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Patent Searching and Data


Title:
PIGGABLE VALVE
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2006/128546
Kind Code:
A1
Abstract:
Piggable valve having at least one first lateral connection piece which is arranged on a valve housing, a second lateral connection piece and a valve body which can be pivoted about a pivoting axis and has a piggable through hole, the valve body being configured as a conical cock plug which is guided sealingly in a corresponding receiving hole of the valve housing, and the valve body having at least one segment-shaped flattened portion towards the adjacent receiving hole, by which at least one segment-shaped flattened portion a free space is formed between the receiving hole and the valve body.

Inventors:
ERHORN THOMAS (DE)
GUTH ANDREAS (DE)
Application Number:
PCT/EP2006/004203
Publication Date:
December 07, 2006
Filing Date:
May 05, 2006
Export Citation:
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Assignee:
ARMATURENWERK HOETENSLEBEN GMB (DE)
ERHORN THOMAS (DE)
GUTH ANDREAS (DE)
International Classes:
F16K5/02; F16K11/083
Foreign References:
EP1103753A12001-05-30
EP0399603A21990-11-28
EP0563853A11993-10-06
DE3246622A11984-07-19
US3473550A1969-10-21
US4520847A1985-06-04
US4320777A1982-03-23
Attorney, Agent or Firm:
Schneider, Peter (Ostermann & Schneider Obere Karspüle 41, Göttingen, DE)
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Claims:
Patentansprüche
1. Molchbares Ventil mit mindestens einem an einem Ventilgehäuse angeordneten ersten seitlichen Anschlussstutzen, einem zweiten seitlichen Anschlussstutzen und einem um eine Schwenkachse verschwenkbaren Ventilkörper, der eine molchbare Durchgangsbohrung aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der Ventilkörper (4, 4 ' , 41', 4 ' ' ' , 4"") als ein kegelförmiges Hahnküken ausgebildet ist, das dichtend in einer korrespondierenden Aufnahmebohrung (7, 7'', 7''', !'') des Ventilgehäuses (1, 1', I1 1, I1'', I1 1'') geführt ist, und dass der Ventilkörper (4, 4', 4'', 4'1', 41 1 1 1J zur benachbarten Aufnahmebohrung (7) hin mindestens eine segmentförmige Abflachung (8, 8', 8'', 8''', 8' ' ' ' , 31, 31''') aufweist, durch die zwischen Aufnahmebohrung (7, I1', !'', I1''') und Ventilkörper (4, 41, 41', 4'1', 41'1') ein Freiraum (9, 9', 9'', 9''', 9'''', 32, 39) gebildet wird.
2. Molchbares Ventil nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Durchgangsbohrung (5) in einer ersten Stellung des Ventilkörpers (4) den Durchlass (18) des ersten seitlichen Anschlussstutzens (2) mit dem Durchlass (19) des zweiten seitlichen Anschlussstutzens (3) verbindet und in einer zweiten Stellung einen der Durchlässe (18, 19) blockiert.
3. Molchbares Ventil nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass bei Blockierung eines Durchlasses (18, 19) die Durchgangsbohrung (5) mit mindestens einem Durchlass (19, 18) verbunden ist.
4. Molchbares Ventil nach Anspruch 2 oder 3, dadurch gekennzeichnet, dass die Durchgangsbohrung (5, 5'') quer zur Schwenkachse (6) gekrümmt ist.
5. Molchbares Ventil nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass die Durchgangsbohrung (5, 5'') quer zur Schwenkachse (6) zwei Bogenstücke (11, 12) bildet, deren Längsachsen (11, 12) einen Winkel (15) von 120° bilden.
6. Molchbares Ventil nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, dass die benachbarten seitlichen Anschlussstutzen (2, 3) quer zur Schwenkachse einen Winkel von 120° bilden.
7. Molchbares Ventil nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, dass die benachbarten seitlichen Anschlussstutzen (2, 3) Bogenstücke (16, 17) mit entgegengesetzter Krümmung zur Durchgangsbohrung (5) bilden.
8. Molchbares Ventil nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, dass es als ein Kegelhahn (10) ausgebildet ist.
9. Molchbares Ventil nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass quer zur Schwenkachse (6) ein dritter seitlicher Anschlussstutzen (23) mit einem dritten Durchlass angeordnet ist.
