ROHREN MITTELS EINER VERBINDUNGSMUFFE

Hintergrund der Erfindung

Die vorliegende Erfindung betrifft eine Rohrverbindung bestehend aus mindestens zwei Rohren, insbesondere Betonrohren, und einer Verbindungsmuffe zum Verbinden der Rohre, wobei die Verbindungsmuffe einen rohrförmigen Grundkörper aufweist, dessen Querschnitt an den Innenquerschnitt der Rohre angepasst ist und dessen Endabschnitte zum Verbinden der Rohre jeweils in ein Rohrende der Rohre hineinragen.

Weiterhin betrifft die vorliegende Erfindung eine Verbindungsmuffe zum Verbinden von mindestens zwei Rohren zu einer derartigen Rohrverbindung bzw. eine Verbindungsmuffe zum Verbinden von mindestens zwei Rohren, die einen rohrförmigen Grundkörper aufweist, der zum Verbinden der Rohre im Verbindungszustand der Rohre in ein Rohrende des ersten Rohres und in ein Rohrende des zweiten Rohres hineinragt, und ein Rohr, insbesondere ein Betonrohr, zur Verwendung in einer derartigen Rohrverbindung.

Eine derartige Rohrverbindung zum Verbinden zweier Rohre mittels einer Verbindungsmuffe ist dem Stand der Technik insbesondere aus der WO 2009/112248 A2 bekannt. Die Rohrverbindung bzw. das Rohrverbindungssystem gemäß der Lehre der WO 2009/112248 A2 ist in den Figs. 1A bis IC dargestellt, welche den Figs. 1, 2 und 6 der WO 2009/112248 A2 entsprechen.

Fig. 1A zeigt ein Betonrohr 101 mit einem Kunststoffinnenrohr 102, welches gemäß der Lehre der WO 2009/112248 A2 kopfüber in einem Trog gegossen wird. Der Innenquerschnitt des Betonrohrs 101 ist im Wesentlichen kreisförmig ausgebildet, wobei das Rohrinnere von dem Kunststoffinnenrohr 102 ausgebildet ist, um das ein Grundkörper aus Beton geformt ist. Das Betonrohr 101 weist eine gerade Unterseite sowie zwei Seiten auf, die sich zunächst gerade von der Unterseite nach oben und dann bogenförmig aufeinander zu erstrecken, wobei sie in der Mitte des Betonrohres 101 einen Kamm bilden. Weiterhin weist das Betonrohr beispielhaft zwei Tragschlaufen auf. Das Betonrohr 101 weist weiterhin Aufnahmen 104 auf, die in einer stirnseitigen Stoßfläche 101a des Betonrohrs 101 zur Aufnahme von Bolzen 105 ausgebildet sind (siehe auch Fig. 1B). Das Rohrende des Betonrohres 101 weist im Endbereich des Rohres radial aufgeweitete Abschnitte 101b auf, in denen eine Ringdichtung 106 angeordnet ist. Wie in Fig. 1B gezeigt ist, sind die radial aufgeweiteten Abschnitte 101b dazu ausgebildet, eine Verbindungsmuffe 103 aufzunehmen, die im Wesentlichen rohrförmig ausgeformt ist.

Zur Herstellung einer Rohrverbindung gemäß der Lehre der WO 2009/112248 A2 werden zwei Betonrohre 101 an den jeweiligen stirnseitigen Stoßflächen 101a zusammengeschoben bzw. gestoßen, wobei die Verbindungsmuffe 103 beidseitig in die jeweiligen aufgeweiteten Abschnitte 101b der Betonrohre 101 hineinragt bzw. eingesteckt ist, und wobei die jeweilige Ringdichtung 106 mit der Verbindungsmuffe 103 für eine dichtende Verbindung der beiden Rohre 101 sorgt. In dem Verbindungszustand der beiden Betonrohre 101, wie in Fig. IC gezeigt, ragen die Bolzen 105 jeweils beidseitig in die jeweiligen Aufnahmen 104 in den stirnseitigen Stoßflächen 101a der beiden Betonrohre 101 hinein. Die Bolzen 105 haben hierbei einerseits die Funktion, die beiden verbundenen Betonrohre 101 relativ zueinander zu zentrieren und insbesondere auftretende Scherkräfte, die zwischen den beiden Betonrohren 101 entstehen können, aufzunehmen, so dass derartige Scherkräfte nicht auf die Verbindungsmuffe 103 einwirken können, um zu vermeiden, dass diese verformt wird, was zu einer undichten Rohrverbindung führen würde.

Das in Bezug auf die Figs. 1A bis IC beschriebene Rohrverbindungssystem gemäß der Lehre der WO 2009/112248 A2 weist jedoch unterschiedliche Probleme auf. Einerseits handelt es sich um ein kompliziertes Rohrverbindungssystem, bei dem eine Vielzahl von Teilen auf der Baustelle, auf der die Rohre zu einer Rohrverbindung zusammengesetzt werden, vorhanden sein muss, da insbesondere eine Vielzahl von Bolzen 105 vorrätig gehalten werden muss. Weiterhin ist ein derartiges Rohrverbindungssystem nur äußerst schlecht für runde oder ähnlich geformte Betonrohre geeignet, die keine gerade Unterseite aufweisen, da hierbei das Zentrieren der Rohre nur durch exaktes Ausrichten Bolzen 105 und der Aufnahmen 104 der zu verbindenden Rohre durch exakte Positionierung und Drehlage der Rohre zueinander möglich ist, um die Bolzen 105 exakt in die Aufnahmen 104 des zweiten Rohres einzuschieben. Gerade bei Rohren, insbesondere Betonrohren, mit einem größeren Rohrdurchmesser ist hierbei das Gesamtgewicht der einzelnen Rohre sehr hoch, so dass diese exakte Positionierung und Ausrichtung der Aufnahmen 104 und Bolzen 105 relativ zueinander sehr aufwendig ist.

Des Weiteren erfordert das Rohrverbindungssystem gemäß der Lehre der WO 2009/112248 A2 bei Anwendung auf Betonrohre, dass der Betongrundkörper der Betonrohre 101 an den Stellen der Aufnahmen 104 verstärkt ist bzw. werden muss, da hierbei die auftretenden Scherkräfte nur an vereinzelten Stellen, nämlich an den Positionen der Aufnahmen 104, aufgenommen werden können.

Ein weiteres Problem ergibt sich durch den auf die Verbindungsmuffe 103 wirkenden Druck. Es ist hierbei nämlich nicht nur erforderlich, dass die Rohrverbindung die Verbindung der Rohre mittels der Verbindungsmuffe 103 derart abdichtet, dass die Rohrverbindung einem Wasser- bzw. Gasdruck aus dem Inneren der Rohre standhält, z.B. durch in den Rohren geführtes Abwasser, sondern es ist weiterhin erforderlich, dass die Rohrverbindung dem Wasserdruck von außen, z.B. dem Wasserdruck durch Grundwasser, standhält und die Verbindung langzeitig dichtet. Bei Verwendung einer Kunststoffverbindungsmuffe 103 treten hierbei Probleme auf, wenn der Druck von außen bewirkt, dass die Verbindungsmuffe 103 von außen verformt wird, so dass die dichtende Verbindung zwischen der Verbindungsmuffe 103 und der Ringdichtung 106 undicht werden kann, derart, dass einerseits Grundwasser an zumindest einer Stelle der Rohrverbindung in das Rohrinnere eindringen kann oder der Inhalt aus dem Inneren der Rohre, wie z.B. Abwasser, austreten kann.

Zusammenfassung der Erfindung

Im Hinblick auf die vorstehend beschriebenen Probleme und Nachteile des Stands der Technik ist es eine Aufgabe der vorliegenden Erfindung, eine Rohrverbindung bestehend aus mindestens zwei Rohren und einer Verbindungsmuffe zum Verbinden der Rohre bereitzustellen, die die Nachteile des Stands der Technik vermeidet und insbesondere ein einfaches und effizientes Zusammensetzen der Rohrverbindung, z.B. auf einer Baustelle, ermöglicht.

Es ist eine weitere Aufgabe der Erfindung, eine Rohrverbindung bereitzustellen, bei der die Aufnahme von Scherkräften zwischen den Rohren verbessert ist, insbesondere durch ein gleichmäßigeres Aufnehmen von Scherkräften zwischen den Rohren.

Es ist eine weitere Aufgabe der vorliegenden Erfindung, eine Rohrverbindung bereitzustellen, die eine einfache Handhabung und insbesondere ein einfaches Zentrieren der Rohre relativ zueinander bei Herstellen der Rohrverbindung ermöglicht und z.B. auf einer Baustelle einfacher gehandhabt werden kann, insbesondere auch durch die Verwendung weniger Bauteile.

Weiterhin ist es eine Aufgabe der vorliegenden Erfindung, eine dichtende Rohrverbindung bereitzustellen, bei der eine Verformung der Verbindungsmuffe sowohl bei Wasserdruck von innen als auch bei Wasserdruck von außen, z.B. durch Grundwasser, vermieden werden kann, um eine langzeitige dichtende Wirkung der Rohrverbindung sicherzustellen. Weiterhin ist es eine Aufgabe der vorliegenden Erfindung, eine Rohrverbindung bereitzustellen, bei der das Gewicht der Rohre reduziert werden kann, insbesondere das Gewicht bei der Verwendung von Betonrohren.

Die vorstehend beschriebenen Aufgaben der vorliegenden Erfindung werden erfindungsgemäß gelöst durch eine Rohrverbindung gemäß Anspruch 1, eine Rohrverbindung gemäß Anspruch 20, insbesondere in Verbindung mit einem Ankerring gemäß Anspruch 23, eine Verbindungsmuffe gemäß Anspruch 16, eine Verbindungsmuffe gemäß Anspruch 19, ein Rohr gemäß Anspruch 17 und ein Ankerelement gemäß Anspruch 18. Bevorzugte Ausführungsformen der vorliegenden Erfindung werden durch die abhängigen Ansprüche beschrieben.

Gemäß der vorliegenden Erfindung wird eine Rohrverbindung bereitgestellt, die aus mindestens zwei Rohren, insbesondere Betonrohren, besteht und weiterhin eine Verbindungsmuffe zum Verbinden der Rohre umfasst, wobei die Verbindungsmuffe einen im Wesentlichen rohrförmigen Grundkörper aufweist, dessen Querschnitt an den Innenquerschnitt der Rohre angepasst ist und dessen Endabschnitte zum Verbinden der Rohre jeweils in ein Rohrende der Rohre hineinragen. Die Rohrverbindung gemäß einem ersten Aspekt der vorliegenden Erfindung ist dadurch gekennzeichnet, dass auf der Umfangseite des Grundkörpers mindestens ein Anker angeordnet ist, der einen von dem Grundkörper in radialer Richtung abstehenden Steg bzw. stegartigen Abschnitt aufweist, der im Verbindungszustand der Rohre der Rohrverbindung in einen Zwischenraum zwischen stirnseitigen Stoßflächen der Rohrenden der Rohre vorsteht, wobei ein erster Ankerabschnitt des Ankers in einen in der stirnseitigen Stoßfläche des Rohrendes des ersten Rohres ausgeformten ersten Aufnahmeabschnitt eingreift und ein zweiter Ankerabschnitt des Ankers in einen in der stirnseitigen Stoßfläche des Rohrendes des zweiten Rohres ausgeformten zweiten Aufnahmeabschnitt eingreift.

