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Patent Searching and Data


Title:
PIPE CONNECTOR
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2000/057096
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to a pipe connector for connecting two partially overlapping pipe ends (1', 2'). Said pipe ends (1', 2') have matching grooves or recesses (3, 4) on the overlapping end segments located on the peripheral surfaces that face each other for receiving a locking element (5). According to the invention, at least two continuos self-contained grooves or recesses (3, 4) disposed at a distance from one another and having mutually matching positions are embodied in the ends of the pipes (1', 2') on the overlapping end segments on the peripheral surfaces that face each other, in which an individual, annular locking element (5) is mounted when the pipe ends (1', 2') are connected. The annular locking elements (5) in the tube segment having the tip of the ends (1') of the pipe connection are received with substantial positive fit in the corresponding recesses (3) before the pipe connection is effected, thereby enabling a simple and reliable pipe connection using simple means.

Inventors:
MOCIVNIK JOSEF (AT)
BOEHM KARL (AT)
Application Number:
PCT/AT1999/000071
Publication Date:
September 28, 2000
Filing Date:
March 18, 1999
Export Citation:
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Assignee:
TECHMO ENTW & VERTRIEBS GMBH (AT)
ALWAG TUNNELAUSBAU GMBH (AT)
MOCIVNIK JOSEF (AT)
BOEHM KARL (AT)
International Classes:
E21B17/046; F16L37/04; (IPC1-7): F16L37/14; F16L37/088; E21B17/046
Foreign References:
GB2136522A1984-09-19
US3759553A1973-09-18
US5176413A1993-01-05
US4050722A1977-09-27
US5083820A1992-01-28
Attorney, Agent or Firm:
Miksovsky, Alexander (Währingerstrasse 3, Wien, AT)
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Claims:
P a t e n t a n s p r ü c h e
1. Rohrverbindung für die Verbindung von zwei einander teil weise übergreifenden Rohrenden (1', 2'), wobei die Rohrenden (1', 2') an den einander übergreifenden Endabschnitten an ihren zueinander gewandten Umfangsflächen aufeinander abge stimmte Ausnehmungen bzw. Vertiefungen (3,4) zur Aufnahme von wenigstens einem Verriegelungselement (5) aufweisen, da durch gekennzeichnet, daß die Rohrenden (1', 2') an den einander übergreifenden Endabschnitten an ihren zueinander gewandten Umfangsflächen mit wenigstens zwei in Abstand von einander angeordneten, in ihrer Position aufeinander abge stimmten, jeweils in sich geschlossenen, durchgehenden Aus nehmungen bzw. Vertiefungen (3,4) ausgebildet sind, in wel chen in verbundenem Zustand der Rohrenden (1', 2') jeweils ein gesondertes, ringförmiges, in sich geschlossenes Verrie gelungselement (5) angeordnet ist, und daß die ringförmigen Verriegelungselemente (5) in dem das Spitzende (1') der Rohrverbindung aufweisenden Rohrabschnitt vor Herstellung der Rohrverbindung im wesentlichen formschlüssig in den je weiligen Ausnehmungen (3) aufgenommen sind.
2. Rohrverbindung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Ausnehmungen (3,4) jeweils einen im wesentlichen rechteckigen Querschnitt aufweisen und daß die in den Aus nehmungen (3,4) aufnehmbaren, ringförmigen Verriegelungs elemente (5) ebenfalls jeweils einen im wesentlichen recht eckigen Querschnitt aufweisen.
3. Rohrverbindung nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekenn zeichnet, daß die ringförmigen Verriegelungselemente (5) an der in Richtung des Aufschiebens des Muffenendes (2') der Rohrverbindung weisenden Stirnseite abgeschrägt bzw. abge rundet ausgebildet sind.
4. Rohrverbindung nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, daß das Muffenende (2') der Rohrverbindung an seiner Stirn fläche mit einer auf die Abschrägung bzw. Abrundung (6) der ringförmigen Verriegelungselemente (5) im wesentlichen ange paßten Abschrägung bzw. Abrundung (7) ausgebildet ist.
5. Rohrverbindung nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, daß die ringförmigen Verriegelungselemente (5) eine Dicke aufweisen, welche geringer ist als die Ge samttiefe (T) der jeweils miteinander zusammenwirkenden Aus nehmungen (3,4) der Rohrenden (1', 2').
6. Rohrverbindung nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, daß wenigstens ein Paar von miteinander zusammenwirkenden Ausnehmungen (3,4) der einander übergrei fenden Rohrenden (1', 2') gegenüber einer auf die Achse der Rohrverbindung normal stehenden Ebene geneigt ausgebildet sind.
7. Rohrverbindung nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, daß die Ausnehmungen (3,4) und die darin aufnehmbaren, ringförmigen Verriegelungselemente (5) eine unterschiedliche, insbesondere in Richtung der Achse der Rohrverbindung zum freien Ende des Spitzendes (1') hin zu nehmende, Erstreckung (L1, L2, L3) in Richtung der Achse (9) der Rohrverbindung aufweisen.
8. Rohrverbindung nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, daß die Ausnehmungen (3) am Spitzende (1') der Rohrverbindung eine größere Tiefe (ti) als die Ausneh mungen (4) am Muffenende (2') aufweisen.
9. Rohrverbindung nach einem der Ansprüche 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet, daß die Ausnehmungen (3,4) und die darin aufnehmbaren, ringförmigen Verriegelungselemente (5) unter schiedliche Gesamttiefen (T) bzw. Dicken aufweisen.
10. Rohrverbindung nach einem der Ansprüche 1 bis 9, dadurch gekennzeichnet, daß drei Ausnehmungen (3,4) und drei ring förmige Verriegelungselemente (5) mit jeweils unterschied licher Erstreckung (L1, L2, L3) in Richtung der Achse (9) der Rohrverbindung vorgesehen sind.
Description:
ROHRVERBINDUNG Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf eine Rohrverbin- dung für die Verbindung von zwei einander teilweise über- greifenden Rohrenden, wobei die Rohrenden an den einander übergreifenden Endabschnitten an ihren zueinander gewandten Umfangsflächen aufeinander abgestimmte Ausnehmungen bzw. Vertiefungen zur Aufnahme von wenigstens einem Verriege- lungselement aufweisen.

