Derartige Kolbenmaschinen sind bekannt. Insbesondere sind Hub- kolbenmotoren nach dem Otto-oder Dieselverfahren bekannt, bei welchen die lineare Hin-und Herbewegung der Kolben über Pleuelstangen, die mit einer Kurbelwelle zusammenwirken, in eine Rotationsbewegung umgewandelt wer- den. Die Bewegung der Kolben verläuft somit sinusförmig, der Bewegungsab- lauf der Kolben kann nicht beeinflusst werden, eine Optimierung des Verbren- nungsvorgangs, beispielsweise bei Verbrennungsmotoren hinsichtlich einer schadstoffarmen Verbrennung kann nicht erreicht werden.

In der EP-A-0 702 128 ist ein Mechanismus dargestellt, mittels wel- chem die lineare Hin-und Herbewegung des Kolbens über eine Kurvenscheibe in eine Rotationsbewegung einer Welle umgewandelt wird. Durch die Verwen- dung einer Kurvenscheibe kann die Bewegungscharakteristik des Kolbens an den gewünschten Vorgang angepasst und optimiert werden, durch die hier dar- gestellte Anordnung wirken aber wechselnde Kräfte, insbesondere Querkräfte, auf die Wände des Kolbens, was sich negativ auf die Reibungsverhältnisse auswirkt und somit die Abnützung der entsprechenden Reibflächen vergrössert wird. Des weiteren weist die Kurvenscheibe eine grosse Differenz zwischen grösstem Radius und kleinstem Radius auf, wodurch die darauf abrollende Rolle, wenn die Welle im wesentlichen eine konstante Winkelgeschwindigkeit hat, während einer Umdrehung der Welle von einer Maximalgeschwindigkeit auf eine Minimalgeschwindigkeit abgebremst und wieder auf die Maximalgeschwin- digkeit beschleunigt wird. Bei schnell laufenden Motoren kommt es hierbei we- gen der Trägheit der Masse der Rolle zu Gleitbewegungen zwischen Rollen- oberfläche und Kurvenscheibenoberflache, wodurch auch hier die Abnützung relativ gross wird.

Aus der Veröffentlichung Nr. WO 88/05858 ist eine Verbrennungs- maschine entnehmbar, bei welcher die Kolben paarweise gegeneinanderwir-

kend angeordnet sind, und deren lineare Hin-und Herbewegung über an den Kolben befestigten Rollen auf eine Kurve übertragen wird, die die Form einer Ringfläche aufweist, die mit Erhöhungen und Vertiefungen versehen ist, und die mit der Welle fest verbunden ist. Durch diese Wahl von Kurvenflächen wird die Drehzahlschwankung der Rollen, die bei der oben beschriebenen Verwendung von Kurvenscheiben sehr gross ist, wesentlich verkleinert. Durch die Verwen- dung von bombierten Zylinderrollen, was zur Folge hat, dass die Tragkraft sehr stark abfällt, und wodurch die Bohrbewegung, die bei Zylinderrollen auftreten würde, vermieden werden kann, bleibt eine achsiale Schiebung der Rollen in den Steigungen der Kurvenscheibe dennoch bestehen, wodurch ein relativ grosser Verschleiss nicht verhindert werden kann. Des weiteren wirkt auch bei dieser Ausführungsform eine Reaktionskraft über den Kolben auf die Zylinder- wand, wodurch auch hier eine grosse Reibung entsteht.

In der Veröffentlichung WO 98/04820 wird ebenfalls eine Verbren- nungsmaschine dargestellt, die im wesentlichen gleich aufgebaut ist, wie die vorgängig beschriebene, wobei anstelle einer Kurvenbahn, die als Kurvenfläche in einen Hohlzylinder eingelassen ist, eine Rippe verwendet wird, die umlaufend auf einem Zylinderkörper aufgesetzt ist. Durch diese Anordnung werden aber genau die gleichen Nachteile erhalten, wie bei der vorgängig beschriebenen Ausführungsform.

