Login| Sign Up| Help| Contact|

Patent Searching and Data


Title:
PIPE CLAMP
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/1983/003456
Kind Code:
A1
Abstract:
The clamp, arranged on a pipe wall, allows to make tight the connection between a support and the pipe by a uniform contact pressure exerted on the entire contour of the pipe by the clamp and without damaging the pipe. To this effect, the clamp is open and has an internal elasticity acting on a relatively wide pressure surface. It is set in an active position by means of a tool capable of overcoming the spring force, in order to provide for a substantially uniform pressure on the whole of the pressure surface throughout a cross-section increasing in the direction of the open extremities (E1, E2) towards the null tension point (R). The cross-section change of the parts exerting the pressure is thereby obtained, essentially by at least one open tension crown, reduced from the null tension point (R) towards both sides, with a desired degree of force. The tension crown is formed so that it goes beyond, by its dimensions, the portion forming towards the outside the unique pressure surface (F).

Inventors:
HORCHER HEIDE BORN KLOESS (DE)
Application Number:
PCT/EP1983/000081
Publication Date:
October 13, 1983
Filing Date:
March 22, 1983
Export Citation:
Click for automatic bibliography generation   Help
Assignee:
HORCHER HEIDE (DE)
International Classes:
F16L33/02; F16L33/03; (IPC1-7): F16L33/02
Foreign References:
US2285850A1942-06-09
DE1425424A11968-11-28
GB1560606A1980-02-06
Download PDF:
Claims:
-r-Patentansprüche:
1. Mit innerer Spannkraft über eine relativ breit gehaltene Andruck fläche wirksame .offene Schlauchschelle, die mittels eines di Spannkraft überwindenden Werkzeuges in ihre Wirkposition ge bracht wird und bei der durch einen in Richtung von den offene Enden zum SpannRuhepunkt hin sich erhöhenden Querschnitt fü einen für die gesamte Andruckfläche gehenden, nahezu gleich mäßigen Andruck gesorgt ist, d a d u r c h g e k e n n z e i c h n e t, daß die Querschnittsänderung des den Andruck ausübenden Teiles im wesentlichen von mindestens einem sich vom SpannRuhepunkt (R) aus nach beiden Seiten (1,1 ; 1,2) im erforderlichen Kräfte maß verjüngenden offenen Spannkranz (S 1 bzw. S 2) erbracht wird und daß der Spannkranz so gestaltet ist, daß er in seinen Abmessungen den die bloße Andruckfläche bildenden Teil nach außen hin übersteigt.
2. Schlauchschelle nach Anspruch 1, d a d u r c h g e k.e n n z e i c h n e t, daß daß zwei Spannkränze (S 1 bzw. S 2) vorhanden sind und hierbei jeder einzelne Spannkranz durch eine seitliche Abwinklung des die Andruckfläche (F) abgebenden Materials gebildet wird. .
3. Schlauchschelle nach Anspruch 2, d a d u r c h g e k e n n z e i c h n e t, daß der Übergang von der Andruckfläche (F) zur Ab inklung gerundet ist.
4. Schlauchschelle nach zumindest einem der Ansprüche 1 bis 3» d a d u r c h g e k e n n z e i c h n e t, daß die Andruckfläche (F) sich an den beiden Schellenenden (E 1, E 2) überlappt.
5. Schlauchschelle nach Anspruch 4, d a d u r c h g e k e n n z e i c h n e t, daß die Überlappung in bekannter Weise durch mindestens eine Aussparung (AS) an dem einen Schellenende (E 2) und eine diese Aussparung füllende Verjüngung des anderen Schellenendes (E 1) erreicht wird.
6. Schlauchschelle nach Anspruch 4, d a d u r c h g e k e n n z e i c h n e t, daß die Überlappung durch gegenläufige Abschrägung der Schellen¬ enden (E 1, E 2) erzielt wird.
7. Schlauchschelle nach zumindest einem der Ansprüche 1 bis 6, d a d u r c h g e k e n n z e i c h n e t, daß die beiden Schellenenden (E 1, E 2) in bekannter Weise eine das Ansetzen eines Werkzeuges ermöglichende Abwinklung auf¬ weisen.
8. Schlauchschelle nach Anspruch 1, d a d u r c h g e k e n n z e i c h n e t, daß das Spannkranzgebilde aus mindestens einem in Form eines handelsüblichen, in entsprechender Einbettung auf der Andruck¬ fläche ruhenden, an sich selbständigen Federring besteht.
Description:
- / -

