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Title:
PIPE LINE
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2009/062463
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to a pipe line (1), in particular to a hydraulic line of a hydraulic system of a motor vehicle, comprising a first line section (2) and a second line section (3), wherein the second line section (3) is inserted into a connection zone (4) in the first line section (2), wherein the pressure tightness is increased in that in the connection zone (4) there is arranged a connecting means (7) which is located partly beneath the second line section (3) and partly within the first line section (2).

Inventors:
TOURNE JEROME (FR)
SAINTON DENIS (FR)
Application Number:
PCT/DE2008/001783
Publication Date:
May 22, 2009
Filing Date:
October 27, 2008
Export Citation:
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Assignee:
LUK LAMELLEN & KUPPLUNGSBAU (DE)
TOURNE JEROME (FR)
SAINTON DENIS (FR)
International Classes:
F16L31/00; F16L33/30; F16L47/12
Foreign References:
EP1433991A12004-06-30
GB589839A1947-07-01
US20040195830A12004-10-07
Attorney, Agent or Firm:
LUK LAMELLEN UND KUPPLUNGSBAU BETEILIGUNGS KG (Bühl, DE)
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Claims:

Patentansprüche

1. Rohrleitung (1), insbesondere Hydraulikleitung eines hydraulischen Systems eines Kraftfahrzeuges, umfassend einen ersten Leitungsteil (2) und einen zweiten Leitungsteil (3), wobei der zweite Leitungsteil (3) in einem Verbindungsbereich (4) in den ersten Leitungsteil (2) eingeschoben ist, dadurch gekennzeichnet, dass in dem Verbindungsbereich (4) ein Verbindungsmittel (7) angeordnet ist, das teilweise innerhalb des zweiten Leitungsteiles (3) und teilweise innerhalb des ersten Leitungsteiles (2) angeordnet ist.

2. Rohrleitung nach Anspruch 1 , dadurch gekennzeichnet, dass das Verbindungsmittel (7) ein Anschlussstück (8) umfasst, das teilweise in den zweiten Leitungsteil (3) eingeschoben ist.

3. Rohrleitung nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass das Anschlussstück (8) einen Dichtkegelnippel (10) zur reibschlüssigen und/oder formschlüssigen Verbindung mit dem zweiten Leitungsteil (3) umfasst.

4. Rohrleitung nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass der Außendurchmesser des zweiten Leitungsteiles in mindestens einem Teilbereich, in dem der Dichtkegelnippel (10) angeordnet ist, durch diesen aufgeweitet wird, sodass in Einbaulage eine Presspassung zwischen dem ersten Leitungsteil (2) und dem zweiten Leitungsteil (3) in dem Teilbereich bewirkt wird.

5. Rohrleitung nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass das Verbindungsmittel (7) ein Kopfstück (9) aufweist, das an einem Leitungsende (6) des zweiten Leitungsteiles (3) aus diesem herausragt, wobei das Kopfstück (9) einen sich von einer Stirnseite (13) zu dem Leitungsende (6) hin vergrößernden Durchmesser aufweist.

6. Rohrleitung nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, dass das Kopfstück (9) kugel- abschnittförmig ausgebildet ist.

7. Rohrleitung nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, dass das Kopfstück (9) kegel- stumpfförmig ausgebildet ist.

8. Rohrleitung nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, dass der größte Außendurchmesser des Kopfstückes größer ist als der Außendurchmesser des sich an das Kopfstück anschließenden zweiten Leitungsbereiches (3).

9. Verfahren zur Verbindung eines ersten Leitungsteiles (2) mit einem zweiten Leitungsteil (3), wobei der zweite Leitungsteil (3) in einem Verbindungsbereich (4) in den ersten Leitungsteil (2) eingeschoben ist, dadurch gekennzeichnet, dass ein Anschlussstück (8) in ein Leitungsende (6) des zweiten Leitungsteils (3) eingeführt wird, und danach der zweite Leitungsteil (3) mit dem daran angeordneten Anschlussstück (8) in ein Leitungsende (5) des ersten Leitungsteiles (2) eingeführt wird.

Description:

Rohrleitung

Die vorliegende Erfindung betrifft eine Rohrleitung, insbesondere Hydraulikleitung eines hydraulischen Systems eines Kraftfahrzeuges, umfassend einen ersten Leitungsteil und einen zweiten Leitungsteil, wobei der zweite Leitungsteil in einem Verbindungsbereich in den ersten Leitungsteil eingeschoben ist.

Rohrleitungen, insbesondere Kunststoffschläuche, auch solche gleichen oder unterschiedlichen Innen- bzw. Außendurchmessers, werden üblicherweise durch Beschläge als Verbindungsmittel miteinander verbunden, bei denen der Beschlag zwischen beiden Rohrleitungen angeordnet sind und diese so voneinander trennt, dass das Verbindungsmittel beide Leitungsteile voneinander trennt, also zwischen beiden so angeordnet ist, dass beide Leitungsteile nicht direkt miteinander verbunden sind.

