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Title:
PIPE, IN PARTICULAR PLASTIC PIPE FOR WASTEWATER LINES
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2019/011661
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to a pipe, in particular a plastic pipe for wastewater lines, which has at least one socket end which is provided with an annular bead (4) and a socket neck (3) and forms a first pipe (1) into the socket end of which the spigot end of a second pipe or shaped part (13) can be plugged and removed again therefrom, and in which an elastic annular seal (6) is inserted into the annular bead (4). According to the invention, the socket neck (3) of the pipe is provided with a screw thread (9) onto which there can be screwed a screw ring (8) which comprises an inner ring part (10) and an outer ring part (11) between which an annular gap is formed, and the ring parts (10, 11) are connected by means of a ring base (12) facing away from the annular bead (4), wherein, upon screwing the screw ring (8) onto the screw thread (9), the front edge (14) of the inner ring part (10) compresses the annular seal (6) inserted into the annular bead (4) and arrests the spigot end of the second pipe or shaped part (13) in the first pipe (1).

Inventors:
LÜERS, Gregor (Vechtaer Str. 94, Goldenstedt-Lutten, 49424, DE)
Application Number:
EP2018/067398
Publication Date:
January 17, 2019
Filing Date:
June 28, 2018
Export Citation:
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Assignee:
LUTEC GMBH VERWALTUNGS- UND BETEILIGUNGSGESELLSCHAFT (Vechtaer Str. 94, Goldenstedt-Lutten, 49424, DE)
International Classes:
F16L19/00; F16L19/065; F16L21/04; F16L47/04; F16L47/10; F16L47/12
Domestic Patent References:
WO2002086371A12002-10-31
Foreign References:
GB1586862A1981-03-25
DE2418014A11974-11-07
GB2180902A1987-04-08
Other References:
None
Attorney, Agent or Firm:
MEYER, Ludgerus (Jungfernstieg 38, Hamburg, 20354, DE)
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Claims:
Ansprüche

1. Rohr, insbesondere Kunststoff roh r für Abwasserleitungen, das wenigstens ein Muffenende aufweist, welches mit einer Ringsicke (4) und einem Muffenhals (3) versehen ist und ein erstes Rohr (1) bildet, in dessen Muffenende das Spitzende eines zweiten Rohres oder Formteils (13) einsteckbar und daraus wieder entfernbar ist, und bei der eine elastische Ringdichtung (6) in die Ringsicke (4) eingesetzt ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Muffenhals (3) des Rohres (1) mit einem Schraubgewinde (9) versehen ist, auf das ein Schraubring (8) aufschraubbar ist, der einen inneren Ringteil (10) und einen äußeren Ringteil (11) enthält, zwischen denen ein Ringspalt ausgebildet ist, und die Ringteile (10, 11) über einen von der Ringsicke (4) abgewandten Ringboden (12) verbunden sind, wobei die Vorderkante (14) des inneren Ringteils (10) beim Aufschrauben des Schraubrings (8) auf das Schraubgewinde (9) die in die Ringsicke (4) eingelegte Ringdichtung (6) zusammendrückt und das Spitzende des zweiten Rohres oder Formteils (13) im ersten Rohr (1) arretiert.

2. Rohr nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das Schraubgewinde (9) ein auf der Innenseite des Muffenhalses (3) ausgebildetes Innengewinde ist, auf das ein an der Außenseite des inneren Ringteils (10) des Schraubrings (8) ausgebildetes Außengewinde aufschraubbar ist, wobei der Innendurchmesser des äußeren Ringteils (11) des Schraubrings (8) größer als der Außendurchmesser des Muffenhalses (3) gewählt ist, und wobei der äußere Ringteil (11) beim Aufschrauben des Schraubrings (8) auf das Innengewinde den Muffenhals (3) außenseitig umgibt und der Muffenhals (3) im dem Ringspalt aufgenommen ist.

3. Rohr nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das Schraubgewinde (9) ein auf der Außenseite des Muffenhalses (3) ausgebildetes Außengewinde ist, auf das ein an der Innenseite des äußeren Ringteils (11) des Schraubrings (8) ausgebildetes Innengewinde aufschraubbar ist, wobei der Durchmesser des äußeren Ringteils (11) des Schraubrings (8) größer als der Außendurchmesser des Muffenhalses (3) gewählt ist, und wobei der äußere Ringteil (11) beim Aufschrauben des Schraubrings (8) auf das Außengewinde den Muffenhals (3) außenseitig umgibt und der Muffenhals (3) in dem Ringspalt aufgenommen ist.

