Eine entsprechende Rohrschelle ist der EP 0 598 151 AI zu entnehmen. Das Gehäuseteil ist asymmetrisch ausgebildet und weist einen sattelförmigen Basisabschnitt auf, der an einem Ende eine Öffnung zum Einbringen eine Spannmutter aufweist und in seinem anderen Ende zapfenartig ausgebildet ist, um einen der Endabschnitte eines Spannbügels zu sichern. Bei dem Spannelement handelt es sich dabei um einen zwei Schenkel aufweisenden Drahtbügel, um eine Befestigung an dem zapfenartig ausgebildeten Endabschnitt zu ermöglichen.

In der DE 21 23 272 A1 ist eine Anbohrschelle beschrieben, bei der ein Metallband über von dessen Enden ausgehende Spannmuttern fixierbar ist.

Eine aus einem einen Anschluss aufweisendes Gehäuseteil sowie einem Bügelelement beste- hende Schelle ist aus der EP 0 323 387 Al bekannt, wobei das Bügelelement als offenes"V" ausgebildet ist, dessen Enden ein Gewinde aufweisen, auf die Schrauben drehbar sind, um das Bügelelement beim Umfassen eines Rohres anziehen zu können. Hierzu liegen die Schrauben auf flanschförmigen Abschnitten des Gehäuseteils an, die zur Längsachse des Gehäuseteils einen stumpfen Winkel einschließen.

Der vorliegenden Erfindung liegt das Problem zu Grunde, eine Rohrschelle der eingangs ge- nannten Art so weiterzubilden, dass mit konstruktiv einfachen Maßnahmen eine sichere Ver- bindung der Rohrschelle mit dem ersten Rohr möglich ist, wobei im erforderlichen Umfang Anpresskräfte über das Spannelement einleitbar sind. Auch soll sichergestellt sein, dass beim Anziehen des Spannelementes die hierzu benutzte Mutter nicht unkontrolliert in Ausgriff zu dem Gehäuseteil gelangen kann. Ferner soll ein sicheres Fixieren des Spannelementes mög- lich sein, ohne dass dieses über zwei Muttern zu sichern ist. Auch soll beim Anziehen des Spannelementes ein überaus kraftschlüssiges Anliegen an dem ersten Rohr erfolgen.

Erfindungsgemäß wird das Problem im Wesentlichen dadurch gelöst, dass der schlaufenartig ausgebildete erste Endabschnitt des Spannelementes von einem Bolzenelement durchsetzt ist, das in einer von rohrabgewandter Oberseite des einen (ersten) flanschartigen Abschnittes aus- gehenden Ausnehmung einsetzbar ist, die in eine zum Durchsetzen des Spannelementes ge- eignete Durchbrechung übergeht, deren Querschnitt kleiner als wirksamer Querschnitt des Bolzenelementes ist. Insbesondere weist die Durchbrechung eine schlitzförmige Geometrie auf und erstreckt sich mit ihrer Querachse entlang des ersten Rohres.

Erfindungsgemäß wird das Spannelement in einem der flanschartigen Abschnitte des Gehäu- seteils quasi eingehängt, um sodann die Rohrschelle mittels der von dem anderen End- abschnitt ausgehenden Mutter zu spannen. Dabei ist es nicht erforderlich, dass das Spann- element als Doppeldrahtbügel ausgebildet ist, wie dies nach dem Stand der Technik der Fall ist. Auch besteht nicht das Risiko, dass der Bolzen unkontrolliert aus den schlaufen-bzw. ösenartigen ersten Endabschnitten des Spannelementes herausrutscht, wodurch andernfalls die Rohrschelle gelöst werden würde, ein Nachteil, der sich bei dem gattungsgemäßen Stand der Technik ergibt ; denn bei der vorbekannten Rohrschelle werden die beiden ösenartigen Endab- schnitte des Doppeldrahtbügels auf die bolzen-bzw. zapfenförmigen Abschnitte des Gehäu- seteils aufgeschoben, so dass ein unkontrolliertes seitliches Verschieben und damit Lösen des Spannbügels nicht ausgeschlossen werden kann.

