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Title:
PIPE CLAMP
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2009/007040
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to a pipe clamp (1) having a closure, which has catches (13) at one end (10) of the clamp body and a flange (16) with a through-opening (17) for the catches (13) at another associated, end (11) of the clamp body. According to the invention, a slide (18) is provided on the flange (16) and is brought into engagement with the catches (13) by means of a rubber washer (20).

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Inventors:
LINKA, Martin (Christina-Rauscher-Strasse 10, Horb a.N., 72160, DE)
BÖHMEL, Philipp (Schwarzbachstrasse 44, Stuttgart, 70565, DE)
Application Number:
EP2008/005356
Publication Date:
January 15, 2009
Filing Date:
July 01, 2008
Export Citation:
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Assignee:
FISCHERWERKE GMBH & CO. KG (Weinhalde 14-18, Waldachtal, 72178, DE)
LINKA, Martin (Christina-Rauscher-Strasse 10, Horb a.N., 72160, DE)
BÖHMEL, Philipp (Schwarzbachstrasse 44, Stuttgart, 70565, DE)
International Classes:
F16L33/035
Foreign References:
US5042114A
GB582565A
EP1182390A2
US3261062A
Attorney, Agent or Firm:
FISCHERWERKE GMBH & CO. KG (Weinhalde 14-18, Waldachtal, 72178, DE)
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Claims:
Patentansprüche

1. Rohrschelle, mit einem Schellenkörper (4), der eine öffnung (9) zum Einlegen beispielsweise eines Rohrs in den Schellenkörper (4) an einer Stelle seines Umfangs aufweist, die durch zwei Schellenkörperenden (10, 11 ) begrenzt ist, wobei das eine Schellenkörperende (10) eine Raste (13) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass das andere Schellenkörperende (11 ) einen Schieber (18) aufweist, der quer zum Schellenkörper (4) verschiebbar ist und den die Raste (13) bei geschlossener Rohrschelle (1 ) hintergreift.

2. Rohrschelle nach Anspruch 1 , dadurch gekennzeichnet, dass die Raste (13) und/oder der Schieber (18) einen Abweiser (15; 23) aufweist, der den Schieber

(18) beim Schließen der Rohrschelle (1 ) aus einer Bahn der Raste (13) bewegt, so dass die Raste (13) am Schieber (18) vorbeitreten kann.

3. Rohrschelle nach Anspruch 1 , dadurch gekennzeichnet, dass die Rohrschelle (1 ) ein Federelement (20) aufweist, das den Schieber (18) zur Raste (13) hin beaufschlagt in eine Stellung, in der der Schieber (18) bei geschlossener Rohrschelle (1 ) von der Raste (13) hintergriffen wird.

4. Rohrschelle nach Anspruch 1 , dadurch gekennzeichnet, dass der Schieber (18) ein Griffelement (24) aufweist, an dem der Schieber (18) mit einem Finger aus der von der Raste (13) hintergriffenen Stellung verschiebbar ist.

5. Rohrschelle nach Anspruch 1 , dadurch gekennzeichnet, dass bei geschlossener und in öffnungsrichtung beaufschlagter Rohrschelle (1 ) die Raste den Schieber (18) durch Formschluss in der hintergriffenen Stellung hält.

6. Rohrschelle nach Anspruch 1 , dadurch gekennzeichnet, dass das eine Schellenkörperende (10) der Rohrschelle (1 ) mehrere Rasten (13) aufweist, die in Schließrichtung der Rohrschelle (1 ) hintereinander angeordnet sind.

7. Rohrschelle nach Anspruch 1 , dadurch gekennzeichnet, dass ein Verschiebeweg des Schiebers (18) begrenzt ist.

8. Rohrschelle nach Anspruch 1 , dadurch gekennzeichnet, dass die Rohrschelle (1 ) eine Sperre (27) für den Schieber (18) aufweist, die den Schieber (18) gegen ein Verschieben aus der von der Raste (13) hintergriffenen Stellung sperrt.

