[0001 ] Diese Erfindung betrifft einen Rohrreinigungs-Düsenkörper wie er zum Einsatz kommt, um in eingegrabenen oder einbetonierten Abwasserroh ren oder -Kanälen von Häusern, Wohnblöcken, Gewerbe-, Verwaltungs- und Industriebauten Ablagerungen zu entfernen.

[0002] Im Laufe der Zeit können sich in solchen Rohren Rückstände und Ablagerungen bilden, welche den Querschnitt des Rohres oder Kanales verengen oder sogar verschliessen. Um diese Verengungen und Verschlüsse zu beseitigen gibt es Spüldüsenköpfe, die an das Ende eines Wasserdruckschlauches angeschlossen werden und dann mit dem Kopf voran in ein zu reinigendes Rohr oder einen Kanal eingeführt werden. Diese Spüldüsenköpfe weisen nach hinten gerichtete Düsen auf, durch welche das Druckwasser herausspritzt. Es erzeugt einen Rückstoss, welcher den Spüldüsenkopf mitsamt dem Wasserdruckschlauch in das Rohr oder den Kanal hineinzieht und gleichzeitig die Wand des Rohres oder Kanals abreinigt. Schmutz, Kalkablagerungen sowie Unrat werden von der Wand gelöst und beim Zurückziehen des Spüldüsenkopfes wird das gelöste und abgetragene Material und Geschiebe nach hinten gespült, bis zum Ort, wo der Spüldüsenkopf aus dem Rohr oder Kanal herausgezogen wird. Von dort kann das abgelöste Material dann durch den Wasserstrom wegtransportiert werden.

[0003] Normale Spüldüsenköpfe werden durch nach hinten austretende Strahlen vorwärts geschoben und tragen gleichzeitig von der Rohrwand den Unrat ab. Ein Nachteil bei diesen Spüldüsenköpfen liegt darin, dass ihre Düsen eine Streifenbildung an der Rohrwand erzeugen, weil die nach hinten austretenden Wasserstrahlen nur jeweils einen einzigen Punkt im Rohr bestrahlen und beim Vorwärtsbewegen der Düsen diese entsprechend die Rohrinnenwand bloss je längs einer Linie mit Wasserdruck beaufschlagen. Die dazwischen liegenden Bereiche werden nicht wirksam abgereinigt und dort bleibt der Unrat liegen und die Ablagerungen bleiben haften.

[0004] In den 80er Jahren wurden dann Spüldüsen- oder Rohrreinigungsdüsenkörper bekannt, welche ein rotierendes Mittelstück aufweisen, das um die Längsachse, bzw. um die Rotationsachse des Düsenkörpers rotiert. Aus dem rotierenden Mittelstück treten Wasserstrahlen in die Rotationsebene des Mittelstückes oder leicht nach hinten geneigt zu derselben aus, wobei die Strahlrichtung gegenüber der Radialen auch in Richtung der Drehung etwas abweichen können. Dadurch wird infolge des Rückstosses des austretenden Wasserstrahls ein Drehmoment auf das rotierende Mittelstück ausgeübt, sodass dieses in eine Drehung versetzt wird. Die so austretenden Wasserstrahlen spritzen daher längs eines Ringes auf die Rohrinnenwand. Wenn sich die Rohrreinigungsdüse im Rohr infolge der nach hinten gerichteten Düsen vorwärts bewegt, wird von den Düsen im rotierenden Mittelstück des Düsenkörpers eine schraubenlinienförmige Linie abgespritzt. Damit das rotierende Mittelstück nicht zu rasch dreht, können auch einzelne Düsen darin so angeordnet sein, dass sie ein entgegengesetztes, bremsendes Drehmoment auf das rotierende Mittelstück erzeugen. Damit kann erreicht werden, dass die Verweildauer der rotierenden Wasserstrahlen an einem bestimmten Punkt erhöht wird, bzw. dass die Wasserstrahlen nur langsam rotieren und am Aufprallpunkt länger wirken können. Auch diese Düsen spritzen in stationärer Lage der Rohrreinigungsdüse einen Kreis oder eine Ellipse auf die Innenwand des Rohres, und wenn der Rohrreinigungs-Düsenkörper sich vorwärts bewegt, entsprechend eine schraubenlinienförmige Linie. Eine flächige und lückenlose Abreinigung der Rohrwand wird aber nicht erzielt. Eine flächenhafter Düsenstrahl Nesse sich freilich erzeugen. Aber ein solcher zu einer Spritzlinie aufgefächerter Wasserstrahl ist weit weniger stark wirksam als ein möglichst gebündelter enger Strahl, denn der Wasserdruck und die Aufprallkraft des Strahls wird dann von einem Punkt auf eine Linie verteilt und entsprechend geschwächt. Immerhin aber wird mit einem Düsenkörper mit rotierendem Mittelstück ein Rundum-Reinigungseffekt erzielt, wenngleich nur längs von schraubenlinienförmigen Linien auf der Rohrinnenwand.

[0005] Die Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es, einen Rohrreinigungs- Düsenkörper zu schaffen, welcher es ermöglicht, die Rohrinnenwand mit einem oder mehreren gebündelten Wasserstrahlen möglichst lückenlos zu überstreichen, sodass ein maximaler Abreinigungseffekt an möglichst allen Stellen der Rohrinnenwand erzielt wird. Ausserdem soll dieser Rohrreinigungs-Düsenkörper robust und entsprechend langlebig und kostengünstig in der Herstellung sein.

[0006] Diese Aufgabe wir gelöst von einem Rohrreinigungs-Düsenkörper zum Anschliessen an das Ende eines Wasserdruckschlauches, mit nach hinten gerichteten Düsen zur Erzeugung eines Rückstrahls und Schubes auf den Rohrreinigungs- Düsenkörper zu dessen Einzug in ein abzureinigendes Rohr, sowie mindestens ein in Bezug auf den Düsenkörper an demselben in mindestens zwei unterschiedlichen Ebenen kraft des Wasserdruckes hin und her bewegbares, hin und her schwenkbares oder rotierendes Teil mit je mindestens einer weiteren Abreinigungsdüse.

