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Title:
PIPE JOINT, PIPE CONNECTOR AND HYDRAULIC DEVICE FOR PRODUCING PIPE JOINTS
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/1994/023237
Kind Code:
A1
Abstract:
The pipe joint proposed includes a connector (1) with at least one spigot (2, 2', 2") on which the end (6) of a pipe made of thermoelastic, cross-linked polyolefin is fixed by opening out and self-reforming to form a secure, gastight joint. The spigots (2, 2', 2") have a surface feature (3, 3', 3") and, beyond it, an extension (4, 4', 4") with chamfered end (5, 5', 5").

Inventors:
IMGRAM FRIEDRICH (DE)
Application Number:
PCT/EP1994/000874
Publication Date:
October 13, 1994
Filing Date:
March 21, 1994
Export Citation:
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Assignee:
WIRSBO ROHRPROD UND VERTR GMBH (DE)
IMGRAM FRIEDRICH (DE)
International Classes:
B25B27/10; F16L47/00; B25B27/02; F16L47/22; (IPC1-7): F16L47/00; B25B27/10
Foreign References:
GB903757A1962-08-22
GB773033A1957-04-17
DE3817442A11989-11-30
FR1055815A1954-02-22
DE8914321U11990-02-01
US4054984A1977-10-25
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Claims:
Patentansprüche
1. Rohrleitungsverbindung, enthaltend einen Rohrleitungsver binder (1) mit einem Anschlußteil (2,2',2"), das eine Oberflächenstruktur aufweist, und einem bei Umgebungstem¬ peratur aufgeweiteten Rohrende (6) eines bei Umgebungstem¬ peratur selbstrückverformbaren Rohres, das fest und ab¬ dichtend mit dem Anschlußteil (2,2',2") verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, daß das Anschlußteil (2,2',2") eine Verlängerung (4,4',4") aufweist, die sich von der Oberflächenstruktur ausgehend erstreckt und das freie Ende des Anschlußteils (2,2',2") bildet.
2. Rohrleitungsverbindung nach Anspruch 1, dadurch gekenn¬ zeichnet, daß die Oberflächenstruktur aus einer Verstär kung (3,3',3") besteht, die sich zur Verlängerung (4,4', 4") hin verjüngt und in diese übergeht.
3. Rohrleitungsverbindung nach Anspruch 2, dadurch gekenn¬ zeichnet, daß das freie Ende (5,5',5") der Verlängerung (4,4',4") abgeschrägt ist.
4. Rohrleitungsverbindung nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß das Rohrende (6) einen Innen¬ durchmesser hat, der gleich dem Innendurchmesser des An Schlußteils (2,2',2") ist.
5. Rohrleitungsverbindung nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß der Rohrleitungsverbinder (1) aus einem Rohrverbinder, einem Mehrfachverbinder oder einem Rohrende ausgewählt ist.
6. Rohrleitungsverbindung nach einem der vorstehenden Ansprü¬ che, dadurch gekennzeichnet, daß das Rohr aus mitteldich¬ tem, hochdichtem oder thermoelastischem, vernetztem Poly¬ olefin ausgewählt ist.
7. Rohrleitungsverbindung nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, daß das Rohr benachbart zu dem aufgeweiteten Rohrende (6), das mit dem Anschlußteil (2, 2",2") verbunden ist, mit einer das Rohrende (6) umgeben den Verstärkung (20) aus einem elastomeren Material verse¬ hen ist.
8. Rohrleitungsverbinder zur Herstellung von festen und ab¬ dichtenden Verbindungen zu Rohrleitungen, enthaltend min destens ein Anschlußteil (2,2',2") mit einer Oberflächen¬ struktur, dadurch gekennzeichnet, daß das Anschlußteil (2,2',2*') eine Verlängerung (4,4',4") aufweist, die sich von der Oberflächenstruktur ausgehend erstreckt und das freie Ende des Anschlußteils (2,2',2") bildet.
9. Rohrleitungsverbinder nach Anspruch 8, dadurch gekenn¬ zeichnet, daß die Oberflächenstruktur aus einer Verstär¬ kung (3,3',3") besteht, die sich zur Verlängerung (4,4', 4") hin verjüngt und in diese übergeht.
10. Rohrleitungsverbinder nach Anspruch 8 oder 9, dadurch ge¬ kennzeichnet, daß das freie Ende (5,5',5") der Verlänge¬ rung (4,4',4") abgeschrägt ist.
11. Rohrleitungsverbinder nach einem der Ansprüche 8 bis 10, dadurch gekennzeichnet, daß der Verbinder aus einem Rohr¬ verbinder, einem Mehrfachverbinder oder einem Rohrende ausgewählt ist.
12. Verwendung einer hydraulischen Aufziehvorrichtung zur Ver¬ bindung eines Rohrleitungsverbinders mit einem Rohrende, enthaltend mindestens eine HydraulikzylinderKolbenein¬ heit, eine Halterung für ein Rohrende bzw. den Rohrlei tungsverbinder, eine verstellbare Halterung für den Rohr¬ leitungsverbinder bzw. das Rohrende, und eine Hydraulik¬ pumpe, die an die mindestens eine HydraulikzylinderKol¬ beneinheit angeschlossen ist, zur Verbindung eines Rohres aus einem thermoelastischen, vernetzten Polyolefin mit dem Rohrleitungsverbinder.
13. Verwendung der Aufziehvorrichtung nach Anspruch 12, da¬ durch gekennzeichnet, daß das hydraulisch aufzuweitende Ende des Rohres bzw. Rohrleitungsverbinders in einem dem aufzuweitenden Rohrende benachbarten Bereich mit einer Verstärkung (20) aus einem elastomeren Material versehen wird.
14. Verwendung der Aufziehvorrichtung nach Anspruch 12 oder 13, dadurch gekennzeichnet, daß die HydraulikzylinderKol¬ beneinheit einen Zylinder mit einem Kolben und einem Öltank aufweist und an eine handbetätigte Pumpe ange¬ schlossen ist, und daß ein feststehender Träger für den Rohrverbinder bzw. das Rohrende und ein beweglich in einer Führung geführter Träger für das Rohrende bzw. den Rohrverbinder vorgesehen ist.
15. Verwendung der Aufziehvorrichtung nach Anspruch 12 oder 13, dadurch gekennzeichnet, daß zwei Hydraulikzylinder Kolbeneinheiten mit je einem Hydraulikzylinder und einer Kolbenstange vorgesehen sind, daß die feststehende Halte¬ rung die beiden parallel angeordneten Hydraulikzylinder überbrückt, und daß die verstellbare Halterung an den parallel verlaufenden, aus den Hydraulikzylindern vorste henden Kolbenstangen angebracht ist.
Description:
Rohrleitunqsverbindunq, Rohrleitunqsverbinder und Hydraulik- vorrichtunq zur Herstellung von Rohrleitunqsverbindunqen

