Spann- oder Rohrschelle

Die Erfindung bezieht sich auf eine Spann- oder Rohrschelle mit verformbarem, im wesentlichen zylindrischen, wenigstens einen Längsschlitz aufweisenden Gehäuse, wobei die am Längsschlitz einander gegenüberliegenden Bereiche des Gehäuses als umgebogene Laschen ausgebildet sind, wobei die Laschen für die Aufnahme von Hohlbolzen ausgebildet sind, und wobei die Spann- oder Rohrschelle mittels die Hohlbolzen quer durchsetzenden, etwa tangential zum Gehäuse angeordneten Spannschrauben und damit verbindbaren Muttern in den Hohlbolzen verspannbar ist.

Spann- oder Rohrschellen dienen einerseits zum Verbinden oder Reparieren von undicht gewordenen Rohren und andererseits zum Befestigen von Rohrleitungen in Gebäuden oder Fahrzeugen. Im ersteren Fall dienen durch die Spann- oder Rohrschelle gegen die Mantelfläche der Rohre gepresste Dichtungen in der Form von Manschetten oder dgl. der Abdichtung der Rohrstösse, bzw. der Leckagestellen. Das Verspannen solcher Spann- oder Rohrschellen ist jedoch sehr aufwändig und erfordert die Verwendung spezieller Werkzeuge, bzw. Vorrichtungen, welche beispielsweise als sog. Spannzange ausgebildet sind. Insbesondere wenn beim Verspannen grossere Durchmesserunterschiede zu überbrücken sind, kann mit den bisherigen Verfahren auch der dafür notwendige Zeitaufwand erheblich sein.

Aus der US 2 409 576 ist eine Rohrschelle für Auspuffsysteme bekannt. Diese weist eine Spannschraube und ein damit schwenkbar verbundenes, bügeiförmiges Federelement auf. Das Federelement ist Teil des Verschlusses und dient der Kompensation von Dilatationen der Bauteile infolge von Temperaturänderungen. Zum Verspannen der Rohrschelle wird das Federelement an einem Haken des Verschlusses eingehängt und dann mittels der Spannschraube auf einen bestimmten Wert vorgespannt. Das Federelement steht somit dauernd unter einer Vorspannung und ist nicht frei beweglich.

Die FR 2 749 917 zeigt eine Rohrschelle mit durch Muttern verspannbaren Spannschrauben. Am Kopfende der Spannschrauben ist ein Exzenterhebel schwenkbar mit den Spannschrauben verbunden. Der Exzenterhebel dient dem schnellen öffnen und Schliessen der Rohrschelle. In verspanntem Zustand der

Rohrschelle überträgt der Exzenterhebel die Spannkraft und ist nur gegen überwindung eines definierten Widerstandes in die entspannte Stellung bringbar.

Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine Spann- oder Rohrschelle zu schaffen, die ohne zusätzliche Werkzeuge und kurzer Zeit verspannbar ist.

Gemäss der Erfindung wir dies dadurch erreicht, dass zumindest eine der Spannschrauben direkt oder indirekt mit einem Handgriff zum manuellen Vorspannen der Rohrschelle und/oder zum Bedienen der Spannschraube und/oder zum Tragen der Spann- oder Rohrschelle verbunden ist, wobei der Handgriff in verspanntem Zustand der Spann- oder Rohrschelle spannkräftefrei und frei schwenkbar gelagert ist.

Der Handgriff ersetzt also das Spezialwerkzeug und weist gegenüber einem solchen den wesentlichen Vorteil auf, dass es immer zur Verfügung steht und beispielsweise auch bei einer Demontage der Spann- oder Rohrschelle eingesetzt werden kann. Der Handgriff ist auch bei der Handhabung und Montage, bzw. dem Ausrichten der Spann- oder Rohrschelle sowie bei deren Transport sehr nützlich.

Der Handgriff ist zweckmässigerweise indirekt über wenigstens eine auf dem Schaft der Spannschraube angeordnete Beilagscheibe mit der Spannschraube verbunden. Durch diese Verbindung des Handgriffs mit der Spannschraube kann diese nach dem Lösen mittels des Handgriffs ein- oder ausgeschwenkt, bzw. ein- und ausgerastet werden.

