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Patent Searching and Data


Title:
PRESSURE/DISCHARGE PIPE CONNECTION
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2012/123277
Kind Code:
A2
Abstract:
A device (1) for the releasable connection of a pressure/discharge pipe (2) that is subjected to axial forces during use to a further piece of pipe (3) is intended to provide a solution by which such pressure gas pipes can not only be connected to the corresponding wall of the plant but can also be locked extremely securely, even when, for example, high axial forces are exerted on the pressure gas pipe. This is achieved by providing a heavy-duty external thread (6) on one pipe or piece of pipe (2) and a heavy-duty internal thread (6a) on the other pipe or piece of pipe.

Inventors:
ROHDE JOERG (DE)
Application Number:
PCT/EP2012/053775
Publication Date:
September 20, 2012
Filing Date:
March 06, 2012
Export Citation:
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Assignee:
ATD ABBAUSYSTEME GMBH (DE)
ROHDE JOERG (DE)
International Classes:
F16L37/244
Foreign References:
DE8805087U11988-06-01
US4909545A1990-03-20
Other References:
ATD-Abbausysteme GmbH: "Load it up. Lock it in. Blow it away!", , 29. Juli 2004 (2004-07-29), Seiten 1-10, XP002684991, Gefunden im Internet: URL:http://web.archive.org/web/20040729060446/http://www.atd-cardox.com/downloads/flyer-english-large.pdf [gefunden am 2012-10-10] & Internet Archive Wayback Machine: , 10. Oktober 2012 (2012-10-10), Gefunden im Internet: URL:http://wayback.archive.org/web/20040915000000*/http://www.atd-cardox.com/downloads/flyer-english-large.pdf [gefunden am 2012-10-10]
Attorney, Agent or Firm:
DABRINGHAUS, Walter et al. (DE)
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Claims:
Patentansprüche:

1. Vorrichtung (1) zur lösbaren Verbindung eines bei dem Gebrauch von axialen Kräften unterworfenen Druck-/Entladungsrohres (2) mit einem weiteren Rohrstück (3),

dadurch gekennzeichnet,

dass an einem Rohr bzw. Rohrstück (2) ein Leistungsaußengewinde (6) und am anderen Rohr bzw. Rohrstück ein Leistungsinnengewinde (6a) vorgesehen ist.

2. Vorrichtung nach Anspruch 1,

dadurch gekennzeichnet,

dass das Leistungsinnengewinde (6a) an einem weitere Sicherungselemente aufweisenden Verriegelungskörper (7) vorgesehen ist.

3. Vorrichtung nach Anspruch 1 oder 2,

dadurch gekennzeichnet,

dass der das Leistungsinnengewinde (6a) aufweisende Verriegelungskörper (8) mit einem Element (10a) eines Bajonettverschlusses versehen ist.

4. Vorrichtung nach Anspruch 1 oder einem der folgenden,

dadurch gekennzeichnet,

dass die in der Gebrauchslage von dem Entriegelungsrohr durchsetzte Anlagenwand (4) an ihrer Außenfläche mit dem Gegenelement (10) des Bajonettverschlusses versehen ist.

5. Vorrichtung nach Anspruch 1 oder einem der folgenden,

dadurch gekennzeichnet,

dass zwischen den Rohrstücken (2', 3') ein Kupplungselement (14) mit zwei Gewindebereichen vorgesehen ist.

6. Vorrichtung nach Anspruch 1 oder einem der folgenden,

dadurch gekennzeichnet,

dass die Leistungsgewinde (6, 6a) als Trapezgewinde ausgebildet sind.

7. Vorrichtung nach Anspruch 1 oder einem der folgenden,

dadurch gekennzeichnet,

dass die Leistungsgewinde als Whitworth- oder Rundgewinde ausgebildet sind.

8. Vorrichtung nach Anspruch 1 oder einem der folgenden,

gekennzeichnet durch

ein gegen die Belastung gerichtetes Sägezahngewinde.

9. Vorrichtung nach Anspruch 1 oder einem der folgenden,

dadurch gekennzeichnet,

dass ein Biegekräfte aufnehmender, an sich bekannter Haltekäfig (15) am Verriegelungskörper (7) vorgesehen ist.

Description:
"Druck-/Entladunqsrohr- Verbindung"

Die Erfindung richtet sich auf eine Vorrichtung zur lösbaren Verbindung eines bei dem Gebrauch von axialen Kräften unterworfenen Druck-/Entladungsroh- res mit einem weiteren Rohrstück.