Rohrverbindungen für die Verbindung von zwei einander teil- weise übergreifenden Rohrenden sind beispielsweise in Form von miteinander verschraubten Rohrenden allgemein bekannt.

So ist es beispielsweise bei Verwendung von benachbarte Rohrenden übergreifenden Muffen bzw. Kupplungsmuffen aus der EP-A 0 587 131 oder der DE-B 16 75 199 bekannt, entweder im Bereich zwischen den aneinander anstoßenden Rohrenden oder zwischen dem Außenumfang der Rohrenden und dem Innenumfang der Kupplungsmuffen wenigstens ein Verriegelungs-oder Klemmelement vorzusehen. Bei der Ausbildung gemäß der DE-B 16 75 199 dient hiebei das zwischen den Enden angeordnete und von der Kupplungsmuffe übergriffene Element insbesondere zur Erzielung eines ausreichenden Dichteffekts, wobei die Kupplungs-bzw. Verbindungsmuffe auf die beiden Rohrenden mit jeweils gegenläufigem Gewinde aufgeschraubt ist. Dem- gegenüber ist bei der Ausführungsform gemäß der EP-A 0 587 131 zwischen dem Außenumfang der jeweiligen Rohrenden und dem Innenumfang der Kupplungsmuffe eine Vielzahl von Klemm- bzw. Verriegelungselementen vorgesehen, welche insbesondere durch aufeinander abgestimmte, konusförmige Oberflächen eine entsprechend sichere Verbindung der aneinander angrenzenden Rohrenden unter Vermittlung der Kupplungsmuffen ergeben soll.

Nachteilig bei diesen bekannten Rohrverbindungen, entweder unter Verwendung eines Gewindes oder unter Verwendung einer zusätzlichen Kupplungsmuffe, ist insbesondere die Tatsache, daß bei einem Gewinde für ein ordnungsgemäßes Lösen und Ver-

binden der einzelnen Rohrteile darauf geachtet werden muß, daß keine Beschädigungen des Gewindes auftreten, wobei diese Forderung bei Einsatz unter rauhen Umgebungsbedingungen nicht immer ohne weiteres erfüllt werden kann. Weiters ist bei Einsatz von bekannten Ausbildungen unter Verwendung einer getrennten Kupplungsmuffe, welche die aneinander an- grenzenden Rohrenden jeweils übergreift, nachteilig, daß ein zusätzliches Verbindungselement in Form der Kupplungsmuffe vorgesehen sein muß, welches selbst wiederum exakt auf die miteinander zu verbindenden Rohrenden abgestimmt werden muß.

