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Title:
PIPE COUPLING
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2019/081279
Kind Code:
A1
Abstract:
Pipe coupling (1) with a clamp band (5) which has at least a first tensioning head (10) and a second tensioning head (11) which lie opposite each other at respective ends (15, 16) of the clamp band (5), wherein the first tensioning head (10) or the second tensioning head (11) has at least a first opening (20) and a second opening (21), and wherein the respective other tensioning head (10, 11) has at least a third opening (22) and a fourth opening (23), wherein the first opening (20) is arranged flush with the third opening (22) and the second opening (21) is arranged flush with the fourth opening (23), wherein a first screw (25) is guided through the first opening (20) and the third opening (22) and a second screw (26) is guided through the second opening (21) and the fourth opening (23), wherein the screws (25, 26) have a screw head (30) and a screw body (31), wherein an adhesive (40) is arranged between the screw head (30) and an outer face (12) of the first tensioning head (10).

Inventors:
SENGE, Matthias (Am Kahlenberg 2, Kirchgandern, 37318, DE)
HAUKE, Michael (Lohrerstr. 5, Wächtersbach - Aufenau, 63607, DE)
LENZ, Michael (Odenwaldstr. 20, Schöneck, 61137, DE)
VON BREITENBACH, Gerrit (Hugo-Dümler-Str. 9, Karlstein, 63791, DE)
Application Number:
EP2018/078304
Publication Date:
May 02, 2019
Filing Date:
October 16, 2018
Export Citation:
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Assignee:
NORMA GERMANY GMBH (Edisonstraße 4, Maintal, 63477, DE)
SENGE, Matthias (Am Kahlenberg 2, Kirchgandern, 37318, DE)
HAUKE, Michael (Lohrerstr. 5, Wächtersbach - Aufenau, 63607, DE)
LENZ, Michael (Odenwaldstr. 20, Schöneck, 61137, DE)
VON BREITENBACH, Gerrit (Hugo-Dümler-Str. 9, Karlstein, 63791, DE)
International Classes:
F16L21/00; F16B41/00
Domestic Patent References:
WO2005079297A22005-09-01
Foreign References:
DE102010037318A12012-03-08
US20050189768A12005-09-01
DE2217438A11972-11-02
US5051049A1991-09-24
DE102010027876A12011-10-20
US20080050203A12008-02-28
Other References:
None
Attorney, Agent or Firm:
PATENTANWÄLTE OLBRICHT BUCHHOLD KEULERTZ PARTNERSCHAFT MBB (Bettinastraße 53-55, Frankfurt am Main, 60325, DE)
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Claims:
Patentans prüche

Rohrkupplung (1 ) mit einem Schellenband (5), das mindestens eine ersten Spannkopf (10) und einen zweiten Spannkopf (1 1 ) aufweist, die sich an jeweiligen Enden (15, 16) des Schellenbands (5) gegenüberstehen, wobei der erste Spannkopf (10) mindestens eine erste Öffnung (20) und eine zweite Öffnung (21 ) und der zweite Spannkopf (1 1 ) mindestens eine dritte Öffnung (22) und eine vierte Öffnung (23) aufweisen, wobei die erste Öffnung (20) fluchtend mit der dritten Öffnung (22) und die zweite Öffnung (21 ) fluchtend mit der vierten Öffnung (23) angeordnet sind und eine erste Schraube (25) durch die erste Öffnung (20) und die dritte Öffnung (22) und eine zweite Schraube (26) durch die zweite (21 ) und die vierte Öffnung (23) geführt sind, wobei die Schrauben (25, 26) einen Schraubenkopf (30) und einen Schraubenkörper (31 ) aufweisen, dadurch gekennzeichnet, dass ein Klebstoff (40) zwischen dem Schraubenkopf (30) und einer Spannkopfaußenseite (12) des ersten Spannkopfes(10) angeordnet ist.

Rohrkupplung (1 ) nach Anspruch 1 , dadurch gekennzeichnet, dass der erste

Spannkopf (1 1 ) eine erste Lasche (50) und eine zweite Lasche (51 ) aufweist, wobei die die erste Öffnung in der ersten Lasche (50) und die zweite Öffnung in der die zweiten Lasche (50) ausgebildet ist, wobei der zweite Spannkopf (1 1 ) eine dritte Lasche (52) aufweist, in der die dritte Öffnung (22) und die vierte Öffnung (23) ausgebildet sind.

Rohrkupplung (1 ) nach einem der Ansprüche 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass die erste Schraube (25) derart angeordnet ist, dass der Schraubenkopf (30) mit der ersten Lasche (50) in Kontakt steht.