10. Molchbares Ventil nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, dass es als eine 3WegeWeiche (20) ausgebildet ist.
11. Molchbares Ventil nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass in Richtung der Schwenkachse (6) im Bodenbereich (29) des Ventilgehäuses (1') ein unterer Anschlussstutzen (30) angeordnet ist, der über den durch die segmentförmige Abflachung (8') gebildeten Freiraum (9') mit dem dem Freiraum (9') benachbarten seitlichen Anschlussstutzen (2') in Verbindung steht.
12. Molchbares Ventil nach Anspruch 11, dadurch gekennzeichnet, dass der Ventilkörper (4') gegenüber der ersten Abflachung (8') eine zweite Abflachung (31) aufweist, die einen zweiten Freiraum (32) bildet, über den der untere Anschlussstutzen (30) mit dem dem zweiten Freiraum (32) benachbarten seitlichen zweiten Anschlussstutzen (3') in Verbindung steht.
13. Molchbares Ventil nach Anspruch 11 oder 12, dadurch gekennzeichnet, dass in der ersten Stellung des Ventilkörpers (4') die beiden seitlichen Anschlussstutzen (2', 3') miteinander verbunden sind und der untere Anschlussstutzen (30) gesperrt ist.
14. Molchbares Ventil nach Anspruch 12 oder 13, dadurch gekennzeichnet, dass die Abflachungen (8', 31) jeweils einen Molchstopper (44) aufweisen.
15. Molchbares Ventil nach einem der Ansprüche 11 bis 14, dadurch gekennzeichnet, dass es als ein THahn (28) ausgebildet ist.
16. Molchbares Ventil nach einem der Ansprüche 11 bis 13, dadurch gekennzeichnet, dass quer zur Schwenkachse (6) ein seitlicher Treibanschluss (34) zum Antreiben eines im Ventilkörper (4'') aufgenommenen Molches (35) angeordnet ist.
17. Molchbares Ventil nach Anspruch 16, dadurch gekennzeichnet, dass es als eine MolchSendeStation (33) ausgebildet ist.
18. Molchbares Ventil nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass quer zu dem ersten und zweiten Anschlussstutzen (2''', 3''') und quer zur Schwenkachse (6) zwei weitere seitliche Anschlussstutzen (37, 38) angeordnet sind, dass der Ventilkörper (4''') eine weitere der ersten Abflachung (8''') gegenüberliegende einen Freiraum (39) bildende zweite Abflachung (31''') aufweist, und dass bei Verbindung des dritten seitlichen Anschlussstutzens (37) über die Durchgangsbohrung (5''') mit dem vierten seitlichen Anschlussstutzen (38) , der erste seitliche Anschlussstutzen (2''') mit dem zweiten seitlichen Anschlussstutzen (3''') über die Freiräume (9''', 39) in Verbindung steht.
19. Molchbares Ventil nach Anspruch 18, dadurch gekennzeichnet, dass die Durchgangsbohrung (5''') einen Fangsteg (40) für einen einzufangenden Molch (35) aufweist.
20. Molchbares Ventil nach Anspruch 18 oder 19, dadurch gekennzeichnet, dass es als eine MolchSchleusenStation (36) ausgebildet ist.
21. Molchbares Ventil nach Anspruch 1 und 11, dadurch gekennzeichnet, dass die Durchgangsbohrung (5' ' ' ' ) in einer ersten Stellung des Ventilkörpers (4'''') mit dem Durchlass des zweiten seitlichen Anschlussstutzens (3' ' ' ' ) verbunden ist, und dass der Durchlass des unteren AnschlussStutzens (30'''') mit dem Durchlass des ersten seitlichen Anschlussstutzens (2' ' ' ' ) in Verbindung steht, und dass in einer zweiten Stellung des Ventilkörpers (4'''') der Durchlass des ersten seitlichen Anschlussstutzens (2''''J blockiert ist.
22. Molchbares Ventil nach Anspruch 21, dadurch gekennzeichnet, dass in einer dritten Stellung des Ventilkörpers (4''''J die Durchgangsbohrung (5'''') mit dem Durchlass des ersten seitlichen Anschlussstutzens (2'''') und der Durchlass des unteren Anschlussstutzens (3Q'''') über den Freiraum (9''/ ;) mit dem Durchlass des zweiten seitlichen Anschlussstutzens (3' ' ' ' ) in Verbindung steht.
23. Molchbares Ventil nach Anspruch 22, dadurch gekennzeichnet, dass es als eine InlineStation (41) ausgebildet ist.
24. Molchbares Ventil nach einem der Ansprüche 1 bis 23, dadurch gekennzeichnet, dass die Durchgangsbohrung (5' ' ' ' ) in Richtung ihrer Längsachse (42) eine Mehrzahl von an ihrem Umfang verteilten radialen nutartigen Erweiterungen (43) aufweist .
Description:
Molchbares Ventil