Die Aufgabe der vorliegenden Erfindung besteht nun darin, einen Kolbenmotor so zu gestalten, dass die Umwandlung der linearen Hin-und Her- bewegung der Kolben in eine Drehbewegung der Welle und umgekehrt so er- halten werden kann, dass die Reibung und der Verschleiss möglichst gering gehalten werden können. Des weiteren soll der Aufbau des hierzu erforderli- chen Mechanismus einfach und kostengünstig sein.

Erfindungsgemäss erfolgt die Lösung dieser Aufgabe durch die im Patentanspruch 1 aufgeführten Merkmale.

Durch die Verwendung eines Schwenkhebels können die Reaktions- kräfte in optimaler Weise vom Gehäuse aufgenommen werden, so dass prak- tisch keine seitlich gerichteten Kräfte auf die Kolben wirken.

Eine vorteilhafte Ausgestaltung der Erfindung besteht darin, dass die Bahn, auf welcher die Rollen abrollen, in einer Hohlkugelschale verläuft, deren Zentrum im Schnittpunkt der Schwenkachse des Schwenkhebels mit der Dreh- achse der Welle liegt, und die Fläche der Bahn in radialer Richtung gegen das Zentrum gerichtet ist, und dass die beiden Rollen die Form eines Kegelstumpfs haben, wobei die Spitze des durch den Kegelstumpf definierten Kegels eben- falls im oben definierten Zentrum liegt. Dadurch wird ein optimaler Abrolivor- gang der Rollen auf der Bahn erreicht, es entsteht keine Bohrbewegung, eine achsiale Schiebung der Rolle wird vermieden, die Tragkraft ist wegen der Li- nienberührung zwischen Rolle und Bahn gross, der Verschleiss wird äusserst minim gehalten.

Eine weitere vorteilhafte Ausgestaltung der Erfindung besteht darin, dass die jeweilige Koppelstange fest mit dem entsprechenden Kolben verbun- den ist und im Bereich, in welchem diese am Schwenkhebel angelenkt ist, in einer Linearführung geführt ist, welche parallel zur Zylinderachse ausgerichtet ist. Dadurch wird eine optimale Führung der Kolben im Zylinder erreicht, die Reibung zwischen Kolben und Zylinder ist sehr gering, wodurch der Verschleiss und der Wirkungsgrad entsprechend verbessert wird.

In vorteilhafter Weise ist die Anlenkung zwischen Schwenkhebel und Koppelstange so ausgebildet, dass der Anlenkpunkt im Schwenkhebel im we- sentlichen gegen dessen Schwenkachse hin und von dieser weg verschiebbar gelagert ist. Dadurch kann die Bogenbewegung des Schwenkhebels und die Linearbewegung der Koppelstange ohne zusätzliches Zwischenglied ausgegli- chen werden.

Eine weitere vorteilhafte Ausgestaltung der Erfindung besteht darin, dass der Schwenkhebel aus einem Rahmen gebildet ist, zwischen dessen bei- den parallelen Schenkeln die Welle verläuft und die beiden Schenkel jeweils mit einem Lagerzapfen ausgestattet sind, durch welche die Schwenkachse gebildet ist und die Lagerzapfen jeweils in einem Lager gelagert sind, welche Lager je- weils in einer Lasche gehalten sind, welche Laschen mit dem Gehäuse fest verbunden sind. Durch diese Konstruktion wird eine optimale Aufnahme der

Kräfte, herrührend vom auf den Schwenkhebel wirkenden Drehmoment, er- reicht, die Reibung kann äusserst gering gehalten werden.

In vorteilhafter Weise sind die Lager in den Laschen, die mit dem Gehäuse fest verbunden sind, einstellbar ausgebildet, wodurch der Schwenk- hebel justierbar wird und die beiden Rollen in optimaler Weise mit der Bahn zu- sammenwirken können.

Die Welle ist in vorteilhafter Weise mit Mitteln zur Übertragung der Rotationsbewegung auf weitere Übertragungselemente ausgestattet, beispiels- weise zur Steuerung der Ventile und zum Antrieb von weiteren Aggregaten.