Erfindungsgemäß sind hier somit nicht Bolzen zur Aufnahme von Scherkräften vorgesehen, sondern zumindest ein Anker, wobei der zumindest eine Anker hierbei in einer Einheit mit der Verbindungsmuffe ausgebildet ist und Ankerabschnitte aufweist, die in jeweilige Aufnahmeabschnitte eingreifen bzw. eingesteckt sind, welche Aufnahmeabschnitte in der stirnseitigen Stoßfläche der Rohrenden des jeweiligen Rohres ausgeformt sind. Es ist somit erfindungsgemäß möglich, die erforderlichen Bauteile, die beim Zusammensetzen der Rohre, z.B. auf der Baustelle, erforderlich sind, zu reduzieren, da keine separaten Bauteile, wie Bolzen o.ä., erforderlich sind, die einzeln in Aufnahmen in den Rohrenden eingesteckt werden müssen. Vielmehr ist es nur erforderlich, eine Verbindungsmuffe für die Verbindung zweier Rohre bereitzustellen, die bereits Anker bzw. Ankerabschnitte aufweist, welche zur Aufnahme von Scherkräften beim Zusammensetzten der Rohre in jeweilige Aufnahmeabschnitte auf den Stirnseiten der Rohre eingeschoben werden. Ein weiterer Vorteil der vor- liegenden Erfindung ist, dass die Verformung der Verbindungsmuffe durch Wasserdruck von Innen und Außen verbessert vermieden werden kann, da die Verbindungsmuffe den zumindest einen Anker aufweist, der in einen Zwischenraum der Rohre vorsteht und in Aufnahmeabschnitte auf den Stirnseiten der Rohrenden der Rohre eingreift bzw. eingesteckt ist, wodurch die Stabilität der gesamten Rohrverbindung und insbesondere der Verbindungsmuffe verbessert werden kann und die Widerstandsfähigkeit der Verbindungsmuffe gegenüber Wasserdruck von innen und außen erhöht werden kann.

Vorzugsweise weist der mindestens eine Anker ein im Wesentlichen T-förmiges Profil auf. Bei Ausführungsformen der vorliegenden Erfindung, bei denen der mindestens eine Anker im Profil im Wesentlichen T-förmig ausgebildet ist, kann auf besonders einfache Weise ein Anker bereitgestellt werden, der einen von dem Grundkörper in radialer Richtung abstehenden Steg bzw. Abschnitt aufweist, von dem in im Wesentlichen axialer Richter (d.h. der Richtung parallel zu den Rohren und im Wesentlichen senkrecht stehend auf die Stirnseiten bzw. Stoßflächen der Rohre) abstehende Ankerabschnitte ausgebildet werden können, die im Verbindungszustand der Rohre in die in der stirnseitigen Stoßfläche der Rohrenden der beiden Rohre ausgeformten Aufnahmeabschnitte eingreifen können bzw. eingesteckt werden können. Der Betriff „T-förmiges Profil" meint hier insbesondere, dass ein Steg ausgebildet ist, der sich in radialer Richtung von dem Grundkörper erstreckt und in Beabstandung von dem Grundkörper der Verbindungsmuffe beidseitig abstehende Ankerabschnitte entsprechend des T-förmigen Profils aufweist, wobei hierbei nicht ausgeschlossen werden soll, dass eine Verlängerung des Stegs oder ein in Verlängerung des Stegs gebildeter weiterer Abschnitt auf dem Anker ausgebildet sein kann.

Vorzugsweise sind die Ankerabschnitte, die in Aufnahmeabschnitte in den stirnseitigen Stoßflächen der Rohre eingreifen, im Profil zumindest teilweise trapezförmig und/oder zumindest teilweise rechteckig ausgebildet. Insbesondere die trapezförmige bzw. zumindest teilweise trapezförmige Ausbildung der Ankerabschnitte des zumindest einen Ankers ermöglicht eine möglichst einfache und dennoch im Wesentlichen passgenaue Verbindung, in der die Ankerabschnitte in den Aufnahmeabschnitten der Rohrenden aufgenommen sind bzw. in diese eingreifen oder eingesteckt sind, da die Trapezform eine verjüngende Seite aufweist, mit der die Ankerabschnitte vereinfacht in die Aufnahmeabschnitte in den stirnseitigen Stoßflächen der Rohrenden eingebracht werden kann. Hierbei sind die Aufnahmeabschnitte im Profil vorteilhaft im Wesentlichen derart ausgebildet, dass sie an die Profilform der Ankerabschnitte im Profil angepasst sind. Somit ist es insbesondere vorteilhaft, wenn die Aufnahmeabschnitte im Profil trapezförmig ausgebildet sind, wenn die Ankerabschnitte im Profil trapezförmig ausgebildet sind. Die Ankerabschnitte können im Profil auch derart ausgebildet sein, dass sie an dem Steg des zumindest einen Ankers im Profil rechteckig ausbildet sind und sich erst am Ende des jeweiligen Ankerabschnitts verjüngen, z.B. trapezförmig. Vorzugsweise sind der erste und der zweite Ankerabschnitt des mindestens einen Ankers sich axial und in jeweils entgegengesetzten Richtungen erstreckend an den Außenseiten des Stegs angeordnet. Dies ermöglicht es, dass die jeweiligen Ankerabschnitte in die jeweiligen Aufnahmeabschnitte in den Stoßflächen der Rohrenden eingreifen bzw. eingeschoben werden, wenn die Rohre in axialer Richtung aneinander gestoßen werden und verbunden werden.

Vorzugsweise greifen die Ankerabschnitte des mindestens einen Ankers jeweils in eine ringförmige erste Nut in der stirnseitigen Stoßfläche des Rohrendes des ersten Rohres und eine ringförmige zweite Nut in der stirnseitigen Stoßfläche des Rohrendes des zweiten Rohres ein. Die ringförmige Ausbildung der Aufnahmeabschnitte in den stirnseitigen Stoßflächen der Rohrenden der beiden Rohre vereinfacht das Verbinden der Rohre, da ein rotatorisches exaktes Ausrichten der Drehlage der Rohre relativ zueinander nicht erforderlich ist, da die Aufnahmeabschnitte als ringförmige Nut in der stirnseitigen Stoßfläche der Rohre ausgebildet sind, so dass die Drehlage der Rohre zueinander beim Verbinden nicht exakt ausgerichtet werden muss. Somit ist es insbesondere vorteilhaft möglich, nicht nur Rohre mit einer geraden Unterseite zu verbinden, sondern vielmehr ist es weiterhin vereinfacht möglich, äußerlich rund bzw. kreisrund ausgeformte Rohre miteinander zu verbinden, ohne dass bei Zusammensetzten der Rohre eine aufwendige und komplizierte Ausrichtung der Rohre durch Drehen erforderlich ist, wie es z.B. bei der Verwendung von Bolzen erforderlich wäre. Das Ausrichten und Zentrieren der zu verbindenden Rohre kann somit unabhängig von der äußeren Rohrform vereinfacht werden.

Alternativ zu der Ausführung mit einer ringförmigen Nut, können die Ankerabschnitte des mindestens einen Ankers auch jeweils in einen ersten Falz oder einen ersten Falzabschnitt an der Außenkante des Rohrendes des ersten Rohres und einen zweiten Falz oder einen zweiten Falzabschnitt an der Außenkante des Rohrendes des zweiten Rohres eingreifen. Nach dieser Ausführungsform ist nicht eine ringförmige Nut in der stirnseitigen Stoßfläche des Rohrendes der beiden Rohre gebildet, sondern zumindest bei einem Rohr ist als Aufnahmeabschnitt zum Aufnehmen des Ankers einen Falz bzw. ein Falzabschnitt an der Außenkante des Rohrendes ausgebildet, in den der zumindest eine Ankerabschnitt des Ankers eingreift bzw. eingelegt ist, so dass der Grundkörper des Rohres am Rohrende zwischen dem Grundkörper der Verbindungsmuffe und dem Ankerabschnitt angeordnet bzw. eingekeilt ist. Dies ermöglicht es weiterhin, Rohre mit einem kleineren Verhältnis von Außen- zu Innendurchmesser zu verbinden, bei denen die Scherkräfte zwischen den Rohren dennoch durch das Zusammenwirken des Grundkörpers der Verbindungsmuffe und des in den Falz bzw. den Falzabschnitt an der Außenkante des Rohres eingreifenden Ankerabschnitts aufzunehmen. Ein weiterer Vorteil der Ausbildung des Ankers derart, dass die Ankerabschnitte in einen Falz an der Außenkante der Rohre eingreifen, ergibt sich durch die größere Flexibilität bezüglich einer Abwinkelung der beiden mittels der Rohrverbindung verbundenen Rohre zur Ausbildung eines Winkels zwischen den Rohren (ggf. um einen kurvigen Rohrverlauf geradliniger Rohre zu ermöglichen). Bei Ausführungsformen mit einer Nut in der Stirnseite der Rohrenden (z.B. bei einer ringförmigen Nut oder auch bei ringförmig angeordneten Nutabschnitten) ist die mögliche Abwinkelung dagegen stark begrenzt und erfordert ggf. eine asymmetrische Ausbildung des ersten und des zweiten Ankerabschnitts (z.B. eine Ankerabschnitt in axialer Richtung länger ausgebildet als der andere Ankerabschnitt auf zumindest einer Seite des Rohres). Bei Ausführungsformen mit einem Falz bzw. einem Falzabschnitt ist der jeweilige Ankerabschnitt außenseitig nicht beschränkt und größere Abwinkelung der Rohre kann ermöglicht werden. In dem Falz bzw. in dem Falzabschnitt kann weiterhin vorteilhaft ein weiterer Dichtungsring bzw. eine Ringdichtung zum Abdichten gegen Wasserdruck von außen, z.B. gegen den Grundwasserdruck, vorgesehen sein. Weiterhin kann die Ausführungsform mit einem Falz besonders vorteilhaft für Vortriebsrohre verwendet werden, da der Steg des Ankers bei ringförmiger Ausführung hierbei weiterhin bei dem Vortrieb der Rohre als Lastübertragungsring verwendet werden kann, wofür herkömmlich bei Vortriebsrohren Holzringe verwendet werden. Ein derartiger Lastübertragungsring ist dann dafür vorgesehen, die von einer Stirnseite eines Rohrendes auf die Stirnseite des gestoßenen Rohrendes bei dem Vortrieb der Rohre ausgeübten Kräfte aufzunehmen (Lastübertragung von Rohr zu Rohr). Bei Verwendung für Vortriebsrohre kann ein ringförmig ausgebildeter Anker weiterhin außenseitig einen Metallring beinhalten bzw. kann ein Metallring auf dem ringförmig ausgebildeten Anker angeordnet bzw. befestigt sein, insbesondere einen Stahlring, der die Verbindungsmuffe zusätzlich schützt und stabilisiert, insbesondere, wenn die Verbindungsmuffe aus Kunststoff geformt ist. Dies ist insbesondere bei großen Rohrdurchmessern und schwierigen Untergründen (ggf. mit hoher auftretender Reibung bei dem Vortrieb der Rohre mit dem umgebenden Erdreich) vorteilhaft.

Nach einer bevorzugten Ausgestaltung der vorliegenden Erfindung ist der Anker ringförmig um einen Außenumfang des Grundkörpers angeordnet, insbesondere als in einer Einheit mit dem Grundkörper ausgebildeter Ankerring. Bei dieser bevorzugten Ausgestaltung der vorliegenden Erfindung greift der ringförmige Anker beidseitig im Verbindungszustand der Rohre in ringförmige Aufnahmeabschnitte in den stirnseitigen Stoßflächen der Rohrenden ein, so dass gewährleistet werden kann, dass die Scherkräfte zwischen den Rohren äußerst gleichmäßig entlang der Ringform des Ankers und der ringförmigen Nut aufgenommen werden können, wobei die Stabilität des Gesamtsystems deutlich erhöht werden kann. Bei einem ganz geschlossenem ringförmig um den Grundkörper angeordneten Ankerring wird äußerer Wasserdruck z.B. durch Grundwasser noch besser aufgenommen, da dieser nicht auf den Grundkörper der Verbindungsmuffe sondern bereits auf den Ankerring wirkt. Eine Verformung der Verbindungsmuffe kann somit noch besser vermieden werden.