Bes ehr eibung

Die Erfindung betrifft ein molchbares Ventil mit mindestens einem an einem Ventilgehäuse angeordneten ersten seitlichen Anschlussstutzen, einem zweiten seitlichen Anschlussstutzen und einem um eine Schwenkachse verschwenkbaren Ventilkörper, der eine molchbare Durchgangsbohrung aufweist.

Aus der EP 1 103 753 Bl ist ein molchbares Ventil bekannt, das einen in einem Gehäuse angeordneten um eine Schwenkachse verschwenkbaren Ventilkörper mit einer molchbaren Durchgangsbohrung aufweist. Quer zur Schwenkachse ist am Ventilgehäuse ein erster Anschlussstutzen und ein gegenüberliegender zweiter Anschlussstutzen angeordnet, deren Durchlässe über die Durchgangsbohrung in einer ersten Stellung des Ventilkörpers miteinander verbunden sind, wobei in einer zweiten Stellung einer der Durchlässe blockiert ist.

Nachteilig dabei ist, dass der zylinderförmige Ventilkörper über mindestens zwei den Durchlässen der Anschlussstutzen benachbarte Dichtungen abgedichtet werden muss. Weiterhin ist es dabei schwierig, einen kostengünstigen Kompromiss zwischen ausreichender Dichtung einerseits und möglichst niedriger Reibung andererseits zu finden.

Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es daher, das bekannte molchbare Ventil so zu verbessern, dass es einerseits kostengünstig herstellbar und andererseits bei guter Dichtung reibungsarm verschwenkbar ist.

Diese Aufgabe wird in Verbindung mit dem Oberbegriff des Anspruches 1 dadurch gelöst, dass der Ventilkörper als ein kegelförmiges Hahnküken ausgebildet ist, das dichtend in einer korrespondierenden Aufnahmebohrung des Ventilgehäuses geführt ist, und dass der Ventilkörper zur benachbarten Aufnahmebohrung hin mindestens eine segmentförmige Abflachung aufweist, durch die zwischen Aufnahmebohrung und Ventilkörper ein Freiraum gebildet wird.

Durch die Ausbildung des Ventilkörpers als kegelförmiges Hahnküken lässt sich kostengünstig eine gute Dichtung zwischen dem Ventilkörper und Ventilgehäuse bzw. dessen Aufnahmebohrung erzielen. Dabei kann bei Bedarf auf spezielle Dichtringe verzichtet werden. Durch die segmentförmige Abflachung wird ein reibungsärmerer Kontakt zwischen Ventilkörper und Aufnahmebohrung erreicht. Das System bleibt spülfähig.

Nach einer bevorzugten Ausführungsform der Erfindung verbindet die Durchgangsbohrung in einer ersten Stellung des Ventilkörpers den Durchlass des ersten seitlichen Anschlussstutzens mit dem Durchlass des zweiten seitlichen Anschlussstutzens und blockiert in einer zweiten Stellung einen der Durchlässe.

