Technisches Gebiet

Die Erfindung bezieht sich auf einen Tablettenspender, der eine Hülse und ein in dieser Hülse geführtes Magazin zur Aufnahme eines Tablettenstapels aufweist, welches zu Füllzwecken in Magazinlängsrichtung gegen die Kraft einer Feder teil weise aus der Hülse ausschiebbar ist und an seinem oberen Ende eine Kappe schwenkverstellbar aufnimmt, die gegen die Kraft einer Feder aus einer Ruhelage in eine Spendelage schwenkverstellbar ist und einen Zierkopf trägt.

Stand der Technik

Derartige Tablettenspender sind beispielsweise aus der AT 387 760 A, AT 362 073 A und der US 4 31 1 251 A bekannt. Das Magazin ist zu Füllzwecken aus der Hülse ausschiebbar und wird nach einem Befüllen wiederum in die Hülse einge schoben. Am oberen Ende nimmt das Magazin eine, einen beliebig gestalteten Zierkopf tragende, Kappe schwenkverstellbar auf. Die Kappe weist im Bereich des Zierkopfhinterkopfes eine Auswerferzunge auf und ist mit dem Zierkopf gegen die Kraft einer anderen Feder aus einer Ruhelage in eine Spendelage schwenkver stellbar. Wird die Kappe mit dem Zierkopf verschwenkt, schiebt die Auswerferzun ge die jeweils oberste Tablette des Tablettenstapels zur Entnahme nach vorne aus dem Magazin. Ist diese Tablette entnommen wird die nächste Tablette des Tablettenstapels in Richtung der Kappe in eine Entnahmekammer nachgescho ben. Der Zierkopf ist entweder im Spritzgußverfahren auf die Kappe aufgespritzt, oder auf die Kappe in Magazinlängsrichtung aufgesteckt. Ist der Zierkopf aufge spritzt ist ein hoher Materialaufwand zur Fertigung erforderlich. Dies zwar auch bei den bekannten, auf die Kappe aufsteckbaren Zierköpfen der Fall, allerdings ist diesen der zusätzliche Nachteil zueigen, dass die Zierköpfe dann oft nur mangel haft an der Kappe befestigt sind. Häufig werden solche Tablettenspender von Kin- dern für Süßigkeiten in Tablettenform verwendet. Deshalb soll auch bei einem un sachgemäßen Gebrauch eine Gefährdung des Benutzers durch sich ungewollt von der Kappe lösende Zierköpfe vermieden werden.

Darstellung der Erfindung Der Erfindung liegt somit die Aufgabe zugrunde, einen Tablettenspender zu schaf fen, der sicher auf der Kappe gehalten wird und bei dem ein auf eine Kappe auf gesetzter Zierkopf vorzugsweise mit möglichst geringem Materialaufwand gefertigt werden kann.

Die Erfindung löst die gestellte Aufgabe dadurch, dass die Kappe eine Querfüh- rung aufweist, auf die der wenigstens zweiteilig, insbesondere wenigstens zwei- schalig, ausgebildete Zierkopf quer zur Magazinlängsrichtung aufgeschoben ist.

Ist eine hohe Festigkeit erforderlich kann der Zierkopf wenigstens zwei Teile aus Vollmaterial umfassen. Durch eine zweischalige Ausbildung des Zierkopfes ist si chergestellt, dass Zierkopf mit möglichst geringem Materialaufwand gefertigt wer- den kann. Die Querführung stellt sicher, dass der Zierkopf nicht von der Kappe abgezogen werden kann und damit sicher auf der Kappe gehalten ist. Die Führung ist dabei quer zur Magazinlängsrichtung verlaufend ausgerichtet. Beide Schalen des Zierkopfes werden bei der Montage von vorne und hinten oder von links und rechts auf die Kappe aufgeschoben und unter Fassung der Kappe zusammenge- steckt, dabei miteinander verbunden, insbesondere verrastet, verklebt, ver schweißt od. dgl., und greifen dabei in die Querführung ein, womit ein sicherer Verbund von Kappe und Zierkopf gegeben ist.

Die Querführung kann beispielsweise Bohrungen in der Kappe umfassen, in wel che Stifte der Zierkopfschalen eingreifen. Besonders bevorzugt, weil eine robuste Verbindung damit gewährleistet ist, ist es allerdings, wenn die Kappe kopfseitig zwischen einem Kopfteil und einem Kappenrumpf einen eingezogenen Kappen hals aufweist, der die Querführung bildet. Sind die beiden Schalen des zweischaligen Zierkopfes mit federnden Ansätzen ausgestattet sind, die in die Querführung eingreifen, so ergeben sich besonders vorteilhafte Montageverhältnisse, weil Zierkopf und Kappe dann einfach miteinan der verrastet werden können. Dazu können die federnden Ansätze endseitig ge- gen die Querführung vorspringende Rastnasen aufweisen, die in der Montagestel lung der Schalen in entsprechende Nuten des Kappenhalses verrastend eingrei fen.