[0007] In den Zeichnungen werden solche Rohrreinigungs-Düsenkörper in verschiedenen Ausführungen vorgestellt und in der nachfolgenden Beschreibung werden diese Ausführungen im Einzelnen beschrieben und ihre Funktion wird erläutert.

Es zeigt:

Figur 1 : Einen Rohrreinigungs-Düsenköper mit hin und her schwenkbaren zusätzlichen Abreinigungsdüsen, in einer perspektivischen Explosionszeichnung;

Figur 2: Diesen Rohrreinigungs-Düsenkörper zusammengebaut in einer

Seitenansicht auf die Längsseite gesehen;

Figur 3: Diesen Rohrreinigungs-Düsenkörper zusammengebaut in einer

Ansicht auf die Längsseite, von oben her gesehen; Figur 4: Einen Längsschnitt durch diesen Rohrreinigungs-Düsenkörper;

Figur 5: Einen Rohrreinigungs-Düsenkörper mit zwei gegenläufig rotierenden, durch eine Verzahnung verbundenen Teilen für die zusätzlichen Abreinigungsdüsen;

Figur 6: Diesen Rohrreinigungs-Düsenkörper in einer Ansicht von oben her gesehen;

Figur 7: Diesen Rohrreinigungs-Düsenkörper in einem Schnitt längs der

Linie B-B in Figur 6;

Figur 8: Einen Rohrreinigungs-Düsenkörper mit einem Schneckengetriebe zum Rotieren des Mittelteils, in welchen die zusätzlichen Abreinigungsdüsen eingebaut sind;

Figur 9: Ein Doppel-Schneckengetriebe zum Rotieren des Mittelteils des

Rohrreinigungs-Düsenkörpers nach Figur 8;

Figur 10: Den Rohrreinigungs-Düsenkörpers nach Figur 8 in einer Ansicht von oben gesehen auf die Längsseite;

Figur 1 1 : Den Rohrreinigungs-Düsenkörpers nach Figur 8 in einem Schnitt längs der Linie A-A in Figur 10;

Figur 12: Einen Rohrreinigungs-Düsenkörper mit einer durch Rückstoss aktivierten Rotation der zusätzlichen Abreinigungsdüsen;

Figur 13: Diesen Rohrreinigungs-Düsenkörper in einer Ansicht von der

Seite gesehen auf die Längsseite, mit strichlinierten Innenteilen; Figur 14: Den Rohrreinigungs-Düsenkörpers nach Figur 12 in einer um 90° um die Längsachse gedrehten Ansicht auf die Längsseite, mit strichlinierten Innenteilen;

Figur 15: Einen Rohrreinigungs-Düsenkörper mit in axialer Richtung pendelndem Mittelteil mit abgeschrägter Stirnfläche;

Figur 16: Einen Rohrreinigungs-Düsenkörper in einer weiteren Ausführung mit in axialer Richtung pendelndem zylindrischen Mittelteil und abgeschrägter Führungshülse;

Figur 17: Einen Rohrreinigungs-Düsenkörper in einer weiteren Ausführung mit in axialer Richtung pendelndem Mittelteil mit Führungsnut;

Figur 18: Einen Rohrreinigungs-Düsenkörper mit in einem Kegelrad positionierten Düsen;

Figur 19: Den Rohrreinigungs-Düsenkörper nach Figur 18 in einer perspektivischen Darstellung;

Figur 20: Einen Rohrreinigungs-Düsenkörper zum Abräumen mit aufsetzbarer Abdeckhaube;

Figur 20: Einen weiteren Rohrreinigungs-Düsenkörper zum Abreinigen.

[0008] Eine erste Ausführung eines solchen Rohrreinigungs-Düsenkörpers ist in Figur 1 dargestellt. Der Düsenkopf besteht aus einem Hinterteil 1 , einem Mittelteil 2 sowie einem Vorderteil 3, die alle auf derselben Längsachse 4 zusammengebaut sind. Hierzu dient eine Montageschraube 5, welche in den Bolzen 6 einschraubbar ist, der hierzu in seinem Endbereich mit einem Innengewinde ausgestattet ist. Der Hinterteil 1 des Düsenkörpers ist mit Rückstoss-Düsen 7 ausgerüstet. Diese sind schiefwinklig zur Längsachse 4 des Düsenkörpers ausgerichtet und bestehen hier aus Madenschrauben mit Sechskant-Imbus und mit zentraler Bohrung für die Bildung der eigentlichen Düse für den Wasseraustritt. Diese Madenschrauben sind mit einem Imbus-Schlüssel in entsprechende Gewindebohrungen 9 im Hinterteil 1 des Düsenkörpers einschraubbar. Als Alternative bieten sich auch handelsübliche Düsen an, die in eine Gewindebohrung einschraubbar sind. Diese handelsüblichen Düsen weisen meist einen Aussensechskant auf, der dann im Düsenkopf versenkt eingeschraubt wird. Somit sind die Rückstoss- Düsen 7 als Verschleissteile ausgeführt und können jederzeit leicht ausgewechselt werden. Am hinteren Ende des Hinterteils 1 weist dieser längs seiner Längsachse 4 eine zentrale Bohrung 8 mit Innengewinde auf, die zur Aufnahme des Nippels am vorderen Ende des anzuschliessenden Druckschlauches dient. Die Bohrung 8 führt vom hinteren Ende des Hinterteils 1 weiter nach vorne, verjüngt sich und führt in das Innere des Bolzens 6. Ausserdem führen die Bohrungen 9 für die Rückstoss-Düsen 7 in die zentrale Bohrung 8 im Hinterteil 1 hinein. Im Bolzen 6 sind in seinem verjüngten Bereich 10 einige radiale Bohrungen 1 1 eingebracht. Damit spritzt das Druckwasser vom angeschlossenen Druckschlauch einerseits durch die Rückstoss-Düsen 7 nach schräg hinten, und andrerseits strömt auch Wasser aus diesen radialen Bohrungen 1 1 und dient zur Versorgung der zusätzlichen Abreinigungsdüsen, deren Anordnung jetzt noch beschrieben wird.