Gemäß einer bevorzugten Ausführungsform der Erfindung ist die Durchgangsbohrung so angeordnet, dass bei Blockierung eines Durchlasses die Durchgangsbohrung mit mindestens einem

Durchlass verbunden ist. Auch in Sperrstellung ist somit die Durchgangsbohrung mit dem nicht blockierten Anschlussstutzen verbunden .

Gemäß einer weiteren bevorzugten Ausführungsform der Erfindung ist die Durchgangsbohrung des Ventilkörpers quer zur Schwenkachse gekrümmt und die Durchgangsbohrung bildet quer zur Schwenkachse zwei Bogenstücke, deren Längsachsen etwa einen Winkel von 120° bilden. Dabei können die benachbarten Anschlussstutzen quer zur Schwenkachse ebenfalls einen Winkel von 120° bilden. Es ist aber auch möglich, dass die benachbarten seitlichen Anschlussstutzen Bogenstücke mit entgegengesetzter Krümmung zur Durchgangsbohrung bilden, so dass die seitlichen Anschlussstutzen letztendlich einen Winkel von 180° einschließen. Damit kann bei relativ großlumigen Durchlass von Durchgangsbohrung und Anschlussstutzen der Ventilkörper mit relativ geringen Anlageflächen und mit relativ geringer Reibung ausgebildet werden. Grundsätzlich ist es aber auch möglich, die Durchgangsbohrung des Ventilkörpers quer zur Schwenkachse geradlinig auszubilden. Korrespondierende Anschlussstutzen müssten dann beispielsweise bei einer Verwendung als Abzweighahn einen Winkel von 180° mit ihren Längsachsen einschließen.

Gemäß einer weiteren bevorzugten Ausführungsform der Erfindung ist das molchbare Ventil als ein Kegelhahn ausgebildet.

Nach einer weiteren bevorzugten Ausführungsform der Erfindung weist das molchbare Ventil quer zur Schwenkachse einen dritten seitlichen Anschlussstutzen mit einem dritten Durchlass auf. Der dritte Durchlass bildet dabei zweckmäßiger

Weise mit seinen benachbarten Durchlässen bzw. benachbarten seitlichen Anschlussstutzen jeweils einen Winkel von 120°.

Dadurch ist es insbesondere möglich, das molchbare Ventil als eine Drei-Wege-Weiche auszubilden bzw. zu verwenden.

Gemäß einer weiteren bevorzugten Ausführungsform der Erfindung ist in Richtung der Schwenkachse im Bodenbereich des Ventilgehäuses ein unterer Anschlussstutzen angeordnet, der über den durch die segmentförmige Abflachung gebildeten Freiraum mit dem benachbarten seitlichen Anschlussstutzen in Verbindung steht.

Damit lässt sich relativ kostengünstig und reibungsarm ein Abzweighahn für molchbare RohrleitungsSysteme mit einem molchbaren Durchgang und einem T-förmigen Abgang schaffen. Der T-Hahn kann dabei in seinem Ventilkörper eine gerade Durchgangsbohrung oder eine gekrümmte Durchgangsbohrung aufweisen.

Nach einer weiteren bevorzugten Ausführungsform der Erfindung weist der Ventilkörper gegenüber der ersten Abflachung eine zweite Abflachung auf, die einen zweiten Freiraum bildet, über den der untere Anschlussstutzen mit dem zweiten seitlichen Anschlussstutzen in Verbindung steht. In einer ersten Stellung des Ventilkörpers sind die beiden quer zur Schwenkachse liegenden Anschlussstutzen miteinander verbunden, wobei der untere Anschlussstutzen gesperrt ist.

Gemäß einer weiteren bevorzugten Ausführungsform der Erfindung weisen die Abflachungen jeweils einen Molchstopper auf, der in der zweiten Stellung des Ventilkörpers, in der der erste seitliche Anschlussstutzen mit dem unteren

Anschlussstutzen über den Freiraum verbunden ist, einen ankommenden Molch stoppt und das Verschwenken des Ventilkörpers gewährleistet.

