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Patent Searching and Data


Title:
PIPE WRENCH OR WATER PUMP WRENCH
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2012/175076
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to a pipe wrench or water pump wrench (10) having a clamp (12) having a first shaft-like grip part (14), at one end (16) of which a first jaw (18) having a gripping surface (20) is provided. The pipe wrench or water pump wrench (10) comprises a handle (22) having a second shaft-like grip part (24), at one end (26) of which there is arranged a second jaw (28) which is formed with an appropriately complementary gripping surface (30) with respect to the first jaw (18), and a pivot pin (32) about which the clamp (12) and the handle (22) are formed so as to be pivotable with respect to one another, wherein the pivot pin (32) is formed in a displaceable manner by means of an adjusting mechanism (34). The adjusting mechanism (34) has a toothed slot (36) in the clamp (12), in which toothed slot (36) a likewise toothed latching body (38) engages in a first position for latching, wherein the latching body is formed so as to be displaceable in a second position in the toothed slot (36).

Inventors:
GÜNTHER, Norbert (Ringstraße 35, Hückeswagen, 42499, DE)
THEIßEN, Marco (Bergstraße 182, Odenthal, 51519, DE)
SCHULTES, Stefan (Obenitterstraße 32, Solingen, 42719, DE)
Application Number:
DE2012/100180
Publication Date:
December 27, 2012
Filing Date:
June 18, 2012
Export Citation:
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Assignee:
EDUARD WILLE GMBH & CO. KG (Lindenallee 27, Wuppertal, 42349, DE)
GÜNTHER, Norbert (Ringstraße 35, Hückeswagen, 42499, DE)
THEIßEN, Marco (Bergstraße 182, Odenthal, 51519, DE)
SCHULTES, Stefan (Obenitterstraße 32, Solingen, 42719, DE)
International Classes:
B25B7/10; B25B7/00
Foreign References:
FR2798875A12001-03-30
US2409627A1946-10-22
DE69929952T22006-09-07
DE102006010234A12007-09-06
US1401931A1921-12-27
DE20020980U12001-04-05
DE1600060A11970-01-22
Attorney, Agent or Firm:
WEISSE & WOLGAST (Bökenbuschstraße 41, Velbert, 42555, DE)
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Claims:
Patentansprüche

1. Rohr- oder Wasserpumpenzange (10), enthaltend a) einen Bügel (12) mit einem ersten schaftförmigen Griffteil (14), an dessen einem Ende (16) eine erste Zangenbacke (18) mit einer Greiffiäche (20) vorgesehen ist, b) einen Stiel (22) mit einem zweiten schaftförmigen Griffteil (24), an dessen einem Ende (26) eine zweite Zangenbacke (28) angeordnet ist, welche zur ersten Zangenbacke (18) mit einer entsprechend komplementären Greiffläche (30) ausgebildet ist, c) eine Schwenkachse (32), um welche der Bügel (12) und der Stiel (22) gegeneinander schwenkbar ausgebildet sind, wobei die Schwenkachse (32) mittels eines Stellmechanismus (34) verschiebbar ausgebildet ist, d) der Stellmechanismus (34) ein gezahntes Langloch (36) in dem Bügel (12) aufweist, in welches ein ebenfalls gezahnter Rastkörper (38) in einer ersten Stellung zum Rasten eingreift, wobei der Rastkörper in einer zweiten Stellung in dem gezahnten Langloch (36) verschiebbar ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass e) das Langloch (36) eine Krümmung in Greifrichtung der Zangenbacke (18) aufweist und f) die Greifflächen (20, 30) der Zangenbacken (18, 28) eine Greifaussparung (39) bilden.

2. Rohr- oder Wasserpumpenzange (10) nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass auf den Greifflächen (20, 30) der Zangenbacken (18, 28) jeweils zwei beabstandete Greifaussparungen (39) vorgesehen sind.

3. Rohr- oder Wasserpumpenzange (10) nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass die zwei Greifaussparungen (39) unterschiedliche Größen aufweisen.