Rohrkupplung (1 ) nach einem der vorherigen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Klebstoff (40) an einer Unterseite (34) zumindest des Schraubenkopfes (30) der ersten Schraube (25) angeordnet ist, wobei die Unterseite (34) in Richtung des Schraubenkörpers (31 ) zeigt.

Rohrkupplung (1 ) nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass die Unterseite (34) eben und im Wesentlichen parallel zu der Spannkopfaußenseite (12) des ersten

Spannkopfes (1 1 ) angeordnet ist, an die der Schraubenkopf (30) anliegt.

Rohrkupplung (1 ) nach einem der vorherigen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die erste Schraube (25) einen Vorsprung an der Unterseite (34) des Schraubenkopfes (30) aufweist, der in eine Ausnehmung eines Spannkopfes (10, 1 1 ) eingreift.

Rohrkupplung (1 ) nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, dass der Vorsprung (35) einen mehreckigen, insbesondere viereckigen Querschnitt aufweist und dass die die Öffnung (20, 21 , 22, 23), innerhalb derer die erste Schraube (25) angeordnet ist, ein entsprechendes Mehreck, insbesondere Viereck aufweist, in das der Vorsprung (35) eingreift.

Rohrkupplung (1 ) nach einem der Ansprüche 6 oder 7, dadurch gekennzeichnet, dass die erste Öffnung (20) und die zweite Öffnung (21 ), und/oder die dritte Öffnung (22) und die vierte Öffnung (23), ein Mehreck, insbesondere ein Viereck aufweisen.

Rohrkupplung (1 ) nach einem der Ansprüche 4 bis 8, dadurch gekennzeichnet, dass der Klebstoff (40) nicht kontinuierlich, sondern insbesondere punktförmig, an der Unterseite (34) des Schraubenkopfes (30) angeordnet ist.

Rohrkupplung (1 ) nach einem der Ansprüche 4 bis 8, dadurch gekennzeichnet, dass der Klebstoff (40) als durchgehende Schicht an der Unterseite (34) des Schraubenkopfes (30) angeordnet ist.

Rohrkupplung (1 ) nach einem der vorherigen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Klebstoff eine Haltekraft von mindestens 50N, vorzugsweise ungefähr 65N aufweist.

Rohrkupplung (1 ) nach einem der vorherigen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass weniger als 50 mg Klebstoff (40) zwischen dem Schraubenkopf (30) und der Spannkopfaußenseite (12) eines Spannkopfes (10, 1 1 ) angeordnet ist, vorzugsweise ungefähr 30 mg.

Rohrkupplung (1 ) nach einem der vorherigen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Klebstoff (30) einen Silikonklebstoff aufweist.

Description:
Rohrkupplung

Die Erfindung betrifft eine Rohrkupplung gemäß dem Oberbegriff von Anspruch 1.

Rohrkupplungen dienen in der Regel zum fluiddichten Verbinden zweier axial stumpf aneinander anstoßender Rohrenden. Dabei werden die Rohrenden jeweils etwa hälftig in die Rohrkupplung eingeführt und anschließen die Rohrkupplung durch Anziehen der Schrauben gespannt, wobei sich das Schellenband der Rohrkupplung dicht an eine Außenseite der Rohrenden anlegt. Dabei kann gegebenenfalls an einer Innenseite des Schellenbands eine Einlage angeordnet sein, die die Dichtwirkung verbessert.

Bei Rohrkupplungen, die insbesondere mit Hilfe von zwei oder mehr parallel angeordneten Schrauben gespannt werden, besteht das Problem, dass beim vollständigen Anziehen einer ersten Schraube eine weitere Schraube ihre Position soweit verändert, dass sie nicht ohne weiteres angezogen werden Dies kann durch den Einsatz eines sogenannten „Doppelschraubers" verhindert werden, mit dem nebeneinander liegende Schrauben gleichzeitig und gleichmäßig angezogen werden. Die Rohrkupplung wird so gleichmäßig gespannt und das Schellenband kann sich eng an die Außenseite der Rohrenden anlegen. In bestimmten Anwendungsfällen kann jedoch beispielsweise aufgrund der räumlichen

Begebenheiten kein Doppelschrauber zum Einsatz kommen. Dann werden die Schrauben in der Regel nacheinander über Einzelschrauber angezogen. Dabei wird erst die erste Schraube vollständig angezogen und anschließend die zweite Schraube. Dabei besteht allerdings das Risiko, dass beim Anziehen der ersten Schraube die zweite Schraube ihre Position verändert und sich insbesondere von der Rohrkupplung löst. Diesem Problem kann nun dadurch begegnet werden, dass die erste Schraube zunächst nur teilweise angezogen wird, dann die zweite Schraube vollständig und anschließend die erste Schraube ebenfalls vollständig. Dieses Vorgehen ist jedoch relativ zeitaufwändig. Aufgabe der Erfindung ist es daher, eine Rohrkupplung bereitzustellen, bei der ein

zuverlässiges, zeitsparendes Anziehen mehrerer Schrauben auch mittels Einzelschrauber nacheinander gewährleistet werden kann.