Vorteilhaft sind wenigstens zwei Spannschrauben vorgesehen, wobei beide Spannschrauben mit dem Handgriff verbunden sind. Der Handgriff ist somit zwischen den Spannschrauben angeordnet, was eine symmetrische Kraftverteilung und somit ein gleichmässiges Verspannen der Spann- oder Rohrschelle über deren gesamte Länge ermöglicht.

Der Handgriff ist zweckmässig -vorzugsweise über ein Gelenk - schwenkbar mit den Spannschrauben verbunden. Durch die schwenkbare Anordnung des Handgriffs kann dieser beim Verspannen der Spann- oder Rohrschelle in der für das Aufbringen

der Spankraft optimalen Richtung, vorzugsweise etwa tangential zum Gehäuse ausgerichtet werden. Nach dem Verspannen der Spann- oder Rohrschelle kann der Handgriff so umgeklappt werden, dass er den Umfang des Gehäuses nicht wesentlich überragt.

Der Handgriff ist vorteilhaft nach hinten einschnappbar, abnehmbar und/oder verrastbar mit den Spannschrauben oder mit Beilagscheiben verbindbar bzw. verbunden und vorzugsweise aus einem Draht ausgebildet. Somit kann der Handgriff nach dem Verspannen der Spann- oder Rohrschelle bei Bedarf auch entfernt, bzw. zum Lösen wieder angebracht werden.

Das Gehäuse ist zweckmässigerweise und gemäss einer unabhängigen Erfindung zweiteilig ausgebildet und weist zwei einander etwa diametral gegenüberliegend angeordnete Längsschlitze und Verschlüsse auf, wobei wenigstens eine Spannschraube wenigstens eines Verschlusses mit einem Handgriff verbunden ist. Eine solche Ausbildung ist insbesondere dann zweckmässig, wenn es sich um grossere Rohrdurchmesser handelt. Durch die Aufteilung auf zwei Verschlüsse entsteht ein grosserer Spannbereich, bzw. eine gleichmässigere Kraftverteilung über den Rohrumfang.

Kleinere Spann- oder Rohrschellen werden sehr oft aus montagetechnischen Gründen zweiteilig ausgebildet. Dabei ist es vorteilhaft, dass wenigstens einer der beiden Verschlüsse als Gelenk ausgebildet ist. Solche Verschlüsse können jedoch auch gleichzeitig eine Gelenk- und Verschlussfunktion ausüben.

Die Mutter ist in einem der Hohlbolzen angeordnet und spatial, dh. räumlich festgelegt, wobei zumindest derjenige Hohlbolzen, in dem die Mutter angeordnet ist, im Querschnitt im wesentlichen U-förmig ausgebildet ist. Die Mutter ist bei einem Ausführungsbeispiel gemäss einer weiteren unabhängigen Erfindung über wenigstens eine - vorzugsweise etwa quer zur Achsrichtung der Mutter verlaufende - Prägung durch die Mantelstärke des Hohlbolzens zwischen den Schenkeln des U- förmig ausgebildeten Hohlbolzens - insbesondere gegen Drehung - fixiert. Durch die Prägung entsteht ein Formschluss zwischen der Mutter und dem Hohlbolzen, welche ein Verschieben oder Verdrehen der Mutter gegenüber dem Hohlbolzen verhindert.

Seitlich der Schlüsselflächen der Mutter sind vorteilhaft jeweils mindestens zwei einander gegenüberliegend angeordnete Prägungen vorgesehen. Diese Prägungen verhindern einerseits ein Verschieben der Mutter in Achsrichtung des Hohlbolzens und andererseits ein Mitdrehen der Mutter beim Anziehen der Spannschrauben.

Zweckmässigerweise sind jeweils zwei Prägungen im Bereich der Oberseite und wenigstens eine Prägung im Bereich der Unterseite der Mutter angeordnet. Durch die Prägung auf der Unterseite der Mutter erfolgt deren Sicherung in axialer, d.h. in Richtung der Achse der Spannschrauben verlaufender Richtung gegen ein Herausfallen der Mutter, wenn die Spannschrauben gelöst sind.