9. Rohrschelle nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, dass die Sperre (27) durch plastische Verformung in die Sperrstellung bringbar ist, in der die Sperre (27) den Schieber (18) gegen Verschieben aus der von der Raste (13) hintergriffenen Stellung sperrt.

Description:

Beschreibung

Rohrschelle

Die Erfindung betrifft eine Rohrschelle mit den Merkmalen des Oberbegriffs des Anspruchs 1.

Rohrschellen sind an sich bekannt. Sie weisen üblicherweise zwei Schellenbügel auf, die sich jeweils über etwas weniger als 180° in Umfangsrichtung erstrecken und die gemeinsam einen Schellenkörper bilden. Vielfach sind die beiden Schellenbügel an jeweils beiden Enden mit Spannschrauben verbindbar bzw. verbunden. Es sind auch eine Vielzahl anderer Verschlüsse und schwenkbare bzw. gelenkige Verbindungen der Schellenbügel bekannt. Grundsätzlich kann der Schellenkörper auch aus mehr als zwei Teilen oder auch aus nur einem Teil bestehen. Ein einteiliger Schellenkörper ist zum öffnen und Schließen vorzugsweise elastisch, evtl. auch plastisch verformbar oder er ist biegeschlaff.

Die Offenlegungsschrift DE 42 37 674 A1 offenbart eine Rohrschelle mit einem Schellenkörper, der zwei Schellenbügel aufweist, die an einer Seite durch eine Spannschraube schwenkbar miteinander verbunden sind. An einer gegenüberliegenden Stelle des Umfangs weist der Schellenkörper eine öffnung zum Einlegen beispielsweise eines Rohrs auf, die durch Enden der beiden Schellenbügel begrenzt ist. Das eine Ende des einen Schellenbügels erstreckt sich ein Stück weit tangential und weist nach außen stehende, sägezahnförmige Rasten auf. Das zugeordnete Ende des anderen Schellenbügels ist als von der Rohrschelle in etwa radial nach außen stehender Flansch ausgebildet und mit einer Durchtrittsöffnung für das die Rasten aufweisende Ende des einen Schellenbügels ausgebildet. Auf dem Flansch liegt eine schwenkbare Sperrklinke auf, die gelenkig mit dem Flansch verbunden ist und durch einen Gummiring in Anlage auf dem Flansch beaufschlagt wird. Zum Schließen der bekannten Rohrschelle werden deren auseinander geschwenkte Schellenbügel zusammengeschwenkt, so dass sich die Enden der Schellenbügel nähern. Das die Rasten aufweisende Ende des einen

Schellenbügels tritt durch die Durchtrittsöffnung im Flansch des zugeordneten Endes

des anderen Schellenbügels. Dabei heben die Rasten die Sperrklinke gegen eine Kraft des Gummirings vom Flansch ab, wobei die Sperrklinke eine Schwenkbewegung ausführt, so dass die Rasten die Sperrklinke überwinden können. Nachdem eine Raste die Sperrklinke überwunden hat, schwenkt die Sperrkiinke aufgrund der Kraft des Gummirings zurück, so dass die Raste die Sperrklinke hintergreift. Die Raste lässt sich nur noch so weit zurückbewegen, bis sie auf der auf dem Flansch aufliegenden Sperrklinke aufliegt. Die Rohrschelle ist durch Formschluss geschlossen. Durch eine weitere Raste, die in Schließrichtung der Rohrschelle hinter der ersten Raste angeordnet ist, lässt sich die bekannte Rohrschelle um einen Schritt enger schließen, wobei die Schrittlänge der Abstand der beiden Rasten in Schließrichtung der Rohrschelle ist. Mit der Spannschraube, die auf der gegenüberliegenden Seite der Rohrschelle angeordnet ist, lässt sich die Rohrschelle festspannen.

Aufgabe der Erfindung ist, eine Rohrschelle mit einem geänderten Verschlussmechanismus vorzuschlagen.

Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß durch die Merkmale des Anspruchs 1 gelöst. Die erfindungsgemäße Rohrschelle weist einen Schellenkörper auf, der eine öffnung zum Einlegen beispielsweise eines Rohrs an einer Stelle seines Umfangs aufweist. Die Rohrschelle ist nicht notwendigerweise kreisförmig. Die öffnung des Schellenkörpers ist durch zwei einander zugeordnete Schellenkörperenden begrenzt, die sich zum öffnen der Rohrschelle voneinander entfernen und zum Schließen einander nähern lassen. Das eine Schellenkörperende weist eine Raste auf, die mit einem Schieber zusammenwirkt, der quer zum Schellenkörper verschiebbar an dem zugeordneten anderen, die öffnung des Schellenkörpers begrenzenden Schellenkörperende verschiebbar geführt ist. Bei geschlossener Rohrschelle hintergreift die Raste den Schieber. Die Verschieberichtung des Schiebers ist auch als quer zu einer Relativbewegung der Raste in Bezug auf den Schieber bzw. das den Schieber aufweisende andere Schellenkörperende beim Schließen der Rohrschelle zu verstehen. Die Verschieberichtung des Schiebers ist insbesondere so zu wählen, dass der Schieber beim Schließen der Rohrschelle der

Raste ausweichen kann, so dass die Raste am Schieber vorbeitreten kann, und dass der Schieber in eine Hintergriffposition verschiebbar ist, in der der Schieber von der Raste hintergriffen wird, wenn die Raste in Schließrichtung am Schieber vorbeigetreten ist. Die erfindungsgemäße Rohrschelle hat den Vorteil, dass sie sich durch einfaches Zusammendrücken von Hand und ohne Werkzeug schließen lässt. Dabei ist

„Zusammendrücken" im Sinne eines Näherns der beiden zugeordneten, die öffnung des

Schellenkörpers begrenzenden Schellenkörperenden zu verstehen, wobei die Raste am Schieber vorbeitritt und in eine den Schieber hintergreifende Stellung gelangt. Eine Raste im Sinne der Erfindung ist ein Element, das beim Schließen der Rohrschelle am Schieber vorbeitritt und den Schieber in geschlossener Stellung hintergreift. Vergleichbar ist die Raste mit einer Falle eines Türschloss, die mit einem Schließblech zusammenwirkt. Der Schieber der Rohrschelle tritt an die Stelle des Schließblechs. Anders als bei einem Türschloss weicht beim Schließen der Rohrschelle der Schieber, also sozusagen das Schließblech, der Raste aus, die der Falle des Türschloss vergleichbar ist, und nicht umgekehrt. Weiterer Vorteil der Erfindung ist kein oder ein allenfalls kurzer Rückhub in einer der Schließrichtung der Rohrschelle entgegengesetzten Richtung, wenn die Raste beim Schließen der Rohrschelle am Schieber vorbeigetreten ist. Grund dafür ist, dass sich der Schieber quer oder jedenfalls im Wesentlichen quer zur Raste bewegt, was eine Konstruktion des Verschlusses der Rohrschelle ohne oder jedenfalls nahezu ohne Rückhub ermöglicht. Erfindungsgemäße Konstruktionen des Verschlusses der Rohrschelle, die einen Rückhub beim Schließen der Rohrschelle bedingen, werden allerdings nicht ausgeschlossen.

Eine Ausgestaltung der Erfindung sieht einen Abweiser vor, der den Schieber beim Schließen der Rohrschelle aus einer Bahn der Raste bewegt, so dass die Raste am Schieber vorbeitreten kann. Der Abweiser kann beispielsweise eine Schrägfläche oder eine gekrümmte Fläche oder beispielsweise auch ein linienförmiger Rand oder dgl. sein, der an der Raste und/oder am Schieber ausgebildet ist. Durch das Vorsehen eines Abweisers braucht der Schieber beim Schließen der Rohrschelle nicht manuell aus der Bahn der Raste bewegt werden.