Eine weitere Aufgabe der Erfindung besteht darin, eine Ventilen- richtung zum Offnen und Schliessen von Einlass-und Auslassöffnungen in ei- nem Zylinder einer Kolbenmaschine, insbesondere einer Kolbenmaschine der vorgängig beschriebenen Art, zu schaffen, die einfach im Aufbau ist und die einen geringen Verschleiss hat.

Erfindungsgemäss erfolgt die Lösung dieser Aufgabe durch die im Anspruch 8 aufgeführten Merkmale. Durch die Verwendung einer Dichtplatte, die an einem schwenkbaren Hebel angelenkt ist, und die im geschlossenen Zu- stand die jeweilige Öffnung im Zylinder überdeckt, wird eine optimale Dichtung erreicht, ohne dass komplizierte Flächen aufeinander eingeschliffen werden müssen.

In vorteilhafter Weise ist die Dichtfläche der Dichtplatte eben ausge- bildet, die entsprechende Fläche der Zylinderoberfläche, die die jeweilige Öff- nung umgibt, kann ebenfalls eben ausgebildet sein, diese Flächen können in einfacher Weise erhalten werden.

Eine weitere vorteilhafte Ausgestaltung dieser Ventileinrichtung be- steht darin, dass die Dichtplatte bezüglich der Schwenkachse des schwenkba- ren Hebels derart beweglich gehalten ist, dass die Dichtfläche der Dichtplatte sich bezüglich der die jeweilige Öffnung umgebenden Fläche selbsttätig ein- stellt. Dadurch wird eine optimale Dichtheit erreicht.

Eine weitere vorteilhafte Ausgestaltung dieser Ventileinrichtung be- steht darin, dass an der Dichtplatte ein Gegengewicht angebracht ist, welches derart angeordnet ist, dass bei der Öffnungs-und Schliessbewegung der Dicht- platte diese bezüglich des Schwenkhebels im wesentlichen stillstehend ist. Da somit zwischen Dichtplatte und Schwenkhebel praktisch keine Bewegung statt- findet, ist es nicht erforderlich, eine Schmierung vorzusehen, wodurch der Auf- bau wesentlich vereinfacht wird.

Eine weitere vorteilhafte Ausgestaltung der Erfindung besteht darin, dass mindestens die Dichtplatte aus einem keramischen Werkstoff hergestellt ist. Hiermit ist die erforderliche Temperaturbeständigkeit ohne Kühlung gege- ben, ein Verzug und Wärmespannungen in der Dichtplatte, die von der Kühlung herrühren könnten, fallen somit weg.

Ausführungsformen der erfindungsgemässen Einrichtungen werden nachfolgend anhand der beiliegenden Zeichnung beispielhaft näher erläutert.

Es zeigt Fig. 1 in schematischer Darstellung eine als Wärmemotor ausgebil- dete erfindungsgemässe Kolbenmaschine ; Fig. 2 eine Ansicht einer Gruppe der Zylinderanordnung in konstruk- tiver Ausgestaltung, zum Teil im Schnitt, des Wärmemotors gemäss Fig. 1 ; Fig. 3 eine Schnittdarstellung durch den Schwenkhebel entlang Linie III-III der Darstellung gemäss Fig. 2 ; Fig. 4 eine Schnittdarstellung entlang Linie IV-IV durch den Schwenkhebel gemäss Fig. 3 ; Fig. 5 eine Ansicht auf eine erste Ausführungsform einer Ventilen- richtung ; Fig. 6 eine Draufsicht auf die Ventileinrichtung gemäss Fig. 5, zum Teil im Schnitt ;

Fig. 7 eine Ansicht auf eine weitere Ausführungsform einer Ventilen- richtung ; und Fig. 8 eine Draufsicht auf die Ventileinrichtung gemäss Fig. 7, zum Teil im Schnitt.