Es gibt bei vielen Verfahrensweisen, wie etwa in der Zementindustrie, in Kalkwerken, in Müllverbrennungsanlagen, Anlagenteile, die sich bei Gebrauch mit einem Belag zusetzen oder auf denen sich ein Belag niederschlägt, den es von Zeit zu Zeit zu entfernen gilt. Zur Entfernung derartiger Beläge ist es bekannt, die Wand des entsprechenden Anlageteiles zu durchbohren, ein Druck-/Ent- ladungsrohr durch die Bohrung in den Belag einzuführen, das entsprechende Druck-/Entladungsrohr zu fixieren und durch eine Zündung ein Gasvolumen in die zu entfernende Schicht blitzartig einzuführen und diese loszusprengen. Häufig wird ein solches Verfahren im Heißbereich derartiger Anlagen eingesetzt, so dass es notwendig ist, sehr schnell zu einem guten Ergebnis der Belagentfernung zu kommen, um möglichst während der laufenden Produktion Stillstandzeiten zu verhindern oder sehr stark zu verringern.

Es gibt hier auch andere Anwendungsgebiete, wie beispielsweise das Lockern ammonnitrathaltiger Volldünger, das Lösen feinverfestigter Kalkwerkskohle in Kohlenbunkern oder ähnliche Anwendungsbereiche.

Die im betriebsfertigen Zustand eingesetzten Druck-/Gasrohre, sie sind mit Betriebsmaterial versehen und mit CO 2 gefüllt, werden mittels sogenannter Spannhülsen und Fußstücken mit den Anlagen verbunden. Über ein Zündkabel wird dann die Zündung ausgelöst, wobei als hauptsächliches Verbrennungsprodukt gasförmiges CO 2 entsteht.

Aufgabe der Erfindung ist die Schaffung einer Lösung, mit der derartige Druckgasrohre nicht nur mit der entsprechenden Anlagenwand verbunden werden können, sondern mit extremer Sicherheit auch verriegelt werden kön- nen, selbst dann, wenn beispielsweise auf das Druckgasrohr hohe axiale Kräfte ausgeübt werden.

Mit einer Vorrichtung der eingangs bezeichneten Art wird diese Aufgabe gemäß der Erfindung dadurch gelöst, dass an einem Rohr bzw. Rohrstück ein Leistungsaußengewinde und am anderen Rohr bzw. Rohrstück ein Leistungsinnengewinde vorgesehen ist.

Mit der Erfindung werden einmal die einem Gewinde innewohnenden Vorteile der Montage genutzt, gleichzeitig wird durch die Gewindegestaltung die Aufnahme hoher Axialkräfte sichergestellt und damit eine praktisch 100 %-ige Verriegelungssicherheit gewährleistet. Rohrverbindungen mittels Gewinden sind bekannt z. B. durch DE 88 05 087 U, wobei dort nicht so hohe axiale Kräfte aufgefangen werden müssen.

Ausgestaltungen der Erfindung ergeben sich aus den Unteransprüchen. Dabei kann vorgesehen sein, dass das Leistungsinnengewinde an einem weitere Sicherungselemente aufweisenden Verriegelungskörper vorgesehen ist.

Grundsätzlich sind derartige Verriegelungskörper bei Lösungen der Anmelderin schon bekannt, hier werden die Rohrstücke allerdings mit seitlichen Spannschrauben fixiert. Die Befestigungsart, die es durch die Erfindung zu verbessern gilt.

Zweckmäßig ist nach der Erfindung auch vorgesehen, dass der das Leistungsinnengewinde aufweisende Verriegelungskörper mit einem Element eines Bajonettverschlusses versehen ist, wobei zusätzlich vorgesehen sein kann, dass die in der Gebrauchslage von dem Entriegelungsrohr durchsetzte Anlagenwand an ihrer Außenfläche mit dem Gegenelement des Bajonettverschlusses versehen ist, wobei Bajonettverschlüsse für sich gesehen bekannt sind z. B. durch die US 4 909 545 A. In einer weiteren erfindungsgemäßen Ausgestaltung ist vorgesehen, dass zwischen den Rohrstücken ein Kupplungselement mit zwei Gewindebereichen vorgesehen ist.

Als besonders zweckmäßig hat sich erwiesen, wenn die Leistungsgewinde als Trapezgewinde ausgebildet sind, wobei einfache Trapezgewinde ebenso vorgesehen sein können, wie Doppelgewinde.

Neben den Trapezgewinden kann als Leistungsgewinde auch ein Whitworth- oder Rundgewinde erfindungsgemäß vorgesehen sein oder aber ein gegen die Belastung gerichtetes Sägezahngewinde.

Weitere Einzelheiten, Merkmale und Vorteile der Erfindung ergeben sich aufgrund der nachfolgenden Beschreibung sowie anhand der Zeichnung. Diese zeigt in

Fig. 1 eine vereinfachte Explosionsdarstellung der erfindungsgemäßen Vorrichtung sowie in

Fig. 2 eine Schnittzeichnung eines abgewandelten Ausführungsbeispieles.