Vorzugsweise weist der in radialer Richtung abstehende Steg des Ankers eine Mehrzahl von Ausnehmungen auf. Dies ist insbesondere bei der Verwendung für Rohrverbindungen von Vortriebsrohren vorteilhaft, d.h. insbesondere für Ausführungsformen mit in einen Außenfalz der Rohrenden eingreifenden Ankerabschnitten, da die bei dem Vortreiben der Rohre auftretenden Kräfte von dem Steg aufgenommen werden, da der Steg als Lastübertragungsabschnitt, bzw. Lastübertragungsring bei ringförmiger Ankerausführung verwendet werden kann, wofür bei gewöhnlichen Rohrverbindungen von Vortriebsrohren ein Holzring verwendet werden muss. Um die bei dem Vortrieb der Rohre auftretenden Kräfte besser auszugleichen und Beschädigungen vorzubeugen, können hierbei die Ausnehmungen in dem Steg ausgebildet sein, bevorzugt in regelmäßiger und/oder gleichmäßiger Verteilung um den Umfang der Verbindungsmuffe. Die Ausnehmungen (Aussparungen) verhindern weiterhin vorteilhaft ein Verformen des Grundkörpers bzw. der Ankerabschnitte, selbst wenn der Steg durch die großen bei dem Vortrieb auftretenden Kräfte verformt werden sollte. Die dichte Rohrverbindung kann somit weiterhin gewährleistet werden. Die Ausnehmungen sind hierbei vorzugsweise in einem Übergangsbereich des Stegs zu dem Grundkörper und in einem Übergangsbereich des Stegs zu den Ankerabschnitten ausgebildet.

Nach einer weiteren bevorzugten Ausgestaltung der vorliegenden Erfindung sind auf der Umfangseite des Grundkörpers eine Mehrzahl von Ankern angeordnet, die jeweils einen von dem Grundkörper in radialer Richtung abstehenden Steg bzw. stegartigen Abschnitt aufweisen, der im Verbindungszustand der Rohre der Rohrverbindung in einen Zwischenraum zwischen den Rohren vorsteht, wobei die beiden jeweiligen Ankerabschnitte eines jeden Ankers der Mehrzahl von Ankern auf der jeweiligen Seite in einen in der stirnseitigen Stoßfläche des Rohrendes des jeweiligen Rohres ausgeformten Aufnahmeabschnitt eingreifen. Hierbei sind die Aufnahmeabschnitte in den jeweiligen stirnseitigen Stoßflächen der Rohrenden vorzugsweise als ringförmige Nut ausgebildet, wobei ein erster Ankerabschnitt des jeweiligen Ankers in eine erste ringförmige Nut des ersten Rohres eingreift und ein zweiter Ankerabschnitt des jeweiligen Ankers in eine zweite ringförmige Nut des zweiten Rohres eingreift.

Vorzugsweise ist der mindestens eine Anker einer der vorstehenden Aspekte ein Ankerelement (d.h. ein Ankersegment) bzw. besonders bevorzugt sind die Mehrzahl von Ankern jeweilige Ankerelemente, wobei ein derartiges Ankerelement auf der Umfangseite des Grundkörpers befestigt ist bzw. befestigbar ist, insbesondere durch Aufstecken oder clipartiges Befestigen. Vorzugsweise weist der Grundkörper der Verbindungsmuffe hierbei auf der Umfangseite mindestens einen ringförmigen Befestigungsabschnitt auf, insbesondere einen ringförmigen Steg oder eine ringförmige Nut, an dem die Ankerelemente befestigt sind bzw. befestigbar sind. Nach dieser bevorzugten Ausgestaltung der vorliegenden Erfindung kann eine Mehrzahl von Ankerelementen umfänglich um den Grundkörper der Verbindungsmuffe befestigt werden, wobei besonders vorteilhaft die Anzahl der Ankerelemente den Erfordernissen bzw. den verwendeten Rohren angepasst werden kann. Es ist z.B. möglich, glei- che Ankerelemente für verschiedene Verbindungsmuffen für unterschiedliche Rohrdurchmesser zu verwenden, wobei bei Verwendung von größeren Rohrdurchmessern und entsprechenden Verbindungsmuffen mit größeren Rohrdurchmessern mehr Ankerelemente an dem Grundkörper der Verbindungsmuffe angeordnet bzw. befestigt werden können, z.B. so dass die Beabstandung zwischen zwei Ankerelementen im Wesentlichen gleich ist, unabhängig vom verwendeten Durchmesser der Verbindungsmuffe. Weiterhin ist es möglich, die Anzahl bzw. Anordnung der Ankerelemente an dem Grundkörper der Verbindungsmuffe den Umständen bzw. den Erfordernissen individuell anzupassen. Hierbei ist es denkbar, dass die Ankerelemente derart ausgebildet sind, dass sie auf die Verbindungsmuffe aufgesteckt werden können bzw. besonders vorteilhaft auf die Verbindungsmuffe bzw. den Grundkörper der Verbindungsmuffe clipartig befestigt werden können. Ein ringförmig auf dem Grundkörper der Verbindungsmuffe ausgebildeter Befestigungsabschnitt ermöglicht es hierbei insbesondere, die Anzahl bzw. die Positionierung der befestigten Ankerelemente besonders Variabel zu ermöglichen. Insbesondere bei clipartig befestigten Ankerelementen ist es hierbei vorzugsweise vorteilhaft möglich, die Ankerelemente nach dem clipartigen Befestigen der Ankerelemente durch Verschieben entlang des ringförmigen Befestigungsabschnitts exakt zu positionieren.

Vorzugsweise ist die Verbindungsmuffe, insbesondere der Grundkörper oder der Grundkörper und der mindestens eine Anker, aus Kunststoff. Hierbei kann die Verbindungsmuffe, insbesondere der Grundkörper, z.B. einen zusammengeschweißten Kunststoffprofilabschnitt umfassen. Alternativ kann die Verbindungsmuffe, insbesondere der Grundkörper oder der Grundkörper und der zumindest eine Anker, einen in einem Stück gespritzten Kunststoffabschnitt umfassen, insbesondere einen rohrförmig in einem Stück gespritzten Kunststoffabschnitt umfassen. Die Verbindungsmuffe, insbesondere der Grundkörper der Verbindungsmuffe, kann somit entweder aus einem einzigen Kunststoff profilabschnitt geformt sein, der entsprechend dem Durchmesser der Verbindungsmuffe abgelängt werden kann und dann zu der Verbindungsmuffe zusammengeschweißt werden kann. Alternativ kann die Kunststoffverbindungsmuffe aus einem einzigen einstückig gespritzten Kunststoffabschnitt bestehen, der gegebenenfalls den Grundkörper mit dem ringförmigen Befestigungsabschnitt aufweist oder nach einer anderen Ausführungsform den Grundkörper zusammen mit dem zumindest einen Anker, insbesondere dem ringförmig um den Grundkörper geformten Ankerring.

In einer Ausführungsform der vorliegenden Erfindung, in der der zumindest eine Anker aus Kunststoff ist bzw. Kunststoff umfasst, kann der Anker weiterhin einen inneren Kernabschnitt aus Metall umfassen, der vorzugsweise im bzw. zumindest teilweise im Kunststoffkörper des Ankers verläuft, oder alternativ einen Außenabschnitt aus Metall auf der Außenseite des Ankers aufweisen. Der innere Kernabschnitt aus Metall, der vorzugsweise zumindest teilweise in dem Kunststoffkörper des Ankers verläuft, insbesondere ringförmig in dem ringförmigen Anker verläuft, erhöht die Widerstandsfähigkeit des Ankers und verbessert somit die Gesamtstabilität des Systems und verbessert die Aufnahmefähigkeit von Scherkräften zwischen den Rohren.

Vorzugsweise sind die mindestens zwei Rohre Betonrohre, insbesondere Betonrohre mit Kunststoffinnenrohr. Betonrohre mit Kunststoffinnenrohr haben den Vorteil, dass die Stabilität des Betonrohrs kombiniert werden kann mit der Widerstandsfähigkeit des Kunststoffinnenrohrs gegenüber ätzenden Stoffen im Rohrinneren, wie z.B. Abwasser oder aus Abwasser entstehende Abgase, welche das Betonrohr ohne Kunststoffinnenrohr angreifen würden.

Vorzugsweise ist auf der Umfangseite des Grundkörpers zumindest eine ringförmige Nut bzw. ein ringförmiger Aufnahmeabschnitt ausgebildet, in der/dem eine ringförmige Dichtung bzw. Ringdichtung angeordnet ist. Nach dieser Ausführungsform ist mindestens eine ringförmige Nut auf dem Grundkörper ausgebildet, in dem eine ringförmige Dichtung bzw. Ringdichtung aufgenommen werden kann, vorzugsweise auf beiden Seiten des Grundkörpers, d.h. auf verschiedenen Seiten des Grundkörpers, zwischen denen der zumindest eine Anker auf dem Grundkörper angeordnet ist. Gegenüber der Ausführungsform der WO 2009/112248 A2 ermöglicht dies eine verbesserte Dichtwirkung, da die elastische Verformungskraft des Dichtungsrings nach innen von der Verbindungsmuffe aufgenommen wird, bevor die Verbindungsmuffe in das Rohr eingeschoben wird, während der Dichtungsring in dem Kunststoffinnenrohr gehalten werden muss, bevor die Verbindungsmuffe 103 eingeführt wird. Weiterhin ist die Herstellung der Rohre vereinfacht, da die Aufweitungsabschnitte 101b mit einer glatten Innenwandung ausgebildet werden können, wobei keine Ringdichtung 106 bereits im Inneren des Kunststoffinnenrohres 102 befestigt bzw. angeordnet werden muss.

Vorzugsweise weist mindestens einer der Ankerabschnitte des Ankers einen Einrastabschnitt (3g) auf, wobei der Ankerabschnitt mit dem Ei _. nrastabschnitt bei dem Eingriff in den entsprechenden Aufnahmeabschnitt in der stirnseitigen Stoßfläche des Rohrendes des entsprechenden Rohres eingerastet ist. Vorzugsweise weist der erste Ankerabschnitt des mindestens einen Ankers einen ersten Einrastabschnitt (3g) auf und vorzugsweise weist der zweite Ankerabschnitt des mindestens einen Ankers einen zweiten Einrastabschnitt (3g) auf, wobei der erste Ankerabschnitt vorzugsweise mit dem ersten Einrastabschnitt bei dem Eingriff in den ersten Aufnahmeabschnitt in der stirnseitigen Stoßfläche des Rohrendes des ersten Rohres eingerastet ist und der zweite Ankerabschnitt vorzugsweise mit dem zweiten Einrastabschnitt bei dem Eingriff in den zweiten Aufnahmeabschnitt in der stirnseitigen Stoßfläche des Rohrendes des zweiten Rohres eingerastet ist.

