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Patent Searching and Data


Title:
PIPE CONNECTING DEVICE
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/1997/027417
Kind Code:
A1
Abstract:
A pipe connecting device for connecting at least three pipes, particularly water supply systems with a pipe located within and preferably lying against the inner surface, consisting of a main through pipe (1) aligned in the direction of flow (F) and at least one connecting piece (3) branching off, where an inner pipe (2) follows the main pipe (1) and the branch, is characterized in that the inner pipe (2) is lying against the inner wall of the main pipe (1) and the connecting piece (3), such that in the plan it is located on the connecting piece (3) and is either to the extreme right or the extreme left relative to the direction of flow (F).

Inventors:
SPIEGEL HERBERT (DE)
BOEHM ROBERT (DE)
Application Number:
PCT/DE1997/000108
Publication Date:
July 31, 1997
Filing Date:
January 21, 1997
Export Citation:
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Assignee:
HAGE FITTINGS GMBH & CO KG (DE)
MACK BOEHM HEIKE (DE)
SPIEGEL HERBERT (DE)
BOEHM ROBERT (DE)
International Classes:
G05D23/13; E03C1/04; F16L39/00; F16L41/02; F16L41/03; (IPC1-7): F16L41/02; F16L41/03; F16L39/00
Foreign References:
BE534832A
DE3908699A11990-09-20
FR2293652A11976-07-02
US3307205A1967-03-07
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Claims:
Patentansprüche
1. Rohrverbinder zum Verbinden von mindestens drei Rohrleitun¬ gen, insbesondere Wasserleitungen mit einem darin angeord neten, vorzugsweise an der innen Wandung anliegenden Rohr, bestehend aus einem in Strömungsrichtung (F) durchgängigen Grundrohr (1) und und mindestens einem hierzu abzweigend ausgebildeten Stutzen (3), wobei ein dem Grundrohr (1) und der Abzweigung folgendes inneres Rohr (2) vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, daß das innere Rohr (2) an der In¬ nenwand von Grundrohr (1) und Stutzen (3) so anliegt, das es sich in der Draufsicht auf den Stutzen (3) und bezogen auf die Strömungsrichtung (F) äußerst rechts oder äußerst links befindet.
2. Rohrverbinder nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß das innere Rohr (2) an den Verbindungsstellen nach innen zurücksteht.
3. Rohrverbinder nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß das ein Mehrzahl von in unterschiedlichen Richtungen füh¬ rende Abzweigstutzen (3, 3') vorgesehen sind.
4. Rohrverbinder nach einem der vorstehenden Ansprüche, da durch gekennzeichnet, daß das innere Rohr (2) mit dem Grundrohr (1) und dem Stutzen (3) verschweißt oder verlötet ist.
5. Rohrverbinder nach einem oder mehreren der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß zur Ausbildung des inneren Rohres (2) ein exzentrisch angeordneter, an seinen beiden Enden mit der Innenwandung des Grundrohres ( 1) und Stutzens (3, 3') verbundener Steg (5) vorgesehen ist. !. Rohrverbinder nach einem oder mehreren der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß mit mindestens einer innenliegenden Nut (8,9) zur drehsicheren Verbindung mit einem Rohr versehen sind. Verfahren zur Herstellung eines Rohrverbinders nach einem der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß das innere Rohr (2) durch Aufbohren eines an der inneren Wan¬ dung angegossenen Wulstes gebildet wird. i. Verfahren nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, daß die Enden an den Verbindungsstellen nach innen abgedreht sind, zur Verringerung der Wandstärke (la, 3a) und Ausbildung von Anschlägen (4) .
Description:
Rohrverbinder

Die Erfindung betrifft einen Rohrverbinder zum Verbinden von mindestens drei Rohrleitungen, insbesondere Wasserleitungen mit einem darin angeordneten, vorzugsweise an der inneren Wandung anliegenden inneren Rohr, der aus einem in Strömungsrichtung durchgängigen Grundrohr und mindestens einem hierzu abzweigend ausgebildeten Stutzen besteht, wobei ein dem Grundrohr und der Abzweigung folgendes inneres Rohr vorgesehen ist. Ein solcher Rohrverbinder wird im allgemeinen Sprachgebrauch auch Fitting genannt.

