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Patent Searching and Data


Title:
PIPE CLIP
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2001/059352
Kind Code:
A2
Abstract:
The invention relates to a pipe clip (10) for connecting a first pipe (11) having an opening (18) with a second pipe, especially it relates to a pipe clip for a sprinkler pipe. The inventive pipe clip comprises a connection piece (12) that can be aligned with the opening and a housing part (14) that can be connected to the second pipe. Said housing part comprises a sealing element (22) that encloses the opening, disposed in a peripheral recess (20), and seals the housing part with regard to the first pipe, and a bow-shaped lower part (36) that especially consists of a round profile material and that encloses the first pipe extending from the housing part. Said lower part can be braced with the housing part via at least one connecting element like a nut (38, 40) that is supported by the housing or a flange-like section (26, 28) and that partially rests on the first pipe. The aim of the invention is to improve such a clip by reducing its weight and simultaneously increasing its sealing efficiency. To this end, the bow-shaped lower part rests on the first pipe across an arc of at least $g(p)/4.

Inventors:
VIEREGGE UWE (DE)
Application Number:
PCT/EP2001/001419
Publication Date:
August 16, 2001
Filing Date:
February 09, 2001
Export Citation:
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Assignee:
VIEREGGE UWE (DE)
International Classes:
F16L41/12; (IPC1-7): F16L41/00
Foreign References:
DE9411013U11994-09-08
DE3810777C21992-07-16
EP0598151A11994-05-25
EP0323387A11989-07-05
DE7344681U
Attorney, Agent or Firm:
Stoffregen, Hans-herbert (Friedrich-Ebert-Anlage 11b Hanau, DE)
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Claims:
Ansprüche
1. Rohrschelle L. Rohrschelle (10, 56, 80, 104, 164, 194, 196) zum Verbinden eines ersten eine Öffnung (18* 126) aufweisenden Rohres (II, 70, 98, 106) mit einem zweiten Rohr, insbesondere Sprinklerrohrschelle, umfassend ein einen auf die Öffnung ausrichtbaren Anschlussstutzen (12, 72, 84, 108, 154, 168, 220, 272) aufweisen des und mit dem zweiten Rohr verbindbares Gehäuseteil (14, 54, 86, 142, 166, 218, 270) mit einem in einer umlaufenden Vertiefung (20, 156) angeordneten das Gehäuseteil gegenüber dem ersten Rohr abdichtenden die Öffnung umgeben den Dichtelement (22. 128) sowie ein das erste Rohr umschließendes und von dem Gehäuseteil ausgehendes bügelförmiges, insbesondere aus Rundprofilmateri al bestehendes Unterteil (36, 64, 78, 112, 114, 170, 190, 192), das über zu mindest ein sich an dem Gehäuse bzw. einem flanschartigen Abschnitt (26, 28, 50, 52, 88, 90, 148, 150, 178, 214, 216, 234, 278, 280) von diesem abstützen des Verbindungselement wie Mutter (38. 40, 66, 68, 102, 210, 212, 232) gegen das Gehäuseteil verspannbar ist und abschnittsweise an dem ersten Rohr anliegt, dadurch gekennzeichnet, sich das zumindest eine das bügelförmige Unterteil gegenüber dem Gehäuseteil (270) anziehende Verbindungselement an einer rohrabgewandten Fläche (144, 146, 278, 280) des flanschartigen Abschnittes (148, 150, 274, 276) des Gehäuse (142, 270) abstützt, die zur Längsachse des ersten Rohres bzw. zur Längsachse (152, 282) des Gehäuseteils bzw. des Anschlussstutzens (154, 272) geneigt verläuft, wobei die Fläche zu der Längsachse des Gehäuseteils betrachtet in Richtung des ersten Rohres einen spitzen Winkel y einschließt.
2. Rohrschelle nach Anspruch l, dadurch gekennzeichnet, dass die Fläche (144, 146. 278, 280) des flanschartigen Abschnitts (148, 150, 274. 276) des Gehäuseteils (142, 270) zu der Längsachse des ersten Rohres einen Winkel 7 mit 5 < Y < I0, insbesondere y in ewta 3° einschlie#t.
3. Rohrschelle nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass das hügeiförmige Unterteil eine Durchbrechung des flanschartigen Ab schnitts (148, 15 (), 274.'76) durchsetzt. die anschlussstutzenseitig eine prismati ache Führung für die Durchbrechung durchsetzenden Abschnitt des bugelförmi gen Unterteils bildet.
4. Rohrschelle nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass die Durchbrechung (286, 288) anschlusstutzenseitig von zwei vorzugsweise eine rechten und nahezu einen rechten Winkel einschließenden Innenflächen (290, 292, 294, 2') 6) begrenzt ist, an denen bei angezogenem bügelförmigen Unterteil dieses zumindest abschnittsweise, vorzugsweise über oder nahezu über die gesamte Höhe der Flächen linienoder streifenförmig anliegt.
5. Rohrschelle nach zumindest einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass Winkelhalbierende zwischen den Flächen (290, 292, 296) der Durchbre chung (286, 288) in einer Ebene liegt, in der oder nahezu in der die Längsachse (282) des Anschlussstutzens (272) verläuft.
6. Rohrschelle nach zumindest einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass anschlussstutzenabgewandte Begrenzungsfläche (298, 300) der Durch brechung (286, 288) im Schnitt ein Kreisbogenabschnitt ist und/oder eine Länge aufweist, die geringer als jeweilige die prismatische Führung bildende Fläche (290, 292, 294, 296) ist.
7. Rohrschelle nach zumindest einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass jedes Ende des bügelförmigen Unterteils endseitig ein Gewinde aufweist und dass das jeweilige Gewinde eine Flanschmutter durchsetzt, die ihrerseits auf der zur Langsachse (282) des Anschlussstutzens (272) den spitzen Winkel y mit insbesondere 89° # γ # 85°, insbesondere γ # 87° einschlie#enden Fläche (278, 280) des flanschartigen Abschnitts (274, 276) des Gehäuseteils (270) anliegt.
8. Rohrschelle nach zumindest einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das bügelförmige Untertei) (36, 64, 78, 112, 114, 170, 190, 192) über einen Bogen von zumindest 7i :/4 an dem ersten Rohr (I I, 70, 98, 106) linienoder streifenförmig anliegt.
9. Rohrschelle nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, dass das bügeiförmige, gegebenenfalls mehrteilig ausgebildete Unterteii (36, 64, 78, 112, 114, 170, 190, 192) über einen Bogen von in etwa #/2 bis TE an dem ersten Rohr (11, 70, 98, 106) anliegt.
10. Rohrschelle nach Anspruch 8 oder 9, dadurch gekennzeichnet, dass das btigelformige Unterteil (36, 64, 78, 112, 114, 170, 190, 192) über einen Winkel (x mit 90° < ot < 180°, insbesondere 120° # α # 150° an dem ersten Rohr (11, 70, 98, 106) anliegt, wobei der Winkel a von dessen Längsachse (48) ausgeht.