Dies hat den Vorteil, dass der Anker in den jeweiligen Stirnseiten der Rohre bei der Rohrverbindung eingerastet werden kann bzw. eingerastet ist. Dies ist sowohl für Ausführungsformen mit Nut in der Stirnseite eines Rohres als auch für Ausführungsformen mit einem Falz an der Außenkante des Rohres möglich. Die Aufnahmeabschnitte sind hierbei vorzugsweise derart in die Stirnseite der Rohre eingebracht bzw. ausgebildet, dass die Einrastabschnitte des Ankers in den Aufnahmeabschnitten bei dem Einbringen der Verbindungsmuffe in das jeweilige Rohr einrasten. Durch das Einrasten wird hierbei weiterhin der Vorteil erzielt, dass auf einfache Weise ohne weitere Befestigungsmittel in Längsrichtung der Rohre eine kraftschlüssige Rohrverbindung geschaffen werden kann. Die kraftschlüssige Verbindung sorgt vorteilhaft weiterhin für eine nachhaltige Stabilität der Rohrverbindung, die über einen langen Zeitraum in Verbindung gehalten werden kann, selbst wenn Sie Erschütterungen ausgesetzt ist, wie z.B. in Erdbebengebieten. Des Weiteren erhöht das spürbare Einrasten bei dem Zusammensetzen der Rohre die Präzision des Zusammenbaus der Rohre. Außerdem kann die Verbindungsmuffe bereits einseitig in ein Rohr eingerastet werden und kann sich somit vor Zusammensetzen der Rohre nicht leicht ablösen und verloren gehen. Des Weiteren kann vorteilhaft vermieden werden, dass die Verbindungsmuffe bei dem Zusammensetzen der Rohre in eine ungünstige bzw. falsche Einbaulage kommt, da sie z.B. bereits einseitig eingerastet ist und nach dem Einrasten auf der zweiten Seite in der gewünschten Einbaulage eingesetzt ist.

Gemäß der vorliegenden Erfindung wird weiterhin eine Verbindungsmuffe zum Verbinden von mindestens zwei Rohren zu einer Rohrverbindung nach zumindest einem der vorstehend beschriebenen Aspekte bereitgestellt, wobei die Verbindungsmuffe einen rohrförmigen Grundkörper aufweist, dessen Querschnitt an den Innenquerschnitt der Rohre angepasst ist und auf dessen Umfangseite mindestens ein Anker angeordnet ist, der einen von dem Grundkörper in radialer Richtung abstehenden Steg aufweist, wobei der Anker weiterhin einen erster Ankerabschnitt zum Eingreifen in . einen ersten Aufnahmeabschnitt in einer stirnseitigen Stoßfläche des Rohrendes des ersten Rohres und einen zweiten Ankerabschnitt zum Eingreifen in einen zweiten Aufnahmeabschnitt in einer stirnseitigen Stoßfläche des Rohrendes des ersten Rohres aufweist.

Weiterhin wird gemäß der vorliegenden Erfindung ein Rohr zur Verwendung in einer Rohrverbindung nach zumindest einem der vorstehend beschriebenen Aspekte bereitgestellt, mit zumindest einem in einer stirnseitigen Stoßfläche des Rohrendes des Rohres ausgeformten Aufnahmeabschnitt zum Aufnehmen eines Ankerabschnitts einer Verbindungsmuffe nach zumindest einem der vorstehend beschriebenen Aspekte. Nach einer besonders bevorzugten Ausführungsform ist der zumindest eine Aufnahmeabschnitt in der stirnseitigen Stoßfläche eine geschlossene, insbesondere ringförmige Nut.

Gemäß der vorliegenden Erfindung nach einer Ausführungsform der Rohrverbindung nach einer der vorstehend beschriebenen Aspekte, in der der zumindest eine Anker als Ankerelement (z.B. Ankersegment) ausgebildet wird, wird weiterhin erfindungsgemäß ein Ankerelement bereitgestellt zur Verwendung in einer derartigen Rohrverbindung, welches Ankerelement auf der Umfangseite des Grundkörpers einer Verbindungsmuffe befestigbar ist, insbesondere durch Aufstecken oder clip- artiges Befestigen.

Gemäß der vorliegenden Erfindung wird weiterhin eine Verbindungsmuffe zum Verbinden von mindestens zwei Rohren bereitgestellt, insbesondere zur Verwendung in einer Rohrverbindung nach zumindest einem der vorstehend beschriebenen Aspekte der vorliegenden Erfindung, wobei die Verbindungsmuffe einen rohrformigen Grundkörper aufweist, der zum Verbinden der Rohre im Verbindungszustand der Rohre in ein Rohrende des ersten Rohres und in ein Rohrende des zweiten Rohres hineinragt bzw. dazu eingerichtet ist, zum Verbinden der Rohre im Verbindungszustand der Rohre in ein Rohrende des ersten Rohres und in ein Rohrende des zweiten Rohres hineinzuragen. Eine derartige Verbindungsmuffe ist dadurch gekennzeichnet, dass auf der Umfangseite des Grundkörpers mindestens ein Anker angeordnet ist, der einen von dem Grundkörper in radialer Richtung abstehenden Steg bzw. stegartigen Abschnitt aufweist, an dessen Außenseiten zwei sich axial und in entgegengesetzten Richtungen erstreckende Ankerabschnitte angeordnet sind.

Nach einem weiteren Aspekt der vorliegenden Erfindung wird eine Rohrverbindung bestehend aus mindestens zwei Rohren, insbesondere Betonrohren, und einer Verbindungsmuffe zum Verbinden der Rohre bereitgestellt, wobei die Verbindungsmuffe einen rohrformigen Grundkörper aufweist, dessen Querschnitt an den Innenquerschnitt der Rohre angepasst ist und dessen Endabschnitte zum Verbinden der Rohre jeweils in ein Rohrende der Rohre hineinragen. Die Rohrverbindung gemäß diesem weiteren Aspekt der vorliegenden Erfindung ist gekennzeichnet durch einen ein Ankerring, der umfänglich um den Grundkörper herum in einem Zwischenraum zwischen stirnseitigen Stoßflächen der Rohrenden der Rohre angeordnet ist, wobei ein erster Abschnitt des Ankerrings in eine in der stirnseitigen Stoßfläche des Rohrendes des ersten Rohres ausgeformten ersten ringförmigen Nut eingreift und ein zweiter Abschnitt des Ankerrings in eine in der stirnseitigen Stoßfläche des Rohrendes des zweiten Rohres ausgeformten zweiten ringförmigen Nut eingreift.

Durch die ringförmige Ausbildung des Ankerrings, der umfänglich um den Grundkörper herum in dem Zwischenraum zwischen den stirnseitigen Stoßflächen der Rohrenden der Rohre angeordnet ist, ist es insbesondere vorteilhaft möglich, die Scherkräfte zwischen den Rohren gleichmäßig aufzunehmen, wodurch die Dichtwirkung und die Gesamtstabilität der Rohrverbindung gegenüber dem Stand der Technik verbessert ist. Weiterhin kann die Anzahl der erforderlichen Bauteile vorteilhaft reduziert werden, da es nicht erforderlich ist, eine Vielzahl von Bolzen bereitzustellen, sondern es nur erforderlich ist, einen einzigen Ankerring bereitzustellen, der entweder zusätzlich zu dem Grundkörper der Verbindungsmuffe bereitgestellt wird oder bereits in einem Stück mit dem Grundkörper der Verbindungmuffe verbunden ist. Weiterhin kann durch die ringförmige Ausbildung des Ankerrings verhindert werden, dass Wasserdruck von außen auf den Grundkörper der Verbindungsmuffe einwirkt, so dass eine Verformung der Verbindungsmuffe durch Druck von außen noch besser vermieden werden kann und eine langzeitige Dichtwirkung der Rohrverbindung gewährleistet werden kann.

Weiterhin ist die Ausrichtung der Rohre beim Zusammensetzen der Rohrverbindung vereinfacht, da ein Ausrichten der Rohre unabhängig vom Drehwinkel der Rohre zueinander erfolgen kann. Dies ermöglicht es im Gegensatz zum Stand der Technik weiterhin vorteilhaft, nicht nur Rohre mit einer geradflächigen Unterseite miteinander zu verbinden, sondern ebenfalls Rohre mit anderen Formen, wie z.B. runden bzw. kreisrunden Außenformen, zu verbinden, ohne größeren Aufwand beim Ausrichten bzw. Zentrieren der Rohre zueinander beim Herstellen der Rohrverbindung. Dies ist insbesondere vorteilhaft bei schweren Rohren mit einem hohen Gesamtgewicht, wie z.B. bei Betonrohren mit hohen Rohrdurchmessern. Durch die gleichmäßige Aufnahme von Scherkräften aufgrund der Ringform des Ankerrings ist es insbesondere weiterhin möglich, Betonrohre bereitzustellen, die ein geringeres Verhältnis zwischen Außendurchmesser zu Innendurchmesser aufweisen, so dass insbesondere bei Betonrohren das Betongewicht insgesamt verringert werden kann.

Das Rohr der vorstehend beschriebenen Rohrverbindung ist vorzugsweise ein Betonrohr und der Ankerring ist vorzugsweise in den Beton in der stirnseitigen Stoßfläche des Rohrendes eines der Rohre eingegossen. Diese bevorzugte Ausführung der vorliegenden Erfindung betrifft insbesondere Ausführungsformen, bei denen der Ankerring separat von der Verbindungsmuffe bzw. dem Grundkörper der Verbindungsmuffe vorgesehen ist, da der Einbau z.B. bei der Zusammensetzung der Rohre zur Herstellung der Rohrverbindung vereinfacht ist, da nicht erst der Ankerring in eines der Rohre eingesetzt werden muss, bevor die Rohre verbunden werden, sondern der Ankerring bereits beim Gießen eines der Rohre in den Beton auf der stirnseitigen Stoßfläche des Rohrendes eingegossen wird. Weiterhin kann somit die Stabilität des Gesamtsystems bzw. die Aufnahmefähigkeit von Scherkräften verbessert werden, da der Ankerring in dem einen Rohr, in dem er eingegossen ist, fest eingelassen ist.

Weiterhin stellt die vorliegende Erfindung einen Ankerring bereit, der zur Verwendung in einer Rohrverbindung, wie vorstehend beschrieben, verwendet werden kann, wobei der Ankerring einen Durchmesser entsprechend einer ringförmigen Nut auf den jeweiligen beiden stirnseitigen Stoßflächen der Rohrenden angepasst ist und jeweils Abschnitte aufweist, die bei Herstellen der Rohrverbindung in Aufnahmeabschnitte in den stirnseitigen Stoßflächen des Rohrendes, d.h. die ringförmige Nut, eingreift bzw. eingesteckt wird. Kurzbeschreibung der Figuren

Die Figs. 1A bis IC zeigen eine Rohrverbindung nach dem Stand der Technik. Insbesondere zeigt Fig. 1A ein Betonrohr ohne eingeschobene Verbindungsmuffe, Fig. 1B ein Betonrohr, in das eine Verbindungsmuffe eingeschoben ist, und Fig. IC zwei Betonrohre, die zu einer Rohrverbindung nach dem Stand der Technik zusammengesetzt sind. Die Figs. 1A bis IC entsprechen den Figs. 1, 2 und 6 der WO 2009/112248 A2.

Die Figs. 2A und 2B zeigen beispielhaft schematisch ein Betonrohr zur Verwendung in einer Rohrverbindung nach einem ersten Ausführungsbeispiel der vorliegenden Erfindung. Fig. 2A entspricht hierbei einer Draufsicht auf die Stirnseite des Betonrohrs und Fig. 2B zeigt eine Perspektivansicht des Betonrohrs.

Die Figs. 3A bis 3C zeigen beispielhaft schematisch Längsschnitte durch ein Betonrohr zur Verwendung in eine Rohrverbindung nach dem ersten Ausführungsbeispiel der vorliegenden Erfindung. Fig. 3A zeigt hierbei einen Längsschnitt durch das gesamt Betonrohr, Fig. 3B zeigt einen Längsschnitt durch ein Rohrende des Betonrohrs aus Fig. 3A und Fig. 3C zeigt einen Außenabschnitt eines Rohrendes des Betonrohrs aus Fig. 3A.

