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Title:
PIPE CONNECTION SYSTEM AND METHOD FOR PRODUCING A PIPE CONNECTION
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2019/206962
Kind Code:
A1
Abstract:
In order to produce pipe connections on pipelines (10), such as drinking water main lines which are repaired using liners (12), a pipe clamp (20) is fitted and is secured with a clamping strip (22) for example after producing a bore (21). A pipe connection adapter (14) with a flange collar (15) and a seal (34) arranged thereon is inserted from the interior of the pipeline (10). By means of an anti-rotation device (29) between the pipe clamp (20) and the pipe connection adapter (14), the pipe connection adapter assumes a defined position such that the flange collar (15), which is shaped in a manner corresponding to the penetration curve of the pipeline/bore, seals in an exact manner against the bore edge (21) on the liner (12). The invention also proposes inserting the connection from the exterior of the pipeline (10). For this purpose, the pipeline-side end region (41) of the pipe connection adapter (14) is flexible and can either be pushed together onto the bore diameter via slide surfaces (48) or can be produced or provided with a diameter-reducing end region (41) and is then expanded to the seal position by means of an inner sleeve. In each case, the end region (41) is surrounded by an elastomer soft-elastic casing (38) which is preferably produced in a two-component injection molding method in a bonded manner with the main part (40) of the pipe connection adapter (14).

Inventors:
BLOSSÉ, Robert (Richard-Tauber-Straße 6, Fürstenwalde, 15517, DE)
LEDDIG-BAHLS, Susanne (Demminer Straße 29, Rustow, 17121, DE)
LOOGEN, Sven (Yorckstraße 17, Dortmund, 44147, DE)
WAHR, Jens (Pulverweg 34, Duisburg, 47051, DE)
Application Number:
EP2019/060463
Publication Date:
October 31, 2019
Filing Date:
April 24, 2019
Export Citation:
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Assignee:
PIPE-AQUA-TEC GMBH & CO.KG (Wilhelm-Wundt-Straße 19-21, Mannheim, 68199, DE)
International Classes:
F16L41/12; F16L41/14
Foreign References:
JP3620911B22005-02-16
EP0339156A21989-11-02
DE102008000049A12009-07-23
DE202016106327U12016-11-29
DE19531913A11996-03-07
DE19623004A11997-12-18
DE19805362A11999-08-26
EP2048426A22009-04-15
DE9316819U11994-01-20
DE19933977A12001-02-01
DE20305736U12003-06-05
DE102006004797B32007-09-27
DE202016106327U12016-11-29
EP0603775A11994-06-29
EP2048426A22009-04-15
Attorney, Agent or Firm:
ETL WABLAT & KOLLEGEN PATENT- UND RECHTSANWALTSGESELLSCHAFT MBH (Potsdamer Chaussee 48, Berlin, 14129, DE)
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Claims:
Patentansprüche

1. Rohranschlusssystem (13) mit einer außen auf eine mit einem Liner (12) versehene Rohrleitung (10) aufzusetzenden Rohr- schelle (20), einem eine Bohrung (21 ) in der durch den Liner (12) mehrschichtigen Wandung der Rohrleitung (10) durchdringen- den, mit einem Anschluss (19) verbindbaren Rohranschlussstut- zen (14), der einen Flanschbund (15) von größerem Durchmes- ser als die Bohrung (21 ) aufweist, und mit einer Dichtung (34) zwischen der Innenwandung der Rohrleitung (10) und dem

Rohranschlussstutzen (14), dadurch gekennzeichnet, dass der Flanschbund (15) an seiner dem Liner (12) zugekehrten Seite in Umfangsrichtung des Flanschbundes (15) die Form einer Durch- dringungskurve von der Bohrung (21 ) in der Rohrleitung (10) hat und dass der Rohranschlussstutzen (14) eine Verdrehsicherung (29) gegenüber der Rohrschelle (20) aufweist.

2. Rohranschlusssystem nach Anspruch 1 , dadurch gekennzeich- net, dass der Flanschbund (15) an seiner dem Liner (12) zuge- kehrten Seite eine nach Art eines O-Ringes ausgebildete Dich- tung (34) aufnehmende Rinne (32) ist, wobei vorzugsweise der äußere Schenkel (33) der Rinne (32) die Dichtung (34) im ab- dichtenden Zustand im Wesentlichen abdeckt.

3. Rohranschlusssystem nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekenn- zeichnet, dass der Rohranschlussstutzen (14) ein Außengewinde (16) aufweist, über das eine sich auf der Rohrschelle (20) abstüt- zende Spannmutter (37) den Rohranschlussstutzen (14) mit sei- nem Flanschbund (15) über die Dichtung (34) an den Liner (12) anpresst, wobei ggf. der Anschluss (19) mittels einer auf das Au- ßengewinde (16) aufgeschraubten Überwurfmutter (17) an den Rohranschlussstutzen (14) anschließbar ist.

4. Rohranschlusssystem nach einem der vorhergehenden Ansprü- che, dadurch gekennzeichnet, dass die Verdrehsicherung (29) vorzugsweise einander gegenüberliegende Abflachungen (28) an dem Rohranschlussstutzen (14) aufweist, die mit entsprechen- den Flächen an der Rohrschelle (20) Zusammenwirken.

5. Rohranschlusssystem nach einem der vorhergehenden Ansprü- che, dadurch gekennzeichnet, dass der Rohranschlussstutzen (14) und ggf. weitere Teile des Rohranschlusssystems (13) aus Kunststoffspritzguss bestehen.

