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Title:
PIPE BEND
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2006/116783
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to a pipe bend (1) for the connection of an approximately vertically running stand pipe (3) of a water dispensing device (2), in particular, a hydrant (4), to a supply line (5), running roughly at right angles thereto, by means of a curved element (18) and a tube element running roughly in a straight line (19) and connector means (22), arranged at an end section. A housing piece (23) for a stop device (15) is connected in one piece in the run of the straight tube element (19).

Inventors:
Schabauer, Franz (Schulstrasse 3, Zöbern, A-2871, AT)
Application Number:
PCT/AT2006/000174
Publication Date:
November 09, 2006
Filing Date:
April 28, 2006
Export Citation:
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Assignee:
Krammer-armaturen-produktions-, Und Handels-gesellschaft M. B. H. (Wiener Strasse 107, Wiener Neustadt, A-2700, AT)
Schabauer, Franz (Schulstrasse 3, Zöbern, A-2871, AT)
International Classes:
F16L43/00
Attorney, Agent or Firm:
Lindmayr, Bauer Secklehner (Rechtsanwalts-OEG, Rosenauerweg 16, Windischgarsten, A-4580, AT)
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Claims:
P a t e n t a n s p r ü c h e
1. Rohrkrümmer (1) für den Anschluss einer etwa lotrecht verlaufenden Standsäule (3) einer Wasserabgabeeinrichtung (2), insbesondere Hydrant (4), an eine etwa rechtwinkelig dazu verlaufende Versorgungsleitung (5) mit einem Bogenelement (18) und mit an Endbereichen angeordneten Verbindungsmitteln (22), dadurch gekennzeichnet, dass zwischen dem Bogenelement (18) und zumindest einem, das Verbindungsmittel (22) aufweisenden Endbereich, ein etwa geradlinig verlaufendes Rohrelement (19) angeordnet ist, in dessen Verlauf und mit diesem einstückig verbunden, ein Gehäuseteil (23) einer Absperrvonϊchtung (15) angeordnet ist.
2. Rolirkrümmer nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das Gehäuseteil (23) als Gehäuseunterteil einer Schieberarmatur (16) ausgebildet ist.
3. Rohrkrümmer nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Verbindungsmittel (22) durch Flansche (20, 21) gebildet sind.
4. Rohrkrümmer nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest an einem Endbereich, bevorzugt am Endbereich des Bogenelemen tes (19) ein Stützring (39) für einen Loseflansch (38) angeordnet ist.
5. Rohrkrümmer nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest ein Verbindungsmittel (22) durch ein Gewinde gebildet ist..
6. Rohrkrümmer nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass am Bogenelement (18) und/oder am Rohrelement (19) zumindest ein Auflagerelement (35) angeordnet ist.
7. Rohrkrümmer nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, dass das Auflagerelement (35) einer Ausstandsfläche (36) zugewandt mit einer Fußplatte (34) versehen ist.
8. Rohrkrümmer nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Bogenelement (18) mit dem Rohrelement (19) und den Flanschen (20, 21) durch einen einstöckigen Gussteil gebildet ist.
9. Rohrlcrümmern nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, dass das Auflagerelement (35) am Bogenelement (18) und/oder dem Rohrelement (19) und/oder dem Gehäuseteil (23) einstückig angeformt ist.
10. Rohrkrümmer nach einem der Ansprüche 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet, dass das Auflagerelement (35) am Bogenelement (18) und/oder am Rohrelement (19) und/oder am Gehäuseteil (23) befestigt, insbesondere angeschweißt ist.
11. Rohrkrümmer nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass eine Länge (32) des geradlinigen Rohrelementes (19) zwischen dem Bogenelement (18) und dem Gehäuseteil (23) zwischen 100 mm und 600 mm, bevorzugt ca. 400 mm, beträgt.
12. Rohrkrümmer nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass ein parallel zu einer Längsmittelachse (11) des geradlinig verlaufenden Rohrelement (19) gemessener Abstand (31) zwischen einer zur Längsmittelachse (11) senkrecht verlaufenden Längsmittelachse (12) des Bogenelementes (18) und einer zur Längsmittelachse (12) parallel verlaufenden Längsmittelachse (30) des Gehäuseteils (23) etwa zwischen 250 mm und 750 mm, bevorzugt ca. 550 mm, beträgt.
Description:
Rolu'krümmer

Die Erfindung betrifft einen Rohrkrümmer, wie er im Oberbegriff des Anspruches 1 beschrieben ist.

