Stiftförmige Appliziervorrichtung Die vorliegende Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Auftragen eines Films, insbesondere eines Abdeck-, Klebe oder Haftfilms.
Gattungsgemä e Appliziervorrichtungen zum Auftragen eines Klebefilms oder eines Abdeckfilms, welcher insbesondere überschreibbar ist, sind bedingt durch die Anordnung der Trägerbandabwickel-und Trägerbandaufwickelspule recht klobig in ihrem Design. Die gattungsgemä e Vorrichtung wird mittels ihres Auftragselementes, um das das Trägerband mit dem zu applizierenden Film auf einer Objektoberfläche aufgesetzt und über diese hinweg bei gleichzeitigem Andrücken der Vorrichtung gegen die Oberfläche gezogen, so da bedingt durch die Reibung das Trägerband transportiert und der Film auf die Oberfläche appliziert wird. Die Trägerbandabwickelspule und die Trägerbandaufwickelspule sind über ein Getriebe oder eine Kupplung miteinander in Verbindung, wobei die Verbindung garantiert, da stets versucht wird, mehr Trägerband aufzuwickeln als durch das Abwickeln zur Verfügung gestellt wird, wodurch sich eine Straffung des Trägerbandes ergibt. Die Trägerbandaufwickelspule und die Trägerbandabwickelspule sind meist hintereinander im Gehäuse angeordnet, wobei die Achsen im wesentlichen quer zur Verbindungslinie Spule-Auftragselement angeordnet sind. Die Breite der Spule ergibt sich in der Regel durch die Breite des Trägerbandes.
Es sind Appliziervorrichtungen bekannt, bei denen die Spulen nebeneinander auf einer Achse angeordnet sind, wobei jedoch auch bei diesen Vorrichtungen die Achse quer zur Verbindungslinie Auftragselement-Spulen angeordnet ist. Durch die vorbeschriebene Anordnung der Spulenachsen mu das Gehäuse mindestens eine Dicke, die dem Durchmesser der dicksten Spule entspricht, aufweisen.
Hierdurch ergibt sich das vorbeschriebene klobige Design der gattungsgemä en Vorrichtungen.
Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es, eine Appliziervorrichtung zum Auftragen eines Filmes bereitzustellen, deren äu ere Gehäuseform einem Stift ähnlich ist.
Diese Aufgabe wird mittels einer Vorrichtung mit den Merkmalen des Anspruchs 1 erfinderisch gelöst.
Weitere vorteilhafte Ausführungsformen ergeben sich durch die Merkmalskombinationen der Unteransprüche.
Durch das im wesentlichen stiftförmige Design des Gehäusekörpers und die im wesentlichen parallele Anordnung der Spulenachsen zur Längserstreckung des Gehäusekörpers ist es möglich, die Spulen durch eine entsprechende Bewicklung derart zu gestalten, da die Spulenbreite ein mehrfaches der Trägerbandbreite betragen kann. Hierdurch wird erreicht, da die Kapazität der Vorrichtung gegenüber gattungsgemä en Vorrichtungen erhöht werden kann, wobei gleichzeitig der Spulendurchmesser abnimmt. Hierdurch kann das Gehäuse in seinen Abmessungen vorteilhaft relativ schmal, das hei t mit kleinem Durchmesser ausgestaltet werden, wodurch sich ein gutes Handling für die die Vorrichtung benutzende Person ergibt. Gleichzeitig ist es möglich, die Vorrichtung in bestehende Gehäuseformen von Stiften, Füllfederhaltern oder Kugelschreibern zu integrieren.
Vorteilhaft hat der Wickelkern der Trägerbandaufwickelspule einen grö eren Durchmesser als der Wickelkern der Trägerbandabwickelspule, wobei gleichzeitig die Trägerbandabwickelspule über eine Rutschkupplung und eventuell ein zwischengeschaltetes Getriebe die Trägerbandaufwickelspule antreibt, so da die Trägerbandaufwickelspule stets versucht, mehr Trägerband aufzuwickeln als von der Trägerbandabwickelspule zur Verfügung gestellt wird.