4. Rohr- oder Wasserpumpenzange (10) nach einem der Ansprüche 2 oder 3, dadurch gekennzeichnet, dass die Greifaussparungen (39) im geschlossenen Zustand der Zangenbacken (18, 28) eine rautenförmige Greiföffnung bilden.

5. Rohr- oder Wasserpumpenzange (10) nach einem der Ansprüche 1 bis 4, gekennzeichnet durch einen Klemmschutz (44), welcher aus einer Ausnehmung (48) und/oder Krümmung an dem Bügel (12) und einem komplementären Vorsprung (46) an dem Stiel (22) gebildet wird.

6. Rohr- oder Wasserpumpenzange (10) nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, dass die Ausnehmung (48) und der komplementäre Vorsprung (46) des Klemmschutzes (44) jeweils nur halbseitig am Bügel (12) bzw. am Stiel (22) vorgesehen sind.

7. Rohr- oder Wasserpumpenzange (10) nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass der Stiel (22) und/oder der Bügel (12) einen Höcker (50) als Abrutschschutz aufweisen.

Description:
ROHR- BZW. WASSERPUMPENZANGE

Technisches Gebiet

Die Erfindung betrifft eine Rohr- oder Wasserpumpenzange, enthaltend a) einen Bügel mit einem ersten schaftförmigen Griffteil, an dessen einem Ende eine erste Zangenbacke mit einer Greiffläche vorgesehen ist, b) einen Stiel mit einem zweiten schaftförmigen Griffteil, an dessen einem Ende eine zweite Zangenbacke angeordnet ist, welche zur ersten Zangenbacke mit einer entsprechend komplementären Greiffläche ausgebildet ist, c) eine Schwenkachse, um welche der Bügel und der Stiel gegeneinander schwenkbar ausgebildet sind, wobei die Schwenkachse mittels eines Stellmechanismus verschiebbar ausgebildet ist, d) der Stellmechanismus ein gezahntes Langloch in dem Bügel aufweist, in welches ein ebenfalls gezahnter Rastkörper in einer ersten Stellung zum Rasten eingreift, wobei der Rastkörper in einer zweiten Stellung in dem gezahnten Langloch verschiebbar ausgebildet ist. Stand der Technik

Eine Rohrzange ist das klassische Werkzeug für die Sanitärinstallation und dem Heizungs- und Lüftungsbau und wird für das Arbeiten an Rohren, sowie den bei der Rohrinstallation verwendeten Befestigungselementen (Muffen, Überwurfmuttern etc.) benutzt. Die Rohrzange ist durch ihren Hebelmechanismus selbstklemmend, dabei stellt eine Rändelmutter des unteren Hebelarmes die Maulweite der Rohrzange so ein, dass der Stiel und der Bügel nicht mehr zusammengedrückt werden müssen, um das Werkstück fest zu greifen. Zum Drehen des Werkstückes wird der Bügel bewegt. Zum Drehen in die andere Richtung muss die Zange umgesetzt werden, auch die Stellung der Greifzähne ist lediglich für das Arbeiten in eine Richtung ausgelegt.

Rohrzangen unterscheiden sich in der Funktionsweise. Man unterscheidet Rohrzangen nach Ausrichtung des Maules (90° bzw. 45°) und nach der Form ihrer Backen (gerade Form, zum Greifen von Gegenständen mit parallelen Flächen, wie z.B. Muttern, eine gerade, eine ausgebuchtet Form, zum Greifen von Gegenständen mit parallelen Flächen oder runden Gegenständen und s-förmig zum Greifen von runden Gegenständen).

Eine weitere Modifikation ist die Rohrzange mit stufenloser Schnellverstellung. Hier wird die Maulweite nicht über die Rändelmutter variiert, sondern durch einfaches Verschieben des Zangenschenkels in geöffnetem Zustand und durch Einrasten dessen auf einer Zahnstange in geschlossenem Zustand.

