöbelstück gelöst, bei dem das Federgetriebe in besonderer Art und Weise ausgestaltet und mit den Hauptkomponenten wirkgekoppelt ist. Dabei sind zwei verschiedene Typen von Federgetrieben im Rahmen der Erfindung möglich.

Das Federgetriebe eines ersten Typs gemäß der Erfindung ist derart ausgestaltet und mit den Hauptkomponenten wirkgekoppelt, dass die Federeinrichtung während der Überführung des Sitzmöbelstücks vom ersten Nutzzustand in den zweiten Nutzzustand entspannt wird und während der Überführung vom zweiten Nutzzustand in den ersten Nutzzustand gespannt wird. Dabei ist mindestens für einen definierten Schwenkwinkel der Beinauflageeinheit gegenüber der Basis die in der Federeinrichtung gespeicherte Federenergie bei Ausschwenken der Beinauflage von der in der Federeinrichtung gespeicherten Federenergie bei Einschwenken der Beinauflage abweichend.

Die Ausgestaltung und Wirkkopplung, die das Federgetriebe dieses ersten Typs auszeichnet, sieht demnach vor, dass beim Hinweg vom ersten Nutzzustand in den zweiten Nutzzustand und beim Rückweg vom zweiten Nutzzustand in den ersten Nutzzustand mindestens für eine definierte Zwischenstellung mit Anordnung der Beinauflage in definiertem Schwenkwinkel sich unterschiedliche Federenergieniveaus in der Feder ergeben. In der Praxis beschränkt sich dieses unterschiedliche Energieniveau nicht nur auf einen definierten Schwenkwinkel, sondern bezogen auf die Beinauflageeinheit auf ein Winkelintervall. Im Extremfalle kann sich das Energieniveau in der Federeinrichtung in jeder Schwenkstellung der Beinauflageeinheit mit Ausnahme von Randbereichen bei vollständig eingeschwenkter oder ausgeschwenkter Beinauflageeinheit abhängig von der Bewegungsrichtung der Beinauflageeinheit unterscheiden.

Das Federgetriebe eines solchen erfindungsgemäßen Sitzmöbelstücks ist so ausgestaltet, dass eine Darstellung der in der Federeinrichtung gespeicherten Federenergie über dem Schwenkwinkel der Beinauflageeinheit eine Hysterese beschreibt. Der wesentliche Vorteil dieser Gestaltung liegt darin, dass eine vorteilhafte Festlegung getroffen werden kann, in welcher Bewegungsphase die Federeinrichtung entspannt wird und somit bei sinkendem Energieniveau in der Federeinrichtung die Überführungsbewegung des Sitzmöbelstücks unterstützt, und in welchen Phasen die Federeinrichtung gespannt wird und somit bei steigendem Energieniveau in der Federeinrichtung die Einbringung körperlicher Arbeit erfordert. Bezogen auf die bereits genannte Zwischenstellung höchster potentieller Energie ist es von Vorteil, wenn bei der Überführung des Sitzmöbelstücks vom ersten Nutzzustand in den zweiten Nutzzustand die Entspannung der Feder und somit die Nutzung der gespeicherten Federenergie nur stattfindet, bis die Zwischenstellung höchster potentieller Energie erreicht ist. Die fortgesetzte Überführungsbewegung des Sitzmöbelstücks in Richtung des zweiten Nutzzustandes bedarf keiner weiteren Einspeisung von Federenergie, da in dieser Phase die potentielle Energie zur Verfügung steht, die bei Absenkung des Körpers des auf dem Möbelstück Sitzenden im Idealfalle das Ausschwenken der Beinauflageeinheit alleine leisten kann. Hingegen ist bei der RückÜberführung des Sitzmöbelstücks aus dem zweiten Nutzzustand in den ersten Nutzzustand das Spannen der Feder unter Einbringung körperlicher Arbeit idealerweise in jener Phase der RückÜberführung angesiedelt, in der die Beinauflage von ihrer Funktionsstellung bis in die Zwischenstellung höchster potentieller Energie des Gesamtsystems erfolgt, da in dieser Phase durch die Gewichtskraft der auf der Beinauflageneinheit ruhenden Beine verbunden mit der von den Beinen aufbringbaren Energie die Überführung leicht fällt.

Die Nutzung eines Federgetriebes, welches bezogen auf die Beinauflageeinheit in unterschiedlichen Winkelbereichen entspannt und gespannt wird, erlaubt es also, in jeweils idealen Phasen der Bewegung, die sich voneinander unterscheiden, die in der Federeinrichtung gespeicherte Energie zu nutzen und Energie in die Federeinrichtung einzubringen.

Eine erste Möglichkeit, ein Federgetriebe dieses ersten Typs auszugestalten, sieht vor, dass das Federgetriebe die folgenden Komponenten umfasst: Es umfasst einen ersten Anschlag zur Abstützung eines ersten Federendes der Federeinrichtung, wobei dieser erste Anschlag mit einer erste Hauptkomponente verbunden ist. Weiterhin umfasst es ein Limitierungsglied mit damit verbundenen zweiten Anschlag zur Abstützung eines zweiten Federendes der Federeinrichtung wobei das genannte Limitierungsglied limitiert beweglich mit der ersten Hauptkomponente verbunden ist. Weiterhin umfasst bei dieser ersten Variante eines Federgetriebes des ersten Typs ist ein Übertragungsglied, welches mit einer zweiten Hauptkomponente verbunden ist und derart angeordnet ist, dass es zumindest in einer Teilphase der Entspannung der Feder währen der Überführung des Sitzmöbelstücks aus dem ersten Nutzzustand in den zweiten Nutzzustand vom Limitierungsglied auslenkbar ist. Dabei ist das Limitierungsglied durch einen Begrenzer derart bewegungslimitiert, dass bei der Überführung des Sitzmöbelstücks vom ers- ten Nutzzustand in den zweiten Nutzzustand ab einer definierten Relativstellung das Übertragungsglied sich vom Limitierungsglied löst.

Bei dieser ersten Variante eines Federgetriebes des ersten Typs ist die Feder somit zwischen dem ersten Anschlag an einer ersten Hauptkomponente, beispielsweise der Basis, und dem Limitierungsglied angeordnet, welches gegenüber der ersten Hauptkomponente zwar beweglich ist, in dieser Bewegung durch den Begrenzer jedoch beschränkt ist. Dies gestattet eine Anordnung, bei der im ersten Nutzzustand des Sitzmöbelstücks das vorzugsweise einstückige Übertragungsglied am Limitierungsglied anliegt, so dass mit beginnender Überführung des Sitzmöbelstücks die sich entspannende Feder über das Limitierungsglied auf das Übertragungsglied und somit auf die zweite Hauptkomponente, beispielsweise die Sitzeinheit, wirkt. Die Verlagerung der Sitzeinheit, die mittelbar das Ausschwenken der Beinauflageeinheit bewirkt, wird somit zunächst durch die in der Federeinrichtung gespeicherte Federenergie unterstützt. Diese Unterstützung endet, wenn das Limitierungsglied, welches vorzugsweise schwenkbeweglich an der ersten Hauptkomponente angebracht ist, gegen den Begrenzer läuft. Ab dieser Zwischenstellung ist eine fortgesetzte Entspannung der Feder nicht mehr möglich, da diese zwischen zwei im Weiteren zunächst ortsfest zueinander verbleibenden Anschlägen eingespannt ist. Die fortgesetzte Überführung des Sitzmöbelstücks in den zweiten Nutzzustand wird ausgehend von dieser Zwischenstellung nicht mehr durch die Feder unterstützt. Dies ist insbesondere zweckmäßig, wenn die Zwischenstellung jene Zwischenstellung höchster potentieller Energie ist, da ab dieser Zwischenstellung die im System vorhandene potentielle Energie die fortgesetzte Überführungsbewegung ausreichend unterstützt.