4. Rohr nach Anspruch 1, 2 oder 3, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen Vorderkante des inneren Ringteils (10) und der Ringdichtung (6) ein Druck- und Gleitring (7) in die Ringsicke (4) eingesetzt ist.

5. Ringdichtung zur Verwendung in einem Rohr nach Anspruch 1, 2, 3 oder 4, dadurch gekennzeichnet, dass die Ringdichtung (6) im Querschnitt oval gestaltet ist.

6. Rohr nach einem oder mehreren der Ansprüche 1, 2, 3 oder 4, mit einer in die Ringsicke (4) eingesetzter Ringdichtung (6) nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, dass der Druck- und Gleitring (7) an seiner der Ringdichtung (6) zugewandten Seite eine Ringnut (16) aufweist, die beim Aufschrauben des Schraubrings (8) eine radiale Verschiebung der rückwärtigen Kante der Ringdichtung (6) in Richtung der Oberfläche eines einzusteckenden zweiten Rohres (13) bewirkt.

7. Ringdichtung zur Verwendung in einem Rohr nach Anspruch 1, 2, 3 oder 4, dadurch gekennzeichnet, dass die Ringdichtung (6) im Querschnitt dreieck- oder keilförmig gestaltet ist, wobei ihre Ankathete radial zur Dichtringachse und ihre Gegenkathete parallel zur Dichtringachse im Sickengrund verlaufen.

8. Rohr nach einem oder mehreren der Ansprüche 1, 2, 3 oder 4, mit einer in die Ringsicke (4) eingesetzten Ringdichtung (24) nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, dass die Gegenkathete der Ringdichtung im Sickenboden der Ringsicke (4) angeordnet ist und die Ankathete gegen die Vorderkante des inneren Ringteils (10) gerichtet ist.

9. Ringdichtung zur Verwendung in einem Rohr nach einem der Ansprüche 1, 2, 3 oder 4, dadurch gekennzeichnet, dass die Ringdichtung (24) im Querschnitt U-förmig mit zwei Flanken (22, 23) und einer inneren Grundseite gestaltet ist, wobei die Flanken (22, 23) der Ringdichtung (24) radial zur Dichtringachse verlaufen.

10. Ringdichtung nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, dass die Grundseite der Ringdichtung (24) mit einer umlaufenden Rippe (25) versehen ist.

11. Rohr nach Anspruch 1, 2, 3 oder 4 mit einer in die Ringsicke (4) eingesetzten Ringdichtung (24) nach Anspruch 9 oder 10, bei dem die Grundseite der Ringdichtung (24) an der Oberfläche des Spitzendes des zweiten Rohres (13) und die Flanken (22, 23) der Ringdichtung (24) im Sickengrund der Ringsicke (4) anliegen.

12. Rohr nach Anspruch 2 oder 3, dadurch gekennzeichnet, dass die axiale Länge des äußeren Ringteils (11) so bemessen ist, dass die Vorderkante des äußeren Ringteils (11) bei auf den Muffenhals (3) aufgeschraubtem Schraubring (8) bis an die äußere Rückflanke (20) der Ringsicke (4) geführt ist.

13. Rohr nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Muffenhals (3) mit einer äußeren kontrastierenden Markierung (21) versehen ist, mittels der der Verbindungszustand einer aus einem ersten Rohr (1) und einem zweiten Rohr (13) zusammengesetzten Rohrverbindung visuell erkennbar ist.

14. Rohr nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Gewinde zwischen dem Schraubring und dem Muffenhals mit einer Rastnase versehen ist, die ein ungewolltes Abschrauben des Schraubrings (8) vom Schraubgewinde (9) des ersten Rohres (1) verhindert.

15. Rohr nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Schraubring (8) mit einer äußeren Profilierung (26) versehen ist.

16. Rohr nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Außendurchmesser des Schraubrings (8) dem Außendurchmesser der Ringsicke (4) entspricht.

Description:
Rohr, insbesondere Kunststoff roh r für Abwasserleitungen

Die Erfindung bezieht sich auf ein Rohr, insbesondere Kunststoffrohr für Abwasserleitungen, nach dem Oberbegriff des Anspruchs 1.