[0009] Über den Bolzen 6 wird nämlich der Mittelteil 2 gestülpt und mit Gewindestiften 12 mit dem Hinterteil 1 gegen Verdrehung gesichert. Die Gewindestifte 12 durchsetzen den auskragenden Rand 57 des Hinterteils 1 und führen längs der flachen Seiten des Mittelteils 2 über denselben. Der Mittelteil 2 ist mit einer Querbohrung 14 ausgestattet. In diese passt ein pilzförmiges Schwenkrohr 15, dessen Kopf 16 mit einer schiefwinklig nach oben austretenden Bohrung 17 versehen ist. In diese Bohrung 17 ist eine Abreinigungsdüse 18 in Form einer Madenschraube mit Imbus-Sechskant und mit zentraler Bohrung eingesetzt. Der Kopf 16 ist ausserdem nicht kreisrund ausgeführt, sondern weist auf seiner einen Seite eine Steuerfläche 28 auf, deren Bedeutung später noch erklärt wird. Das Schwenkrohr 15 weist ein in der Querachse liegendes Langloch 23 auf. Dieses Langloch 23 nimmt den Bolzen 6 auf und erlaubt es, dass das Schwenkrohr 15 um seine Längsachse ein stückweit hin und her schwenken kann, bis die endseitigen Ränder des Langloches 23 jeweils am Bolzen 6 einen Anschlag finden. Gleichwohl wird das Innere des Schwenkrohrs 15 über die radialen Bohrungen 1 1 im verjüngten Bereich 10 des Bolzens 6 mit Druckwasser versorgt. Das Wasser gelangt zum Kopf 16 des Schwenkrohrs 15 und tritt durch die Abreinigungsdüse 18 nach aussen. Von unten ist ein Düsenkopf 20 mit einem Nippel 24 in die Bohrung 14 für das Schwenkrohr 15 eingesetzt. Mittels der beiden Madenschrauben 19, die dann von beiden Seiten durch die Bohrungen 13 im Mittelteil 2 eingeschraubt werden, wird die Wandung des Schwenkrohrs 15 durch seine Bohrungen 25 durchsetzt und die Madenschrauben wirken sodann mit ihren Spitzen auf den Nippel 24 und sichern den unteren Düsenkopf 20 und verbinden ihn sicher mit dem Schwenkrohr 15. Gleichwohl bleibt das Schwenkrohr 15 mit seinem Düsenkopf 16 zusammen mit dem Düsenkopf 20 in der Bohrung 14 im Mittelteil 2 hin und her schwenkbar. Der Düsenkopf 20 weist eine radiale Bohrung 21 auf, die eine Abreinigungsdüse 22 in Form einer Madenschraube mit durchgehender Bohrung und Innen-Sechskant aufnimmt. Auf der hier nicht sichtbaren Oberseite des Düsenkopf 20 ist eine weitere Abreinigungsdüse schiefwinklig angeordnet. Auf der Vorderseite des Rohrreinigungs-Düsenkörpers wird der Vorderteil 3 aufgesetzt und hernach mittels der Montageschraube 5 mit dem Bolzen 6 fest verschraubt. Die Montageschraube 5 ist an ihrem abgerundeten Kopf mit einem Innen- Sechskant ausgerüstet.

[0010] In Figur 2 ist dieser Rohrreinigungs-Düsenkörper in montiertem Zustand gezeigt, in einer Ansicht auf seine Längsseite. Von links her sieht man zunächst den Hinterteil 1 mit seinem auskragenden Rand 57, daran anschliessend den Mittelteil 2, gefolgt vom Vorderteil 3 mit dem Kopf der Montageschraube 5. Quer zur Längsachse 4 des gesamten Düsenkörpers ist das Schwenkrohr mit seinem Kopf 16 und der in diesem Kopf 16 schiefwinklig eingesetzten Abreinigungsdüse 18 sichtbar, und auf der gegenüberliegenden Seite des Mittelteils 2 erkennt man den dortigen Düsenkopf 20 mit der radial angeordneten Abreinigungsdüse 22.

[001 1 ] Die Figur 3 zeigt diesen Rohrreinigungs-Düsenkörper zusammengebaut in einer Ansicht auf die Längsseite, jetzt aber von oben her gesehen, das heisst gegenüber der Darstellung in Figur 2 um 90° um die Achse 4 gegen den Betrachter hin geschwenkt. Man erkennt den Kopf 16 des Schwenkrohrs von oben gesehen, wobei dieser hier in zwei maximalen Schwenklagen dargestellt ist, einmal mit fetter Zeichnungslinie maximal im Uhrzeigersinn gedreht und einmal mit dünner Zeichnungslinie maximal im Gegenuhrzeigersinn gedreht. In diesen Kopf 16 ist nicht nur eine schiefwinklig nach oben gerichtete Abreinigungsdüse 18 eingebaut, sondern auch noch eine weitere Abreinigungsdüse 27, die radial austritt. Der Schwenkbereich dieser Düse 27 beträgt wie hier eingezeichnet 30°, kann aber je nach Ausführung auch mehr oder weniger sein. Auch der untere Düsenkopf, obwohl hier nicht sichtbar, weist ebenfalls eine zusätzliche Abreinigungsdüse auf, die schiefwinklig in demselben angeordnet ist. Die Abreinigungsdüsen 18,27,22 erzeugen unterschiedliche Rückstösse auf das Schwenkrohr 15. Je nach aktueller Schwenklage des Schwenkrohrs und der Lage des gesamten Düsenkörpers in einem zu reinigenden Rohr wirkt sich der eine oder andere Rückstoss dominierend aus und entsprechend wird dann das Schwenkrohr 15 geschwenkt. Die Gewindestifte 12 stellen nicht nur sicher, dass der Mittelteil 2 gegenüber dem Hinterteil 1 und Vorderteil 3 des Düsenkörpers nicht verschwenkbar ist, sondern sie bestimmten auch den Schwenkbereich des Schwenkrohres 15 und seiner Düsenköpfe 16,20 im Mittelteil 2. Je nachdem, wie weit diese Gewindestifte 12 in den Hinterteil 1 eingeschraubt sind und entsprechend wie weit sie über den Mittelteil 2 ragen, begrenzen sie den Schwenkbereich der Düsenköpfe 16,20 am Mittelteil 2. Der Düsenkopf 16 ist wie man hier erkennt mit einer seitlichen Steuerfläche 28 ausgestattet. Beim Schwenken wird diese Steuerfläche 28 knapp an der Spitze der eingesetzten Gewindestifte 12 entlanggeführt. Je nachdem, wie weit die Gewindestifte 12 eingeschraubt werden, wird der Schwenkbereich des Schwenkrohrs 15 und seines Düsenkopfes 16 und 20 mehr oder weniger stark eingeschränkt, indem dann die Steuerfläche 28 beim Schwenken des Düsenkopfes 16 in jeder Schwenkrichtung früher oder später einen Anschlag an der Spitze des dort platzierten Gewindestiftes 12 findet. Durch die Schwenkung des Düsenkopfes 16 und des gegenüberliegenden Düsenkopfes 20 überstreichen die Wasserdruckstrahlen aus all diesen Abreinigungsdüsen 18,27;22 jeweils neue Bereiche und insgesamt überstreichen sie in der praktischen Anwendung alle Rohr-Innenwandbereiche in einem unregelmässigen Muster. Das führt zu einer sehr effizienten und umfassenden Abreinigung der Rohrinnenwand.