Damit bei der RückÜberführung aus dem zweiten Nutzzustand des Sitzmöbelstücks in den ersten Nutzzustand der Schwenkwinkelbereich zwischen der Funktionsstellung der Beinauflage und genannter Zwischenstellung genutzt werden kann, ist bei einer bevorzugten Weiterbildung vorgesehen, dass diese erste Variante des Federgetriebes des ersten Typs einen Federrückdrücker aufweist, welcher gegenüber dem Limitierungsglied zwischen einer Freigabestellung und einer Eingriffsstellung beweglich ist, wobei die Bewegung des Federrückdrückers mit der Bewegung der Hauptkomponenten derart wirkgekoppelt ist, dass der Federrückdrücker bei einer Überführung des Sitzmöbelstücks aus dem ersten Nutzzustand in den zweiten Nutzzustand und zu Beginn der RückÜberführung aus der Freigabestellung in die Eingriffsstellung verlagert wird und bei der RückÜberführung des Sitzmöbelstücks in Richtung des ersten Nutzzustandes aufgrund der erreichten Eingriffsstellung dann das Limitierungsglied gegenüber der ersten Hauptkomponente verlagert und dadurch die Federeinrichtung spannt. Ein solcher Federrückdrücker bewirkt also, dass bei der RückÜberführung des Sitzmöbelstücks in Richtung des ersten Nutzzustandes das Spannen der Federeinrichtung nicht erst beginnt, wenn das Übertragungsglied wieder auf das Limitierungsglied wirkt und dieses aus seiner Endlage heraus zurückdrückt, sondern bereits vorher. Statt des Übertragungsgliedes, welches das Spannen erst bewirken könnte, wenn eine Kraftbeaufschlagung der Beinauflageeinheit mittels der Beine kaum noch möglich ist, ist es der Federrückdrücker, der stattdessen das Spannen der Feder übernimmt. Dieser ist vorzugsweise derart ausgestaltet, dass eine Schaltbewegung zwischen der Freigabesteilung und der Eingriffsstellung automatisch erfolgt. Vorzugsweise ist er derart mit der zweiten Hauptkomponente gekoppelt, dass er bei deren fortgesetzter Bewegung bei der Überführung in den zweiten Nutzzustand nach Erreichen der Endlage durch das Limitierungsglied mitgezogen wird, bis er am Limitierungsglied einrastet. Mit beginnender RückÜberführung kann er dieses durch die Relativbewegung der zweiten Hauptkomponente gegenüber der ersten Hauptkomponente mit Kraft beaufschlagen und die Feder somit spannen.

Eine zweite Variante eines Federgetriebes des ersten Typs ist derart ausgestaltet, dass sie einen mit einer ersten Hauptkomponente verbundenen ersten Anschlag zur Abstützung eines ersten Federendes der Federeinrichtung und einen zweiten Anschlag zur Abstützung eines zweiten Federendes der Federeinrichtung aufweist. Dabei ist zusätzlich eine längenveränderliche Verlagerungseinrichtung vorgesehen, die einerseits an einem Anlenkpunkt der zweiten Hauptkomponente angelenkt ist und an der andererseits der genannte zweite Anschlag vorgesehen ist. Die Verlagerungseinrichtung ist dabei dafür ausgestaltet, eine variable Beabstandung des zweiten Anschlages vom Anlenkpunkt zuzulassen.

Bei dieser zweiten Variante eines Federgetriebes des ersten Typs ist somit vorgesehen, dass die beiden Anschläge, die jeweils einer Hauptkomponente zugeordnet sind, insofern veränderlich sind, als dass mindestens der zweite Anschlag gegenüber dem Anlenkpunkt an seiner Hauptkomponente durch längenveränderliche Verlagerungseinrichtung verlagerbar ist. Diese Verlagerbarkeit ist Grundlage dafür, dass entsprechend dem obengenannten Hysterese- Verhalten in verschiedenen Winkelbereichen des Schwenkwinkels der Beinauflage das Entspannen und das Spannen der Federeinrichtung stattfindet, um die obengenannten Vorteile hierdurch zu erzielen.

Dies ist mittels der Verlagerungseinrichtung möglich, indem die Verlagerungseinrichtung im Betrieb dahingehend längenverändert wird, dass sie zu Beginn der Überführung aus dem ersten Nutzzustand in den zweiten Nutzzustand eine geringere Beabstandung des zweiten Anschlages vom Anlenkpunkt aufweist als zu Beginn der Überführung vom zweiten Nutzzustand in den ersten Nutzzustand. Die vergrößerte Beabstandung zu Beginn des zweiten Nutzzustandes bewirkt, dass sehr frühzeitig beim Hinabschwenken der Beinauflageeinheit und somit in einer Phase, der die Einbringung körperlicher Arbeit vergleichsweise einfach ist, die Federeinrichtung gespannt wird.

Um die variable Einstellung der Verlagerungseinrichtung in Hinblick auf die Beabstandung des zweiten Anschlages vom Anlenkpunkt zu erzielen, ist vorzugsweise mindestens eine Schalteinrichtung zur Veränderung dieser Beabstandung und/oder zur schaltbaren Festlegung dieser Beabstandung vorgesehen, wobei die Schalteinrichtung vorzugsweise derart ausgebildet und wirkgekoppelt ist, dass sie durch die Relativbewegung zwischen zwei der Hauptkomponenten geschaltet wird.

Eine solche Schalteinrichtung kann beispielsweise eine oder mehrere schaltbare Sperreinrichtungen aufweisen, die je nach Phase der Überführungsbewegung oder Rücküberführungsbe- wegung Teilkomponenten der Verlagerungseinrichtung oder hiermit zusammenwirkende Komponenten aneinander arretieren, insbesondere reibschlüssig aneinander klemmen, oder voneinander lösen.

Bevorzugt ist es, wenn die Verlagerungseinrichtung ein an einer ersten Hauptkomponente angelenktes Anlenkglied und einen Schlitten umfasst, wobei das Anlenkglied und der Schlitten durch eine Linearführung aneinander geführt und gegeneinander verschieblich sind. Bevorzugt ist es weiterhin, dass ein Gegenglied an der zweiten Hauptkomponente vorgesehen ist, das am Schlitten oder am Anlenkglied mittels einer weiteren Linearführung verschieblich geführt ist.

Es ist also bevorzugterweise vorgesehen, dass an zwei Hauptkomponenten das Anlenkglied und das Gegenglied angelenkt sind, die miteinander über einen Schlitten und vorzugsweise zwei Linearführungen verbunden sind. Vorzugsweise ist die Bewegung des Anlenkgliedes und/oder des Gegengliedes gegenüber dem Schlitten mittels einer genannten Schalteinrichtung arretierbar.

Insbesondere kann eine erste Sperreinrichtung vorgesehen sein, mittels derer das Gegenglied und der Schlitten aneinander arretierbar sind, sodass im arretierten Zustand eine Relativbewegung verhindert wird, wobei vorzugsweise das Anlenkglied ein Steuerelement umfasst, welches durch Relativbewegung gegenüber der ersten Sperreinrichtung diese betätigen oder freigeben kann. Sind also der Schlitten und das Gegenglied aneinander arretiert, können eine Relativbewegung des Anlenkgliedes und damit eine Längenveränderung der Verlagerungseinrichtung, umfassend das Anlenkglied und den Schlitten, die erste Sperreinrichtung freigeben. Die erste Sperreinrichtung kann insbesondere das Ziel verfolgen, einen einmal hergestellten Spannungszustand in der Federeinrichtung zu sichern.