Die Deutsche Patentschrift DE 699 29 952 T2 offenbart eine Rohrzange, die aus zwei Zangenkörpern besteht. Die Zangenkörper tragen Spannbacken, die sich untereinander um eine Drehachse drehen und auf einer an einem der Zangenkörper vorhandenen Aussparung gegeneinander verschiebbar sind. Die Drehachse enthält eine Rastklinke, die eine einseitige Mehrverzahnung und einen Betätigungsarm darstellt, um die Verzahnung auf Wunsch des Anwenders zu entriegeln. Die Rastklinke verfügt über eine Feder, die die Verzahnung so lange verriegelt, bis der Betätigungsarm bewegt wird, indem die Feder gegen den Arm, an dem eine Nut vorgesehen ist, anschlägt. Die DE 10 2006 010 234 AI beschreibt eine Rohrzange mit einer geschützten Zwangsführung. Die Rohrzange besteht aus einem ersten und einem zweiten Zangenschenkel. Der erste Zangenschenkel verfügt über einen Längsschlitz. Durch diesen Längsschlitz sind der zweite Zangenschenkel und eine an eine zweite Zangenbacke angeformte Führungsnase geführt. Der erste Zangenschenkel verfügt ferner über einen Rastmechanismus, der aus dem zur Zwangsführung parallelen Schlitz und aus wenigstens einem an dem Schwenkzapfen vorgesehenen Rastzahn gebildet wird. Die Zwangsführung befindet sich an der beweglichen Zangenbacke und wird durch zwei zur Zangenschwenkachse parallele und seitlich am ersten Zangenschenkel gegenüberliegende, plane Auflageflächen gebildet.

Aus der US 1,401,931 ist eine Rohrzange bekannt, bei der der Stiel und der Bügel in einer Führung gegeneinander verschoben werden können. An einem Ende des Stiels bzw. Bügels sind jeweils die Zangenbacken und am anderen Ende ist der Griffschaft. Durch Betätigung der Zange werden die Zangenbacken zum Greifen zusammen bzw. zum Lösen auseinander bewegt. Die Führung besteht aus einem Element mit einem Langloch. In dem Langloch sind jeweils die Gelenkachsen, um welche der Stiel und der Bügel beweglich sind, verschiebbar vorgesehen. So kann die Weite der Zangenbacken neben dem Schwenken jeweils um die Gelenkachsen zusätzlich zur Grobeinstellung eingestellt werden. Die Führung, welche durch das Langloch gebildet wird, ist dabei in Richtung der Zangenbacken gekrümmt. Dadurch verfügen die Zangenbacken eine optimale Position zueinander. Das Element selbst bildet mit seiner Außenfläche einen Teil der Greiffläche und ist entsprechend, wie die Greifflächen der Zangenbacken gezahnt.

Unter der Bezeichnung "Cobra® XL/XXL" Rohr- und Wasserpumpenzangen Artikelnummer 8701400 der Firma Knipex- Werke C. Gustav Putsch KG in Wuppertal ist eine Rohrzange mit einem Stiel mit einem ersten schaftförmigen Griffteil, an dessen einem Ende eine erste Zangenbacke mit einer Greiffläche vorgesehen ist bekannt. Ferner verfügt die Rohrzange über einen Bügel mit einem zweiten schaftförmigen Griffteil, an dessen einem Ende eine zweite Zangenbacke angeordnet ist, welche zur ersten Zangenbacke mit einer entsprechend komplementären Greiffläche ausgebildet ist. Bei dieser Rohrzange sind der Stiel und der Bügel gegeneinander um eine Schwenkachse schwenkbar ausgebildet. Dabei ist die Schwenkachse mittels eines Stellmechanismus in einem Langloch des Stiels verschiebbar ausgebildet. Das Langloch hat eine der Greifrichtung entgegengesetzte Krümmung. Das deutsche Gebrauchsmuster DE 200 20 980 Ul zeigt eine Wasserpumpenzange, bei der die Greifflächen der Zangenbacken eine rautenförmige Öffnung ausbilden. Die Gelenkachse, um welche der Stiel der Wasserpumpenzange schwenkbar ausgebildet ist, ist in einem Langloch des Bügels der Zange verschiebbar für eine Grobeinstellung der Zangenbacken vorgesehen.