Nach einer weiteren bevorzugten Ausführungsform der Erfindung ist quer zur Schwenkachse ein Treibanschluss zum Antreiben eines im Ventilkörper aufgenommenen Molches angeordnet.

Der Treibanschluss kann als dritter quer zur Schwenkachse angeordneter seitlicher Anschluss wesentlich kleiner sein, da er lediglich das Treibmittel zum Aussenden eines Molches durchlassen muss, soweit das molchbare Ventil als eine Molch- Sende-Station ausgebildet ist bzw. verwendet wird.

Gemäß einer weiteren bevorzugten Ausführungsform der Erfindung sind quer zu dem ersten und zweiten seitlichen Anschlussstutzen und quer zur Schwenkachse zwei weitere seitliche Anschlussstutzen angeordnet. Der Ventilkörper weist eine der ersten Abflachung gegenüberliegende einen Freiraum bildende zweite Abflachung auf, so dass bei Verbindung des dritten seitlichen AnschlussStutzens über die

Durchgangsbohrung mit dem vierten seitlichen Anschlussstutzen der erste seitliche Anschlussstutzen mit dem zweiten seitlichen Anschlussstutzen über die Freiräume in Verbindung steht. Die Durchgangsbohrung im Ventilkörper weist dabei einen Fangsteg für einen einzufangenden Molch auf.

Das molchbare Ventil kann somit als eine Molch-Schleusen- Station ausgebildet sein bzw. verwendet werden.

Mit der Molch-Schleusen-Station ist es insbesondere möglich, einen Molch in eine gefüllte Leitung einzuschleusen. Während

des Einschleusens kann dabei das zu fördernde Produkt weiter gefördert werden.

Nach einer weiteren bevorzugten Ausführungsform der Erfindung ist die Durchgangsbohrung in einer ersten Stellung des Ventilkörpers mit dem Durchlass des zweiten seitlichen Anschlussstutzens verbunden. Der Durchlass des unteren AnschlussStutzens steht dabei mit dem Durchlass des ersten seitlichen Anschlussstutzens in Verbindung. In einer zweiten Stellung des Ventilkörpers ist der Durchlass des ersten seitlichen Anschlussstutzens blockiert, während in einer dritten Stellung des Ventilkörpers die Durchgangsbohrung mit dem Durchlass des ersten seitlichen Anschlussstutzens und der Durchlass des unteren Anschlussstutzens über den Freiraum mit dem Durchlass des zweiten seitlichen Anschlussstutzens in Verbindung steht.

Damit kann das molchbare Ventil kostengünstig als eine Inline-Station ausgebildet werden, die den Vorteil hat, dass ein einliegender Molch immer umspült wird und inline gereinigt werden kann.

Nach einer weiteren bevorzugten Ausführungsform der Erfindung weist die Durchgangsbohrung in Richtung ihrer Längsachse radial nutartige Erweiterungen auf, die an ihrem Umfang verteilt sind.

Weitere Einzelheiten der Erfindung ergeben sich aus der nachfolgenden ausführlichen Beschreibung und den beigefügten Zeichnungen, in denen bevorzugte Ausführungsformen der Erfindung beispielhaft veranschaulicht sind.

In den Zeichnungen zeigen:

Figur 1: Draufsicht im Schnitt auf ein molchbares Ventil, das als ein Kegelhahn ausgebildet ist,

Figur 2a: eine Seitenansicht im Schnitt eines molchbaren

Ventils, das als eine 3-Wege-Weiche ausgebildet ist,

Figur 2b: eine Draufsicht im Schnitt des molchbaren Ventils der Figur 2a in einer ersten Stellung des Ventilkörpers ,

Figur 2c : eine Draufsicht im Schnitt des molchbaren Ventils von Figur 2a in einer zweiten Stellung des Ventilkörpers ,

Figur 2d: eine Draufsicht im Schnitt des Ventils von Figur 2a in einer dritten Stellung des Ventilkörpers,

Figur 3a: eine Seitenansicht im Schnitt eines molchbaren Ventils, das als ein T-Hahn ausgebildet ist,

