Die Erfindung betrifft eine Rohrkupplung mit den Merkmalen des Oberbegriffs des Anspruchs 1.

Aus der DE 44 08 743 C2 ist eine als Rohrkupplung ver- wendbare Dichtvorrichtung für Rohrleitungen bekannt . Eine elastomere Dichtungsmanschette ist in einem schlieiSbaren und an einer Rohrleitung verspannbaren Gehäuse aufgenommen. Das Gehäuse weist stirnseitig radial einwärts gerichtete End¬ oder Abschlußwände auf, an denen die ebenen Stirnseiten der Dichtungsmanschette anliegen. Beim Schließen und verengenden Verspannen des Gehäuses und der Dichtungsmanschette an den Rohren einer Rohrleitung verbleibt üblicherweise ein Spalt zwischen den Abschlußwänden des Gehäuses und der jeweiligen Rohrwand. Durch diesen Spalt kann Verschmutzung zu der elastomeren Dichtungsmanschette gelangen und sie kann UV- Strahlung, Ozon oder anderen schädlichen äußeren Einflüssen ausgesetzt sein, was zu einer Verschlechterung der elastomeren Werkstoffeigenschaften und zu Undichtigkeiten führen kann.

Aus der EP 0 551 582 AI ist eine Rohrkupplung bekannt geworden, die ein beim Schließen verengbares Gehäuse mit einer darin angeordneten elastomeren Dichtungsmanschette mit jeweils einer durch einen Federring gegen eine Rohraußenwand gedrückten Dichtlippe aufweist. Jede Stirnseite der Dichtungsmanschette ist in einander entgegengesetzte konische Flächen unterteilt, die von einem im Querschnitt V- förmigen Stützring umgriffen sind. Ein Spannring stützt sich mit seinem äußeren Rand in einer von einer Gehäuseendwand und einem Gehäusemantel gebildeten Kehle ab. Im inneren Randbereich weist der Spannring eine Vielzahl von durch

schlitzartige Ausnehmungen gebildete Lamellen auf. Mit diesem lameliierten Bereich liegt der Spannring an der inneren Flanke des Stützringes an. Beim Schließen und Verengen des Gehäuses der Rohrkupplung verkrallen sich die Endkanten dieser Lamellen an den zu verbindenden Rohrenden. Bei dieser Rohrkupplung ist der Stützring mit der speziellen doppeltkonischen Formgebung der Stirnseite der Dichtungs¬ manschette erforderlich, um ein Wegfließen des elastomeren Materials der Dichtungsmanschette durch die Ausnehmungen zwischen den Lamellen des Spannringes zu verhindern.

Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine Rohrkupplung mit den Merkmalen des Oberbegriffs des Anspruchs 1 hin¬ sichtlich einfachem Aufbau, Funktionalität und universeller Verwendbarkeit zu verbessern.

Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß durch eine Rohrkupplung mit den Merkmalen des Anspruchs 1 gelöst . Vorteilhafte Ausgestaltungen der Erfindung sind in den Unteransprüchen angegeben.

Durch den konischen Spannring, der sich an der abgeschräg¬ ten, vorzugsweise als Innenkonus ausgebildeten Stirnseite der Dichtungsmanschette anlegt und am Gehäuse abstützt, wird bei geschlossenem und an einer Rohrleitung verspanntem Gehäuse ein Schutz der Dichtungsmanschette gegen von außen eindringende nachteilige Umwelteinflüsse geschaffen. Der Spannring kann einen Spalt ausgleichen, der je nach Größe bzw. Durchmesser der Rohrkupplung und der zu kuppelnden Rohre zwischen dem Gehäuse und der Rohroberfläche in unter- schiedlicher Größe vorhanden sein kann.

Vorzugsweise kann der Spannring in zwei Varianten bei der Rohrkupplung verwendet werden. In der ersten Variante ist der Innenrand des Spannringes abgerundet, so daß der Spannring in der verspannten Betriebsstellung an einer Rohrleitung auf der Oberfläche der zu verbindenden Rohre

gleiten kann. Somit können axiale Bewegungen der beiden Rohre relativ zueinander ausgeglichen werden, da auch die Dichtungsmanschette durch entsprechende elastische Ver¬ formung eine gewisse axiale Bewegung erlaubt. In der zweiten Variante ist der Spannring an seinem Innenrand scharfkantig ausgebildet, so daß er durch einen Eingriff in die Rohr¬ oberfläche eine axial festgelegte Verbindung schafft. Die beiden gegeneinander gerichteten Spannringe einer Rohr¬ kupplung erlauben somit eine kraftschlüssige Kupplungs- Verbindung der beiden Rohre. Durch Einkerbungen am scharf¬ kantigen Innenrand des Spannringes kann der Eingriff am Rohr noch verbessert werden.

Durch die Möglichkeit der alternativen Verwendung der beiden unterschiedlichen Spannringe kann die Rohrkupplung bei identischem Gehäuse und identischer Dichtungsmanschette bei unterschiedlichen Kupplungszwecken verwendet werden, so daß sich eine geringere Lagerhaltung der einzelnen Teile als logistischer Vorteil ergibt.