Rohrverbindungen der eingangs genannten Art sind beispiels- weise der EP-A 0 340 499 oder der DE-B 15 25 525 entnehmbar. Bei diesen bekannten Ausführungsformen ist jeweils an den Rohrenden im Bereich der einander übergreifenden Endab- schnitte an den einander zugewandten Umfangsflächen eine einen im wesentlichen rechteckigen Querschnitt aufweisende Ausnehmung vorgesehen, wobei nach Zusammenführen bzw. Zusam- menstecken der miteinander zu verbindenden Rohrenden von außen und somit das äußere Rohr jeweils durchdringend ein Verriegelungselement in die aufeinander abgestimmten Ausneh- mungen bzw. Vertiefungen eingeführt wird. Hiebei findet bei der Ausführungsform gemäß der EP-A 0 340 499 ein offen- sichtlich bandförmiges Verriegelungsglied bzw. Sperrelement Verwendung, welches durch eine entsprechende Öffnung im Außenrohr in die aufeinander abgestimmten Vertiefungen bzw.

Ausnehmungen eingeschoben wird, während bei der Ausführungs- form gemäß der DE-B 15 25 525 ein hakenförmiges bzw. U-för- miges Sperrelement durch eine Mehrzahl von Ausnehmungen des Außenrohres in die jeweils aufeinander abgestimmten Ausneh- mungen der Rohrenden eingeschoben wird, wodurch bei den be- kannten Ausführungsformen ein Lösen der Rohrverbindung ver- hindert werden soll. Nachteilig bei diesen bekannten Ausfüh- rungsformen ist jedoch die Tatsache, daß zum Einbringen der Verriegelungsglieder bzw. Sperrelemente das Außenrohr wenig- stens eine Ausnehmung aufweisen muß, sodaß nicht nur eine entsprechende Schwächung des Außenrohres auftritt, sondern

auch entsprechende Probleme bei der Erzielung einer ausrei- chend dichten Verbindung zu erwarten sind.

Die vorliegende Erfindung zielt nun darauf ab, eine Verbin- dung der eingangs genannten Art dahingehend weiterzubilden, daß bei einfacher Konstruktion eine sichere Verbindung von zwei einander teilweise übergreifenden Rohrenden durch eine einfache Betätigungsvorgang, insbesondere unter Vermeidung eines aufwendigen Verschraubungsvorganges erzielbar ist. Zur Lösung dieser Aufgabe ist die erfindungsgemäße Rohrverbin- dung für die Verbindung von zwei einander wenigstens teil- weise übergreifenden Rohrenden im wesentlichen dadurch ge- kennzeichnet, daß die Rohrenden an den einander übergrei- fenden Endabschnitten an ihren zueinander gewandten Umfangs- flächen mit wenigstens zwei in Abstand voneinander angeord- neten, in ihrer Position aufeinander abgestimmten, jeweils in sich geschlossenen, durchgehenden Ausnehmungen bzw. Ver- tiefungen ausgebildet sind, in welchen in verbundenem Zu- stand der Rohrenden jeweils ein gesondertes, ringförmiges, in sich geschlossenes Verriegelungselement angeordnet ist, und daß die ringförmigen Verriegelungselemente in dem das Spitzende der Rohrverbindung aufweisenden Rohrabschnitt vor Herstellung der Rohrverbindung im wesentlichen formschlüssig in den jeweiligen Ausnehmungen aufgenommen sind. Derartige in Abstand voneinander angeordnete, in sich geschlossene Ausnehmungen bzw. Vertiefungen können in einfacher Weise an den jeweiligen, zueinander gewandten Umfangsflächen sowohl des Spitzendes als auch des Muffenendes der miteinander zu verbindenden Rohre ausgebildet werden, wobei unmittelbar er- sichtlich ist, daß die Ausbildung von wenigstens zwei in Ab- stand voneinander angeordneten, in ihrer Position aufein- ander abgestimmten und durchgehenden Vertiefungen bzw. Aus- nehmungen einen bedeutend geringeren Aufwand als die Aus- bildung eines Gewindes erfordert. Zur Verriegelung bzw. Auf- rechterhaltung der Verbindung der miteinander zu verbinden- den Rohrenden wird in verbundenem Zustand der Rohrenden jeweils ein gesondertes, ringförmiges Verriegelungselement in den Ausnehmungen angeordnet, wobei für eine einfache Ver-