6. Rohranschlusssystem nach einem der vorhergehenden Ansprü- che, dadurch gekennzeichnet, dass der Rohranschlussstutzen

(14) mit aufgesetzter Dichtung (34) zur Einführung in die Boh- rung (21 ) vom Inneren der Rohrleitung (10) her ausgebildet ist.

7. Anschlusssystem nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass der Rohranschlussstutzen (14) in seinem dem Rohrinneren zugekehrten Endbereich (41 ) im Durchmesser flexibel veränderlich ist.

8. Rohranschlusssystem nach Anspruch 7, dadurch gekennzeich- net, dass der Rohranschlussstutzen an dem den Flanschbund

(15) aufweisenden Endbereich (41 ) zur Bildung flexibler Stege (43) mit Schlitzen (42) versehen ist.

9. Rohranschlusssystem nach Anspruch 7, dadurch gekennzeich- net, dass der Rohranschlussstutzen (14) an seinem Endbereich (41 ) Gleitflächen (48) mit Einführungs-Abschrägungen aufweist, die dazu ausgebildet sind, beim Einführen in die Bohrung (21 ) im Kontakt mit der Bohrungswandung den Flanschbund (15) auf den Bohrungsdurchmesser zusammenzudrücken.

10. Rohranschlusssystem nach einem der Ansprüche 7 bis 9, dadurch gekennzeichnet, dass der Rohranschlussstutzen (14) an dem Endbereich (41 ) mit einer weichelastischen Ummantelung (38) versehen ist.

11. Rohranschlusssystem nach Anspruch 10, dadurch gekenn- zeichnet, dass die Ummantelung (38) wenigstens eines der fol- genden Merkmale aufweist:

11.1 sie umgibt den Flanschbund (15) an der dichtungsbilden- den Seite und bildet die Dichtung (34),

11.2 sie füllt zumindest die Schlitze (42) aus,

11.3 sie ist mit dem Rohranschlussstutzen (14) dauerhaft haf- tend stoffschlüssig verbunden,

11.4 sie ist im 2-Komponenten-Spritzvorgang hergestellt.

12. Rohranschlusssystem nach einem der Ansprüche 7 bis 11 ,

dadurch gekennzeichnet, dass der im Durchmesser flexible End- bereich (41 ) des Rohranschlussstutzens (14) im einbaubereiten Zustand derart nach innen verjüngt ist, dass der Flanschbund (15) einen Außendurchmesser entsprechend dem Bohrungs- durchmesser hat.

13. Rohranschlusssystem nach einem der vorhergehenden Ansprü- che, dadurch gekennzeichnet, dass in den Rohranschlussstutzen (14) eine ggf. dessen Endbereich (41 ) aufweisende Innenhülse einführbar ist, deren Außendurchmesser am Innendurchmesser des Rohranschlussstutzens (14) anliegt und diese in einer Form- schluss-Position festgelegt, in der der Flanschbund (15) einen größeren Außendurchmesser hat als die Bohrung (21 ).

14. Verfahren zur Herstellung eines Rohranschlusses nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass der Rohr- anschlussstutzen (14) über ein Ende oder eine Öffnung der Rohrleitung (10) mittels eines Röhrenaals mit Zugkopf, einer Ein- ziehspirale, eines Röhren-Roboters oder eines Seils in eine in die Bohrung einführbare Position gebracht wird.

15. Verfahren zur Herstellung eines Rohranschlusses nach einem der Ansprüche 7 bis 13, dadurch gekennzeichnet, dass der Flanschbund (15) des Rohranschlussstutzens (14) über eine an seinem Endbereich (41 ) vorgesehene Gleitfläche (48) mit Einfüh- rungs-Abschrägungen beim Einführen in die Bohrung (21 ) im Kontakt mit der Bohrungswandung auf den Bohrungsdurchmes- ser zusammendrückt wird.

16. Verfahren zur Herstellung eines Rohranschlusses nach An- spruch 10 bis 13, dadurch gekennzeichnet, dass der Rohran- schlussstutzen (14) im an seinem Endbereich (41 ) verjüngten Zustand in die Bohrung (21 ) eingeführt wird, durch Einführung der Innenhülse von außen her auf die Formschlussposition unter Dehnung der Ummantelung (38) aufgeweitet und danach unter Axialspannung nach außen in eine den Flanschbund (15) über die als Dichtung (34) wirkende Ummantelung (38) an den Liner (12) anpressende, abdichtende Position gebracht wird.

Description:
Beschreibung

ROHRANSCHLUSSSYSTEM

UND VERFAHREN ZUR HERSTELLUNG EINES ROHRANSCHLUSSES

Anwendungsgebiet und Stand der Technik

Die Erfindung betrifft ein Rohranschlusssystem mit einer außen auf eine mit einem Liner versehene Rohrleitung aufzusetzenden Rohrschelle, ei- nem eine Bohrung in der mehrschichtigen Wandung der Rohrleitung durchdringenden, mit einem Anschlussrohr verbindbaren Rohranschluss- stutzen, der einen Flanschbund von größerem Durchmesser als die Boh- rung aufweist, und mit einer Dichtung zwischen der Innenwandung der Rohrleitung und dem Rohranschlussstutzen. Ferner wird ein Verfahren zur Herstellung eines solchen Rohranschlusses vorgeschlagen.