Seit Jahrzehnten werden zur Ableitung von Abwässern oder Regenwasser aus einzelnen Rohrlängen zusammengesetzte Kunststoffabwasserrohre verwendet. Ein Muffenende eines derartigen Rohres ist dabei mit einer Sicke versehen, in die eine Ringdichtung oder Lippendichtung eingesetzt ist. Zur Verbindung zweier Rohre wird das Spitzende eines weiteren Rohres dabei in die Muffe eingeschoben, wobei die Dichtung zwischen dem Sickengrund der Sicke und der Oberfläche des Spitzendes des eingesteckten Rohres verpresst wird. Nach dem gleichen Prinzip werden Formteile, wie Bögen, Abzweigungen, Überschiebmuffen, Doppelmuffen, Reduzierstücke usw., ausgebildet. Zwischen der Forderung nach hoher Dichtigkeit und der Möglichkeit, die Rohre mit nicht zu hohem Kraftaufwand zusammenstecken zu können, ist ein Kompromiss zu finden. Derartige Rohrsysteme sind daher nur für die drucklose Verwendung zugelassen. Da das Dichtprinzip nur eine begrenzte Verpressung der verwendeten Dichtung erlaubt, sind solche Rohrsysteme in Grundwasserschutzgebieten nur bedingt verwendbar.

Der Kraftaufwand zum Zusammenstecken zweier Rohre hängt vom Rohrdurchmesser und der Art der verwendeten Dichtung ab. Solche Rohre oder Formteile weisen am Spitzende auch eine Schräge oder auch„Fase genannt" auf. Diese ist erforderlich, um ein Einschieben in die Ringdichtung zu ermöglichen. Üblicherweise werden die Dichtung sowie das Spitzende des einzusteckenden Rohres oder Formteils mit einem Gleitmittel versehen, um die Reibung und die erforderliche Steckkraft zu minimieren. Wenn bei ungünstigen Toleranzverhältnissen beim Vorschieben des Spitzendes eines Rohres in eine Muffe die verwendete Dichtung teilweise oder ganz aus der Sicke in die Muffe geschoben wird, kann es zu Undichtigkeiten und zur Verengung des Leitungsquerschnitts führen.

Häufig ist es erforderlich, zunächst eine Probemontage durchzuführen. Dazu wird die Ringdichtung aus der Sicke entnommen und die Rohre werden probeweise zusammengesteckt. Nachdem die richtigen Formteile gefunden und die Rohrlängen festgelegt sind, wird die Ringdichtung wieder in die Sicke der Muffe eingesetzt und die Rohrenden werden zusammengesteckt. Dabei ist nicht auszuschließen, dass das Einsetzen der Ringdichtung vergessen wird und der Fehler erst nach Inbetriebnahme der Abwasserleitung festgestellt wird.

Zur Änderung einer Abwasserleitung ist häufig auch eine Trennung bestehender Leitungssysteme erforderlich. Dies gestaltet sich als sehr schwierig und ist in vielen Fällen unmöglich, wenn die verlegte Leitung schon länger besteht. Bei sogenannten fliegenden Bauten, z. B. Toilettenanlagen auf Festplätzen, der Baustellenentwässerung oder provisorischen Entwässerungen, müssen Abwasserleitungen häufig temporär zusammengesteckt und wieder getrennt werden. Das gestaltet sich bei bestehenden Systemen als sehr aufwändig.

Bei Schlauchverbindungen, z. B. bei Gartenschlauchsystemen, ist es bekannt, Verschraubungen zu verwenden, die auf ein Anschlussstück am Ende eines Rohres aufgeschraubt werden können, wobei durch die Verschraubung ringförmig angeordnete Lamellen des Anschlussstücks in die Oberfläche des Schlauches eingedrückt werden und durch Verpressung mit einer Hülse des Anschlussstücks eine druckfeste Dichtung erstellen.

Im Bereich von Druckwasserleitungen für feste Leitungen ist es ebenfalls bekannt, Schraubkappen auf Anschlussstücke zu setzen, bei denen ein zu befestigendes Rohr beim Aufschrauben eines Schraubrings auf das Anschlussstück durch Lamellen des Anschlussstücks festgelegt wird und die Dichtung zwischen dem Anschlussstück und dem Rohr mittels einer Ringdichtung bewirkt wird, die auf die Oberfläche des zu arretierenden Rohres drückt. Die hierbei einzuhaltenden Toleranzen sind für große Rohrdurchmesser nicht erreichbar.

Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, ein Rohr, insbesondere Kunststoffrohr für Abwasserleitungen, anzugeben, das gegenüber bekannten Systemen eine verbesserte Abdichtung für ein in das Kunststoffrohr einzuschiebendes Spitzende eines weiteren Rohres ermöglicht und das ein leichtes Montieren und Demontieren einer Rohrverbindung ermöglicht. Diese Aufgabe wird durch die im Anspruch 1 angegebene Erfindung gelöst. Vorteilhafte Weiterbildungen der Erfindung sind in Unteransprüchen angegeben.

Die Erfindung geht aus von einem Rohr, insbesondere Kunststoffrohr für Abwasserleitungen, das wenigstens ein Muffenende aufweist, welches mit einer Ringsicke und einem Muffenhals versehen ist, und ein erstes Rohr bildet, in dessen Muffenende das Spitzende eines zweiten Rohres einsteckbar und daraus wieder entfernbar ist, und bei der eine elastische Ringdichtung in die Ringsicke eingesetzt ist.

Erfindungsgemäß ist der Muffenhals des Rohres mit einem Schraubgewinde versehen, auf das ein Schraubring aufschraubbar ist, der einen inneren Ringteil und einen äußeren Ringteil enthält, zwischen denen ein Ringspalt ausgebildet ist. Die Ringteile sind über einen von der Ringsicke abgewandten Ringboden verbunden. Die Vorderkante des radial inneren Ringteils drückt beim Aufschrauben des Schraubringes auf das Schraubgewinde eine in die Ringsicke eingelegte Ringdichtung zusammen, wodurch die Abdichtung erfolgt und das Spitzende des zweiten Rohres im ersten Rohr arretiert wird.

Wenn sich bei einem derartigen Rohr der Schraubring in Offenstellung befindet, kann das Spitzende eines zweiten Rohres auch ohne Fase nahezu ohne Kraftaufwand in das Muffenende des ersten Rohres eingeführt werden oder daraus wieder entnommen werden. Beim Festschrauben des Schraubringes, der einen inneren und einen äußeren Ringteil enthält, drückt der innere Ringteil mit seiner Vorderkante die in die Ringsicke eingelegte Ringdichtung zusammen und verpresst damit die eingelegte Ringdichtung. Damit wird das Spitzende des zweiten Rohres im ersten Rohr arretiert. Wenn eine derartige Schraubverbindung wieder gelöst werden soll, erfolgt dies auf einfache Weise durch Rückdrehung des Schraubringes, wodurch die Dichtung entlastet wird und das Trennen der Rohrabschnitte auf einfache Weise ermöglicht wird. Dadurch, dass der Schraubring eine inneren und einen äußeren Ringteil enthält, ist die Gefahr verringert, dass die Verschraubung durch Verschmutzung in ihrer Funktion beschränkt wird. Der erhöhte Pressdruck der zusammengedrückten Dichtung verhindert es ferner, dass Schmutzwasser über die Dichtung in die Verschraubung gelangen kann. Bei Zuschnitten von Rohrenden ist ein Anschrägen oder Anfasen des Spitzendes nicht mehr erforderlich, da der Dichtungsring erst nach dem Einstecken verpresst wird. Dadurch wird eine Probemontage wesentlich erleichtert. Ein weiterer Vorteil dieser Verbindung besteht darin, dass ein Wurzeleinwuchs in die Muffe durch die starke Verpressung der Ringdichtung verhindert wird.

Abweichend zum Stand der Technik wird der Anpressdruck zwischen Muffe des ersten Rohres und Spitzende des zweiten Rohres nicht unmittelbar über den Abstand zwischen dem Sickengrund der Sicke, sowie der Form und Größe der Dichtung und der Oberfläche des Spitzendes des zweiten Rohres hergestellt, sondern durch den axialen Anpressdruck zwischen der Vorderkante des Schraubringes und der Dichtung, so dass der erforderliche Anpressdruck durch eine ausreichende Drehung des Schraubringes hergestellt wird.