Schlauch schelle

Die Erfindung bezieht sich auf eine mit innerer Spannkraft über eine relativ breit gehaltene Andruckfläche wirksame offene Schlauchschelle , die mittels eines die Spannkraft überwindenden Werkzeuges in ihre Wirkposition gebracht wird und bei der durch einen in Richtung von den offenen Enden zum Spann-Ruhepunkt hin sich erhöhenden Quer¬ schnitt für einen für die gesamte Andruckfläche gehenden , nahezu gleichmäßigen Andruck gesorgt ist.

Zur dichthaltenden Verbindung eines Rohrstutzens mit einem flexiblen Schlauch werden im allgemeinen Schlauchschellen verwendet. Um das Aufbringen und auch das Lösen einer solchen Schlauchschelle schnell herbeiführen zu können , verwendet man zweckmäßigerweise eine offene und mit innerer Spannkraft wirkende Bauform. Zum Aufbringen eines derartigen Gebildes auf seinen Wirkungsort wird ein dieses federnd ' auseinanderbiegendes Werkzeug benötigt .

In der Herstellung einfach sind Schlauchschellen, die aus einem offenen Drahtfederring in Form einer etwas mehr als eine Windung bildenden Spirale bestehen . Die offenen Drahtenden sind dabei so abgewinkelt, daß sich hieran leicht ein die innere Spannkraft über¬ windendes Werkzeug ansetzen läßt.

Diese für einfache Ansprüche ausreichende und als allgemein bekannt anzusehenden Verbindungselemente haben jedoch den entscheidenden

Nachteil, daß sie wegen ihres über die ganze Windung gleichbleiben¬ den Querschnitts beim Aufbringen auf ihren Wirkungsort und auch während ihrer weiterhin mit innerer Spannkraft wirkenden Zweck¬ erfüllung im Bereich des Spann-Ruhepunktes eine größere Material¬ beanspruchung und damit auch Ermüdung erfahren als an ihren offenen Enden . Damit läßt sich jedoch der durch die innere Federkraft zu erbringende Anpreßdruck für den Schlauch nicht über den ganzen Umfassungsb-ereich im gewünschten Maße konstant halten ; er nimmt zwangsläufig vom Spann-Ruhepunkt zu den offenen Enden hin ab .

Um diesem Übelstand abzuhelfen, hat man bereits aus einem Blech gebogene Schellen geschaffen und dieses Blech so mit Aussparungen versehen, daß sich zum einen beim geformten und gehärteten Blechring eine vom Spann-Ruhepunkt ausgehende Querschnittsminderung zu den offenen Ringenden hin ergibt und zum anderen im entspannten Zustand auch eine ausreichende Überlappung der offenen Ringenden erhältlich ist.

Den dieserart gebildeten Schlauchschellen haftet jedoch der Nachteil an, daß sie sich verhältnismäßig schlecht für eine Massenfertigung eignen, weil es sehr schwer ist, sie so zu gestalten und auch nach dem Härten in ihrer Gestaltung so zu halten, daß sie im Andruck¬ zustand ihre für das Abdichten notwendige gleichmäßige Rundung aufweisen ; außerdem sind mit dieser Gestaltungsform im Handel erhält- liehe Schlauchschellen zu beiden Seiten ihrer Andruckfläche relativ scharfkantig gehalten , so daß hierüber eine Abscherkraft auf den anzupressenden Schlauch ausgeübt wird. Sind Rohrstutzen und darüber- geschobener Schlauch Bestandteil einer Erschütterungen aufweisenden Maschine, dann sollte die den Schlauch anpressende Schelle so ge- staltet sein und auch so in Form bleiben , daß der Anpreßdruck über den ganzen den Abdichtbezirk bildenden Schlauchumfang für eine lange Betriebsdauer möglichst konstant gehalten wird und daß auch keine zur Zerstörung führenden Nebenkräfte auftreten können.

Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es , eine Schlauchschelle de eingangs genannten Gattung derart auszubilden , daß bei einfache Herstellungsweise eine hohen Anforderungen genügende Schelle zu Verfügung gestellt wird, die sicherstellt , daß u. a . der erforderlich Anpreßdruck auch nach langer Betriebsdauer selbst dann gewährleiste ist, wenn eine Verwendung in Erschütterungen aufweisenden An ordnungen erfolgt , und daß ein häufig zu Leckstellen führende Einkerben bzw. Einschneiden in einen Schlauch ausgeschlossen ist.

Die Aufgabe wird erfindungsgemäß im wesentlichen durch die i Patentanspruch 1 aufgeführten Merkmale gelöst. Hiernach erhält ein den Schlauch umschließende Andruckfläche ihr gleichmäßiges Andruck verhalten durch die Krafteinwirkung mindestens eines das bloß Flächenmaterial in der äußeren Abmessung übersteigenden Spann kranzes.

Dieser Spannkranz kann entsprechend den in den ' Unteransprüchen festgehaltenen Merkmalen entweder unmittelbar durch zweckmäßige Ver¬ formung des Material-Rohlings zu Andruckfläche und Spannkranz bzw. Spannkränze erhalten werden oder auch als für sich bestehendes Bauelement auf die Andruckfläche federn aufgebracht werden. Im letzten Fall kann diesen Dienst eine nach ihrer Art in der Patent¬ schrift DRP 5 0 229 beschriebene Bolzensicherung mit zur Überwindung der inneren Spannkraft außenliegenden Augen leisten.

Weitere Einzelheiten, Vorteile und Merkmale der Erfindung ergeben sich aus dem in der Zeichnung dargestellten Ausführungsbeispiel:

Es zeigen:

Fig. 1 eine Schlauchschelle in Seitenansicht und

Fig . 2 eine Schlauchschelle in Draufsicht.

Dargestellt ist eine aus einem relativ dünnen Blech geformte Schelle, bei der das Schellenmaterial zu beiden Seiten ( 1 , 1 / 1 ,2) des die Andruckfläche (F) bildenden Teiles so abgewinkelt ist, daß senkrecht hierzu zwei Spannkränze (S 1 / S 2) entstehen .

Der Zuschnitt des Materials und die Abwinklungen sind so vor¬ genommen, daß je Spannkranz, vom Spann-Ruhepunkt (R) ausgehend, zu den Endpunkten (E 1 / E 2) hin die Überhöhung entsprechend der erforderlichen Spannkraftminderung abnimmt. Die Zeichnung zeigt deut- lieh , daß die Erhöhung am Spann-Ruhepunkt (R) größer ist als an den Schellenenden.

Das eine Ende (E 1 ) des so gebildeten flächig wirkenden offenen Federringes ist durch eine Aussparung (AS) des anderen Endes (E 2) geführt. Beide Enden sind zum Ansetzen eines Werkzeuges nach außen hin so abgewinkelt, daß gleichzeitig eine als bekannt vorauszusetzen¬ de Anschlagsperre für die maximal zulässige Auffederung entsteht. Als Schellenmaterial kann härtbares Federbandmaterial Verwendung finden. Als Anwendungsgebiete kommen zum Beispiel Kühlsysteme von Wärme- kraftmaschinen, wie im Automobilbau verwendet, in Frage.




 
Previous Patent: FLUID CONTROL DEVICES

Next Patent: ROBOT