In ähnlicher Weise kann auch eine zweite Sperreinrichtung vorgesehen sein, mittels derer das Anlenkglied und der Schlitten aneinander arretierbar sind, wobei vorzugsweise das Gegenglied bei einer solchen Gestaltung ein Steuerelement umfasst, welches durch Relativbewegung gegenüber der zweiten Sperreinrichtung diese betätigen oder freigeben kann. Es kann bei einer solchen Gestaltung also die üblicherweise mit einer Federspannung oder -entspannung einhergehende Relativbewegung der zweiten Hauptkomponente gegenüber der ersten Hauptkomponente und damit gegenüber den miteinander arretierten Elementen des Anlenkgliedes und des Schlittens die zweite Sperreinrichtung lösen und somit das Anlenkglied und den Schlitten gegeneinander beweglich machen. Der Zweck der zweiten Sperreinrichtung kann insbesondere darin liegen, dass sie den Abstand zwischen dem Anlenkpunkt und dem zweiten Federanschlag phasenweise sichert, so dass ein Spannen der Federeinrichtung möglich ist.

Die genannten Sperreinrichtungen sind vorzugsweise in Art von Hülsen ausgebildet, die einen innenliegenden Abschnitt des Anlenkgliedes bzw. des Gegengliedes aufnehmen und gegenüber der Hülse arretieren können. Sie sind vorzugsweise über Steuernocken schaltbar, wobei die zum Schalten am Anlenkglied und/oder am Gegenglied angebrachten Steuerelemente vorzugsweise in Art von Steuerkurven oder Kulissenbahnen ausgebildet sind, die entlang der Steuernocken bewegt werden und diese dadurch schalten können.

Die beiden Sperreinrichtungen können jeweils so ausgelegt sein, dass sie im betätigten Zustand keinerlei Relativbewegung gestatten. Von Vorteil kann es jedoch sein, insbesondere klemmende Sperreinrichtungen zu verwenden, die bei hoher Kraftbeaufschlagung auch im betätigten Zustand eine Relativverlagerung gestatten. So ist es beispielsweise möglich, die zweite Sperreinrichtung so auszugestalten, dass dadurch die Relativbewegung des Anlenkgliedes und des Schlittens, für dessen Arretierung er vorgesehen ist, betätigt und freigegeben werden kann. Ist die zweite Sperreinrichtung betätigt, so ist bei einer solchen Gestaltung eine Relativbewegung des Anlenkgliedes und des Schlittens nur noch schwergängig möglich. Wird sie allerdings in bestimmungsgemäßer Weise bei der Überführung des Sitzmöbelstücks zwischen Nutzzuständen durch die dabei herrschenden hohen mechanischen Kräften bewirkt, so kann diese Relativbewegung bestimmungsgemäß die zweite Sperreinrichtung lösen.

Wenn zwei Sperreinrichtungen vorgesehen sind, mittels derer insbesondere der Schlitten einerseits mit dem Anlenkglied und andererseits mit dem Gegenglied arretierbar ist, so sind diese Sperreinrichtungen vorzugsweise derart vorgesehen, dass stets gleichzeitig eine betätigt und eine freigegeben wird. Der Schlitten ist somit stets entweder mit dem Anlenkglied oder mit dem Gegenglied durch jeweils eine Sperreinrichtung arretiert verkoppelt.

Zusätzlich zu den Sperreinrichtungen, die in beliebiger Relativstellung die bidirektional wirkende Arretierung des Schlittens am Gegenglied oder am Anlenkglied gestattet, können Verlagerungsbegrenzer in Form zusätzlicher Anschlagmittel vorgesehen sein, die die Relativbewegung zweier der drei Bestandteile Anlenkglied, Gegenglied und Schlitten gegeneinander beschränken. Besonders vorteilhaft ist es, wenn das Anlenkglied und der Schlitten sich nur innerhalb eines begrenzten Wegintervalls gegeneinander bewegen können.

Das Steuerelement am Gegenglied und/oder das Steuerelement am Anlenkglied und/oder Anschlagsmittel an der Verlagerungseinrichtung sind vorzugsweise zum Lösen und Freigeben der ersten und/oder zweiten Sperreinrichtung dahingehend ausgebildet, dass ausgehend vom ersten Nutzzustand des Sitzmöbelstücks, in dem die zweite Sperreinrichtung betätigt und die erste Sperreinrichtung freigegeben ist, bei der Überführung des Sitzmöbelstücks in den zweiten Nutzzustand die Federeinrichtung bis zu einem Zwischenzustand entspannt wird, in dem dann die zweite Sperreinrichtung betätigt und die erste Sperreinrichtung gelöst wird. Alternativ oder zusätzlich können die genannten Komponenten derart ausgebildet sind, dass ausgehend vom zweiten Nutzzustand des Sitzmöbelstücks, in dem die erste Sperreinrichtung betätigt und die zweite Sperreinrichtung freigegeben ist, bei der Überführung des Sitzmöbelstücks in den ersten Nutzzustand die Federeinrichtung bis zu einem Zwischenzustand gespannt wird, in dem dann die zweite Sperreinrichtung betätigt und die erste Sperreinrichtung gelöst wird.

Bei der Überführung vom ersten Nutzzustand in den zweiten Nutzzustand wirkt die Federeinrichtung somit zunächst unterstützend, da eine Relativverlagerung der beiden Anschläge zueinander aufgrund der gelösten ersten Sperreinrichtung möglich ist. Im Zwischenzustand ändert sich dann der Sperrzustand der Sperreinrichtungen, so dass dann die erste Sperreinrichtung betätigt und die zweite Sperreinrichtung gelöst ist, so dass nachfolgend bei der Überführung in den zweiten Nutzzustand eine Relativbewegung der Federanschläge nicht mehr stattfindet und stattdessen die Verlagerungseinrichtung gelängt wird und hierbei der zweite Anschlag vom An- lenkpunkt weiter entfernt wird. Der beschriebene Wechsel bei dieser Überführung aus dem ersten in den zweiten Nutzzustand kann durch das genannte Steuerelement am Gegenglied erzeugt werden. Alternativ kann auch ein Steuerglied am Anlenkglied den Wechsel hervorrufen, wenn die zweite Sperreinrichtung auch im Sperrzustand zumindest eine geringe Relativbeweglichkeit gegenüber dem Schlitten gestattet. Gemäß dieser Weiterbildung ist darüber hinaus möglich, dass ausgehend von dem zweiten Nutzzustand, in dem die zweite Sperreinrichtung betätigt ist und die erste Sperreinrichtung gelöst ist, bei der Überführung des Sitzmöbelstücks die Federeinrichtung aufgrund der gelösten ersten Sperreinrichtung gespannt wird, bis ein Zwischenzustand erreicht ist, in dem die Sperreinrichtungen ihren Sperrzustand jeweils wechseln, so dass bei fortgesetzter Bewegung in Richtung des ersten Nutzzustandes dann der erreichte Spannungszustand in der Federeinrichtung gehalten wird.

Die Erfindung betrifft darüber hinaus auch das eingangs genannte Sitzmöbelstück mit einem Federgetriebe eines zweiten Typs. Ein solches Federgetriebes des zweiten Typs ist derart ausgestaltet und mit den Hauptkomponenten wirkgekoppelt, dass die Federeinrichtung während der Überführung des Sitzmöbelstücks vom ersten Nutzzustand in den zweiten Nutzzustand zunächst entspannt und anschließend gespannt wird.

Ein solches Federgetriebe des zweiten Typs ist somit so ausgelegt, dass es bereits im Rahmen einer Überführungsbewegung, nämlich jener vom ersten zum zweiten Nutzzustand, das Entspannen der Feder und das nachfolgende Spannen verursacht. Somit kann die Überführungsunterstützung durch das Entspannen der Feder für jene Überführungsphase verwendet werden, die mit Erreichen des Zwischenzustandes höchster potentieller Energie endet. Die nachfolgende Bewegungsphase, in der die potentielle Energie sinkt, gestattet es, die frei werdende potentielle Energie zu nutzen, um die Federeinrichtung unmittelbar wieder zu spannen.