[0012] Die Figur 4 zeigt noch einen Längsschnitt durch diesen Rohrreinigungs- Düsenkörper. Man erkennt die Gewindebohrung 8 im Hinterteil 1 des Düsenkörpers, die Weiterführung dieser Bohrung in den Bolzen 6 hinein, und dessen radiale Bohrungen 1 1 im verjüngten mittleren Bereich, sowie den Mitteilteil 2 des Düsenkörpers und den Vorderteil 3 mit der Montageschraube 5, welche in das Innere des Bolzens 6 geschraubt ist und den gesamten Düsenkörper zusammenhält.

[0013] Die Figur 5 zeigt einen Rohrreinigungs-Düsenkörper in einer anderen Ausführung zur Erreichung des gleichen technisches Ziels, nämlich mit mindestens zwei in unterschiedlichen Ebenen kraft des Wasserdruckes rotierenden Teilen mit mindestens einer weiteren Strahldüse einen Wasserstrahl auf die Rohrinnenwand zu spritzen, sodass jede Stelle an einer abzureinigenden Rohrinnenwand beaufschlagbar ist. Zu diesem Zweck sind hier zwei gegenläufig rotierende, durch eine Verzahnung miteinander verbundene Teile in Form von Düsenrädern 32 für zusätzliche Abreinigungsdüsen 36 vorgesehen. Der Hinterteil 29 des Düsenkörpers ist wiederum mit einer Gewindebohrung 8 ausgestattet, zum Anschliessen an den Nippel eines Wasserdruckschlauches, und dieser Hinterteil 29 erstreckt sich hier einstückig bis nach vorne zum vorderen Ende des Düsenkörpers, wo ein stationäres Zahnrad 34 sitzt. Dieses ist mittels einer Abdeckschraube 38 mit abgerundetem Schraubenkopf und Innensechskant 58 befestigt ist. Auch die Bohrung 8 ist durchgängig, wenn auch weiter vorne verjüngt und sie bildet im Innern ein Kreuz, das heisst eine Achse 30 der Bohrung 8 führt weiter an die vordere Spitze des Düsenkörpers, und eine Bohrung mit Querachse 31 führt zu zwei je um diese Querachse drehbaren Düsenrädern 32, deren innerer Aussenrand eine Zahnung 33 aufweist, die in das zentrale stationäre Zahnrad 34 eingreift. Diese Düsenräder 32 sind mit den Sechskantschrauben 39 am Düsenkörper montiert. In die Umfangswand der Düsenräder 32 sind Düsen 36 eingebaut, wozu radiale Sackbohrungen 37 in diese Düsenräder 32 eingebracht sind. Die Düsen 36 werden von Düsenkugeln 35 gebildet, die in diese Sackbohrungen 37 eingesetzt sind, wobei in diese Düsenkugeln 35 je eine diametrale Bohrung eingebracht ist, welche die eigentliche Düse 36 bildet. Diese Düsenkugeln 35 können in verschiedenen Schwenklagen in die Sackbohrungen 37 in den Düsenrädern 32 eingesetzt sein, sodass sie also in unterschiedlichen Winkeln von der Oberfläche der Düsenräder 32 Wasserstrahlen ausspritzen, also nicht nur in radialer Richtung. Vielmehr können diese Düsen 36 in einem allseitigen Schwenkbereich von ca. 90° in beliebige Richtungen ausgerichtet werden. Die Schwenklagen der Düsenkugeln 35 werden so gewählt, dass die Rückstosskräfte der Wasserstrahlen des einen Düsenrades 32 grösser sind als jene des anderen. Dadurch wird ein Drehmoment erzeugt, welches die beiden Düsenräder 32 um ihre Achsen 31 drehen lässt. Sobald aber eine solche Drehung abläuft, werden die Düsenräder 32 insgesamt auch um die zwischen ihnen liegende Achse 30 in Drehung versetzt, weil die Zahnungen 33 an ihren inneren Aussenrändern mit dem stationären Zahnrad 34 verzahnt sind. Sie drehen sich in der Folge gegenläufig zueinander und gleichzeitig um die Achse 30 und insgesamt wird so eine unregelmässige und praktisch flächendeckende Abreinigung einer anliegenden Rohrinnenwand erzielt.