Um eine besonders kraftschlüssige Verbindung zwischen der Rohrschelle und dem ersten Rohr und somit umfassendes flächiges Anliegen des Spannelementes an dem Rohr sicherzu- stellen, sieht eine Weiterbildung der Erfindung vor, dass die Durchbrechung mit ihrer Längs- achse auf das erste Rohr derart ausgerichtet ist, dass die Längsachse in oder in etwa in eine an das Rohr gelegte Tangente übergeht.

Mit anderen Worten ist die Durchbrechung in dem ersten flanschartigen Abschnitt des Ge- häuseteils derart ausgelegt, dass erstere eine Führung für das Spannelement derart bildet, dass das Spannelement in Tangentenrichtung des Rohres verläuft.

Der zweite Endabschnitt des Spannelementes ist insbesondere ebenfalls schlaufen-oder ösen- artig ausgebildet und von einem Querschenkel einer Hammerkopf-oder T-Bolzen-Schraube durchsetzt, dessen die Mutter durchsetzendes Gewindeteil den zweiten flanschartigen Gehäu- seabschnitt in einem Bereich mit einer Abstützfläche für die Mutter durchsetzt, die geneigt zur Längsachse des Abschlussstutzens verläuft. Hierdurch erfolgt beim Anziehen der Mutter ein Bewegen dieser entlang der Abstützfläche derart, dass eine optimale Krafteinleitung er- folgt. Insbesondere weist die Abstützfläche zur zur Längsachse des Anschlussstutzens verlau- fenden Normalen einen Winkel zwischen l'und 3'auf Das Gewindeteil der Schraube durchsetzt vorzugsweise eine entlang Längsachse des ersten Rohres verlaufende vom Querrand des ersten flanschartigen Abschnittes ausgehende Durch- brechung, wobei im querrandseitigen Bereich der Abstützfläche ein Vorsprung wie Nase verläuft, der bzw. die einen Anschlag für die Mutter bildet, so dass ein unkontrolliertes Her- ausrutschen des Gewindeteils der Schraube mit der Mutter nicht erfolgen kann. Insbesondere ist vorgesehen, dass die Abstützfläche durch eine Vertiefung in dem flanschartigen Abschnitt gebildet wird, so das die Abstützfläche bereichsweise von einem den Vorsprung bzw. die Nase umfassenden Rand umgeben ist. Dabei verläuft zu beiden Seiten der Durchbrechung der Vorsprung bzw. die Nase.

Die Abstützfläche bildet insbesondere eine rampenförmige Vertiefung in dem zweiten flanschartigen Gehäuseabschnitt, dessen Oberseite mit der Oberseite des ersten flanschartigen Gehäuseabschnittes eine gemeinsame Ebene aufspannt, die senkrecht zur Längsachse des Rohrstutzens und parallel zur Längsachse des ersten Rohres verläuft, sofern die Längsachsen von Anschlussstutzen und erstem Rohr senkrecht aufeinanderstehen.

Die Abstützfläche selbst sollte des Weiteren derart zur Längsachse des Anschlussstutzens geneigt verlaufen, dass der über die Mutter ausgerichtete Gewindeabschnitt der Schraube mit seiner Längsachse mit einer von dem Rohr ausgehenden Tangente zusammenfällt oder nahe- zu zusammenfällt. Auch durch diese Maßnahmen ist im Bereich des zweiten Endabschnitts des Spannelementes ein umfassendes flächiges Anliegen des Spannelementes an dem ersten Rohr gegeben, wobei gleichzeitig ein optimales Einleiten von Zugkräften ermöglicht wird.

