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Patent Searching and Data


Title:
PIPE SWITCH HOUSING FOR A SEALANT PUMP, AND SEALANT PUMP
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2023/222544
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to a pipe switch housing (8) for receiving a pipe switch (9) of a two-cylinder sealant pump (1). The pipe switch (9) is pivotally mounted in the pipe switch housing (8) about a pivot axis (D) upstream of two pipe switch housing (8) inlet openings (17) oriented towards delivery cylinders (6) and is designed to conduct sealant to an outlet opening (18) of the pipe switch housing (8). The pipe switch housing (8) comprises a stationary housing part (8a) comprising the inlet openings (17) and a housing part (8b) which can be released from the stationary housing part (8a) and which comprises the outlet opening (18). The invention likewise relates to a two-cylinder sealant pump (1) comprising such a pipe switch housing (8).

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Inventors:
KLASSEN WALDEMAR (DE)
Application Number:
PCT/EP2023/062767
Publication Date:
November 23, 2023
Filing Date:
May 12, 2023
Export Citation:
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Assignee:
SCHWING GMBH F (DE)
International Classes:
F04B15/02; F04B7/00; F04B11/00; F04B53/16
Domestic Patent References:
WO1989010486A11989-11-02
WO2003042535A12003-05-22
Foreign References:
US20030215344A12003-11-20
US5332366A1994-07-26
US3726614A1973-04-10
US5857490A1999-01-12
Attorney, Agent or Firm:
SCHNEIDERS & BEHRENDT PARTMBB (DE)
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Claims:
Patentansprüche

1 . Rohrweichengehäuse (8) zur Aufnahme einer Rohrweiche (9) einer Zweizylinder-Dickstoffpumpe (1 ), wobei die Rohrweiche (9) in dem Rohrweichengehäuse (8) schwenkbar um eine Schwenkachse (D) vor zwei zu Förderzylindern (6) gerichteten Einlassöffnungen (17) des Rohrweichengehäuses (8) gelagert und dazu ausgebildet ist, Dickstoff zu einer Auslassöffnung (18) des Rohrweichengehäuses (8) zu leiten, dadurch gekennzeichnet, dass das Rohrweichengehäuse (8) ein feststehendes Gehäuseteil (8a) mit den Einlassöffnungen (17) und ein von dem feststehenden Gehäuseteil (8a) lösbares Gehäuseteil (8b) mit der Auslassöffnung (18) umfasst.

2. Rohrweichengehäuse (8) nach Anspruch 1 , dadurch gekennzeichnet, dass das feststehende Gehäuseteil (8a) und das lösbare Gehäuseteil (8b) des Rohrweichengehäuses (8) jeweils ebene T rennflächen (23, 24) aufweisen, über die die Gehäuseteile (8a, 8b) miteinander verbunden und/oder trennbar sind.

3. Rohrweichengehäuse (8) nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass die ebenen Trennflächen (23, 24) der Gehäuseteile (8a, 8b) des Rohrweichengehäuses (8) vorzugsweise senkrecht zur Schwenkachse (D) der Rohrweiche (9) verlaufen.

4. Rohrweichengehäuse (8) nach Anspruch 2 oder 3, dadurch gekennzeichnet, dass die ebenen Trennflächen (23, 24) der Gehäuseteile (8a, 8b) durch Kragenflansche (23, 24) gebildet sind.

5. Rohrweichengehäuse (8) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das lösbare Gehäuseteil (8b) des Rohrweichengehäuses (8) ein schräg angeordnetes Unterblech (25) unterhalb der Rohrweiche (9) aufweist.

6. Rohrweichengehäuse (8) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das lösbare Gehäuseteil (8b) und das feststehende Gehäuseteil (8a) über ein Gelenk (19) mit einer Gelenkachse (S) schwenkbeweglich miteinander verbunden sind.

7. Rohrweichengehäuse (8) nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, dass das, die Gehäuseteile (8a, 8b) schwenkbeweglich miteinander verbindende Gelenk (19), an der Unterseite des Rohrweichengehäuses (8) angeordnet ist.