bindung erfindungsgemäß die gesonderten, ringförmigen Ver- riegelungselemente im wesentlichen formschlüssig jeweils in den Ausnehmungen am Spitzende der herzustellenden Rohrver- bindung angeordnet werden, worauf durch ein übergreifen des Spitzendes durch das mit entsprechenden Ausnehmungen ausge- bildete Muffenende durch eine einfache Steckverbindung eine sichere und einfach herstellbare Rohrverbindung erzielbar ist. Durch eine formschlüssige Aufnahme in den jeweiligen Ausnehmungen wird sichergestellt, daß bei übergreifen des Spitzendes durch das Muffenende keine Verschiebung bzw. kein Austreten der Verriegelungselemente aus den zugehörigen Aus- nehmungen erfolgt. Es ist unmittelbar einsichtig, daß durch die erfindungsgemäß vorgeschlagene Rohrverbindung eine ein- fache Steckverbindung geschaffen wird, welche im Gegensatz zur Herstellung von Gewindeverbindungen einen stark verrin- gerten Herstellungs-und Betätigungsaufwand erfordern, wobei dies beispielsweise unter rauhen Umgebungsbedingungen von besonderem Vorteil ist. Weiters ist es im Gegensatz zu dem Stand der Technik nicht notwendig, zum Einbringen der Ver- riegelungs-bzw. Sperrelemente wenigstens eine Öffnung in dem Außenrohr vorzusehen, sodaß neben dem Vorsehen von wenigstens zwei Verriegelungselementen zur Erzielung einer entsprechenden Verriegelung mit kleinbauenden Verriegelungs- elementen keine zusätzliche Schwächung bzw. Durchbrechung des bereits einen geringeren Querschnitt aufweisenden Endes des Außenrohres notwendig ist.

Gemäß einer besonders bevorzugten Ausführungsform wird für die erfindungsgemäße Rohrverbindung vorgeschlagen, daß die Ausnehmungen jeweils einen im wesentlichen rechteckigen Querschnitt aufweisen und daß die in den Ausnehmungen auf- nehmbaren, ringförmigen Verriegelungselemente ebenfalls je- weils einen im wesentlichen rechteckigen Querschnitt aufwei- sen. Derartige einen im wesentlichen rechteckigen Quer- schnitt aufweisenden Ausnehmungen sowie entsprechend komple- mentär ausgebildete, ringförmige Verriegelungselemente las- sen sich entsprechend einfach und kostengünstig herstellen, wobei auch die für eine sichere und ordnungsgemäße Aufnahme

der Verriegelungselemente und die dadurch erzielbare, sichere Verbindung erforderliche Genauigkeit mit einfachen Mitteln erzielt werden kann. Weiters ergibt sich nach Her- stellung der Verbindung durch die ebenfalls einen im wesent- lichen rechteckigen Querschnitt aufweisenden, ringförmigen Verriegelungselemente eine sichere Positionierung der ein- ander übergreifenden Rohrenden relativ zueinander, da die wenigstens teilweise vorgesehenen, rechteckigen Konturen entsprechende Verriegelungsanschläge für eine sichere Ver- bindung der Rohrenden zur Verfügung stellen, ohne daß ge- gebenenfalls zusätzliche, beispielsweise exakt aufeinander abzustimmende, konische Gegenflächen bzw. Verriegelungsflä- chen vorgesehen sein müssen.