[0014] Die Figur 6 zeigt diesen Rohrreinigungs-Düsenkörper in einer Ansicht von oben her auf die Längsseite gesehen. Man erkennt die Muffe des Düsenkörpers 29 mit ihrer Gewindebohrung 8 für den anzuschliessenden Druckwasserschlauch, und dann anschliessend die nach vorne gerichtete Verlängerung des Düsenkörpers, der vorne das stationäre Zahnrad 34 trägt, welches mit einer Abdeckschraube 38 befestigt ist. Die beiden Düsenräder 32 einerseits um die Achse 31 drehbar, aber insgesamt auch um die zentrale Achse 30 am Düsenkörper drehbar, und ihr innerer Aussenrand weist eine Zahnung 33 auf, die mit dem Zahnrad 34 zusammenwirkt. Die Düsenkugeln 35 sind in den Sackbohrungen 37 mittels einer Halterung 40 mit Aussengewinde gesichert. Die beiden Löcher 41 in dieser Halterung 40 dienen zum Festziehen derselben mittels eines Werkzeuges.

[0015] In Figur 7 ist dieser Rohrreinigungs-Düsenkörper in einem Schnitt längs der Linie B-B in Figur 6 dargestellt und daher in Richtung der Bohrung 8 gesehen. In dieser Figur erkennt man daher die Bohrung 8 in der Längsachse 30 als zentrales Loch. Der Düsenkörper bildet hier zwei zylindrische Arme 42, die sich längs der Querachse 31 erstrecken und im Bild also nach oben und unten gerichtet sind, und auf welche die Düsenräder 32 aufgesetzt sind und mit je einer Sechskantschraube 39 darauf gesichert sind. Die beiden zylindrischen Arme 42 sind von der Querbohrung 31 zentral bzw. axial durchsetzt, und ausgehend vom Boden der Sackbohrungen sind weiterführende Bohrungen 59 in die Querbohrung 31 geführt. In die Sackbohrungen 37 sind sodann hohlzylindrische Gummi-Auflager 60 eingesetzt, und darauf die Düsenkugeln 35 mit ihren diametrischen Bohrungen. Die Düsenkugeln 35 sind mit Halterungen 40 gesichert, welche ein Aussengewinde aufweisen, das zu einem Gewinde in der Sackbohrung 37 passt und beim Einschrauben die Düsenkugeln 35 längs eines Ringes in ihrer Lage festklemmen. Diese Halterungen 40 weisen auf ihrer Aussenseite zwei kleine Löcher 41 auf, in welche mit einem Spezialwerkzeug eingegriffen werden kann, um die Halterungen 40 festzuziehen. Zunächst aber wird ein Stift in die diametrische Bohrung und somit in die Düse 36 in der Düsenkugel 35 gesteckt und ihre Schwenklage wird im Sackloch 37 je nach Wunsch eingestellt. Dann wird die Halterung 40 festgezogen und die Düsenkugel 35 in dieser Schwenklage gesichert. Durch Lösen der Halterung 40 kann die Düsenkugel 35 und somit die Düse 36 später jederzeit in ihrer Einstelllage verändert werden, je nach Erfordernis.

[0016] Die Figur 8 zeigt eine weitere Variante eines Rohrreinigungs-Düsenkörpers mit einem Schneckengetriebe zum Rotieren des Mittelteils 46 für die zusätzlichen Abreinigungsdüsen. Hier besteht der Düsenkörper aus einem Hinterteil 43, das die schiefwinklig nach hinten gerichteten Rückstoss-Düsen 7 enthält und vorne einen Bolzen 44 bildet, welcher im mittleren Bereich eine Verjüngung 62 aufweist und in dieser auch mit radialen Bohrungen 63 versehen ist. Aussen um seinen Umfang im Bereich der Verjüngung 62 verläuft eine Rundverzahnung 45 als Teil eines Schneckengetriebes. Auf diesen Bolzen 44 ist der Mittelteil 46 aufgesetzt, in den eine seitlich versetzte durchgehende Bohrung 56 eingebracht ist. Der Mittelteil 46 wird vorne mit dem Vorderteil 47 mit abgerundeter Frontseite und der Montageschraube 48 mit Schraubenkopf 49 mit Innensechskant gesichert. In die seitlich versetzte Bohrung 56 am Mittelteil 46 wird ein Hohlzylinder 50 mit radialen Bohrungen 52 in seinen beiden Endbereichen eingesetzt. Dieser Hohlzylinder 50 ist auf etwa zwei Dritteln seiner Länge etwas dicker ausgeführt und im mittleren Bereich des Hohlzylinders 50 befindet sich ein Schneckengewinde 51. Damit kann der Hohlzylinder 50 in die Bohrung 56 eingeschraubt werden, weil dann das Schneckengewinde 51 mit der Rundverzahnung 45 auf dem Bolzen 44 zusammenwirkt. Auf die Enden des Hohlzylinders 50 werden dann die Düsenköpfe 53 aufgesetzt und von aussen mittels der Befestigungsschrauben 55 mit dem Hohlzylinder 50 verschraubt. In die Düsenköpfe 53 können die eigentlichen Düsen 54 in Form von Madenschrauben mit Sechskant und axialer Bohrung für den Wasserstrahl eingeschraubt werden. Die hierzu vorgesehenen Sackbohrungen 61 mit Innengewinde sind aber nicht radial in die Düsenköpfe 53 eingebracht, sondern in einer von der Radialen abweichenden Richtung, wie man das am Düsenkörper oben in der Figur 8 gut erkennt. Der austretende Wasserstrahl erzeugt mit seinem Rückstoss ein Drehmoment auf den Düsenkörper 53 und somit auch auf den Hohlzylinder 50. Der Düsenkörper 53, welcher am gegenüberliegenden Ende des Hohlzylinders 50 montiert ist, kann ein ebensolches Drehmoment in gleicher Richtung oder aber durch Einbau der Düse 54 in einer abweichenden Richtung kann sie als Bremsdüse wirken. Diese kann in einem solchen Winkel im Düsenkörper 53 platziert werden, dass in Zusammenwirkung mit der Düse 54 am anderen Ende des Hohlzylinders ein gewünschtes Drehmoment auf den Hohlzylinder resultiert. In der Folge wird der Hohlzylinder 50 im Mittelteil 46 in Drehung versetzt und weil er sich axial nicht verschieben kann, sein Schneckengewinde 51 jedoch in Eingriff mit der Rundverzahnung 45 auf dem Bolzen 44 steht und damit ein Schneckengetriebe bildet, wird der gesamte Mittelteil 46 in eine Rotation um den Bolzen 44 versetzt. Die Rotationsgeschwindigkeit ist dabei vom gewählten Drehmoment abhängig. Insgesamt wird damit erzielt, dass die austretenden Wasserstrahlen in je zwei verschiedenen Ebenen in gewünschter Geschwindigkeit rotieren und damit unregelmässig praktisch jeden Punkt einer abzureinigenden Rohrinnenwand überstreichen.