Für die Verbindung einer Standsäule einer Wasserabgabeeinrichtung, insbesondere einem Hydrant, an eine Versorgungsleitung, welche im Allgemeinen einen zur Standsäule senkrechten Verlauf aufweist, ist ein Rohrkrümmer mit einem 90° Bogenstück und mit Anschlussmittel, bevorzugt Flansche, erforderlich. Weiter ist in der Versorgungsleitung der Standsäule in Strömungsrichtung des Mediums vorgesetzt, ein Absperrschieber vielfach vorzusehen, um die Zuleitung des Mediums zum Hydrant zur Vornahme von Montage- oder Reparaturarbeiten sperren zu können. Zur Erzielung eines erforderlichen Abstandes zwischen der Standsäule und einer Betätigungseinrichtung des Absperrschiebers ist es erforderlich, über weitere Flanschanordnungen zwischen dem Gehäuse eines vorzusehenden Absperrschiebers und dem Rohrkrümmer ein geradlinig verlaufendes Rohrstück einzusetzen.

Aufgabe der Erfindung ist es, einen Rohrkrümmer für den Anschluss eines Hydranten zu schaffen, mit dem der Montage- und Teileaufwand reduziert wird.

Diese Aufgabe der Erfindung wird durch die im Kennzeichenteil des Anspruches 1 wiedergegebenen Merkmale erreicht.

Der überraschende Vorteil dabei ist, dass druckdicht abzuschließende zusätzliche Verbindungsstellen und damit Dicht- und Verbindungsmittel eingespart werden und insgesamt die Sicherheit gegenüber Leckage der Rohrleitung im unmittelbaren Anschlussbereich eines Hydranten erhöht wird.

Möglich ist dabei auch eine Ausbildung nach Anspruch 2, wodurch Sonderausbildungen für die Absperreinrichtung vermieden werden und ein standardgemäßer Gehäuseoberteil mit Absperrelement samt Antriebsspindel und abgedichteter Spindeldurchführung zur Anwendung geeignet ist wodurch Einsatzerprobte Bauteile zur Verfügung stehen.

Vorteilhaft ist aber auch eine Ausbildung nach Anspruch 3, wodurch die Anwendung norm-

gerechter Verbindungsmittel erreicht wird.

Möglich ist aber auch eine Ausbildung nach Anspruch 4, wodurch eine einfache Justierung der Standsäule und damit des Hydranten mit seinen Abgängen und Anschlussmitteln für abgehende Leitungen in einem 360° Bereich um eine Längsmittelachse möglich ist, unabhängig von einer Lochteilung der Flanschverbindungen.

Möglich ist aber auch eine Ausbildung nach Anspruch 5, weil dadurch auch Schraubverbin- dungen, z.B. mittels Gewindemuffen, möglich sind.

Durch die in den Ansprüchen 6 und 7 beschriebenen vorteilhaften Weiterbildungen wird die Montage vereinfacht und eine stabile Auflagerung der gesamten Armatur auf einem bevorzugt befestigten Untergrund, beispielsweise einem Fundament, erreicht wird.

Durch die im Anspruch 8 beschriebene vorteilhafte Weiterbildung werden zusätzlich Bauteile, verbindungs- und Dichtelemente eingespart sowie der Fertigungs- und Montageaufwand verringert und eignet sich eine derartige Ausbildung für eine wirtschaftliche Serienfertigung des Rohrkrümmers.

Gemäß den in den Ansprüchen 9 und 10 beschriebenen Ausbildungen sind Fertigungsvarianten für eine wirtschaftliche Auswahl erreicht.