Nachteilig an derartigen Verbindungen ist, dass diese nur eine geringe Druckdichtigkeit besitzen.

Eine Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es daher, die Druckdichtigkeit von Rohrleitungen, die zwei miteinander verbundenen Leitungsteilen umfassen, zu erhöhen.

Dieses Problem wird gelöst durch eine Rohrleitung, insbesondere Hydraulikleitung eines hydraulischen Systems eines Kraftfahrzeuges, umfassend einen ersten Leitungsteil und einen zweiten Leitungsteil, wobei der zweite Leitungsteil in einem Verbindungsbereich in den ersten Leitungsteil eingeschoben ist, wobei in dem Verbindungsbereich ein Verbindungsmittel angeordnet ist, das teilweise innerhalb des zweiten Leitungsteiles und teilweise innerhalb des ersten Leitungsteiles angeordnet ist. Mit innerhalb des jeweiligen Leitungsteiles angeordnet ist hier gemeint, dass das Verbindungsmittel jeweils mit Teilen in der öffnung, sprich der durch die Schlauchhülle der jeweiligen Rohrleitung umschlossenen Durchgangsöffnung oder - bohrung, angeordnet ist. Die Leitungsteile sind insbesondere aus einem flexiblen Kunststoff gefertigt.

Das Verbindungsmittel umfasst vorzugsweise ein Anschlussstück, das teilweise in den zweiten Leitungsteil eingeschoben ist. Dieses wiederum umfasst vorzugsweise einen Dichtkegelnippel zur reibschlüssigen und/oder formschlüssigen Verbindung mit dem zweiten Lei-

tungsteil. Der Außendurchmesser des zweiten Leitungsteiles wird vorzugsweise in mindestens einem Teilbereich, in dem der Dichtkegelnippel angeordnet ist, durch diesen aufgeweitet, so- dass in Einbaulage eine Presspassung zwischen dem ersten und dem zweiten Leitungsteil in dem Teilbereich bewirkt wird.

Das Verbindungsmittel weist vorzugsweise ein Kopfstück auf, der an einem Leitungsende des zweiten Leitungsteiles aus diesem herausragt, wobei das Kopfstück einen sich von einer Stirnseite zu dem Leitungsende hin vergrößernden Durchmesser aufweist. Das Kopfstück dazu ist vorzugsweise kugelabschnittförmig oder alternativ beispielsweise kegelstumpfförmig ausgebildet. Diese Gestalt ermöglicht eine leichte Zentrierung während der Montage.

Der größte Außendurchmesser des Kopfstückes ist vorzugsweise größer als der Außendurchmesser des sich an das Kopfstück anschließenden zweiten Leitungsbereiches. Dadurch wird eine haltbare und druckdichte Presspassung zwischen Kopfstück und zweitem Leitungsteil bewirkt.

Das eingangs genannte Problem wird auch gelöst durch ein Verfahren zur Verbindung eines ersten Leitungsteiles mit einem zweiten Leitungsteil, wobei der zweite Leitungsteil in einem Verbindungsbereich in den ersten Leitungsteil eingeschoben ist, wobei zunächst ein Anschlussstück in ein Leitungsende des zweiten Leitungsteils eingeführt wird und danach der zweite Leitungsteil mit dem daran angeordneten Anschlussstück in ein Leitungsende des ersten Leitungsteiles eingeführt wird.

Im Folgenden werden Ausführungsbeispiele der Erfindung anhand der beiliegenden Zeichnungen erläutert. Dabei zeigen:

Fig. 1 einen Schnitt durch ein Ausführungsbeispiel einer erfindungsgemäßen Rohrleitung;

Fig. 2 den zweiten Leitungsteil und das Verbindungsmittel vor der Montage;

Fig. 3 das mit dem zweiten Leitungsteil vormontierte Verbindungsmittel vor der Montage mit dem ersten Leitungsteil.

Fig. 1 zeigt einen Schnitt durch ein Ausführungsbeispiel einer erfindungsgemäßen Rohrleitung 1. Die Rohrleitung 1 umfasst einen ersten Leitungsteil 2 und einen zweiten Leitungsteil 3, die

in einem Verbindungsbereich 4 miteinander verbunden sind. Die Verbindung des ersten Leitungsteils 2 mit dem zweiten Leitungsteil 3 geschieht dergestalt, dass ein Leitungsende 6 des zweiten Leitungsteils 3 in ein Leitungsende 5 des ersten Leitungsteils 2 eingeschoben wird. Zur Sicherung der Verbindung gegen Herausziehen und zur Erhöhung der Druckdichtigkeit ist ein Verbindungsmittel 7 in dem Verbindungsbereich 4 angeordnet.

