Die Erfindung betrifft eine Rohrkupplung zum Verbinden zweier Rohrenden mit zwei als Steckteil und Muffenteil ausgebildeten teilweise ineinander gesteckten Kupplungsteilen, wobei im Kontaktbereich auf der Außenseite des Steckteils und/oder der Innenseite des Muffenteils wenigstens eine Ringnut mit eingelegter Dichtung vorgesehen ist und wobei das Steckteil einen äußeren Ringsteg und das Muffenteil eine Schulter aufweisen, die bei geschlossener Rohrkupplung von einer Kupplungsschelle formschlüssig umfasst werden.

Derartige Rohrkupplungen sind seit langem bekannt und dienen zum lösbaren Befestigen von einzelnen Rohren, um

Rohrleitungssysteme zu schaffen (DE 41 05 206 C2). Hierbei erfolgt die axiale Verbindung nicht mittels einer

Verschraubung sondern form- und kraftschlüssig mittels gleichfalls für sich bekannter Kupplungsschellen. Diese Kupplungsschellen sind schnell lösbar und erlauben so eine einfache Montage und Demontage von mit solchen Rohrkupplungen ausgestatteten Rohrleitungssystemen .

Da die bekannten Kupplungsschellen zum Erreichen eines festen Sitzes stets beide Rohrenden benötigen, muss der Vertrieb und Transport von Rohren und Kupplungsschellen separat erfolgen. Es ist zwar theoretisch denkbar, eine Kupplungsschelle auf lediglich ein Rohrende aufzubringen, dies jedoch nur mit einem axialen Spiel, so dass es zu Beschädigungen beim

Transport kommen kann. Der Erfindung liegt daher die Aufgabe zu Grunde, die eingangs genannte und zuvor näher beschriebene Rohrkupplung so

auszugestalten und weiterzubilden, dass es möglich ist, ein Rohr jeweils mit einer Kupplungsschelle in Kombination auszuliefern, um den betrieblichen Ablauf zu vereinfachen. Auf diese Weise ist stets die notwendige Anzahl von

Kupplungsschellen für die zur Verfügung stehenden Rohre vorhanden und es können keine lose ausgelieferten

Kupplungsschellen verloren gehen, wie dies beispielsweise beim Einsatz unter Tage schnell passieren kann. Darüber hinaus ist eine besonders klein bauende und kostengünstige Rohrkupplung erwünscht .

Gelöst wird die Aufgabe bei einer Rohrkupplung gemäß dem Oberbegriff von Anspruch 1 dadurch, dass auf der Außenseite des Steckteils eine Ringnut vorgesehen ist, in die bei geschlossener Rohrkupplung eine im Inneren der

Kupplungsschelle angeordneter Führungssteg eingreift. Durch diese Ausgestaltung erfolgt bereits eine form- und

kraftschlüssige Verbindung, wenn die Kupplungsschelle lediglich auf das Muffenteil eines Rohres aufgesetzt und dort - ohne eingeschobenes Steckteil - geschlossen wird.

In weiterer Ausgestaltung der Erfindung ist vorgesehen, dass der Führungssteg mittig in der Kupplungsschelle angeordnet ist. Auf diese Weise wird eine beliebige Ausrichtung der Kupplungsschelle mit Bezug auf die Rohrenden erreicht.

Bevorzugt ist dabei, dass der Führungssteg als umlaufender Steg ausgebildet ist, es ist jedoch auch denkbar, den

Führungssteg nur abschnittsweise auszubilden, wenn die

Abschnitte in ihrer Größe und Anordnung ausreichend groß sind, um die geforderte Führungsfunktion erfüllen zu können. Besonders vorteilhaft ist es, wenn die Dichtkante der Ringnut für die Dichtung im geschlossenen Zustand der Rohrkupplung in axialer Richtung innerhalb der Mitte der Ringnut angeordnet ist. Diese Ausgestaltung ist mit Bezug auf Stabilität und Dichtigkeit die bevorzugte Lösung.