Die als Wärmemotor ausgebildete Kolbenmaschine, wie sie in Fig. 1 schematisch dargestellt ist, umfasst zwei Gruppen 1 und 2 von jeweils vier Zy- lindern 3,4,5 und 6. In jedem Zylinder 3,4,5 und 6 ist jeweils ein Kolben 7,8, 9 bzw. 10 linear verschiebbar angeordnet. Jeder Zylinder 3 bis 6 ist mit einer Ventileinrichtung 11 ausgestattet, mit welcher die Einlass-bzw. Auslassöffnun- gen des jeweiligen Zylinders 3 bis 6 geöffnet und geschlossen werden können, welche Ventileinrichtungen 11 später noch im Detail beschrieben werden.

An den Kolben 7,8,9 und 10 ist jeweils eine Koppelstange 12 befe- stigt. Die Koppelstange 12, die mit dem Kolben 7 verbunden ist, der sich im Zy- linder 3 bewegt, ist an einem Endbereich eines Schwenkhebels 13 angelenkt.

Die Koppelstange 12 des Kolbens 8, der sich im Zylinder 4 bewegt, ist an den anderen Endbereich des Schwenkhebels 13 angelenkt. Der Schwenkhebel 13 ist mittig um eine Schwenkachse 14 schwenkbar, die im Gehäuse der Kolben- maschine gehalten ist, wie später noch beschrieben wird.

Ebenfalls an den beiden Endbereichen des Schwenkhebels 13 ist jeweils eine Rolle 15 angeordnet, deren Drehachsen jeweils senkrecht zu der Schwenkachse 14 des Schwenkhebels 13 stehen. Die Rollen 15 rollen auf einer Bahn 16 ab, die mit einer zentral angeordneten Welle 17 fest verbunden ist, und die mit Erhebungen und Vertiefungen versehen ist, wie später noch beschrie- ben wird.

In gleicher Weise ist die Koppelstange 12 des Kolbens 9, der im Zy- linder 5 hin und her bewegbar ist, am einen Endbereich eines weiteren Schwenkhebels 18 angelenkt, während die Koppelstange 12 des Kolbens 10, der im Zylinder 6 hin und her bewegbar ist, am anderen Endbereich des weite- ren Schwenkhebels 18 angelenkt ist. Auch dieser weitere Schwenkhebel 18 ist in gleicher Weise wie der Schwenkhebel 13 mit Rollen 19 ausgestattet. Der

weitere Schwenkhebel 18 ist um die Schwenkachse 20 schwenkbar, die Dreh- achsen der Rollen 19 stehen ebenfalls senkrecht zu dieser Schwenkachse 20, die ebenfalls am Gehäuse gehalten ist.

Die Rollen 19 rollen ebenfalls auf einer Bahn 24 ab, die fest mit der Welle 17 verbunden ist.

Nachfolgend wird die Funktionsweise dieses Wärmemotors be- schrieben. Durch Verdrehen der Welle 17 wird abwechslungsweise durch den Kolben 7 bzw. 8, die überdie Koppelstangen 12 und den Schwenkhebel 13 in den Zylindern 3 bzw. 4 hin und her bewegbar sind, über einen Ansaugkanal 21 ein gasförmiges Medium angesaugt und verdichtet, wobei die Ventileinrichtung 11 die Einlass-bzw. Auslassöffnungen gesteuert öffnet und schliesst. Das komprimierte Gas wird in eine Hochdruckkammer 22 ausgestossen. Durch die Anordnung von vier Zylindern 3 und 4 (jeweils zwei pro Gruppe 1 bzw. Gruppe 2) und die entsprechend ausgelegte und ausgebildete Bahn 16 hat jeder der Kolben 7 bzw. 8 jeweils etwas über einen Viertel einer Umdrehung der Welle 17 für das Ausschieben des komprimierten Gases zur Verfügung, wodurch das Ausschieben mit kleiner Gasgeschwindigkeit stattfinden kann und die Strö- mungsverluste entsprechend gering sind. Der Verlauf der Bahn 16 mit ihren Erhöhungen und Vertiefungen, ist dabei der Charakteristik der Ventileinrichtung 11 und den entsprechenden Strömungsverhältnissen angepasst, so dass aus den Zylindern 3 und 4 ein praktisch kontinuierlicher und beinahe gleichmässiger Gasstrom in die Hochdruckkammer 22 strömt.

