Beschreibung

Die Erfindung betrifft einen Rohrverbinder für Flüssigkeits- und Gasleitungen nach dem Oberbegriff des Patentanspruchs 1. Ein Vorgänger eines solchen Rohrverbinders ist Gegenstand des deutschen Patents 10 2007 006 816 des Anmelders.

Es wird allgemein verlangt, dass eine Rohrverbindung, bestehend aus einem Kunststoffrohr oder einem Kunststoff-Metall-Kunststoff-Verbundrohr und dem Grundkörper der Rohrverbindung dicht ist. Besonders bei hohen Temperaturen und Druckbelastungen ist die Dichtheit der Rohrverbindung von entscheidender Bedeutung.

Des weiteren wird ein Produkt verlangt, dessen Installation einfach und schnell auszuführen und zudem günstig in der Herstellung ist.

Bekannt sind Klemmringschraubverbindungen mit gummielastischen Dichtungen und metallischen Zwischenringen sowie Pressverbindungen, bei denen das Rohr durch plastische Verformung einer Presshülse gegen den Grundkörper der Rohrverbindung gepresst wird, als auch Schiebehülsenverbindungen, bei denen eine zusätzliche Metallhülse auf das Rohrende und auf den Grundkörper der Verbindung aufgesetzt wird. Diese werden sowohl bei Trinkwasser- als auch für Heizungs- und Kühlungsinstallationen sowie Gasinstallationen angewandt und werden in Form von Kupplungs-, T-Stück-, Winkel-, Winkelbogen-, Verteilerteilen und Fittingen gefertigt.

Alle der bereits bekannten Rohrverbindungen erfüllen zwar das Kriterium der Dichtheit, manche auch unter Druck- und Temperaturbelastungen. Jedoch sind meistens die Herstellungskosten sehr hoch und häufig sind diese nur unter großem Zeitaufwand montierbar. Die genannten bisherigen Rohrverbindungen nach dem Schiebehülsenprinzip sind erfahrungsgemäß besonders bei hohen Temperatur- und Druckschwankungen für Abrutschen des Rohres vom Grundkörper anfällig.

Bei der genannten Rohrverbindung nach dem Schiebehülsenprinzip besteht die Schiebehülse aus zwei Teilen, nämlich einer Außenhülse aus Metall und einer Innenhülse aus Kunststoff.

In der Praxis hat sich erwiesen, dass sich die Stabilität dieser zweiteiligen Schiebehülsen aus Kunststoff und Metall aufgrund der unterschiedlichen Ausdehnungskoeffiziente der Bauelemente verringern kann.

Darüber hinaus ist die Herstellung zweiteiliger Schiebehülsen relativ aufwendig. Die separat gefertigten Kunststoff- und Metallteile müssen einzeln geprüft und danach zusammengebaut werden.

Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine Rohrverbindung zu schaffen, die kostengünstig herzustellen und einfach zu montieren ist und insbesondere auch bei höheren Temperaturen und Drücken standfest und dicht ist.

Zur Lösung dieses Problems wird eine Rohrverbindung mit den Merkmalen des Patentanspruchs 1 vorgeschlagen, die eine federförmige Rohrsicherung vorsieht. Diese federförmige Rohrsicherung wird wie eine klassische Schiebehülse auf das anzuschließende Rohr aufgeschoben. Der Grundkörper der Rohrverbindung kann eine Einrastrille aufweisen, in die ein Ende der Feder-Schiebehülse eingreift. In dieser Ausführung werden beide durch axiale Verschiebung der Feder-Schiebehülse kraftschlüssig ineinander gepresst und somit verhakt. Das Querschnittprofil der Einrastrille kann halbkreisförmig, konisch, rechteckig oder auf eine andere Weise so geformt sein, dass es das Ende der Feder aufnimmt und sie auf dem Grundkörper sichert.