Um die Bewegung des Muffenendes über das Spitzende mit den darauf bereits angeordneten, wenigstens teilweise über die Oberfläche des Spitzendes vorragenden Verriegelungselementen zu erleichtern, ist gemäß einer weiters bevorzugten Ausfüh- rungsform vorgesehen, daß die ringförmigen Verriegelungsele- mente an der in Richtung des Aufschiebens des Muffenendes der Rohrverbindung weisenden Stirnseite abgeschrägt bzw. ab- gerundet ausgebildet sind. Zur Unterstützung der Verschiebe- bewegung des Muffenendes über das Spitzende kann dauber- hinaus vorgesehen sein, daß das Muffenende der Rohrverbin- dung an seiner Stirnfläche mit einer auf die Abschrägung bzw. Abrundung der ringförmigen Verriegelungselemente im wesentlichen angepaßten Abschrägung bzw. Abrundung ausge- bildet ist, wie dies einer weiteren bevorzugten Ausführungs- form der erfindungsgemäßen Rohrverbindung entspricht. Durch Vorsehen einer entsprechenden Abschrägung bzw. Abrundung an der Stirnkante in Richtung des Aufschiebens wird eine ent- sprechend einfache und sichere Verschiebebewegung der einan- der teilweise übergreifenden Rohrenden erzielt, während bei Ausbildung von im wesentlichen rechteckigen Seitenbegren- zungen zumindest an der dieser Stirnfläche gegenüberlie- genden Fläche nach erfolgter Verbindung sichere Anschlagflä- chen ausgebildet werden, welche einer zufälligen, nicht gewünschten Lösung der Rohrverbindung entgegenwirken.

Um bei relativ starren Materialien der Rohrenden dennoch ein einfaches und sicheres übergreifen der miteinander zu ver- bindenden Rohrenden ohne Beeinträchtigung der ringförmigen Verriegelungselemente während der Verschiebebewegung zu er- zielen, wird gemäß einer weiters bevorzugten Ausführungsform vorgeschlagen, daß die ringförmigen Verriegelungselemente eine Dicke aufweisen, welche geringer ist als die Gesamt- tiefe der jeweils miteinander zusammenwirkenden Ausnehmungen der Rohrenden. Derart steht ein entsprechendes Spiel im Be- reich der Ausnehmungen sowie der Verriegelungselemente zur Verfügung, welches eine sichere und einfache Verschiebebe- wegung der miteinander zu verbindenden Rohrenden ermöglicht.

Wie oben bereits angedeutet, ermöglicht die erfindungsgemäße Rohrverbindung eine einfache Steckverbindung, welche zur Ausbildung einer entsprechend sicheren und zuverlässigen Verbindung einen stark herabgesetzten Betätigungsaufwand im Vergleich zu einer Schraubverbindung erfordert. Um jedoch auch bei einer derartigen Steckverbindung einen entsprechend spielfreien Sitz der miteinander zu verbindenden Rohrenden selbst bei nicht vollständiger Anpassung der Abmessungen der Verriegelungselemente an die Abmessungen der Ausnehmungen zu erzielen, wird gemäß einer weiters bevorzugten Ausführungs- form vorgeschlagen, daß wenigstens ein Paar von miteinander zusammenwirkenden Ausnehmungen der einander übergreifenden Rohrenden gegenüber einer auf die Achse der Rohrverbindung normal stehenden Ebene geneigt ausgebildet sind. Durch eine derart vorgesehene Neigung von wenigstens einem Paar von miteinander zusammenwirkenden Ausnehmungen kann nach Her- stellung der Steckverbindung durch ein geringfügiges Ver- drehen der Rohrenden relativ zueinander um einen Bruchteil einer vollen Umdrehung eine entsprechende zusätzliche Ver- riegelung nach Art eines Gewindes erzielt werden, ohne die für eine Gewindeverbindung üblicherweise erforderliche, wenigstens mehrfache Drehbewegung über den gesamten Umfang zu erfordern.

Um auch beispielsweise in nicht ohne weiteres zugänglichen Bereichen bei Herstellung der Rohrverbindung sicherzustel- len, daß die Ropplung der einander teilweise übergreifenden Rohrenden vollständig ist, kann vorgesehen sein, daß die Ausnehmungen und die darin aufnehmbaren, ringförmigen Ver- riegelungselemente eine unterschiedliche, insbesondere in Richtung der Achse der Rohrverbindung zum freien Ende des Spitzendes hin zunehmende, Erstreckung in Richtung der Achse der Rohrverbindung aufweisen, wie dies einer weiteren bevor- zugten Ausführungsform der erfindungsgemäßen Rohrverbindung entspricht. Durch Vorsehen von unterschiedliche Erstreckung aufweisenden Ausnehmungen und darin aufnehmbaren, ringför- migen Verriegelungselementen wird sichergestellt, daß erst bei vollständiger Aufnahme bzw. Übereinstimmung der mitei- nander zusammenwirkenden Ausnehmungen und Verriegelungsele- mente eine sichere und exakte Verbindung zwischen den Rohr- enden hergestellt werden kann, wobei insbesondere bei Vor- sehen von in Richtung der Achse der Rohrverbindung zum freien Ende des Spitzendes hin zunehmder Erstreckung sowohl der Ausnehmung als auch der Verriegelungselemente sicherge- stellt wird, daß ein vollständiges Eindringen der Verriege- lungselemente in die entsprechenden Ausnehmungen des das Spitzende übergreifenden Muffenendes erst erfolgen kann, wenn die einander übergreifenden Rohrenden in dem gewünsch- ten, vollständigen Ausmaß relativ zueinander verschoben wurden.