Die Laschen des Gehäuses sind bei einem anderen Ausführungsbeispiel und gemäss einer unabhängigen Erfindung vorteilhaft gegen die Innenseite des Gehäuses umgebogen. Dadurch entsteht eine glatte Aussenseite des Gehäuses, was sich insbesondere auf die Korrosionsbeständigkeit der Spann- oder Rohrschelle positiv auswirkt. Die auf der Innenseite des Gehäuses liegenden Enden der Laschen werden beim Verspannen der Spann- oder Rohrschelle durch den aussen liegenden Teil des Gehäuses radial gegen das Rohr gepresst. Dadurch entsteht eine zusätzliche reibschlüssige Verbindung zwischen den umgebogenen freien Enden der Laschen und der Innenseite des Gehäuses, welche die erforderliche Verbindung entlastet.

Die umgebogenen Enden der Laschen sind zweckmässigerweise mit dem Umfang des Gehäuses über eine Reihe von Press-/ Fügeverbindungen (Clinchen) verbunden. Solche Press-/ Fügeverbindung sind gegenüber üblichen Schweissverbindungen insbesondere aus korrosionstechnischen Gründen vorteilhaft, da dabei keine erhöhten Temperaturen und damit verbundene Gefügeänderungen entstehen.

Damit die Hohlbolzen beim Verspannen der Spann- oder Rohrschelle in der gewünschten Drehstellung ausgerichtet bleiben, ist es zweckmässig, dass gemäss einer unabhängigen Erfindung die Hohlbolzen mittels in deren Enden einsetzbaren Stopfen gegen unbeabsichtigtes Verdrehen gegenüber den Laschen relativ zur

Lasche gesichert sind. Dazu weisen die Stopfen vorteilhaft eine in einen Schlitz der Laschen und in den Längsschlitz der Hohlbolzen eingreifende Nase auf. Somit bleibt der Schlitz der Laschen und Längsschlitz der Hohlbolzen immer aufeinander ausgerichtet. Auch wenn die Spannschrauben nicht eingesetzt sind.

Die Stopfen sind zweckmässig aus Kunststoff ausgebildet und weisen vorzugsweise eine Fläche für Informations- und/oder Farbaufdruck auf. Durch eine entsprechende Farbgebung der Kunststoffstopfen kann die für den Hersteller der Spann- oder Rohrschelle typische Firmenfarbe (z.B. rot oder blau) oder die vorgesehene Verwendung der Spann- oder Rohrschelle (z.B. gelb für Gasleitungen) optisch signalisiert werden.

Die Erfindung soll nachstehend, anhand der sie beispielsweise wiedergebenden Zeichnungen näher erläutert werden. Es zeigen:

Fig.1 eine erfindungsgemässe, einteilige Spann- oder Rohrschelle, in stirnseitiger Ansicht,

Fig. 2 eine Draufsicht der in Fig. 1 dargestellten Spann- oder Rohrschelle, mit zwei Spannschrauben und weggeklapptem Handgriff,

Fig. 3 eine weitere Ausführung einer erfindungsgemässen, zweiteiligen Spannoder Rohrschelle, in stirnseitiger Ansicht,

Fig. 4 eine Draufsicht der in Fig. 3 dargestellten Spann- oder Rohrschelle, mit drei Spannschrauben und weggeklapptem Handgriff,

Fig. 5 einen erfindungsgemässen Hohlbolzen; in Längsansicht,

Fig. 6 einen Querschnitt durch den in Fig. 5 dargestellten Hohlbolzen. Entlang der Linie Vl-Vl, und

Fig. 7 einen Stopfen zur Dreharretierung der Hohlbolzen

Die aus Fig. 1 und ersichtliche Spann- oder Rohrschelle besteht im wesentlichen aus einem einteiligen Gehäuse 1 mit einem Längsschlitz 2. Die Enden des Gehäuses 1 sind als nach der Innenseite umgebogene Laschen 3 ausgebildet. Das freie Ende der Laschen 3 ist durch Press-/ Fügeverbindungen 4 mit dem Umfang des Gehäuses 1 verbunden. Diese Press-/ Fügeverbindung 4 wird in der Fachsprache auch als „Clinchen" bezeichnet. In die Laschen 3 sind Hohlbolzen 5, 6 eingesetzt. Der Hohlbolzen 5 ist zylindrisch, der Hohlbolzen 6 im Querschnitt C- förmig ausgebildet. In den Hohlbolzen 6 ist eine Mutter 7 eingesetzt und mit dem Hohlbolzen 6 formschlüssig verbunden. Die Hohlbolzen 5, 6 werden quer von Spannschrauben 8 durchsetzt. Zwischen dem Kopf der Spannschraube 8 und dem Hohlbolzen 5 ist eine Beilagscheibe 9 angeordnet. Die Beilagscheibe 9 weist federnde Lappen auf, welche zusammen mit einem bügeiförmigen Handgriff 10 ein