Figur 3b: eine Draufsicht im Schnitt auf das Ventil von Figur 3a in einer ersten Stellung des Ventilkörpers ,

Figur 3c: eine Draufsicht im Schnitt auf das Ventil von Figur 3a in einer zweiten Stellung des Ventilkörpers ,

Figur 4a: eine Seitenansicht im Schnitt eines molchbaren Ventils, das als eine Molch-Sende-Station ausgebildet ist,

Figur 4b: eine Draufsicht im Schnitt auf das Ventil von Figur 4a in einer ersten Stellung des Ventilkörpers ,

Figur 4c : eine Draufsicht im Schnitt auf das Ventil von Figur 4a in einer zweiten Stellung des Ventilkörpers ,

Figur 5a: eine Seitenansicht im Schnitt eines molchbaren Ventils, das als eine Molch-Schleusen-Station ausgebildet ist.

Figur 5b: eine Draufsicht im Schnitt auf das Ventil von Figur 5a mit einem Fangsteg im Ventilkörper,

Figur 6a: eine Seitenansicht im Schnitt eines molchbaren

Ventils, das als eine Inline-Station ausgebildet ist.

Figur 6b: eine Draufsicht im Schnitt auf das Ventil von Figur 6a in einer ersten Stellung des Ventilkörpers ,

Figur 6b: eine Draufsicht im Schnitt auf das Ventil von Figur 6a in einer zweiten Stellung des Ventilkörpers und

Figur 6d: eine Draufsicht im Schnitt auf das Ventil von Figur 6a in einer dritten Stellung des Ventilkörpers .

Ein molchbares Ventil besteht im Wesentlichen aus einem Ventilgehäuse 1 mit zwei seitlichen Anschlussstutzen 2,3 und einem Ventilkörper 4 mit einer molchbaren Durchgangsbohrung 5.

Der Ventilkörper 4 ist um eine Schwenkachse 6 in dem Ventilgehäuse 1 verschwenkbar bzw. drehbar gelagert. Der Ventilkörper 4 ist als ein kegelförmiges Hahnküken ausgebildet, das dichtend in einer korrespondierenden Aufnahmebohrung 7 des Ventilgehäuses 1 geführt ist. Der Ventilkörper 4 weist zur benachbarten Aufnahmebohrung 7 hin eine Segmentförmige Abflachung 8 auf, durch die zwischen Aufnahmebohrung 7 und Ventilkörper 4 ein Freiraum 9 gebildet wird. Das molchbare Ventil entsprechend Figur 1 ist als ein Kegelhahn 10 ausgebildet. Die Durchgangsbohrung bildet quer zur Schwenkachse 2 Bogenstücke 11, 12, deren Längsachsen 13, 14 einen Winkel 15 von beispielsweise 120° bilden. Die benachbarten seitlichen Anschlussstutzen 2, 3 bilden entsprechend Figur 1 Bogenstücke 16, 17 mit entgegen gesetzter Krümmung zur Durchgangsbohrung 5. Bei Blockierung eines Durchlasses der Anschlussstutzen 2, 3 ist die Durchgangsbohrung 5 mit dem nicht blockierten Durchlass 3, 2 verbunden .

Entsprechend den Figuren 2a und 2b ist das molchbare Ventil als eine 3-Wege-Weiche 20 ausgebildet. Das Ventilgehäuse 1 besteht aus einem Bodenteil 21 mit der Aufnahmebohrung 7 und wird nach oben hin von einem Deckel 22 abgedeckt. Quer zur Schwenkachse 6 weist das Ventilgehäuse 1 bzw. das Bodenteil

21 neben dem ersten seitlichen Anschlussstutzen 2 und dem zweiten seitlichen Anschlussstutzen 3 einen dritten seitlichen Anschlussstutzen 23 auf. Die Längsachsen 24, 25,

26 der seitlichen Anschlussstutzen 2, 3, 23 bilden mit ihren beiden jeweils benachbarten Längsachsen jeweils einen Winkel