Wie oben bereits angedeutet, kann für eine einfache Herstel- lung einer Verbindung vorgesehen sein, daß die ringförmigen Verriegelungselemente in den entsprechenden Ausnehmungen am Spitzende der herzustellenden Rohrverbindung aufgenommen sind, worauf durch ein übergreifen des Spitzendes durch das Muffenende unmittelbar eine zuverlässige Herstellung der Rohrverbindung erfolgt. Um selbst bei starren Materialien der miteinander zu verbindenden Rohrenden möglichst eine Be- schädigung insbesondere der Verriegelungselemente zu vermei- den, wird neben den oben angeführten Maßnahmen eines Vor-

sehens einer Abschrägung bzw. Abrundung der Verriegelungs- elemente sowie gegebenenfalls der Stirnkante des Muffenendes darüberhinaus bevorzugt vorgeschlagen, daß die Ausnehmungen am Spitzende der Rohrverbindung eine größere Tiefe als die Ausnehmungen am Muffenende aufweisen.

Um den im Bereich der einander übergreifenden Rohrenden auf- tretenden, unterschiedlichen Spannungen bzw. Belastungszu- ständen Rechnung tragen zu können, wird darüberhinaus bevor- zugt vorgeschlagen, daß die Ausnehmungen und die darin auf- nehmbaren, ringförmigen Verriegelungselemente unterschied- liche Gesamttiefen bzw. Dicken aufweisen. Derart kann im Be- reich erhöhter Belastung beispielsweise durch Verringerung der Tiefe der Ausnehmungen sowie damit verbunden der Dicke der Verriegelungselemente sichergestellt werden, daß das Ma- terial der einander übergreifenden Rohrenden eine aus- reichende Stärke aufweist, um nicht in dem Bereich der Rohr- verbindung eine Beschädigung oder Bruchstellen zu riskieren.

Für eine Erzielung einer besonders zuverlässigen und siche- ren Rohrverbindung bei möglichst einfachem Aufbau und unter Verwendung von möglichst wenigen Verriegelungselementen ist darüberhinaus bevorzugt vorgesehen, daß drei Ausnehmungen und drei ringförmige Verriegelungselemente mit jeweils unterschiedlicher Erstreckung in Richtung der Achse der Rohrverbindung vorgesehen sind.

Die Erfindung wird nachfolgend anhand von in der beiliegen- den Zeichnung schematisch dargestellten Ausführungsbeispie- len näher erläutert. In dieser zeigen : Fig. 1 eine Seitenansicht, teilweise im Schnitt, einer er- findungsgemäßen Rohrverbindung ; Fig. 2 in vergrößertem Maßstab eine Detailansicht im Bereich einer Ausnehmung sowie eines ringförmigen Verriegelungsele- ments zwischen den zwei einander übergreifenden Rohrenden ; und Fig. 3 schematisch Diagramme der Spannungs-bzw. Belastungs- zustände der Rohrenden, wobei in Fig. 3a die im Bereich des

Endes des Innenrohres auftretenden Spannungen angedeutet sind, während in Fig. 3b die im Bereich des außenliegenden Rohrendes auftretenden Spannungen dargestellt sind.

In Fig. 1 sind mit 1 und 2 zwei Rohre bezeichnet, wobei eine Rohrverbindung durch wenigstens teilweises übergreifen der mit 1'und 2'bezeichneten Rohrenden erfolgen soll. Hiebei ist in Fig. 1 in der oberen Hälfte ein Schnitt durch die Rohrverbindung bei übergreifenden Rohrenden 1'und 2' dargestellt, während in der unteren Hälfte gemäß Fig. 1 lediglich das Spitzende 1'mit den darauf angeordneten Ver- riegelungselementen gezeigt ist, während das Muffenende 2' weggebrochen ist.