Schließlich sind auch Ausbildungen nach den Ansprüchen 11 und 12 von Vorteil, wodurch einerseits ohne ansonst erforderlicher Zwischenstücke erforderliche Auflagen bzw. Bauvorgaben für einen erforderlichen Abstand zwischen dem Hydrant und der Betätigungseinrichtung der Absperrvorrichtung Rechnung getragen wird.

Zum besseren Verständnis der Erfindung wird diese anhand der in den nachfolgenden Figuren beschriebenen Ausführungsbeispiele näher erläutert.

Es zeigen:

Fig. 1 einen erfindungsgemäßen Rohrkrümmer, in schematischer Darstellung;

Fig. 2 den Rohrkrümmer, gesclinitten gemäß den Linien II - II in Fig. 1 ;

Fig. 3 eine andere Ausbildung des erfindungsgemäßen Rohrkrümmers, geschnitten.

Einführend sei festgehalten, dass in den unterschiedlich beschriebenen Ausführungsformen gleiche Teile mit gleichen Bezugszeichen bzw. gleichen Bauteilbezeichnungen versehen werden, wobei die in der gesamten Beschreibung enthaltenen Offenbarungen sinngemäß auf gleiche Teile mit gleichen Bezugszeichen bzw. gleichen Bauteilbezeichnungen übertragen werden können. Auch sind die in der Beschreibung gewählten Lageangaben, wie z.B. oben, unten, seitlich usw. auf die unmittelbar beschriebene sowie dargestellte Figur bezogen und sind bei einer Lageänderung sinngemäß auf die neue Lage zu übertragen. Weiters können auch Einzelmerkmale oder Merkmalskombinationen aus den gezeigten und beschriebenen unterschiedlichen Ausführungsbeispielen für sich eigenständige, erfinderische oder erfindungsgemäße Lösungen darstellen.

In der Fig. 1 ist ein Rohrkrümmer 1 für den Anschluss einer Wasserabgabeeinrichtung 2, insbesondere einer Standsäule 3 eines Hydranten 4 an eine Versorgungsleitung 5 gezeigt.

Vielfach ist dabei eine Strömungsverbindung zwischen der unter Flur verlaufenden Versorgungsleitung 5 und der Standsäule 3 für einen Winkel 6 zwischen einer Strömungsrichtung — gemäß Pfeil 7 - an einem Eingang 8 und einer Strömungsrichtung - gemäß Pfeil 9 - an einem Ausgang 10 von 90° herzustellen, d.h. dass Längsmittelachsen 11, 12 der Versorgungsleitung 5 und der Standsäule 3 zueinander in einem rechten Winkel verlaufen.

Es besteht weiters vielfach die Forderung in die Zuleitung für ein Medium 13 - gemäß Pfeile 14 - vor dem Ausgang 10 eine Absperrvorrichtung 15, bevorzugt eine Schieberarmatur 16, vorzusehen, die in einem Rohrstrangelement 17, einem Bogenelement 18 vorgesetzt, anzuordnen ist.

Der erfindungsgemäße Rohrkrümmer 1 wird nunmehr durch das den Winkel 6, von bevorzugt 90°, aufweisende Bogenelement 18 und einem das Rohrstrangelement 17 ausbildenden, geradlinig verlaufenden Rohrelement 19 gebildet. Am Eingang 8 sowie am Ausgang 10 weist

der Rohrkrümmer 1 Flansche 20, 21 einer Verbindungseinrichtung 22 auf. Des weiteren ist im Verlauf des Rohrelements 19 zwischen dem Flansch 20 der Verbindungseinrichtung 22 und dem anschließenden Bogenelement 18 ein Gehäuseteil 23, insbesondere unteres Gehäuse der Absperrvorrichtung 15 vorgesehen, auf dem ein oberer Gehäuseteil 24 mit einer Betäti- gungseinrichtung 25, insbesondere Stellspindel 26, für ein nicht weiter dargestelltes und aus dem bekannten Stand der Technik in Führungen verstellbares plattenförmiges Absperrelement aufsetzbar ist, das zwischen einer Sperrstellung, bei der ein Durchflussquerschnitt versperrt ist und einer Öffnungsstellung innerhalb der Gehäuseteile 23, 24 verstellbar ist. Ebenfalls nicht weiter dargestellte und aus dem Stand der Technik bekannte Ausbildungen innerhalb der Gehäuseteile 23, 24 betreffen Dichtflächen, Dichtungen, Führungen etc.