Gelenk bilden. Der Handgriff 10 ist somit schwenkbar mit den Spannschrauben 8 verbunden und kann, je nach Bedarf, herausgeklappt oder eingeschwenkt werden. Mit Hilfe des Handgriffs 10 kann das Gehäuse 1 beim Verspannen der Spann- oder Rohrschelle unter Annäherung der beiden Hohlbolzen 5, 6 zusammengezogen werden, sodass die Spannschrauben 8 am Hohlbolzen 5 eingehängt werden können.

Die aus Fig. 3 und 4 ersichtliche Ausführung unterscheidet sich von der in Fig. 1 und 2 dargestellten Ausführung darin, dass sie aus zwei identischen Gehäusen 1 1 , 12 besteht, welche ebenfalls nach innen umgebogene Laschen 13 aufweisen. Die freien Enden der Laschen 13 sind ebenfalls durch Press-/ Fügeverbindungen mit dem Umfang des Gehäuses 1 1 , 12 verbunden. In die Laschen 13 sind Hohlbolzen 15, 16 eingesetzt. Die Hohlbolzen 15 sind zylindrisch, die Hohlbolzen 16 im Querschnitt C- förmig ausgebildet. In den Hohlbolzen 16 sind Muttern 17 eingesetzt. Die beiden Hohlbolzen 15, 16 werden von Spannschrauben 18 quer durchsetzt. Zwischen dem Kopf der Spannschraube 18 und dem Hohlbolzen 15 ist eine Beilagscheibe 19 angeordnet. Ein Handgriff 20 ist in der selben Art wie bei der in Fig. 1 und 2 dargestellten Ausführung mit den Beilagscheiben 19 schwenkbar verbunden. Der Handgriff 20 dient ebenfalls als Hilfsmittel beim Verspannen der Spann- oder Rohrschelle.

In Fig. 5 und 6 ist ein Hohlbolzen 21 in vergrössertem Massstab dargestellt. Der Hohlbolzen weist im mittleren Bereich eine Abflachung 22 auf und ist in diesem Bereich seitlich mit Prägungen 23, 24 versehen. Die Prägungen 23, 24 dienen der Fixierung einer in den Hohlbolzen 21 eingesetzten, sich an der Innenseite der Abflachung 22 abstützenden Mutter 25. Die Mutter 25 ist somit formschlüssig mit dem Hohlbolzen 21 verbunden. Je nach gewünschter Breite der Spann- oder Rohrschelle, bzw. entsprechender Länge des Hohlbolzens kann der Hohlbolzen 21 eine oder mehrere Abflachungen aufweisen, bzw. von einer oder mehreren Spannschrauben durchsetzt werden.

Damit sich die Hohlbolzen in geöffnetem Zustand der Spann- oder Rohrschelle nicht ungewollt verdrehen können, dient ein aus Fig. 7 ersichtlicher Stopfen 26, der stirnseitig in einen Hohlbolzen 28 eingeführt wird. Der Stopfen 26 weist an seinem im Durchmesser verjüngten Teil eine Nase 27 auf. Diese Nase 27 greift am Hohlbolzen

28 und einer Lasche 29 in einen zur Deckung gebrachten Schlitz 30 ein und bildet somit eine Verdrehsicherung zwischen dem Hohlbolzen 28 und der Lasche 29.

Bezugszeichenliste

Gehäuse

Längsschlitz

Lasche

Press-/ Fügeverbindung

Hohlbolzen

Hohlbolzen

Mutter

Spannschraube

Beilagscheibe

Handgriff

Gehäuse

Gehäuse

Lasche

Press-/ Fügeverbindung

Hohlbolzen

Hohlbolzen

Mutter

Spannschraube

Beilagscheibe

Handgriff

Hohlbolzen

Abflachung

Prägung

Prägung

Mutter

Stopfen

Nase

Hohlbolzen

Lasche

Schlitz