[0017] Figur 9 zeigt einen speziellen Schneckenantrieb des Mittelteils 46 auf dem Bolzen 44. In der hier gezeigten Ausführung sind nämlich zwei Hohlzylinder 50 vorhanden, die je seitlich versetzt den Mittelteil 46 durchsetzen. Sie wirken deshalb mit ihren Aussengewinden 51 als Schnecke von je einer Seite auf die Rundverzahnung 45 am Bolzen 44, sodass wie gezeigt ein Doppelschneckengetriebe gebildet ist. In der Ausführung nach Figur 8 ist hingegen nur ein einziger Hohlzylinder mit Schneckengewinde vorhanden.

[0018] Die Figur 10 zeigt den Rohrreinigungs-Düsenkörper nach Figur 8 in einer Ansicht von oben auf die Seite gesehen. Man erkennt die seitlich versetzte Anordnung des Düsenkopfes 53 auf dem Hohlzylinder, welcher den Mittelteil 46 durchsetzt, sowie die abweichend von der Radialen des Düsenkopfes 53 in denselben eingesetzten Düsen 54 zur Erzeugung eines Drehmomentes auf den Düsenkopf 53 und den daran montierten Hohlzylinder. Der Düsenkopf 53 ist mittels der Befestigungsschraube 55 auf dem Hohlzylinder gesichert.

[0019] In Figur 1 1 ist der Rohrreinigungs-Düsenkörpers nach Figur 8 und 10 in einem Längsschnitt dargestellt, nämlich längs der Linie A-A in Figur 10. Man erkennt die Gewindebohrung 8 im Hinterteil 43 zum Aufschrauben des Düsenkörpers auf einen Druckwasserschlauch. In diesem Hinterteil 43 sind die Bohrungen für die Rückstossdüsen 7 eingebracht. Der Hinterteil 46 führt vorne in den Bolzen 44 mit der Rundverzahnung 45. Über den Bolzen 44 ist der Mittelteil 46 gesteckt, welcher eine oder zwei seitlich versetzte Bohrungen aufweist, in welchen die Hohlzylinder 50 stecken und endseitig die Düsenköpfe 53 mit den schiefwinklig zur Radialen darin angeordneten Düsen 54 tragen. Vorne ist der Vorderteil 47 aufgesteckt und mit der Montageschraube 48 mit Schraubenkopf 49 mit dem Bolzen 44 verschraubt.

[0020] Die Figur 12 zeigt eine weitere Variante eines Rohrreinigungs-Düsenkörpers, dessen Mittelteil 46 zwei seitlich versetzte, im gezeigten Beispiel in einem Winkel von 90° zueinander verlaufende Bohrungen aufweist. Als Differenzwinkel kann allerdings auch ein anderes Winkelmass gewählt werden. In diese sind Hohlzylinder 50 eingesetzt, die im mittleren Bereich eine Verjüngung 62 aufweisen und in diese Verjüngung 62 sind mehrere radiale Bohrungen 52 eingebracht. Im Unterscheid zu den Varianten nach den Figuren 8 bis 1 1 sind diese Hohlzylinder hier nicht mit Gewinden ausgerüstet. Sie sind im Mittelteil 46 frei drehbar und tragen an jedem Ende einen Düsenkopf 53 mit schiefwinklig zu dessen Radialen eingebauter Düse 54. Durch die austretenden Wasserstrahlen werden die Düsenköpfe 53 und mit ihnen die Hohlzylinder 50 in Drehung versetzt. Die Wasserversorgung ist durch die zentrale Bohrung 8 im Düsenkörper und die radialen Bohrungen 52 in der Verjüngung 62 der Hohlzylinder 50 sichergestellt. Der Mittelteil 46 kann starr mit dem Hinterteil 43 und dem Vorderteil 47 verschraubt sein, oder aber der Düsenkörper kann so ausgeführt sein, dass der Mittelteil 46 in Bezug auf den Hinterteil 43 und Vorderteil 46 auf einer gemeinsamen Drehachse frei drehbar ausgeführt ist. In diesem Fall drehen die Düsenköpfe 53 mit ihren Düsen 54 um ihre eigene Achse, und gleichzeitig dreht auch der Mittelteil 46, welcher diese Düsenköpfe 53 trägt. Insgesamt ergeben sich so vier Wasserstahlen mit in Bezug auf den gesamten Düsenkörper unregelmässig in verschiedenen Richtungen austretenden Wasserstrahlen, sodass eine flächendeckende Abreinigung einer Rohrinnenwand erzielt wird.

[0021 ] Die Figur 13 zeigt diesen Rohrreinigungs-Düsenkörper noch in einer Ansicht von der Seite gesehen auf die Längsseite, mit strichlinierten Innenteilen, und die Figur 14 zeigt dasselbe in einer um 90° um die Längsachse gedrehten Ansicht auf die Längsseite. Die Düsen schliessen bei der Rotation des Düsenkopfes einen Sprühwinkel von 120° ein. Selbstverständlich können die Düsen aber auch mit steilerem oder flacherem Winkel in den Düsenkopf eingebaut sein.