Die allgemein mit 1 bezeichnete Vorrichtung dient zur lösbaren Verbindung eines Druck-/Entladungsrohres an einem weiteren Rohrstück 3, das in der Gebrauchslage die Wand 4 eines Anlageteiles durchsetzt und in einen nicht näher dargestellten Belag im Inneren des Anlagenteiles eintaucht, um über Öffnungen 5 ein Druckgas in diesen Belag mit hoher Geschwindigkeit einzuleiten, um diesen Belag dann aufzubrechen, um ihn entfernen zu können.

Zur Verbindung dieses Druck-/Entladungsrohres 2 mit dem weiteren Rohrstück 3 ist das eine Ende des Druck-/Entladungsrohres 2 mit einem Leistungsgewinde, z. B. einem Trapezgewinde 6, ausgerüstet. In dem in Fig. 1 dargestellten Beispiel ist das weitere Rohrstück 3 mit einem Element eines allgemein mit 7 bezeichneten Verriegelungskörpers ausgerüstet, welches in einem einstückigen Ringelement 8 mit Handhabungsgriff 9 das Gegenstück des Trapezgewindes 6 trägt. Dieses Gegengewinde ist in Fig. 1 mit 6a bezeichnet.

Beim Ausführungsbeispiel der Fig. 1 ist mit der Wand 4 des entsprechenden Anlagenteiles ein Teil eines Bajonettverschlusses 10 aufweisendes topfförmi- ges Gegenelement 11 des Verriegelungskörpers 7 fest montiert, sei es mittels Schrauben 12 verschraubt oder aber, was in Fig. 1 nur angedeutet ist, mit der Wand 4 verschweißt. Die angedeutete Schweißnaht trägt das Bezugszeichen 13.

Aus Fig. 1 ist auch ersichtlich, dass am Ringelement 8 an dem in der Gebrauchslage auf den topfförmigen Körper weisenden unteren Ende das Gegenstück 10a des Bajonettverschlusses angeformt ist, so das mittels des Handhabungsgriffes 9 das Rohrstück 3 nach Durchsetzen der Wand 4 mittels des Bajonettverschlusses dort verriegelt werden kann. Ist dies geschehen, kann dann das Rohrstück 2 über das Trapezgewinde 6 eingeschraubt werden.

In Fig. 2 ist ein abgewandeltes Beispiel dargestellt. Hier beaufschlagt ein Innengewinde 6a' an einem Ende des Druck-/Entladungsrohres 2 ein Trapezaußengewinde 6 an einem Kupplungselement 14, das zwischen dem Entladungsrohr 2 einerseits und dem weiteren Rohrstück 3 andererseits vorgesehen ist, wobei das Rohrstück 3 wiederum über ein Leistungsgewinde, z.B. ein Trapezgewinde, im Inneren ebenso wie das Kupplungselement 14 des Elementes 8a des Verriegelungskörpers 7 verschraubt ist.

An dieser Stelle sei bemerkt, dass auch eine Gestaltung möglich ist, bei der der Verriegelungskörper 7 einstückig an der Wand befestigt ist und dauerhaft mit dem Rohrstück 3 ausgerüstet ist, so dass dann lediglich bei Bedarf das Entladungsrohr 2 dort eingeschraubt ist. Das entsprechende Gewinde im Verriegelungskörper kann beispielsweise durch eine Kunststoffkappe oder ein ähnliches Element vor Schmutz geschützt sein, wenn es nicht benötigt wird.

In Fig. 2 ist noch angedeutet, dass um das Druck-/Entladungsrohr 2 ein Haltekäfig 15 vorgesehen sein kann, um das Abknicken zu verhindern. Dieser Käfig 15 ist in Fig. 1 lediglich strichpunktiert angedeutet.

Natürlich ist das beschriebene Ausführungsbeispiel der Erfindung noch in vielfacher Hinsicht abzuändern, ohne den Grundgedanken zu verlassen. So kann statt des Trapezgewindes ein Whitworth- oder Rundgewinde vorgesehen sein, der Bajonettverschluss kann in anderer Weise ausgeführt sein u. dgl . mehr.

Bezuaszeichenliste :

1 Vorrichtung

2 Druck-/Entladungsrohr

3 Rohrstück

4 Wand

5 Öffnungen

6 Trapezgewinde

7 Verriegelungskörper

8 Ringelement

9 Handhabungsgriff

10, 10a Bajonettverschluss

11 Topfförmiges Gegenelement

12 Schrauben

13 Schweißnaht

14 Kupplungselement

15 Käfig