Eine weitere Lehre der Erfindung sieht vor, dass die

korrespondierenden Flanken von Ringnut und Führungssteg konisch ausgebildet sind. Dadurch wird erreicht, dass der Kontakt nur an den Flanken erfolgt und dass zwischen Ringnut und Führungssteg stets ein Spalt verbleibt, um ungewollte axiale Krafteinleitungen zu vermeiden und stets eine sichere Zentrierung zu ermöglichen. Gemäß einer weiteren Ausbildung der Erfindung sind auch die Kontaktflächen von Ringsteg und Schulter sowie die inneren Kontaktflächen der Kupplungsschelle als konische Flanken ausgebildet. Auch hier sorgt die Konizität dafür, dass sich beim Verschließen der Kupplungsschelle die beiden freien Rohrenden axial aufeinander zu bewegen und auf diese Weise eine sichere Verbindung gewährleistet wird.

Eine weitere Lehre der Erfindung sieht vor, dass die

Konizität der inneren Kontaktflächen der Kupplungsschelle und der korrespondierenden Flanken von Ringnut und Führungssteg unterschiedlich ist. Auf diese Weise ist ein Verkanten der einzelnen Teile beim Lösen der Rohrkupplung zuverlässig ausgeschlossen . Nach einer weiteren vorteilhaften Ausgestaltung der Erfindung beträgt die Mindesteintauchtiefe des Führungsstegs 1/6 der Höhe der inneren Kontaktflächen der Kupplungsschelle und der Kontaktflächen von Ringnut und Schulter (Hauptdruckfläche) . Auf diese Weise wird die Hauptdruckfläche durch den Kontakt des Führungssteges nicht beeinflusst. Eine besonders klein bauende Rohrkupplung wird in einer weiteren vorteilhaften Ausbildung der Erfindung dadurch erreicht, dass das Steckteil und das Muffenteil jeweils mittels einer V-Naht an den Rohrenden angeschweißt sind. Auf diese Weise kann die erfindungsgemäße Rohrkupplung sehr klein bauen, da die die Rohrenden umgebende Kupplungsschelle nur geringfügig größer sein muss als der Rohraußendurchmesser.

Eine weitere Ausgestaltung der Erfindung sieht vor, dass neben der für die Dichtung vorgesehene Ringnut wenigstens eine Schmierrille angeordnet ist, wobei bevorzugt auf beiden Seiten der Ringnut jeweils eine Schmierrille vorgesehen sind. Auf diese Weise kann eine Verschmutzung der Ringnut oder der darin befindlichen Dichtung weitgehend vermieden werden. Eine weitere Lehre der Erfindung sieht vor, dass als

Kupplungsschelle eine mehrschalige , bevorzugt zweischalige Schelle mit Spannhebel vorgesehen ist. Diese Ausgestaltung ist besonders zweckmäßig, da sie ein besonders schnelles Lösen bzw. Schließen der Kupplungsschelle gewährleistet. Aus diesem Grunde werden solche Kupplungsschellen auch als

Schnellspannschellen bezeichnet.

In weiterer bevorzugter Ausgestaltung der Erfindung sind dabei beide Schalen identisch ausgebildet, wobei der

Spannhebel nur an einem Schalenende angeordnet ist. Bevorzugt können die Kupplungsschellen Ausnehmungen zur teilweisen Aufnahme des Spannhebels aufweisen, um die Größe der erfindungsgemäßen Rohrkupplung zu minimieren und um ein unbeaufsichtigtes Öffnen eines vorstehenden Spannhebels zuverlässig auszuschließen.

Eine andere Ausgestaltung der Erfindung sieht vor, dass die Kupplungsschelle eine Auflage für den Spannhebel aufweist, Dies ist besonders zum Öffnen der geschlossenen

Kupplungsschelle von Vorteil, da am Ende der Auflage ein Freiraum entsteht, in dem der Spannhebel mittels einem geeigneten Werkzeug angehoben werden kann.

Ein weiteres Ausführungsbeispiel der Erfindung betrifft die gleiche Rohrkupplung, wobei die Kupplungsschelle derart modifiziert worden ist, dass sie eine Gewindebohrung zur Aufnahme einer Aufhängeöse aufweist, in die die Aufhängeöse eingeschraubt ist und an ihrem Ende eine Verjüngung aufweist, deren Größe auf die Breite der Ringnut abgestimmt ist und die so weit ins Innere der Kupplungsschelle vorsteht wie der Führungssteg, welcher in diesem Bereich durch die zuvor eingebrachte Bohrung entfernt worden ist. Auf diese Weise findet ein definierter Kraftschluss zwischen der Aufhängeöse und der Rohrkupplung statt. Dadurch, dass die

erfindungsgemäße Rohrkupplung keine spezielle Ausrichtung zwischen den ineinander gesteckten Rohrenden und

Kupplungsschelle verlangt, kann die Kupplungsschelle stets so angeordnet werden, dass die Aufhängeöse an ihrer Oberseite verläuft .