8. Rohrweichengehäuse (8) nach einem der Ansprüche 6 oder 7, dadurch gekennzeichnet, dass die Gelenkachse (S) des Gelenks (19) in Richtung des feststehenden Gehäuseteils (8a) versetzt ist.

9. Rohrweichengehäuse (8) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das feststehende Gehäuseteil (8a) an der Unterseite eine Reinigungsöffnung (11 ) aufweist.

10. Rohrweichengehäuse (8) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Rohrweiche (9) ein S-Rohr ist.

11. Zweizylinder-Dickstoffpumpe (1 ) mit einem Rohrweichengehäuse (8) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, wobei die Rohrweiche (9) der Zweizylinder-Dickstoffpumpe (1 ) in dem Rohrweichengehäuse (8) schwenkbar um eine Schwenkachse (D) vor zwei zu Förderzylindern (6) der Zweizylinder-Dickstoffpumpe (1 ) gerichteten Einlassöffnungen (17) des Rohrweichengehäuses (8) gelagert und dazu ausgebildet ist, Dickstoff zu einer Auslassöffnung (18) des Rohrweichengehäuses (8) zu leiten.

- Zusammenfassung -

Description:
Rohrweichenaehäuse für eine Dickstoffpumpe und Dickstoffpumpe

Die Erfindung betrifft ein Rehrweichengehäuse zur Aufnahme einer Rohrweiche einer Zweizylinder-Dickstoffpumpe, wobei die Rohrweiche in dem Rohrweichengehäuse schwenkbar um eine Schwenkachse vor zwei zu Förderzylindern gerichteten Einlassöffnungen des Rohrweichengehäuses gelagert und dazu ausgebildet ist, Dickstoff zu einer Auslassöffnung des Rohrweichengehäuses zu leiten sowie eine Zweizylinder-Dickstoffpumpe mit einem solchen Rohrweichengehäuse.

Zweizylinder-Dickstoffpumpen sind im Stand der Technik seit Langem beispielsweise für Industrieanwendungen, z. B. für die Förderung von Bioabfall, Klärschlämmen und Ähnlichem, aber beispielweise auch als Betonpumpen für die Förderung von Beton auf Baustellen bekannt.

Bei diesen Dickstoffpumpen wird der Dickstoff, das heißt das Fördergut, abwechselnd von zwei von Hydraulikzylindern angetriebenen Förderzylindern, welche in ein Rohrweichengehäuse münden, angesaugt und mittels einer in dem Rohrweichengehäuse angeordneten Rohrweiche in eine Förderleitung gefördert.

Als Rohrweichen werden bei diesen Dickstoffpumpen beispielsweise aufgrund ihrer Form sogenannte S-Rohre, Rock-Schieber oder C-Rohre eingesetzt.

Die Rohrweichen selbst, aber auch die Abdichtungen der Rohrweichen zu den Ein- und Auslässen im Rohrweichengehäuse unterliegen starkem Verschleiß und müssen regelmäßig gewartet und gegebenenfalls ausgetauscht werden. Insbesondere von als S-Rohren ausgebildeten Rohrweichen ist bekannt, dass sie nur mit großem Aufwand für die Reparatur beziehungsweise Wartung oder Austausch aus dem Rohrweichengehäuse auszubauen sind, weil das S-Rohr nach oben aus dem Rohrweichengehäuse herausgehoben werden muss. Ein nach dem Stand der Technik in ein Rohweichengehäuse eingebautes S-Rohr ist beispielsweise in der Figur 1 dargestellt. Für die Demontage des S-Rohres wird zunächst die über dem Rohrweichengehäuse angeordnete Zuführeinrichtung abgenommen. Danach werden die Antriebswelle und das ausgangsseitige Lager des S-Rohrs entfernt. Das S-Rohr kann danach unter einer Kippbewegung, um den Auslass beim Anheben aus der Auslassöffnung zu ziehen, nach oben, beispielsweise angehängt an einer Tragöse, aus dem Rohrweichengehäuse herausgehoben werden.

Es ist daher Aufgabe der Erfindung, ein Rohrweichengehäuse anzugeben, mit dem die oben genannten Probleme beim Ausbau beziehungsweise der Wartung der Rohrweiche einer Zweizylinder-Dickstoffpumpe zumindest teilweise gelöst werden.