In einer bevorzugten Ausführungsform der Erfindung ist das Schraubgewinde ein auf der Innenseite des Muffenhalses ausgebildetes Innengewinde, in das ein auf der Außenseite des inneren Ringteils des Schraubrings ausgebildetes Außengewinde einschraubbar ist. Der Innendurchmesser des äußeren Ringteils des Schraubringes ist dabei größer als der Außendurchmesser des Muffenhalses und der äußere Ringteil umgibt beim Aufschrauben des Schraubringes auf das Innengewinde den Muffenhals, wobei der Muffenhals in dem Ringspalt zwischen äußerem und innerem Ringteil aufgenommen ist.

In einer alternativen Ausführungsform ist das Schraubgewinde ein auf der Außenseite des Muffenhalses ausgebildetes Außengewinde, auf das ein an der Innenseite des äußeren Ringteils ausgebildetes Innengewinde des Schraubringes aufschraubbar ist.

Vorzugsweise ist in die Ringsicke zwischen der Vorderkante des inneren Ringteils und der Ringdichtung ein Druck- und Gleitring eingesetzt. Dadurch lässt sich ein leichteres Verschrauben herstellen, da keine unmittelbare Berührung zwischen Schraubring und Ringdichtung vorhanden ist. Die Ringdichtung ist im Querschnitt vorzugsweise dreieckig, oval oder keilförmig gestaltet, wobei bei einer dreieckförmigen Gestaltung mit abgerundeten Ecken ihre Ankathete radial zur Dichtringachse und ihre außen liegende Gegenkathete parallel zur Ringdichtungsachse verlaufen. Das hat den Vorteil, dass beim Aufschrauben der Schraubkappe die Ringdichtung über den Druck- und Gleitring so zusammengedrückt wird, das die der Oberfläche des einzusetzenden Rohres in der Sicke dem Schraubring gegenüberliegende Seite der Ringdichtung an den Boden der Sicke gedrückt wird, während das dem Druck- und Gleitring zugewandte Ende der Ringdichtung beim Aufschrauben der Schraubkappe auf das Spitzende des zweiten Rohres gedrückt wird. Bei Maximaltole ranz der zu verbindenden Rohre wird damit verhindert, dass das dem Schraubring gegenüberliegende Ende der Dichtung zwischen Muffe und Spitzende des zweiten Rohres eindringen könnte.

In einer bevorzugten Ausbildung der Ringdichtung ist diese oval ausgebildet, wobei in unbelasteter Stellung ihr Außendurchmesser im Wesentlichen dem Innendurchmesser der Ringsicke entspricht. Der Druck- und Gleitring ist dabei so gestaltet, dass beim Aufschrauben des Schraubrings sich die im entlasteten Zustand flach liegende ovale Dichtung in Radialrichtung aufrichtet, den Raum in der Sicke nahezu vollständig ausfüllt und durch die Rückstellkräfte der elastomeren Dichtung ein Herausfallen verhindert wird.

Eine weitere alternativ verwendbarer Ringdichtung in Form eines im Querschnitt U-förmigen Profils hat zwei Flanken an einer inneren Grundseite. Wird eine solche Ringdichtung so in eine Sicke eingeführt, dass die Flanken der U-förmigen Dichtung am Grund bzw. den Seiten der Ringsicke zur Anlage kommen, wird die Grundseite der Dichtung beim Zusammenpressen der Dichtung zur Anlage an die Oberfläche des Spitzende des zweiten Rohres gelangen. Zur Verbesserung der Dichteigenschaft der U-förmigen Ringdichtung kann diese auf ihrer äußeren Grundseite noch eine oder mehrere vorstehende ringförmige Rippen aufweisen.

Die axiale Länge des äußeren Ringteils der Schraubkappe ist vorzugsweise so bemessen, dass das Vorderende des äußeren Ringteils bei auf den Muffenhals aufgeschraubtem Schraubring bis an die äußere Rückflanke der Ringsicke geführt ist. Das vermeidet einerseits die Ausbildung eines Spaltes zwischen Schraubkappe und Sicke und damit die Verhinderung des Eindringens von Schmutz in die Schraubkappe sowie ferner einen definierten Anschlag, um definierte Andruckeigenschaften der Dichtung herzustellen.