Ein nachträglicher Anschluss von Abgangsleitungen, zum Beispiel für ei- nen Hausanschluss, an bestehende Versorgungsleitungen für Trinkwas- ser o.dgl. ist häufig notwendig, insbesondere aber dann, wenn Altrohre zur Sanierung mit einer inneren Auskleidung, einem sogenannten Liner, ver- sehen werden. Dies erfolgt durch das Aufsetzen einer Rohrschelle oder Anbohrarmaturen, mittels derer nach dem Herstellen der Bohrung, je nach Rohrwerkstoff, eine Bohrlochhülse oder Bohrloch-Dichthülse gesetzt wird, die direkt im Bohrloch abdichtet. Anbohrarmaturen sind in vielfältiger Aus- führung hinsichtlich ihrer konstruktiven Gestaltung und der daraus resultie- renden Anwendungsmöglichkeiten im Einsatz. Sie beziehen sich auf die verschiedenen Werkstoffe und die jeweilige Ausführung der Versorgungs- leitung, auf ihre Nennweiten bzw. die Nennweite der Abgangsleitung, spe- ziell aber auf die Ausführung mit oder ohne Hilfs-/Betriebsabsperrung, mit oder ohne integriertem Bohrer/Fräser.

Die bekannten Anbohrarmaturen stellen die Dichtigkeit beim Anbohren einfacher Versorgungsleitungen mit einschichtiger Wandung, wie Stahl - oder Kunststoffrohre, über im Bohrloch abdichtende Hülsen sicher. Ergän- zende Ausführungen enthalten zum Beispiel die DE 195 31 913 A1 und die DE 196 23 004 A1 , wo die Abdichtung des Anschlusses an einer Ver- sorgungsleitung aus Kunststoff durch Erhitzen der ebenfalls aus Kunst- stoff bestehenden Anbohrarmatur an ihrer Rohrauflagefläche (Aufschmel- zen) erfolgt. Auch bei der DE 198 05 362 A1 erfolgt die Abdichtung an der Außenfläche durch ein nutgeführtes Dichtelement im Auflagebereich der Anbohrarmatur.

Wird jedoch eine mehrschichtige Versorgungsleitung angebohrt, liegen dann im Bereich der entstehenden Schnittfläche der Bohrung die Grenz- flächen der durchtrennten Schichten der Rohrwandung frei, so dass das Medium dort eintreten und zwischen zwei benachbarte Schichten der Rohrwandung gelangen kann (Hinterwanderung). Zur Verhinderung einer möglichen Unterwanderung bzw. Beschädigung einer innen oder außen liegenden Schutzschicht der Versorgungsleitung sind verschiedene kon- struktive Maßnahmen bekannt.

So wird bei der EP 2 048 426 A1 analog zu DE 196 23 004 A1 bei einer zwei- oder mehrschichtigen Kunststoff-Rohrleitung (herstellungsbedingter Verbund) das Sattelstück auf die Hauptleitung aufgesetzt und durch Er- wärmen stoffschlüssig verbunden. Die Abdichtung des beim Bohren zwi- schen den Schichten entstehenden Spaltes erfolgt jedoch, indem ein inte- griertes Heizelement im Bohrer den Bereich der Bohrlochwandung auf- schmilzt, so dass der geschmolzene Kunststoff nach Erkalten den Spalt abdichtet.

Die DE 93 16 819 U1 beschreibt eine Lösung für metallische Rohrleitun- gen mit einer äußeren und einer inneren Schutzschicht aus Zement. Die Abdichtung erfolgt an der Bohrlochwandung über eine radial wirkende Ringdichtung, die im entspannten Zustand in das Bohrloch einführbar ist und durch eine Relativbewegung zweier Gewindehülsen in einem Hülsen- system im gespannten Zustand eine radial wirkende Abdichtung an der Bohrlochwand erzeugt.

Die DE 199 33 977 A1 beschreibt die Anbindung eines Anschlussrohres an ein mittels eines Reliningrohres aus Kunststoffmaterial saniertes Hauptrohr (Versorgungsrohr). Das Anbohren und der Anschluss des Ab- gangsrohres erfolgt hierbei jedoch, bevor das Reliningrohr eingezogen wird. Nach dem Einziehen und Angleichen des Liners an die Hauptrohr- wand erfolgt das Lokalisieren der Bohrung von innen und das Erzeugen einer Öffnung in dem Reliningrohr durch Erwärmen mittels eines Heizkop- fes und daran ein anschließendes Aufweiten und Andrücken des Reli- ningmaterials an den Bohrungsbereich und den Innenbereich des An- schlussrohres. Hervorgehoben wird, dass die Abdichtung ohne zusätzli- ches Material erfolgt. Für das Lokalisieren der Bohrung und für die nach- folgenden Arbeitsschritte wird eine spezielle Verfahreinrichtung (Roboter) beschrieben. Das Verfahren ist auf Rohre mit freien Linern beschränkt, da der Liner unabhängig von der eigentlichen äußeren Wand beweglich sein muss. Bei einem mehrschichtigen Rohr, bei dem die Schichten einen fes- ten Verbund bilden (stoffschlüssige Verbindung) ist das Verfahren demzu- folge nicht anwendbar.

Die DE 203 05 736 U1 beschreibt eine Anbohrarmatur für Rohrleitungen mit einer oder mehreren Innen- oder Außenschichten aus Zement o.dgl.. Die Abdichtung erfolgt über einen mit der Armatur verbundenen, in das Bohrloch ragenden Stutzen als Dichthülse, der seinerseits aus einer Au- ßenhülse und einer darin einschraubbaren Innenhülse gebildet wird. An der Innenhülse ist ein Dichtelement angeordnet, das sich axial an der Au- ßenhülse und der Innenhülse abstützt und durch Verschrauben der beiden Hülsen die Abdichtung durch radiale Aufweitung des Dichtungselementes realisiert. Die Abdichtung auf der Außenseite des Hauptrohres erfolgt durch Verformung eines Dichtelementes beim Verspannen der Anbohr- brücke.