11. Rohrschelle nach zumindest einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass gegenüber dem Gehäuseteil (14) abstützbare Endabschnitte (32, 34) des büge) förmigen Unterteils (36) parallel oder in etwa parallel zueinander verlaufen.
12. Rohrschelle nach zumindest einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass sich das Verbindungselement in Form einer Mutter an der Fläche (144, 146, 278, 280) des Gehäuseteils (142, 270) bzw. dessen flanschartigen Ab schnitts (144, 146, 278, 280) über einen umlaufenden ilanschartigen Rand abstüt/. t. i 3. Rohrschetie nach zumindest einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der über die Mutter (38, 40) verspannbare Endabschnitt (32, 34) des hügelförmigen Unterteils (36) eine Hülse (46) mit umlaufendem Bund (42, 44) durchsetzt, der auf dem flanschartigen Abschnitt (26, 28) des Gehäuseteils (34) aufliegt und auf dem die Mutter abstützbar ist. ! 4. RohrschcHe nach zumindest einem der vorhergehenden Anspriiche, dadurch gekennzeichnet, dass der Endabschnitt (60, 62) des bügelförmigen Unterteils (64) eine sich zu seinem freien Ende hin erweiternde konische Durchbrechung (56, 57) des flanschartigen Abschnitts (50, 52) des Gehäuseteils (54) durchsetzt, in der jeweils eine angepasste konisch ausgebildete Lochscheibe (58) angeordnet ist, auf der sich zum Verspannen des Unterteils die auf den Endabschnitt auf schraubbare Mutter (66, 68) abstützt.
13. 15 Rohrschelle nach zumindest einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die freien Endabschnitte (60, 62) des bügelförmigen Unterteils (64) einen Winkel ß mit 50° # ß # 70° einschlie#en.
14. 16 Rohrschelle nach zumindest einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest eines der freien Enden der Endabschnitte (82) des bügelförmigen Unterteils (78) abgewinkelt wie z. B. als Hammerkopf ausgebildet ist und in bzw. auf einer entsprechenden Aufnahme (100) eines der flanschartigen Ab schnitte (90) des Gehäuseteils (86) festlegbar ist.
15. 17 Rohrschelle nach zumindest einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das bügeiförmige Unterteil aus zwei vorzugsweise gleich ausgebildeten Bügelelementen (112, 114) besteht, dass jedes Bügelelement von einem der tlanschartigcn Abschnitte ( ?20, 122) des Gchäuseteils (110) ausgeht und dass zum Gehäuseteil fcrnlicgendc Abschnitte (134, 136) der Bügelelemcnte unterein ander verbunden wie verschraubt sind.
16. 18 Rohrschelle nach zumindest einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Bügelelement (112, 114) in Draufsicht eine Dreieckform aufweist.
17. 19 Rohrschelle nach zumindest einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Bügelelement (112, 114) mit einem gehäuseteilseitig verlaufenden ersten Abschnitt (130, 132) in einer ersten Ebene verläuft, die versetzt zur von dem gehäuseteilfernliegenden zweiten Abschnitt (134, 136) aufgespannten zweiten Ebene verläuft, wobei der erste und der zweite Abschnitt iiber einen dritten Abschnitt (138, 140) stetig ineinander iibergehen.
18. 20 Rohrschelle nach zumindest einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die erste und die zweite Ebene sich schneiden.
19. 21 Rohrschelle nach zumindest einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Bügelelement (112, 114) bereichsweise zumindest mit seinem dritten Abschnitt (138, 114) an dem ersten Rohr (106) anliegt.
20. 22 Rohrschelle nach zumindest einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das hügelförmige Unterteil (170, 190, 192) zwei sich an dem ersten Rohr abstützende Schenkel (172, 174, 198, 200) umfasst.
21. 23 Rohrschelle nach zumindest einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet. dass die Schenkel (172, 174) des btigeliirmigen Unterteils (170, 192) zueinander divergieren.
22. 24 Rohrschelle nach zumindest einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das btigelfbrmige Unterteil (170, 192) in Draufsicht eine Dreiecksform aufweist, deren Basisschenkcl (173) in bzw. auf einer Aufnahme (176) des Gehiiuseteils ( 66) festlegbar wie auflegbar ist und deren Spitzenabschnitt (180, 182, 228) von einem Befestigungselement wie Hammerkopfschraube (184, 230) durchsetzbar und über dieses festziehbar bzw. um das erste Rohr spannbar ist.
23. 25 Rohrschelle nach zumindest einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Seitenschenkel (172, 174) eine dem ersten Rohr in seiner Außengeome trie zumindest bereichsweise angepasste Bogenform aufweisen.
24. 26 Rohrschelle nach zumindest einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Schenkel (198, 200) parallel zueinander verlaufen.
25. 27 Rohrschelle nach zumindest einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das bügelförmige Unterteil (190) in Seitenansicht eine VForm mit abge winkelten die Schenkel verbindenden Endabschnitten (202, 204) aufweist, die von einem Befestigungselement wie einer Hammerkopfschraube (206, 208) durchsetzbar sind.
26. 28 Rohrschelle nach zumindest einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen den Schenkeln (198, 200) vorhandener Zwischenraum beabstandet zum jeweiligen Endabschnitt (202, 204) eingeschnürt ist.
27. 29 Rohrschelle nach zumindest einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die parallel zueinander verlaufenden Schenkel (198, 200) eine dem ersten Rohr in seiner Außengeometrie zumindest bereichsweise angepasste Bogenform aufweisen.
28. 30 Rohrschelle nach zumindest einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die von dem Befestigungselement (204, 230) durchsetzte Durchbrechung des flanschartigen Abschnitts (214, 234) des Gehiuseteils (166, 218) quer zur Längsachse des ersten Rohres verlaufend als offener Schlitz ausgebildet ist.
Description:
Beschreibung Rohrschelle Die Erfindung bezieht sich auf eine Rohrschelle zum Verbinden eines ersten eine Öffnung aufweisenden Rohrs mit einem zweiten Rohr, insbesondere auf eine Sprink- lerrohrschelle, umfassend ein einen auf die Öffnung ausrichtbaren Anschlussstutzen aufweisendes und mit dem zweiten Rohr verbindbares Gehäuseteil mit einer in einer umlaufenden Vertiefung angeordneten das Gehäuseteil gegenüber dem ersten Rohr abdichtenden die Öffnung umgebende Dichtung sowie ein das erste Rohr umschließen- des und von dem Gehäuseteil ausgehendes bügeiförmiges, insbesondere aus Rund- profilmaterial bestehendes Unterteil, das über zumindest ein sich an dem Gehause bzw. einem flanschartigen Abschnitt von diesem abstützendes Verbindungselement wie Mutter gegen das Gehäuseteil verspannbar ist und abschnittsweise an dem ersten Rohr anliegt.