Die Erfindung bezieht sich auf eine Rohrleitungsverbindung, enthaltend einen Rohrleitungsverbinder mit einem Anschlußteil, das eine Oberflächenstruktur aufweist, und einem bei Umge¬ bungstemperatur aufgeweiteten Rohrende eines bei Umgebungstem¬ peratur selbst-rückverformbaren Rohres, das fest und abdich- tend mit dem Anschlußteil verbunden ist.

Die Erfindung bezieht sich auch auf einen Rohrleitungs¬ verbinder zur Herstellung von festen und abdichtenden Verbin¬ dungen zu Rohrleitungen, der mindestens ein Anschlußteil mit einer Oberflächenstruktur enthält.

Schließlich bezieht sich die Erfindung auch auf die Verwendung einer hydraulischen Aufziehvorrichtung zur Ver¬ bindung eines Rohrleitungsverbinders mit einem Rohrende, enthaltend mindestens eine Hydraulikzylinder-Kolbeneinheit, eine Halterung für ein Rohrende bzw. den Rohrleitungsverbin- der, eine verstellbare Halterung für den Rohrleitungsverbinder bzw. das Rohrende, und eine Hydraulikpumpe, die an die minde¬ stens eine Hydraulikzylinder-Kolbeneinheit angeschlossen ist.