Die Feder-Schiebehülse besteht erfindungsgemäß aus Metall, vorzugsweise aus Edelstahl. Die Federschiebehülse kann auch aus einem anderen Material bestehen, welches über die erforderlichen Eigenschaften für die Funktion der Sicherung des Rohres auf dem Grundkörper verfügt. Gegenüber dem eingangs erläuterten Vorgängermodell verbindet die Feder-Schiebehülse aufgrund ihrer Merkmale aus Anspruch 1 Elastizität und Stabilität in einem Teil.

Eine Ausführung der Rohrverbindung weist eine Kappe auf, die an einem Ende der Feder- Schiebehülse anliegt. Diese Kappe bietet eine bessere Anlagefläche für das bisher verwendete Montagewerkzeug, welches für Kunststoff-Metall-Schiebehülsen konzipiert ist. Sie wirkt als ein Adapter für das Montagewerkzeug und gewährleistet somit Kompatibilität mit dem älteren System und kann aus Kunststoff oder Metall gefertigt sein.

Eine weitere Ausführung weist eine zusätzliche Hülse im Inneren der Feder-Schiebehülse auf. Diese Hülse besteht vorzugsweise aus Kunststoff. Die Feder-Schiebehülse wird auf diese Weise mit der Innenhülse ergänzt, welche einen Einrastzahn mit den Merkmalen gemäß DE 10 2007 006 816 aufweist. Die Innenhülse- Variante bietet die Möglichkeit, ältere Fittings mit der neuen Feder-Technologie zu kombinieren. Sie stellt somit eine Zwischenstufe dar und ermöglicht infolgedessen einen graduellen Übergang vom Vorgängersystem auf das hier vorgestellte Feder-Schiebehülsensystem.

Zwischen Schiebehülse und Grundkörper kann ein Dichtungsring aus elastischem Material eingesetzt werden, um ein Eindringen des flüssigen oder gasförmigen Mediums zu verhindern. Dadurch kann ein Aufweiten der Schiebehülse und das Abrutschen der Rohrleitung durch den Druck des Mediums verhindert werden. Diese Verbindung ist sowohl bei Kalibrier- als auch bei Rohraufweitsystemen verwendbar.

Bei Testversuchen erwies sich diese Verbindung auch unter hohen thermischen und mechanischen Belastungen als äußerst standfest. Dies ist auf die mechanische Eigenschaft der Feder-Schiebehülse zurückzuführen, die bei Temperaturschwankungen expandieren und kontrahieren kann, ohne dabei den Druck auf das darunter liegende Rohrende wesentlich zu verändern. Somit wird das Rohrende unter allen Temperaturbedingungen kraftschlüssig umschlossen und vom Abgleiten vom Grundkörper bewahrt. Die federförmige Sicherung bietet anstatt einer klassischen Schiebehülse auch besseren Halt bei axialen und radialen Druckveränderungen des angeschlossenen Rohres, insbesondere bei der Ausführung der Verbindung mit einer Einrastrille auf dem Grundkörper, in welche sich die Feder verhakt und diese mechanisch vom Abgleiten hindert. In klassischen Systemen tritt dieses Abgleiten meistens nach einiger Zeit bei häufigen und großen Temperaturschwankungen als Folge der Längenausdehnungen des Rohres und wegen unterschiedlicher Ausdehnungskoeffizienten unterschiedlicher Werkstoffe der Schiebehülsen ein.

Die Feder-Schiebehülse ist im Vergleich zum Vorgängermodell sehr einfach und kostengünstig herstellbar. Auch der Montageaufwand ist mit diesem System gering. Die Montage unterscheidet sich kaum von der bei den bisher gängigen Schiebehülsensystemen.

Der Grundkörper bleibt bei dieser Art von Rohrverbindung im Vergleich zum Vorgängermodell (DE 10 2007 006 816) unverändert. Der Rohranschlussabschnitt des Grundkörpers kann auf seiner Rohranliegefläche ein Sägezahnpro fil aufweisen, bei dem die Zacken in verschiedenen Größen und Formen ausgebildet sein können. Diese Zacken können links, rechts oder in beide Richtungen ausgerichtet sein und können im Querschnitt ein Dreieck-, V-, M- oder U-Profil aufweisen.