Eine Ausgestaltung der Erfindung sieht ein Federelement vor, das den Schieber zur Raste hin beaufschlagt. Damit ist gemeint, dass das Federelement den Schieber in eine die Raste hintergreifende Stellung beaufschlagt. Das Federelement kann beispielsweise ein Gummiring sein. Das Federelement hat den Vorteil, dass es den Schieber in die Hintergriffstellung bewegt, wenn die Raste beim Schließen der Rohrschelle am Schieber vorbeigetreten ist. Zusammen mit dem Abweiser bewirkt das Federelement den Hintergriff der Raste am Schieber beim Schließen der Rohrschelle, ohne dass der Schieber von Hand bewegt werden muss. Der Hintergriff erfolgt unabhängig von einer räumlichen Lage der Rohrschelle ggf. auch gegen die Schwerkraft. Es sind allerdings das Federelement und der Abweiser nicht zwingend gemeinsam erforderlich.

Eine Ausgestaltung der Erfindung sieht ein Griffelement am Schieber vor, an dem der Schieber mit einem Finger außer Eingriff von der Raste verschiebbar ist. Das Griffelement ermöglicht oder jedenfalls vereinfacht ein außer Ein- oder außer Hintergriffbringen des Schiebers von der Raste, wodurch insbesondere ein öffnen der Rohrschelle vereinfacht ist.

Eine Ausgestaltung der Erfindung sieht vor, dass bei geschlossener und in öffnungsrichtung beaufschlagter Rohrschelle die Raste den Schieber durch Formschluss in der hintergriffenen Stellung hält. In öffnungsrichtung wird die Rohrschelle beispielsweise dann beaufschlagt, wenn sie um beispielsweise ein einliegendes Rohr gespannt ist. Ein Formschluss, der den Schieber in der von der Raste hintergriffenen Stellung hält, ist beispielsweise durch eine sägezahnförmige Raste möglich, deren den Schieber hintergreifende Fläche oder Kante negativ schräg gerichtet ist, also so, dass sie den Schieber in die hintergriffene Stellung beaufschlagt. Eine entsprechende Schräge ist auch am Schieber ausbildbar. Des Weiteren ist es möglich, den Schieber in die hintergriffene Stellung zu beaufschlagen, indem seine Verschieberichtung nicht exakt quer zur Richtung der Relativbewegung der Raste beim Schließen der Rohrschelle gewählt ist, sondern indem die Verschieberichtung des Schiebers etwas schräg zu der Richtung der Relativbewegung der Raste gewählt ist, so dass der Schieber in die hintergriffene Stellung beaufschlagt wird, wenn die Raste durch

Beaufschlagung der Rohrschelle in öffnungsrichtung gegen den Schieber beaufschlagt wird. Eine weitere Möglichkeit des Formschluss, der den Schieber in der von der Raste hintergriffenen Stellung hält, ist eine Vertiefung oder Ausnehmung in der Fläche oder Kante der Raste, die den Schieber bei geschlossener Rohrschelle hintergreift. Der Formschluss, der bei geschlossener und in öffnungsrichtung beaufschlagter Rohrschelle den Schieber in der von der Raste hintergriffenen Stellung hält, hat den Vorteil, dass die Rohrschelle zuverlässig geschlossen bleibt, beispielsweise auch dann, wenn ein Gummiring als Federelement im Lauf der Zeit versprödet und keine Kraft mehr auf den Schieber ausübt.

Eine bevorzugte Ausgestaltung der Erfindung sieht mehrere Rasten vor, die in Schließrichtung der Rohrschelle hintereinander angeordnet sind. Je nach Durchmesser beispielsweise eines in die Rohrschelle eingelegten Rohres lässt sich die Rohrschelle dadurch unterschiedlich weit schließen. Die Rohrschelle liegt dadurch enger an einem eingelegten Rohr an und eine Spannschraube muss zum Spannen weniger weit gedreht werden.

Eine Ausgestaltung der Erfindung sieht vor, dass ein Verschiebeweg des Schiebers begrenzt ist. Der Schieber ist dadurch verliersicher an der Rohrschelle gehalten. Diese

Ausgestaltung stellt den Verbleib des Schiebers an der Rohrschelle sicher, auch wenn beispielsweise ein Gummiring oder sonstiges Federelement fehlt oder versprödet ist. In einer Richtung ist der Verschiebeweg des Schiebers normalerweise durch den

Schellenkörper begrenzt. In der anderen Richtung, üblicherweise nach außen weg vom

Schellenkörper, lässt sich der Verschiebeweg durch eine geprägte Sicke am

Schellenkörper und/oder am Schieber begrenzen. Vorzugsweise ist eine solche Sicke oder dgl. so geformt, dass sie zur Montage des Schiebers überwindbar ist.