Das deutsche Gebrauchsmuster 1600060 zeigt eine Wasserpumpenzange, bei der die die Greifflächen der Zangenbacken zwei rautenförmige Greiföffnungen bilden. Die Gelenkachse des Bügels ist in einem gezahnten Langloch des Stiels verschiebbar und einstellbar angeordnet.

Nachteil bei dem genannten Stand der Technik ist, dass die Rohr- bzw. Wasserpumpenzange entweder relativ kompliziert sind, aus vielen Bestandteilen bestehen, nicht klemmsicher für den Benutzer oder nicht robust ausgestaltet sind. Nachteil ist ferner, dass die Zangenbacken nicht in jeder Position den zu greifenden Gegenstand optimal greifen.

Offenbarung der Erfindung Aufgabe der Erfindung ist es daher, die Nachteile, die sich aus dem Stande der Technik ergeben, zu vermeiden und insbesondere eine Rohr- bzw. eine Wasserpumpenzange zu schaffen, welche robust und möglichst klemmsicher mit großer und möglichst variabler Maulweite ist. Die Rohr- bzw. Wasserpumpenzange soll dabei ein Werkstück optimal und sicher bei jeder Zangenstellung umgreifen können.

Erfindungsgemäß wird die Aufgabe dadurch gelöst, dass bei einer Rohr- oder Wasserpumpenzange der eingangs genannten Art, bei der f) das Langloch eine Krümmung in Greifrichtung der Zangenbacke aufweist und g) die Greifflächen der Zangenbacken eine rautenförmige Greiföffnung bilden. Die Erfindung beruht auf dem Prinzip, dass die Greiffläche immer optimal zum Werkstück positioniert ist. Mit der rautenförmigen Greiföffnung setzen die Greifbacken gleich von mehreren Seiten an einem Werkstück an. Durch die Krümmung des Langlochs in Greifrichtung werden schon bei der Grobeinstellung die Greifflächen nahezu optimal zueinander zum Greifen des Werkstücks positioniert. Dadurch greift die Zange das Werkstück entsprechend großflächig. Dies bedeutet maximale Reibung, so dass das Werkstück rutschfest und gleichmäßig zum Greifen belastet wird. Zudem bietet das Maul der erfindungsgemäßen Rohr- oder Wasserpumpenzange besonders viel Raum zum Greifen im geöffneten Zustand. Dadurch kann die Zange besser an das zu greifende Werkstück angesetzt werden.

Als vorteilhafte Ausgestaltung der Erfindung hat sich erwiesen, wenn auf den Greifflächen der Zangenbacken jeweils zwei beabstandete Greifaussparungen vorgesehen sind. Diese Maßnahme dient dazu, dass die Zangenbacken eine optimale Position zum Werkstück erhalten und die Greifflächen der Zangenbacken das Werkstück in jeder der Positionen möglichst großflächig umschließen.

Eine weitere bevorzugte Ausbildung der erfindungsgemäßen Rohr- oder Wasserpumpenzange wird dadurch erreicht, dass die zwei Greiföffnungen unterschiedliche Größe aufweisen. Damit kann die Rohr- bzw. Wasserpumpenzange Werkstücke von unterschiedlichen Ausmaßen besser greifen.

In einer bevorzugten Ausgestaltung der erfindungsgemäßen Rohr- oder Wasserpumpenzange bilden die Greifaussparungen im geschlossenen Zustand der Zangenbacken eine rautenförmige Greiföffnung. Die rautenförmige Greiföffnung lässt sich leicht herstellen und umschließt praktisch alle Werkstücke optimal.

Eine bevorzugte Ausgestaltung der erfindungsgemäßen Rohr- oder Wasserpumpenzange ergibt sich dadurch, dass ein Klemmschutz vorgesehen ist, welcher aus einer Ausnehmung und/oder Krümmung an dem Bügel und einem komplementären Vorsprung an dem Stiel gebildet wird. Dieser Klemmschutz verhindert über alle Raststellungen, dass ein Nutzer sich die Finger beim Zugreifen zwischen dem Stiel und dem Bügel klemmt. Vorzugsweise ist dieser Klemmschutz der erfindungsgemäßen Rohr- oder Wasserpumpenzange nur halbseitig ausgebildet. Dabei sind die Ausnehmung und der komplementäre Vorsprung des Klemmschutzes jeweils nur halbseitig am Stiel bzw. am Bügel vorgesehen. Dies bewirkt nicht nur eine zusätzliche Stabilität, sondern verhindert zum Teil auch, dass die Finger nicht selbst in den Klemmschutz geraten.