In der Hochdruckkammer 22 wird dem verdichteten Gas Wärme zu- geführt, was beispielsweise durch Verbrennung eines entsprechenden Brenn- stoffes in der Hochdruckkammer 22 erfolgen kann, dargestellt durch Bezugs- zeichen 23. Die Wärmezufuhr kann aber auch durch einen Wärmetauscher er- folgen, der beispielsweise durch eine äussere Wärmequelle bedienbar ist.

Diese äussere Wärmequelle kann praktisch beliebig betrieben werden. Durch diese Wärmezufuhr dehnt sich das Verbrennungsgas aus und strömt über die Ventileinrichtung 11 in die Zylinder 5 und 6. Das Gas expandiert, die Kolben 9 und 10 weichen abwechslungsweise zurück und treiben über die Koppelstange 12, über den weiteren Schwenkhebel 18, die Rollen 19 und die Bahn 24 die

Welle 17 an. Das expandierte Gas verlässt die Zylinder 5 und 6 über die durch die Ventileinrichtung 11 gesteuerten Auslassöffnungen. Auch in den Zylindern 5 und 6 erfolgt das Füllen durch das Verbrennungsgas wiederum durch langsa- mes Überströmen und damit mit kleinem Energieverlust. Die Ventileinrichtun- gen 11 werden in bekannter Weise über die Welle 17 mit dem entsprechenden Antriebsmechanismus gesteuert.

Bei einem derartigen Wärmemotor kann beispielsweise das Gas in der Hochdruckkammer bei einem Druck von ca. 15 bis 20 bar auf eine Tempe- ratur von etwa 1500 Kelvin erhitzt werden. Das Hubvolumen der Zylinder, die das erwärmte Gas aufnehmen ist etwa 2,5 mal so gross, wie das Hubvolumen der Zylinder, die das Gas ansaugen und komprimieren. Die Temperatur des ausströmenden Gases beträgt dann etwa 470 Kelvin.

In den Ansaugkanal 21 können im Bereich der Ventileinrichtungen 11 an sich bekannte Drosselscheiben 56 (Fig. 2) eingesetzt werden. Entspre- chende Drosselscheiben werden auch im Bereich der Ventileinrichtungen 11 der Zylinder 5 und 6 eingesetzt. Dadurch kann die Füllung der Zylinder 3 und 4, welche das Gas ansaugen und komprimieren, beeinflusst werden. Bei nicht vollständiger Füllung wird der Kompressionsdruck kleiner, was zu einem kleine- ren Druck im Verbrennungsraum führt. Im Verbrennungsraum wird soviel Wärme zugeführt, dass sich in Verbindung mit der Abfuhr des erwärmten Ga- ses in den Zylindern 5 und 6 ein konstanter Druck einstellt. Dieser Druck kann gemessen und über die Wärmezufuhr geregelt werden. Mit den entsprechen- den Drosselscheiben kann vermieden werden, dass Gas in die Zylinder 5 und 6 zurückfliessen kann.

Beim vorgängig beschriebenen Beispiel wird ein offener Gaskreislauf beschrieben. Selbstverständlich ist es auch denkbar, den Wärmemotor mit ge- schlossenem Kreislauf auszugestalten. Hierbei kann die Wärmezuführung durch einen Wärmetauscher erfolgen, welcher beispielsweise über Sonnen- energie erwärmt wird. Das aus den Zylindern 5 und 6 ausgestossene Gas könnte einer Niederdruckkammer zugeführt werden, in welcher dem Gas Wärme entzogen wird, wonach dieses Gas wieder den Zylindern 3 und 4 zu- geführt werden könnte.