Eine entsprechende Sprinklerschelle ist dem DE 94 11 013 U l zu entnehmen. Dabei stützt sich das bügeiförmige Oberteil im Wesentlichen punktuell in zwei Bereichen des ersten Rohres ab, so dass erhebliche Spannkräfte erforderlich sind, um eine sichere Befestigung der Schelle zu gewährleisten.

Die das Gehäuseteil gegenüber dem ersten Rohr abdichtende Dichtung ist ein 0 Ring, der in einer umlaufenden Nut des Gehäuseteils eingebracht ist. Da die Nutbreite größer als der Querschnitt des O-Ringes ist, ist bei der Montage der Schelle zu beobachten, dass der Ring unkontrolliert aus der Nut herausgleitet.

Eine Rohrschelle mit Anschlussrohr für Sprinkleranlagen ist auch der DE 38 10 777 C2 zu entnehmen. Dabei bedarf es einer speziellen Formgebung des sich in dem Gehäuse- teil erstreckenden zweiten Rohres, um eine dichte Verbindung zu bewirken. Auch ist eine entsprechende Schelle relativ schwer, da das Unterteil als flächiger Ring ausgebil- det ist, der abragende flanschförmige Abschnitte aufweist, die mit entsprechenden flanschartigen Abschnitten des Gehäuseteils über Schrauben verbunden werden.

Der EP 0 598 151 Al ist eine Verbindungsschelle zu entnehmen, um einen zu einem Sprinklerkopf führenden Stutzen mit einem Rohr zu verbinden. Die Schelle weist einen Doppel-Biigel auf, dessen eines Ende ösenförmig ausgebildet ist und zapfenförmige Abschnitte eines Gehäuseteils durchsetzt, das mit dem Sprinklerkopf verbunden ist. Das andere Ende des Biigelelementes wird über eine Schraube mit dem Gehäuseteil ver- bun (icti. Das Bügclelement selbst kann iiber einen Bogen von in etwa n an dem Rohr anliegen.

Eine ebenfalls aus einem einen Anschluss aufweisendes Gehäuseteil sowie einem Bügel- element bestehende Schelle ist aus der EP 0 323 387 AI bekannt, wobei das Bügel- element als offenes V ausgebildet ist, dessen Enden ein Gewinde aufweisen, auf die Schrauben drehbar sind, um das Btigelelement beim Umfassen eines Rohres festziehen zu können. Hierzu liegen die Schrauben auf flanschförmigen Abschnitten des Gehäuse- teils an, die zur Längsachse des Gehäuseteils einen stumpfen Winkel einschließen.

Das DE-GM 73 44 681 bezieht sich auf eine Abzweig-Klemm-Muffe mit einem Bügel- element, das ein mit der Muffe zu verbindendes Rohr über einen Rohrbügel sichert, der über einen Bogen von in etwa 7t an dem Rohr anliegt.

Der vorliegenden Erfindung liegt das Problem zugrunde, eine Rohrschelle, insbesondere eine solche bestimmt für Sprinkleranlagen derart weiterzubilden, dass bei geringem Gewicht eine hohe Zuverlässigkeit gegeben ist, wobei außerdem eine Vereinfachung der Montage erfolgen soll. Dabei soll der Anschlussstutzen des Gehäuseteils für eine Glattendkupplung, Nutkupplung oder Schraubverbindung ausgelegt werden können. Auch soll vermieden werden, dass die das Gehäuseteil gegenüber dem ersten Rohr abdichtende Dichtung unkontrolliert aus ihrer umlaufenden nutartigen Aufnahme her- ausgleitet. Schließlich soll beim Anziehen des aus Rundprofilmaterial bestehenden Unterteils ein überaus kraftschlüssiges Anliegen dieses an dem ersten Rohr erfolgen.

Erfindungsgemäß wird das Problem im Wesentlichen dadurch gelöst, dass sich das zumindest eine das bügelförmige Unterteil gegenüber dem Gehäuseteil anziehende Verbindungselement an einer rohrabgewandten Fläche des flanschartigen Abschnitts des Gehäuseteils abstützt, die zur Längsachse des ersten Rohres bzw. zur Längsachse des Gehäuseteils bzw. dessen Anschlussstutzen geneigt verläuft, wobei die Fläche zu der Längsachse des Gehäuseteils betrachtet in Richtung des ersten Rohres einen spitzen Winkel y einschließt. Dabei ist insbesondere vorgesehen, dass die Fläche des flansch- artigen Abschnitts des Gehäuseteils zu der Längsachse des ersten Rohres einen Winkel 'mit 5° < y'< 1°, insbesondere y'--3° einschlief3t. Zur weiteren Fixierung des bügelförmigen Unterteils und das hierdurch bedingte gewünschte kraftschlüssige Sichern des Rohres ist vorgesehen, dass das bügelförmige Unterteil eine Durchbrechung des flanschartigen Abschnitts des Gehäuseteils durchsetzt, die anschlussstuzenseitig eine prismatische Führung für die Durchbrechung durchsetzenden Abschnitt des bügelförmi- gen Unterteils bildet. Hierzu kann die Durchbrechung anschlussstutzenseitig von zwei vorzugsweise einen rechten oder nahezu einen rechten Winkel einschließenden Innen- flächen begrenzt sein, an denen bei angezogenem bügelförmigen Unterteil dieses zu- mindest abschnittsweise, vorzugsweise über nahezu die gesamte Höhe der Flächen linien-oder streifenförmig anliegt. Dabei sollte die Winkelhalbierende zwischen den Flächen in einer Ebene liegen, in der oder nahezu in der die Längsachse des Anschluss- stutzens verläuft. Die anschlussstutzenabgewandte Begrenzungsfläche der Durchbre- chung kann im Schnitt einem Kreisbogenabschnitt folgen bzw. eine Länge aufweisen, die geringer als die der die prismatische Führung bildenden Flächen ist.

Insbesondere sollte jedes Ende des bügelförmigen Gehäuseteils endseitig ein Gewinde aufweisen, wobei das jeweilige Gewinde eine Flanschmutter durchsetzt, die ihrerseits auf einer der zur Längsachse des Anschlussstutzen einen spitzten Winkel y mit ins- besondere 89° < y < 85°, insbesondere y = 87° einscl ließenden Flächen der flansch- artigen Abschnitte des Gehäuscteils anliegt.

Erfindungsgemäß umfasst die Rohrschelle neben dem Anschlussstutzen ein bügelförmi- ges Unterteil, das aus Rundprofil-oder Drahtmaterial mit im Wesentlichen kreisförmi- gem Querschnitt besteht, wobei das bügelformige Unterteil jedoch derart geformt ist, dass dieses über einen relativ großen Bogen linien-oder streifenförmig an der Außen- fläche des Rohres quer zu dessen Längsachse anliegt. Hierdurch ergibt sich eine sichere Befestigung, die gleichzeitig ein unkontrolliertes Lösen der Rohrschelle unterbindet.