Hauptmerkmale der Erfindung sind im kennzeichnenden Teil von Anspruch 1 angegeben. Ausgestaltungen sind Gegenstand der Ansprüche 2 bis 15.

Bei einer Rohrkupplung mit einem Schellenband, das mindestens eine ersten Spannkopf und einen zweiten Spannkopf aufweist, die sich an jeweiligen Enden des Schellenbands

gegenüberstehen, wobei der erste Spannkopf eine erste Öffnung und eine zweite Öffnung und der zweite Spannkopf mindestens eine dritte Öffnung und eine vierte Öffnung aufweisen, wobei die erste Öffnung fluchtend mit der dritten Öffnung und die zweite Öffnung fluchtend mit der vierten Öffnung angeordnet sind und eine erste Schraube durch die erste Öffnung und die dritte Öffnung und eine zweite Schraube durch die zweite und die vierte Öffnung geführt sind, wobei die Schrauben jeweils einen Schraubenkopf und einen Schraubenkörper aufweisen, ist erfindungsgemäß vorgesehen, dass ein Klebstoff zwischen zumindest einen der

Schrauben köpfe und einer Spannkopfaußenseite des ersten Spannkopfes angeordnet ist.

Dadurch ist es möglich, zumindest eine der Schrauben adhäsiv mit dem Spannkopf zu verbinden und in ihrer Position innerhalb der Öffnungen des Spannkopfs zu sichern, während die andere Schraube gespannt wird. Die Montagesicherheit kann somit auch bei Einzelschraubern gewährleistet werden und jede Schraube kann in einem Durchgang vollständig angezogen werden. Dadurch ergibt sich eine schnelle Montage. Außerdem sind die Schrauben durch den Klebstoff an der Rohrkupplung auch bereits vor der endgültigen Montage, beispielsweise während eines Transports, gegen Verlust gesichert.

Vorzugsweise umfasst der erste Spannkopf eine erste Lasche und eine zweite Lasche, wobei die erste Öffnung in der ersten Lasche und die zweite Öffnung in der zweiten Lasche

ausgebildet ist, wobei der zweite Spannkopf eine dritte Lasche umfasst, in der die dritte Öffnung und die vierte Öffnung ausgebildet sind. Das Vorhandensein einer ersten und einer zweiten Lasche verleiht dem ersten Spannkopf einer höheren Flexibilität. Somit kann die erste Lasche beim Anziehen der ersten Schraube unabhängig von der zweiten Lasche gespannt werden, so dass beispielsweise kein Schiefstellen des Spannkopfs auftritt und das spätere Anziehen der zweiten Schraube nicht negativ beeinflusst wird. Ferner ergibt sich ein gleichmäßigerer

Spannungsverlauf im Schellenband, wobei auch kleinere Durchmesserabweichungen zwischen den Rohrenden ausgeglichen werden können.

Dabei ist insbesondere vorgesehen, dass der Schraubenkopf der ersten Schraube mit der ersten Lasche und der Schraubenkopf der zweiten Schraube mit der zweiten Lasche in Kontakt steht. Die Schrauben sind dann insbesondere jeweils mit einer Lasche klebend verbunden, wobei der Klebstoff insbesondere an einer Unterseite des Schraubenkopfes der ersten

Schraube und/oder der zweiten Schraube angeordnet ist. Als Unterseite wird dabei die Seite des Schraubenkopfes bezeichnet, die in Richtung des mit einem Gewinde versehenen