Aus der veröffentlichten europäischen Patentanmeldung Num¬ mer 0 530 387 ist es bekannt, daß feste und gasdichte Rohrlei¬ tungsverbindungen mit Rohren aus einem Werkstoff wie mittel¬ dichtes, hochdichtes oder thermoelastisches, vernetztes Poly- olefin bei Umgebungstemperatur dadurch erzeugt werden können, daß das Rohrende reversibel aufgeweitet und auf das Anschlu߬ teil des Rohrleitungsverbinders aufgebracht wird. Dazu wird üblicherweise ein Spreizdorn verwendet. Das Material, insbe¬ sondere das thermoeleastische, vernetzte Polyolefin unterliegt auch unter diesen Bedingungen einer Selbst-Rückverformung in den ursprünglichen Zustand, die auch bei Umgebungstemperatur rasch genug verläuft, um nach der Aufweitung eine feste und

gasdichte Verbindung mit dem Rohrleitungsverbinder zu bilden. Die feste und gasdichte Verbindung wird dabei durch eine Oberflächenstruktur am Anschlußteil des Rohrleitungsverbinders bewirkt, um die herum sich das aufgeweitete Rohrende bei der Selbst-Rückverformung zusammenzieht, sodaß eine großflächige, sehr enge Verbindung zwischen dem Rohrende und dem Anschlu߬ teil des Rohrleitungsverbinders gebildet wird.

Es hat sich in der Praxis herausgestellt, daß diese bekann- ten, unter Verwendung des Spreizdorns hergestellten Rohrlei¬ tungsverbindungen mit gutem Erfolg bei Rohrdurchmessern im Be¬ reich von 50 mm und darüber erzeugt werden können. Bei kleine¬ ren Rohrweiten besteht ein Problem darin, daß diese engere Rohrleitung relativ biegsam ist und sich beim Verbiegen der Rohrleitung das Rohrende unter Umständen von dem Anschlußteil des Rohrleitungverbinders in geringem Umfang lösen kann, was ausreicht, um eine unerwünschte Undichtigkeit an der Verbin¬ dungsstelle hervorzurufen.

Die Aufgabe der Erfindung besteht dementsprechend darin, eine auch gegen Verbiegung der Rohrleitung hinreichend dichte Rohrleitungsverbindung mit dem Rohrleitungsverbinder zu schaffen, sowie einen Rohrleitungsverbinder, der eine solche hinreichend dichte Verbindung ermöglicht.

Nach der Erfindung wird diese Aufgabe hinsichtlich der Rohrleitungsverbindung dadurch gelöst, daß das Anschlußteil eine Verlängerung aufweist, die sich von der Oberflächenstruk¬ tur ausgehend erstreckt und das freie Ende des Anschlußteils bildet.

Ein erfindungsgemäßer Rohrleitungsverbinder ist dadurch ge¬ kennzeichnet, daß das Anschlußteil eine Verlängerung aufweist, die sich von der Oberflächenstruktur ausgehend erstreckt und das freie Ende des Anschlußteils bildet.

Auf diese Weise wird erreicht, daß das auf das Anschlußteil des Rohrleitungsverbinders aufgebrachte Rohrende auch bei Biegebeanspruchung des Rohres fest und gasdicht mit dem Rohr¬ leitungsverbinder verbunden bleibt.

Vorteilhafte Weiterbildungen der erfindungsgemäßen Rohrlei¬ tungsverbindungen und Rohrleitungsverbinder sind in den Unter¬ ansprüchen gekennzeichnet.

Ebenfalls hat sich in der Praxis herausgestellt, daß die Aufweitung des Rohrendes unter Verwendung eines Spreizdorns bei kleineren Rohrweiten zu Schwierigkeiten führen kann. Es wurde gefunden, daß eine an sich bekannte hydraulische Auf¬ ziehvorrichtung für die Herstellung von Verbindungen mit Kunststoffröhren auch mit Vorteil für die Herstellung von Ver¬ bindungen mit Rohren aus relativ steifen Materialien wie ther- moelastischem, vernetzten Polyolefin eingesetzt werden kann, und zwar bei Umgebungstemperatur und so, daß das Material nach der Aufweitung unter Selbst-Rückverformung in den ursprüngli- chen Zustand zurückkehrt, wobei eine feste und gasdichte Ver¬ bindung ausgebildet wird.

Ausführungsbeispiele der Erfindung sind in den Abbildungen dargestellt und werden nachfolgend an Hand der Bezugszeichen im einzelnen erläutert und beschrieben. Es zeigen

Figur 1 eine Schnittansicht einer erfindungsgemäßen Rohr¬ leitungsverbindung; und

Figur 2 eine schematische Ansicht einer hydraulischen Aufziehvorrichtung zur Herstellung der Rohrleitungs¬ verbindung nach Figur 1.