Eine Ausgestaltung der Erfindung sieht eine Sperre vor, die den Schieber gegen ein Verschieben aus dem Hintergriff von der Raste sperrt. Die Sperre wird nach dem Schließen der Rohrschelle in die sperrende Stellung verbracht. Die Sperre kann beispielsweise durch eine in die Sperrstellung biegbare Lasche gebildet sein. Sie kann zugleich eine visuelle Kontrolle für den geschlossenen Zustand der Rohrschelle bilden. Die Sperre verhindert ein öffnen der Rohrschelle.

Die Erfindung wird nachfolgend anhand in der Zeichnung dargestellter Ausführungsbeispiele der Erfindung näher erläutert. Es zeigen:

Figur 1 eine Rohrschelle gemäß der Erfindung in perspektivischer Darstellung;

Figur 2 einen Verschluss der Rohrschelle als vergrößerte Einzelheitdarstellung gemäß Pfeil Il in Figur 1 ;

Figur 3 einen Schieber des Verschluss der Rohrschelle in perspektivischer

Darstellung;

Figur 4 eine abgeänderte Einzelheit des Verschluss der Rohrschelle aus Figur 2 gemäß der Erfindung;

Figur 5 eine abgeänderte Ausgestaltung des Verschluss der Rohrschelle gemäß der Erfindung in einer Figur 2 entsprechenden Darstellung;

Figur 6 den Verschluss aus Figur 5;

Figur 7 eine weitere Abwandlung des Verschluss der Rohrschelle gemäß der

Erfindung in einer Figur 2 entsprechenden Darstellung; und

Figur 8 eine weitere Darstellung des Verschluss aus Figur 7.

Die in Figur 1 dargestellte Rohrschelle 1 weist zwei Schellenbügel 2, 3 auf, die sich jeweils über etwas weniger als einen Halbkreisbogen erstrecken. Die beiden Schellenbügel 2, 3 bilden einen Schellenkörper 4 der Rohrschelle 1 , die vorzugsweise, allerdings nicht zwingend, kreisförmig ist. Einer der beiden Schellenbügel 2 weist eine angeschweißte oder in anderer Weise angebrachte Mutter 5 zur Befestigung der Rohrschelle 1 auf. Im dargestellten und beschriebenen Ausführungsbeispiel der Erfindung sind die Schellenbügel 2, 3 Blechstanz- und Biegeteile. Auf einer Seite, also an einer Stelle des Umfangs, sind die beiden Schellenbügel 2, 3 gelenkig miteinander verbunden. Im Ausführungsbeispiel sind einander zugeordnete Schellenkörperenden als

Flansche 6, 7 radial von der Rohrschelle 1 bzw. parallel zueinander nach außen stehend gebogen und von einer Spannschraube 8 durchsetzt, die ein Loch in einem der beiden Flansche 6 durchgreift und in ein Innengewinde im Flansch 7 des anderen Schellenbügels 2 geschraubt ist. Die gelenkige Verbindung der beiden Schellenbügel 2, 3 kann auch in anderer Weise, beispielsweise durch Einhängen der Schellenbügel 2, 3 ineinander, erfolgen. Denkbar ist auch ein erfindungsgemäßer Verschluss, wie er auf der anderen Seite der Rohrschelle 1 vorgesehen ist und nachfolgend beschrieben wird.

An der mit Il bezeichneten Stelle ihres Umfangs weist die Rohrschelle 1 eine in der Zeichnung geschlossene öffnung 9 auf, die durch zwei Schellenkörperenden 10, 11 begrenzt ist. In der Zeichnung ist die öffnung 9 durch die miteinander verbundenen

Schellenkörperenden 10, 11 geschlossen. Das Schellenkörperende 10 des einen

Schellenbügels 2 ist als eine Art Zunge 12 ausgebildet, die den Schellenbügel 2 einstückig tangential verlängert. Die Zunge 12 ist schmaler als der Schellenbügel 2, ihre Längsränder sind vom Schellenkörper 4 weg nach außen stehend umgebogen und sägezahnförmig gestanzt. Die Längsränder der Zunge 12 bilden dadurch Rasten 13.