Eine Möglichkeit, ein solches Federgetriebe eines zweiten Typs zu realisieren, sieht vor, dass das Federgetriebe einen mit einer ersten Hauptkomponente verbundenen ersten Anschlag zur Abstützung eines ersten Federendes der Federeinrichtung, einen mit einer zweiten Hauptkomponente verbundenen zweiten Anschlag zur Abstützung eines zweiten Federendes der Federeinrichtung und einen Federrückdrücker umfasst, der mit der ersten und zweiten Komponente wirkverbunden ist. Dabei sind der erste und der zweite Anschlag sowie der Federrückdrücker derart mit den Hauptkomponenten wirkverbunden, dass im ersten Nutzzustand die Federeinrichtung eine Kraftbeaufschlagung der Anschläge gegeneinander bewirkt, indem sie sich an beiden Anschlägen abstützt. Bei der hiervon ausgehenden Überführung des Sitzmöbelstücks in einen zweiten Nutzzustand wird der Federrückdrücker durch seine Wirkkopplung mit der ersten und der zweiten Hauptkomponente relativ gegenüber der dem zweiten Anschlag derart geführt, dass in einer Übernahmestellung der Federrückdrücker die Federeinrichtung vom zweiten Anschlag löst und bei fortgesetzter Bewegung in Richtung des zweiten Nutzzustandes spannt. Das Zusammenwirken der Anschläge und des Federrückdrückers ist demnach so ausgestaltet, dass die Federeinrichtung stets mit einem Ende auf den ersten Anschlag wirkt, mit dem anderen Ende jedoch nur phasenweise auf den zweiten Anschlag wirkt und in einer späteren Bewegungsphase stattdessen am Federrückdrücker anliegt. Solange die Federeinrichtung zwischen den beiden Anschlägen eingespannt ist, wirkt die Feder bewegungsunterstützend. Sobald der Federrückdrücker die Feder in die Übernahmestellung vom zweiten Anschlag übernimmt, wirkt die Feder der Bewegung entgegen, wobei sie in der oben skizzierten Weise je nach Ausgestaltung des Kopplungsgetriebes durch die frei werdende potentielle Energie des Systems gespeist werden kann.

Für alle Ausgestaltungen eines erfindungsgemäßen Sitzmöbelstücks kann vorgesehen sein, dass im ersten Nutzzustand des Sitzmöbelstücks die Feder in Richtung einer Verlagerung der Hauptkomponenten voneinander wirkt, diese jedoch aufgrund insbesondere der Reibung im System nicht ohne zusätzliche Einbringung körperlicher Arbeit initiierten kann. Demgegenüber von Vorteil ist es jedoch, wenn eine Sicherungseinrichtung vorgesehen ist, mittels derer die Federeinrichtung im ersten Nutzzustand gespannt gehalten werden kann, ohne den ersten und den zweiten Anschlag gegeneinander kraftzubeaufschlagen. Diese Sicherungseinrichtung gestattet es somit, auch hohe Federenergien in der Federeinrichtung zu speichern, ohne hierdurch ein ungewünschtes selbsttätiges Verlagern des Sitzmöbelstücks in den zweiten Nutzzustand zu bewirken. Die Sicherungseinrichtung ist vorzugsweise mit einer Handhabe zum manuellen Lösen der Sicherungseinrichtung gekoppelt. Denkbar ist auch, dass statt einer manuell zu betätigenden Handhabe eine Kraftbeaufschlagung der Hauptkomponenten gegeneinander genutzt wird, um die Sicherungseinrichtung zu lösen und somit die Energie in der Federeinrichtung freizugeben. Besonders von Vorteil ist es, wenn das Lösen der Sicherungseinrichtung mechanisch nur im ersten Nutzzustand gestattet ist, da somit insbesondere bei einem Federgetriebe des zweiten Typs wirksam verhindert wird, dass die nach der Überführungsbewegung in den zweiten Nutzzustand in der Feder gespeicherte Federenergie in einem anderen als dem bestimmungsgemäß hierfür vorgesehenen ersten Nutzzustand freigegeben wird.

Bei dem erfindungsgemäßen Sitzmöbelstück handelt es sich vorzugsweise um einen gepolsterten Sessel oder um ein gepolstertes Sofa. Die Überführbarkeit zwischen den beiden beschriebenen Nutzzuständen ist insbesondere bei solchen Sitzmöbelstücken zweckmäßig.

Bei einer besonders bevorzugten Ausgestaltung eines erfindungsgemäßen Sitzmöbelstücks ist die Beinauflage nicht nur schwenkbeweglich gegenüber der Basis, sondern darüber hinaus längenveränderlich. Dies gestattet es, die Beinauflage beim Einschwenken zu verkürzen, sodass ein kollisionsfreies Einschwenken auch bei einer tiefliegenden Schwenkachse möglich ist. Außerdem wird hierdurch der Stauraum in der Staustellung der Beinauflageeinheit verringert.

Die Beinauflageeinheit kann mittels eines Schwenkgelenks unmittelbar an der Basis oder auch unmittelbar an der Sitzeinheit angelenkt sein, sodass eine zur Beinauflage einerseits und zur Basis oder Sitzauflage andererseits ortsfeste Achse die Schwenkachse der Beinauflage definiert.

In Hinblick auf die Beweglichkeit der Sitzeinheit gegenüber der Basis kann beispielsweise ein Einlaschensystem oder ein Doppellaschensystem Verwendung finden. Bei einem Einlaschensystem ist die Sitzeinheit am vorderen oder am hinteren Ende durch eine schwenkbare Verbindungslasche mit der Basis verbunden, während am gegenüberliegenden Ende eine Gleitführung oder dergleichen vorgesehen ist. Bei einem Doppellaschensystem sind mindestens eine vordere und mindestens eine hintere Lasche vorgesehen, die jeweils einerseits an der Basis und andererseits an der Sitzeinheit schwenkbeweglich angebracht sind. Durch unterschiedliche Längen der Laschen kann in flexibler Weise ein Verschwenken der Sitzeinheit bei der Verlagerung gegenüber der Basis festgelegt werden. Die Laschen eines Einlaschensystems oder Doppellaschensystems eignen sich im vorliegenden Kontext besonders gut, da die Laschen zur Anbindung von Komponenten des Federgetriebes verwendet werden können, so insbesondere zur Anbringung des Federrückdrückers bei einem Federgetriebe des zweiten Typs.

Weiterhin wird es als vorteilhaft angesehen, wenn die Beinauflageeinheit in der Staustellung derart verschwenkt ist, dass die Beinauflagefläche nach unten weist und mit einer Bodenebene einen Winkel kleiner 45° einschließt, und/oder in der Funktionsstellung derart verschwenkt ist, dass die Beinauflagefläche nach oben weist um mit einer Bodenebene einen Winkel kleiner 20° einschließt. Der gesamte Schwenkwinkel der Beinauflageeinheit zwischen der Staustellung und der Funktionsstellung beträgt vorzugsweise mindestens 90°, insbesondere mindestens 125°. Gerade bei einer solchen weitgehenden Schwenkbewegung ist das Vorsehen einer Federeinrichtung und eines erfindungsgemäßen Federgetriebes von Vorteil.