Gelöst wird diese Aufgabe durch ein Rohrweichengehäuse zur Aufnahme einer Rohrweiche einer Zweizylinder-Dickstoffpumpe nach Anspruch 1 sowie durch eine Zweizylinder-Dickstoffpumpe nach Anspruch 11.

Dadurch, dass das Rohrweichengehäuse ein feststehendes Gehäuseteil mit den Einlassöffnungen und ein von dem feststehenden Gehäuseteil lösbares Gehäuseteil mit der Auslassöffnung umfasst, kann die Rohrweiche nach der Trennung der zwei Gehäuseteile voneinander für Wartungs- und Reparaturzwecke sehr einfach ausgebaut, das heißt insbesondere herausgezogen werden. Durch diese Aufteilung des Gehäuses ist es vorteilhafterweise auch nicht mehr notwendig, die oberhalb des Rohrgehäuses angeordnete Zuführeinrichtung abzubauen, um die Rohrweiche zu demontieren.

Vorteilhafterweise weisen das feststehende Gehäuseteil und das lösbare Gehäuseteil des Rohrweichengehäuses jeweils ebene Trennflächen auf, über die die Gehäuseteile miteinander verbunden und/oder trennbar sind. Durch die ebenen Trennflächen, die insbesondere keine Kanten oder stärkere Biegungen aufweisen, können die zwei Gehäusehälften des Rohrweichengehäuses ohne Probleme, beispielsweise unter Einsatz einer einfachen, ebenfalls ebenen Dichtung, einfach gegeneinander abgedichtet werden.

Gemäß einer vorteilhaften Ausgestaltung der Erfindung verlaufen die ebenen Trennflächen der Gehäuseteile des Rohrweichengehäuses vorzugsweise senkrecht und/oder orthogonal zur Schwenkachse der Rohrweiche. Dies hat den Vorteil, dass nach dem Entfernen der lösbaren Gehäusehälfte die Rohrweiche in Richtung der Schwenkachse aus dem feststehenden Gehäuseteil herausgezogen werden kann.

Vorteilhafterweise sind die ebenen Trennflächen der Gehäuseteile durch Kragenflansche gebildet. Durch diese Massnahme lassen sich die zwei Gehäuseteile über die Kragenflansche zum Beispiel durch Verschraubungen sehr einfach und dicht miteinander verbinden.

Gemäß einer vorteilhaften Ausgestaltung weist das lösbare Gehäuseteil des Rohrweichengehäuses ein schräg angeordnetes Unterblech unterhalb der Rohrweiche auf. Dies hat den Vorteil, dass nach dem Entfernen des lösbaren Gehäuseteils das schräg angeordnete Unterblech für die Entnahme der Rohrweiche nicht mehr im Weg ist.

Vorteilhafterweise sind das lösbare Gehäuseteil und das feststehende Gehäuseteil über ein Gelenk mit einer Gelenkachse schwenkbar miteinander verbunden. Durch die Verwendung eines Gelenkes, dass die zwei Gehäusehälften miteinander verbindet, kann das Rohrweichengehäuse durch das Verschwenken der lösbaren Gehäusehälfte geöffnet werden, ohne, dass die lösbare Gehäusehälfte zum Beispiel unter Zuhilfenahme einer Lasthebeeinrichtung, entfernt werden muss.

Gemäß einer vorteilhaften Ausgestaltung ist das die Gehäuseteile schwenkbar miteinander verbindende Gelenk an der Unterseite des Rohrweichengehäuses angeordnet. Damit kann das lösbare Gehäuseteil einfach nach unten heruntergeschwenkt werden. Insbesondere kann durch diese Anordnung des Gelenks eine oberhalb des Rohrweichengehäuses angeordnete Zuführeinrichtung dort verbleiben und die Rohrweiche ist nach dem Herunterschwenken einfach zugänglich.

Vorteilhafterweise ist die Gelenkachse des Gelenks in Richtung des feststehenden Gehäuseteils versetzt angeordnet. Durch die zum lösbaren Gehäuseteil versetzte Anordnung der Gelenkachse des Gelenkes wird sichergestellt, dass die direkt unter der Zuführeinheit angeordnete Oberseite des lösbaren Gehäuseteils beim Herunterschwenken desselben sich direkt von der Zuführeinheit wegbewegt.