Um leichter feststellen zu können, ob eine Verschraubung sich im offenen oder geschlossenem Zustand befindet, kann der Muffenhals des ersten Rohres eine farbliche Markierung enthalten, die anzeigt, wie weit der Schraubring auf den Muffenhals aufgeschraubt ist. Wenn diese Markierung noch gut zu sehen ist, bedeutet das, dass der Schraubring nicht ausreichend weit auf den Muffenhals aufgeschraubt ist.

Um zu vermeiden, dass der Schraubring von dem Gewinde zufällig abfällt oder abgeschraubt wird, kann das Gewinde einen Anschlag zur Drehbegrenzung enthalten, der ein einfaches Abnehmen oder Abfallen der Schraubkappe von dem Schraubgewinde verhindert.

Vor allem bei großen Rohrdurchmessern können die Kräfte zum Aufschrauben der Schraubkappe hoch werden, so dass zur Erleichterung des Aufschraubens oder Abschraubens der Schraubring mit einer äußeren Profilierung oder auch mit anderen Ansätzen zum Erfassen mittels eines geeigneten Werkzeugs versehen werden kann.

Vorzugsweise entspricht der Außendurchmesser des Schraubrings im Wesentlichen dem Außendurchmesser der Sicke, um einen gleichmäßigen Durchmesserübergang herzustellen.

Die Erfindung wird nachstehend anhand eines Ausführungsbeispiels näher erläutert. Es zeigen:

Fig. 1 eine Explosionszeichnung der Einzelteile einer erfindungsgemäßen

Rohrverbindung,

Fig. 2 a eine Rohrverbindung mit eingeschobenem Spitzende eines zweiten Rohres in das

Muffenende eines ersten Rohres, wobei die Schraubkappe sich in Ausgangsstellung befindet und die verwendete Ringdichtung entlastet ist,

Fig. 2 b eine Verbindung gemäß Fig. 2a in verpresstem Zustand, Fig. 3 a eine Schraubverbindung mit einer U-förmigen Dichtung in ungepresstem Zustand,

Fig. 3 b eine Schraubverbindung mit aufgeschraubter Schraubkappe und verpresster

Dichtung, und

Fig. 4 a-d verschiedene Stellungen einer ovalen Ringdichtung in einer Sicke.

Fig. 1 zeigt die Einzelheiten einer Rohrverbindung gemäß der Erfindung. Ein erstes Rohr oder Formteil 1 enthält an seinem Ende eine Muffe 2, die über eine Schräge 18 eine Aufweitung des Rohrendes bildet. In der Muffe 2 ist eine Ringsicke 4 ausgebildet, in der eine Ringdichtung 6 aufgenommen werden kann. An die Ringsicke 4 schließt sich zum Ende des Rohres ein Muffenhals 3 an, der auf seiner Innenseite ein Schraubgewinde 5 aufweist. Ferner ist ein Druck- und Gleitring 7 vorhanden, der zusammen mit der ovalen Ringdichtung 6 in die Ringsicke 4 einlegbar ist.

Ein Schraubring 8 enthält einen inneren Ringteil 10 und einen äußeren Ringteil 11, die an der rohrabgewandten Seite über den Ringboden 12 miteinander verbunden sind. Der innere Ringteil 10 enthält auf seiner radial äußeren Oberfläche ein Schraubgewinde 9 zum Eingreifen in das Schraubgewinde 5 an der Innenseite des Muffenhalses 3. Der Schraubring 8 dient zur Abdichtung und Fixierung der Rohrverbindung des Rohres, wenn das Spitzende eines zweiten Rohres 13 in die Muffe 2 des ersten Rohres 1 eingeschoben wird. Dabei dient der Schraubring 8 zur sicheren Befestigung des zweiten Rohres oder Formteils 13 im ersten Rohr 1.