Sofern das Trägerband auf der Trägerbandabwickelspule schneckenförmig, das hei t mit einem Wickelhub aufgewickelt ist, ist es erforderlich, das Trägerband auf der Trägerbandaufwickelspule ebenfalls mit einem Wickelhub schneckenförmig aufzuwickeln, damit das Trägerband nicht nur an einer Stelle auf dem Wickelkern der Trägerbandaufwickelspule aufgewickelt wird und somit einen zu gro en Durchmesser annimmt. Das schräge, schneckenförmige Aufwickeln auf der Trägerbandaufwickelspule lä t sich vorteilhaft dadurch erzielen, da sowohl die Trägerbandaufwickelspule als auch die Trägerbandabwickelspule verschieblich auf einer Achse gelagert sind, wobei feststehende Umlenkelemente das Trägerband von der Trägerbandabwickelspule abheben und in Richtung des Auftragselements und das vom Auftragselement rückgeführte entleerte Trägerband in Richtung Trägerbandaufwickelspule umlenken. Durch die ortsfesten Umlenkelemente und den Aufwickelhub der Trägerbandabwickelspule wird vorteilhaft erreicht, da beim Abwickeln der Trägerbandabwickelspule die Spulen auf der Achse hin-und herbewegt werden, so da das entleerte Trägerband ebenfalls mit einem Wickelhub auf der Trägerbandaufwickelspule aufgewickelt wird und somit deren Durchmesser gering gehalten wird.
In einer anderen Ausführungsform der erfindungsgemä en Vorrichtung sind die nicht die Spulen sondern die Umlenkelemente verschieblich im Gehäuse angeordnet. Die Umlenkelemente sind parallel zur Spulenachse verschieblich gelagert, wobei die Verschiebung der Umlenkelemente zur Erzielung des Wickelhubs dient.
Mittels der Drehbewegung der Spulen bzw. der Trägerbandabwickelspule werden die Umlenkelemente über ein entsprechendes Getriebe hin und her bewegt, wodurch das Trägerband gleichmä ig von der Trägerbandabwickelspule abgewickelt und gleichmä ig auf die Trägerbandaufwickelspule aufgewickelt wird.
Vorteilhaft weisen die vorbeschriebenen Ausführungsformen Bremsvorrichtungen auf, so da die Trägerbandabwickelspule nur gegen Überwindung einer Mindestkraft derart verdrehbar ist, da Trägerband von ihr abgewickelt wird. Hierdurch wird vorteilhaft vermieden, da durch ruckartige Bewegungen ungewollt Trägerband von einer der beiden Spulen abgewickelt wird.
In einer weiteren vorteilhaften Ausgestaltung der vorbeschriebenen Ausführungsformen weisen diese Rücklaufsperren auf, die verhindern, da sich eine oder beide Spulen entgegen der normalen Transportrichtung des Trägerbands verdrehen können.
Die vorbeschriebenen Vorrichtungen können vorteilhaft derart gestaltet sein, da das Auftragselement, die Trägerbandabwickelspule und die Trägerbandaufwickelspule sowie die Umlenkelemente an einem Trägerkörper angeordnet sind und zusammen austauschbar sind, derart, da die Vorrichtung nach aufgebrauchtem Film mittels einer neuen "Kartusche"bzw."Patrone"wieder auffullbar ist. Relativ aufwendig gestaltete und in ihrer Herstellung teure Gehäusekörper sind somit vorteilhaft wiederverwendbar.
In einer weiteren vorteilhaften Ausgestaltung der vorbeschriebenen Ausführungsformen hat die Vorrichtung eine Verschlu kappe, mittels derer das um das Auftragselement herumgeführte Trägerband und insbesondere auch das Auftragselement selbst gegen äu ere mechanische Einflüsse und gegen Verschmutzung schützbar sind.