Dadurch, class das Befestigungseiement auf einer zur Längsachse des ersten Rohres in Richtung des Anschlussstutzens geneigt verlaufenden Fläche anliegt,"wandert"das Vcrbinclungselement beim Anziehen quasi in Richtung des Anschlussstutzens mit der Feige, dass das Bügeteiement verstärkt an dem ersten Rohr insbesondere über einen Bogen größer als n/4 anliegt. Gleichzeitig erfolgt ein Verklemmen zwischen den eine Prismenführung bildenden Dächern der Durchbrechungen des ersten Gehäuseteils, die dessen flanschartigen sich quer zu dem ersten Rohr erstreckenden Abschnitte durch- setzen.

Insbesondere liegt das bügeiförmige Unterteii über einen Winkel oc mit 90° < ot < 180°, vorzugsweise 120 < (x < 150° an dem ersten Rohr an, wobei der Winkel oc von dessen Längsachse ausgeht.

Die Endabschnitte des bügelförmigen Unterteils können parallel zueinander verlaufen, wobei der das Gehäuseteil bzw. dessen flanschartiger Abschnitt durchsetzender Endbe- reich von einer Hülse mit umlaufenden Bund umgeben sein kann, auf der sich das Verbindungselement wie Mutter abstützt, über die das Unterteil anziehbar und somit gegenüber dem Gehäuse und dem Rohr verspannbar ist. Durch die Hülse erfährt das bügeiförmige Unterteil ebenfalls eine Führung derart, dass im erforderlichen Umfang Spannkräfte übertragbar sind, so dass das bügelförmige Unterteil im gewünschten Umfang linien-bzw. streifenförmig über einen vorgegebenen Bogen an der Außenfläche des ersten Rohres anliegt. Zusätzlich bzw. alternativ kann der Endabschnitt eine sich zu seinem Freien hin erweiternde konische Durchbrechung des flanschartigen Abschnitts des Gehäuseteils durchsetzen, in der eine angepasste konische Lochscheibe angeordnet ist, auf der sich zum Verspannen des Unterteils die auf dem Endabschnitt des Unterteils aufschraubbare Mutter abstützt.

Verlaufen die Endabschnitte vorzugsweise parallel, so können diese auch im Bereich des flanschartigen Abschnitts des Gehäuseteils einen Winkel ß mit 70° > 3 > 50°, insbesondere ß = 60 einschließen. in eigcncrfinderischer Ausgestaltung der Erfindung ist vorgesehen, dass die Dichtung verliersicher in der umlaufenden Vertiefung wie Nut angeordnet ist. Hierzu weist die Vertiefung zumindest bereichsweise eine Hinterschneidung auf.

Bei der Dichtung selbst kann es sich um einen O-Ring handeln. Bevorzugterweise kann jedoch auch eine Ringdichtung mit elliptischem Querschnitt zum Einsatz gelangen.

Hierdurch kann die Tiefe der umlaufenden Vertiefung wie Nut reduziert werden, wodurch wiederum das Gewicht des Gehäuseteils verringert wird.

Besteht die Möglichkeit, jeden Endabschnitt des bügelförmigen Unterteils mittels einer Mutter zu sichern und zu verspannen, so kann alternativ eines der freien Enden der Endabschnitte des bügelförmigen Unterteils abgewinkelt wie z. B. als Hammerkopf ausgebildet sein, um in bzw. auf einer entsprechenden Aufnahme einer der flansch- artigen Abschnitte des Gehäuseteils festgelegt zu werden.

Eine besonders hervorzuhebende Weiterbildung der Erfindung sieht vor, dass das bügelförmige Unterteil aus zwei vorzugsweise gleich ausgebildeten Bügelelementen besteht, dass jedes Bügelelement von einem der flanschartigen Abschnitte des Gehäuse- teils ausgeht und dass zum Gehäuseteil fernliegende Abschnitte der Bügelelemente miteinander verschraubt sind.

Das Bügelelement selbst kann in Draufsicht eine Dreieckform aufweisen, wobei ein gchäuseteiiseitig verlaufender erster Abschnitt des Bügelelementes in einer ersten Ebene und versetzt zu dieser vom Gehäuseteil fernliegendem zweiten Abschnitt aufgespannter zweiter Ebene verlauft, wobei der erste und der zweite Abschnitt über einen dritten Abschnitt stetig ineinander übergehen. Dabei hegt das Bügeietement bereichsweise mit seinem dritten Abschnitt an dem ersten Rohr an. Ferner können sich die erste und die zweite Ebene schneiden.

Zur gezielten Krafteinleitung in das btigelförmige Unterteil zum Verspannen dieses gegenüber dem Gehäuseteil und damit dem ersten Rohr ist erfindungsgemäß vorgese- hen. class cias aefestiungselement wie die Mutter an einer Fläche des flanschartigen Abschnitts des Gchäusetcils abgestützt ist, die zur Längsachse des ersten Rohrs bzw. zur Langsachse des Gehäuseteiis geneigt verläuft. Dabei beschreibt die Fläche zur Längs- achse des Gehäuseteils einen Winkel Y mit insbesondere 85° < Y < 89°. Somit ist beim Anziehen der Mutter ein Bestreben gegeben, dass diese in Richtung der Längsachse des Gehäuseteils, also des Anschlussstutzens"wandert".

Eine weitere Ausbildung des bogenförmigen Unterteils sieht vor, dass dieses zwei sich an dem ersten Rohr abstützende Schenkel umfasst, die zueinander divergieren können.

Dabei weist das Unterteil in Draufsicht eine Dreieckform auf, deren Basisschenkel in bzw. auf einer Aufnahme des Gehäuseteils festlegbar wie einlegbar ist und deren Spitzenabschnitt von einem Befestigungselement wie Hammerkopfschraube durchsetzbar und über dieses festziehbar bzw. um das erste Rohr spannbar ist. Ferner weisen die Seitenschenkel des eine Dreieckform aufweisenden bügelförmigen Unterteils eine dem Rohr in seiner Außengeometrie zumindest bereichsweise angepasste Bogenform auf.

Ist ein entsprechendes bügelförmiges Unterteil vorzugsweise geschlossen, so besteht auch die Möglichkeit, dass die Seitenschenkel in parallel zueinander verlaufende ösenförmige Endabschnitte übergehen, die zueinander beabstandet verlaufen und von Abschnitten z. B. einer Hammerkopfschraube durchsetzt sind. Nach einer Weiterbildung der Erfindung besteht das bügelförmige Unterteil aus einem in Draufsicht geschlossenen Oval mit parallel zueinander verlaufenden Schenkeln, die über einen bogenförmigen Abschnitt ineinander übergehen, zwischen denen ein Befesti- gungselement bzw. ein Abschnitt eines solchen verläuft. Zum eindeutigen Positionieren dieses kann der zwischen den parallel zueinander verlaufenden Schenkeln vorhandene Zwischenraum im Bereich des jeweiligen Endes eine Einschnürung aufweisen.

Ein entsprechendes bügelförmiges Unterteil weist in Seitenansicht eine V-Form mit abgewinkelten die Endabschnitte bildenden Enden auf, die erwähntermaßen von einem Befestigungselcment wie Hammerkopfschraube bzw. deren Schaft durchsetzbar sind.