Vorteilhafterweise weist das feststehende Gehäuseteil an der Unterseite eine Reinigungsöffnung auf. Durch diese Maßnahme befindet sich die Reinigungsöffnung im untersten Bereich des Rohrweichengehäuses und bei Reinigungsarbeiten können Reste von Dickstoff einfach durch die Reinigungsöffnung herausgespült werden, ohne das Reste des Dickstoffs in unteren Bereich des Rohrweichengehäuses verbleiben.

Vorteilhafterweise ist die Rohrweiche ein S-Rohr, welches besonders gut für die Förderung einer Vielzahl unterschiedlicher Dickstoffe, insbesondere von Biomasse, geeignet ist.

Ferner ist Gegenstand der Erfindung eine zuvor und im Folgenden näher beschriebene Zweizylinder-Dickstoffpumpe mit einem zuvor und im Folgenden näher beschriebenen Rohrweichengehäuse, wobei die Rohrweiche der Zweizylinder-Dickstoffpumpe in dem Rohrweichengehäuse schwenkbar um eine Schwenkachse vor zwei zu Förderzylindern der Zweizylinder-Dickstoffpumpe gerichteten Einlassöffnungen des Rohrweichengehäuses gelagert und dazu ausgebildet ist, Dickstoff zu einer Auslassöffnung des Rohrweichengehäuses zu leiten.

Weitere Merkmale, Einzelheiten und Vorteile der Erfindung ergeben sich aufgrund der nachfolgenden Beschreibung sowie anhand der Zeichnungen, die Ausführungsbeispiele der Erfindung zeigen. Einander entsprechende Gegenstände oder Elemente sind in allen Figuren mit den gleichen Bezugszeichen versehen. Es zeigen: Figur 1 Dickstoffpumpe mit einem Rohrweichengehäuse nach dem Stand der Technik

Figur 2 Seitenansicht einer Dickstoffpumpe mit einem erfindungsgemäßem Rohrweichengehäuse in geschlossenem Zustand

Figur 3 Seitenansicht einer Dickstoffpumpe mit einem erfindungsgemäßem Rohrweichengehäuse während eines ersten Schrittes des Öffnungsvorgangs

Figur 4 Seitenansicht einer Dickstoffpumpe mit einem erfindungsgemäßem Rohrweichengehäuse während eines zweiten Schrittes des Öffnungsvorgangs

Figur 5 Seitenansicht einer Dickstoffpumpe mit einem erfindungsgemäßem Rohrweichengehäuse in geöffnetem Zustand

Figur 6 Draufsicht einer Dickstoffpumpe mit einem erfindungsgemäßen Rohrweichengehäuse

Figur ? Frontansicht einer Dickstoffpumpe mit einem erfindungsgemäßem Rohrweichengehäuse

Figur 8 Räumliche Ansicht des erfindungsgemäßen Rohrweichengehäuses in geöffnetem Zustand

Figur 9 Schnittdarstellung des Auslassbereiches des erfindungsgemäßen Rohrweichengehäuses

Die Figur 1 zeigt, wie oben schon erläutert, ein Rohrweichengehäuse 8 einer Zweizylinder-Dickstoffpumpe 1 gemäß dem Stand der Technik in einer Seitenansicht. Das Rohrweichengehäuse 8 nimmt eine als S-Rohr ausgebildete Rohrweiche 9 auf. Oberhalb des Rohrweichengehäuses 8 ist eine Zuführeinheit 2 angeordnet, durch die der zu fördernde Dickstoff in das Rohrweichengehäuse 8 gelangt. Bei der Zuführeinheit 2 kann es sich beispielsweise um einen Aufgabetrichter mit einem Rührwerk, wie bei Betonpumpen üblich, oder auch um eine zum Beispiel bei Biomassepumpen übliche Förderschnecke handeln, die den zu fördernden Dickstoff von oben unter Druck in das Rohrweichengehäuse 8 presst. Für den Ausbau der Rohrweiche 9 muss zunächst die Zuführeinheit 2 abgebaut, die ausgangseitige Führungsbuchse 12 und gegebenenfalls die Antriebswelle 13 ausgebaut werden. Erst danach kann die Rohrweiche 9, beispielsweise an der Tragöse 15, nach oben aus dem Rohrweichengehäuse 8 herausgehoben werden. Dabei muss es noch etwas im Rohrweichengehäuse 8 gekippt werden, um den Auslass 30 zunächst aus der Auslassöffnung 18 des Rohrweichengehäuses 8 herauszuziehen. Der Ausbau einer Rohrweiche 8 aus einem Rohrweichengehäuse 8 gemäß dem Stand der Technik ist aufwändig und birgt eine große Verletzungsgefahr.