Sofern das Auftragselement, die Trägerbandabwickelspule, die Trägerbandaufwickelspule und die Umlenkelemente auf einem Trägerkörper angeordnet sind, ist es möglich, da dieser im Gehäuse selbst in Längserstreckung des Gehäuses verschiebbar und in seinen Endpositionen arretierbar ist, so da bei Bedarf das Auftragselement aus einer Öffnung des Gehäuses herausfahrbar ist. Solange die Vorrichtung nicht benötigt wird, kann das Auftragselement samt dem Trägerkörper und den daran befindlichen Elementen in das Gehäuse der Vorrichtung verfahren werden. Das Ein-und Ausfahren des Auftragselements kann zum Beispiel mittels eines von Kugelschreibern her bekannten Mechanismus erfolgen. Ebenso ist es jedoch denkbar, da das Gehäuse der Vorrichtung mehrteilig ist, wobei zumindest ein Teil gegenüber einem anderen verdrehbar ist. Durch Verdrehen der Gehäuseteile gegeneinander wird das Auftragselement vorteilhaft aus der Öffnung des Gehäuses heraus-oder hereinverfahren. In den Endstellungen ist das Auftragselement arretiert, so da es nicht durch äu ere mechanische Einflüsse entweder ungewollt in die Öffnung des Gehäuses zurückgedrückt werden kann oder durch diese nach au en ungewollt hindurchtritt.
Sollte es vorkommen, da mehr Trägerband abgewickelt als aufgewickelt wird, wodurch das Trägerband selbst nicht mehr straff um das Auftragselement herumgeführt ist und an diesem nicht mehr anliegt, so kann in einer weiteren Ausführungsform die Vorrichtung eine Spannvorrichtung aufweisen, mittels derer die Trägerbandaufwickelspule derart verdreht werden kann, da das Trägerband aufgewickelt wird und hierdurch die Straffung des Trägerbands erzielt wird. Es ist jedoch ebenfalls möglich, da entgegen der normalen Abwickelrichtung die Trägerbandabwickelspule verdreht wird und das Trägerband auf dieser wieder aufgewickelt wird.
In einer ebenfalls vorteilhaften Ausführungsform ist das Auftragselement an die die Spulen tragende Achse angeformt, wodurch die Vorrichtung vorteilhaft aus relativ wenig Teilen hergestellt ist. Ebenfalls vorteilhaft ist, wenn das Auftragselement nicht starr an dem Gehäuse oder einem Trägerkörper oder der Achse angeformt oder gelagert ist, sondern sich in einen gewissen Winkelbereich verschwenken und/oder verdrehen lä t, so da sich die Spitze des Auftragselements auch bei schrägem Aufsetzen der Vorrichtung auf die Objektoberfläche stets dieser anpa t und ein gleichmä iges Auftragen des Films über die gesamte Trägerbandbreite gewährleistet ist.
Nachfolgend werden einige Ausführungsformen der erfindungsgemä en Vorrichtung anhand Figuren näher erläutert.
Es zeigen : Fig. 1 eine Draufsicht auf eine erfindungsgemä e Vorrichtung mit geöffnetem Gehäuse ; Fig. 2 : eine Seitenansicht der erfindungsgemä en Vorrichtung mit aufgeschnittenem Gehäusekörper ; Fig. 3 : eine Querschnittsdarstellung der erfindungsgemä en Vorrichtung ohne Trägerband ; Fig. 4 : eine alternative Ausführungsform mit Spanneinrichtung ; Fig. 5 : eine Detailansicht der Trägerbandabwickelspule und der Trägerbandaufwickelspule ; Fig. 6 : eine Vorrichtung mit heraus-und hereinfahrbarem Auftragselement.