Fig. 2 zeigt den zweiten Leitungsteil 3 und das Verbindungsmittel 7 vor der Montage, Fig. 3 zeigt das mit dem zweiten Leitungsteil 3 vormontierte Verbindungsmittel 7 vor der Montage mit dem ersten Leitungsteil 2. Bei den beiden Leitungsteilen 2 und 3 handelt es sich um flexible Kunststoffschläuche, wobei der Außendurchmesser des zweiten Leitungsteils 3 in etwa dem Innendurchmesser des ersten Leitungsteils 2 entspricht. Im Idealfall sind der Außendurchmesser des zweiten Leitungsteils 3 und der Innendurchmesser des ersten Leitungsteils 2 so gewählt, dass eine übergangspassung oder Presspassung zwischen beiden hergestellt wird. Um beim Einschieben des Leitungsendes 6 des zweiten Leitungsteils 3 in das Leitungsende 5 des ersten Leitungsteils 2 eine höhere Festigkeit der Verbindung zu bewirken, damit ist insbesondere gemeint, eine höhere Zugfestigkeit vor einem Herausziehen des zweiten Leitungsteils 3 aus dem ersten Leitungsteil 2 und damit auch einhergehend eine höhere Druckbelastbarkeit und Dichtigkeit der beiden Verbindungen, ist das Verbindungsmittel 7 vorgesehen. Dieses umfasst ein Anschlussstück 8 und ein Kopfstück 9. Das Anschlussstück 8 ist in Einbaulage in den zweiten Leitungsteil 3 eingeschoben, das Kopfstück 9 ragt in Einbaulage aus dem Leitungsende 6 des zweiten Leitungsteils 3 heraus, wie dies aus Fig. 3 erkennbar ist. Das Anschlussstück 8 weist einen Dichtkegelnippel 10 zum Herstellen einer reibschlüssigen und/oder formschlüssigen Verbindung mit dem zweiten Leitungsteil auf. Der Dichtkegelnippel 10 umfasst dazu einen oder mehrere kegelstumpfförmige Bereiche 11 , deren größter Außendurchmesser DAmax größer ist als der Innendurchmesser DI3 des zweiten Leitungsteils 3 und deren kleinster Außendurchmesser DAmin kleiner ist als der größte Außendurchmesser DAmax und gleich oder geringfügig größer als der Innendurchmesser DI3 des zweiten Leitungsteils 3 ist. Ein dem Kopfstück 9 abgewandter Einführkegel 12 des Verbindungsmittels 7 ist ke- gelstumpfförmig gestaltet und hat einen kleinsten Außendurchmesser DA12min, der kleiner ist als der Innendurchmesser DI3 des zweiten Leitungsteils 3 und als Einführ- und Montagehilfe dient. Das Kopfstück 9 ist im vorliegenden Ausführungsbeispiel kugelabschnittförmig ausgebildet und kann alternativ beispielsweise kegelstumpfförmig oder dergleichen ausgebildet sein. Hier sind aber auch andere Geometrien möglich, bei denen sich der Außendurchmesser von einem Minimaldurchmesser D9min an einer Stirnseite 13 zu einem Maximaldurchmesser D9max verändert. Der Minimaldurchmesser D9min ist kleiner als der Innendurchmesser des ersten Leitungsteils 2 und dient als Montagehilfe zum Einführen der aus dem zweiten Lei-

- A - tungsteil 3 und dem Verbindungsmittel 7 vormontierten Baugruppe. Der Maximaldurchmesser D9max des Kopfstückes 9 ist so gewählt, dass dieser auf das Anschlussstück 8 aufgeschoben im zweiten Leitungsteil 3 größer ist als der Außendurchmesser des zweiten Leitungsteils 3 im Bereich des Leitungsendes 6, das in der Einbaulage an das Kopfstück 9 anstößt.

Die Fig. 2 und 3 verdeutlichen die Montage der Rohrleitung 1. Zunächst wird das Verbindungsmittel 7 in den zweiten Leitungsteil 3 eingefügt, man erhält die in Fig. 3 links dargestellte Zwischenstufe, bei der das Leitungsteil 3 an einem Leitungsende 6 das Verbindungsmittel 7 aufweist. In einem nächsten Schritt wird diese vormontierte Zwischenbaugruppe in das Leitungsende 5 des ersten Leitungsteils 2 eingeschoben, die fertig montierte Verbindung der beiden Leitungsteile und damit die fertig montierte Rohrleitung ist als Ausschnitt in Fig. 2 dargestellt.

Bezugszeichenliste

Rohrleitung erster Leitungsteil zweiter Leitungsteil Verbindungsbereich Leitungsende Leitungsende Verbindungsmittel Anschlussstück Kopfstück Dichtkegelnippel Kegelstumpfförmiger Bereich Einführkegel Stirnseite