Die Figuren 2 bis 8 zeigen eine erfindungsgemäße Zweizylinder-Dickstoffpumpe 1 , bei der eine Rohrweiche 9 in einem Rohrweichengehäuse 8 schwenkbar um eine Schwenkachse D vor zwei zu Förderzylindern 6 gerichteten Einlassöffnungen 17 des Rohrweichengehäuses 8 gelagert und dazu ausgebildet ist, Dickstoff zu einer Auslassöffnung 18 des Rohrweichengehäuses 8 zu leiten. Das Rohrweichengehäuse 8 umfasst ein feststehendes Gehäuseteil 8a mit den Einlassöffnungen 17 und ein von dem feststehenden Gehäuseteil 8a lösbares Gehäuseteil 8b mit der Auslassöffnung 18.

Für eine bessere Darstellbarkeit der Erfindung sind in den Seitenansichten der Figuren 2 bis 5 die Seitenwände des Rohrweichengehäuses 8 quasi durchsichtig dargestellt, um die Sicht in das Innere des Rohrweichengehäuses 8 zu ermöglichen.

Die Zweizylinder-Dickstoffpumpe 1 weist zudem zwei parallel angeordnete Hydraulikzylinder 3 mit Kolben 5 auf, die über Kolbenstangen die Förderkolben 7 der Förderzylinder 6 antreiben. Die zwei Förderzylinder 6 arbeiten im Gegentakt, das heißt, während ein Förderkolben 6 durch die Einlassöffnung 17 Dickstoff aus dem Rohrweichengehäuse 8 ansaugt, presst der andere Förderkolben 6 den angesaugten Dickstoff durch die Einlassöffnung 17 und die Rohrweiche 9 zu dem Auslass 30 der Rohrweiche 9. Sobald der Förderkolben 7 an der Einlassöffnung 17 des Rohrweichengehäuses 8b angekommen ist, schwenkt die Rohrweiche 9 um die Schwenkachse D zu der anderen Einlassöffnung 17, so dass der andere Förderzylinder 6 mit der Förderung beginnt. Zwischen den Hydraulikzylindern 3 und den Förderzylindern 6 ist ein Wasserkasten 4 angeordnet, der Wasser für die rückseitige Kühlung und Schmierung der Förderkolben 6 enthält.

Die Rohrweiche 9 wird beispielsweise von ein oder zwei Hydraulik- oder Plungerzylindern 14 über die Antriebswelle 13, die über die Ankopplung 16 mit der Rohrweiche 9 beispielsweise verschraubt ist, schwenkbeweglich angetrieben. Die Hydraulik- beziehungsweise Plungerzylinder 14 sind in dieser beispielhaften Darstellung an der Rückwand 28 des feststehenden Gehäuseteils 8b mittels der Aufnahmen 32 befestigt. Andere Antriebsmöglichkeiten, zum Beispiel ein elektrischer Antrieb oder andere hydraulische Antriebsarten 14 sind möglich. Die Zuführeinheit 2 ist beispielsweise mittels des Flanschkragens 31 und Verschraubungen 22b mit dem feststehenden Gehäuseteil 8a und dem lösbaren Gehäuseteil 8b des Rohrweichengehäuses 8 verbunden. Im oberen Bereich des feststehenden Rohrweichengehäuses 8a ist ein Flanschkragen 27 und im oberen Bereich des lösbaren Rohrweichengehäuses 8b ist ein Flanschkragen 26 angeordnet, mit denen diese mit einem Flanschkragen 31 der Zuführeinrichtung 2 mit der Verschraubung 22b verschraubt sind.