Die Fig. 1 zeigt eine Draufsicht auf die erfindungsgemä e Vorrichtung mit aufgeschnittenem Gehäusekörper 1. Die Vorrichtung hat einen länglichen Gehäusekörper 1, welcher an seiner Seite eine Öffnung la aufweist, durch die ein Auftragselement 2 durchgreift, um das herum das Trägerband 3 geführt ist. Auf einer Achse 8 sind in Längserstreckung L die Trägerbandabwickelspule 4 und die Trägerbandabwickelspule 5 verschieblich gelagert. Über Umlenkelemente 6,7, welche relativ zum Auftragselement 2 ortsfest angeordnet sind, wird das Trägerband 3 entsprechend umgelenkt. Zusätzliche Umlenkelemente lc führen das Trägerband zur Auftragsspitze 2a des Auftragselements. Die Trägerbandabwickelspule 4 und die Trägerbandaufwickelspule 5 sind über eine Rutschkupplung 9, welche aus Fig. 3 ersichtlich ist, miteinander in Verbindung. Wie aus Fig. 3 ersichtlich, ist die Trägerbandabwickelspule 4 breiter als die Trägerbandaufwickelspule 5. Die Breite über die das Trägerband auf der Trägerbandaufwickelspule aufgewickelt wird ist durch die Hin-und Herbewegung der Spulen vorgegeben, welche wiederum ma geblich von der Art des Trägerbandes, des Wickelhubes auf der Trägerbandabwickelspule und der Anordnung der Umlenkelemente bestimmt wird.
Die Trägerbandabwickelspule ist auf die Achse 8 aufgeschoben und ist auf dieser verdrehbar und in Längserstreckung L verschieblich gelagert. Im Bereich 4a der Trägerbandabwickelspule ist das in Fig. 3 nicht dargestellt Trägerband aufgewickelt und wird von dem Umlenkelement 6 in Richtung Umlenkelement lc und von dort zum Auftragselement 2 geführt. Über dem Bereich 4b der Trägerbandabwickelspule ist die Trägerbandaufwickelspule 5 übergeschoben, welche mittels einer Rutschkupplung 9, welche in Fig. 3 beispielsweise mittels eines 0-Rings realisiert ist, gegen Überwindung einer Reibkraft verdrehbar ist. Es ist jedoch auch möglich, mehrere O- Ringe zur Realisierung der Rutschkupplung nebeneinander unter anderem auch zur Lagerung der Trägerbandaufwickelspule vorzusehen.
Die Trägerbandaufwickelspule 5 ist auf der Trägerbandabwickelspule 4 bzw. deren Bereich 4b derart gelagert, da sie lediglich gegen Überwindung einer Reibkraft verdrehbar ist. Sie kann jedoch nicht in Richtung der Längserstreckung L auf dem Bereich 4b verschoben werden.
Bedingt durch den in Fig. 5 näher dargestellten Wicklungshub, welcher sich durch den Winkel a ergibt, und der zusätzlichen Zuspannung, die durch die Vorrichtung selbst mittels der unterschiedlichen Durchmesser D1 und Dz der Trägerbandabwickelspule und der Trägerbandaufwickelspule erzeugt wird, sind die Spulen stets bestrebt, da möglichst wenig Trägerband zwischen Umlenkelement 6 und Trägerbandabwickelspule 4 ist. Durch dieses Bestreben ist stets gewährleistet, da das Trägerband ebenfalls mit einem Wickelhub, welcher mit dem Winkel in Fig. 5 dargestellt ist, auf der Trägerbandaufwickelspule 5 aufgewickelt wird. Dies wird dadurch erzielt, da bedingt durch die Hin-und Herverschiebung der Trägerbandabwickelspule auch die Trägerbandaufwickelspule 5 gegenüber dem Umlenkelement 7 hin-und herbewegt wird.
Die Fig. 4 zeigt eine weitere alternative Ausführungsform der erfindungsgemä en Vorrichtung, wobei das Auftragselement 2 über einen dünnen Steg 2b am Gehäuse 1 bzw. an einem Vorsprung 11 des Gehäuses 1 verdrehbar und/oder verschwenkbar gelagert ist. Der Vorsprung 11 dient gleichzeitig zur Lagerung des einen Endes 8c der verdrehbar gelagerten Achse 8, welche mit ihrem anderen Ende 10 durch eine Öffnung des Gehäusedeckels lb durchgreift. Das Ende 10 der Achse bildet ein Betätigungselement, welches vom Benutzer der Vorrichtung ergriffen und verdreht werden kann, wobei dann über ein nicht dargestelltes Getriebe oder eine nicht dargestellte Rutschkupplung eine der beiden Spulen 4 oder 5 antreibbar ist und somit das Trägerband manuell spannbar ist.