Axial zur Rohrschelle 1 gesehen sind jeweils zwei Rasten 13 deckungsgleich auf jeder

Längsseite der Zunge 12 angeordnet. In Umfangs- oder tangentialer Richtung sind im

Ausführungsbeispiel der Erfindung drei Rasten 13 hintereinander angeordnet. Grundsätzlich genügt eine Raste 13 für die Ausführung der Erfindung, vorzugsweise weist die Rohrschelle 1 mehrere in Umfangs- oder tangentialer Richtung hintereinander

angeordnete Rasten 13 auf. Die Rasten 13 weisen einen rechtwinklig von der Zunge 12 abstehenden sperrenden Rand 14 und einen schräg verlaufenden Rand auf, der hier als Abweiser 15 bezeichnet wird. Die sperrenden Ränder 14 der Rasten 13 sind einem freien Ende der Zunge 12 des einen Schellenbügels 2 abgewandt, die Abweiser 15 sind dem freien Ende der Zunge 12 zugewandt.

Das der Zunge 12 zugeordnete Schellenkörperende 1 1 des anderen Schellenbügels 3 ist ungefähr radial von der Rohrschelle 1 nach außen stehend, d.h. ungefähr rechtwinklig zur Zunge 12 bei geschlossener Rohrschelle 1 zu einem Flansch 16 gebogen. Der Flansch 16 weist eine Durchtrittsöffnung 17 für die Zunge 12 auf, die das

Schellenkörperende 10 des einen Schellenbügelε 2 bildet. Die Durchtrittsöffnung 17 ist für den Durchtritt der Zunge 12 mit den Rasten 13 dimensioniert (vgl. Figur 2).

Am Flansch 16 des anderen Schellenbügels 3 ist ein Schieber 18 verschiebbar geführt. Der Schieber 18 ist ein Blechstanz- und -Biegeteil, dessen Seitenränder U-förmig umgebogen sind und Seitenränder des Flanschs 16 umgreifen, wodurch der Schieber 18 verschiebbar am Flansch 16 geführt ist. Eine Schieberichtung des Schiebers 18 entspricht der Richtung des Flanschs 16, der Schieber 18 ist also in etwa senkrecht zur Zunge 12 verschiebbar. Der Schieber 18 ist als Einzelteil in größerer Darstellung in Figur 3 gezeichnet. In Figur 3 ist der Schieber 18 umgekehrt wie in Figuren 1 und 2 gezeichnet, d.h. die in Figuren 1 und 2 oben befindliche Seite des Schiebers 18 befindet sich in Figur 3 unten. An seinem Innenrand weist der Schieber 18 rechtwinklig umgebogene Laschen 19 auf, um die ein Gummiring 20 gelegt ist, der den anderen Schellenbügel 3 umgreift. Der Gummiring 20 bildet ein Federelement, das den Schieber 18 in Bezug auf die Rohrschelle 1 nach innen in eine Stellung beaufschlagt, in der der

Schieber 18 von den Rasten 13 hintergriffen wird. Als Innenrand ist der dem Schellenkörper 4 zugewandte Rand des Schiebers 18 bezeichnet.

Nach innen ist ein Verschiebeweg des Schiebers 18 durch den Schellenkörper 4 begrenzt. Nach außen ist der Verschiebeweg des Schiebers 18 durch eine geprägte, kalottenförmige Sicke 21 des Schiebers 18 begrenzt, die sich in einem Langloch 22 im

Flansch 16 befindet. Das Langloch 22 verläuft radial nach außen und mündet an seiner

Innenseite in die Durchtrittsöffnung 17 des Flanschs 16. Der Verschiebeweg des

Schiebers 18 ist so groß, dass die Rasten 13 beim Schließen der Rohrschelle 1 am Schieber 18 vorbeitreten können. Die Sicke 21 bildet eine Verliersicherung für den

Schieber 18.

