Die Erfindung betrifft eine Rohr- und Kanalreinigungs ^¬ maschine mit einem drehbar gelagerten Klemmbackensystem zum klemmenden Festlegen einer Reinigungsspirale, wobei das Klemmbackensystem während des Reinigungsbetriebs der Rohr ^¬ und Kanalreinigungsmaschine durch eine motorische

Antriebseinrichtung in eine Drehbewegung versetzt wird, wobei das Klemmbackensystem durch einen Handhebel betätigt werden kann, wobei die Reinigungsspirale klemmend in dem Klemmbackensystem festgelegt ist, wenn der Handhebel betätigt ist, so dass dadurch die Reinigungsspirale in eine Drehbewegung versetzt wird.

Solche Rohr- und Kanalreinigungsmaschinen werden unter anderem zur Beseitigung von Verschmutzungen in

Rohrleitungssystemen verwendet. Zu diesem Zweck wird eine üblicherweise mehrere Meter lange Reinigungsspirale so in der Rohr- und Kanalreinigungsmaschine angeordnet, dass die Reinigungsspirale durch eine axiale Öffnung des

Klemmbackensystems geführt ist, wobei Klemmbacken des Klemmbackensystems längs eines Umfangs der Öffnung in radialer Richtung verlagerbar angeordnet sind.

Das Klemmbackensystem ist drehbar an einem Gehäuse der Rohr- und Kanalreinigungsmaschine gelagert angeordnet.

Sobald die motorische Antriebseinrichtung, üblicherweise durch die Betätigung eines Handschalters, in Betrieb genommen wird, wird das Klemmbackensystem von der

Antriebseinrichtung in die Drehbewegung versetzt, wobei das Klemmbackensystem bei unbetätigtem Handhebel um die in der Öffnung des Klemmbackensystems angeordnete

Reinigungsspirale rotiert.

Solange der Handhebel unbetätigt ist, kann die

Reinigungsspirale in axialer Richtung verlagert werden und auf diese Weise in die zu reinigende Rohrleitung eingeführt und innerhalb der Rohrleitung bis zu einer zu lösenden Verschmutzung verlagert werden. Um die Verschmutzung innerhalb der Rohrleitung zu lösen, wird die

Reinigungsspirale durch eine Betätigung des Handhebels klemmend an dem rotierenden Klemmbackensystem festgelegt und dadurch in eine Drehbewegung versetzt, durch die die zu lösenden Verschmutzungen einfach geöffnet und entfernt werden können.

Zur klemmenden Festlegung der Reinigungsspirale an dem Klemmbackensystem steht das Klemmbackensystem über eine

Hebelmechanik mit dem Handhebel in Wirkverbindung, so dass die Klemmbacken des Klemmbackensystems bei Betätigung des Handhebels radial in Richtung der Öffnung des

Klemmbackensystem verlagert und an die innerhalb der

Öffnung angeordnete Reinigungsspirale angedrückt werden.

Der Handhebel ist üblicherweise federbelastet ausgestaltet, so dass eine Betätigung des Handhebels entgegen einer

Federkraft erfolgt. Sobald der Handhebel nicht länger betätigt wird, wird der Handhebel durch die Federkraft in die Ausgangsposition verlagert, so dass eine Klemmung der Reinigungsspirale aufgehoben ist. An einem in der zu reinigenden Rohrleitung angeordneten Ende der Reinigungsspirale wird vor dem Einführen in die Rohrleitung üblicherweise ein an die zu reinigende

Rohrleitung und die vermutete Verschmutzung angepasstes Werkzeug angeordnet. Sofern während der Reinigung einer Rohrleitung ein Wechsel dieses Werkzeugs erforderlich ist, wird die Rohrreinigungsspirale bei unbetätigtem Handhebel wieder aus der Rohrleitung herausgezogen, so dass das

Werkzeug von dem bei der Reinigung in der Rohrleitung angeordneten Ende der Reinigungsspirale entfernt und durch ein alternatives Werkzeug ersetzt werden kann.