Die DE 10 2006 004 797 B3 beschreibt einen Verschlussstutzen für vor- zugesweise metallische Rohrleitungen, insbesondere mit einer oder meh- reren Innenschichten aus Zement o.dgl., der ebenfalls aus einer Außen- hülse mit einem Innengewinde und einer darin einschraubbaren Innenhül- se mit entsprechendem Außengewinde besteht. Durch Verschrauben der beiden Hülsen gegeneinander wird ein zwischen der Rohrbohrungswand und der Innenhülse angeordnetes Dichtelement verquetscht und dichtet das Bohrloch durch seine radiale Verformung ab.

Die DE 20 2016 106 327 U1 beschreibt eine Rohrleitungs-Bohrloch- Dichthülse, die eine Außenhülse mit einem eine Außenschulter ausbilden- den, in radialer Richtung elastisch verformbaren Hülsenkopf und eine formstabile Innenhülse aufweist. Am vorderen Ende der Außenhülse ist ein Hülsenkopf ausgebildet, der zum rückwärtigen Ende der Außenhülse hin eine Schulter ausweist, die später als Anlagefläche dient. Der Hülsen- kopf ist im Durchmesser größer als der Innendurchmesser der Hülse und elastisch verformbar und besitzt Schlitze, die durch Zusammendrücken ein Durchführen durch die Hülse ermöglichen und an der Innenwandung des Rohres durch Rückfederung ihre ursprüngliche Form wieder einnehmen und dadurch die Abdichtung des Bohrloches realisieren. Eine ringförmige Dichtung ist zwischen Rohraußenwand und Spannbrücke angeordnet.

Die EP 0 603 775 A1 beschreibt einen unter verschiedenem Winkel an- schließbares Abgangsrohr, wobei das Hauptrohr als Kanalrohr aus Beton und einem inneren Kunststoffrohr besteht. Das beschriebene Dichtungs- system beinhaltet eine Dichtungshaltekammer mit speziell ausgebildeter, eingestülpter Ringdichtung mit Dichtungslippe. Die Ringdichtung ist win- kelförmig, und mit einer Verdickung so ausgebildet, dass sie beim Eindrin- gen in den Rohrraum ausstülpt und durch das axiale Anziehen die Boh- rung abdichtet. Das System wird verspannt und die Bohrung von außen zusätzlich über Kunstschaum abgedichtet.

Die EP 2 048 426 A2 beschreibt eine Anbohrarmatur, die im Bereich des Bohrers Mittel aufweist, um mindestens einen im Bereich der Schnittfläche einer angebohrten mehrschichtigen Rohrleitung durch das Anbohren ent- stehenden Spalt zwischen zwei aneinander grenzenden Schichten der mehrschichtigen Wand zu verschließen. Die Erfindung beinhaltet eine in dem Bohrer integrierte Heizwendel, die nach dem Bohrvorgang durch Aufschmelzen der Rohrwandung diese im Bereich der Schnittfläche ab- dichtet. Diese Ausführung ist für zwei-, drei- oder mehrschichtige Rohrlei- tungen aus thermoplastischen Kunststoffen vorgesehen. Unter mehr- schichtiger Rohrleitung wird hier verstanden, dass die Schichten herstel- lungsbedingt einen Verbund bilden, also stoffschlüssig hergestellt werden. Die äußere Abdichtung erfolgt ähnlich EP 2 048 426 A1 durch ein Auf- schmelzen eines Kontaktbereiches des Sattelstückes mit der Rohroberflä- che als formschlüssige Verbindung.

Aufgabe und Lösung

Aufgabe der Erfindung ist es, ein Rohranschlusssystem zu schaffen, das es ermöglicht, ein Anschlussrohr zuverlässig und leicht anzubringen und dabei nicht nur eine Dichtung zum Rohräußeren, sondern auch eine Si- cherheit gegen Hinterwanderung der mehrschichtigen Wandung, also Eindringen des Mediums zwischen Rohr und Liner zu schaffen.

Diese Aufgabe wird dadurch gelöst, dass der Flanschbund an seiner dem Liner zugekehrten Seite in Umfangsrichtung des Flanschbundes die Form einer Durchdringungskurve von der Bohrung in der Rohrleitung hat und dass der Rohranschlussstutzen eine Verdrehsicherung gegenüber der Rohrschelle aufweist.

Bei der Erfindung ist also die Dichtheit weder davon abhängig, dass die Dichtung an der Bohrungs-Innenwand, also der Schnittfläche in der mehr- schichtigen Rohrleitung sauber abdichtet, noch muss die Dichtung beim Einbau in die komplizierte Form des Bohrungsdurchbruchs verformt wer- den oder selbst eine Form mit ungleicher Dicke haben. Der Flanschbund hat an seiner dem Liner zugekehrten Seite vorzugsweise selbst die Form einer der Form des Bohrungsdurchbruchs angepassten Rinne, die ent- sprechend einer sich aus dem Durchmesser der kreisrunden Bohrung und dem Durchmesser der ebenfalls kreisrunden Rohrleitung ergebenden Durchdringungskurve geformt ist. Die Verdrehsicherung zwischen Rohr- schelle und Rohranschlussstutzen, vorzugsweise zwei einander gegen- überliegende Abflachungen an diesen Teilen, sorgt dafür, dass die Form des Flanschbundes und des Bohrungsrandes im Rohr bei der Montage genau zusammenpassen. Dementsprechend kann eine Dichtung ähnlich einem O-Ring verwendet werden, die jedoch, weil durch die Form der Durchdringungskurve die Umfangs-Ringform nicht ganz kreisförmig ist, die Form eines ovalen Ringes haben sollte.