Aus Fig. 2, in welcher eine Gruppe 1 der in Fig. 1 beschriebenen Kolbenmaschine dargestellt ist, ist ersichtlich, wie die Zylinder 3,4,5 und 6 und die Welle 17 im Gehäuse 25 angeordnet sind. Ebenfalls am Gehäuse 25 ist die nicht dargestellte Schwenkachse gelagert, wie später noch beschrieben wird, um welche der Schwenkhebel 13 schwenkbar ist. Wie bereits erwähnt, sind die Rollen 15 jeweils an einem Endbereich des Schwenkhebels 13 drehbar gelagert und rollen auf der Bahn 16 ab. Diese Bahn 16 ist als eine Art Ringfläche ausge- bildet, die durch eine Hohlkugelschale 26 gebildet ist. Diese Hohlkugelschale 26 weist einen abgeflachten Teil 27 auf, an welchem beispielsweise ein Zahnrad 28 befestigt ist, und welcher mit der Welle 17 fest verbunden ist. Das Zentrum der Hohlkugelschale 26 befindet sich im Schnittpunkt der Schwenkachse 14 des Schwenkhebels 13 mit der Drehachse 29 der Welle 17. Dadurch hat die in der Hohikugelschale 26 verlaufende Bahn 16, die Erhebungen und Vertiefun- gen aufweist, immer den selben Abstand vom oben genannten Zentrum.

Diese Hohlkugelschalen 26 mit den abgeflachten Teilen und die weiteren auf der Welle 17 angebrachten Zahnrädern 28 usw. dienen gleichzeitig als Schwungmasse, wodurch ein gleichförmiger Lauf der Kolbenmaschine ge- währleistet ist.

Die Fläche der Bahn 16 ist in radialer Richtung immer gegen das Zentrum gerichtet. Die Rollen 15, die auf der Bahn 16 abrollen, weisen die Form eines Kegelstumpfs auf, wobei die Spitze des durch den Kegelstumpf definier- ten Kegels ebenfalls im Zentrum liegt.

Durch diese Anordnung ergeben sich für die Rollen 15 auf der ge- samten Länge der Bahn 16 immer optimale Abrollbedingungen, es entsteht so- mit keine Bohrbewegung der Rolle bezüglich der Bahn, eine axiale Schiebung der Rolle wird vermieden, der Verschleiss ist somit sehr gering. Durch die ste- tige Linienberührung zwischen Rolle 15 und Bahn 16 ist auch die Tragkraft gross.

In gleicher Weise rolien die Rollen 19, die am weiteren Schwenkhe- bel 18 befestigt sind, auf einer entsprechend geformten Bahn 24 ab, wodurch die Kolben 9 und 10 (Fig. 1) in den Zylindern 5 und 6 hin und her bewegt wer-

den, so dass auf eine detaillierte Beschreibung verzichtet werden kann. Auch hier wird somit ein optimaler Abrollvorgang der Rollen 19 auf der entsprechen- den Bahn 24 erreicht.

Die Koppelstangen 12 sind mit den Kolben 7 und 8, wie dies in Fig. 2 dargestellt ist, fest verbunden. In gleicher Weise sind auch die Koppelstangen 12 fest mit den Kolben 9 bzw. 10 verbunden, die sich in den Zylindern 5 und 6 hin und her bewegen. Deshalb ist im Bereich des jeweiligen Schwenkhebels 13 bzw. 18 die Koppelstange 12 jeweils in einer Linearführung 30 geführt. Die Ver- bindung zwischen Koppelstange 12 und Schwenkhebel 13 bzw. 18 ist so aus- gebildet, dass der Anlenkpunkt im wesentlichen gegen die Schwenkachse 14 bzw. 20 des Schwenkhebels 13 bzw. 18 hin und von dieser weg verschiebbar gelagert ist, so dass die Bogenbewegung des Schwenkhebels 13 bzw. 18 und die Linearbewegung der Koppelstange 12 ohne zusätzliches Zwischenglied ausgeglichen werden können. Dadurch wird ein optimaler Lauf der Kolben 7,8, 9 und 10 in den jeweiligen Zylindern 3,4,5 und 6 erreicht.