Das zweite Rohr 13 wird zur Verbindung mit dem ersten Rohr 1 mit seinem Spitzende so weit in die Muffe 2 eingeführt, bis die Schräge 17 oder das stumpf abgesägte Spitzende des zweiten Rohres 13 an die Schräge 18 in der Muffe 2 des ersten Rohres 1 anstößt. Da die Ringdichtung 6 bei gelöstem Schraubring 8 nicht von dem Innendurchmesser der Muffe 2 vorsteht und somit in diesem Zustand nicht unter Druck steht, kann das zweite Rohr 13 leicht in das erste Rohr 1 eingeführt werden. An schwer zugänglichen Montageorten, z.B. Wanddurchbrüchen, unter Fundamenten oder in verengten Rohrgräben, wo kein Platz für das Schließen der Verbindung besteht, kann das Rohr oder Formteil auch unter mehr oder weniger starkem Druck in eine bereits geschlossene Verbindung gesteckt werden. Dazu muss wie bei herkömmlichen Stecksystemen auch Gleitmittel verwendet werden. Der Vorteil gegenüber herkömmlichen Systemen besteht aber darin, dass die Ringdichtung bereits eingespannt ist und nicht aus der Sicke gedrückt werden kann.

Zur Festlegung der Abdichtung der Rohrverbindung wird der Schraubring 8 mit seinem Schraubgewinde 9 in das Schraubgewinde 5 des Muffenhalses 3 eingeschraubt. Den vorläufigen Verbindungszustand zeigt Fig. 2 a. Der Schraubring 8 ist so weit auf den Muffenhals des ersten Rohres aufgeschraubt, das seine Vorderkante 14 in den Absatz 15 des Druck- und Gleitrings 7 eingetreten ist. Die im Ausgangszustand flache ovale Ringdichtung 6 ist durch spezielle Ausformung des Druck- und Gleitrings mittels einer axial gerichteten umlaufenden Ringnut 16 bereits in eine 45°-Position gedrückt worden, wobei ihr dem Druck- und Gleitring zugewandtes Ende gegen das Spitzende des zweiten Rohres 13 gerichtet ist und sich das dem Druck- und Gleitring abgewandte Ende in einer Ecke der Ringsicke zwischen Sickengrund und anschließender Flanke der Ringsicke befindet. In diesem Zustand der Rohrverbindung, in dem noch kein Druck auf die Dichtung in radialer Richtung vorliegt, kann das Spitzende des zweiten Rohres 13 problemlos in die Muffe eingeführt oder aus der Muffe wieder herausgenommen werden.

Der Muffenhals weist auch eine umlaufende Markierung 21 auf, die als farbliche Markierung ausgeführt ist und je nach erscheinender Breite einen offenen Zustand der Dichtung oder einen geschlossenen Zustand anzeigt, indem sichtbar ist, wie weit der Schraubring auf das Schraubgewinde aufgeschraubt ist.

Fig. 2 b zeigt den Zustand einer geschlossenen Rohrverbindung. Hierbei ist der Schraubring 8 so weit auf das Gewinde 5 aufgeschraubt, dass die Vorderkante 19 des äußeren Ringteils 11 gegen die Rückflanke 20 der Ringsicke 4 anstößt. Die Vorderkante 14 des inneren Ringteils 10 hat nun den Druck- und Gleitring 7 so weit in axialer Richtung des Rohres verschoben, dass die Ringdichtung 6 zusammengequetscht ist und den verbliebenen Hohlraum der Ringsicke nahezu vollständig ausfüllt. Die Markierung 21 ist nun nicht mehr zu sehen.

Zur Trennung der Rohrverbindung lässt sich der Schraubring 8 entweder manuell oder über ein geeignetes Werkzeug leicht wieder von dem Muffenhals abschrauben, so dass die Ringdichtung 6 entspannt wird und das Spitzende des zweiten Rohres wieder aus dem ersten Rohr herausgezogen werden kann.

Dadurch, dass die Vorderkante 19 des Schraubrings 8 im Zustand gemäß Fig. 2 b gegen die Rückflanke 20 der Sicke anstößt, kann auch im eingebauten Zustand einer derartigen Rohrverbindung nahezu kein Schmutz zwischen Muffenhals 3 und Schraubring 8 eintreten. Dadurch wird auch die Gewindeverbindung vor Verschmutzungen geschützt, so dass auch nach langer Zeit ein einfaches Lösen der Schraubverbindung möglich ist.