Die Basis eines erfindungsgemäßen Sitzmöbelstücks kann zur unmittelbaren ortsfesten Anordnung auf einer Bodenebene vorgesehen sein, so dass während der Benutzung des Sitzmöbelstücks die Basis gegenüber einem Untergrund ortsfest verbleibt. Sie kann jedoch auch um eine vertikale Achse drehbar gegenüber der Bodenebene ausgebildet sein. Auch ist denkbar, dass die Basis mittels Möbelrollen beweglich ist. Die Federeinrichtung eines erfindungsgemäßen Sitzmöbelstücks kann auf verschiedene Weise ausgebildet sein. Grundsätzlich können alle üblichen Federprinzipien Verwendung finden, die eine mechanische Speicherung von Energie durch Spannungs- oder Druckerzeugung ermöglichen. Dies umfasst beispielsweise auch Gasdruckfedern. Bevorzugt sind jedoch metallische Federn, insbesondere metallische Schraubenfedern. Bevorzugt ist weiterhin, wenn die Federeinrichtung durch lineare Längenverlängerungen gespannt und entspannt wird, wobei grundsätzlich stattdessen auch Torsionsfedern verwendbar sein können. Grundsätzlich ist die Möglichkeit gegeben, die Federn als Zugfedern auszugestalten. Bevorzugt ist es jedoch, wenn die Federeinrichtung in Art einer Druckfeder arbeitet.

Um ihren bestimmungsgemäßen Zweck zu erfüllen, beträgt die auf die Federanschläge wirkende Federkraft der Federeinrichtung im gespannten Zustand des ersten Nutzzustandes vorzugsweise mindestens 600 Newton, insbesondere vorzugsweise mindestens 750 Newton, idealerweise mindestens 900 Newton.

Hinsichtlich aller Aspekte eines erfindungsgemäßen Sitzmöbelstücks, die nicht in unmittelbarem Zusammenhang mit dem Federgetriebe stehen, wird auf die DE 10 2012 204 670 B4 bzw. die US 2013/0249263 A1 verwiesen, deren Inhalt in Hinblick auf die Realisierung der Relativbeweglichkeit der Hauptkomponenten durch explizite Bezugnahme zum Gegenstand dieser Beschreibung gemacht wird.

Neben dem Sitzmöbelstück betrifft die Erfindung auch ein Beschlag für ein Sitzmöbelstück, der sich in Hinblick auf die erfindungswesentlichen Merkmale vom beschriebenen Sitzmöbelstück dadurch unterscheidet, dass er statt der Basis, der Beinauflageneinheit und der Sitzeinheit lediglich entsprechende Beschlagsabschnitte, im Einzelnen einen Basisabschnitt zur Anbringung an einer Möbelstückbasis, einen Sitzabschnitt zur Anbringung einer Sitzfläche und einen Beinabschnitt zur Anbringung der Beinauflageeinheit aufweist.

Von der Erfindung umfasst ist darüber hinaus ein Betriebsverfahren für ein Sitzmöbelstück, welches in der bereits beschriebenen Weise über eine Basis, eine Sitzeinheit und eine Beinauflageeinheit als Hauptkomponenten verfügt und welches weiterhin über eine Federeinrichtung verfügt, die mit mindestens zwei der Hauptkomponenten wirkgekoppelt ist. Dabei ist dieses Betriebsverfahren erfindungsgemäß derart ausgestaltet, dass die genannte Federeinrichtung währen der Überführung des Sitzmöbelstücks vom ersten Nutzzustand in den zweiten Nutzzustand entspannt wird und während der Überführung vom zweiten Nutzzustand in den ersten Nutzzustand gespannt wird, wobei für mindestens einen definierten Schwenkwinkel der Beinauflageeinheit die in der Federeinrichtung gespeicherte Federenergie bei Ausschwenken der Beinauf- läge von der in der Federeinrichtung gespeicherten Federenergie bei Einschwenken der Beinauflage abweicht. Alternativ hierzu sieht das Verfahren vor, dass die Federeinrichtung während der Überführung des Sitzmöbelstücks vom ersten Nutzzustand in den zweiten Nutzzustand zunächst entspannt und anschließend gespannt wird.

Hinsichtlich des erfindungsgemäßen Beschlags sind alle zum erfindungsgemäßen Sitzmöbelstück genannten optionalen Aspekte ebenfalls realisierbar und von der Erfindung umfasst. Hinsichtlich des Betriebsverfahrens sind alle zum Sitzmöbelstück beschriebenen Verhaltensweisen der Federeinrichtung möglich und von der Erfindung umfasst.

KURZBESCHREIBUNG DER ZEICHNUNGEN

Weitere Aspekte der Erfindung ergeben sich aus den Ansprüchen sowie aus der nachfolgenden Beschreibung bevorzugter Ausführungsbeispiele der Erfindung. Die Figuren zu diesen Ausführungsbeispielen zeigen:

Fig. 1 sowie 1 a bis 1 c ein erfindungsgemäßes Sitzmöbelstück und insbesondere dessen

Möbelbeschlag zur Erläuterung der Relativbeweglichkeit der Hauptkomponenten des Sitzmöbelstücks,

Fig. 2a bis 2d eine erste Ausführungsform eines erfindungsgemäßen Beschlages für ein erfindungsgemäßes Sitzmöbelstück,

Fig. 3a bis 3c eine zweite Ausführungsform eines erfindungsgemäßen Beschlages für ein erfindungsgemäßes Sitzmöbelstück,

Fig. 4a bis 4c eine dritte Ausführungsform eines erfindungsgemäßen Sitzmöbelstücks und

Fig. 5a und 5b Darstellungen des Federkraftverlaufs bei der Überführung der drei

Ausführungsformen zwischen dem ersten und dem zweiten Nutzzustand.

DETAILLIERTE BESCHREIBUNG DER AUSFUHRUNGSBEISPIELE

Fig. 1 zeigt ein erfindungsgemäßes Sitzmöbelstück 1 in Art eines gepolsterten Sessels, wobei jene Komponenten, die nicht unmittelbar dem zugehörigen Möbelbeschlag 2 des Möbelstücks zugehörig sind, mit gestrichelten Kantenlinien dargestellt sind. Als erfindungswesentliche Hauptkomponenten verfügt das Sitzmöbelstück 1 der Fig. 1 über eine nicht näher dargestellte Basis zur Aufstellung auf einer Bodenfläche, zu der auch der Basisabschnitt 12 des Beschlages 2 gehört, über eine Sitzeinheit 20, die ortsfest an einem Sitzabschnitt 22 des Beschlags angebracht ist, und über eine Beinauflageeinheit 30, die durch einen Beinabschnitt 32 des Beschlages schwenkbeweglich geführt ist.

Die Sitzeinheit 20 mit dem Sitzabschnitt 22 ist gegenüber dem Basisabschnitt 12 verlagerbar. Zu diesem Zweck sind einerseits am Basisabschnitt 12 und andererseits am Sitzabschnitt 22 angelenkte Verlagerungslaschen 40, 42 vorgesehen, die somit ein Doppellaschensystem bilden. Sie gestatten es, die Sitzeinheit 20 gegenüber der Basis 10 entlang eines in etwa kreisbogenförmigen Bewegungspfades von vorne nach hinten zu verlagern. Die Beinauflageeinheit 30 ist über den Beinabschnitt 32 des Beschlages 2 schwenkbeweglich am Basisabschnitt 12 des Beschlages 2 angelenkt. Die Beinauflageeinheit 30 kann hierdurch zwischen einer Staustellung, in der sie sich unter der Sitzeinheit 20 befindet, und der in Fig. 1 dargestellten Funktionsstellung vor der Sitzeinheit 20 verschwenkt werden.

Die Relativbewegung des Sitzabschnitts 22 gegenüber dem Basisabschnitt 12 ist über ein Kopplungsgetriebe 48 mit der Schwenkbewegung des Beinabschnitts 32 gegenüber dem Basisabschnitt 12 und dem Basisabschnitt 12 gekoppelt. Je weiter die Sitzeinheit 20 in Richtung des Pfeils 2a gegenüber der Basis nach hinten verlagert wird, desto weiter schwenkt die Beineinheit 30 aus. Umgekehrt kann die Beineinheit 30 ausgehend vom Zustand der Fig. 1 gegen den Uhrzeigersinn eingeschwenkt werden, indem der Sitzabschnitt 22 in Richtung des Pfeils 2b nach vorne verlagert wird. Die bis hier beschriebene Gestaltung des Sitzmöbelstücks ist aus der DE 10 2012 204 670 A1 und der US 2013/0249263 A1 grundsätzlich bereits bekannt.