Die Figuren 6 und 7 zeigen einen weitere Ausführungsform der erfindungsgemä en Vorrichtung, bei der das Auftragselement 17 zusammen mit den Spulen den Umlenkelementen sowie weiterer Führungen in einer Kartusche 15 angeordnet ist, welche in dem Gehäuse hin- und herverschieblich gelagert ist. Das Gehäuse besteht aus den Teilen 12 und 13, wobei das Gehäuseteil 12 an seiner einen Seite eine Öffnung 12a aufweist, durch die das Auftragselement 17 mit dem darum geführten Trägerband 18 gegen die Federkraft der Feder 16 bei Bedarf herausfahrbar ist. Die Vorrichtung hat einen Mechanismus, der dem eines herkömmlichen Kugelschreibers entspricht, mittels dem die Kartusche 15 samt ihres Auftragselements 17 ein-und ausfahrbar ist, wobei die Kartusche jeweils in ihrer Endposition arretiert ist. Das Gehäuseteil 13 dient als Betätigungselement, wobei durch Aufbringen einer Kraft F in gezeigter Richtung mittels des Steges 13a eine Kraft auf ein Verdreh-und Arretierteil 18 ausübbar ist, welches mit seiner Platte 18c gegen das Ende 15b der Kartusche drückt und diese entgegen der Federkraft der Feder 16 durch die Öffnung 12a des Gehäuses 12 nach au en drückt. Die Drehbewegung erfolgt über die Führungskulisse 18a, welche mit einem Vorsprung 12b des Gehäuseteils 12 zusammenwirkt. Die beiden Gehäuseteile 12 und 13 sind durch eine Schnappverbindung miteinander verbunden und können gegen Aufbringen einer Kraft voneinander getrennt werden.
Es versteht sich von selbst, da die Vorrichtung der Fig.
6 und 7 mit einem anders wirkenden Mechanismus zum Herein-und Herausfahren des Auftragselements ausgestaltet werden kann. Ebenso kann die Form des Gehäuses zum Beispiel ergonomisch für die Handhabung geformt sein. Auch ist es möglich, mehrere Kartuschen mit jeweils einem Auftragselement in dem Gehäuse anzuordnen, wobei zum Beispiel mittels jeder der mehreren Kartuschen ein anderer Film auf die Objektoberfläche auftragbar ist und wahlweise die Kartuschen mit ihrem Auftragselement aus der Öffnung des Gehäuses herausfahrbar und in der ausgefahrenen Position arretierbar sind, ähnlich einem Kugelschreiber mit mehreren unterschiedliche Farben aufweisenden Minen. Bei einer derartigen Ausführungsform ist es denkbar, jeder Kartusche jeweils ein zugehöriges Betätigungselement zuzuordnen, welches insbesondere direkt mit der Kartusche in Verbindung sein kann, wobei dann Schlitze im Gehäuse vorzusehen sind, durch die die jeweiligen Betätigungselemente durchgreifen und geführt sind.
Es ist ebenso möglich, da lediglich die Trägerbandaufwickelspule beim Verdrehen im Gehäuse hin- und herbewegt wird, wobei dann ein zusätzliches Getriebe für die Verschiebung der Spule notwendig ist. In diesem Fall ist wird die Trägerbandabwickelspule nicht hin-und her bewegt. Die Trägerbandabwickelspule kann sogar vollständig entfallen, wenn das Trägerband mit darauf befindlichem Material gefaltet im Gehäuse einliegt. Bei dieser Ausführungsform mu das Trägerband bevor es zum Auftragselement gelangt Andruckrollen oder die Trägerbandaufwickelspule direkt antreiben, in dem es z. B. um die Spule herumgeschlungen ist. Bei der Verwendung von Andruckrollen sorgt ein zwischen Andruckrollen und Trägerbandaufwickelspule angeordnetes Getriebe für die Rotation und die Hin-und Herbewegung der Spule.