Rohrleitungen mit innenliegendem Rohr, werden beispielsweise verwendet, wenn in einem Wohn- oder Geschäftshaus ein Warmwas¬ sersystem installiert werden soll, bei dem das Wasser innerhalb der Zuleitung zirkulieren kann, um nach Öffnen der Zapfstelle möglichst schnell Warmwasser zur Verfügung zu haben. Ein solches System ist beispielsweise in der EP 0 674 137 AI offenbart. In dieser Druckschrift wird eine Warmwasserversorgungsanlage mit einer Warmwasserringleitung beschrieben, die durch einen Wasser¬ erhitzer verläuft und in der das Wasser in Zirkulationsleitungen mit wesentlich geringerem Querschnitt zirkuliert.

Die Zirkulationsleitung kann aus flexiblem Material bestehen, also im einfachsten Fall ein in die Wasserleitung eingeschobener Kunststoffschlauch sein oder aber fest an der inneren Wandung der äußeren Rohrleitung anliegen bzw. an ihr befestigt sein.

Ein ähnliches System ist in der DE 35 42 374 AI offenbart. In diesem System werden als Rohrverbinder T-Stücke verwendet, über die nicht nur die äußeren Rohre miteinander verbunden werden können, sondern auch die inneren. Die Verbindung erfolgt jeweils über Muffen. In die die in Strömungsrichtung des Fluids an den

Rohrverbinder angebundenen Rohrleitungen eingesteckt werden. Die Verbindung der Zirkulationsleitungen im Fitting erfolgt durch Verkleben oder Aufschrumpfen. Hierzu ist im Inneren ebenfalls ein T-Stück vorgesehen, das entsprechend dem äußeren Rohrverlauf

verzweigt ist und das über einen Steg im Abzweigstutzen be¬ festigt ist. Eine absolut starre Fixierung des inneren T-Stücks ist nicht möglich, weil durch weitere Stege der Rohrquerschnitt im Fitting stark verengt würde. Die Verbindung der Zirkulations- leitung mit dem inneren T-Stück ist deshalb recht kompliziert, insbesondere weil das innere T-Stück keine definierte Lage in¬ nerhalb des Fittings einnimmt. An der Verbindungsstelle wird deshalb auch bewußt in Kauf genommen, daß diese im Inneren nicht absolut dicht ist. Zwar spielen Wasserverluste an der Ver- bindungssteile nur eine untergeordnete Rolle, da das Wasser ja zurückgeführt wird, dennoch geht erhitztes Wasser "verloren", wodurch der Wirkungsgrad des Systems sinkt. Außerdem ist durch die komplizierte Befestigung die Montagezeit recht hoch.

Von dieser Problemstellung ausgehend soll ein Rohrverbinder so fortgebildet werden, daß eine einfache Montage des Wasserversor¬ gungssystems möglich und eine dichte Verbindung der inneren Zir¬ kulationsleitung herstellbar ist.

Zur Problemlösung zeichnet sich der eingangs erläuterte Rohrver¬ binder dadurch aus, daß das innere Rohr an der Innenwandung so anliegt, daß es sich in der Draufsicht auf den Stutzen und bezo¬ gen auf die Strömungsrichtung äußerst rechts oder äußerst links befindet.

Durch diese Ausbildung ist für die Zirkulationsleitung im Rohr¬ verbinder eine definierte Anschlußmöglichkeit gegeben. Durch die Anbindung an die Innenwandung ist das Verbindungsstück für die Zirkulationsleitung starr, wodurch eine sichere und dichte Ver- bindung erfolgen kann.

Vorzugsweise steht das innere Rohr an den Verbindungsstelle nach innen zurück. Dies ist insbesondere dann vorteilhaft, wenn die anzuschließende Rohrleitung eine flexible Zirkulationsleitung aufweist, die an den Enden aus der Rohrleitung herausgeführt ist und dann an den Rohrverbinder herangeführt werden kann. Dabei

ist es unbeachtlich, wie und ob die Zirkulationsleitung mit der Rohrleitung verbunden ist. Sofern diese ebenfalls an der Innen¬ wandung angebunden ist, muß die Anbindung so ausgeführt sein, daß sie an der Anschlußstelle getrennt werden kann, um bei- spielsweise die Leitung von äußerst rechts nach äußerst links oder umgekehrt zu verlegen.

Wenn ein Mehrzahl von in unterschiedliche Richtungen führende Abzweigstutzen vorgesehen sind, können auch andere Verbindungen und Vielfachverzweigungen innerhalb eines Rohrleitungssystems durchgeführt werden. Neben einem T-Verbinder ist folglich ins¬ besondere ein Kreuz-Verbinder vorstellbar.