Während des Betriebs der Rohr- und Kanalreinigungsmaschine rotiert das Klemmbackensystem dauerhaft, wobei das

Klemmbackensystem bei unbetätigtem Handhebel um die

Reinigungsspirale herum rotiert und bei betätigtem

Handhebel die Reinigungsspirale gleichsam in eine

Drehbewegung versetzt. Bei unbetätigtem Handhebel liegt die Reinigungsspirale abschnittsweise an einem Innenumfang der Öffnung des Klemmbackensystems an und wird durch zwischen dem Klemmbackensystem und der Rohrreinigungsspirale an einer Anlagefläche auftretende Reibkräfte in eine

unerwünschte Drehbewegung versetzt. Bei herkömmlichen Rohrund Kanalreinigungsmaschinen wird diese unerwünschte

Drehbewegung dadurch vermieden, dass die Reinigungsspirale von einem Bediener der Rohr- und Kanalreinigungsmaschine festgehalten wird. Durch die dann in dem Anlagebereich auftretenden Reibkräfte ist ein erhöhter Verschleiß des Klemmbackensystems und der Reinigungsspirale zu beobachten.

Sofern der Bediener die Reinigungsspirale bei unbetätigtem Handhebel nicht festhält und die Reinigungsspirale durch die in dem Anlagebereich auftretenden Reibkräfte in eine unerwünschte Drehbewegung versetzt wird, kann insbesondere das zum Wechseln des Werkzeugs außerhalb der Rohrleitung angeordnete Ende, unter anderem auf Grund von Unwuchten der Rohrreinigungsspirale und des an dem Ende angeordneten Werkzeugs, zu einer besonders starken Auslenkung der

Rohrreinigungsspirale ausgehend von der Rohr- und

Kanalreinigungsmaschine hin zu dem mit dem Werkzeug

bestückten Ende der Reinigungsspirale führen, so dass das Ende der Reinigungsspirale bzw. das an dem Ende angeordnete Werkzeug besonders stark ausgelenkt werden und eine

Drehbewegung um eine Drehachse des innerhalb der Öffnung des Klemmbackensystems angeordneten Abschnitts der

Reinigungsspirale vollziehen. Von dieser „schlagenden" Drehbewegung der Reinigungsspirale und des an der

Reinigungsspirale angeordneten Werkzeugs geht eine

besonders große Gefahr für in dem Bereich angeordnete

Gegenstände und sich in dem Gefahrenbereich aufhaltende Personen aus .

Als Aufgabe der Erfindung wird es daher angesehen, eine Rohr- und Kanalreinigungsmaschine bereitzustellen, bei der ein Verschleiß des Klemmbackensystems und der

Reinigungsspirale vermindert ist und eine „schlagende" Drehbewegung bei unbetätigtem Handhebel wirkungsvoll vermieden wird.

Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß dadurch gelöst, dass die Rohr- und Kanalreinigungsmaschine eine mit dem Handhebel in Wirkverbindung stehende und durch eine Betätigung des

Handhebels deaktivierbare Sicherheitseinrichtung aufweist, wobei das Klemmbackensystem in einem Ruhezustand ist und der Reinigungsbetrieb der Rohr- und Kanalreinigungsmaschine unterbrochen ist, wenn die Sicherheitseinrichtung aktiviert ist und wobei das Klemmbackensystem in die Drehbewegung versetzt wird und der Reinigungsbetrieb der Rohr- und

Kanalreinigungsmaschine aufgenommen ist, wenn die

Sicherheitseinrichtung deaktiviert ist. Auf diese Weise wird das Klemmbackensystem nur bei betätigtem Handhebel in die Drehbewegung versetzt, so dass der durch Reibung hervorgerufene Verschleiß bzw. die durch die Reibung hervorgerufene ungewollte Drehbewegung der

Reinigungsspirale vollständig vermieden wird.

Erfindungsgemäß kann die Sicherheitseinrichtung eine durch den Handhebel betätigbare Kupplungseinrichtung aufweisen, durch die eine Kraftübertragung zwischen der

Antriebseinrichtung und dem Klemmbackensystem hergestellt und wieder getrennt werden kann. Die Verwendung einer solchen Kupplungseinrichtung ist unter anderem dann

vorteilhaft, wenn als Antriebseinrichtung ein

Verbrennungsmotor Verwendung findet, da der

Verbrennungsmotor vorteilhafterweise dauerhaft in Betrieb ist und bei unbetätigtem Handhebel in einem Leerlaufzustand betrieben wird und bei betätigtem Handhebel die

Antriebskraft auf das Klemmbackensystem und die

Reinigungsspirale überträgt.