Die Figuren 3 a und 3 b zeigen die Verwendung einer alternativen Dichtung, die als U- förmige Dichtung ausgebildet ist, bei welcher zwei Flanken 22 und 23 gegen den Sickengrund gerichtet sind, und der Dichtungsboden an dem in das Rohr 1 eingeschobenen Spitzende des zweiten Rohres 13 anliegt. Auch hierbei führt das Festschrauben der Schraubverbindung mittels des Schraubrings 8 dazu, dass über den Druck- und Gleitring 7 die U-förmige Dichtung 24 zusammengedrückt wird und die erwünschte Dichtungsfunktion einnehmen kann. Zur Verbesserung der Dichteigenschaft kann die Ringdichtung 24 noch eine umlaufende radial gerichtete Dichtungsrippe 25 aufweisen, die eine zusätzliche Dichtfunktion gegenüber der Oberfläche des zweiten Rohres 13 bewirkt.

Die Figuren 4 a - 4 d zeigen verschiedene Stadien einer in eine Ringsicke eingelegten ovalförmigen Ringdichtung 6. Im unbelasteten Zustand ist die Dichtung 6 eine flache Ringdichtung, die mit einem vorderen Teil mit kleinerem und einem rückwärtigen Teil mit größerem Rundungsradius etwas unsymmetrisch ausgebildet ist. Wie Fig. 4 b zeigt, weist der Druck- und Gleitring 7 eine vordere Ringnut 16 auf, in die das hintere Ende der Ringdichtung 6 beim Vorschieben des Druck- und Gleitrings eintritt. Dabei wird die Ringdichtung 6 in eine 45°-Stellung gedrückt, bei der das Ende mit größerem Rundungsradius in der Ringnut 16 zur Anlage kommt, während das Ende der Dichtung 6 mit kleinerem Rundungsradius im Bereich zwischen Sickengrund und anschließender Flanke der Ringsicke verbleibt. Bei weiterem Anziehen des Schraubrings richtet sich die Dichtung 6 über den Druck- und Gleitring 7 in eine radial gerichtete Form auf. Bei eingeführtem Spitzende wird die Dichtung daher zusammengedrückt und nimmt eine Form gemäß Fig. 4 d an.

Das Aufrichtprinzip der Dichtung gemäß den Figuren 4 a - d ergibt sich in gleicher Weise bei Verwendung einer dreieckförmigen Dichtung, die sich beim Anziehen der Schraubverbindung entweder aufrichtet oder einfach zusammengepresst wird. Die Erfindung betrifft auch andere Formen von Dichtungen, die sich durch seitlichen Druck so zusammenpressen lassen, dass sich ihr Innenradius bei geeignetem seitlichem Druck ausreichend verringert.

Das Anziehen des Schraubrings bzw. dessen Lösen kann manuell oder maschinell erfolgen oder insbesondere bei größeren Durchmessern auch mittels geeigneter Greifwerkzeuge, wobei eine geeignete Profilierung 26 an der Außenseite des Schraubrings das Anziehen oder Lösen des Schraubrings erleichtert.

Die Erfindung betrifft nicht nur die Verbindung zweier Rohre mit einem Spitzende und einer Muffe, sondern auch verwandte Rohrausbildungen, wie eine Muffenhülse mit beidseitig ausgebildeter Muffe, in die zwei Spitzenden von Rohren eingesteckt werden können, Abzweige, Bögen, Reduzierstücke und ähnliche Ausbildungen. Unter der Bezeichnung „zweites Rohr" sind alle Arten von Rohrausbildungen zu verstehen, die wenigstens ein Spitzende aufweisen, das in eine erste Rohrausbildung mit wenigstens einem Muffenende einsteckbar ist.

Die Erfindung ist ferner nicht nur für drucklose Leitungen geeignet, sondern auch für Rohrleitungen für druckbehaftete Medien.

Die Erfindung eignet sich insbesondere für den Einsatz in kritischen Verlegesituationen, wie in Gebieten mit besonderen Sicherheitsvorkehrungen, und bei hohen Dichtungsanforderungen. Auch in Situationen, in denen ein häufiges Zusammensetzen und Trennen von Rohrleitungen erforderlich ist, ist die Erfindung mit großem Vorteil einzusetzen.

Bezugszeichen erstes Rohr

Muffe

Muffenhals

Ringsicke

Schraubgewinde

Ringdichtung

Druck- und Gleitring

Schraubring

Schraubgewinde

Ringteil

Ringteil

Ringboden

zweites Rohr

Vorderkante

Absatz

Ringnut

Schräge oder Fase

Schräge

Vorderkante

Rückflanke

Markierung

Flanke

Flanke

Ringdichtung

Rippe

Profilierung