Um ein einfaches Befestigen der Schelle um das erste Rohr zu bieten, besteht die Möglichkeit, das bügeiförmige Unterteii in einem der flanschartigen Abschnitte des Gehäuseteiis einzuhängen und sodann den entferntliegenden Endabschnitt mit dem Befestigungselement zu verbinden, welches in die entsprechende Durchbrechung des zugeordneten flanschartigen Abschnitts des Gehäuseteils einbringbar ist. Hierzu ist die Durchbrechung als ein zur Schmalseite des Gehäuseteils, also in von dem bügelförmi- gen Unterteil aufgespannter Ebene verlaufender Schlitz ausgebildet.

Die Durchbrechung selbst, sei es eine solche, die als Schlitz ausgebildet oder geschlos- sen ist, sollte entsprechend der erfindungsgemäßen Lehre innenliegend zwei Begren- zungsflächen aufweisen, so dass sich eine Art Prisma ausbildet, an dem das Befesti- gungselement abstützbar ist, wodurch wiederum die erforderliche Krafteinleitung in das bügelförmige Unterteil der erfindungsgemäßen Rohrschelle zum Verspannen dieser einleitbar ist. Gleichzeitig erfolgt ein geführtes Festklemmen des Bügelelementes in dessen Längsrichtung.

Weitere Einzelheiten, Vorteile und Merkmale der Erfindung ergeben sich nicht nur aus den Ansprüchen, den diesen zu entnehmenden Merkmalen-für sich und/oder in Kombination-, sondern auch aus der nachfolgenden Beschreibung von der Zeichnung zu entnehmenden bevorzugten Ausführungsbeispielen.

Es zeigen : Fig. 1 einen Schnitt durch eine erste Ausführungsform einer Schelle zum Verbinden eines ersten Rohres mit einem zweiten Rohr, Fig. 2 einen Schnitt einer zweiten Ausführungsform einer Schelle, Fig. 3 die Schelle gemäß Fig. 2 in Draufsicht, Fig. 4 eine Ausfiihrungsform eines in der Schelle anzuordnenden Dichtungs- ringes, Fig. 5 eine dritte Ausführungsform einer Schelle, Fig. 6 eine Draufsicht eines Gehäuseteils der Schelle gemäß Fig. 5, Fig. 7 eine 4. Ausführungsform einer Schelle im Schnitt, Fig. 8 ein bügelförmiges Unterteil der Schelle gemäß Fig. 7, Fig. 9 eine 5. Ausführungsform einer Schelle, Fig. 10 ein Detail der Schelle gemäß Fig. 9, Fig. I 1 eine 6. Ausführungsform einer Schelle, Fig. 12 einen Schnitt entlang der Linie XII-XII in Fig. 11, Fig. 13 eine Draufsicht der Schelle gemäß Fig. 11 und 12, Fig. 14 eine Seitenansicht eines bügelförmigen Unterteils der Schelle gemäß Fig.

11 bis 13, Fig. 15 eine Draufsicht auf das bügeiförmige Unterteil gemäß Fig. 14, Fig. 16 das bügeiförmige Unterteil der Fig. 14 und 15 in Vorderansicht, Fig. 17 eine 7. Ausführungsform einer Schelle im Schnitt, Fig. 18 die Schelle gemäß Fig. 17 in Draufsicht, Fig. 19 eine Seitenansicht eines bügelförmigcn Untcrteits der Schelle gemäß Fig.

17 und 18, Fig. 20 eine Draufsicht des bügelförmigen Unterteils gemäß Fig. 19, Fig. 21 ein Detail der Darstellung gemäß Fig. 20, Fig. 22 eine 8. Ausführungsform einer Schelle, Fig. 23 die Schelle gemäß Fig. 22 in Draufsicht, Fig. 24 die Schelle gemäß Fig. 22 und 23 in Vorderansicht, Fig. 25 eine Seitenansicht eines bügeiförmigen Unterteils der Schelle gemäß der Fig. 22 bis 24, Fig. 26 eine Draufsicht des bügelförmigen Unterteils gemäß Fig. 25.

Fig. 27 das bügelförmige Unterteil der Fig. 25 und 26 in Vorderansicht, Fig. 28 eine perspektivische Darstellung eines der Fig. 9 entsprechenden Gehäuseteils, Fig. 29 eine Vorderansicht des Gehäuseteils gemäß Fig. 28, Fig. 30 eine Draufsicht des Gehäuseteils gemäß Fig. 28 und Fig. 31 einen Längsschnitt des Gehäuseteils gemäß Fig. 28.

In den Fig. sind verschiedene Ausführungsformen von erfindungsgemäßen Rohrschellen zum Verbinden eines ersten Rohres mit einem zweiten nicht dargestellten Rohr darge- stellt. Dabei kann das zweite Rohr über die Schelle durch Schrauben oder Nutver- bincluyT verbunden werden. Auch besteht die Möglichkeit, das erste Rohr mit einem Glattcndrohr zu verbinden.

Die in Fig. 1 dargestellte Schelle 10-wie auch die Schellen der weiteren Ausführungs- beispiele besteht aus einem einen Anschlussstutzen 12 aufweisenden Gehäuseteil 14 mit einer Durchgangsbohrung 16, die auf eine Öffnung 18 des ersten Rohrs 11 ausge- richtet ist. In dem Gehäuseteil 14 ist des Weiteren eine umlaufende Vertiefung 20 vorhanden, in der ein Dichtung 22 unverlierbar angeordnet ist. Bei dem Dichtring 22 kann es sich um einen solchen handeln, der einen elliptischen Querschnitt aufweist, wie die Fig. 4 verdeutlicht.

Die umtaufende Vertiefung 20 sollte zumindest bereichsweise eine Hinterschneidung 24 aufweisen, wodurch die Dichtung 22 unverlierbar in der Vertiefung 20 angeordnet ist, so dass eine Montageerleichterung erfolgt. Gleichzeitig kann die Tiefe der Vertiefung geringer gewählt werden, so dass sich insgesamt eine Materialersparnis für das Gehäu- seteil 14 ergibt. Das Gehäuseteil 14 weist seitlich, d. h. quer zur Längsachse des Rohres 11 verlaufende flanschartige Abschnitte 26, 28 auf, die Durchbrechungen wie Bohrun- gen 30 aufweisen, die von Endabschnitten 32, 34 eines bügelförmigen und im Quer- schnitt vorzugsweise kreisförmigen Unterteils 36 der Schelle 10 durchsetzt sind. Dabei weisen die Endabschnitte 32, 34, die im Ausführungsbeispiel der Fig. l parallel zuein- ander verlaufen, ein Außengewinde auf, auf das Muttern 38, 40 geschraubt werden, die auf den flanschartigen Abschnitten 26, 28 oder auf einem umlaufenden Bund 42, 44 eines hülsenförmigen Körpers 46 abstützbar sind, der sich in der Durchbrechung 30 erstreckt und von den Endabschnitten 32, 34 durchsetzt wird. Durch Anziehen der Muttern 38, 40, bei denen es sich um Flanschmuttern handeln kann, wird das bügelför- mige Unterteil 36 angezogen und gegenüber dem Gehäuseteil 14 und damit dem Rohr 11 verspannt, wodurch einerseits eine sichere Fixierung und andererseits die erforderli- che Abdichtung über den Dichtring 22 zwischen dem Gehäuseteil 14 und dem Rohr 11 erfolgt. Dies wiederum bedeutet, dass eine druckdichte Verbindung zwischen dem Rohr I 1 und dem Anschlussstutzen 12 erfolgt, der in ein nicht dargestelltes zweites Rohr übergeht bzw. mit einem solchen verbunden ist.