Die Rohrweiche 9 ist im Bereich ihres Auslasses 30 mittels einer Führungsbuchse 12 innerhalb der Auslassöffnung 18 des lösbaren Gehäuseteils 8b des Rohrweichengehäuses 8 drehbar gelagert, so dass die Rohrweiche 9 vom Antrieb 14 um die Schwenkachse D vor den Einlassöffnungen 17 verschwenkbar ist.

Das feststehende Gehäuseteil 8a und das lösbare Gehäuseteil 8b des Rohrweichengehäuses 8 weisen jeweils ebene Trennflächen 23, 24 auf, über die die Gehäuseteile 8a, 8b miteinander verbunden sind. Diese Trennflächen 23, 24 sind in diesem beispielhaft dargestelltem Ausführungsbeispiel als Kragenflansche 23, 24 ausgebildet, die über Verschraubungen 22a die zwei Gehäuseteile 8a, 8b des Rohrweichengehäuses 8 dicht miteinander verbinden. Zwischen den zwei ebenen Kragenflanschen 23, 24 kann beispielsweise noch eine einfache Gummidichtung oder anderes Dichtungsmaterial angeordnet sein, um die Abdichtung zu verbessern. Die in diesem Beispiel als Kragenflansche 23, 24 ausgebildeten ebenen Trennflächen 23, 24 der Gehäuseteile 8a, 8b des Rohrweichengehäuses 8 verlaufen senkrecht zur Schwenkachse D der Rohrweiche 9. Die Trennflächen 23, 24 könnten aber auch leicht zur Schwenkachse D der Rohrweiche 9 gekippt sein. Das lösbare Gehäuseteil 8b des Rohrweichengehäuses 8 weist ein schräg angeordnetes Unterblech 25 unterhalb der Rohrweiche 9 auf. Wie in Verbindung mit der Frontansicht der Figur 4 ersichtlich, handelt es sich bei dem Unterblech 25 quasi um einen Kegelschnitt, der gewährleistet, dass der Abstand der Unterseite des S-Rohres 9, beziehungsweise des Schabers 10 zu diesem Unterblech 25 nahezu konstant und gering bleibt um Dickstoffablagerungen in diesem Bereich zu vermeiden. Am Ende der Dickstoffförderung im Rohrweichengehäuse 8 verbliebener Dickstoff kann einfach über die Reinigungsöffnung 11 , die an der Unterseite des feststehenden Gehäuseteils 8b angeordnet ist, herausgespült werden.

Das lösbare Gehäuseteil 8b und das feststehende Gehäuseteil 8a sind über ein Drehgelenk 19 schwenkbeweglich um die Drehachse S miteinander verbunden. Das die Gehäuseteile 8a und 8b schwenkbeweglich miteinander verbindende Drehgelenk 19 ist an der Unterseite des Rohrweichengehäuses 8 angeordnet und die Gelenkachse S des Drehgelenks 19 ist etwas in Richtung des feststehenden Gehäuseteils 8b versetzt, wie in Verbindung mit den Figuren 5 bis 7 näher erläutert wird.

Das Drehgelenk 19 besteht bei dieser beispielhaft dargestellten Ausführung aus zwei parallel angeordneten Gelenkschenkeln 19a, die jeweils über den Kragenflansch 23 fest mit dem feststehenden Gehäuseteil 8a verbunden sind, und zwei parallel angeordneten Gelenkschenkeln 19b, die jeweils über den Kragenflansch 24 fest mit dem lösbaren Gehäuseteil 8b verbunden sind. Ein die Gelenkachse S bildender Bolzen 19c verbindet die Gelenkschenkel 19a und 19b schwenkbeweglich miteinander, sodass hierüber die Gehäuseteile 8a und 8b schwenkbeweglich miteinander verbunden sind.