Die Gehäuseteile 23, 24 werden gemäß dem gezeigten Ausführungsbeispiel mittels einer Flanschanordnung 27, bei der ein Flansch 28 am unteren Gehäuseteil 23 und ein Flansch 29 am oberen Gehäuseteil 24 angeordnet ist, miteinander verbunden. Eine Längsmittelachse 23 der Gehäuseteile 23, 24 verläuft parallel zur Längsmittelachse 12 der Standsäule 3 und in einem Abstand 31 von dieser.

Der Abstand 31 wird durch das an das Bogenelement 18 anschließende, geradlinig verlaufende Rohrelement 19 gebildet und ist dieser Abstand 31 vorgesehen zwischen 250 mm und 750 mm, bevorzugt ca. 550 mm. Damit wird eine entsprechende Distanz zwischen dem Hydrant 4 und der Betätigungseinrichtung 25 der Absperrvorrichtung 15 erreicht, wie sie vielfach durch Auflangen, z.B. einer Norm, vorzusehen ist. Diese Distanz wird durch eine Länge 32 des geradlinig verlaufenden Rohrelements 19 zwischen dem Bogenelement 18 und einem Übergangsbereich 33 zwischen dem Rohrelement 19 und dem Gehäuseteil 23 bestimmt. Die Länge 32 beträgt in etwa zwischen 100 mm und 600 mm, bevorzugt ca. 400 mm.

Wie weiters in Fig. 1 zu einem bevorzugten Ausführungsbeispiel gezeigt, sind am Bogenelement 18 und Gehäuseteil 23 mit Fußplatten 34 versehene Aufstandselemente 35 angeordnet, womit der Rohrkrümmer 1 auf einer Aufstandsfläche 36, die bevorzugt befestigt, gegebenenfalls als Fundamentplatte, ausgebildet ist, sicher aufgelagert werden kann. Möglich ist auch eine Verankerung durch die Fußplatten 34 in Bohrungen durchragende Ankerschrauben, die beispielsweise in der Fundamentplatte eingegossen oder mittels Dübel befestigt sind. Damit wird eine stabile Verankerung des Rohrkrümmers 1 erreicht.

Um die Manipulation bei der Installation des Rohrkrümmers 1 zu erleichtern und ein Hubgerät einsetzen zu können weist dieser bevorzugt auch ein am Rohrelement 19 befestigtes bzw. einstückig angeformtes Anschlagmittel 37 für ein Hubmittel, z.B. Kranhaken auf. Die Position des Anschlagmittels 37 am Rohrkrümmer 1 ist auf die Schwerpunktslage abgestimmt um eine waagrechte Ausrichtung der Fußplatten 34 bei einem Hubvorgang zu gewährleisten.

Der erfindungsgemäße Rohrkrümmer 1, bestehend aus dem Bogenelement 18, Rohrelement 19, Flanschen 20, 21, Gehäuseteil 23 und Abstandselementen 35, ist nach einer bevorzugten Ausbildung durch einen einstückigen Gussteil gebildet.

Möglich ist aber auch eine kombinierte Ausbildung als Gussteil mit Anschweißteilen, z.B. gegossener Gehäuseteil 23 mit einseitig angegossenem Flansch 21 und mit am Gehäuseteil 23 angeschweißtem Rohrelement 19 und Bogenelement 18 mit dem Flansch 21. Ebenfalls ist es möglich, bei einer derartigen Konstruktion die Abstandselemente 35 in Schweißkonstruktion auszuführen und am Gehäuseteil 23 bzw. Rohrelement 19 und/oder Bogenelement 18 mittels Schweißung zu befestigen.