[0022] Die Figur 15 zeigt einen Rohrreinigungs-Düsenkörper mit einem Mittelteil 64, welcher in axialer Richtung hin und her pendeln kann. Dieser Mittelteil 64 ist mit seiner zentralen axialen Bohrung auf den Bolzen 6 am Hinterteil 1 gesteckt. Dieser Bolzen 6 weist radiale Bohrungen 1 1 auf, die in radiale Bohrungen in diesem Mittelteil 64 führen. Von aussen sind Sackbohrungen 37 in den Mittelteil 64 eingebracht, in denen Düsenkugeln 35 mit diametralen Bohrungen eingelegt sind und in einer bestimmten Schwenklage gesichert sind, in gleicher Weise wie schon zu Figur 5 bis 6 beschrieben. Als Besonderheit kann dieser Mittelteil 64 längs des Bolzens 6, also in axialer Richtung, hin und her über ein gewisses Spiel pendeln. Zwischen dem Hinterteil 1 und der hinteren, senkrecht zur Bolzenachse verlaufenden Stirnfläche 69 des Mittelteils 64 ist eine Druckfeder 66 eingebaut. Die vordere Stirnfläche 65 des Mittelteils 64 ist hier eben ausgeführt, jedoch gegenüber der Bolzenachse ist diese Stirnfläche 65 nicht senkrecht gerichtet, sondern leicht geneigt zur Senkrechten. Der Vorderteil 1 des Düsenkörpers mit seiner ebenen, senkrecht zur Bolzenachse stehenden hinteren Stirnfläche 70 ist mittels einer Montageschraube 5 am Bolzen 6 gesichert. In diese Stirnfläche 70 ist eine Sackbohrung 71 eingebracht, in welcher eine Druckfeder 67, die an ihrem vorderen Ende eine drehbar auf ihr gelagerte Kugel 68 als Lager trägt. Auf der geneigten vorderen, ebenen Stirnfläche 65 des Mittelteils 64 kann diese Kugel 68 abrollen und presst das Mittelteil 64 permanent gegen die Druckfeder 66 auf der anderen Seite des Mittelteils 64. Wenn nun das Druckwasser durch die Düsen 36 in schiefwinkliger Richtung zur Radialen austritt und dadurch als Reaktionskraft ein Drehmoment auf den Mittelteil 64 ausübt, wird dieser Mittelteil 64 um den Bolzen 6 in Drehung versetzt. Wegen der schiefwinklig zur Bolzenachse verlaufenden vorderen Stirnfläche 65 übt die Kugel 68 mit ihrer Druckfeder 68 eine laufend ändernde Kraft auf diese Stirnfläche 65 aus und entsprechend wird das Mittelstück 64 mehr oder weniger gegen die jenseitig angeordnete Druckfeder 66 gedrückt. Anstatt eine ebene, schiefwinklig zur Bolzenachse 6 gerichtete Stirnfläche 65 kann diese auch gewellt ausgeführt sein, sodass die Kugel 68 dann über die einzelnen Wellen fährt und dabei die Stirnfläche 65 mehr oder weniger stark mit Druck beaufschlagt und somit die Pendelbewegung des Mittelteils 64 erzeugt wird. Im Ergebnis wird der aufgrund des austretenden Wassers um die Bolzenachse rotierende Mittelteil 64 zusätzlich in eine längs der Bolzenachse hin und her pendelnde Bewegung versetzt. Das führt dazu, dass die Rohrinnenwand gründlich abgereinigt wird, weil die Wasserstrahlen über jedes Stück der Rohrinnenwand streichen.

[0023] Die Figur 16 zeigt einen Rohrreinigungs-Düsenkörper mit einem alternativen Mittelteil 72, welcher in axialer Richtung hin und her pendeln kann. Dieser Mittelteil 72 ist über eine Druckfeder 73 am Vorderteil 3 des Düsenkörpers abgestützt. In diesem Mittelteil 72 sitzt eine radial eingeschraubte Schraube 74. Der Kopf dieser Schraube 74 ist als gelagerte Rolle 75 ausgeführt, die um die Schraubenachse rotieren kann. Über den Hinterteil 1 des Düsenkörpers ist eine Hülse 76 geschoben und mittels einer Madenschraube 77 am Hinterteil gesichert. Diese Hülse 76 ist an ihrem vorderen Ende schiefwinklig zur Hülsenachse abgeschnitten. Dadurch bildet sie mit ihrem vorderen Hülsenrand eine Führungsfläche 78, auf welcher die Rolle 75 abrollt. Infolge der Kraft der Druckfeder 73 wird der Mittelteil 72 ständig mit der Rolle 75 gegen diese Führungsfläche 78 gedrückt. Im Mitteilteil 72 sind nun einige Düsen angeordnet, wie schon zu den bereits vorgestellten Varianten des Mittelteils beschrieben, die abweichend von der Radialen aus dem Mittelteil Druckwasser herausspritzen, welches in bekannter Manier über Bohrungen aus der zentralen Bohrung im Hinterteil 1 in das Innere des Mittelteils 72 gelangt. Dadurch aber wird infolge des Rückstosses des austretenden Wassers ein Drehmoment auf den Mittelteil ausgeübt. Sobald aber der Mittelteil 72 rotiert, wird er durch das Abrollen der Rolle 75 längs der Führungsfläche 78 in eine Pendelbewegung längs seiner Drehachse gezwungen.

[0024] Die Figur 17 zeigt einen ähnlichen Rohrreinigungs-Düsenkörper mit ebenfalls einem Mittelteil 79, welcher in axialer Richtung hin und her pendeln kann. Allerdings erfolgt der Antrieb für die Pendelbewegung dieses Mittelteils 79 bei dieser Ausführung anders. Zum Erzeugen der Pendelbewegung ist hier eine Führungsnut 80 in die Aussenseite des Bolzens 6 eingefräst, die um den Umfang des Bolzens 6 eine Schlangenlinie bildet. Durch den Mittelteil 79 ist sodann eine radiale Gewindebohrung 81 eingebracht, in welcher ein Gewindestift 82 eingeschraubt ist, der in diese Führungsnut 80 hineinragt. Wird der Mittelteil 79 durch die austretenden Wasserstrahlen in Drehung versetzt, so wird ihm eine Pendelbewegung aufgezwungen, weil der Gewindestift 82 in der Führungsnut 80 geführt ist.