Vorzugsweise ist das innere Rohr mit der Innenwandung des Rohr- verbinders verschweißt oder verlötet.

Zur Ausbildung des inneren Rohres kann ein exzentrisch angeord¬ neter, an seinen beiden Enden mit der Innenwandung verbundener Steg vorgesehen sein, so daß der Rohrverbinder in zwei Kammern geteilt wird.

Eine besonders einfache Herstellung des Rohrverbinders ist gege¬ ben, wenn das innere Rohr durch Aufbohren eines an der Innenwan¬ dung angegossenen Wulstes gebildet wird. Zur Erzeugung des inne- ren Abzweigstutzens sind bei einem T-Stück oder Kreuz-Verbinder dann nur zwei senkrecht zueinander ausgeführte Bohrungen notwen¬ dig, die parallel zur Außenwandung verlaufen. Die Größe des Rohrquerschnitts wird bestimmt durch die Breite des angegossenen Wulstes.

Zur Verringerung der Wandstärke und Ausbildung von Anschlägen sowohl für die Verbindung der äußeren Rohrleitung als auch der inneren Rohrleitung sind in dem Rohrverbinder die Enden an den Verbindungsstellen vorzugsweise nach innen abgedreht ausgebil- det.

Mit Hilfe einer Zeichnung sollen Ausführungsbeispiele der Erfin¬ dung nachfolgend näher erläutert werden. Es zeigt:

Figur la - einen als T-Stück ausgebildeten Rohrverbinder in der Seitenansicht;

Figur lb - die Draufsicht auf einen Rohrverbinder gemäß Sichtpfeil I nach Figur la;

Figur lc - die Ansicht des Rohrverbinders gemäß Sichtpfeil II nach Figur la;

Figur 2a - einen Längsschnitt durch den Rohrverbinder nach Figur la;

Figur 2b - die Draufsicht auf den Rohrverbinder gemäß Sicht¬ pfeil P nach Figur 2a;

Figur 3a - die Seitenansicht eines weiteren Ausführungsbei- spiels;

Figur 3b - die Draufsicht auf das T-Stück gemäß Sichtpfeil VII nach Figur 3a;

Figur 3c - die Ansicht des T-Stücks gemäß Sichtpfeil VIII nach Figur 3a;

Figur 4a - die Seitenansicht einer gerade verlaufenden Rohr¬ leitung;

Figur 4aa - die Draufsicht auf die Rohrleitung nach Figur 4a;

Figur 4b - die Seitenansicht auf ein weiteres Ausführungs¬ beispiel einer gerade verlaufenden Rohrleitung;

Figur 4bb - die Draufsicht auf die Rohrleitung nach Figur 4b;

Figur 5a - einen als Kreuzfitting ausgebildeten Rohrverbin¬ der in der Seitenansicht;

Figur 5b - die Draufsicht auf den Rohrverbinder gemäß Sicht- pfeil III nach Figur 5a;

Figur 5c - die Ansicht des Rohrverbinders gemäß Sichtpfeil

IV nach Figur 5a;

Figur 6a - das Endstück eines Fittings mit Verdrehsicherung im Längsschnitt;

Figur 6b - das entsprechende Ende eines Rohres mit Verdreh¬ sicherung;

Figur 6c - die Draufsicht auf das Ende gemäß Figur 6a;

Figur 6d - die Draufsicht auf das Rohrende gemäß Figur 6b;

Figur 7a - einen weiteren als Kreuzfitting ausgebildeten

Rohrverbinder in der Seitenansicht;

Figur 7b - die Draufsicht auf den Rohrverbinder gemäß Sicht¬ pfeil V nach Figur 7a;

Figur 7c - die Ansicht des Rohrverbinders gemäß Sichtpfeil

VI nach Figur 7a.

Das Grundprinzip der Rohrleitungen, die mit dem Rohrverbinder verbunden werden sollen, zeigen die Figuren 4.

Das äußere Rohr 10 weist einen viel größeren Querschnitt auf als das innere Rohr 20, das exzentrisch zum äußeren Rohr 10 verläuft, an der Innenwand des äußeren Rohres 10 anliegt und mit dieser fest verbunden sein kann. Die Länge der Rohre 10, 20 ist beliebig und so zu wählen, daß ein Leitungssystem sinnvoll in-

stalliert werden kann. Das innere Rohr 20 kann mit dem äußeren Rohr 10 verschweißt oder verlötet sein. Ebenso ist es möglich, eine Verbindung über einen hier nicht näher dargestellten Steg zu erzielen. Ebenso ist es denkbar, die Ausbildung des inneren Rohres 20' dadurch zu erzielen, daß im Rohr 10 ein Steg 30 aus¬ gebildet ist, wie in Figuren 4b und 4bb zeigen. Dieser Steg 30 schließt an seinen beiden Enden dicht mit dem äußeren Rohr 10 ab, so daß innerhalb des Rohres 10 zwei Kammern ausgebildet wer¬ den.