Um dabei sicherzustellen, dass die beiden Schalen des Zierkopfes sauber und si cher aneinandergefügt sind und auch nicht in ihrer Stoßebene gegeneinander ver- schoben werden können, wird vorgeschlagen, dass die beiden Schalen des zwei schaligen Zierkopfes stoßseitig über einen Falz ineinandergreifen und sich dabei um die Falztiefe überlappen.

Vorzugsweise umfassen die beiden Schalen des zweischaligen Zierkopfes die Kappe zumindest ebenso größtenteils, wie sie den Kappenhals mit den federnden Ansätzen vollständig umfassen. Dies gewährleistet ebenfalls einen sicheren Halt des Zierkopfes auf der Kappe. Um die Auswurffunktion nicht zu beeinträchtigen empfiehlt es sich, wenn die Kappe und der Zierkopf im Bereich des Zierkopfhinter- kopfes eine Aussparung aufweisen, in die eine Auswerferzunge vorragt.

Kurze Beschreibung der Erfindung In der Zeichnung ist der Erfindungsgegenstand beispielsweise dargestellt. Es zei gen

Fig. 1 Einen Tablettenspender in Schrägansicht mit abgenommenem Zierkopf,

Fig. 2 den Tablettenspender in einer anderen Schrägansicht mit nur einer abge nommenen Zierkopfschale,

Fig. 3 Kappe mit Zierkopf des Tablettenspenders in teilgeschnittener Seitenan sicht und

Fig. 4 Kappe mit Zierkopf aus Fig. 3 im Schnitt nach der Linie IV-IV. Wege zur Ausführung der Erfindung

Der Tablettenspender 1 umfasst eine Hülse 2 und ein in dieser Hülse 2 geführtes Magazin 3 zur Aufnahme eines Tablettenstapels. Das Magazin 3 ist zu Füllzwe cken in Magazinlängsrichtung 4 gegen die Kraft einer Feder 5 teilweise aus der Hülse 2 ausschiebbar. Am oberen Ende nimmt das Magazin 3 eine Kappe 6 schwenkverstellbar auf, die gegen die Kraft einer anderen Feder 7 aus einer Ru helage in eine Spendelage (strichpunktiert in Fig. 3) schwenkverstellbar ist und ei nen Zierkopf 8 trägt. Wird die Kappe 6 mit dem Zierkopf 8 verschwenkt, wird eine Tablette zur Entnahme unterhalb des Zierkopfkinnes nach vorne aus dem Maga zin geschoben. Ist diese Tablette entnommen wird die nächste Tablette des Tab lettenstapels durch die Feder 5 in Richtung Kappe 6 nachgeschoben.

Die Kappe 6 weist eine Querführung 9 auf, auf die der zweischalig ausgebildete Zierkopf 8 quer zur Magazinlängsrichtung 4 aufgeschoben ist. Dazu weist die Kappe 6 kopfseitig zwischen einem Kopfteil 10 und einem Kappenrumpf 1 1 einen eingezogenen Kappenhals 12 auf, der die Querführung 9 bildet. Zur Befestigung des Zierkopfes 8 auf der Kappe 6 sind die beiden Schalen 13, 14 des zweischali- gen Zierkopfes 8 mit federnden Ansätzen 15 ausgestattet, die in die Querführung 9 zwischen Kopfteil 10 und Kappenrumpf 1 1 eingreifen. Die beiden Schalen 13, 14 des zweischaligen Zierkopfes 8 umfassen die Kappe 6 dabei nahezu vollständig. Ebenso wird der den Kappenhals 12 vollständig von den beiden Schalen 13, 14, nämlich von deren federnden Ansätzen 15 umfasst.

Die federnden Ansätze 15 weisen endseitig gegen die Querführung 9 vorsprin gende Rastnasen16 auf, die in der Montagestellung der Schalen 13, 14 in ent sprechende Nuten 17 des Kappenhalses 12 verrastend eingreifen. Alternativ könnten die Rastnasen auch am Kappenhals angeordnet sein und die Ansätze die gegengleichen Nuten aufweisen.

Die beiden Schalen 13, 14 des zweischaligen Zierkopfes 8 greifen stoßseitig über einen Falz 18 ineinander und überlappen sich dabei um die Falztiefe 19. Die Kap pe 6 und der Zierkopf 8 weisen im Bereich des Zierkopfhinterkopfes eine Ausspa- rung 20 auf, in welche eine Auswerferzunge 21 , zum Ausschieben der jeweils obersten Tablette aus dem Magazin 4 in der vorgenannten Weise, vorragt.