[0025] Die Figur 18 zeigt einen Rohrreinigungs-Düsenkörper mit in einem Kegelrad 83 positionierten Düsen 84, wobei dieser Düsenkörper in einem Längsschnitt dargestellt ist. Am vorderen Ende des Bolzens 85 sitzt ein grosses Kegelrad 86, dessen grösserer Umfang mit dem Umfang des Düsenkörpers 87 zusammenfällt. Am vorderen Ende des Bolzens 85 ist ein Querrohr 88 angebaut, wobei das Innere des Bolzens 85 durch eine Bohrung mit dem Inneren dieses Querrohres 88 kommuniziert. Das vom Bolzen 85 von hinten zugeführte Druckwasser strömt in das Querrohr 88. An seinem einen Ende ist es von einer Schraube 89 verschlossen, wobei in deren Kopf mindestens eine Düse 90 eingebaut ist, sodass das Wasser in einer von der Achse des Querrohres 88 abweichenden Richtung herausspritzt. Das erzeugt ein Drehmoment, welches das Querrohr 88 insgesamt um die Achse des Bolzens 85 drehen lässt. Am gegenüberliegenden Ende des Querrohres 88 ist dieses nun aber mit einem kleineren Kegelrad 83 ausgestattet, das drehbar auf dem Querrohr-Ende lagert, und dieses Kegelrad 83 steht in Eingriff mit dem grossen Kegelrad 86. Wenn das Querrohr 88 insgesamt um den Bolzen 85 gedreht wird, so rollt sein Kegelrad 83 auf dem grossen Kegelrad 86 ab, und entsprechend muss das Kegelrad 83 drehen. In dieses Kegelrad 83 sind hier zwei Bohrungen eingebracht, die als Düsen 84 wirken. Dieses Ende des Querrohrs 88 dreht also längs des Düsenkörper-Umfangs, und gleichzeitig dreht das Kegelrad 83 um seine eigene Achse. Die aus seinen Düsen 84 austretenden Wasserstrahlen führen dabei zwei einander überlagerte Drehbewegungen aus, was insgesamt dazu führt, dass die Wasserstrahlen die Innenfläche des abzureinigenden Rohres lückenlos überstreichen.

[0026] Die Figur 19 zeigt diese Düsenkörper-Konstruktion in einer perspektivischen Ansicht, um die Funktion noch verständlicher zu machen. Das Querrohr 88 sitzt also auf dem Bolzen 85 und dreht insgesamt auf demselben, ähnlich wie ein Propeller, angetrieben vom hinteren Ende des Querrohres 88, weil dort die Düsen 90 das Wasser in einer von der Querrohrachse abweichenden Richtung ausspritzen. Auf dem hier vorderen Ende des Querrohres 88 sitzt das gegenüber dem Querrohr 88 drehbare Kegelrad 83 mit seinem schiefwinklig zur Kegelradachse eingebauten Düsen 84. Wenn das Querrohr 88 dreht, so rollt das Kegelrad 83 auf dem grösseren Kegelrad 86 ab und es entstehen präzessierende Wasserstrahlen, mit zwei einander überlagerten Drehbewegungen.

[0027] Die Figur 20 zeigt schliesslich noch eine Zusatzeinrichtung für einen Rohrreinigungs-Düsenkörper, wenn dieser zum Abräumen von abgereinigtem Material in einem Rohr eingesetzt werden soll, und die ganze Wasserdruckleistung allein zum Abräumen eingesetzt werden soll. Für diesen Fall wird eine Abdeckmuffe 91 über den ganzen Düsenkörper geschoben, sodass er für die seitlich austretenden Düsen einen Strauraum 81 bildet und diese damit inaktiv werden. Diese Abdeckmuffe 80 wird auf dem Düsenkörper mit einem oder mehreren radialen Gewindestiften 82 gesichert. Eine solche Abdeckmuffe 80 lässt sich auf jede Düsenkörper-Konstruktion anpassen und aufsetzen, sodass die Wirkung der eigentlichen Abreinigungsdüsen unterbunden wird und einzig noch die Rückstoss-Düsen wirksam sind. Dann aber lässt sich der Düsenkörper hervorragend einsetzen, um abgereinigten und am Boden von Rohren liegenden Abraum nach hinten herauszuspritzen, indem man den Düsenkörper zunächst weit in des Rohr hineinziehen lässt, und ihn dann am Druckschlauch langsam aus dem Rohr herauszieht, während die Rückstossdüsen den Abraum vor sich her nach hinten aus dem Rohr herausspülen. [0028] Die Figur 21 zeigt einen weiteren Rohrreinigungs-Düsenkörper zum Abreinigen. Auch er erzeugt mehrere Wasserstrahlen, die um mehrere Rotationsebenen rotieren. Das Mittelstück 93 kann um die zentrale Achse 94 rotieren. In diesem Mittelstück 93 ist ein Rohr 95 montiert, das um seine eigene Achse 96 rotieren kann. An seinen Enden sind Düsen 97 eingesetzt, die schiefwinklig zur Rohrachse 96 verlaufen, und die ausserdem auch schräg austreten, das heisst gegen eine Tangente zur Rotationsachse 96 geneigt. Damit wird beim Austreten der Wasserstrahlen aufgrund der Reaktionskräfte das Rohr 95 in Rotation um seine eigene Achse 96 versetzt. Das Rohr 95 dreht ausserdem um die zentrale Achse 94. Damit überlagern sich zwei Rotationsebenen und die Wasserstrahlen erreichen jeden Punkt der Innenwand eines abzureinigenden Rohres.

[0029] Das Wichtigste an all diesen Ausführungen ist es, dass die Wasserstrahlen in Bezug auf den Rohrreinigungs-Düsenkörper rotierend austreten, und insbesondere zwei Rotationsebenen der Düsenköpfe einander überlagert sind, oder dass der einen Rotation eine andere Bewegung, zum Beispiel eine Pendelbewegung überlagert ist, sodass ein unregelmässiges Beaufschlagen einer Rohrinnenwand erzielt wird, und die Strahlen praktisch flächendeckend jeden Punkt auf dem Rohrinnern überstreichen.