Diese Ausführungsform ist von besonderem Vorteil, da

Rohrleitungssysteme mit den erfindungsgemäß ausgestatteten Rohrkupplungen beispielsweise im untertägigen Bergbau leicht an ihren Aufhängeösen an geeigneter Stelle im Stoß oder an der Firste mittels Ketten oder dergleichen befestigt werden können .

Schließlich sieht eine bevorzugte Ausgestaltung der Erfindung vor, dass das Steckteil, das Muffenteil und die beiden

Schellen senkgeschmiedet (senkgeformt) hergestellt sein können, wodurch die erfindungsgemäße Rohrkupplung relativ preisgünstig zu fertigen ist.

Die Erfindung wird nachfolgend anhand einer lediglich bevorzugte Ausführungsbeispiele darstellenden Zeichnung näher erläutert. In der Zeichnung zeigen

Fig. 1 einen Vertikalschnitt durch eine erfindungsgemäße

Rohkupplung entlang der Linie I-I in Fig. 2,

Fig. 2 eine Kupplungsschelle zur Verwendung mit der

erfindungsgemäßen Rohrkupplung in Seitenansicht,

Fig. 3 ein weiteres Ausführungsbeispiel einer

erfindungsgemäßen Rohrkupplung im Vertikalschnitt entlang der Linie III-III in Fig. 4 und

Fig. 4 ein weiteres Ausführungsbeispiel einer

Kupplungsschelle zur Verwendung mit der

erfindungsgemäßen Rohrkupplung.

Zur Erläuterung der Erfindung sind zwei Ausführungsbeispiele dargestellt, von denen das erste in den Fig. 1 und 2 und das zweite in den Fig. 3 und 4 gezeigt ist. Dabei bezieht sich die geänderte Ausführungsform lediglich auf die verwendete Kupplungsschelle wie im Weiteren beschrieben werden wird. Fig. 1 zeigt zwei Rohrenden 1 und 2, die mit einem Steckteil 3 bzw. einem Muffenteil 4 mittels V-Schweißnähten 5 verbunden sind. Das Steckteil 3 weist einenen umlaufenden Ringsteg 6 auf. Das Muffenteil 4 ist an seinem Ende innen mit einer Fase 7 versehen, um das Einführen des Steckteils 3 zu erleichtern. Darüber hinaus weist es vor seiner Verbreiterung zur Aufnahme des Steckteils 3 eine Schulter 8 auf. Erfindungsgemäß ist auf der Außenseite des Muffenteils 4 eine Ringnut 9 vorgesehen, deren Position sich im dargestellten und insoweit bevorzugten Ausführungsbeispiel etwa mittig über der Projektion des eingesteckten Steckteils 3 befindet. Für die Dichtung zwischen Steckteil 3 und Muffenteil 4 sorgt eine in eine umlaufende Nut 10 eingelegte Dichtung 11, welche bevorzugt als O-Ring ausgebildet ist. Die Dichtkante der Ringnut 10 für die Dichtung 11 ist dabei innerhalb der Mitte der Ringnut 9 angeordnet. Schmierrillen 12 neben der Ringnut 10 schützen diese und die darin befindliche Dichtung 11 vor Verschmutzung .

Axial gehalten werden die ineinander gesteckten Rohrenden 1 und 2 mittels einer Kupplungsschelle 13, deren Aufbau

besonders gut in Fig. 2 erkennbar ist. Sie besteht im

dargestellten und soweit bevorzugten Ausführungsbeispiel im Wesentlichen aus zwei Schalen 13A und 13B, welche in ihrem Innern jeweils mit einem sich über die gesamte innere Länge erstreckenden Führungssteg 14 versehen sind, dessen Maße mit denen der Ringnut 9 korrespondieren. Die beiden Schalen 13A und 13B werden über eine Achse 15 (Schraubbolzen)

zusammengehalten. Ein Spannhebel 16 verrastet die geschlossenen Kupplungsschalen 13A und 13B unter Überwindung der Kraft einer Bügelfeder F, wie aus Fig. 2 ersichtlich.