Weitere Einzelheiten, Vorteile und Merkmale der Erfindung ergeben sich nicht nur aus den Ansprüchen, den diesen zu entnehmenden Merkmalen-für sich und/oder in Kombination-, sondern auch aus der nachfolgenden Beschreibung von der Zeichnung zu entnehmenden be- vorzugten Ausführungsbeispielen.

Es zeigen : Fig. 1 eine erste Ausführungsform einer mit einem ersten Rohr verbundenen Rohr- schellenseitenansicht, Fig. 2 die Rohrschelle nach Fig. 1 in Draufsicht, Fig. 3 einen Schnitt entlang der Linie A-A in Fig. 1, Fig. 4 eine Seitenansicht der Rohrschelle nach Fig. 1 in Längsrichtung des ersten Rohres, Fig. 5 bis 8 verschiedene perspektivische Darstellungen der Rohrschelle gemäß Fig. 1, Fig. 9 eine zweite Ausführungsform einer mit einem ersten Rohr verbundenen Rohr- schelle, Fig. 10 die Rohrschelle gemäß Fig. 9 in Draufsicht, Fig. 11 einen Schnitt entlang der Linie A-A in Fig. 9, Fig. 12 eine Seitenansicht der Rohrschelle gemäß Fig. 9 in Längsrichtung des Rohres betrachtet, Fig. 13-16 verschiedene perspektivische Darstellungen der Rohrschelle gemäß Fig. 9, Fig. 17 eine Seitenansicht eines Spannelementes der Rohrschellen gemäß Fig. 1 und 9, Fig. 18 das Spannelement gemäß Fig. 17 in Draufsicht, Fig. 19 das Spannelement gemäß Fig. 17 in Seitenansicht, Fig. 20 eine erste perspektivische Darstellung des Spannelementes der Fig. 17, Fig. 21 eine zweite perspektivische Darstellung des Spannelementes der Fig. 17, Fig. 22 eine Draufsicht auf eine weitere Ausfiihrungsform eines Gehäuseteils der Rohrschelle und Fig. 23 eine perspektivische Darstellung des Gehäuseteils nach Fig. 22.

In den Figuren, in denen grundsätzlich gleiche Elemente mit gleichen Bezugszeichen ver- sehen sind, sind Rohrschellen in Form von Sprinklerrohrschellen dargestellt, mittels derer ein erstes Rohr mit einem zweiten Rohr verbunden werden. Dabei soll durch das Ausführungs- beispiel der Fig. 1 bis 7 die Verbindung zwischen einem ersten Rohr 10 eine Größe DN 65 mit einem zweiten Rohr einer Größe DN 25 und im Ausführungsbeispiel der Fig. 9 bis 16 ein erstes Rohr 12 einer Größe DN 25 mit einem zweiten Rohr der Größe DN 25 verbunden wer- den. Hierdurch erfolgt jedoch keine Beschränkung der erfindungsgemäßen Lehre.

Unabhängig von den Nennweiten der miteinander zu verbindenden Rohre weisen die ent- sprechenden Rohrschellen 14, 16 prinzipiell einen gleichen Aufbau auf.

So ist anhand der Fig. 1 bis 7 erkennbar, dass die Rohrschelle 14 aus einem Gehäuseteil 16 mit Rohrstutzen 18 und zu beiden Seiten von diesen verlaufenden flanschartigen ersten und zweiten Abschnitten 20,22 besteht, wobei das Gehäuseteil 16 über ein Spannelement 24-im Ausführungsbeispiel ein Metallband-um das erste Rohr 10 spannbar ist. Das Gehäuseteil 16 ist mit seinem Anschlussstutzen 18, in dem das zweite Rohr einsetzbar ist, auf eine Öffnung 26 des ersten Rohres 10 ausgerichtet und greift mit einem zylindrischen Abschnitt 28 in diese ein. Der zylindrische Abschnitt ist von einer Nut 30 umgeben, in der ein Dichtelement ein- setzbar ist, um das Gehäuseteil 16 und damit die Rohrschelle 14 gegenüber dem ersten Rohr 10 bzw. dessen Öffnung abzudichten.