Die Figur 3 zeigt eine Seitenansicht einer Dickstoffpumpe 1 mit einem erfindungsgemäßen Rohrweichengehäuse 8 während eines ersten Schrittes des Öffnungsvorgangs des lösbaren Gehäuseteils 8b. Zunächst wird die Führungsbuchse 12 aus der Auslassöffnung 18 der Frontplatte 29 entfernt. Dadurch ergibt sich ein freier Bereich um den Auslass 30 der Rohrweiche 9. Zudem wird die Antriebswelle 13 der Rohrweiche 9 vom Antrieb 14 gelöst und die Flanschverschraubung 22b des lösbaren Gehäuseteils 8b mit dem Kragenflansch 31 der Zuführeinrichtung 2 entfernt. Die Zuführeinrichtung 2 wird ansonsten nicht weiter demontiert und bleibt mit dem feststehenden Gehäuseteil 8b über die Verschraubung 22b verbunden.

Im nächsten Schritt kann, wie in Figur 4 dargestellt, das lösbare Gehäuseteil 8b um die Gelenkachse S heruntergeschwenkt werden. Durch die Anordnung der Gelenkachse S und die demontierte Führungsbuchse 12 der Rohrweiche 9 kollidiert die Auslassöffnung 18 nicht mit dem Auslass 30 der Rohrweiche 9 und auch nicht mit dem Kragenflansch 30 der Zuführeinrichtung 2. Dadurch, dass die Gelenkachse S etwas in Richtung des feststehenden Gehäuseteils 8a versetzt ist, löst sich der Kragenflansch 26 beim Herunterschwenken des Gehäuseteils 8a einfach vom Kragenflansch 30 der Zuführeinrichtung 2, so dass eine zwischen den Kragenflanschen 26 und 30 eingelegte Dichtung durch den Öffnungsvorgang nicht beschädigt wird.

Die Figur 5 zeigt eine Seitenansicht des geöffneten Rohrweichengehäuses 8 der Dickstoffpumpe 1 , bei der das lösbare Gehäuseteil 8b des Rohrweichengehäuses 8 um etwa 110 Grad nach unten geschwenkt ist. Anschläge an den Gelenkschenkeln 19b könnten zusätzlich verhindern, dass das lösbare Gehäuseteil 8b weiter nach unten verschwenkt werden kann. Ohne diese Anschläge könnte das lösbare Gehäuseteil 8b auch einfach bis zu 180 Grad nach unten geschwenkt werden, sofern ausreichend Raum vorhanden ist. Die Rohrweiche 9 kann jetzt einfach aus dem feststehenden Gehäuseteil 8a des geöffneten Rohrweichengehäuses 8 in Pfeilrichtung entnommen werden. Falls nur das Dichtungssystem, zum Beispiel ein nicht dargestellter Schneidring, der den Einlass 17 der Rohrweiche 9 gegen die Öffnungen der Förderzylinder 7 abdichtet, auszutauschen ist, kann die Rohrweiche 9 auch nur ein Stück weit auf der Antriebswelle 13 vorgezogen werden, um den Schneidring auszutauschen, ohne die Rohrweiche 9 vollständig auszubauen. Figur 8 zeigt eine räumliche Ansicht des erfindungsgemäßen Rohrweichengehäuses 8, bei dem das lösbare Gehäuseteil 8b über die Gelenkachse S des Gelenkes 19 nach unten geklappt ist. Zur besseren Darstellung ist die Zuführöffnung 2 hier nicht dargestellt. In dieser Figur sind insbesondere die durch die Kragenflansche 23, 24 gebildeten ebenen Trennflächen 23, 24 gut zu erkennen, die eine besonders einfache Abdichtung der Gehäuseteile 8a und 8b zueinander ermöglichen. In der Figur 8 sind zudem noch seitlich im feststehenden Gehäuseteil 8a angeordnete Serviceöffnungen 33 dargestellt, die einen seitlichen Zugang in das Innere des Rohrweichengehäuses für einfache Reinigungs- und Wartungsarbeiten ermöglichen, ohne das Rohrweichengehäuse 8 vollständig zu öffnen. Die Serviceöffnungen 33 sind während des Betriebes der Dickstoffpumpe 1 mit Blechen verschlossen. Die Figur 8 zeigt zudem eine Tragöse 34 am oberen Kragenflansch 26 des lösbaren Gehäuseteils 8b, die das Herunterklappen des lösbaren Gehäuseteils 8b mit einer geeigneten Hebevorrichtung vereinfacht.