27 von 120°. In einer ersten Stellung (siehe Figur 2b) des Ventilkörpers 4 der 3-Wege-Weiche 20 verbindet die Durchgangsbohrung 5 den ersten seitlichen Anschlussstutzen 2 mit dem zweiten seitlichen Anschlussstutzen 3. In einer zweiten Stellung des Ventilkörpers 4, entsprechend Figur 2c, wird der erste seitliche Anschlussstutzen 2 mit dem dritten seitlichen Anschlussstutzen 23 verbunden. In einer dritten Stellung des Ventilkörpers 4 wird der zweite seitliche

Anschlussstutzen 3 mit dem dritten seitlichen Anschlussstutzen 23 verbunden.

Das molchbare Ventil nach den Figuren 3a bis 3c ist als ein T-Hahn 28 mit zwei seitlichen Anschlussstutzen 2, 3 und einem in Richtung der Schwenkachse im Bodenbereich 29 des Ventilgehäuses 1 angeordneten unteren Anschlussstutzen 30. Der Ventilkörper 4' weist neben dem ersten Freiraum 9' eine zweite segmentförmige Abflachung 31 auf, die einen zweiten Freiraum 32 bildet. In einer ersten Stellung des Ventilkörpers 4' (siehe Figur 3b) ist der erste seitliche Anschlussstutzen 2 ' über die Durchgangsbohrung 5 ' mit dem zweiten seitlichen Anschlussstutzen 3' verbunden. In einer zweiten Stellung des Ventilkörpers 4' (siehe Figur 3c) ist der erste seitliche Anschlussstutzen 2 ' mit dem unteren Anschlussstutzen 30 über den Freiraum 9 1 und der zweite seitliche Anschlussstutzen 3 ' über den zweiten Freiraum 32 mit dem unteren Anschlussstutzen 30 verbunden. Damit ist in der ersten Stellung des Ventilkörpers 4 ' der untere Anschlussstutzen 30 gesperrt. Die Abflachung 8' und 31 weisen

jeweils einen Molchstopper 44 zum Stoppen eines Molches 35 auf .

Gemäß einem weiteren Ausführungsbeispiel ist das molchbare Ventil als eine Molch-Sende-Station 33 (siehe Figur 4a-c) ausgebildet. Hierzu weist das Ventilgehäuse 1' ' neben einem ersten seitlichen Anschlussstutzen 2 ' ' , einem zweiten seitlichen Anschlussstutzen 3 ' ' und einem unteren Anschlussstutzen 30'' einen seitlichen Treibanschluss 34 zum Antreiben bzw. Austreiben eines im Ventilkörper 4' ' aufgenommen Molches 35 auf. In einer ersten Stellung ist die Durchgangsbohrung 5 ' ' mit dem zweiten seitlichen Anschlussstutzen 3 ' ' verbunden, so dass der Molch 35 über den zweiten Anschlussstutzen 3 ' ' aufgenommen werden kann. Der untere Anschlussstutzen 30'' ist in der ersten Stellung über den Freiraum 9 ' ' mit dem ersten seitlichen Anschlussstutzen 2 ' ' verbunden (siehe Figur 4b) . Über den unteren Anschlussstutzen 30'' wird zu förderndes Produkt zugeführt und über den ersten seitlichen Anschlussstutzen 2 ' ' abgeführt. In einer zweiten Stellung (siehe Figur 4c) ist die Durchgangsbohrung 5' ' des Ventilkörpers 4' ' mit dem ersten seitlichen Anschluss 2' ' verbunden. Über den seitlichen Treibanschluss 34 kann durch Zuführung von Treibmitteln der Molch 35 ausgetrieben werden. Im Ausführungsbeispiel ist die Durchgangsbohrung 5'' gekrümmt. Bei einer grundsätzlich auch möglichen geraden Durchgangsbohrung 5'' würden der erste seitliche Anschlussstutzen 2' ' , über den das Produkt abgeführt werden kann, und der zweite seitliche Anschlussstutzen 3'', über den der Molch 35 manipuliert werden kann, zueinander in einem Winkel von 90° angeordnet sein. Der seitliche Treibanschluss 34 würde dem ersten seitlichen Anschlussstutzen 2'' gegenüberliegen.