Zwischen den Laschen 19, an denen der das Federelement bildende Gummiring 20 eingehängt ist, ist ein gegenüber den Laschen 19 in Bezug auf die Rohrschelle 1 nach außen versetzter Rand 23 des Schiebers 18 vom Flansch 1 1 weg gebogen. Im Querschnitt bildet der Rand 23 ungefähr einen Viertelkreis.

An einem Außenrand weist der Schieber 18 eine schräg von der Rohrschelle 1 nach außen und vom Flansch 1 1 weg stehende Lasche auf, die ein Griffelement 24 bildet.

Zum Einlegen beispielsweise eines nicht dargestellten Rohrs wird die Rohrschelle 1 geöffnet. Dazu wird der Schieber 18 mit einem Finger an seinem Griffelement 24 gegriffen und gegen die Kraft des das Federelement bildenden Gummirings 20 nach außen geschoben. Die Rasten 13 kommen dadurch frei und können zusammen mit der Zunge 12 aus der Durchtrittsöffnung 18 des Flanschs 11 des anderen Schellenbügels 3 gezogen werden. Die Schellenbügel 2, 3 werden auseinandergeschwenkt, so dass sich die Schellenkörperenden 10, 1 1 voneinander entfernen. Die Schelienkörperenden 10, 1 1 begrenzen die öffnung 9, die sich durch das Auseinanderschwenken der Schellenbügel 2, 3 öffnet, so dass ein Rohr in die Rohrschelle 1 einlegbar ist.

Zum Schließen der erfindungsgemäßen Rohrschelle 1 werden die beiden Schellenbügel

2, 3 zusammengeschwenkt, so dass sich ihre Enden 10, 11 nähern. Die Rasten 13 treffen mit ihren Abweisern 15 auf den Rand 23 des Schiebers 18, der den Abweisern 15 der Rasten 13 zugewandt ist. Aufgrund ihres schrägen Verlaufs drücken die Abweiser 15 den Schieber 18 gegen die Kraft des das Federelement bildenden Gummirings 20 nach außen. Die Rasten 13 können am Schieber 18 vorbeitreten. Sobald zwei in axialer

Richtung zur Rohrschelle 1 gesehen deckungsgleiche Rasten 13 an den beiden Längsrändem der Zunge 12 am Schieber 18 vorbeigetreten sind, zieht der Gummiring 20 den Schieber 18 nach innen, so dass die Rasten 13 den Schieber 18 hintergreifen. Die Rohrschelle 1 ist geschlossen. Die beiden Schellenbügel 2, 3 werden soweit wie möglich zusammengeschwenkt, so dass möglichst viele der Rasten 13 am Schieber 18 vorbeitreten. Die Rohrschelle 1 ist geschlossen, ein Werkzeug wird nicht benötigt. Abschließend kann die Rohrschelle 1 mit einem Schraubendreher an der Spannschraube 8 um das eingelegte Rohr festgespannt werden.

Die sperrenden Ränder 14 der Rasten 13 weisen Vertiefungen 25 in ihrem Fußbereich nahe der Zunge 12 auf. Bei geschlossener Rohrschelle 1 greift der umgebogene Rand

23 des Schiebers 18 in die Vertiefungen 25 ein. Der in die Vertiefungen 25 eingreifende Rand 23 des Schiebers 18 hält den Schieber 18 in der von den Rasten 13 hintergriffenen Stellung. Als Alternative zeigt Figur 4 Rasten 13, deren sperrende Ränder 14 negativ schräg geneigt sind. Durch ihre negative Neigung beaufschlagen die sperrenden Ränder 14 der Rasten 13 den Schieber 18 nach innen in Richtung zum

Schellenkörper 4 und halten auf die Weise den Schieber 18 in der von den Rasten 13 hintergriffenen Stellung.