Die Problematik, die durch die Erfindung gelöst werden soll, wird anhand der Fig. 1 a bis 1 c erläutert, wobei das erfindungsgemäß ausgestaltete Federgetriebe in diesen Figuren rein exemplarisch zu begreifen ist. Fig. 1 a zeigt den Sitzmöbelbeschlag mit eingeschwenktem Beinabschnitt 32. In diesem ersten Nutzzustand des Sitzmöbelstücks ist die vordere Verlagerungslasche 42 zur Verlagerung des Sitzabschnitts 22 weit nach vorne verschwenkt. Bei der Überführung der Sitzeinheit 22 nach hinten und der damit verbundenen Überführung der Beineinheit 32 in die ausgeschwenkte Stellung, verschwenkt auch die Verlagerungslasche 42. Wie der Vergleich der Darstellungen 1 a, 1 b und 1 c zeigt, bewegt sich die Verlagerungslasche bei der Überführung des Sitzmöbelstücks vom ersten Nutzzustand der Fig. 1 a bis in den zweiten Nutzzustand der Fig. 1 c entlang einer Kreisbahn und dabei vorbei an einer Zwischenstellung der Fig. 1 b, in der die Verbindungslasche 42 fast vertikal ausgerichtet ist. In ähnlicher Art und Weise bewegt sich auch die hintere Verbindungslasche 40. Dieser Bewegungsablauf führt dazu, dass das größte Maß an potentieller Energie im Zustand der Fig. 1 b im System enthalten ist. Beim Übergang vom ersten Nutzzustand der Fig. 1 a in den Zwischenzustand der Fig. 1 b muss der Benutzer eine ausreichende Kraft aufbringen, um die Sitzeinheit, die entsprechenden Beschlagteile und sich selbst hierdurch anzuheben. Bei der Fortführung der Bewegung ausgehend vom Zustand der Fig. 1 b bis in den Zustand der Fig. 1 c wird diese eingebrachte potentielle Energie zumindest zum Teil wieder in kinetische Energie der Beinauflageeinheit 30 umgesetzt.

Das Ziel der in den nachfolgend beschriebenen Ausführungsbeispielen verkörperten Erfindung liegt darin, den Übergang vom ersten Nutzzustand der Fig. 1 a in den Zwischenzustand der Fig. 1 b durch eine Federkraft zu unterstützen, ohne dass das später erforderliche Spannen der entsprechenden Federeinrichtung die Bequemlichkeit der Handhabung des Sitzmöbelstücks signifikant verschlechtert.

Anhand der Fig. 2a bis 2d wird ein erstes Ausführungsbeispiel erläutert.

Anhand der Fig. 2a werden die zur Beeinflussung des Verhaltens einer Federeinrichtung vorgesehenen Teilkomponenten erläutert. Zur Unterstützung der Überführungsbewegung des Sitzmöbelstücks vom ersten Nutzzustand in den zweiten Nutzzustand ist eine Federeinrichtung 50 vorgesehen, die über eine Schraubendruckfeder 52 verfügt. An einem Ende stützt sich diese Federeinrichtung 50 an einem mit dem Basisabschnitt 12 verbundenen ersten Schwenkanschlag 54 ab. Am gegenüberliegenden Ende ist die Federeinrichtung 50 mit einem Limitie- rungsglied 60 verbunden, welches um die Schwenkachse 60a am Basisabschnitt 12 angelenkt ist. Das Limitierungsglied 60 ist bei sich entspannender Federeinrichtung 50 verschwenkbar, wobei diese Schwenkbarkeit durch einen Begrenzer 62 limitiert ist. Eine bezogen auf die Darstellungen rechtsseitige Flanke des Limitierungsglieds 60 stellt gleichsam den zweiten Anschlag 56 dar, der die Federeinrichtung 50 stützt. Zur Kraftübertragung von der Federeinrichtung 50 auf den Sitzabschnitt 22 ist ein Übertragungsglied 66 vorgesehen, welches bezogen auf den Zustand der Fig. 2a so angeordnet ist, dass das Limitierungsglied 60 im Zuge einer Schwenkbewegung im Uhrzeigersinn in Kontakt mit diesem Übertragungsglied 66 gelangen kann. Als weitere Komponente des Federgetriebes dieses ersten Ausführungsbeispiels ist ein Federrückdrücker 70 vorgesehen, der schwenkbeweglich an einer Verbindungslasche 68 zwischen dem Übertragungsglied 66 und dem Basisabschnitt 12 angelenkt ist und der mittels eines Bolzens 72 in einer Kulissenspur 74 des Basisabschnitts 12 geführt ist.

Die Fig. 2a zeigt den ersten Nutzzustand des Sitzmöbelstücks, in welchem der Beinabschnitt 32, an welchem die Beinauflageeinheit 30 angebracht ist, sich unterhalb der Sitzeinheit und des entsprechenden Sitzbeschlags 22 befindet. Die Federeinrichtung 50 ist in diesem ersten Nutzzustand maximal gespannt, jedoch durch einen am Limitierungsglied 60 angreifenden Sicherungshebel 64 in diesem gespannten Zustand gehalten.

Um ausgehend vom ersten Nutzzustand der Fig. 2a das Sitzmöbelstück in den zweiten Nutzzustand der Fig. 2c zu überführen, wird zunächst insbesondere durch manuellen Eingriff der Sicherungshebel 64 außer Eingriff mit dem Limitierungsglied 60 gebracht. In Reaktion hierauf kann die Federeinrichtung 50 sich unter der Abgabe von Federenergie entspannen und dabei das Limitierungsglied 60 mitsamt dem zweiten Anschlag 56 im Uhrzeigersinn verschwenken. Der zweite Anschlag 56 am Limitierungsglied 60 kommt dabei in Berührkontakt mit dem Übertragungsglied 66 und drückt dieses bezogen auf die Figuren nach rechts weg. Die Federkraft drückt dementsprechend den Sitzabschnitt 22 des Beschlages und mit ihm die Sitzeinheit 20 in eine hintere Position. Diese Bewegung wird bestimmungsgemäß von dem auf dem Möbelstück Sitzenden unter Verwendung seiner Körperkraft unterstützt. Bedingt durch das Kopplungsgetriebe 48 schwenkt der Beinabschnitt 32 im Uhrzeigersinn aus einer Staustellung heraus. In dieser ersten Phase der Bewegung ist die durch die Federeinrichtung 50 zur Verfügung gestellte Federenergie besonders hilfreich, da sie den Übergang in den Zwischenzustand der Fig. 2b ermöglicht, für welchen eine erhebliche Energiemenge in das System eingebracht werden muss, um entsprechend den verschwenkenden Verlagerungslaschen 42 die Sitzeinheit 20 anzuheben.

Wenn der Zustand der Fig. 2b erreicht ist, ist damit auch der Zustand maximaler potentieller Energie im System erreicht. Eine fortgesetzte Unterstützung der Bewegung durch Federenergie der Federeinrichtung 50 ist nicht mehr erforderlich. Die Einbringung weiterer Federenergie wird dadurch verhindert, dass das Limitierungsglied 60 gegen den Anschlag 62 stößt. Bezogen auf das Federgetriebe werden bis zur Erreichung des zweiten Nutzzustandes der Fig. 2c somit nur noch die Verbindungslasche 68 und das Übertragungsglied 66 sowie der Federrückdrücker 70 gegenüber dem Basisabschnitt 12 verlagert.