Der Rohranschlussstutzen und ggf. weitere Teile des Rohranschlusssys- tems können aus Kunststoffspritzguss bestehen. Dann ist es auch mög- lich, die Dichtung stoffschlüssig durch ein 2-Komponenten-Spritzverfahren direkt an dem Flanschbund anzubringen. Besonders bevorzugt kann der äußere, dem Liner zugekehrten Schenkel der die Dichtung aufnehmende Rinne so gestaltet sein, dass er einerseits die Dichtung sicher führt und andererseits dadurch, dass er fast bis zum Liner reicht, die den die Dich- tung enthaltenden Ringsraum fast vollständig abschließt. Durch die vom Rohrinneren her auf dem inneren Bohrungsrand aufliegende und abdich- tende Dichtung ist die Aufgabe erfüllt, den Anschluss sowohl gegen Aus- tritt des in der Rohrleitung geführten Mediums ins Freie, als gegen den Eintritt des Mediums zwischen die Schichten des Rohrmantels abzudich- ten.

Bei dieser Ausführungsform der Erfindung wird der Rohranschlussstutzen vom Rohrinneren her in die Bohrung und damit in die Rohrschelle einge- führt und durch die Verdrehsicherung in die genau passende Position ge- bracht. Das kann gemäß dem Verfahren zur Herstellung des Rohran- schlusses über ein Ende oder eine Öffnung der Rohrleitung mittels eines Röhrenaals mit Zugkopf, einer Einziehspirale oder eines Röhren-Roboters geschehen, die den Rohranschlussstutzen in eine in die Bohrung einführ- bare Position bringen. Der Rohranschlussstutzen weist ein Außengewinde auf, über das eine sich auf der Rohrschelle abstützende Gewindemutter den Rohranschlussstutzen mit seinem Flanschbund über die Dichtung an den Liner anpresst, wobei ggf. das Anschlussrohr mittels einer auf das Außengewinde aufgeschraubten Überwurfmutter an den Rohranschluss- stutzen anschließbar ist.

Bei einer weiteren vorteilhaften Ausführungsform der Erfindung kann der Rohranschlussstutzen in seinem dem Rohrinneren zugekehrten Endbe- reich im Durchmesser flexibel veränderlich sein. Er ist vorzugsweise aus einem zwar gestaltfesten, jedoch flexiblen Material, vorzugsweise Kunst- stoff, hergestellt. In dem Endbereich kann er zur Bildung flexibler Stege mit Schlitzen versehen sein. Die Stege trennen auch den Flanschbund in einzelne Segmente. Diese können Einführungs-Abschrägungen aufwei- sen, die dazu ausgebildet sind, beim Einführen in die Bohrung von außen her durch einen gleitenden Kontakt mit der Bohrungswandung den

Flanschbund auf den Bohrungsdurchmesser zusammenzudrücken. Durch ihre Flexibilität springen sie nach dem Durchqueren der Bohrung wieder in ihre ursprüngliche Lage, also nach außen, auseinander und bilden einen durch die Schlitze unterbrochenen Flanschbund. Dieser wird durch eine zumindest dem Endbereich vorgesehene weichelastische Ummantelung, die ggf. die Schlitze ausfüllt und die Dichtung bildet, wieder vervollstän- digt.

Die Ummantelung, die bevorzugt aus einem Elastomer besteht, kann in einem 2-Komponenten-Spritzvorgang stoffschlüssig mit dem Rohran- schlussstutzen verbunden sein, so dass sich die Verbindung zwischen Ihnen weder bei angemessenen Druck-, Zug- oder Scherkräften löst. Sie kann auch die Schlitze zwischen den Stegen des Rohranschlussstutzens ausfüllen. Beim Zusammendrücken verformen sich diese Bereiche etwas, gehen aber nach der Ausdehnung wieder in ihre Herstellungs-Position zu- rück.

Eine weitere bevorzugte Ausführungsform ist eine Herstellung des Rohr- anschlussstutzens mit einem derart verjüngten Endbereich, dass der Flanschbund in diesem Zustand einen Durchmesser hat, der gleich oder kleiner als der Bohrungsdurchmesser ist. Der Rohranschlussstutzen kann also von außen her ohne Widerstand und ohne Verformung in die Boh- rung eingeführt werden. Die Aufweitung auf den Endzustand, in dem der Flanschbund mit Dichtung die Bohrung hintergreift, kann dann mit Hilfe ei- ner Innenhülse erfolgen, die von außen her in den Rohranschlussstutzen eingeführt und dort fixiert wird. Die ggf. umspritzte Ummantelung dehnt sich entsprechend. Die vorstehenden und weitere Merkmale gehen außer aus den Ansprü- chen auch aus der Beschreibung und den Zeichnungen hervor, wobei die einzelnen Merkmale jeweils für sich allein oder zu mehreren in Form von Unterkombinationen bei einer Ausführungsform der Erfindung und auf an- deren Gebieten verwirklicht sein und vorteilhafte sowie für sich schutzfähi- ge Ausführungen darstellen können. Die Unterteilung der Anmeldung in einzelne Abschnitte sowie Zwischenüberschriften beschränken die unter diesen gemachten Aussagen nicht in ihrer Allgemeingültigkeit.