Dadurch, dass der Endabschnitt 32, 34 des bügelförmigen Unterteils 36 im Bereich der flanschartigen Abschnitte 26, 28 von den Hülsen 46 umgeben ist, erfolgt im erforderli- chen Umfang die notwendige Krafteinleitung zum Verspannen des als Bügelelement oder Rundstahlbügel zu bezeichnenden bügeiförmigen Unterteils 36 beim Anziehen der Muttern 38, 40.

Das bLigelförmige Unterteil 36 und die Ausrichtung der Bohrungen 30 der flansch- artigen Abschnitte 26, 28 auf den Rohraußendurchmesser ist erfindungsgemäß so gewählt, dass ersteres über einen Winkel (x linien-bzw. streifenförmig an der Außen- fläche des Rohres 11 anliegt. Dabei beträgt der Winkel a, der von der Mittelachse 48 des Rohres 11 ausgeht, mehr als 90°, insbesondere in etwa 120° bis 140°. Selbstver- ständlich kann der Bogen, iiber den das Bügelelement an dem ersten Rohr 11 anliegt, auch mehr als iT betragen.

Verlaufen nach Fig. I die Endabschnitte 32, 34 des rohrförmigen Unterteils 36 in etwa parallel, so können diese auch einen Winkel ß einschließen, wie das Ausführungsbei- spiel der Fig. 2 verdeutlicht. Hierzu weisen flanschartige Abschnitte 50, 52 eines Gehäuseteils 54 einer Rohrschelle 56 geneigt zueinander verlaufende Durchbrechungen 56, 57 auf, die sich zusätzlich nach außen hin konisch erweitern. In den Durchbrechun- gen 56, 57 ist jeweils eine entsprechend angepasste konisch ausgebildete Lochscheibe 58 angeordnet, die vom jeweiligen Endabschnitt 60, 62 eines bügelförmigen Unterteils 64 der Schelle 56 durchsetzt is und ein Außengewinde aufweist, auf die eine Mutter 66, 68 schraubbar ist. Durch Anziehen der Muttern 66, 68 wird die konusförmige Lochscheibe 58 in die jeweilige Durchbrechung 56 hineingedrückt, um sodann die erforderliche Krafteinleitung in das bogenförmige Unterteil 64 und damit das Ver- spannen der Scheite 56 zu gewährleisten. In diesen Maßnahmen ist eine eigenerfinde- riche Lehre zu sehen.

Die Durchbrechungen 56, 57 können einen Konuswinkel # von in etwa 15'bis 25'auf- weisen. Ungeachtet dessen hegt das bügeiförmige Untertei) 64 weiterhin über einen Bogen von vorzugsweise > n/2 linien-bzw. streifenförmig cinem ersten Rohr 70 an, das über das Gehäuseteil 54 bzw. dessen Anschlusstutzen 72 mit einem nicht darge- stellten zweiten Rohr verbunden wird.

Wie die Draufsicht gemä# Fig. 3 des Gehauseteils 54 verdeutlicht, verlaufen die von den Endabschnitten 60. 62 des bügeiförmigen Unterteils 64 durchsetzten Durchbrechun- gen 56, 57 der f) anschartigen Abschnitte 50, 52 des Gehäuseteils 54 geneigt zur Längsachse 74 des Gehäuseteiis 54 bzw. dessen Anschlussstutzen 72.

! n den Ausführungsbeispieicn der Fig. l bis 3 weisen die bügelförmigen Unterteile 36, 64 der Rohrschellen 10. 56 Gewinde aufweisende Endabschnitte 32, 34, 60, 68 auf, auf die Muttern 40. 42. 66, 68 zum Verspannen der Schellen 10, 56 aufgeschraubt werden.

Bei dem Ausführungsbeispiel der Fig. 5 erfolgt im Vergleich zu den der Fig. 2 und 3 eine Abweichung dahingehend, dass nur ein Endabschnitt 76 eines bügelförmigen Unterteils 78 einer Schelle 80 ein Außengewinde aufweist, wohingegen der andere freie Endabschnitt abgewinkelt bzw. hammerkopfförmig ausgebildet ist. Der entsprechende Endabschnitt ist mit den Bezugszeichen 82 gekennzeichnet.

Das ebenfalls einen Anschlussstutzen 84 aufweisende Gehäuseteil 86 weist seinerseits flanschartige Abschnitte 88, 90 auf, von deren Schmalseiten Schlitze 92, 94 ausgehen, die entlang der Querachse 96 des Gehäuseteils 86 verlaufen. Die Schlitze 92, 94 weisen eine lichte Weite auf, die größer als das bügeiförmige Unterteil 78 in seinem Quer- schnitt ist, dcr kreisförmig ist. Um das bogenförmige Unterteil 78 gegenüber dem Gehäuseteil 86 bei umgebendem Rohr 98 zu verspannen, wird zunächst das Unterteil 78 mit seinem hammerförmig ausgebildeten Endabschnitt 82 über den Schlitz 92 in eine muldenförmige Aufnahme 100 gelegt, um sodann verschwenkt und mit seinem bereits eine Mutter 102 aufweisenden Endabschnitt 76 über den Schlitz 94 in Richtung des Anschlussstutzens 86 bewegt zu werden, so dass die Mutter 102 oberhalb des An- schlussstutzcns 98 verläuft, deren Durchmesser größer als die lichte Weite des Schlitzes 94 ist. Wird nunmehr die Mutter 102 angezogen, wird das bügeiförmige Unterteil 78 gegenüber dem Gehause 86 und dem zwischen diesen verlaufenden Rohr 98 verspannt.

Eine den Fig. 7 und 8 zu entnehmende Schelle 104 zum Verbinden eines ersten Rohrs 106 mit einem zweiten nicht dargestellten Rohr, das in einen Anschlussstutzcn 108 eines Gehäuseteiis UO einbringbar ist, weist ein aus zwei Bügelelementen 112, 114 bestehendes bugelförmiges Unterteil auf, die einerseits in rinnenförmige Aufnahmen 116, 118 ilanschartiger seitlich abragender Abschnitte 120, 122 des Gehäuseteils 110 einhängbar und andererseits mit ihren gegeniiberliegenden Enden über eine Schraubver- bindung 124 gegeneinander verspannbar sind, um die Schelle 104 um das Rohr 106 positionsgenau zu fixieren. Dabei ist zwischen dem Gehäuseteil 110 und dem Rohr 106 dessen auf den Anschlussstutzen 108 ausgerichtete Öffnung 126 umlaufend umgebend eine Dichtung wie 0-Ring 128 in einer Vertiefung angeordnet, wie dies anhand der Fig.