Eine weitere bevorzugte Variante der Erfindung besteht darin, dass der Bügel und/oder der Stiel einen Höcker als Abrutschschutz aufweisen. Ein solcher Höcker verhindert, dass ein Nutzer von dem Griff abgleitet und ist ein Merkmal was der erhöhten Sicherheit für ein solches Werkzeug geschuldet ist.

Weitere Ausgestaltungen und Vorteile ergeben sich aus dem Gegenstand der Unteransprüche, sowie den Zeichnungen mit den dazugehörigen Beschreibungen.

Kurze Beschreibung der Zeichnung

Fig. 1 zeigt eine erfindungsgemäße Rohrzange von einer ersten Seite.

Fig. 2 zeigt eine erfindungsgemäße Rohrzange im Einsatz.

Fig. 3 zeigt eine erfindungsgemäße Rohrzange von einer zweiten Seite.

Bevorzugtes Ausführungsbeispiel

In Fig. 1 wird eine erfindungsgemäße Rohrzange 10 von einer ersten Seite dargestellt. Die Rohrzange 10 verfügt über einen Bügel 12 mit einem ersten schaftförmigen Griffteil 14, an dessen einen Ende 16 eine erste Zangenbacke 18 mit einer Greiffläche 20 vorgesehen ist. Der Bügel 12 wirkt mit einem Stiel 22 zusammen. Der Stiel 22 verfügt über ein zweites schaftförmiges Griffteil 24, an dessen einen Ende 26 eine zweite Zangenbacke 28 angeordnet ist. Die zweite Zangenbacke 28 weist eine Greiffläche 30 auf, welche zur Greiffläche 20 der ersten Zangenbacke 18 entsprechend komplementär ausgebildet ist.

Der Bügel 12 und der Stiel 22 sind um eine Schwenkachse 32 gegeneinander schwenkbar ausgebildet. Die Schwenkachse 32 lässt sich dabei mittels eines Stellmechanismus 34 verschieben. Der Stellmechanismus 34 weist ein gezahntes Langloch 36 in dem Bügel 12 auf. Das Langloch 36 ist in Richtung der Zangenbacken 18, 28 gekrümmt. Die Krümmung des Langlochs 36 bewirkt, dass die Zangenbacken 18, 28 optimal zueinander geführt werden, um ein Werkstück bei jeder Weite der auseinanderstehenden Zangenbacken 18, 28 fest greifen zu können. In dem Langloch 36 lässt sich die Schwenkachse 32 zur Grobeinstellung verschieben (siehe auch Fig.2). Die Schwenkachse 36 sitzt in einem gezahnten Rastkörper 38. Die Zahnweite des Rastkörpers 38 entspricht der des Langlochs 36, so dass die Zahnungen jeweils ineinandergreifen können. Der Rastkörper 38 greift in einer ersten Stellung zum Rasten ein. In einer zweiten Stellung ist der gezahnte Rastkörper 38 in dem gezahnten Langloch 36 verschiebbar ausgebildet (siehe auch Fig. 2). Der Rastkörper 38 kann dazu axial verschoben werden: Einmal in eine Raststellung und einmal aus der Raststellung heraus. Der Rastkörper 38 ist ferner derart ausgebildet, dass er das Schwenken der des Bügels 12 und des Stiels 22 gegeneinander ermöglicht. Dies wird bspw. durch ein geeignetes Gelenk realisiert. Dabei ist ein Zapfen bzw. ein Stift an dem Stiel 22 vorgesehen, welcher in einer Hülse schwenkbar gelagert ist. Die Hülse ist ein Bestandteil des gezahnten Rastkörpers 38.