Sowohl am Spitzende bzw. Rohrende 1'des Innenrohrs als auch am Muffenende bzw. Rohrende 2'des Außenrohres 2 sind auf- einander abgestimmte Ausnehmungen 3 bzw. 4 ausgebildet, wobei diese Ausnehmungen 3 bzw. 4 jeweils einen im wesent- lichen rechteckigen Querschnitt aufweisen, wie noch deut- licher aus Fig. 2 ersichtlich werden wird. In den Ausneh- mungen 3 und 4 sind zur Herstellung einer verriegelten Rohr- verbindung gesonderte, ringförmige Verriegelungselemente 5 aufgenommen, welche ebenfalls einen im wesentlichen recht- eckigen Querschnitt abgestimmt auf die Querschnittsform der Ausnehmungen 3 und 4 aufweisen. Aus Fig. 1 ist hiebei er- sichtlich, daß die Verriegelungselemente 5 jeweils an der in Richtung des Aufschiebens des Muffenendes 2'das Spitzende 1'weisende Stirnseite mit einer Abschrägung 6 ausgebildet sind. Wie aus Fig. 1 oben ersichtlich, ist auch das Muffen- ende an seinem freien Ende mit einer Abschrägung 7 ausge- bildet, welche an die Abschrägung 6 der ringförmigen Ver- riegelungselemente angepaßt ist, sodaß sich ein einfaches Aufschieben des Muffenendes 2'auf das Spitzende 1'bei in den Ausnehmungen 3 am Spitzende angeordneten Verriegelungs- elementen 5 erzielen läßt. Aus Fig. 1 ist weiters ersicht- lich, daß die Verriegelungselemente 5 insgesamt eine Dicke aufweisen, welche geringfügig geringer ist als die durch zu- einander komplementären Vertiefungen 3 und 4 gebildete Ge-

samttiefe, sodaß insgesamt ein mit 8 angedeutetes Spiel in dem in Fig. 1 oben gezeigten Verriegelungszustand erzielt wird. Die den mit einer Abschrägung 6 versehenen Kanten gegenüberliegenden, rückwärtigen Kanten bzw. Ränder der Verriegelungselemente 5 sind hiebei im wesentlichen recht- eckig ausgebildet, sodaß sich eine ausreichende Anschlag- fläche im Zusammenwirken mit den Ausnehmungen 3 bzw. 4 gibt, welche einem irrtümlichen bzw. zufälligen Lösen der Rohrver- bindung entgegenwirkt.

Aus Fig. 1 ist weiters ersichtlich, dal3 sämtliche der von den aufeinander abgestimmten Ausnehmungen 3 und 4 als auch den Verriegelungselementen 5 gebildeten Verriegelungsglieder relativ zu einer auf die Achse 9 normal stehende Ebene geneigt angeordnet sind, wobei dieser Neigungswinkel schema- tisch mit a angedeutet ist. Bei Vorsehen von derart geneigt angeordneten Ausnehmungen und Verriegelungsgliedern kann nach einer Ausbildung der Steckverbindung durch ein gering- fügiges Verdrehen der Rohre 1 und 2 gegeneinander um einen Bruchteil einer vollen Umdrehung eine zusätzliche Unter- stützung der Verbindung bzw. eine spielfreie Verbindung er- zielt werden. Selbstverständlich wäre es zur Erzielung einer derartigen unterstützenden Verbindungsfunktion ausreichend, wenn lediglich eine der Ausnehmungen 3 und 4 sowie das zuge- hörige Verriegelungselement entsprechend geneigt zur Achse 9 angeordnet sind.