Kurzbeschreibung der Zeichnungen

Ausführungsbeispiele der Erfindung sind in der Zeichnung dargestellt und werden im Folgenden näher erläutert. Es zeigen:

Fig. 1 einen Längsschnitt durch eine Rohrleitung mit einem Liner und einem Rohranschluss nach der Erfindung,

Fig. 1a ein Detail aus Fig. 1 ,

Fig. 2 einen Querschnitt nach der Linie ll-ll in Fig. 1 ,

Fig. 3 einer Seitenansicht eines Rohranschlussstutzens mit ge- schlitztem Endbereich vor der Umspritzung mit der Um mantelung gemäß Figur. 4,

Fig. 4 eine Seitenansicht entsprechend Fig. 3 der elastomeri- schen Ummantelung,

Fig. 5 und 6 die in Fig. 3 und 4 gezeigten Teile in Schrägansicht,

Fig. 7 eine Draufsicht auf den Rohranschlussstutzen,

Fig. 8 je eine halbseitige Seitenansicht und Schnitt nach der Linie

Vlll-Vlll in Fig. 7,

Fig. 9 eine Draufsicht entsprechend Fig. 7,

Fig. 10 einen Längsschnitt durch den Rohranschlussstutzen mit

Umspritzung durch die Ummantelung,

Fig.11 einen Längsschnitt durch den Rohranschlussstutzen ge- mäß Fig. 10 während des Einführens in eine Bohrung der Rohrleitung und

Fig.12 einen Längsschnitt gemäß Fig. 1 1 nach dem Einführen. Detaillierte Beschreibung bevorzugter Ausführungsbeispiele

Fig. 1 und zwei zeigen eine Rohrleitung 10, beispielsweise ein Hauptrohr einer Trinkwasserleitung, das aus einem die Rohr 11 aus metallischem Werkstoff besteht und innen zur Sanierung mit einem so genannten Liner 12 ausgekleidet ist. Mithilfe des Liner-Verfahrens können komplexe Rohr- leitungssysteme dauerhaft aufgrabungsfrei saniert werden. Bei diesem Verfahren wird z.B. ein Schlauchliner, z.B. ein glasfaserverstärkter Nadel- filzschlauch, dessen Länge der insgesamt zu sanierenden Rohrlänge ent- spricht, mit einem aushärtenden Kunststoff, wie Epoxidharz, getränkt und über eine Reversionstrommel in die zu sanierende Rohrleitung gestülpt. Nach der Aushärtung müssen aber alle Abzweigungen und Rohran- schlüsse, zum Beispiel Abgänge für Hausanschlüsse, neu gesetzt wer- den.

Einen solchen Rohranschluss zeigen Fig.1 und 2 in Form eines Rohran- schlusssystems 13 nach der Erfindung. In die Rohrleitung 10, d.h. durch das Rohr elf und den Liner 12 hindurch wird für den Rohranschluss eine Bohrung 21 gebohrt. Dazu kann eine spezielle Anbohrarmatur als Füh- rung verwendet werden. Die im Folgenden beschriebene Rohrschelle13 weist einen Rohranschlussstutzen 14 auf, der eine zylindrische Form mit einem Flanschbund 15 an einem Ende und einem Außengewinde 16 zum anderen Ende hin hat. Über dieses Außengewinde16 kann mittels einer Überwurfmutter 17 und Stirndichtung 18 ein Anschlussrohr 19 fluchtend und dichtend angebracht werden. Hier kann auch eine Absperrarmatur, z.B. ein Kugel-Eckventil o.dgl. angeschlossen werden.

Der Rohranschlussstutzen 14 durchragt eine Rohrschelle 20, die passend zur Bohrung 21 auf das Äußere des Rohrs 11 aufgesetzt und ggf. mittels eines Spannbandes 22 sicher und ausgerichtet auf dem Rohr 1 1 platziert ist. Das Spannband 22 endet auf beiden Seiten in je einer Gewindestange 23, die durch je eine Führung 24 an Haltebügel bildenden Armen 25 der Rohrschelle 20 hindurchreicht und dort mittels je einer Spannmutter 26 angespannt werden kann. Der Rohranschlussstutzen 14 ist in der Rohr- schelle 20 in seiner Längsrichtung gleitend geführt, und zwar in seinem mittleren Führungsbereich 27, der einen geringfügig größeren Durchmes- ser hat als das Außengewinde 16 (siehe hierzu Fig. 3 und 5). In diesem Bereich und auch über das Außengewinde hinweg ist eine Abflachung 28 vorgesehen, die zusammen mit einer entsprechenden Ausbildung in der Rohrschelle 20 eine Verdrehsicherung 29 für den Rohranschlussstutzen 14 in der Rohrschelle 20 bildet. Damit ist der Rohranschlussstutzen 14 über die Rohrschelle 20 nicht nur mit seiner Achse 30 winkelrecht zur Rohrachse 31 ausgerichtet, sondern auch in Bezug auf eine Drehung um seine Achse 30 gesichert. Die Verdrehsicherung kann auch durch einen Vorsprung am Rohranschlussstutzen 14 und eine entsprechende Nut in der Rohrschelle realisiert werden. Damit würde ermöglicht werden, dass durch die Rohrschelle hindurch ein Bohrwerkzeug geführt wird.