Um die Rohrschelle 14 zu Spannen, also das Gehäuseteil 16 abgedichtet gegenüber der Öff- nung des Rohres 10 zu fixieren, ist das Spannelement 24 vorgesehen, das im Ausführungs- beispiel als Metallband ausgebildet ist, ohne dass hierdurch eine Einschränkung der Erfindung erfolgt.

Das Metallband 24 ist in vergrößerter Darstellung den Fig. 17 bis 21 zu entnehmen. Das Me- tallband 24 ist in seinen ersten und zweiten Endabschnitten 32,34 schlaufen-bzw. ösenartig ausgebildet. Der Bereich des Metallbandes 24 zwischen den Endabschnitten 32,34 ist mit dem Bezugszeichen 37 gekennzeichnet. Dabei wird einer der schlaufenförmigen Endabschnit- te-im Ausführungsbeispiel der als erster bezeichnete Endabschnitt 32-von einem Stift-oder Bolzenelement 36 durchsetzt, wohingegen der andere, also der zweite Endabschnitt 34 von einem Querschenkel 38 eine Hammerkopf-bzw. T-Schraube durchsetzt ist, dessen Gewinde- abschnitt 42 mittig den schlaufenförmigen Abschnitt 34 durchsetzt. Hierzu ist eine ent- sprechende Aussparung 42 vorgesehen, wie insbesondere den Fig. 19, 20 und 21 zu entneh- men ist. Auf den Gewindeabschnitt 42 wird sodann eine Flanschmutter 46 aufgeschraubt, die abstützungsseitig einen Flansch 48 aufweist, um über eine relativ große Fläche abgestützt zu werden.

Um das Spannband 24 mit dem Gehäuse 16 zu verbinden, sind dessen flanschartigen ersten und zweiten Abschnitte 20,22 wie folgt ausgebildet. In dem ersten flanschartigen Abschnitt 22 ist eine schlitzförmige Durchbrechung 50 vorhanden, die sich in Längsrichtung des ersten Rohres 10 erstreckt. Die schlitzförmige Durchbrechung 50 weist von der Oberseite 52 des flanschartigen Abschnitts 20 ausgehend eine größere Weite als unterseitig auf. Dabei ist der Querschnitt der Durchbrechung 50 im Bereich der Oberseite 52 des flanschartigen Abschnitts 22 derart an das Stift-bzw. Bolzenelement 36 mit dem diesen umgebenden Abschnitt 32 des Spannelementes 24 angepaßt, dass quasi ein formschlüssiges Einlegen möglich ist, ohne dass jedoch das Bolzenelement 36 die Durchbrechung 50 durchsetzen kann. Somit wird das Span- element 24 quasi in dem ersten flanschartigen Abschnitt 20 bzw. in der in dieser vorhande- nen Durchbrechung 50 eingehängt, wobei der streifenförmige Abschnitt des Spannelementes 24 die Durchbrechung 50 durchsetzt.

Zum Festziehen des Spannelementes 24, also zum Spannen der Rohrschelle 14 wird der zweite Endabschnitt 34 des Spannelementes 24 auf eine vom Quen'andbereich 54 des zweiten flanschartigen Abschnitts 22 ausgehende schlitzförmige Aussparung 56 ausgerichtet und in die Aussparung 56 der Gewindeabschnitt 42 der Hammerkopf-bzw. T-Bolzenschraube 14 eingeführt. Die Aussparung bzw. der Schlitz 56 ist von einer Abstützfläche 58 umgeben, auf der sich der Flansch 48 der Mutter 46 abstützen kann.