Ausführungsbeispiele der neuen Rohrverbindung sind in der Zeichnung dargestellt und werden im Folgenden näher erläutert. Es zeigen:

Figur 1 eine Längsschnittansicht durch eine Rohrverbindung eines Grundkörpers im Eingriff mit einem Kunststoff- oder Kunststoff-Metall-Kunststoff-Verbundrohr, auf welches eine Feder-Schiebehülse aufgeschoben ist und die Verbindung damit dicht und gesichert ist,

Figur 2 eine Variante der Figur 1, bei der der Grundkörper eine Einrastrille aufweist, in die ein Ende der Feder-Schiebehülse eingerastet ist und diese zusätzlich auf dem Rohrende sichert,

Figur 3 eine weitere Variante der Erfindung, bei der die Feder-Schiebehülse eine Adapter- Kappe aufweist, welche so ausgebildet ist, dass sie an dem entsprechenden Montagewerkzeug anliegt, das zweckmäßig angewendet werden kann,

Figur 4 eine weitere Variante der Erfindung, bei der die Feder-Schiebehülse im Inneren eine Hülse mit einem Einrastzahn aufweist, welche sich bei axialer Verschiebung mit dem Grundkörper verhakt, und Figur 5 eine weitere Variante der Erfindung, bei der die innere Hülse an ihrem Ende einen zusätzlichen umlaufenden Rand aufweist, welcher ein Abgleiten der Federhülse von der Innenhülse verhindert.

Die in Figur 1 dargestellte Rohrverbindung besteht aus einem Grundkörper 1 und einem Rohranschlussabschnitt la des Fittings sowie einer Feder-Schiebehülse 2 zur Befestigung des Endes einer Schlauch- oder Rohrleitung 3. Diese ist auf den Rohranschlußabschnitt la aufgeschoben und steht zwischen dem Grundkörper 1 und der Feder-Schiebehülse 2 kraftschlüssig und dicht in Eingriff. Der Rohranschlussabschnitt la des Fittings weist eine Außenfläche mit einem Sägezahnprofil lb auf. Auf diese wird das zuvor aufgeweitete Ende der anzuschließenden Rohrleitung 3 aufgeschoben.

Während im Ausführungsbeispiel der Figur 1 der Grundkörper 1 keine zusätzliche Sicherung für die Feder-Schiebehülse 2 aufweist, ist er in Figur 2 außen mit einem umlaufenden, widerhakenförmigen Einrastzahn ld versehen, der ein Abrutschen von der Feder- Schiebehülse 2 verhindert.

Auf das Ende der Rohrleitung 3 ist die Feder-Schiebehülse 2 aufgeschoben, die mit einem hierfür ausgebildeten Werkzeug in Richtung des Pfeiles 4 axial über den Einrastzahn ld des Grundkörpers 1 gepresst wird und sich dadurch mit diesem unlösbar verhakt. Das Ende 2a der Feder-Schiebehülse 2 wird dabei in die Einrastrille lc geklemmt. Die Feder-Schiebehülse 2 besteht in dieser Ausführung aus Edelstahl.

Im Beispiel der Figur 3 ist die Feder-Schiebehülse 2 zusätzlich mit einer Kappe 5 bestückt, welche in manchen Fällen als Adapter für ein Montagewerkzeug benötigt wird.

Im Beispiel der Figur 4 weist die Feder-Schiebehülse 2 im Inneren eine Innenhülse 6 auf, welche sich mit einem umlaufenden, widerhakenartigen Zahn ld des Grundkörpers 1 verhakt.

In der Figur 5 hat die Innenhülse 6 an ihrem Ende einen umlaufenden Vorsprung 6a, der das Abgleiten der Feder-Schiebehülse 2 von der Innenhülse 6 verhindert.