Die Figur 9 zeigt eine Schnittansicht der Auslassöffnung 18 des lösbaren Gehäuseteils 8b des Rohrweichengehäuses 8 mit der montierten Führungsbuchse 12 und mit dem Auslass 30 der Rohrweiche 9. Innerhalb der Führungsbuchse 12 ist ein Dichtungspaket 35 angeordnet, das den Auslass 30 der Rohrweiche 9 abdichtet. Auslassseitig ist noch ein Abgangsflansch 36 zusammen mit der Führungsbuchse 12 mit der hier doppelwandigen Frontplatte 29 verbunden, an den eine Förderleitung, beispielsweise mit einer nicht dargestellten Schalenkupplung, angeschlossen wird. Die Figur 9 zeigt insbesondere, dass der Auslass 30 der Rohrweiche 9 schon im Bereich der Frontplatte 9 endet und nicht über diese hervorsteht. Dies ist insofern vorteilhaft, weil nach der Demontage der Führungsbuchse 12 mit dem Abgangsflansch 36 die Frontplatte 9, wie oben beschrieben, heruntergeklappt werden kann, ohne, dass die Auslassöffnung 18 in der Frontplatte 29 mit dem Auslass 30 der Rohrweiche 9 kollidiert. Bei einer größeren Dimensionierung des Außendurchmessers der Führungsbuchse 12 könnte der Auslass 30 gegebenenfalls auch etwa aus der Frontplatte 29 herausragen, ohne beim Öffnen des Gehäuseteils 8b mit der Auslassöffnung 18 zu kollidieren. Die Tiefe der zwei Gehäuseteile 8a und 8b des Rohrweichengehäuse 8 in Richtung der Schwenkachse D der Rohrweiche 9 ist in etwa gleich groß und ergibt sich für das feststehende Gehäuseteil 8a dadurch, dass in seinem unteren Bereich ausreichend Raum für die Reinigungsöffnung 11 zur Verfügung steht. Die Tiefe des lösbaren Gehäuseteils 8b orientiert sich insbesondere an dem schrägen Unterblech 25, dass möglichst vollständig mit dem Gehäuseteil 8b weggeklappt werden muss, damit die Rohrweiche 9 in Richtung der Schwenkachse D aus dem Rohrweichengehäuse 8 herausgezogen werden kann ohne mit dem Unterblech 25 zu kollidieren. Der Wiedereinbau des S-Rohres und das Verschließen des Rohrweichengehäuses 8 verlaufen analog zum Ausbauvorgang in umgekehrter Reihenfolge.

Das Rohrweichengehäuse 8 mit den Gehäuseteilen 8a und 8b ist vorzugsweise aus Metall als Schweißkonstruktion oder als Gussteil gefertigt. - Bezugszeichenliste -

Bezugszeichenliste

1 Zweizylinder-Dickstoffpumpe

2 Zuführeinrichtung

3 Hydraulikzylinder

4 Wasserkasten

5 Kolben

6 Förderzylinder

7 Förderkolben

8 Rohrweichengehäuse

8a feststehendes Gehäuseteil des Rohrweichengehäuses

8b lösbares Gehäuseteil des Rohrweichengehäuses

9 Rohrweiche (S-Rohr)

10 Schaber

11 Reinigungsöffnung

12 Führungsbuchse

13 Antriebswelle

14 Antriebszylinder

15 Tragöse

16 Ankopplung

17 Einlassöffnungen Rohrweichengehäuse

18 Auslassöffnung Rohrweichengehäuse

19 a,b,c Drehgelenk

22 Verschraubung

23 Kragenflansch feststehendes Gehäuseteil 24 Kragenflansch bewegliches Gehäuseteil

25 Unterblech

26 oberer Kragenflansch bewegliches Gehäuseteil

27 oberer Kragenflansch feststehendes Gehäuseteil 28 Rückwand

29 Frontplatte

30 Auslass Rohrweiche

31 Kragenflansch der Zuführeinrichtung

32 Aufnahme Antriebszylinder 33 Serviceöffnung

34 Tragöse

35 Dichtungspaket

36 Abgangsflansch

D Schwenkachse S Gelenkachse

- Patentansprüche -