Dabei verläuft im Ausführungsbeispiel der Fig. 1 bis 8 die Abstützfläche 58 geneigt zur Längsachse 60 des Anschlussstutzens 18 und beschreibt zu dieser einen spitzen Winkel, der z. B. zwischen 87° und 93° liegen kann. Hierdurch bedingt wandert beim Anziehen der Mutter 46 diese automatisch in Richtung des Anschlussstutzens 18. Zur weiteren Sicherung der Mutter 46, damit diese nicht in Ausgriff mit der Abstützfläche 58 gelangen kann, ist quer- randseitig eine Nase bzw. ein Vorsprung vorgesehen, der durch Abschnitte des Querrandes 54 des zweiten flanschartigen Abschnitts 22 gebildet sein kann.

Die Abstützfläche 58 sollte dabei derart geneigt sein, dass der Gewindeabschnitt 42 der Ham- merkopf-bzw. T-Bolzen-Schraube 40 derart zu dem ersten Rohr 10 ausgerichtet ist, dass de- ren Verlängerung mit einer von dem Rohr 10 ausgehenden Tangente zusammenfällt oder in etwa zusammenfällt. Hierdurch erfolgt ein knickfreies Anliegen des Metallbandes 24 bzw. des streifenförmigen Abschnitts 37 an dem Rohr 10, so dass ein gewünschter Kraftfluss si- chergestellt ist.

Entsprechend sollte die Durchbrechung 50 mit ihrer Längsachse derart auf das Rohr 10 ausge- richtet sein, dass diese ebenfalls mit einer von dem Rohr 10 ausgehenden Tangente zusam- menfällt, so dass entsprechend geführt das Spannelement 24 an dem Rohr 10 anliegt.

Das Ausfìihrungsbeispiel der Fig. 9 bis 16 unterscheidet sich von dem der Fig. 1 bis 8 im We- sentlichen allein dadurch, dass aufgrund der geringeren Nennweite des Rohres 12 die ersten und zweiten flanschartigen Abschnitte 20,22 des Gehäuses 16 seitlich weiter über das erste Rohr vorstehen und dass die Mutter 46 auf einer Abstützfläche des zweiten flanschartigen Abschnitts 22 abgestützt ist, die zu der Längsachse 60 des Anschlussstutzens 18 einen stump- fen Winkel beschreibt, der im Bereich zwischen 9 1'und 110'liegen kann. Ansonsten weist die Rohrschelle gemäß der Fig. 9 bis 16 eine dem Ausführungsbeispiel der Fig. 1 bis 8 ent- sprechende Konstruktion auf, so dass für gleiche Elemente gleiche Bezugszeichen benutzt werden.

Anzumerken ist des Weiteren, dass die flanschartigen Abschnitte 20,22 mit ihren Oberseiten 52,62 eine gemeinsame Ebene aufspannen, die senkrecht zur Längsachse 60 des An- schlussstutzens 18 und parallel zur Längsachse 64 des ersten Rohres 10,12 verläuft.

In der Oberseite 62 des zweiten flanschartigen Abschnitts 22 ist sodann im Bereich der schlitzförmigen Öffnung 56 eine rampenförmige Vertiefung vorgesehen, die bodenseitig die Abstützfläche 58 für den Flansch 48 der Mutter 46 bildet.

Den Fig. 22 und 23 sind Details einer Variante des Gehäuseteils 16 zu entnehmen, soweit die Abstützfläche 58 für die Mutter 46 bzw. deren Flansch 48 betroffen sind. Man erkennt, dass die Abstützfläche 58 von einem umlaufenden hochgezogenen Rand 59 begrenzt ist, der sich bis zum Schlitz 56 erstreckt. In die hierdurch gebildete Vertiefung ist ein sicheres Aufnehmen und Führen der Mutter 46 sichergestellt mit der Folge, dass montagemäßig ein einfaches An- ziehen der Mutter 46 erfolgen kann.

Durch die Verwendung von Hammerkopf-bzw. T-Bolzen-Schrauben ergibt sich der Vorteil, dass auf deren Gewindeschaft Biegemomente nicht einwirken, da ein automatisches Aus- richten senkrecht zur Abstützfläche der Mutter erfolgt.