Die Figs. 4A bis 4C zeigen beispielhaft schematisch eine Verbindungsmuffe zur Verwendung in einer Rohrverbindung gemäß dem ersten Ausführungsbeispiel der vorliegenden Erfindung. Fig. 4A zeigt hierbei eine Perspektivansicht der Verbindungsmuffe, Fig. 4B zeigt einen Längsschnitt durch die Verbindungsmuffe aus Fig. 4A und Fig. 4C zeigt einen Ausschnitt eines Längsschnitts eines Betonrohres, in das eine Verbindungsmuffe mit einem Profil, wie in Fig. 4B gezeigt, gemäß der Rohrverbindung nach dem ersten Ausführungsbeispiel der vorliegenden Erfindung eingebracht ist.

Die Figs. 5A bis 5C zeigen beispielhaft schematisch eine Funktionsweise einer Rohrverbindung nach einem zweiten Ausführungsbeispiel der vorliegenden Erfindung. Fig. 5A zeigt hierbei einen Ausschnitt eines Längsschnitts eines Rohrendes eines Betonrohrs zur Verwendung in einer Rohrverbindung nach dem zweiten Ausführungsbeispiel der vorliegenden Erfindung. Fig. 5B zeigt einen Ausschnitt eines Längsschnittes durch eine Verbindungsmuffe zur Verwendung in einer Rohrverbindung nach dem zweiten Ausführungsbeispiel der vorliegenden Erfindung, die in ein Betonrohr gemäß Fig. 5A eingeschoben ist. Fig. 5C zeigt einen Ausschnitt eines Längsschnitts durch eine Verbindungsmuffe wie in Fig. 5B gezeigt. Die Figs. 6A bis 6C zeigen beispielhaft schematisch einen Grundkörper einer Verbindungsmuffe zur Verwendung in einer Rohrverbindung gemäß dem zweiten Ausführungsbeispiel der vorliegenden Erfindung. Fig. 6A zeigt einen Längsschnitt durch den Grundkörper der Verbindungsmuffe und die Figs. 6B und 6C zeigen Ausschnitte aus dem Längsschnitt nach Fig. 6A.

Die Figs. 7A bis 7C zeigen beispielhaft schematisch eine Verbindungsmuffe zur Verwendung in einer Rohrverbindung gemäß dem zweiten Ausführungsbeispiel der vorliegenden Erfindung. Fig. 7A zeigt hierbei eine Perspektivansicht, Fig. 7B eine Draufsicht und Fig. 7C eine Seitenansicht der Verbindungsmuffe.

Die Figs. 8A bis 8D zeigen beispielhaft schematisch ein Ankerelement zur Verwendung in einer Rohrverbindung nach dem zweiten Ausführungsbeispiel der vorliegenden Erfindung. Fig. 8A zeigt hierbei eine Perspektivansicht, Fig. 8B zeigt eine Draufsicht, Fig. 8C zeigt eine Seitenansicht und Fig. 8D zeigt einen Profilschnitt durch das Ankerelement.

Die Figs. 9A und 9B zeigen beispielhaft schematisch Längsschnitte durch einen Abschnitt eines Rohrendes eines Betonrohrs in Verbindung mit einem Ankerelement zur Verwendung in einer Rohrverbindung nach einem dritten Ausführungsbeispiel der vorliegenden Erfindung. Fig. 9A zeigt hierbei den Längsschnitt des Rohrendes des Betonrohres ohne eingeschobene Verbindungsmuffe und Fig. 9B zeigt diesen mit eingeschobener Verbindungsmuffe gemäß der Rohrverbindung nach dem dritten Ausführungsbeispiel der vorliegenden Erfindung.

Fig. 10 zeigt einen Ausschnitt eines Längsschnittes durch eine Verbindungsmuffe zur Verwendung in einer Rohrverbindung nach einem vierten Ausführungsbeispiel der vorliegenden Erfindung, die in ein Betonrohr gemäß einer Rohrverbindung nach dem vierten Ausführungsbeispiel eingeschoben ist.

Die Figs. IIA bis HC zeigen beispielhaft schematisch eine Verbindungsmuffe zur Verwendung in einer Rohrverbindung gemäß einer Modifikation des vierten Ausführungsbeispiels der vorliegenden Erfindung. Fig. IIA zeigt hierbei eine Perspektivansicht der Verbindungsmuffe, Fig. 4B zeigt eine Draufsicht der Verbindungsmuffe aus Fig. IIA und Fig. HC zeigt einen Längsschnitt durch die Verbindungsmuffe aus Figs. IIA und HB (entlang des Schnitts B-B aus Fig. HB).

Die Figs. 12A bis 12C zeigen beispielhaft schematisch eine Verbindungsmuffe und ein Rohr zur Verwendung in einer Rohrverbindung gemäß einer weiteren Modifikation des vierten Ausführungsbeispiels der vorliegenden Erfindung. Fig. 12A zeigt hierbei einen Längsschnitt durch die Verbindungsmuffe und das Rohrende des Rohres, Fig. 12B zeigt einen Ausschnitt des Längsschnitts durch die Verbindungsmuffe und das Rohrende des Rohres aus Fig. 12A und Fig. 12c zeigt eine Perspektivansicht eines Rohres in dessen Rohrenden jeweils eine Verbindungsmuffe eingeschoben ist.

Die Figs. 13A und 13B zeigen beispielhaft schematisch eine Funktionsweise einer Rohrverbindung gemäß einem fünften Ausführungsbeispiel der vorliegenden Erfindung. Fig. 13A zeigt hierbei einen Ausschnitt eines Längsschnitts eines Rohrendes eines Betonrohrs zur Verwendung in einer Rohrverbindung nach dem fünften Ausführungsbeispiel der vorliegenden Erfindung. Fig. 13B zeigt einen Ausschnitt eines Längsschnittes durch eine Verbindungsmuffe zur Verwendung in einer Rohrverbindung nach dem fünften Ausführungsbeispiel der vorliegenden Erfindung, die in ein Betonrohr gemäß Fig. 13A eingerastet ist.

Die Figs. 14A bis 14D zeigen beispielhaft schematisch ein Ankerelement zur Verwendung in einer Rohrverbindung nach dem fünften Ausführungsbeispiel der vorliegenden Erfindung. Fig. 14A zeigt hierbei eine Perspektivansicht, Fig. 14B zeigt eine Draufsicht, Fig. 14C zeigt eine Seitenansicht und Fig. 14D zeigt einen Profilschnitt durch das Ankerelement.

Die Figs. 15A und 15B zeigen beispielhaft schematisch eine Funktionsweise einer Rohrverbindung gemäß einem sechsten Ausführungsbeispiel der vorliegenden Erfindung. Fig. 15A zeigt hierbei eine Perspektivansicht eines Rohres in dessen Rohrenden jeweils eine Verbindungsmuffe eingeschoben ist und Fig. 15B zeigt einen Ausschnitt eines Längsschnittes durch eine Verbindungsmuffe zur Verwendung in einer Rohrverbindung nach dem sechsten Ausführungsbeispiel der vorliegenden Erfindung, die in ein Betonrohr gemäß Fig. 15A eingerastet ist.

Fig. 16 zeigt beispielhaft ein Profil einer Ringdichtung einer Verbindungsmuffe, die gemäß einer Rohrverbindung nach einem Ausführungsbeispiel der vorliegenden Erfindung in ein Rohr eingeschoben ist.

Ausführliche Beschreibung bevorzugter

Ausführungsbeispiele der vorliegenden Erfindung

Im Folgenden werden bevorzugte Ausführungsbeispiele der vorliegenden Erfindung unter Bezugnahme auf die beigefügten Figuren detailliert beschrieben. Die vorliegende Erfindung ist jedoch nicht auf die beschriebenen Ausführungsbeispiele beschränkt. Die vorliegende Erfindung ist durch den Umfang der Patentansprüche definiert. Gleiche bzw. ähnliche Merkmale der Ausführungsbeispiele werden in den Figuren mit gleichen Bezugsziffern gekennzeichnet. Soweit Unterschiede nicht explizit angegeben sind oder aus den Figuren ersichtlich sind, ist davon auszugehen, dass die Beschreibung der Merkmale mit gleichen Bezugsziffern ein Bezug auf ein Ausführungsbeispiel ebenfalls für ein anderes Ausführungsbeispiel gilt, wobei die Beschreibung der Knappheit der Beschreibung wegen nicht mehrfach angegeben ist. Weiterhin sind die Ausführungsbeispiele nicht als auf sich selbst beschränkend aufzufassen, da es möglich ist, Merkmale der nachstehend beschriebenen Ausführungsbeispiele der vorliegenden Erfindung zu kombinieren oder Ausführungsbeispiele mit Merkmalen anderer Ausführungsbeispiele zu modifizieren, um weitere Ausführungsbeispiele der vorliegenden Erfindung zu erhalten. Soweit derartige Modifikationen bzw. Merkmalskombinationen in den Umfang der Ansprüche fallen, sind sie als Teil der Erfindung anzusehen und soweit sie dem Fachmann ersichtlich sind, sind derartige Modifikationen bzw. Merkmalskombinationen weiterhin implizit als Teil der Offenbarung dieser Beschreibung anzusehen.

Erstes Ausführungsbeispiel

Eine erste Ausführungsform einer Rohrverbindung gemäß der vorliegenden Erfindung wird im Folgenden unter Bezugnahme auf die Figs. 2A bis 4C beschrieben. In einer Rohrverbindung gemäß dem ersten Ausführungsbeispiel der vorliegenden Erfindung ist es vorgesehen, zumindest zwei Betonrohre 1 mittels einer Verbindungsmuffe 3, wie sie perspektivisch in Fig. 4A gezeigt ist, zu verbinden. Eine Draufsicht eines Betonrohrs zur Verwendung in einer Rohrverbindung nach dem ersten Ausführungsbeispiel der vorliegenden Erfindung ist in der Draufsicht auf die Stoßfläche la des Betonrohrs 1 in Fig. 2A gezeigt. Fig. 2B zeigt eine Perspektivansicht des Betonrohres 1 aus Fig. 2A.

Das Betonrohr 1 gemäß den Figs. 2A und 2B weist eine im Wesentlichen gerade Unterseite sowie zwei Seiten auf, die sich zunächst im Wesentlichen gerade mit leichter Neigung von der Unterseite nach oben und dann bügeiförmig aufeinander zu erstrecken. Hierbei ist die Außenform des Betonrohrs 1 ähnlich zu der Außenform des Betonrohrs gemäß der Lehre der WO 2009/112248 A2 und kann z.B. liegend in einem Trog gefertigt werden. Jedoch ist die vorliegende Erfindung nicht auf Betonrohre mit einer derartigen Außenform beschränkt, sondern vielmehr kann die Rohrverbindung gemäß der vorliegenden Erfindung auf Rohre mit beliebigen Außenformen, insbesondere runden bzw. kreisrunden Außenformen und auch eckigen Außenformen angewendet werden, welche als Betonrohr liegend oder auch stehend gefertigt werden können. Des Weiteren ist die vorliegende Erfindung nicht auf die Verwendung für das Verbinden von Betonrohren beschränkt, sondern vielmehr dazu geeignet, Rohre beliebiger Materialien zu verbinden, z.B. Kunststoffrohre. Weiterhin ist die vorliegende Erfindung nicht auf bestimmte Innen- oder Außenrohrquerschnitte beschränkt, sondern kann für beliebige Innen- oder Außenrohrquerschnitte angewendet werden, z.B. runde, ovale, ellipsenförmige, eiförmige, eckige Innen- oder Außenrohrquerschnitte.