Diese fortgesetzte Verlagerung der genannten Komponenten ist in Fig. 2c ersichtlich. Durch die schwenkbare Anlenkung des Federrückdrückers 70 an der Verbindungslasche 68 und die Führung des Federrückdrückers in der Kulissenspur 74 schwenkt dieser weiter, bis er im Nutzzustand der Fig. 2c mit seinem der Kulissenspur abgewandten Ende einen Krafteinleitungsbolzen 61 am Limitierungsglied 60 erfasst hat und sich somit in einer Eingriffsstellung befindet.

Wenn nun ausgehend vom zweiten Nutzzustand der Fig. 2c das Sitzmöbelstück zurück in den Nutzzustand der Fig. 2a überführt werden soll, so geschieht dies dadurch, dass die Beinauflage mitsamt Beinabschnitt 32 vom Benutzer hinabgedrückt wird. Hiermit geht aufgrund der Zwangskopplung auch eine vorwärts gerichtete Verlagerung der Sitzeinheit 20 und des Sitzabschnitts 22 einher, wobei dies wiederum eine Verlagerung des Übertragungsgliedes 66 und der Verbindungslasche 68 zur Folge hat. Da der mit dem Limitierungsgliedbolzen 61 in Eingriff gelangte Federrückdrücker 70 an der Verbindungslasche 68 angelenkt ist, beginnt dieser, die Federeinrichtung 50 in Richtung ihrer Ausgangsstellung der Fig. 2a zurückzudrücken und damit zu spannen. Während zuvor das Entspannen der Feder also beim Übergang vom Zustand der Fig. 2a in den Zustand der Fig. 2b erfolgt, erfolgte das Spannen der Federeinrichtung 52 beim Übergang vom Zustand der Fig. 2c in einen Zustand, der hinsichtlich der Ausrichtung der Beinauflage mit dem der Fig. 2b identisch ist. Diese erste Phase der RückÜberführung ist zur Einbringung der zum Spannen der Feder erforderlichen Energie besonders gut geeignet, da das Herunterschwenken der Beinauflage 30 aufgrund der Gewichtskraft der Beine des Sitzenden und des günstigen Winkels leicht fällt. Sobald die Feder wieder gespannt ist, rastet der Verriegelungsheben 64 ein und der Federrückdrücker 70 gerät außer Eingriff mit vom Bolzen 61 . Der Ausgangszustand der Fig. 2a kann dann ohne weitere Beeinflussung der Federeinrichtung 50 wieder erreicht werden.

Die Fig. 3a bis 3c zeigen eine zweite Ausführungsform eines erfindungsgemäßen Federgetriebes. Bei dieser Ausgestaltung sind an dem Basisabschnitt 12 einerseits und am Sitzabschnitt 22 andererseits Quertraversen 14, 24 vorgesehen. Diese tragen gemeinsam das Federgetriebe. Dieses Federgetriebe setzt sich aus den nachfolgend genannten Hauptkomponenten zusammen. Ein schwenkbar an der Quertraverse 24 angebrachter Anlenkglied 162 sowie ein Schlitten 166 bilden gemeinsam eine Verlagerungseinheit 160. Ein schwenkbeweglich an der Quertraverse 14 angebrachtes stabförmiges Gegenglied 170 wirkt mit dieser Verlagerungseinheit 160 zusammen.

Bezogen auf die unterste Darstellung der Fig. 3a, die die Verlagerungseinheit 160 von unten zeigt, umfasst der Schlitten 166 eine Basisplatte sowie zwei daran angebrachte Verriegelungshülsen 167, 168, die jeweils über eine Schaltnocke 167a, 168a zum Zwecke der Verriegelung und Entriegelung verfügen. Innerhalb der Verriegelungshülsen 167, 168 sind einerseits das Anlenkglied 162 und andererseits das Gegenglied 170 verschieblich geführt. Durch Kraftbeaufschlagung der Schaltnocken 167a, 168a können die Verriegelungshülsen 167, 168 mit dem Anlenkglied 162 bzw. dem Gegenglied 170 verklemmt werden, so dass kaum noch eine Relativbewegung möglich ist. Zur Betätigung der Schaltnocken 167a, 168a ist eine Kurvenplatte 163 vorgesehen, die ein Teil des Anlenkgliedes 162 ist. Die Federeinrichtung 150 zur Unterstützung der Überführungsbewegung stützt sich einerseits an einem ersten Anschlag auf Seiten des Basisabschnitts 12 ab und andererseits an einem durch den Schlitten gebildeten Anschlag 166b.

Die Relativbewegung zwischen dem Schlitten 166 und dem Anlenkglied 162 ist nicht nur schaltbar begrenzbar durch die Verriegelungshülse 167, sondern auch die durch Bolzen 177 am Anlenkglied 162, die in Langlöchern 176 des Schlittens 166s geführt sind. Die Enden der Langlöcher bilden Anschlagmittel zur Beschränkung der Beweglichkeit.

Weiterhin ist auch die Relativbewegung des Gegengliedes 170 gegenüber dem Schlitten 166 durch ein gegengliedfestes Anschlagmittel 171 beschränkt. Dieses limitiert den maximalen Abstand zwischen dem Schlitten und der Schwenkachse des Gegengliedes 170 am Basisabschnitt.

In der ersten Nutzstellung, die in Fig. 3a dargestellt ist, wird die Steuernocke 168a durch eine Kurvenbahn 163a der Kurvenplatte 163 in eine Position gedrückt, aus der sich eine Klemmverbindung zwischen der Hülse 168 und dem Gegenglied 170 ergibt. Die gegenüberliegende Kurvenbahn 163b hat eine Form, durch die in diesem Zustand die Steuernocke 167a in einer Position angeordnet ist, aus der sich eine Freigabe zwischen dem Anlenkglied 162 und der Hülse 167 ergibt. Die Federeinrichtung 150 kann sich aufgrund der Klemmverbindung der Hülse 168 gegenüber dem Gegenglied 170 zunächst nicht entspannen.

Mit beginnender Überführungsbewegung in Richtung des zweiten Nutzzustandes wird die Kurvenbahn 163a gegenüber der Steuernocke 168a verlagert, so dass es zu einer Freigabe der Hülse 168 kommt. Ab diesem Punkt kann die Federeinrichtung 150 die Überführung des Sitzmöbelstücks in Richtung des zweiten Nutzzustandes unterstützt, wobei die Anordnung der Bolzen 177 in der Endposition der Langlöcher 176 die erforderliche Kraftübertragung gewährleistet.

Beim Übergang bis zum Zwischenzustand der Fig. 3b ändern sich an der Relativanordnung zwischen den Steuerkurven 163a, 163b und den Steuernocken 167a, 168a zunächst nichts. Erst wenn der Zwischenzustand der Fig. 3b erreicht ist, ändert die Steuernocke 168a ihren Schaltzustand in Folge der Tatsache, dass der Schlitten 166 gegen das Anschlagmittel 171 läuft und somit bei fortgesetzter Bewegung gegenüber der Kurvenplatte 163 verlagert wird. Es wird somit im Zustand der Fig. 3b bewirkt, ab diesem Zeitpunkt der Schlitten 166 mit dem Gegenglied 170 verklemmt ist, während das Anlenkglied 162 gegenüber dem Schlitten 166 weiterhin verschieblich ist. Der Schlitten 166 ist also gleichsam vom Anlenkglied 162 an das Gegenglied 170 übergeben worden. Bei fortgesetzter Bewegung bis kurz vor Erreichen des Zustandes der Fig. 3c bleibt dieser Klemmzustand in Hinblick auf die Hülsen 167, 168 unverändert. Erst im letzten Augenblick vor Erreichen des zweiten Nutzzustandes ändert sich der Klemmzustand wieder aufgrund der Formgebung der Steuerkurven 163a, 163b und deren Einwirken auf die Nocken 167a, 168a. In diesem letzten Augenblick kommt es daher wieder zu einem Festklemmen des Schlittens 166 am Anlenkglied 162 bei gleichzeitiger Freigabe des Gegenglieds 170 gegenüber dem Schlitten 166. Dieser zweite Umschaltvorgang führt dazu, dass bei RückÜberführung des Sitzmöbelstücks aus dem zweiten Nutzzustand in den ersten Nutzzustand zunächst ein Spannen der Federeinrichtung 150 stattfinden kann.