Wie ebenfalls aus Fig. 2 entnehmbar ist, kann die Welle 17 noch weitere Aggregate antreiben, wie dies im unteren Teil von Fig. 2 dargestellt ist, wie beispielsweise die Steuerung der Ventileinrichtungen 11.

Wie des weiteren aus Fig. 2 ersichtlich ist, können die Kolbenflächen der Kolben 7,8,9 und 10 mit einer wärmeisolierenden Schicht 57 versehen sein. Entsprechend kann auch die Hochdruckkammer 22 (Fig. 1) mit wärmeiso- lierendem Material ausgekleidet sein.

Aus Fig. 3 ist ersichtlich, dass der Schwenkhebel 13 bzw. der weitere Schwenkhebel 18 die Form eines Rahmens 31 aufweist. Dieser Rahmen 31 ist aus zwei Schenkeln 32 und 33 gebildet, zwischen welchen die Welle 17 ver- läuft. An den beiden Schenkeln 32 und 33 ist jeweils ein Lagerzapfen 34 befe- stigt, der in ein Lager 35 eingreift, das jeweils in einer Lasche 36 gehalten ist, welche Lasche 36 am Gehäuse befestigt ist. Durch diese beiden Lagerzapfen 34 wird somit die Schwenkachse 14 bzw. 20 gebildet.

Durch die Verwendung eines Schwenkhebels sind für die Bewe- gungsübertragung zwischen zwei Kolben und der Bahn lediglich zwei Rollen erforderlich, wodurch der Aufbau vereinfacht wird. Um eine optimale Lage der Rollen bezüglich der Bahn erreichen zu können, können die Lager 35, in wel- chen die Lagerzapfen des Schwenkhebels gelagert sind, in bekannter Weise einstellbar ausgebildet sein, beispielsweise mittels Stellschrauben.

Die beiden Schenkel 32 und 33 sind am Endbereich mit einem Ver- bindungssteg 37 miteinander verbunden. In diesem Verbindungssteg 37 ist ein Lagerbolzen 38 befestigt, auf welchem die Rolle 15 bzw. 19 drehbar und gegen achsiale Verschiebung gesichert gelagert ist. Am Lagerbolzen 38 sind zwei Stege 39 und 40 befestigt, welche jeweils mit einem Längsschlitz 41 versehen sind. In diese Längsschlitze 41 ist eine Lagerbüchse 42 längsverschiebbar ein- gesetzt, in welcher ein Achsstück 43 gehalten ist. Dieses Achsstück 43 ist beid- seitig in den Linearführungen 30 geführt. An der Lagerbüchse 42 gehalten ist jeweils das entsprechende Ende der Koppelstange 12. Durch diese Lagerung ist die bogenförmige Schwenkbewegung des Schwenkhebels 13 bzw. 18 an die Linearbewegung der Koppelstange 12 ausgleichbar.

Die Fig. 5 und 6 zeigen eine Ventileinrichtung 44, mit welcher eine Einlass-bzw. Auslassöffnung 45 in einem Zylinder einer Kolbenmaschine ge- öffnet und verschlossen werden kann. Diese Ventileinrichtung 44 besteht aus einer Schwenkachse 46, an welcher ein Hebel 47 befestigt ist. Die Schwen- kachse 46 ist bezüglich des entsprechenden Zylinders schwenkbar und ortsfest gelagert. Der schwenkbare Hebel 47 ist mit einer schlitzförmigen Ausnehmung 48 versehen, in welche ein Steg 49 zu liegen kommt, der an der Dichtplatte 50 befestigt ist. Der schwenkbare Hebel 47 und der Steg 49 sind mit einer durch- gehenden Bohrung versehen, in welche ein Achsstück 51 eingesetzt ist. Im mittleren Bereich weist das Achsstück 51 eine kugelige Form auf, auf welcher der Steg 49 gelagert ist. Durch das vorgesehene Spiel zwischen der schlitzför- migen Ausnehmung 48 und dem Steg 49 ist dieser sowohl um die durch das Achsstück 51 gebildete Achse wie auch eine quer hierzu stehende Achse um ein geringes Mass schwenkbar.