1 erläutert ist.

Jedes Bügelelement 112, 114 weist in Draufsicht eine Dreieckform auf, wie dies an dem Bügelelement 112 gemäß Fig. 8 verdeutlicht wird. In Seitenansicht besteht jedes Bügel- element 112, 114 aus einem ersten gehäuseteilseitig verlaufenden Abschnitt 130, 132, der in einen gehäuseteilfernliegenden zweiten Abschnitt 134, 136 übergeht, wobei jeder Abschnitt 130, 132 bzw. 134, 136 versetzt zueinander verlaufende Ebenen aufspannt, die einander schneiden. Die Abschnitte 130, 134 bzw. 132, 136 gehen stetig ineinander über, wobei die Abschnitte 130, 132 rohrseitig einen konkavförmigen Verlauf auf- weisen, der linien-bzw. streifenförmig an dem Rohr 106 anliegt. Der entsprechende zwischen dem ersten und zweiten Abschnitt 130, 134 bzw. 132, 136 verlaufende mittlere Abschnitt trägt das Bezugszeichen 138 bzw. 140. Das aus den Bügelelementen 112, 114 bestehende btigelförmige Unterteil der Schelle 104 liegt insgesamt ebenfalls über insgesamt eine Bogenlänge von zumindest Jl/4 an der Außenfläche des Rohres 106 an. Die entsprechenden Winkelbereiche sind mit al und oc2 gekennzeichnet.

In Fig. 9 ist ein Gehäuseteil 142 einer Schelle dargestellt, die vom Aufbau grundsätzlich der der Fig. I entspricht. Abweichend ist jedoch vorgesehen, dass Oberflächen 144, 146 flanschartiger und von einem nicht dargestellten bügelformigen Unterteil bzw. dessen Endabschnitten durchsetzter Abschnitte 148, 150 nicht senkrecht zur Längsachse 152 des Gehäusetciis 142 bzw. dessen Anschlussstutzen 154 verlaufen, sondern unter einem Winkel y, der in etwa 85° his 89° betragt. Dabei ist die jeweilige Fläche 144, 146, auf der sich mittelbar oder unmittelbar eine Mutter-insbesondere eine Flanschmutter-oder ein sonstiges Vcrbindungselement abstützt, zur Längsachse 152 geneigt, so dass beim Anziehen der Mutter bzw. des Verbindungselementes diese bzw. dieses bestrebt ist, zur Mittelachse 152 hinzuwandern, wodurch das erforderliche Festziehen des bügelförmigen Unterteils und dessen Verspannen gewährleistet ist.

Aus der Schnittdarstellung der Fig. 9 erkennt man des Weiteren, dass die eine um- taufende Dichtung aufnehmende Vertiefung 156 hinterschnitten ist.

In der Fig. 10 ist in Draufsicht eine Durchbrechung 156 dargestellt, die in einem flanschartigen Abschnitt eines Gehäuseteils vorgesehen ist und von einem Endabschnitt eines bügeiförmigen Unterteils durchsetzbar ist, um dieses mittels einer Mutter festzu- ziehen. Auch kann die entsprechende Durchbrechung 156 von einem sonstigen Ver- bindungselement wie Hammerkopfschraube durchsetzt sein, die ihrerseits mit einem btigelförmigen Unterteil verbunden ist. Unabhängig hiervon weist die Durchbrechung 156 gehäuselängsachsenseitig Begrenzungsflächen 160, 162 auf, die als Anlageflächen für das die Durchbrechung 158 durchsetzende Element wie Endabschnitt eines bügelför- migen Gehäuseteils oder eines Bolzens bzw. einer Schraube dient. Die Durchbrechung 158 weist demzufolge abstützungsseitig eine Prismengeometrie mit der Folge auf, dass beim Anziehen des Befestigungselementes die erforderlichen Kräfte optimal übertragen werden können. Gleichzeitig werden die Bügelelementabschnitte zwischen den Flächen 160. ! 62 festgeklemmt, wobei ein linien-oder streifenförmiges Anliegen an den Flächen 160. 162 in Längsrichtung der Abschnitte erfolgt.

Die den Fig. 11 bis 16 zu entnehmende Schelle 164 weist ebenfalls ein Gehäuseteil 166 mit Anschlussstutzen 168 sowie ein bügelformiges Unterteil 170 auf, um ein Rohr zu umschließen. Das bügeiförmige Unterteil 170 weist zwei sich linien-bzw. streifenför- mig über einen Bogen von vorzugsweise größer/2 an der Außenfläche des Rohres abstützende Schenkel 172, 174 auf, die-wie die Seitendarstellung gemäß Fig. 14 verdeutlicht-eine Bogenform zeigen. Die zueinander divergierenden Schenkel 172, 174 gehen in einen Querschenkel 173 über, der in einer rinnenförmigen Vertiefung 176 eines Hanschartigen Abschnitts 178 des Gehäuseteils 166 einhängbar ist. Die gegenüber- liegenden Enden gehen in parallel zueinander verlaufende Endabschnitte 180, 182 über, die ösenförmig ausgebildet sind, um von Endabschnitten eines Querschenkels 184 einer Hammerkopfschraube 186 durchsetzt zu werden, die über eine Mutter 188 anziehbar ist, um das bügeiförmige Unterteil 170 gegenüber dem Rohr bzw. dem Gehäusetei ! 166 zu verspannen. Das bügelförmige Unterteil 170 der Schelle 164 kann auch als offener Drahtbügel bezeichnet werden.

Geschlossene btigelförmige Unterteile 190 bzw. 192 bildende Drahtbügel von Schellen 194, 196 sind den Fig. 17 bis 27 zu entnehmen. Dabei weist der Drahtbügel 190 der Fig. 17 bis 21 in Draufsicht (Fig. 20) eine Ovalform mit parallel zueinander verlaufen- den Schenkeln 198, 200 auf, die in Seitenansicht eine V-Form mit abgewinkelten Endabschnitten 202, 204 zeigen. Dabei sind die Endabschnitte 202, 204 U-förmig ausgebildet. In den Endbereichen 202, 204 ist der Drahtbügel 119 von Hammerkopf- schrauben 206, 208 durchsetzt, die über Muttern 210, 212 gegenüber seitlich abragenden flanschartigen Abschnitten 214, 216 eines Gehäuseteils 218 mit Anschlussstutzen 220 abstützbar und somit anziehbar sind. Dabei weisen der flanschförmige Abschnitt 214 eine nach außen offene schlitzförmige Durchbrechung 222 und gegenüberliegender flanschartiger Abschnitt 216 eine geschlossene Durchbrechung 222 auf. Hierdurch ergibt sich die Möglichkeit, zunächst das Bügelelement 190 im Bereich seines Endabschnitts 204 iiber die Hammerkopfschraube 208 mit dem Gehäuseteil 218 zu verbinden, um sodann die nach außen geschwenkte Hammerkopfschraube 206 (gestrichelte Darstellung in Fig. 17) auf den Schlitz 220 auszurichten und schließlich die Hammerkopfschraube 206 mit der Mutter 210 zum Anschlussstutzen 220 hin zu verschwenken, so dass die Mutter 210 auf der Oberfläche des Anschlussstutzens 214 positioniert ist, um sodann angezogen zu werden.