Wie auch im Ausführungsbeispiel der Fig. 2a bis 2d wird somit die sich absenkende Rückschwenkbewegung der Beinauflageeinheit genutzt, um der Federeinrichtung Federenergie zuzuführen. Sobald die Federeinrichtung 150 vollständig komprimiert ist und eine weitere Relativverlagerung zwischen dem Gegenglied 170 und dem Schlitten 166 nicht mehr möglich ist, führt eine fortgesetzte Bewegung in Richtung des zweiten Nutzzustandes wieder dazu, dass der Schlitten trotz bestehender Klemmverbindung an der Klemmhülse 167 in geringem Maße gegenüber dem Anlenkglied 162 verschoben wird und dadurch wiederum ein Lösen der Klemmhülse 167 und ein Klemmen der Klemmhülse 168 hervorruft. Die gespannte Federeinrichtung 150 wird also im gespannten Zustand gesichert. Dieser Zustand, in dem die Klemmhülse 167 freigegeben ist und die Klemmhülse 168 arretiert ist und somit die gespannte Feder hält, wird bis zum Erreichen des ersten Nutzzustandes aufrechterhalten und stellt dann wiederum die Ausgangslage für die nächste Überführung in Richtung des zweiten Nutzzustandes dar.

Die Fig. 4a bis 4c zeigen ein drittes Ausführungsbeispiel eines erfindungsgemäßen Sitzmöbelbeschlages für ein erfindungsgemäßes Sitzmöbelstück. Während bei den beiden vorausgegangenen Ausführungsbeispielen vorgesehen ist, dass das Entspannen der Feder bei der Überführung des Sitzmöbelstücks in den zweiten Nutzzustand und das Spannen der Feder bei der Überführung des Sitzmöbelstücks zurück in den ersten Nutzzustand erfolgt, ist bei diesem dritten Ausführungsbeispiel abweichend hierzu vorgesehen, dass während der Überführung des Sitzmöbelstücks vom ersten in den zweiten Nutzzustand die Federeinrichtung zunächst entspannt wird und dann wieder gespannt wird.

Ähnlich der Ausgestaltung der Fig. 3a bis 3c weist auch die Ausgestaltung der Fig. 4a bis 4c zwei Quertraversen 14, 24 auf, welche ortsfest zum Basisabschnitt 12 bzw. Sitzabschnitt 22 angebracht sind. Zwischen diesen beiden Quertraversen 14, 24 ist die Federeinrichtung 250 angeordnet, deren Federgetriebe einen schwenkbeweglichen Anschlag 254 auf Seiten der vorderen Quertraverse 14 und einen schwenkbeweglichen hinteren Anschlag 256 an einer Kolbenstange 257 aufweist, die gegenüber dem Anschlag 254 beweglich ist. Die Federeinrichtung verfügt über eine nicht dargestellte Schraubendruckfeder, die innerhalb einer Kolbenhülse 255 gelagert ist.

Als zusätzliche Komponente verfügt das Federgetriebe dieses dritten Ausführungsbeispiels über einen Federrückdrücker 270, der an der hinteren Verlagerungslasche 44 schwenkbar derart angebracht ist, dass er durch eine Verlagerung der Sitzeinheit 22 nach hinten hinsichtlich seines Anlenkpunktes 270a nach vorne gedrückt wird.

In nicht näher dargestellter Art und Weise ist ein Verriegelungsmechanismus der Federeinrichtung 250 zugeordnet, der schaltbar die Festlegung der komprimierten Schraubenfeder innerhalb des Kolbenrohrs 255 ermöglicht.

Ausgehend vom ersten Nutzzustand der Fig. 4a erfolgt die Überführung des zweiten Nutzzustandes dadurch, dass die genannte Verriegelung gelöst wird. Dies führt dazu, dass die Kolbenstange 257, an der der zweite Anschlag 256 angebracht ist, aus dem Kolbenrohr 255 herausgedrückt wird. Die Sitzeinheit 20 wird somit federkraftunterstützt nach hinten verlagert. Mit fortschreitender Verlagerung der Sitzeinheit 20 nach hinten wird der Federrückdrücker 270 weiter nach vorne und somit der expandierenden Federeinrichtung 250 entgegen gedrückt.

Im Zustand der Fig. 4b erfolgt eine Übernahme. Das distale Ende des Federrückdrückers 270 kommt in nicht näher dargestellter Weise in Eingriff mit dem Federende, welches zuvor die Stange 257 mit dem zweiten Anschlag 256 aus dem Rohr 255 herausgedrückt hat. Die die Überführung unterstützende Wirkung der Federeinrichtung endet hierdurch. Stattdessen wird bei der fortgesetzten Überführung des Sitzmöbelstücks in den zweiten Nutzzustand nun durch den Federrückdrücker 270 die Federeinrichtung 250 zurück in ihre komprimierte Ausgangsstellung gedrückt. Sobald der Zustand der Fig. 4c erreicht ist, der dem zweiten Nutzzustand entspricht, hat der Federrückdrücker 270 die Feder vollständig zurückgedrückt, so dass der eingangs genannte Mechanismus sie im komprimierten Zustand festlegen kann.

Die RückÜberführung des Sitzmöbelstücks aus dem zweiten Nutzzustand in den ersten Nutzzustand erfolgt ohne Beeinflussung die Federeinrichtung. Diese bleibt stattdessen im komprimierten Zustand, bis sie nach Wiedererreichen des ersten Nutzzustandes der Fig. 4a durch nochmaliges Freigeben der Federeinrichtung 250 erneut eine Überführung aus dem ersten in den zweiten Nutzzustand unterstützen kann. Die Figuren 5a und 5b verdeutlichen in stark schematisierter Weise den Verlauf der Federkraft F über den Verlagerungsweg s für die beschriebene Überführungsvorgänge.

Fig. 5a bezieht sich dabei auf die Ausführungsbeispiele der Fig. 2a-2d und 3a-3c. Ausgehend vom ersten Nutzzustand (A) sinkt die Federkraft mit beginnender Überführung in den zweiten Nutzzustand (C), da die in der Federeinrichtung 50, 150 gespeicherter Energie für die Verlagerung der Sitzeinheit 20 und der Beinauflageeinheit 30 unterstützt. In einer Zwischenstellung (B), die vorzugsweise mit der Stellung maximaler potentieller Energie in etwa übereinstimmt, endet diese Unterstützung und die Feder verbleibt zunächst bis zum Erreichen des zweiten Nutzzustandes (C) in unverändertem Zustand. Mit beginnender RückÜberführung in Richtung des ersten Nutzzustandes wird bei herunterschwenkender Beinauflageeinheit 30 die Federeinrichtung (50, 150) wieder gespannt, bis in einem zweiten Zwischenzustand (D) der vollständig gespannte Zustand erreicht ist. Die Darstellung lässt das beschriebene Hysterese-Verhalten erkennen.

Fig. 5b bezieht sich auf das Ausführungsbeispiel der Fig. 4a-4c. Hier sinkt die Federkraft durch Unterstützung der Überführungsbewegung ebenfalls, wenn die Überführung vom ersten in den zweiten Nutzzustand (A, C) beginnt. Mit dem Einwirken des Federrückdrückers 270 auf die Federeinrichtung 250 ab der Zwischenstellung (B) der Fig. 4b wird die Feder jedoch wieder gespannt, so dass sie bereits bei Erreichen des zweiten Nutzzustandes (C) wieder gespannt ist.