In der Schnittansicht von Figur 1 erkennt man einen Rohr¬ leitungsverbinder 1 in Form eines T-Stücks, das drei Anschluß-

teile 2, 2 1 und 2" enthält. Jedes der Anschlußteile 2, 2' und 2" enthält eine Oberflächenstruktur in Form einer Verstärkung 3, 3 1 und 3", die aber auch als Rille oder Sicke oder derglei¬ chen ausgebildet sein kann. In der dargestellten Ausführung fallen die Verstärkungen 3, 3 1 und 3" nach innen hin steil auf den Außendurchmesser des jeweiligen Anschlußteils ab, während sie sich nach außen bzw. zum freien Ende hin verjüngen. Es entsteht so eine Struktur, die das Aufschieben eines Rohrendes durch die Rampenform erleichtert, aber andererseits durch den inneren steilen Abfall einem Wiederabziehen des aufgebrachten Rohrendes hinreichenden Widerstand entgegensetzt.

An die Verstärkungen 3, 3' und 3" schließen sich nach außen hin Verlängerungen 4, 4' und 4" an, die den gleichen Innen- durchmesser wie die Anschlußteile 2, 2' und 2" haben, aber deren Außendurchmesser gegebenenfalls, wie dargestellt, gegen¬ über dem des jeweiligen Anschlußteils geringfügig verringert sein kann. Das freie Ende der Verlängerungen 4, 4 1 und 4" ist mit einer Abschrägung 5, 5' bzw. 5" versehen, um die Einfüh- rung in das jeweilige Rohrende zu erleichtern.

An jedem Anschlußteil 2, 2 1 und 2" erkennt man gleich aus¬ gebildete Rohrenden 6, die auf die Anschlußteile 2, 2' und 2" aufgebracht sind. Insbesondere sind diese Rohrenden bzw. Rohre so ausgebildet, daß ihr Innendurchmesser im wesentlichen gleich dem Innendurchmesser der Anschlußteile 2, 2' und 2" ist. Auf diese Weise wird vermieden, daß innenseitig beim Übergang von den Rohrenden 6 zu dem jeweiligen Anschlußteil Kanten entstehen, die Strömungswiderstände für den Durchfluß des jeweils durchfließenden Mediums bilden. Sofern solche Strömungswiderstände keine Rolle spielen, können natürlich auch andere Verhältnisse der Innendurchmesser zueinander ge¬ wählt werden.

In dem dargestellten Ausführungsbeispiel bestehen die Rohre bzw. Rohrenden 6 aus thermoelastischem, vernetzten Polyolefin, das bei Umgebungstemperatur aufgeweitet und im aufgeweiteten

Zustand auf das jeweilige Anschlußteil 2, 2 1 oder 2" aufge¬ bracht bzw. aufgeschoben worden ist. Man erkennt, daß sich das aufgeweitete Rohrende 6 unter Selbst-Rückverformung eng an das jeweilige Anschlußteil anlegt und sich dabei um die jeweilige Verstärkung 4, 4' oder 4" zusammenzieht. Durch die Verlänge¬ rung 4, 4' und 4" wird die Länge der Verbindung vergrößert und durch den Halt an der Oberflächenstruktur des jeweiligen An¬ schlußteils wird eine großflächige Verbindung gebildet, die auch bei Biegebeanspruchungen des zugehörigen Rohres fest und gasdicht bleibt.

Die vorstehend beschriebene Rohrleitungsverbindung kann in dem Bereich, der dem aufgeweiteten Rohrende 6 benachbart ist, von dem Aufweitungsvorgang her gegebenenfalls noch eine außen aufgebrachte Verstärkung 20 (vgl. Fig. 2) enthalten, die aus einem elastomeren, thermoplastischen oder thermoelastischen Material besteht, das elastischer sein kann als das Material des Rohres, aber auch aus dem gleichen Material wie dieses bestehen kann.

Der Rohrleitungsverbinder 1 ist in dem dargestellten Aus¬ führungsbeispiel als T-Stück ausgebildet; er kann aber statt¬ dessen Y-förmig oder anders ausgebildet sein, beispielsweise auch ein einfacher Rohrverbinder mit nur zwei Anschlußteilen sein. Im einfachsten Fall kann das Anschlußteil auch von einem entsprechend ausgebildeten Rohrende gebildet werden, wenn eine Direktverbindung zwischen zwei Rohrenden beabsichtigt ist. In dem dargestellten Ausführungsbeispiel besteht der Rohrlei¬ tungsverbinder aus Metall, insbesondere Bronze; er kann aber auch aus anderen Materialien wie Glas oder Kunststoff bestehen und auch aus thermoelastischem, vernetzten Polyolefin.