Nachfolgend wird die Erfindung anhand von Ausführungs¬ beispielen unter Bezugnahme auf Zeichnungen näher erläutert . Es zeigt :

Fig. 1 in einer Schnittansicht in schematischer, verein¬ fachter Teildarstellung eine Rohrkupplung mit einem ersten Ausführungsbeispiel eines Spannringes mit geöffnetem, unverspanntem Gehäuse;

Fig. 2 in einer Ansicht entsprechend Fig. 1 die Rohr¬ kupplung mit geschlossenem Gehäuse und an eine Rohrleitung angepreßter Dichtungsmanschette;

Fig. 3 in einer perspektivischen Draufsicht die Rohr- kupplung in aufgeschnittener Darstellung;

Fig. 4 in einer Draufsicht den erfindungsgemäßen Spannring;

Fig. 5 in einer Seitenansicht im Teilschnitt den Spannring der Fig. 4;

Fig. 6 in einer Schnittansicht in schematischer, verein¬ fachter Teildarstellung eine Rohrkupplung mit einem zweiten Ausführungsbeispiel des Spannringes mit geöffnetem, unverspanntem Gehäuse;

Fig. 7 in einer Ansicht entsprechend Fig. 6 die Rohr¬ kupplung mit geschlossenem Gehäuse und an eine Rohrleitung angepreßter Dichtungsmanschette;

Fig. 8 in einer perspektivischen Draufsicht die Rohr¬ kupplung gemäß Fig. 7 in aufgeschnittener Dar¬ stellung;

Fig. 9 in einer Draufsicht den erfindungsgemäßen Spannring gemäß dem zweiten Ausführungsbeispiel; und

Fig. 10 in einer Seitenansicht im Teilschnitt den Spannring der Fig. 9.

Die in den Fig. 1 bis 3 und 6 bis 8 dargestellte Rohr¬ kupplung mit elastomerer Dichtungsmanschette stimmt im wesentlichen mit der in der DE 44 08 743 C2 beschriebenen Dichtvorrichtung überein, deren Inhalt durch ausdrückliche Bezugnahme in diese Anmeldung aufgenommen wird. Daher wird nachfolgend nur auf die für das Verständnis der vorliegenden Erfindung wesentlichen Elemente der Rohrkupplung eingegan¬ gen.

Die Rohrkupplung ist zum Verbinden und Abdichten von zwei Rohren 1 und 2 einer Rohrleitung in etwa zentrisch zu einer Verbindungsstelle 3 der beiden Rohrenden angeordnet (der

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Der Außenrand 18 des Spannringes 13 ist im Längsquerschnitt betrachtet abgerundet und an die Kehle 19 des Gehäuses 4 angepaßt. Der Innenrand 20 des Spannringes 13 ist ebenso abgerundet, so daß sich beim Verspannen und beim radialen Verengen des Gehäuses 4 und der Dichtungsmanschette 5 der Innenrand 20 des Spannringes 13 an die Außenseite des jewei¬ ligen Rohres 1 bzw. 2 dicht anlegt. Damit ist gewährleistet, daß weder Verschmutzung noch andere unerwünschte oder schäd¬ liche Umwelteinflüsse wie UV-Strahlung oder Ozon an die Dichtungsmanschette 5 gelangen können. Der Spannring 13 hat in diesem Fall die Funktion eines Schutzringes. Bei einer Axialbewegung eines oder beider Rohre 1, 2 kann der Spann¬ ring 13 auf dem oder den Rohren unter Beibehaltung der Dichtwirkung gleiten. Daher kann die Rohrkupplung auch als Längenkompensator eingesetzt werden. Des weiteren übt der Spannring 13 in an einer Rohrleitung verspanntem Zustand Druck in axialer Richtung auf den äußeren Radialwulst 9 aus und verhindert ein Abfließen des elastomeren Werkstoffes durch den Spalt zwischen der Endwand 14 des Gehäuses 4 und dem Rohr 1 bzw. 2 über die Lebensdauer der Dichtungs¬ manschette 5.

Das in den Fig. 6 bis 10 dargestellte Ausführungsbeispiel der erfindungsgemäßen Rohrkupplung unterscheidet sich von der vorangehend beschriebenen Rohrkupplung durch die Ver¬ wendung eines Spannringes 21, dessen Innenrand 22 scharf¬ kantig ausgebildet ist und sich beim Verspannen der Rohr¬ kupplung an der Rohroberfläche eindrücken und dort fest- krallen kann (siehe Fig. 7) . Im Gegensatz zum vorangegan- genen Beispiel wird der Spannring 21 dadurch axial am Rohr festgelegt, so daß diese Rohrkupplung relative axiale Bewegungen der beiden Rohre 1 und 2 verhindert. Diese Dicht¬ wirkung bleibt auch bei dynamischem Wechsel des Innendruckes p (siehe Fig. 7) erhalten. Der Spannring 21 kann des weiteren an seinem Innenrand 22 eine Vielzahl von am Innen¬ umfang voneinander beabstandeten Einkerbungen 23 (siehe Fig. 8 bis 10) aufweisen, durch die die Fähigkeit des Spannringes 21, sich an der Rohroberfläche festzukrallen, noch verbes-

sert wird. Die Einkerbungen 23 sind jedoch vergleichsweise klein ausgebildet, so daß der Spannring 21 dennoch seine Schutzfunktion gegen Verschmutzung und äußere Einflüsse erfüllen kann.

Da die beiden Spannringe 13 und 21 ansonsten gleich ausge¬ bildet sind, kann die Rohrkupplung bei identischem Gehäuse und identischer Dichtungsmanschette durch Wahl bzw. Aus¬ tausch der Spannringe 13 oder 21 unterschiedliche Rohr- kupplungsfunktionen erfüllen, so daß sich durch diese

Gleichteileverwendung eine geringere Lagerhaltung ergibt (logistischer Vorteil) .