Es ist aber auch möglich und erfindungsgemäß vorgesehen, dass bei unbetätigtem Handhebel und damit aktivierter

Sicherheitseinrichtung der Betrieb der Antriebseinrichtung unterbrochen wird. Um eine solche Unterbrechung des

Betriebs zu ermöglichen ist erfindungsgemäß

vorteilhafterweise vorgesehen, dass die Antriebseinrichtung ein Elektromotor ist. Der Betrieb eines Elektromotors kann einfach aufgenommen und unterbrochen werden. Bei dem

Elektromotor kann es sich um einen beliebigen,

handelsüblichen rotierenden Elektromotor, wie einen

Gleichstrommotor, einen Wechselstrommotor und eine

Synchron- oder Asynchronmaschine handeln.

Um die erforderliche Ansteuerung des Elektromotors zu ermöglichen ist erfindungsgemäß vorgesehen, dass die Rohr- und Kanalreinigungsmaschine eine Steuerungsvorrichtung zur Steuerung des Elektromotors aufweist, wobei die

Steuerungsvorrichtung mit der Sicherheitseinrichtung datenleitend verbunden ist, wobei die Steuerungsvorrichtung den Elektromotor anhält, wenn die Sicherheitsvorrichtung aktiviert ist und wobei die Steuerungsvorrichtung den

Elektromotor in Betrieb setzt, wenn die

Sicherheitseinrichtung deaktiviert ist.

Bei einer besonders vorteilhaften Ausgestaltung der

erfindungsgemäßen Rohr- und Kanalreinigungsmaschine ist vorgesehen, dass die Sicherheitseinrichtung eine

elektrische Energieversorgung des Elektromotors

unterbricht, wenn die Sicherheitseinrichtung aktiviert ist und die elektrische Energieversorgung herstellt, wenn die Sicherheitseinrichtung deaktiviert ist.

Die Wirkverbindung zwischen dem Handhebel und der

Sicherheitseinrichtung wird erfindungsgemäß

vorteilhafterweise dadurch hergestellt, dass die

Sicherheitseinrichtung einen ersten elektrischen Schalter aufweist, wobei der erste elektrische Schalter mit dem Handhebel in Eingriff bringbar ist, um den elektrischen Schalter zu betätigen und die Sicherheitseinrichtung zu deaktivieren. Bei dem ersten elektrischen Schalter handelt es sich vorteilhafterweise um einen mechanisch direkt betätigten elektrischen Schalter, wie beispielsweise einen Kipp-, Rast- oder Drehschalter. Erfindungsgemäß ist

vorteilhafterweise vorgesehen, dass zwischen dem Handhebel und dem ersten elektrischen Schalter ein Scharnierhebel angeordnet ist, über den eine Schwenkbewegung des

Handhebels auf eine mit dem Scharnierhebel verbundene und mechanisch betätigbare Schalterbetätigungseinrichtung des ersten elektrischen Schalters übertragen wird. Durch die Verwendung eines solchen an dem Handhebel angelenkten

Scharnierhebels kann die Wirkverbindung zwischen dem

Handhebel und der Sicherheitseinrichtung besonders einfach, kostengünstig und betriebssicher ermöglicht werden.

Bei der erfindungsgemäßen Rohr- und Kanalreinigungsmaschine kann eine Gefährdung durch eine unerwünschte Rotation der Reinigungsspirale bei unbetätigtem Handhebel wirkungsvoll vermieden werden. Es ist jedoch auch möglich, dass der

Handhebel ungewollt betätigt wird und die Reinigungsspirale dadurch in eine besonders schnelle Drehbewegung versetzt wird, die bei einem außerhalb der zu reinigenden

Rohrleitung angeordneten Ende der Reinigungsspirale bzw. des an dem Ende angeordneten Werkzeugs zu einer besonders starken, schlagenden Drehbewegung des Endes bzw. des

Werkzeugs und dadurch zu einer besonders großen Gefährdung der in der Umgebung der Rohr- und Kanalreinigungsmaschine angeordneten Gegenstände und sich in dem Bereich der

Maschine aufhaltenden Personen führt. Eine solche

ungewollte Betätigung des Handhebels kann beispielsweise dadurch verursacht werden, dass der Bediener der Rohr- und Kanalreinigungsmaschine stürzt und dabei den Handhebel betätigt. Sofern der Bediener beispielsweise verletzt und nicht handlungsfähig auf dem Handhebel zu liegen kommt, ist der Handhebel dauerhaft betätigt und eine extreme

Gefährdung von Gegenständen und Personen unvermeidbar.