Das für die Rohrverbindung gemäß dem ersten Ausführungsbeispiel der vorliegenden Erfindung geeignete Betonrohr 1 in Fig. 2A und Fig. 2B weist eine in der stirnseitigen Stoßfläche 1A ausgeformte ringförmige Nut 4 auf, in diesem Ausführungsbeispiel gemäß des beispielhaft kreisrunden Innenquerschnitts des Rohrs gar ein kreisförmig ringförmige Nut, in der Ankerabschnitte des zumindest einen Ankers oder eines ringförmigen Ankers der Verbindungsmuffe 3 nach der vorliegenden Erfindung aufgenommen werden kann. Nach diesem Ausführungsbeispiel weist das Betonrohr 1 weiterhin im Innenbereich ein Kunststoffinnenrohr 2 auf und weiterhin ist im Endbereich des Rohres 1 ein radial erweiterter Abschnitt ausgebildet, in dem die Verbindungsmuffe 3 aufgenommen werden kann. Die vorliegende Erfindung ist jedoch weiterhin nicht auf Betonrohre mit Kunststoffinnenrohr beschränkt, sondern kann vielmehr auf Betonrohre ohne Kunststoffinnenrohr angewendet werden.

Ein Längsschnitt durch das Betonrohr 1 ist in Fig. 3A gezeigt. Insbesondere zeigt Fig. 3A den radial aufgeweiteten Abschnitt 2a an dem Rohrende des Rohres 1, in welchen die Verbindungsmuffe 3 eingeschoben wird. Die Figs. 3B und 3C zeigen Details des Längsschnitts durch das Betonrohr 1 nach Fig. 3A. Insbesondere wie in Fig. 3C gezeigt, ist das Profil der in der stirnseitigen Stoßfläche la des Betonrohrs 1 ausgebildeten ringförmigen Nut im Wesentlichen trapezförmig und weist leicht abgerundete Ecken auf.

Fig. 4A zeigt eine Perspektivansicht einer Verbindungsmuffe 3 zur Verwendung in einer Rohrverbindung nach dem ersten Ausführungsbeispiel der vorliegenden Erfindung, d.h. zum Verbinden zweier Betonrohre 1 mit einer jeweiligen in der stirnseitigen Stoßfläche des jeweiligen Betonrohrs 1 ausgebildeten ringförmigen Nut 4. Die Verbindungsmuffe 3 weist einen im Wesentlichen rohrförmi- gen Grundkörper 3a auf, dessen Querschnitt an den Innenquerschnitt des radial erweiterten Aufnahmeabschnitts 2a angepasst ist, so dass dessen Endabschnitte zum Verbinden der Rohre jeweils in die Rohrenden der Rohre 1 bzw. in die aufgeweiteten Rohrabschnitte 2a eingesteckt werden können zur dichtenden Verbindung der beiden Rohre 1. Auf der unteren Seite des Grundkörpers 3a der Verbindungsmuffe 3 zwischen den Abschnitten der Verbindungsmuffe 3, die in die jeweiligen Rohr- enden der Betonrohre 1 zum Verbinden der Rohre 1 eingesteckt werden, ist ein ringförmiger Anker ausgebildet.

Gemäß dem ersten Ausführungsbeispiel der vorliegenden Erfindung ist der ringförmige Anker 3b (bzw. Ankerring 3b gemäß diesem Ausführungsbeispiel) in einem Stück, d.h. in einer einstückigen Einheit, mit dem Grundkörper 3a ausgebildet, d.h. die Verbindungsmuffe 3 kann z.B. aus einem Kunststoffprofilabschnitt gefertigt werden, der zusammengeschweißt wird zu der Verbindungsmuffe 3 und bereits im Profil sowohl das Profil des Grundkörpers 3a als auch den auf dem Grundkörper 3a ausgeformten Anker 3b umfasst. Weiterhin kann eine derartige Verbindungsmuffe 3 in einem Stück aus Kunststoff gespritzt werden, so dass die Verbindungsmuffe 3 bereits in einem Stück dem Grundkörper 3a und den um den Grundkörper 3a umfänglich ausgebildeten Anker 3b aufweist.

Fig. 4B zeigt einen Längsschnitt durch die Verbindungsmuffe 3 aus Fig. 4A mit dem Grundkörper 3a, der im Wesentlichen rohrförmig ausgebildet ist und den mittig auf dem Grundkörper 3A ausgebildeten Ankerabschnitt 3b, der nach dieser Ausführungsform im Wesentlichen ein T-förmiges Profil aufweist und einen Steg 3e umfasst, der im Verbindungszustand der Rohre in dem Zwischenraum zwischen den Rohren 1 vorsteht, derart dass von dem Steg beidseitig in axialer Richtung abstehende Ankerabschnitte ausgebildet sind, die im Rohrverbindungszustand in die jeweilige ringförmige Nut 4 in der stirnseitigen Stoßfläche der Rohre hineinragen bzw. eingreifen. Die Ankerabschnitte 3c des Ankers 3b sind hierbei nach diesem Ausführungsbeispiel im Profil trapezförmig ausgebildet und an die Profilform der ringförmigen Nut 4 in der stirnseitigen Stoßfläche des Betonrohrs 1 ange- passt. Die vorliegende Erfindung ist jedoch nicht auf trapezförmige Ankerabschnitte beschränkt, vielmehr ist es lediglich erforderlich, die Profilform der Ankerabschnitte an die Profilform der ringförmigen Nut 4 anzupassen, bevorzugt im Wesentlichen passgenau anzupassen. Eine sich verjüngende Profilform ist hierbei bevorzugt, da dies das Einführen der Ankerabschnitte erleichtert.

Fig. 4C zeigt einen Ausschnitt eines Längsschnittes durch die Verbindungmuffe 3, die bereits gemäß der Rohrverbindung nach dem ersten Ausführungsbeispiel der vorliegenden Erfindung in eines der zu verbindenden Betonrohre 1 eingeschoben ist. Hierbei ist zu erkennen, dass der eine Ankerabschnitt 3c des Ankers 3b bereits in die ringförmige Nut 4 eingreift bzw. hineinragt. Weiterhin weist die Verbindungsmuffe auf dem Grundkörper 3a ausgeformte Nutabschnitte auf, die sich ringförmig um den Umfang des Grundkörpers 3a erstrecken und, wie in Fig. 4C gezeigt, einen Dichtungsring bzw. eine Ringdichtung 6 aufnehmen. Die vorliegende Erfindung ist jedoch nicht auf Ausführungsformen beschränkt in denen eine Ringdichtung auf der Außenseite der Verbindungsmuffe 3 vorgesehen ist, sondern vielmehr kann die vorliegende Erfindung auf Rohrverbindungen angewendet werden, bei denen eine Verbindungsmuffe ohne Dichtungsring bzw. Ringdichtung verwendet wird, wobei zur dichtenden Verbindung der Rohre gegebenenfalls eine Ringdichtung auf der Innenseite der Innenwandung des Rohres 1 vorgesehen ist. Hierbei sei erwähnt, dass die Ringdichtung 6 in der Fig. 4C und in den folgenden Figuren in einer Ruhelage bei nicht in ein Rohr eingeschobener Verbindungsmuffe gezeigt ist, wodurch es sich erklärt, dass die Dichtung in der schematischen Darstellung in den Körper des Rohrs 1 hineinragt. Dies ist bei der tatsächlich vorgesehenen Rohrverbindung nicht der Fall, da die Dichtung bei Einschieben der Verbindungsmuffe in das Rohr elastisch verformt wird. Dies sorgt weiterhin für eine verbesserte Dichtwirkung (dies ist beispielhaft für alle Ausführungsbeispiele in Fig. 16 dargestellt).

Zur Herstellung der Rohrverbindung gemäß dem ersten Ausführungsbeispiel der vorliegenden Erfindung muss lediglich ein zweites Betonrohr 1 von der anderen Seite auf die Verbindungsmuffe 3, die bereits in das eine Betonrohr 1, wie in Fig. 4C gezeigt, eingesteckt ist, aufgesteckt werden. Sobald die Rohre 1 derart gestoßen sind, dass die beidseitigen Ankerabschnitte 3c in die jeweilige ringförmige Nut 4 eingreifen bzw. stoßend hineinragen, ist die Rohrverbindung gemäß dem ersten Ausführungsbeispiel der vorliegenden Erfindung hergestellt.

Die ringförmige Ausbildung des Ankerrings sorgt hierbei dafür, dass zwischen den Rohren 1 auftretende Scherkräfte hervorragend gleichmäßig aufgenommen werden können, wobei die einheitliche Ausbildung des Grundkörpers 3a der Verbindungsmuffe 3 mit dem Anker 3b für eine weitere hervorragenden Stabilisierung des Gesamtsystems sorgt. Dies verhindert vorteilhaft, die Verformung der Verbindungsmuffe sowohl durch auftretende Scherkräfte, durch von innen oder außen auftretenden Druck oder andere Einflüsse, so dass eine langzeitliche dichtende Verbindung aufrecht erhalten werden kann. Durch die ringförmige Ausbildung des Ankers 3b ist es nicht erforderlich die Rohre durch Drehung genau aufeinander auszurichten, da der ringförmige Anker 3b in die ringförmige Nut eingreift und die exakte Drehposition nicht exakt vorgegeben ist. Dies ist insbesondere bei kreisrunden Rohrquerschnitten bzw. Verbindungsmuffenquerschnitten der Fall. Weiterhin ist ein Vorteil dieses Ausführungsbeispiels, dass die Verbindungsmuffe als ein Stück bereits mit dem Anker 3b ausgestattet ist und somit als ein Teil bereits für die dichtende und scherkräfteaufnehmende Rohrverbindung zwischen den beiden Rohren 1 sorgt, ohne dass weitere Bauteile, wie zum Beispiel Bolzen oder andere Teile verwendet werden müssten. Dies vereinfacht die Rohrverbindung und ermöglicht eine einfache und effiziente Herstellung der Rohrverbindung bei der Zusammensetzung der Rohre.

Zweites Ausführungsbeispiel

Im Folgenden wird ein zweites Ausführungsbeispiel der vorliegenden Erfindung unter Bezugnahme auf die Figs. 5A bis 8B beschrieben. Das zweite Ausführungsbeispiel der vorliegenden Erfindung unterscheidet sich im Wesentlichen dadurch von dem ersten Ausführungsbeispiel der vorliege»- genden Erfindung, dass die Verbindungsmuffe 3 mit dem Grundkörper 3a zwar in einer Einheit aber nicht einstückig integral mit dem zumindest mit einem Anker 3b ausgeformt ist. Der zumindest eine Anker gemäß des zweiten Ausführungsbeispiels der vorliegenden Erfindung ist als einzelnes Ankerelement ausgebildet, das auf den Grundkörper 3a der Verbindungsmuffe 3 clip-artig befestigt werden kann. Hierbei ist die vorliegende Erfindung jedoch nicht auf clip-artiges Befestigen beschränkt, sondern vielmehr ist es möglich weitere Befestigungsarten zu verwenden, zum Beispiel durch Aufstecken des Ankerelements auf den Grundkörper 3a der Verbindungsmuffe 3.

Fig. 5A zeigt einen Ausschnitt eines Längsschnittes durch ein Betonrohr 1 zur Verwendung in einer Rohrverbindung gemäß dem zweiten Ausführungsbeispiel der vorliegenden Erfindung. Dieses umfasst einen Aufnahmeschnitt mit einem trapezförmigen Profil, wobei in der folgenden Beschreibung davon ausgegangen wird, dass dieser Aufnahmeabschnitt 4 als ringförmige Nut 4 ausgebildet ist, entsprechend dem Betonrohr, wie es in Fig. 2A und Fig. 2B gezeigt ist.