Zur Herstellung der Verbindung zwischen einem Anschlußteil der vorgenannten Art und einem Rohrende dient beispielsweise eine in Figur 2 schematisch dargestellte hydraulische Aufzieh¬ vorrichtung, deren Gebrauch zusammen mit gewöhnlichen Kunst¬ stoffröhren an sich bekannt ist. Es wurde gefunden, daß diese

hydraulische Aufziehvorrichtung mit Vorteil auch für die re¬ versible Aufweitung der Rohrenden von Rohren aus thermoelasti¬ schen., vernetzten Polyolefin bei Umgebungstemperatur einge¬ setzt werden kann.

Man erkannt in Figur 2 zwei Hydraulikzylinder 7 und 8, die parallel zueinander angeordnet sind und durch eine erste Hal¬ terung 9 überbrückt sind. Die erste Halterung 9 enthält am einen Ende eine Rändelschraube 10 oder dergleichen und am an- deren Ende ein Scharnier 11. Durch das Scharnier 11 werden zwei Halteglieder der ersten Halterung 9 so miteinander ver¬ bunden, daß sie aufklappbar sind und zwischen sich ein Rohr¬ ende 6 eines Rohres 12 aufnehmen und im geschlossenen Zustand halten können.

Aus den Hydraulikzylindern 7 und 8 stehen parallel verlau¬ fende Kolbenstangen 13 und 14 vor, die an den freien Enden durch eine zweite Halterung 15 überbrückt sind. Auch die zweite Halterung 15 besteht aus scharnierverbundenen Halte- gliedern, zwischen denen ein Rohrverbinder, zum Beispiel ein Rohrverbinder 1 aufgenommen und so gehaltert werden kann, daß - wie gezeigt - ein Anschlußteil 2 aus der zweiten Halterung 15 gegen das Rohrende 6 vorsteht.

Eine von Hand betätigbare Hydraulikpumpe 16 ist durch eine Hydraulikleitung 17 mit Anschlüssen 18 und 19 an die Hydrau¬ likzylinder 7 bzw. 8 angeschlossen. Man erkennt, daß bei Betä¬ tigung der Hydraulikpumpe 16 die Kolbenstangen 13 und 14 in die jeweiligen Hydraulikzylinder 7 und 8 eingezogen werden. Infolgedessen wird die zweite Halterung 15 mit dem Anschlu߬ teil 2 gegen das freie Rohrende 6 und in dieses hineingezogen. Auf diese Weise wird sogleich eine feste und gasdichte Verbin¬ dung zwischen dem Anschlußteil 2 und dem Rohrende 6 erhalten.

Zur Abstützung des Rohrendes 6 gegen Verformungen beim Ein¬ ziehen des Anschlußteils 2 ist vorgesehen, das Rohrende 6 in dem Bereich, der über die erste Halterung 9 hinaus vorsteht

und der nicht auf das Anschlußteil 2 aufgezogen wird bzw. der dem aufzuweitenden Rohrende 6 benachbart ist, mit einer Ver¬ stärkung 20 aus elastomerem, thermoplastischem oder thermoela- stischem Material zu umgeben. Das Material der Verstärkung 20 kann elastischer sein als das Material des Rohres, aber auch aus dem gleichen Material wie dieses bestehen. Die Verstärkung 20 kann nach der Aufweitung des Rohrendes 6 entfernt oder auch auf dem Rohrende 6 belassen werden.

Selbstverständlich kann die hydraulische Aufziehvorrichtung auch so betrieben werden, daß das Rohrende 6 in die zweite Halterung 15 und der Rohrleitungsverbinder mit dem Anschlu߬ teil 2 in die erste Halterung 9 eingebracht wird.

Anstelle der vorstehend beschriebenen Hydraulikvorrichtung kann für den gleichen Zweck auch eine andere, an sich bekannte und daher nicht dargestellte Hydraulikvorrichtung mit nur einem Hydraulikzylinder verwendet werden. Darin ist entweder eine Halterung für das Rohrende oder einen Rohrleitungsverbin- der an einem feststehenden Träger angebracht und eine Halte¬ rung für den Ronrleitungsverbinder bzw. das Rohrende mit der Kolbenstange verbunden und in einer Führung geführt. Der Hy¬ draulikzylinder ist an eine Handpumpe angeschlossen, bei deren Betätigung das Rohrende auf den Rohrleitungsverbinder aufge- zogen wird.