Wie die Fig. 1 und 2 und insbesondere Fig. 1 a zeigen, hat der Flansch- bund 15 einen Außendurchmesser, der größer ist als der Durchmesser der Bohrung 21 und den Querschnitt einer Rinne 32 mit einem äußeren Schenkel 33. In der Rinne liegt eine Dichtung 34 ähnlich einem O-Ring. In Umfangsrichtung des Rohranschlussstutzens 14 hat jedoch der Flansch- bund 15 und damit auch die die Dichtung aufnehmende und führende Rinne 32 eine geschwungene Gestalt, nämlich die Form der Durchdrin- gungskurve der Bohrung durch die Wandung der Rohrleitung 10. Wie der Vergleich der Fig. 1 und 2 zeigt, fällt sie von je einem Kurvenscheitel 35 an der Stelle, an der die Bohrung 21 die zentrale Mantellinie des Rohrs schneidet, zu beiden Seiten zu der in Fig. 2 zu erkennenden Kurvensenke 36 ab. Dadurch liegt die durch den Flanschbund 15 getragene und geführ- te Dichtung 34 immer genau auf dem Bohrungsrand und dichtet den Rohranschlussstutzen 14 gegenüber dem Liner ab. Dazu wird der in die Bohrung 21 eingeführte Rohranschlussstutzen 14 ebenso wie die Bohrung gegenüber einem im Rohr strömenden Medium abgedichtet. Es kann also kein Medium an die Bohrungsschnittfläche herankommen und in einen Spalt zwischen dem Rohr 11 und dem Liner 12 eindringen, was zu einer Ablösung der Schichten führen könnte. Zur Montage des Rohranschlusssystems 13 wird wie folgt verfahren: Der Rohranschlussstutzen 14 mit eingelegter oder angebrachter Dichtung 34 wird von einem offenen Rohrende oder einer anderen Öffnung der Rohr- leitung 10 mittels eines an sich bekannten Röhrenaals mit einem Zugkopf, mit einer Einziehspirale mit einem Röhren-Roboter oder mit einem Seil durch das Rohrinnere an die Bohrung 21 heran- und eingeführt. Dabei richtet sich der Rohranschlussstutzen 14 in Folge der durch seine Abfla- chung 28 und die entsprechende Abflachung in der Rohrschelle gebildete Verdrehsicherung 29 exakt so aus, dass der Flanschbund 15 und damit die Dichtung 34 exakt auf der in Form der Durchdringungskurve ge- schwungenen Bohrungskante des Liners 12 aufliegt.

Danach wird eine den Rohranschlussstutzen umgebende Spannmutter 37 auf das Außengewinde 16 geschraubt. Sie liegt auf einer Spannfläche 58 der Rohrschelle 20 auf und spannt den Rohranschlussstutzen 14 mit dem Flanschbund 15 gegen die Innenseite des Liners 12. Dabei wird der ur- sprünglich kreisrunde Querschnitt der Dichtung 34 etwas oval verformt. Der Schenkel 33 der Rinne 32 kann dabei fast oder gänzlich an die Innen- seite des Liners 12 heranreichen und so einen die Dichtung schützenden fast geschlossenen Dichtungskanal bilden. Danach kann über die Über- wurfmutter 17 und Dichtung 18 das Anschlussrohr 19 oder andere An- schluss Teile stirnseitig an das jetzt äußere Ende des Rohranschlussstut- zens 14 angebracht werden. Wesentlich ist, dass der Rohranschlussstut- zen 14 passend zum Rohrdurchmesser der Rohrleitung 10 und seinem eigenen Durchmesser gefertigt wird, damit sein Flanschbund die aus die- sen beiden Durchmessern sich ergebende Durchdringungskurve nachbil- det. Ferner soll die Rohrschelle genau zentrisch zur Bohrung aufgesetzt werden.

Da es aufgrund der geeigneten Gestaltung möglich und sinnvoll ist, so- wohl den Rohranschlussstutzen als auch weitere Teile des Rohran- schlusssystems aus Kunststoffspritzguss zu fertigen, ist das Rohran- schlusssystem nicht nur von der Montage, sondern auch von den benötig- ten Teilen her sehr ökonomisch. Die im Folgenden anhand der Fig. 3 bis 12 beschriebenen Ausführungs- formen der Erfindung ermöglichen es, den Rohranschlussstutzen 14 vom Äußeren der Rohrleitung 10 her zu montieren. Bei im Übrigen gleichem Aufbau der Rohrschelle etc. findet ein Rohranschlussstutzen 14 Verwen- dung, der aus zwei Komponenten unterschiedlicher Materialien zusam- mengesetzt ist. Der in Fig. 3 und 5 gezeigte Hauptkörper 40 des Rohran- schlussstutzens 14 weist das Außengewinde 16 und den mittleren Füh- rungsbereich 27 auf. Sein später dem Rohrinneren zugewandter Endbe- reich 41 ist jedoch in Längsrichtung mehrfach geschlitzt, so dass jeweils von Schlitzen 42 unterbrochene Stege 43 gebildet werden. Die Schlitze gehen auch durch den Flanschbund 15 hindurch, so dass die Stege eine nach außen gerichtete hakenförmige Gestalt haben. Der Hauptkörper 40 besteht aus einem zwar gestaltfesten, jedoch soweit flexiblen Material, vorzugsweise Kunststoff, dass die Stege sich nach innen biegen lassen, ohne bleibende Verformungen zu erleiden. Dazu sind die Stege auch in ihrer Dicke darauf reduziert, dass sie der durch die spätere Spannung be- dingten Zugbeanspruchung widerstehen.