Fig. 5B zeigt die Verbindungsmuffe 3 gemäß dem zweiten Ausführungsbeispiel der vorliegenden Erfindung in einem Längsschnitt, wobei die Verbindungsmuffe bereits in ein Rohrende eines Betonrohres entsprechend der Rohrverbindung eingebracht ist. Analog zu der Verbindungsmuffe 3 gemäß dem ersten Ausführungsbeispiel der vorliegenden Erfindung umfasst die Verbindungsmuffe 3 einen rohrförmigen bzw. im Wesentlichen rohrförmigen Grundkörper 3a, in dem beispielhaft eine ringförmige Nut ausgebildet ist, in der ein Dichtungsring bzw. eine Ringdichtung 6 eingebracht ist. Die Verbindungsmuffe 3a umfasst einen Befestigungsabschnitt 3d der mit auf dem Grundkörper 3a der Verbindungsmuffe 3 ausgebildet ist, und sich in diesem Ausführungsbeispiel ringförmig um die Verbindungsmuffe erstreckt. Auf dem Befestigungsabschnitt 3d ist ein Ankerelement 30 clip-artig aufgesteckt bzw. clip-artig befestigt indem zwei Befestigungsabschnitte 30a des Ankerelements 30 auf den Befestigungsabschnitt 3d des Grundkörpers 3a der Verbindungsmuffe 3 clip-artig aufgesteckt sind und diesen umschließen.

Die in Fig. 5B dargestellte clip-artige Befestigung des Ankerelements 30 auf dem Befestigungsabschnitt 3d ist besonders vorteilhaft, da das Ankerelement einfach auf dem Befestigungsabschnitt 3d angeklippt bzw. clip-artig befestigt werden kann, wobei die Befestigungsabschnitte 30a des Ankerelements 30 an dem im Profil im Wesentlichen T-förmig ausgebildeten Befestigungsabschnitt 3d verkeilen, bzw. verhaken und somit fest auf dem Grundkörper 3a befestig werden können. Es ist gegebenenfalls vorteilhaft nur noch möglich die Ankerelemente in tangentialer Richtung um den Umfang des Grundkörpers 3a herum zu verschieben, gegebenenfalls um eine exakte Positionierung herzustellen, wobei ein Entfernen durch das verhakende Befestigen erschwert bzw. nicht mehr ermöglicht ist. Das Ankerelement 30 aus Fig. 5B weist ebenfalls ein im Wesentlichen T-förmiges Profil auf, wobei beidseitig in axialer Richtung Ankerabschnitte 30c vorstehen, die im Verbindungszustand der Rohre 1 in die ringförmige Nut 4 bzw. einen Aufnahmeabschnitt 4 in der stirnseitigen Stoßfläche des Betonrohrs 1 hineinragen bzw. eingesteckt sind. Fig. 5C zeigt hierbei einen Ausschnitt eines Längsschnittes durch die Verbindungsmuffe 3 mit befestigtem Ankerelement 30 ohne Rohr 1.

Fig. 6A zeigt einen Längsschnitt durch die Verbindungsmuffe 3 bzw. den Grundkörper der Verbindungsmuffe 3a, der mittig den Befestigungsabschnitt 3d zur Befestigung der Ankerelemente 30 aufweist. Details des Profils des Grundkörpers 3a der Verbindungsmuffe 3 gemäß diesem Ausführungsbeispiel sind in Figs. 6B und 6C gezeigt.

Figs. 7A bis 7C zeigen Ansichten einer Verbindungsmuffe 3 mit einem ringförmig auf dem Grundkörper 3a ausgeformte Befestigungsabschnitt 3d, an dem eine Mehrzahl von Ankerelementen 30 befestigt ist. Hierbei zeigt Fig. 7A eine Perspektivansicht, Fig. 7B eine Draufsicht und Fig. 7C eine Seitenansicht.

Figs. 8A bis 8D zeigen ein Ankerelement 30, das dazu geeignet, zur Herstellung einer Rohrverbindung nach dem zweiten Ausführungsbeispiel der vorliegenden Erfindung auf dem Grundköper 3a der Verbindungsmuffe 3 clip-artig befestigt zu werden, wie es in den Figs. 5B und 5C dargestellt war. Hierbei zeigt Fig. 8A eine Perspektivansicht des Ankerelements 30, Fig. 8B eine Draufsicht des Ankerelements 30, Fig. 8C eine Seitenansicht des Ankerelements 30 und Fig. 8D einen Schnitt durch das Ankerelement 30 entlang der Schnittfläche A-A in Fig. 8C. Das Ankerelement 30 weist im Profil im Wesentlichen eine T-Form auf mit einem Steg 30e und von dem Steg 30e in entgegengesetzte Richtung abstehenden Ankerabschnitten 30c, die beispielhaft trapezförmig ausgebildet sind.

Auf der entgegengesetzten Seite der Ankerabschnitte 30c weist des Ankerelement 30 Befestigungsabschnitte 30a auf, mittels derer das Ankerelement 30 auf dem Befestigungsabschnitt 3d der Verbindungsmuffe 3 clip-artig befestigt werden kann, wobei die Befestigungsabschnitte 30a Hakenabschnitte 30f aufweisen, die sich bei Befestigung des Ankerelements 30 auf dem Befestigungsabschnitt 3d in dem Befestigungsabschnitt 3d einhaken, so dass das Ankerelement 30 auf der Verbindungsmuffe 3 clip-artig befestigt werden kann. Hierbei ist das Ankerelement 30 vorzugsweise aus Kunststoff oder einem elastischen Material, das dazu geeignet ist, dass die Befestigungsabschnitte 30a gespreizt werden können, um an dem Befestigungsabschnitt 3d clip-artig befestigt werden zu können.

Wie in Fig. 8C gezeigt ist, ist die Form des Ankerelements 30 in der Seitenansicht im Wesentlichen einer Krümmung der ringförmigen Nut 4 angepasst, hier beispielsweise einer kreisförmigen Krümmung.

Die Vorteile diese Ausführungsbeispiels ergebenen sich insbesondere durch die hohe Flexibilität, da die Grundkörper 3a für unterschiedliche Rohrdurchmesser angefertigt bzw. gefertigt werden können, wobei ggf. standardisierte Ankerelemente 30 verwendet werden können, wobei die Anzahl der, auf dem Grundkörper 3a befestigten, Ankerelemente 30 in Abhängigkeit des Durchmessers des Grundkörpers 3a gewählt wird. Weiterhin kann insbesondere anhand von Fig. 7B erkannt werden, dass bei einer derartigen Ausbildung der Verbindungsmuffe 3 mit den Ankerelementen 30 nicht zwingend eine ringförmige Nut in der stirnseitigen Stoßfläche der Rohre 1 vorgesehen werden muss, sondern gegebenenfalls eine Vielzahl von ringförmig angeordneten separaten Aufnahmeabschnitten zur Aufnahme der Ankerabschnitte der jeweiligen Ankerelemente 30.

Diese Ausführungsform ermöglicht es weiterhin vorteilhaft, insbesondere in Verbindung mit ringförmigen Nut-Aufnahmeabschnitten in den Stoßflächen der Rohre, die Anordnung der Ankerelemente entsprechend den Erfordernissen anzupassen, wobei zum Beispiel auf einer Seite der Verbindungsmuffe 3 mehr Ankerelemente angebracht werden können, als auf einer anderen Seite, gegebenenfalls unter Berücksichtigung asymmetrisch auftretender Scherkräfte. Weiterhin ist es hierbei vorteilhaft, wenn die Ankerelemente, nachdem sie clip-artig befestigt wurden, nicht mehr radial von dem Grundkörper 3a entfernt werden können, jedoch zur Positionierung noch tangential entlang dem Umfang des Grundkörpers 3a bzw. entlang des ringförmigen Befestigungsabschnitts 3b verschoben werden zu können.

Drittes Ausführungsbeispiel

Im Folgenden wird ein drittes Ausführungsbeispiel einer Rohrverbindung nach der vorliegenden Erfindung beschrieben unter Bezugnahme auf die Fig. 9A und 9B. Im Unterschied zu den vorstehend beschriebenen Ausführungsbeispielen ist hierbei der zumindest eine Anker mit den Ankerabschnitten 5C, die in eine ringförmige Nut 4 in den jeweiligen stirnseitigen Stoßflächen der Betonrohre 1 eingreifen, als separater, d. h. nicht in einer Einheit mit dem Grundkörper 3a ausgebildeter Ankerring 5, ausgebildet.

Fig. 9A zeigt hierbei einen Längsschnitt durch ein Rohrende eines Betonrohrs 1 mit einer ringförmigen Nut 4, die im Profil trapezförmig ausgebildet ist, in die bereits der ringförmige Ankerring 5 mit einem trapezförmigen, dem Profil der Nut 4 angepassten Ankerabschnitt 5c im Eingriff ist, noch bevor die Verbindungsmuffe 3 mit dem Grundkörper 3a in das Rohrende bzw. den aufgeweiteten Aufweitungsabschnitt lb eingeschoben wird. Gemäß einer bevorzugten modifizierten Ausführungsform dieses Ausführungsbeispiels kann der Ankerring 5 bereits bei Herstellung des Betonrohrs 1 derart eingebracht werden, dass er bereits vor der Erhärtung des Betons in der stirnseitigen Stoßfläche la des Betonrohrs 1 eingesteckt bzw. eingebracht ist. Hierdurch kann die Stabilität des Gesamtsystems weiter verbessert werden, da der Ankerring 5 bereits fest in der stirnseitigen Stoßfläche des einen Rohres im Beton verankert ist und lediglich nach Einbringen der Verbindungmuffe 3 durch Stoßen der Rohre 1 in den gegenseitigen Aufnahmeabschnitt bzw. die gegenseitige ringförmige Nut 4 des zweiten Betonrohrs 1 eingesteckt zu werden.

Viertes Ausführungsbeispiel

Fig. 10 zeigt einen Ausschnitt eines Längsschnittes durch eine Verbindungsmuffe zur Verwendung in einer Rohrverbindung nach einem vierten Ausführungsbeispiel der vorliegenden Erfindung, die in ein Betonrohr gemäß einer Rohrverbindung nach dem vierten Ausführungsbeispiel eingeschoben ist.

Im Unterschied zu den vorstehend beschriebenen Ausführungsbeispielen werden die Aufnahmeabschnitte für die Ankerabschnitte in der stirnseitigen Stoßfläche der Rohrenden der Rohre gemäß dieses vierten Ausführungsbeispiels nicht als ringförmige Nut 4 bzw. als ringförmig angeordnete Nutabschnitte in der stirnseitigen Stoßfläche la ausgebildet, sondern als Falzabschnitt 4' an der Außenkante des Rohres 1, d.h. im Übergangsbereich zwischen der stirnseitigen Stoßfläche la und der Außenseite bzw. Außenoberfläche des Rohres 1. Dies ermöglicht eine größere Abwinkelung der Rohre in der Rohrverbindung als die vorstehend beschriebenen Ausführungsbeispiele z.B. um eine gekrümmte Rohrverbindung mit geradlinigen Rohren zu schaffen. In Fig. 10 ist außerdem eine weitere Ringdichtung 6' in dem Falzabschnitt 4' gezeigt, die die Rohrverbindung weiter gegen Wasserdruck von außen abdichtet, z.B. gegen Wasserdruck des Grundwassers. Die Ringdichtung 6' ist hierbei optional und es sind auch Ausführungsbeispiele mit Falz 4' aber ohne weitere Ringdichtung 6' denkbar.