Um auch eine solche extreme Gefährdung durch eine

ungewollte Betätigung des Handhebels wirkungsvoll vermeiden zu können ist erfindungsgemäß vorgesehen, dass an dem

Handhebel eine zusätzliche Betätigungseinrichtung

angeordnet ist, die mit der Sicherheitseinrichtung in

Wirkverbindung steht, wobei die Sicherheitseinrichtung deaktiviert ist, wenn der Handhebel betätigt ist und während der Dauer einer den Reinigungsbetrieb

ermöglichenden Betätigung des Handhebels die mit der

Sicherheitseinrichtung in Wirkverbindung stehende

Betätigungseinrichtung mindestens einmalig betätigt wurde. Auf diese Weise wird das Klemmbackensystem nur dann in eine Drehbewegung versetzt, wenn die Betätigungseinrichtung und der Handhebel betätigt wurden. Bei der

Betätigungsvorrichtung kann es sich erfindungsgemäß

vorteilhafterweise um einen an einem der Rohr- und

Kanalreinigungsmaschine abgewandten Ende des Handhebels angeordneten Knopf handeln, wobei dieser Knopf zusätzlich vorteilhafterweise mindestens abschnittsweise innerhalb des Handhebels angeordnet ist, so dass eine versehentliche Betätigung des Handhebels und der Betätigungseinrichtung quasi ausgeschlossen ist. Die Betätigungsvorrichtung kann erfindungsgemäß beispielsweise auch an einer der Rohr- und Kanalreinigungsmaschine zugewandten Seite des Handhebels vorzugsweise in einem an das abgewandte Ende angrenzenden Bereich angeordnet sein. Erfindungsgemäß kann die Betätigungsvorrichtung

beispielsweise mit einer Verschwenksperreinrichtung des Handhebels in Wirkverbindung stehen, wobei eine Betätigung des Handhebels bzw. ein Verschwenken des Handhebels durch die Verschwenksperreinrichtung mechanisch verhindert ist, wenn die Betätigungseinrichtung nicht betätigt ist und bei Betätigung der Betätigungseinrichtung freigegeben ist. Die Verschwenksperreinrichtung ist Teil der

Sicherheitseinrichtung der erfindungsgemäßen Rohr- und Kanalreinigungsmaschine .

Um die erforderliche Wirkverbindung zwischen der

Betätigungseinrichtung und der Sicherheitseinrichtung möglichst einfach und kostengünstig herstellen zu können ist erfindungsgemäß vorgesehen, dass die

Betätigungseinrichtung ein mechanisch direkt betätigter elektrischer Schalter ist. Durch die Verwendung eines mechanisch direkt betätigten elektrischen Schalters, wie beispielsweise eines Druckschalters, kann die

Wirkverbindung zwischen der Betätigungseinrichtung und der Sicherheitseinrichtung beispielsweise einfach durch eine drahtgebundene Verbindung hergestellt werden. Bei Verwendung eines Elektromotors als Antriebseinrichtung kann die erforderliche Steuerung des Elektromotors durch die Sicherheitseinrichtung besonders einfach dadurch erreicht werden, dass die Sicherheitseinrichtung einen zweiten elektrischen Schalter aufweist, wobei der zweite elektrische Schalter elektrisch leitend mit dem ersten elektrischen Schalter und der Betätigungseinrichtung verbunden ist, wobei der zweite elektrische Schalter die elektrische Energieversorgung herstellt, wenn der erste elektrische Schalter betätigt ist und die

Betätigungseinrichtung mindestens einmalig bei Betätigung des Handhebels betätigt wurde. Bei dem zweiten elektrischen Schalter handelt es sich vorteilhafterweise um ein Relais, ein Schütz oder dergleichen.

Weitere vorteilhafte Ausgestaltungen der erfindungsgemäßen Rohr- und Kanalreinigungsmaschine werden anhand von einem in der Zeichnung dargestellten Ausführungsbeispiel näher erläutert .