Aus Fig. 1 ist weiters ersichtlich, daß die vorgesehenen drei Paare von miteinander zusammenwirkenden Ausnehmungen 3 und 4 bzw. den darin aufgenommenen Verriegelungselementen 5 jeweils in Richtung der Achse 9 unterschiedliche Er- streckungen bzw. Längen L1, L2, L3 aufweisen, wobei die größte Erstreckung L3 am das freie Ende des Spitzendes 1' vorgesehen ist, während die weiteren Verriegelungselemente bzw. Ausnehmungen 3 und 4 jeweils eine geringere Erstreckung L2 und L1 aufweisen. Durch die derart unterschiedlich gestalteten Abmessungen der Ausnehmungen 3,4 sowie der da-

rin aufgenommenen Verriegelungselemente kann sichergestellt werden, daß eine zuverlässige Verbindung bzw. Verriegelung nur bei jeweils vollständigem Eintreten der einzelnen Ver- riegelungselemente in die korrespondierenden Ausnehmungen erzielbar ist. Da weiters im Bereich des freien Endes des Spitzendes 1 das Verriegelungsglied mit den größten Abmes- sungen vorgesehen ist, wird sichergestellt, daß nicht eine Ausnehmung in einem vorderen Bereich des Muffenendes 2' bereits zu einem Verriegelungseffekt führt, sondern daß tatsächlich ein vollständiges Eindringen der Verriege- lungselemente in die entsprechenden Ausnehmungen 4 am Muf- fenende 2'erst bei einem vollständigen übergreifen des Spitzendes 1'durch das Muffenende 2'ermöglicht wird.

In Fig. 2 sind in vergrößertem Maßstab die Verhältnisse im Bereich von miteinander zusammenwirkenden Ausnehmungen 3 und 4 am Spitzende 1'bzw. Muffenende 2'dargestellt. Hiebei ist die Tiefe der Ausnehmung 3 am Innenrohr bzw. Spitzende mit ti bezeichnet, während die Tiefe der Ausnehmung 4 am Außen- rohr mit ta bezeichnet ist. Der verbleibende Materialquer- schnitt im Bereich der Ausnehmungen 3 und 4 ist für das In- nenrohr mit Si und für das Außenrohr mit Sa bezeichnet. Die Gesamttiefe der Ausnehmungen 3 und 4 ist in Fig. 2 mit T bezeichnet, wobei, wie oben bereits angedeutet, die Gesamt- dicke eines nicht näher dargestellten, in den Ausnehmungen 3 und 4 aufzunehmenden Verriegelungselements maximal gleich der Tiefe T ist und günstigerweise etwas geringer gewählt wird, um eine Aufnahme mit Spiel eines Verriegelungselements in den Ausnehmungen 3 und 4 im Verriegelungszustand zu er- möglichen. Aus Fig. 2 ist nochmals deutlich ersichtlich, daß üblicherweise die Tiefe ti am Innenrohr größer ist als die Tiefe ta am Außenrohr.

Unter Berücksichtigung der in den Fig. 3a und 3b dargestell- ten Spannungsverhältnisse am Innenrohr bzw. am Außenrohr kann zusätzlich in einzelnen Abschnitten der einander über- greifenden Rohrenden 1'und 2'sowohl die Tiefe der Ausneh- mung 3 am Innenrohr als auch die Tiefe der Ausnehmung 4 am

Außenrohr entsprechend geringer gewählt werden, um einen gegebenenfalls vergrößerten, verbleibenden Materialquer- schnitt in einzelnen Bereichen der Rohrverbindung aufrecht zu erhalten. Derartige geringere Abmessungen aufweisende Vertiefungen sind hiebei in Fig. 2 mit 3'bzw. 4'ange- deutet.

Zu den in Fig. 3 dargestellten Diagrammen ist festzuhalten, daß ausgehend von der Position X0, welche, wie aus Fig. 1 ersichtlich, dem inneren Ende des Spitzendes 1 entspricht, die Belastung auf das Innenrohr am größten ist und im Be- reich des freien Endes X1 des Spitzendes 1'auf ein Minimum absinkt. Demgegenüber ist, wie dies aus der Fig. 3b ersicht- lich ist, die Belastung des Außenrohres im Bereich der Position X0, welche dem freien Ende des Muffenendes 2'ent- spricht, am geringsten, während die Spannung des Außenrohres im Bereich der Position X1 am größten wird. Es wird somit zur Aufrechterhaltung einer ausreichend zuverlässigen Ver- bindung bzw. zur Vermeidung von übermäßigen Schwächungen des Materials der einander übergreifenden Rohrenden 1'und 2' vorgesehen, daß die Größen der verbleibenden Materialstärke Si und Sa im Bereich der jeweils größten Spannung nach Mög- lichkeit am größten gewählt werden sollen, wobei dies, wie oben bereits angedeutet, durch eine entsprechende Beschrän- kung der Ausnehmungen ti bzw. ta erzielbar ist.