In der Fig. 2 ist eine andere Ausführung des Rohrkrümmers 1 gezeigt. Nach dieser Ausführung ist die Verbindungseinrichtung 22 des Rohrkrümmers 1 durch einen Loseflansch 38 beispielhaft am Ausgang 10 des Bogenelements 18 gebildet. Dazu weist das Bogenelement 18 einen flanschförmigen Stützring 39 auf, der eine plane Dichtfläche 40 bildet, um auf diese - wie bereits vorhergehend beschrieben - direkt eine Standsäule eines Hydrant ( nicht näher dargestellt )dichtend aufzusetzen.

Der Stützring 39 dient zur Abstützung des Loseflansches 38, der zweiteilig, d.h. aus zwei Halbringen mit einem Überlappungsbereich 41, zum Verbinden der Halbringe, ausgeführt ist. Der Loseflansch 38 ist mit Bohrungen 42, wie sie auch einem Festflansch entsprechen, versehen. Die Ausbildung des Loseflansches 38 ermöglicht ein Verdrehen gegenüber dem Stützring 39 und damit gegenüber dem Bogenelement 18, wodurch eine einfache Positionierung des Hydranten mit seinen Abgängen bzw. Anschlüssen für Leitungen erreicht wird.

Selbstverständlich ist diese Ausbildung mit einem Loseflansch auch für den Eingang an den

Rolirkrümmer 1 zum Anschluss der Versorgungsleitung möglich.

Erwähnt wird noch, dass - wie nicht weiter im Detail dargestellt - auch durch Gewinde, insbesondere Innengewinde am Eingang 8 und Ausgang 10 des Rohrkrümmers 1 die Verbindungseinrichtungen 22 ausgeführt sein können, um beispielsweise, insbesondere bei kleineren Strömungsquerschnitten, die Versorgungsleitung 5, z.B. einen Schlauch, über aus dem Stand der Technik bekannte Anschlussmuffen vereinfacht anschließen zu können.

Die Ausführungsbeispiele zeigen mögliche Ausführungsvarianten des Rohrkrümmers, wobei an dieser Stelle bemerkt sei, dass die Erfindung nicht auf die speziell dargestellten Ausführungsvarianten derselben eingeschränkt ist, sondern vielmehr auch diverse Kombinationen der einzelnen Ausführungsvarianten untereinander möglich sind und diese Variationsmöglichkeit aufgrund der Lehre zum technischen Handeln durch gegenständliche Erfindung im Können des auf diesem technischen Gebiet tätigen Fachmannes liegt. Es sind also auch sämtliche denkbaren Ausführungsvarianten, die durch Kombinationen einzelner Details der dargestellten und beschriebenen Ausfuhrungsvariante möglich sind, vom Schutzumfang mitum- fasst.

Der Ordnung halber sei abschließend daraufhingewiesen, dass zum besseren Verständnis des Aufbaus des Rohrkrümmers dieser bzw. dessen Bestandteile teilweise unmaßstäblich und/oder vergrößert und/oder verkleinert dargestellt wurden.

Die den eigenständigen erfinderischen Lösungen zugrunde liegende Aufgabe kann der Beschreibung entnommen werden.

Vor allem können die einzelnen in den Fig. 1, 2; 3 gezeigten Ausführungen den Gegenstand von eigenständigen, erfindungsgemäßen Lösungen bilden. Die diesbezüglichen, erfindungsgemäßen Aufgaben und Lösungen sind den Detailbeschreibungen dieser Figuren zu entnehmen.

Bezugszeichenaufstellung

Rohrkrümmer Wasserabgabeeinrichtung Standsäule Hydrant Versorgungsleitung Winkel Pfeil Eingang Pfeil Ausgang Längsmittelachse Längsmittelachse Medium Pfeil Absperrvorrichtung S chieberarmatur Rohrstangenelement Bogenelement Rohrelement Flansch Flansch Verbindungseinrichtung Gehäuseteil Gehäuseteil Betätigungseinrichtung Stellspindel Flanschanordnung Flansch Flansch Längsmittelachse Abstand Länge Übergangsbereich Fußplatte Auflagerelement Aufstandsfläche Anschlagmittel Loseflansch Stützring Dichtfläche Überlappungsbereich