Diese geschlossene Stellung ist in Fig. 1 dargestellt, man erkennt deutlich, dass die Führungsstege 14 in die Ringnut 9 eingreifen und so eine axiale Fixierung der Kupplungsschelle 13 auf dem Muffenteil 4 der erfindungsgemäßen Rohrkupplung bewirken. Die Mindesteintauchtiefe der Führungsstege 14 beträgt dabei wenigstens 1/6 der Höhe der inneren

Kontaktflächen der Kupplungsschelle 13 bzw. der

Kontaktflächen von Ringsteg 6 und Schulter 8

(Hauptdruckfläche) . Hierbei sind die seitlichen

Kontaktflächen zwischen Ringnut 9 und Führungsstegen 14 konisch ausgebildet, so dass zwischen dem Grund der Ringnut 9 und dem jeweiligen Führungssteg 14 ein Luftspalt verbleibt.

Die Konizität ist dabei größer als bei den Kontaktflächen von Ringsteg 6 und Schulter 8, welche auch als konische Flanken ausgebildet sind, um beim Schließen der Kupplungsschelle 13 die beiden Kupplungsteile zunächst formschlüssig zu umgreifen und schließlich kraftschlüssig axial zusammenzuhalten.

Es ist von besonderem Vorteil, dass durch die

erfindungsgemäße Ausgestaltung der Rohrkupplung eine feste Fixierung der Kupplungsschelle 13 auf dem Muffenteil 4 auch ohne das zweite mit dem Steckteil 3 versehene Rohrende 1 möglich ist. Auf diese Weise ist es möglich, einzelne Rohre mit darauf „angeflanschten" Kupplungsschellen 13 gemeinsam auszuliefern, was eine Beschädigung von Rohrenden oder

Schelle ausschließt und praktische sowie logistische Vorteile mit sich bringt. Aus Fig. 2 geht ferner hervor, dass die Kupplungsschalen 13A und 13B, welche im dargestellten und insoweit bevorzugten Ausführungsbeispiel identisch ausgeführt sind, mit einer Ausnehmung 17 zur Aufnahme der seitlichen Schenkel des

Spannhebels 16 und einer Auflage 18 versehen sind, auf der im geschlossenen Zustand der Spannhebel 16 aufliegt. Dadurch, dass der Spannhebel 16 an seinem freien Ende über die Auflage 18 vorsteht, ist ein leichtes Lösen des Spannhebels 16 durch Anheben mit einem geeigneten Werkzeug jederzeit

gewährleistet.

In dem in den Fig. 3 und 4 dargestellten Ausführungsbeispiel ist die Kupplungsschelle 13 im Bereich einer Auflage 18 mit einer Gewindebohrung 19 versehen, in die eine Aufhängeöse 20 einschraubbar ist, wie deutlich aus Fig. 3 hervorgeht.

Hierbei ist die Länge des Gewindezapfens der - in Fig. 3 um 90° gedreht dargestellten - Aufhängeöse 20 so ausgewählt, dass das verjüngte Ende 21, welches einen Durchmesser

aufweist, der dem des Führungssteges 14 entspricht, an Stelle des Führungssteges 14 in die Ringnut 9 eingreifen kann, wie gleichfalls gut in Fig. 3 erkennbar ist. Auf diese Weise ist es möglich, einen Kraftschluss zwischen der Aufhängeöse 20 und der Kupplung zu erreichen. Dies ist besonders zweckmäßig für solche Einsatzfälle, in denen die mit erfindungsgemäßen Rohrkupplungen ausgestatteten Rohre aufgehängt werden müssen. Die Aufhängung findet hier an den verstärkten Stellen des Rohrleitungssystems, nämlich den Rohrkupplungen statt. Wie aus Fig. 4 ersichtlich, befindet sich die Aufhängeöse 20 gegenüber dem geschlossenen Spannhebel 16, so dass dieser stets frei bedienbar bleibt.