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Patent Searching and Data


Title:
PIPE AND HOSE CONNECTION
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2008/128496
Kind Code:
A1
Abstract:
The pipe and hose connection comprises a pipe (1), which has a pipe socket (3) that is integrally formed on the pipe on at least one end, a hose (4) being pressed thereon. The pipe socket (3) is separated from the pipe (1) by an annular groove (5), into which a stop is detachably inserted, which is preferably formed by an open ring (6). Said stop is inserted in the groove during the pressing operation of the hose and removed again after the pipe and hose connection has been created. The pipe can be produced with reduced loss of material and minimized machining from semi-finished pipes.

Inventors:
VÖLKER, Manfred (Meisenweg 1, Blankenbach, 63825, DE)
Application Number:
DE2008/000498
Publication Date:
October 30, 2008
Filing Date:
March 22, 2008
Export Citation:
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Assignee:
VÖLKER, Manfred (Meisenweg 1, Blankenbach, 63825, DE)
International Classes:
A61M39/12; F16L33/00
Foreign References:
DE10262036A12004-06-17
US5722150A1998-03-03
US6206048B12001-03-27
US5358012A1994-10-25
GB1030485A1966-05-25
NL68987C
DE19528160A11997-01-30
Attorney, Agent or Firm:
FLOSDORFF, Jürgen (Alleestrasse 33, Garmisch-Partenkirchen, 82467, DE)
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Claims:

Patentansprüche

1 . Rohr- und Schlauchverbindung, mit einem Rohr, das an wenigstens einem Ende einen mit dem Rohr einstückigen Rohrstutzen aufweist, auf den ein Schlauch aufgepresst ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Rohrstutzen (3) von dem Rohr (1 ) durch eine Ringnut (5) getrennt ist, in die ein Anschlag (6) für den Schlauch (4) lösbar einsetzbar ist.

2. Rohr und Schlauchverbindung nach Anspruch 1 , dadurch gekennzeichnet, dass der Anschlag (6) ein offener Ring ist, der seitlich in die Nut (5) einschiebbar ist.

3. Rohr- und Schlauchverbindung nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass der Ring (6) eine mittige Aussparung mit einem kreisbogenförmigen Rand hat, dessen Durchmesser im wesentlichen mit dem Außendurchmesser des Nutbodens übereinstimmt.

4. Rohr- und Schlauchverbindung nach einem der Ansprüche 1 - 3, dadurch gekennzeichnet, dass der Ring (6) eine öffnung mit einer Breite hat, die mit dem Außendurchmesser des Nutbodens übereinstimmt.

5. Rohr- und Schlauchverbindung nach einem der Ansprüche 1 - 3, dadurch gekennzeichnet, dass der Ring (6) eine öffnung mit einer Breite hat, die etwas kleiner ist als der Außendurchmesser des Nutbodens.

6. Rohr- und Schlauchverbindung nach einem der Ansprüche 1 - 5, dadurch gekennzeichnet, dass der Rohrstutzen (3) mit voneinander beabstandeten ringförmigen Vorsprüngen versehen ist.

7. Rohr- und Schlauchverbindung nach einem der Ansprüche 1 - 6, dadurch gekennzeichnet, dass das Rohr (1 ) an beiden Enden jeweils einen Rohrstutzen (3) mit einer angrenzenden Nut (5) aufweist.

8. Rohr- und Schlauchverbindung nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, dass das Rohr (1 ) geradlinig ausgebildet ist.

9. Rohr- und Schlauchverbindung nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, dass das Rohr (1 ) eine U-Form hat.

Description:

Rohr- und Schlauchverbindung

Die Erfindung betrifft eine Rohr- und Schlauchverbindung, mit einem Rohr, das an wenigstens einem Ende einen mit dem Rohr einstückigen Rohrstützen aufweist, auf den ein Schlauch aufgepresst ist.

Derartige Rohr- und Schlauchverbindungen werden unter anderem in der medizinischen Intensivtherapie eingesetzt, beispielsweise um Dialysegeräte mit Flüssigkeiten zu versorgen oder verbrauchte Flüssigkeiten abzuführen. In der DE 195 28 160 C2 sind Rohr- und Schlauchverbindungen der betrachteten Art offenbart.

Eine druck- und thermisch beständige Rohr- und Schlauchverbindung herkömmlicher Art ist in Figur 1 abgebildet. Ein Rohr 1 aus einem starren Material, vorzugsweise aus Metall, ist mit einem seitlich abzweigenden Rohrstutzen 8 versehen, in den eine Schnellkupplung 9 eingeschraubt ist. Diese seitliche Abzweigung der durch das Rohr 1 fließenden Flüssigkeit ist hier nicht von Interesse.

Das Rohr 1 enthält an beiden Endbereichen jeweils einen Flansch 2, an den sich ein Rohrstutzen 3 anschließt, der mit voneinander beabstandeten ringförmigen Vorsprüngen versehen ist. Auf diese Rohrstutzen 3 ist jeweils ein Schlauch 4 aufpressbar, und zwar bis zu dem Flansch 2, der als Anschlag für den Aufpressvorgang dient.

Diese Ausbildung hat einen erheblichen spanenden Aufwand und Materialverlust bei der Ausbildung der Flansche zur Folge.