Es zeigen: Fig. 1 eine schematisch, teilweise geschnitten dargestellte erfindungsgemäße Rohr- und Kanalreinigungsmaschine mit einer aktivierten Sicherheitsvorrichtung und

Fig. 2 eine schematisch dargestellte erfindungsgemäße Rohr- und Kanalreinigungsmaschine mit einer deaktivierten

SicherheitsVorrichtung .

In Fig. 1 und Fig. 2 ist jeweils schematisch eine Rohr- und Kanalreinigungsmaschine 1 dargestellt. Die Rohr- und

Kanalreinigungsmaschine 1 weist ein Rahmenteil 2 auf, an dem ein Klemmbackensystem 3, eine motorische

Antriebseinrichtung 4 und ein Handhebel 5 angeordnet sind. An dem Rahmenteil 2 kann eine Gehäuseabdeckung angeordnet werden, um die innerhalb des Rahmenteils 2 angeordneten Komponenten der Rohr- und Kanalreinigungsmaschine 1 vor

Beschädigungen zu schützen und eine Verletzung von Personen durch diese Komponenten zu vermeiden. Das Klemmbackensystem 3 ist an einer drehbar an dem Rahmen 2 gelagert angeordneten Hohlwelle 6 festgelegt. Die

Hohlwelle 6 steht mit der Antriebseinrichtung 4, bei der es sich um einen Elektromotor 7 handelt, über einen Zahnriemen 8 und eine an dem Umfang der Hohlwelle 6 angeordnete

Zahnriemenscheibe 9 dauerhaft kraftübertragend in

Verbindung. Auf diese Weise wird die Hohlwelle 6 und das Klemmbackensystem 3 von dem Elektromotor 7 in Drehbewegung versetzt. Innerhalb der Hohlwelle 6 und dem

Klemmbackensystem 3 ist eine Reinigungsspirale 10

angeordnet. Bei einer Betätigung des Handhebels 5 wird der Handhebel 5 in Richtung des Rahmenteils 2 verschwenkt, wobei Klemmbacken 11 des Klemmbackensystems 3 an einen Umfang der Reinigungsspirale 10 angedrückt werden und eine klemmende Verbindung zwischen der Reinigungsspirale 10 und dem Klemmbackensystem 3 hergestellt wird.

Die Rohr- und Kanalreinigungsmaschine 1 weist zudem eine Sicherheitseinrichtung 12 auf, die einen ersten

elektrischen Schalter 13 aufweist, der über einen lediglich schematisch dargestellten Scharnierhebel 14 mit dem

Handhebel 5 in Wirkverbindung steht, wobei der

Scharnierhebel 14 an dem Handhebel 5 und dem ersten

elektrischen Schalter 13 angelenkt ist. Die

Sicherheitseinrichtung 12 weist zudem eine an dem Handhebel 5 angeordnete Betätigungsvorrichtung 15 auf. Bei der

Betätigungsvorrichtung 15 handelt es sich um einen

Druckschalter 16, der über eine innerhalb des Handhebels 5 geführte elektrische Leitung 17 mit einem Steuergerät 18 der Rohr- und Kanalreinigungsmaschine 1 elektrisch leitend verbunden ist. Das Steuergerät 18 ist zudem elektrisch leitend mit dem ersten elektrischen Schalter 13 verbunden. Das Steuergerät 18 steuert den Elektromotor 7 an, wobei der Elektromotor 7 von dem Steuergerät 18 in Betrieb genommen wird, wenn der Handhebel 5 in Richtung des Rahmenteils 2 verschwenkt ist, wodurch der erste elektrische Schalter 13 über den

Scharnierhebel 14 betätigt wird, und wenn die

Betätigungseinrichtung 15 durch Drücken des Druckschalters 16 betätigt wurde. Die Sicherheitseinrichtung 12 ist dann deaktiviert, wie in Fig. 2 gezeigt ist.

Sobald der Handhebel 5, der federbelastet an dem Rahmenteil 2 angeordnet ist, nicht länger betätigt wird und in die Ausgangsstellung zurückverschwenkt ist, ist die

Sicherheitseinrichtung 12 aktiviert und das Steuergerät 18 setzt den Elektromotor 7 außer Betrieb, so dass die

Hohlwelle 6 und das Klemmbackensystem 3 nicht länger in eine Drehbewegung versetzt werden, wie in Fig. 1

dargestellt ist.