Fig. 4 und 6 zeigen eine zweite Komponente des Rohranschlussstutzens 14, nämlich einen Elastomer-Körper 44. Er ist so gestaltet, dass er den Hauptkörper 40 zu dem fertigen Rohranschlussstutzen 14 ergänzt, wie er in den Fig. 7 bis 10 gezeigt ist. Dementsprechend hat er einen Ringkörper 45, der den Abstand zwischen dem Führungsbereich 27 und dem

Flanschbund ausfüllt und an seiner Innenseite Rippen 46 aufweist, die die Schlitze 42 und damit auch die Lücken in Flanschbund 15 ausfüllen. Auf der Dichtungsseite des Flanschbundes 15 hat der Elastomer-Körper 44 einen geschlossenen, umlaufenden Dichtungsbereich 47, der die Dichtung 34 bildet (siehe Fig. 8 und 10).

Diese Zeichnungsfiguren zeigen, dass die beiden Komponenten sich zu dem Rohranschlussstutzen ergänzen. Fig. 8 zeigt auf der rechten Zeich- nungshälfte den Schnitt durch die Rippen 46. In diesem Sektor ist also der Endbereich 41 gänzlich aus Elastomer, während Fig. 10 den Schnitt durch den flexiblen Steg 43 das Hauptkörpers 40 zeigt. In diesem Bereich bilde- te der Elastomer-Körper 44 einen Ring um die relativ dünnen, flexiblen Arme des Stegs 43 und den Dichtungsbereich 47 mit der Dichtung 34, die als eine halbrunde umlaufende Rippe ausgebildet ist. Vorzugsweise sind Hauptkörper 40 und Elastomer-Körper 44 im 2-Komponenten-Spritzver- fahren hergestellt, d.h., dass der Hauptkörper mit dem Elastomer-Körper umspritzt wird und eine Ummantelung 38 für den Hauptkörper bildet. Ne- ben ihren Haupteigenschaften, nämlich Gestaltfestigkeit beim Hauptkörper und Elastizität beim Elastomer-Körper sind Materialwahl und Spritzpara- meter so getroffen, dass bei dem Spritzverfahren beide Komponenten ei- ne Stoffschlüssigkeit eingehen, das heißt, dass sie sich bei den auftreten- den Druck-, Zug-, und Seher-Beanspruchungen nicht voneinander tren- nen.

Der Flanschbund 15, also sowohl die Enden der Stege 43, als auch der Rippen 46, sind abgeschrägt, um eine Gleitfläche 48 zu schaffen. Wie Fig.

11 zeigt, wird der Endbereich 41 beim Einführen des Rohranschlussstut- zens 14 in die Bohrung 21 durch die Gleitfläche 48 zusammengedrückt, um den Durchmesser des Flanschbundes auf den Bohrungsdurchmesser zu reduzieren. Dabei werden die Elastomer-Teile, also insbesondere die Rippen 46 zwischen den Stegen 43, elastisch verformend zusammenge- drückt. Nachdem die Bohrung 21 durchquert ist, federt der Endbereich 41 wieder auseinander, so dass der Flanschbund 15 mit der Dichtung 34 den Bohrungsrand in dem Liner 12 hintergreift und durch Anspannen des Rohranschlussstutzen 14 mittels der Spannmutter 17 die Dichtung 34 wirksam wird. Der zylindrische Abschnitt des Elastomer-Körpers 44 liegt dann auch abdichtend an der Bohrungs-Innenfläche an. Eine solche Ab- dichtung ist zwar gegen das Medium im Rohr nicht nötig, jedoch gegen Eindringen von Feuchtigkeit von außen her nützlich.

Eine weitere vorteilhafte Variante kann ebenfalls anhand von Fig. 11 und

12 erläutert werden: der Rohranschlussstutzen 14 kann mit bereits ver- jüngtem Endbereich, wie in Fig. 1 1 gezeigt, hergestellt werden. Da nun der Rohranschlussstutzen 14 kräftefrei und passend in die Bohrung einge- führt werden kann, benötigt der Flanschbund auch nicht mehr die Gleitflä- che 48, so dass dieser eine radiale Endfläche wie in Fig. 1 haben kann. Das ist vorteilhaft, weil dadurch der Querschnitt der Rohrleitung zehn we niger reduziert wird. Nach der Einführung des Rohranschlussstutzens mit dem Flanschbund durch die Bohrung kann eine Aufweitung bis zu einer Endposition entsprechend Fig. 12 durch eine nicht dargestellte dünnwan- dige zylindrische Hülse vorgenommen werden, die von außen her in den Rohranschlussstutzen 14 eingeführt und in ihrer Lage fixiert wird. Dabei wird der Elastomer-Körper 44 gedehnt, bleibt aber dicht.

Bezugszeichenliste

Rohrleitung 10

Rohr 11

Liner 12

Rohranschlusssystem 13

Rohranschlussstutzen 14

Flanschbund 15

Außengewinde 16

Überwurfmutter 17

Stirndichtung 18

Anschlussrohr 19

Rohrschelle 20

Bohrung 21

Spannband 22

Gewindestange 23

Führung 24

Arme 25

Spannmutter 26

mittlerer Bereich 27

Abflachung 28

Verdrehsicherung 29

Achse 30

Rohrachse 31

Rinne 32

Schenkel 33

Dichtung 34

Kurvenscheitel 35

Kurvensenke 36

Spannmutter 37

Ummantelung 38

Hauptkörper 40

Endbereich 41

Schlitze 42

Stege 43

Elastomer-Körper 44

Ringkörper 45

Rippen 46

Dichtungsbereich 47

Gleitfläche 48

Spannfläche 58