Die Ausführungsform mit einem Falz bzw. einem Falzabschnitt 4' an der Außenkante der Rohrenden der Rohre 1 ist weiterhin vorteilhaft einsetzbar für Vortriebsrohre, die horizontal oder mit Neigung Rohr an Rohr stoßend in einen Vortriebsrohrschacht getrieben werden. Hierbei treten Lasten bzw. Kräfte an den Stoßseiten der Rohrenden auf, wenn die Rohre durch Vortrieb in den Vortriebsrohrschacht eingebracht werden. Hierfür werden zum Lastübertragsausgleich bzw. zur Lastübertragungsaufnahme gewöhnlich Holzringe zwischen den Rohren angeordnet. Durch die vorlie- gende Erfindung wird es ermöglicht, die Verbindungsmuffe 3 zusätzlich für den Ausgleich bzw. zur Aufnahme der Last zwischen den Rohren zu Verwenden ohne weitere Teile wie einen Holzring zu benötigen. Der Steg des Ankers kann hierbei als Lastübertragungsabschnitt bzw. als Lastübertragungsring bei ringförmiger Ausbildung des Ankers benutzt werden. Hierfür werden gemäß einer Modifikation des vierten Ausführungsbeispiels weiterhin Ausnehmungen 3h (Aussparungen) in dem Steg 3e vorgesehen. Diese Ausnehmungen ermöglichen es, das mögliche Verformungen des Stegs 3c bei den auftretenden hohen Kräften beim Vortrieb nicht zu einer Verformung des Grundkörpers 3a bzw. der Ankerabschnitte 3c führen. Somit bleibt die Verbindung trotz der hohen Vortriebskräfte dichtend. Hierfür sind bei ringförmigen Ausführungen des Stegs 3c und des Ankers 3b Ausnehmungen 3h ringförmig angeordnet, z.B. einerseits in einem Übergangsbereich des Stegs 3c zu dem Grundkörper 3a und ggf. andererseits zusätzlich in einem Übergangsbereich des Stegs 3c zu dem Ankerbereich mit den Ankerabschnitten 3c. Dies ist in den Figuren IIA bis 12C veranschaulicht.

Die Figs. IIA bis HC zeigen beispielhaft schematisch eine Verbindungsmuffe zur Verwendung in einer Rohrverbindung gemäß der Modifikation des vierten Ausführungsbeispiels der vorliegenden Erfindung zur Verwendung für Vortriebsrohre. Fig. IIA zeigt hierbei eine Perspektivansicht der Verbindungsmuffe, Fig. 4B zeigt eine Draufsicht der Verbindungsmuffe aus Fig. IIA und Fig. HC zeigt einen Längsschnitt durch die Verbindungsmuffe aus Figs. IIA und HB (entlang des Schnitts B- B aus Fig. HB).

Die Figs. 12A bis 12C zeigen beispielhaft schematisch eine Verbindungsmuffe und ein Rohr zur Verwendung in einer Rohrverbindung gemäß einer weiteren Modifikation des vierten Ausführungsbeispiels der vorliegenden Erfindung zur Verwendung für Vortriebsrohre. Hierbei wird zusätzlich ein Metallring 7 auf der Außenseite des Ankers 3b vorgesehen. Dieser Metallring 7 schützt die Verbindungsmuffe 3 vor Einwirkung von außen, z.B. vor einer Reibung, die beim Rohrvortrieb mit der Oberfläche des Vortriebsschachts bzw. dem umgebenden Erdreich auftritt. Weiterhin wird die Verbindungsmuffe von außen stabilisiert, wodurch sehr große Rohrdurchmesser ermöglicht sind bzw. die vorliegende Erfindung für Rohre mit sehr großen Durchmessern verwendet werden kann (Bei Verwendung für Rohre, die nicht durch Vortrieb eingebracht werden können, kann dann die Ausbildung der Ausnehmungen 3h entfallen).

Fig. 12A zeigt einen Längsschnitt durch die Verbindungsmuffe und das Rohrende des Rohres, Fig. 12B zeigt einen Ausschnitt des Längsschnitts durch die Verbindungsmuffe und das Rohrende des Rohres aus Fig. 12A und Fig. 12c zeigt eine Perspektivansicht eines Rohres in dessen Rohrenden jeweils eine Verbindungsmuffe eingeschoben ist. Fünftes Ausführungsbeispiel

In den vorstehend beschriebenen Ausführungsbeispielen wurde der Ankerabschnitt 3c derart ausgebildet, dass er in den Aufnahmeabschnitt (Nut oder Falz) in der Stirnseite des Rohrendes eingeschoben wurde. In einem fünften Ausführungsbeispiel der vorliegenden Erfindung werden zusätzlich Einrastabschnitte 30g an den Ankerabschnitten 30c eines Ankerelements 30 vorgesehen, so dass die Ankerabschnitte 30c in die Aufnahmeabschnitte (Nut oder Falz) der Rohrenden einrasten, um so vorteilhaft eine in Längsrichtung wirkende kraftschlüssige Rohrverbindung schaffen zu können. In dem fünften Ausführungsbeispiel nach Figs. 13A bis 14D ist dies im Detail für Ankerelemente 30 gezeigt, die in eine ringförmige Nut 4 mit einer zusätzlichen Einrastverbindung mittels der Einrastabschnitte 30g eingreifen. Hierfür ist die Nut 4 im Profil derart ausgebildet, dass die Einrastabschnitte 30g einrasten können (in den Figuren durch Einrastung nach innen zur Rohrachse hin, wobei auch modifizierte Ausführungsbeispiele mit Nut denkbar sind, in denen die Einrastung nach außen zur Rohraußenseite wirkt; bei Ausführungsformen mit Falz ist es erforderlich, die Einrastung nach innen wirken zu lassen).

Die Figs. 13A und 13B zeigen beispielhaft schematisch eine Funktionsweise einer Rohrverbindung gemäß dem fünften Ausführungsbeispiel der vorliegenden Erfindung. Fig. 13A zeigt hierbei einen Ausschnitt eines Längsschnitts eines Rohrendes eines Betonrohrs zur Verwendung in einer Rohrverbindung nach dem fünften Ausführungsbeispiel der vorliegenden Erfindung. Fig. 13B zeigt einen Ausschnitt eines Längsschnittes durch eine Verbindungsmuffe zur Verwendung in einer Rohrverbindung nach dem fünften Ausführungsbeispiel der vorliegenden Erfindung, die in ein Betonrohr gemäß Fig. 13A eingerastet ist. Bis auf die zusätzlich ausgebildeten Einrastabschnitte 30g entspricht dieses Ausführungsbeispiel dem zweiten Ausführungsbeispiel.

Die Figs. 14A bis 14D zeigen beispielhaft schematisch ein Ankerelement zur Verwendung in einer Rohrverbindung nach dem fünften Ausführungsbeispiel der vorliegenden Erfindung. Fig. 14A zeigt hierbei eine Perspektivansicht, Fig. 14B zeigt eine Draufsicht, Fig. 14C zeigt eine Seitenansicht und Fig. 14D zeigt einen Profilschnitt durch das Ankerelement (ähnlich zu Figs. 8A bis 8C, mit dem Unterschied der zusätzlich ausgebildeten Einrastabschnitte 30g).

Sechstes Ausführungsbeispiel

Die Figs. 15A und 15B zeigen beispielhaft schematisch eine Funktionsweise einer Rohrver- bindung gemäß einem sechsten Ausführungsbeispiel der vorliegenden Erfindung. Fig. 15A zeigt hierbei eine Perspektivansicht eines Rohres in dessen Rohrenden jeweils eine Verbindungsmuffe eingeschoben ist und Fig. 15B zeigt einen Ausschnitt eines Längsschnittes durch eine Verbindungsmuffe zur Verwendung in einer Rohrverbindung nach dem sechsten Ausführungsbeispiel der vorliegenden Erfindung, die in ein Betonrohr gemäß Fig. 15A eingerastet ist.

Analog zu dem fünften Ausführungsbeispiel sind hierbei Einrastabschnitte 3g auf den Ankerabschnitten 3c des Ankers 3b ausgebildet, wobei der Anker 3b ansonsten wie bei dem ersten Ausführungsbeispiel als ringförmiger Anker 3b auf dem Grundkörper 3a der Verbindungsmuffe angeordnet ist, und mit diesem einstückig ausgebildet ist. Beispielhaft zeigen die Figs. 15A und 15B hierbei eine Ausführungsform mit einem Falz 4' an der Außenkante des Rohrendes des Rohres 1.

Hierfür ist der Falz 4' im Profil derart ausgebildet, dass die Einrastabschnitte 3g einrasten können (in den Figuren durch Einrastung nach innen zur Rohrachse hin, da dies bei dem Falz erforderlich ist, bei einer Nut ist es auch denkbar modifizierte Ausführungsbeispiele bereitzustellen, in denen die Einrastung nach außen zur Rohraußenseite wirkt, oder nach innen analog zu der Ausführungsform in dem fünften Ausführungsbeispiel der vorliegenden Erfindung).

Durch das Einrasten wird bei dem fünften und dem sechsten Ausführungsbeispiel insbesondere der weitere Vorteil erzielt, dass auf einfache Weise ohne weitere Befestigungsmittel in Längsrichtung der Rohre eine kraftschlüssige Rohrverbindung geschaffen werden kann. Die kraftschlüssige Verbindung sorgt vorteilhaft weiterhin für eine nachhaltige Stabilität der Rohrverbindung, die über einen langen Zeitraum in Verbindung gehalten werden kann, selbst wenn Sie Erschütterungen ausgesetzt ist, wie z.B. in Erdbebengebieten. Des Weiteren erhöht das spürbare Einrasten bei dem Zusammensetzen der Rohre die Präzision des Zusammenbaus der Rohre. Außerdem kann die Verbindungsmuffe bereits einseitig in ein Rohr eingerastet werden und kann sich somit vor Zusammensetzen der Rohre nicht leicht ablösen und verloren gehen. Des Weiteren kann vorteilhaft vermieden werden, dass die Verbindungsmuffe bei dem Zusammensetzen der Rohre in eine ungünstige bzw. falsche Einbaulage kommt, da sie z.B. bereits einseitig eingerastet ist und nach dem Einrasten auf der zweiten Seite in der gewünschten Einbaulage eingesetzt ist.

Vorstehend wurde die vorliegende Erfindung im Hinblick auf bevorzugte Ausführungsbeispiele der vorliegenden Erfindung beschrieben. Die Beschreibung bevorzugte Ausführungsbeispiele soll hierbei nicht als Beschränkung der vorliegenden Erfindung aufgefasst werden. Vielmehr wird die vorliegende Erfindung durch die folgenden Patentansprüche und deren Schutzumfang definiert. Ins- besondere sind Modifikationen bzw. Kombinationen von Merkmalen der vorstehend beschriebenen Ausführungsbeispiele möglich.

Zusammenfassend stellt die vorliegende Erfindung eine Rohrverbindung bestehend aus mindestens zwei Rohren und einer Verbindungsmuffe zum Verbinden der Rohre bereit, die die Nachteile des Stands der Technik vermeidet und insbesondere ein einfaches und effizientes Zusammensetzen der Rohrverbindung, z.B. auf einer Baustelle, ermöglicht. Weiterhin wird erfindungsgemäß eine Rohrverbindung bereitgestellt, bei der die Aufnahme von Scherkräften zwischen den Rohren verbessert ist, insbesondere durch ein gleichmäßigeres Aufnehmen von Scherkräften zwischen den Rohren. Weiterhin wird erfindungsgemäß eine Rohrverbindung bereitgestellt, die eine einfache Handhabung und insbesondere ein einfaches Zentrieren der Rohre relativ zueinander bei Herstellen der Rohrverbindung ermöglicht und z.B. auf einer Baustelle einfacher gehandhabt werden kann, insbesondere auch durch die Verwendung weniger Bauteile. Weiterhin wird erfindungsgemäß eine Rohrverbindung bereitgestellt, bei der eine Verformung der Verbindungsmuffe sowohl bei Wasserdruck von innen als auch bei Wasserdruck von außen, z.B. durch Grundwasser, vermieden werden kann, so dass insbesondere eine langzeitige dichtende Wirkung der Rohrverbindung sichergestellt werden kann. Weiterhin wird erfindungsgemäß eine Rohrverbindung bereitgestellt, bei der das Gewicht der Rohre reduziert werden kann, insbesondere das Gewicht bei der Verwendung von Betonrohren.