Der vorliegenden Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, diesen hohen Materialeinsatz und den Aufwand bei der spanenden Bearbeitung zu verringern.

Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß durch die Merkmale des Anspruchs 1 gelöst.

Vorteilhafte Ausgestaltungen der Erfindung sind in den Unteransprüchen gekennzeichnet.

Die Erfindung sieht vor, das der Rohrstutzen von dem anschließenden Rohr durch eine Ringnut getrennt ist, in die ein Anschlag für den Schlauch lösbar einsetzbar ist. Dieser Anschlag wird beim Aufpressvorgang des Schlauches in die Nut eingesetzt und nach Herstellung der Rohr- und Schlauchverbindung wieder entfernt.

Hierdurch ist erreicht, dass das Rohr mit verringertem Materialverlust und geringstem spanenden Aufwand aus einem Rohrhalbzeug herstellbar ist. Dabei kann die Schlauchverbindung an einem oder an beiden Endabschnitten des Rohrs erfolgen.

Mit großem Vorteil wird vorgeschlagen, das der Anschlag ein offener Ring ist, der seitlich in die Nut einschiebbar ist. Der Ring hat dabei einen solchen Außendurchmesser, das er über den Außenumfang des Rohres übersteht, so dass der Ring ebenso wie der Flansch beim Stand der Technik als Anschlag beim Aufpressen des Schlauches wirkt. Nach dem Aufpressen wird der Ring aus der Nut entfernt und steht für einen weiteren Aufpressvorgang zur Verfügung.

Der Ring hat eine mittige Aussparung mit einem kreisbogenförmigen Rand, dessen Durchmesser im wesentlichen dem Außendurchmesser des Nutbodens entspricht. Die öffnung des Rings kann eine Breite haben, die mit dem Außendurchmesser des Nutbodens übereinstimmt, so dass der Ring glatt in die Nut einschiebbar ist.

Die öffnung des Rings kann aber auch etwas kleiner als der Außendurchmesser des Nutbodens sein, wobei dann die öffnung des Rings beim Einschieben in die Nut elastisch aufgeweitet wird, wodurch der Ring nach dem Zurückfedern in der Nut gehalten ist.

Wie oben erwähnt, kann das Rohr an beiden Enden jeweils einen Rohrstutzen mit einer angrenzenden Nut zur Befestigung zweier Schläuche aufweisen. Dabei kann das Rohr geradlinig ausgebildet sein oder beispielsweise eine U-Form haben.

Weitere Einzelheiten der Erfindung ergeben sich aus der nachfolgenden Beschreibung mit Bezug auf die Zeichnungen. Dabei zeigen:

Fig. 2 eine Ausführungsform der Erfindung, bei der das Rohr an beiden

Enden mit Schläuchen verbunden wird, beim Aufpressen eines Schlauches;

Fig. 3 einen T-Verbinder mit einem aufgepresstem Schlauch und

Fig. 4 einen 90-Grad-Verbinder mit einem aufgepressten Schlauch.

Fig. 2 zeigt ein geradliniges Rohr 1 mit zwei seitlichen Abzweigungen 8, 9. In dem Rohr 1 sind an beiden Endbereichen ringförmige Nuten 5 ausgebildet, vorzugsweise eingefräst, denen Rohrstutzen 3 mit ringförmigen Vorsprüngen folgen.

Auf den linken Rohrstutzen 3 wird in der Darstellung der Fig. 2 mittels eines dem Fachmann bekannten Werkzeugs 7 ein Schlauch 4 aufgepresst, nachdem in die linke Nut 5 ein offener Ring 6 lösbar eingesetzt worden ist. Der Ring 6 hat eine öffnung 10, deren Breite mit dem Außendurchmesser des Nutbodens übereinstimmt, so dass sich der Ring 6 mit seiner kreisbogenförmigen Innenkontur dicht an den Nutboden anlegt. Der Ring 6, dessen Wandstärke mit

der Nutbreite im wesentlichen übereinstimmt, sitzt fest in der Nut, so dass er ebenso als Anschlag für den aufgepressten Schlauch 4 dient wie beim Stand der Technik der Flansch 2.

Zum Aufpressen des zweiten Schlauchs auf den rechten Endabschnitt wird der Ring 6 aus der linken Nut 5 entnommen und in die rechte Nut 5 eingesetzt.

Durch die Ausbildung der Nuten kann das Rohr 1 aus einem Rohrhalbzeug kleineren Außendurchmessers als beim Stand der Technik hergestellt werden.

Fig. 3 zeigt einen T-Verbinder 12, während in Fig. 4 ein 90-Grad-Verbinder 1 1 dargestellt ist, die jeweils mit zwei Nuten 5 zum Einsetzen des lösbaren Rings 6 versehen sind.

Die Erfindung ist nicht auf die beschriebene Ausführungsform beschränkt, sondern es liegen zahlreiche Modifikationen und änderungen im Rahmen des Erfindungsgedankens. Insbesondere können alle offenbarten Merkmale nicht nur auf die beschriebene Weise miteinander kombiniert werden, sondern die Merkmale sind einzeln auf jede denkbare Weise miteinander kombinierbar.