Schraubenkörpers zeigt und in Kontakt mit der Außenseite der jeweiligen Lasche kommt. An der Unterseite der Schraube steht eine relativ große Fläche für den Klebstoff zur Verfügung, so dass eine entsprechend starke Verbindung erzielt werden kann. Dafür ist es vorteilhaft, wenn die Unterseite eben ausgebildet und im Wesentlichen parallel zu einer Spannkopfaußenseite des ersten Spannkopfes ausgerichtet ist. Dadurch erfolgt ein vollflächiger Kontakt, was zu einer festen Verbindung führt. Optional weist die erste Schraube einen Vorsprung an der Unterseite des Schraubenkopfes auf, der in eine in einem Spannkopf ausgebildete Ausnehmung eingreift. Diese Ausgestaltung stellt eine Verdrehsicherung dar, so dass die Schraube beim Anziehen nicht gegenhalten werden muss. Idealerweise ist der Vorsprung dabei an einem Umfang des Schraubenkörpers anliegend mit der Unterseite des Schraubenkopfes ausgeformt, so dass er einfach in die von der Öffnung ausgehende Ausnehmung geführt werden kann. Dabei wird die Schraube mit in der Ausnehmung eingeführten Vorsprung durch den Klebstoff gesichert, so dass die Drehsicherung zuverlässig aufrechterhalten wird. Dabei kann die Ausnehmung auch in die Öffnung integriert sein, wobei beispielsweise der Vorsprung einen mehreckigen, also nicht kreisförmigen

Querschnitt aufweist und die Öffnung dementsprechend ebenfalls mehreckig ausgebildet ist. Insbesondere ist dabei vorgesehen, dass der Vorsprung einen viereckigen Querschnitt aufweist, wobei die Öffnung, innerhalb derer die erste Schraube angeordnet ist, eine entsprechende viereckige Form aufweist, in das der Vorsprung eingreift. Ein viereckiger Querschnitt ist in der Herstellung einfach und kann ein Drehen der Schraube effektiv verhindern.

Bei einer bevorzugten Ausführungsform weisen die erste Öffnung und die zweite Öffnung, und/oder die dritte Öffnung und die vierte Öffnung eine viereckige Form auf. Dadurch kann die Schraube mit dem Vorsprung in eine beliebige Öffnung drehgesichert eingeführt werden, wodurch sich die Herstellung der Rohrkupplung vereinfacht.

Der Klebstoff kann insbesondere vollflächig, also kontinuierlich oder nur bereichsweise, insbesondere punktförmig, an der Unterseite des Schraubenkopfes angeordnet sein. Eine bereichsweise Anordnung spart Klebstoff und kann somit die Herstellkosten senken, eine kontinuierliche, vollflächige Anordnung ergibt in der Regel aber eine belastbarere Verbindung.

Bevorzugterweise weist der Klebstoff eine Haltekraft von mindestens 50 N, vorzugsweise ungefähr 65 N auf. Dabei kann eine geeignete, ausreichend feste Verbindung erzielt werden.

Vorteilhafterweise ist weniger als 50 mg Klebstoff zwischen dem Schraubenkopf und der Spannkopfaußenseite eines Spannkopfes angeordnet, insbesondere ungefähr 30 mg. Bei typischen Anwendungen ist diese Menge ein guter Kompromiss zwischen Stärke der

Verbindung und eingesetztem Material.

Besonders bevorzugt weist der Klebstoff einen Silikonklebstoff auf. Solche Klebstoffe können auch nach dem Aushärten elastisch verformt werden, ohne dass die Klebverbindung zerstört wird. Darüber hinaus sind sie auch hochtemperaturbeständig und daher vielseitig einsetzbar.

Weitere Merkmale, Einzelheiten und Vorteile der Erfindung ergeben sich aus dem Wortlaut der Ansprüche sowie aus der folgenden Beschreibung von Ausführungsbeispielen anhand der Zeichnungen. Es zeigen: Fig. 1 eine Rohrkupplung in einem teilweise gespannten Zustand,

Fig. 2 eine ungespannte Rohrkupplung und

Fig. 3 eine Schraube zur Verwendung bei einer erfindungsgemäßen Rohrkupplung.

Fig. 1 zeigt eine Rohrkupplung 1 in einem teilweise gespannten Zustand. Die Rohrkupplung 1 umfasst ein Schellenband 5 mit einem ersten Ende 15 und einem zweiten Ende 16. An den jeweiligen Enden 15, 16 des Schellenbands 5 sind ein erster Spannkopf 10 und ein zweiter Spannkopf 12 ausgebildet, die sich gegenüberstehen. Die Spannköpfe 10, 1 1 weisen jeweils zwei Öffnungen auf. So sind im ersten Spannkopf 10 eine erste Öffnung 20 und eine zweite Öffnung 21 und dimer zweiten Spannkopf eine dritte Öffnung 22 und eine vierte Öffnung 23 eingeformt. Die erste Öffnung 20 ist fluchtend mit der dritten Öffnung 22 und die zweite Öffnung 21 ist fluchtend mit der vierten Öffnung 23 angeordnet, wobei eine erste Schraube 25 und eine zweite Schraube 26 hindurchgeführt sind. Über die Schrauben 25, 26 können mit Hilfe entsprechender Muttern 32 die Spannköpfe 10, 1 1 aufeinander zu gespannt werden, wodurch die Rohrkupplung gespannt wird.