Die Figuren 1 bis 3 zeigen einen als T-Stück ausgebildeten Rohr¬ verbinder, der Verwendung finden kann, wenn von einer Steigleitung einzelne Leitungen zu den hier nicht näher darge¬ stellten Zapfstellen geführt werden sollen. Der Rohrverbinder besteht aus dem in Strömungsrichtung F verlaufenden Grundrohr 1 mit dem senkrecht hiervon abzweigenden Stutzen 3. Das innere Rohr 2 folgt dem Grundrohr 1 und den Stutzen 3 entsprechend, so daß im Stutzen 3 ein inneres Rohr 2a ausgebildet ist.

Im Grundrohr 1 und im Stutzen 3 liegt das innere Rohr 2, 2a an der Innenwandung an und ist mit dieser starr verbunden. Die An¬ ordnung des inneren Rohres 2, 2a ist derart, daß es sich in Draufsicht (Sichtpfeil P) auf den Stutzen 3 und bezogen auf die Strömungsgrichtung F äußerst rechts (Darstellung in Figur 2) oder äußerst links, also diametral hierzu, befindet.

Um einen Anschlag für die Rohrleitungen 10, 20 auszubilden, sind die Enden des Grundrohres 1 und des Stutzens 3 nach innen abge¬ dreht, so daß sich eine im Bereich der Abdrehung geringere Wand- stärke la, 3a und Absätze 4 einstellen, gegen die die Rohre 10, 20 dann anschlagen können. Eine Befestigung der Rohre 10 mit dem Rohrverbinder kann in herkömmlicher Weise über eine Klemmver- schraubung oder dergleichen erfolgen.

Das innere Rohr 2 kann aus dem Rohrverbinder auch herausragen.

Entsprechend sind dann die Enden der Rohrleitungen 10, 20 auszu-

bilden .

Ein weiteres Ausführungsbeispiel eines Rohrverbinders zeigen die Figuren 5 und 7. Der Rorverbinder ist hier als Kreuzfitting aus- gebildet und weist einen weiteren, dem Stutzen 3 gegenüberlie¬ genden Stutzen 3' auf.

Durch einen Steg 5, der, wie Figuren 3c oder 7c zeigen, in das Grundrohr 1 bzw. den Stutzen 3 bzw. 3' so eingezogen ist, daß seine beiden Enden an der inneren Wandung dicht anliegen, kann im Rohrverbinder anstatt eines inneren Rohres 2 eine Kammer 2' ausgebildet werden, die als Zirkulationsleitung dient. Diese Ausbildung wird dann gewählt, wenn die mit dem Rohrverbinder zu verbindenden Leitungen entsprechend ausgebildet sind (Figur 4b).

Eine verdrehsichere Verbindung einzelner Rohrsegmente miteinan¬ der ist möglich, wenn das eine Rohrende mit Nasen 6,7 und das andere mit entsprechend ausgestalteten Nut 8,9 ausgebildet ist, die ineinandergreifen können. Entsprechend ist der Rohrverbinder an seinen Enden 12 mit vorzugsweise einer Vielzahl über den Um¬ fang verteilten Nuten 8,9 versehen. Nachdem das Rohr mit den Nasen 6,7 in die Nuten 8,9 eingesteckt worden ist, erfolgt eine Verschraubung über den Klemmring 11, der in Figur 6b schematisch dargestellt ist. Die Klemmverbindung erfolgt auf herkömmliche Art und Weise, so daß es hierzu keiner tiefergehenden Erläute¬ rung bedarf.

Re/he

Bezugszeichenliste

1 Grundrohr la Wandung

2 inneres Rohr

2' Kammer

3 Stutzen

3a Wandung

3' Stutzen

4 Anschlag

5 Steg

6 Nase

7 Nase

8 Nut

9 Nut

10 äußeres Rohr

11 Klemmring

12 Ende

20 inneres Rohr

20' Kammer

30 Steg

F Strömungsrichtung

P Sichtpfeil