Die Greifflächen 20, 30 bilden zwei rautenförmige Aussparungen 39. Diese rautenförmigen Aussparungen dienen dazu, ein Werkstück 42 (siehe Fig. 2) mit einer größeren Fläche beim Greifen umschließen zu können. Dadurch wird das Werkstück 42 gleichmäßiger beim Greifen belastet. Das Werkstück 42 kann somit insgesamt fester gegriffen werden, weil sich die einwirkenden Kräfte gleichmäßiger verteilen. Durch unterschiedliche Größe der beiden rautenförmigen Aussparungen 39 können unterschiedlich große Werkstücke 42 besser gegriffen werden. Je nach Bedarf wird entweder die eine oder die andere rautenförmige Aussparung 39 verwendet. Mit 44 wird ein Klemmschutz bezeichnet. Der Klemmschutz 44 besteht aus einem Vorsprung 46, welcher an dem Stiel 22 angeordnet ist, und einer entsprechend komplementären Ausnehmung bzw. Krümmung 48 in dem Bügel 12. Dies dient als Anschlag beim Betätigen der Rohrzange 10. Im vorliegenden Ausführungsbeispiel ist sowohl der Vorsprung 46, als auch die komplementäre Ausnehmung 48 (siehe Fig. 3) nur halbseitig ausgeführt. Dies hat einen stabilisierenden Effekt bei der Griffgestaltung. Es ist aber auch denkbar, dass ein solcher Klemmschutz 44 nicht nur halbseitig ausgebildet ist. Ein weiterer Sicherheitsaspekt neben dem Klemmschutz 44 besteht in einem als Abrutschutz ausgebildeten Höcker 50, welcher an dem Stiel 22 bzw. an dessen Griffteil 24 angeordnet ist. Der Höcker 50 hilft ein Abrutschen der Hand eines Nutzers von dem Griffteil 24 zu verhindern, indem der Höcker 50 den Griffbereich für die Hand begrenzt.

In Fig. 2 wird die Verwendung einer erfindungsgemäßen Rohrzange 10 dargestellt. Soweit die Bestandteile der Rohrzange der Fig. 1 entsprechen, werden gleiche Bezugszeichen verwendet. Der Stiel 22 wird in zwei Positionen 40, 40' dargestellt. Die erste Position ist die Position 40, bei der die Zangenbacken 18, 28 geschlossen sind. Dabei ist die Schwenkachse 32 im oberen Teil des Langlochs 36. In der zweiten Position 40' wird das rohrförmiges Werkstück 42 gegriffen. Dazu ist erforderlich, dass für die Grobeinstellung die Schwenkachse 32 im unteren Teil des Langlochs 36 verschoben ist. Der Stiel 22 befindet sich hier in einer geeigneten Schwenkposition um die Schwenkachse 32. Dies ermöglicht das Greifen des Werkstücks 42.

Wie aus Fig. 2 deutlich wird, lassen sich durch die Krümmung des Langlochs 36 die Zangenbacken 18, 28 immer optimal zueinander positionieren. Damit kann mit der vorgeschlagenen Lösung das Werkstück 42 optimal gegriffen werden. In Fig. 3 wird die Rohrzange 10 von einer zweiten Seite dargestellt. Die Bezugszeichen entsprechen sich insofern mit den vorherigen Zeichnungen. Mit dieser Figur soll im Wesentlichen der halbseitige Klemmschutz 44 verdeutlicht werden, der aus der Darstellung von Fig. 1 und 2 nicht unmittelbar erkennbar ist. Der Klemmschutz 44 besteht aus dem Vorsprung 46, welcher an dem Stiel 22 angeordnet ist, und der entsprechend komplementären Ausnehmung bzw. Krümmung 48 in dem Bügel 12. Dies dient als Anschlag beim Betätigen der Rohrzange 10. Dabei ist sowohl der Vorsprung 46, als auch die komplementäre Ausnehmung 48 nur halbseitig ausgeführt. Dies hat einen stabilisierenden Effekt bei der Griffgestaltung. In jeder Raststellung des Rastkörpers 38 in dem Langloch 36 wird verhindert, dass ein Nutzer sich die Finger beim Betätigen der Rohrzange zwischen dem Bügel 12 und dem Stiel 22 klemmt.