Der erste Spannkopf 10 wird durch eine erste Lasche 50 und eine zweite Lasche 51 gebildet, die durch entsprechendes Biegeverfahren einstückig mit dem Schellenband 5 ausgebildet sind. Dabei ist die erste Öffnung 20 in der ersten Lasche und die zweite Öffnung 21 in der zweiten Lasche 51 eingeformt. Der zweite Spannkopf 1 1 wird dagegen durch eine einzelne dritte Lasche 52 gebildet, in der die dritte Öffnung 22 und die vierte Öffnung 23 eingeformt sind. Dabei ist die dritte Lasche 52 ebenfalls einstückig mit dem Schellenband durch ein

entsprechendes Biegeverfahren hergestellt.

Bei der Rohrkupplung 1 gemäß Fig. 1 ist die zweite Schraube 26 durch die zweite Öffnung 21 und die vierte Öffnung geführt und mittels einer Mutter 32 und einer Unterlegscheibe 33 vollständig angezogen. Die erste Schraube 25 befindet sich noch in einem nicht angezogenen Zustand.

Die erste Schraube 25 ist an einer Spannkopfaußenseite 12 des ersten Spannkopfes 10 mittels eines Klebstoffs 40 befestigt. Daher kann die erste Schraube 25 nicht aus der ersten Öffnung 20 und/oder der dritten Öffnung 22 herausfallen, unabhängig von der Position und Anordnung der Rohrkupplung 1 . Selbst wenn eine gewisse Kraft auf die erste Schraube 25 ausgeübt wird, kann die Schraube 25 nicht aus den Öffnungen 20, 22 herausgedrückt werden. Die Mutter 32 kann somit problemlos mit einem Werkzeug ergriffen und aufgeschraubt werden.

Fig. 2 zeigt eine Rohrkupplung 1 ohne Schrauben 25, 26. Die erste Öffnung 20 bzw. die zweite Öffnung 21 sind in der ersten Lasche 50 bzw. der zweiten Lasche 51 eingeformt, wobei beide Öffnungen 20, 21 eine viereckförmige Form aufweisen. In die Öffnungen 20, 21 ist somit eine Ausnehmung integriert, die zur Verdrehsicherung genutzt werden kann.

Fig. 3 zeigt eine Schraube 25 zur Verwendung mit einer Rohrkupplung 1. Die Schraube 25 hat einen Schraubenkopf 30, der mit einem ein Gewinde aufweisenden Schraubenkörper 31 verbunden ist. Der Schraubenkopf 30 weist einen kreisförmigen Querschnitt auf und eine Unterseite 34 des Schraubenkopfes 30 ist als ebene Fläche ausgebildet. Von der Unterseite 34 geht ein den Schraubenkörper verdickender Vorsprung 35 aus, der einen viereckigen

Querschnitt hat und mit der Form der viereckigen Öffnungen 20, 21 der Rohrkupplung korrespondiert, wie sie insbesondere in Figur 2 dargestellt sind. Dieser Vorsprung bewirkt somit zusammen mit der Form der Öffnungen eine Verdrehsicherung der Schraube gegenüber dem Spannkopf und erleichtert somit ein Aufschrauben der Muttern und damit ein Spannen der Schelle. Die Erfindung ist nicht auf eine der vorbeschriebenen Ausführungsformen beschränkt, sondern in vielfältiger weise abwandelbar.

Sämtliche aus den Ansprüchen, der Beschreibung und der Zeichnung hervorgehenden

Merkmale und Vorteile, einschließlich konstruktiver Einzelheiten, räumlicher Anordnungen und Verfahrensschritten, können sowohl für sich als auch in den verschiedensten Kombinationen erfindungswesentlich sein.

Bezugszei che n liste

Rohrkupplung 1

Schellenband 5 Erster Spannkopf 10

Zweiter Spannkopf 1 1

Spannkopfaußenseite 12

Erstes Ende 15

Zweites Ende 16 Erste Öffnung 20

Zweite Öffnung 21

Dritte Öffnung 22

Vierte Öffnung 23 Erste Schraube 25

Zweite Schraube 26

Schraubenkopf 30

Schraubenkörper 31 Mutter 32

Unterlegscheibe 33

Unterseite 34

Vorsprung 35 Klebstoff 40

Erste Lasche 50 Zweite Lasche 51

Dritte Lasche 52