Wie die Dctaildarstetlung nach Fig. 21 verdeutlicht, weisen die Endabschnitte 202, 204 eine Einschnürung 226 auf, um die Hammerkopfschraube 206, 208 bzw. dessen Bolzen- abschnitt zu fixieren.

Das Bügctctement bzw. der Drahtbügel 192 der Schelle 196 weist entsprechend dem Ausführungsbeispicl der Fig. 1t bis 16 in Draufsicht eine Dreiecksform auf, die allerdings geschlossen ist. Ansonsten ist eine Geometrie gegeben, die dem Ausführungs- beispiel der Fig. I I bis 16 entspricht, so dass für gleiche Elemente gleiche Bezugs- zeichen benutzt werden. Die zueinander konvergierenden Schenkel 172, 174 gehen in einen bogenförmigen Endabschnitt 228 über, der eine offene Öse bildet, die von einem Bolzenabschnitt einer Hammerkopfschraube 230 durchsetzt ist, auf die endseitig eine Mutter 232 aufschrauhhar ist. die oberhalb des flanschartigen Abschnitts 234 des Gehausetcils I (6 zu liegen kommt, um diese anzuziehen.

Die Durchbrechung selbst ist als Schlitz 236 mit prismatisch ausgebildeter Abstützung 238 für die Hammerkopfschraube 230 bzw. dessen Bolzen ausgebildet.

Die Montage des Drahtbügels 192 ist überaus einfach. So muss zunächst dessen Quer- schenkel 172 in die rinnenförmige Aufnahme 176 des flanschartigen Abschnitts 178 des Gehäuseteils 166 eingehängt werden. Mit nach außen geschwenkter Hammerkopf- schraube 230 wird das Bügelelement 192 sodann in Richtung des Gehäuseteils 166 verschwenkt, um die Hammerkopfschraube 230 mit ihrer Mutter 232 in Richtung des Anschlussstutzens 268 zu bewegen, damit diese oberhalb des flanschartigen Abschnitts 234 zu liegen kommt. Anschließend wird die Mutter 232 angezogen, so dass die Schelle 196 um das Rohr in gewiinschter Position fixiert wird.

Den Fig. 28 bis 31 ist eine besonders hervorzuhebende Ausführungsform eines Gehäu- seteils einer erfindungsgemäßen Schelle zu entnehmen, an Hand der wesentliche Merk- male zu erläutern sind. Unabhängig hiervon wird auf die Offenbarung der den weiteren Ausftihrungsbeispielen zu entnehmenden Merkmale verwiesen, die für sich und/oder in Kombination mit den nachstehend beschriebenen schutzbegründend sind, sei es alleine oder in Kombination.

So bildet das Gehäuseteil 270 mit einem nicht d. lrgcstellt, jcdoch zuvor crläuterten Bügelelement eine Schelle, durch die ein erstes Rohr mit einem zweiten Rohr ver- hunden wird, wobei das zweite Rohr über das Gchäusetcil 270 durch Schrauben-oder Nutverbindung zu verbinden ist. Ein Zusammenfügen mit einem Glattendrohr ist gleich- falls möglich.

Das Gehäuseteil 270 mit Anschlussstutzen 272 weist quer zur Längsrichtung des mit der Schelle zu verbindenden ersten Rohres flanschartige Abschnitte oder Schenkel 274, 276 auf, die von den Enden des nicht dargestellten Biigelelementes durchsetzt werden, über die das erste Rohr mit der Schelle bzw. dem Gchausetcil 270 verbunden wird, um sodann über den Stutzen 242 das zweite Rohr oder aber z. B. einen Sprinklerkopf anzuschließen.

Wie aus der Schnittdarstellung der Fig. 31 ersichtlich weisen die flanschartigen Schen- kel oder Abschnitte 274, 276 des Gehäuseteils 270 eine anschlussstutzenseitige Begren- zungsfläche 278, 280 auf, die gegenüber einer rechtwinklig zur Längsachse 280 des Stutzens 272 verlaufenden Gerade 282, die wiederum parallel zur Längsachse des mit der Schelle zu verbindenden ersten Rohres verläuft, einen Winkel y einschließt, der im Bereich zwischen I und 5°, insbesondere in etwa 3° beträgt.

Die flanscharigen Schenkelabschnitte 278, 280 weisen des Weiteren Durchbrechungen 286, 288 auf, die beim Fixieren der Schelle um das erste Rohr von den Enden des nicht dargestellen Bügelelementes oder Rundstahlbügels durchsetzt werden, auf die Muttern, insbesondere solche mit einem umlaufenden Rand, also Flanschmuttern schraubbar sind, die sich ihrerseits auf den Flächen 278, 280 der flanschartigen Abschnitte oder Schenkel 274, 276 abstützen. Hierdurch bedingt ist beim Anziehen der Flanschmuttern deren Bestreben gegeben, entlang der Flachen 278, 280 in Richtung des Anschlusstutzens 272 zu"wandcrn". Gleichzeitig erfahren die Schenkel des Rundstahlbügels, die die Durch- hrechungen 286, 288 durchsetzen, eine Führung innerhalb der Durchbrechungen 286, 288, und zwar entlang von insbesondere einen rechten Winkel einschließenden Begren- zungsflächen 290, 292, 294, 296, die paarweise eine prismatische Führung bilden. Hier- durch bedingt werden die Schenkelabschnitte des Rundstahlbügels beim Anziehen der auf den Ftächcn 278, 280 sich abstützenden Flanschmuttern quasi zwischen den Flachen 290. 292 bzw. 294 296 festgeklemmt und liegen an diesen linien-bzw. streifförmig an.

Die Schenkel liegen demzufolge an zwei Stellen in der jeweiligen Prismenführung, wodurch ein eindeutiges Fixieren dieser sichergestellt ist. Gleichzeitig erfolgt die erforderliche Krafttibertragen von dem Rundstahlbügel auf das Rohr mit der Folge, dass dieses im erfoderlichen Umfang gegen das Gehäuseteil 270 zum dichten Anliegen an diesem gezogen werden.

Wie die Vorderansicht gemäß Fig. 29 des Gehäuseteils 270 verdeutlicht, weisen die die Prismenführung bildenden Flächen 290, 299 bzw. 294, 296 eine größere Längener- streckung parallel zur Längsachse des Anschlussstutzens 282 als die anschlusssutzen- fernliegenden im Schnitt einem Kreisbogen folgenden Begrenzungsflächen 298, 300 der Durchbrechungen 286, 288 auf.