Die Dichtplatte 50, die im geschlossenen Zustand die Einlass-bzw.

Auslassöffnung verschliesst, stützt sich mit ihrer ebenen Dichtflache 52 auf der die jeweilige Öffnung 45 umgebenden Flache 53 der Zylinderoberfläche ab.

Durch die Möglichkeit des Verschwenkens des Steges 49 bezüglich des Achs- stückes 51 passt sich die Dichtfläche 52 der Dichtplatte 50 der Fläche 53 an.

Dadurch wird die Dichtung optimal, die Bearbeitung der Dichtflächen ist ent- sprechend einfach. Durch diese Ausgestaltung können auch Wärmedehnungen des entsprechenden Materials ausgeglichen werden.

Wie bereits erwähnt, erfolgt das Öffnen und Schliessen über das Verschwenken der Schwenkachse 46. Der Antriebsmechanismus kann einen bekannten Aufbau haben, denkbar wäre auch die Verwendung eines Schwenk- hebels mit einer Rolle, die auf einer Bahn abrollt, wie sie zur Bewegung der Kolben in der vorgängig beschriebenen Kolbenmaschine verwendet wird.

Da diese Bewegungen bei schnell laufenden Kolbenmaschinen sehr schnell erfolgen, soll vermieden werden, dass sich die Dichtplatte 50 bezüglich des Achsstückes 51 zu stark bewegt. Deshalb ist am Steg 49 auf der der Dicht- platte 50 gegenüberliegenden Seite ein Gegengewicht 54 angeordnet. Dieses Gegengewicht 54 ist so angeordnet und ausgelegt, dass sich bei der Öffnungs- und Schliessbewegung der Ventileinrichtung die Dichtplatte 50, der Steg 49 und das Gegengewicht 54 wegen der Trägheit bezüglich des Achsstücks 51 prak- tisch nicht bewegt. Somit ist es auch nicht erforderlich, dass eine Schmierein- richtung vorgesehen ist, mit welcher die Lagerung der Dichtplatte geschmiert werden müsste. Dadurch wird der Aufbau dieser Ventileinrichtung vereinfacht.

Um auch eine Kühlung weglassen zu können, kann das Material der Dichtplatte 50, des Steges 49 und des Gegengewichts 54 entsprechend aus- gewählt werden, beispielsweise ist es vorteilhaft, dieses Teil aus einem kerami- schen Werkstoff herzustellen.

In den Fig. 7 und 8 ist eine Ausführungsform einer Ventileinrichtung 44 gezeigt, die im wesentlichen den gleichen Aufbau hat wie die vorgängig be- schriebene, wobei aber der Achsbolzen 51 nicht mehr mit einem kugelförmigen Mittelstück versehen ist und somit die Dichtplatte 50 bezüglich dieses Achs-

stückes 51 nur um eine Achse schwenkbar ist und dass die Schwenkbarkeit um die senkrecht zum Achsstück 51 stehende Achse durch einen weiteren Bolzen 55 erreicht wird, um welchen der schwenkbare Hebel 47 um die Schwenkachse 46 geringfügig schwenkbar ist. Auch damit wird in optimaler Weise erreicht, dass sich die ebene Dichtfläche 52 der Dichtplatte 50 an die Fläche 53 anpasst.

Auch hier wird durch das Anbringen des Gegengewichts 54 erreicht, dass sich die Dichtplatte 50, der Steg 49 und das Gegengewicht 54 bezüglich der Dreh- achsen möglichst wenig bewegen, so dass auch hier auf eine Schmierung ver- zichtet werden kann.

Diese Ventileinrichtung 44 kann für Kolbenmaschinen jeglicher Art verwendet werden, beispielsweise Wärmemotoren, wie vorgängig beschrieben worden ist, Wärmepumpen, aber auch Kompressoren usw.