Im Vergleich mit Figuren 1 und 2 ist in Figur 5 der das Schellenkörperende 11 des anderen Schellenbügels 3 bildende Flansch 16 nach außen verlängert. Er weist eine

Knicklinie 26 auf, die durch eine quer verlaufende Nut auf der Seite des Flanschs 16 gebildet ist, auf der sich der Schieber 18 befindet. An der Knicklinie 26 ist der Flansch 16 schräg von der Rohrschelle 1 nach außen auf die Seite, auf der sich der Schieber 18 befindet, umgebogen. Der von der Rohrschelle 1 aus gesehen außerhalb der Knicklinie 26 befindliche Teil des Flanschs 16 bildet eine Sperre 27. Nach dem Schließen der

Rohrschelle 1 wird die Sperre 27 von Hand schräg nach innen, d.h. in Richtung zur

Rohrschelle 1 stehend, umgebogen. Die Sperre 27 gelangt dadurch auf das Griffelement

24 des Schiebers 18 und sperrt den Schieber 18 gegen eine Verschiebung nach außen. Diese Sperrstellung der Sperre 27 ist in Figur 6 dargestellt. Die nach innen umgebogene Sperre 27 hält den Schieber 18 in der von den Rasten 13 hintergriffenen Stellung, die

Rohrschelle 1 lässt sich nicht mehr öffnen. Zum öffnen muss die Sperre 27 wieder nach außen gebogen werden, bevor der Schieber 18 am Griffelement 24 nach außen aus der von den Rasten 13 hintergriffenen Stellung verschoben werden kann. Die gegen öffnen gesperrte Stellung des Schiebers 18 ist auch aus einigem Abstand ohne Weiteres anhand der nach innen gebogenen Sperre 27 erkennbar. Dadurch ist eine einfache

Sichtkontrolle möglich, dass die Rohrschelle 1 geschlossen worden ist. Im übrigen ist die in Figuren 5 und 6 dargestellte Rohrschelle übereinstimmend mit der in Figuren 1-3 dargestellten Rohrschelle 1 ausgebildet und funktioniert in gleicher Weise, zu ihrer Erläuterung werden die Ausführungen zu Figuren 1-3 in Bezug genommen. Gleiche Bauteile weisen in den Figuren gleiche Bezugszahlen auf.

Figur 7 zeigt eine Alternative zur Sperre 27 aus Figur 5. Die U-förmigen Seitenränder des Schlittens 18 weisen nach innen stehende Laschen auf, die Sperren 27 bilden. „Nach innen" bedeutet in diesem Fall, dass die die Sperren 27 bildenden Laschen in Richtung einer Längsmitte des Schiebers 18 stehen. In der nach innen geschobenen

Stellung des Schiebers 18, in der der Schieber 18 von den Rasten 13 hintergriffen wird,

befinden sich die Sperren 27 in Deckung mit der Durchtrittsöffnung 17 für die Zunge 12 mit den Rasten 13. Die Sperren 27 lassen sich wie in Figur 8 zu sehen beispielsweise mit Hilfe eines nicht dargestellten Schraubendrehers in die Durchtrittsöffnung 17 hineinbiegen. Auch dadurch ist der Schieber 18 gegen eine Bewegung nach außen gesperrt, er lässt sich nicht aus der von den Rasten 13 hintergriffenen Stellung verschieben. Die Rohrschelle 1 ist gegen öffnen gesichert. Ein Entsperren ist eventuell mit einem Schraubendreher möglich durch Biegen der Sperren 27 aus der Durchtrittsöffnung 17. Ein Entsperren von Hand wie in Figuren 5 und 6 ist in Figuren 7 und 8 nicht möglich.

Bezuαszeichenliste

Rohrschelle

1 Rohrschelle

2 Schellenbügel

3 Schellenbügel

4 Schellenkörper

5 Mutter

6 Flansch

7 Flansch

8 Spannschraube

9 öffnung

10 Schellenkörperende

11 Schellenkörperende

12 Zunge

13 Raste

14 sperrender Rand

15 Abweiser

16 Flansch

17 Durchtrittsöffnung

18 Schieber

19 Lasche

20 Gummiring

21 S icke

22 Langloch

23 Rand

24 Griffelement

25 Vertiefung

26 Knicklinie

27 Sperre