Nach einem weiteren Ausführungsbeispiel ist das molchbare Ventil als eine Molch-Schleusen-Station 36 ausgebildet (siehe Figur 5a und 5b) . Quer zur Schwenkachse 6 sind neben einem ersten seitlichen Anschlussstutzen 2 ' ' ' und einem gegenüberliegenden zweiten seitlichen Anschlussstutzen 3 ' ' ' zwei weitere einander gegenüberliegende seitliche Anschlussstutzen 37, 38 angeordnet. Der Ventilkörper 4' ' ' weist neben einer ersten Abflachung mit einem ersten Freiraum 9' ' ' eine der ersten Abflachung 8' ' ' gegenüberliegende zweite Abflachung 31' '' auf, die einen zweiten Freiraum 39 gegenüber der Aufnahmebohrung 7' ' ' bildet. In einer nicht dargestellten ersten Stellung des Ventilkörpers 4 ' ' ' wird der erste seitliche Anschlussstutzen 2 ' ' ' über die Durchgangsbohrung 5 ' ' ' mit dem zweiten seitlichen Anschlussstutzen 3 ' ' ' verbunden. In einer zweiten Stellung des Ventilkörpers 4' 1 ' (siehe Figur 5b) wird der dritte seitliche Anschlussstutzen 37 über die Durchgangsbohrung 5' ' ' mit dem vierten seitlichen Anschlussstutzen 38 verbunden, wobei Produkt von dem ersten seitlichen Anschlussstutzen 2' ' ' über die Freiräume 9' ' ' , 39 zu dem zweiten Anschlussstutzen 3' ' ' fließen kann. Über den dritten seitlichen Anschlussstutzen 37 kann ein nicht dargestellter Molch zugeführt werden, der von einem Fangsteg 40 aufgefangen wird. Nach Verschwenken des Ventilkörpers 4' ' ' in seine erste Stellung kann der Molch von dem Produktstrom in ein nicht dargestelltes Rohrleitungssystem gepresst werden .

Nach einer weiteren Ausführungsform ist das molchbare Ventil als eine Inline-Station 41 (siehe Figur 6a-6d) ausgebildet. Das Ventilgehäuse 1' ' ' ' weist hierzu neben einem ersten seitlichen Anschlussstutzen 2 ' ' ' ' und einem rechtwinklig dazu angeordneten zweiten seitlichen Anschlussstutzen 3 ' ' ' ' einen unteren Anschlussstutzen 30' ' ' ' auf. Die Durchgangsbohrung

5' ' ' ' steht dabei in einer ersten Stellung des Ventilkörpers mit dem Durchlass des zweiten seitlichen Anschlussstutzens 3" " in Verbindung (siehe Figur 6a und 6b) . Ein in Figur 6b nicht dargestellter Molch 35 befindet sich dabei in Warteposition, wobei Produkt über den unteren Anschlussstutzen 30' ' ' ' den Freiraum 9' ' ' ' zu dem ersten seitlichen Anschlussstutzen 2' ' ' ' förderbar ist. In einer zweiten Stellung (siehe Figur 6d) des Ventilkörpers 4' ' ' ' ist der Durchlass des ersten seitlichen Anschlussstutzens 2 ' ' ' ' blockiert. In dieser Stellung kann ein Molch über den zweiten seitlichen Stutzen 3 ' ' ' ' eingesetzt werden. In einer dritten Stellung (siehe Figur 6c) ist die Durchgangsbohrung 5' ' ' ' mit dem ersten seitlichen Anschlussstutzen 2' ' ' ' verbunden. Diese Stellung ist zum Senden oder Empfangen eines Molches 35 geeignet (siehe Figur 6c) . Die Durchgangsbohrung 5' ' ' ' weist in Richtung ihrer Längsachse 42 an ihrem Umfang verteilte radiale nutartige Erweiterungen 43 auf.




 
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